Bundeswehr

Impfbefehl für Soldaten

Wann und warum sie ihn verweigern dürfen, dargestellt am Beispiel Corona – Eine Duldungspflicht für das verordnete Impfen gegen das Corona-Virus mit Covide-19-mRNA-Impfstoff besteht für Soldaten nicht – Das Impfen trotz Verweigern durchzusetzen, ist rechts- und gesetzeswidrig – Ein Oberstleutnant a. D. begründet diese Rechtslage in einem Offenen Brief

Obwohl die Impfverweigerung rechtens ist, sind Soldaten, weil sie den Impfbefehl verweigert haben, der Bestrafung durch Bundeswehr und Gerichtsurteil noch immer ausgesetzt. Einer von ihnen, der Oberfeldwebel Alexander Bittner, Vater dreier Kinder, ist noch in diesem September 2024 ins Gefängnis gesteckt worden. Mit der Rechtslage befasst hat sich der ehemalige Oberstleutnant der Bundeswehr Hans Werner Zimmermann. Einleitend schreibt er: „Das ‚Durcheinander‘ um die Ereignisse in Zusammenhang mit der Corona-Pandemie ist noch nicht zu Ende. Soldaten, die sich der Impfung verweigert haben, sind nun auch nach Offenlegung aller Erkenntnisse bis heute noch in Haft. Dieser Ungerechtigkeit habe ich mich in dem angehängten Beitrag gewidmet.“ Zimmermanns Fazit: Der Impfbefehl hätte von vornerein nicht erteilt werden dürfen. Alle Disziplinierungsmaßnahmen gegen die Impfverweigerer seien im Licht der neuen Erkenntnisse rückgängig zu machen. Im Fall des Oberfeldwebels Bittner seien vier gravierende Fehler gemacht worden.

Weiterlesen …Impfbefehl für Soldaten

Kann Deutschland Atombomben bauen?

Ja, es kann.  Aber nein, es darf nicht und sollte nicht dürfen. Allein schon dieser Gedanke ist abenteuerlich genug und hochgefährlich – Ein rätselhafter FAZ-Artikel und ein Nachsinnen über dessen Beweggrund – Daran anknüpfend ein Beitrag von Prof. Dr. iur. Menno Aden zum Verlangen nach deutscher Aufrüstung, das er zur Abschreckung für ungeeignet und im Kriegsfall für nutzlos hält

Diese Überschrift in der FAZ ließ aufmerken: „Deutschlands Weg zur Bombe – Wäre es technisch möglich, hierzulande Kernwaffen zu bauen?“ Es ist ein Artikel ihres Wissenschaftsredakteurs und diplomierten Physikers Manfred Lindinger (Jahrgang 1962) in der Ausgabe vom 30. April,*) der mit folgenden Sätzen beginnt: „Wäre Deutschland in der Lage, Kernwaffen in ausreichender Zahl zu entwickeln, um einen potentiellen Angreifer abzuschrecken? Was lange ein Tabu war, wird seit dem Überfall Russlands auf die Ukraine und der wiederholten nuklearen Drohung Moskaus an die NATO hierzulande offen diskutiert. Auch eine EU-Atombombe wird gefordert. Politisch gäbe es da viele hohe Hürden, nicht zuletzt die völkerrechtlichen Verpflichtungen Deutschlands. Aber wie sieht es rein technisch betrachtet aus?“

Der Ukraine-Krieg krempelt alles um

Aus der friedlichen Nutzung der Kernkraft zum Erzeugen von elektrischem Strom ist Deutschland 2011 fatalerweise ausgestiegen, und die nun leider schon lange im politischen Mainstream mitschwimmende FAZ hat den Ausstieg ohne flammenden Protest begleitet und muss sich qui tacet consentire videtur vorhalten lassen. Nun macht sie sich vorauseilende Gedanken darüber, ob Deutschland eine Atombombe bauen könnte. Anlass ist der Krieg in der Ukraine, der in Wahrheit als Stellvertreter-Krieg der USA (auch Großbritanniens und der Nato) dort gegen Russland geführt wird, um diese geopolitisch konkurrierende Großmacht auszuschalten oder mindestens entscheidend zu schwächen. Zu den Kriegstreibern hat sich von Beginn an auch die FAZ gesellt und ihr Blatt mit kriegerischen Tönen durchtränkt. Friedliche Kernkraft-Nutzung nein, zerstörende Nutzung ja. Das verstehe, wer will. Der Ukraine-Krieg krempelt alles um, alles Ethos, alle Moral, allen Verstand.

Nachsinnen über den Beweggrund

Was mag die FAZ zu diesem Artikel veranlasst haben? Erstens: Ich weiß es nicht. Zweitens: Ich muss raten. Also: Dass Deutschland, wenn auch mit Hürden, technisch in der Lage wäre, die Bombe zu bauen, dürfte außer Zweifel stehen. Einen Zweifel auszuräumen, der offenkundig gar nicht besteht, macht keinen Sinn, kommt folglich als Motiv nicht infrage. Was dann?  L’art pour l’art sicher ebenfalls nicht. Angebertum: Schaut her, was wir alles immer noch können? Natürlich nur rein technisch können – ähnlich gleichsam einer Gebrauchsanleitung: Wie baue ich eine Atombombe? Oder vielleicht als Test für die FAZ-Leser, ob diese die technische Aufklärung als vorbereitenden Einstieg in die zerstörerische Kernkraft wahrnehmen, während sie den Ausstieg aus der friedlich genutzten Kernkraft gefälligst gutheißen sollen? Mal schauen, was die Redaktion dazu an Leserbriefen veröffentlicht.

Putin vor Schreck erbleichen lassen?

Gibt die Phantasie sonst noch etwas her als mögliches Motiv der FAZ? Doch nicht etwa die Einstimmung ihres Publikums auf die nächste Verschärfung gegen Russland im Ukraine-Krieg, um es für die Durchhalteparolen empfänglich genug zu halten? Oder gar Putin vor Schreck erbleichen zu lassen, wenn er liest, dass Deutschland die Bombe bauen kann? Liefert nicht der menschliche Erfahrungsschatz die Erkenntnis „Was die Menschheit tun kann, das macht sie dann auch irgendwann“? Aber vielleicht steckt hinter dem Artikel ein völlig anderes Motiv, das sich schlichter Phantasie, also meiner, nicht, sondern nur tiefgründigen Denkern erschließt. Irgendwann werden wir es erfahren.

Deutschland kann, aber es darf nicht, sollte auch nicht dürfen

Ob Deutschland technisch in der Lage wäre, Atombomben zu bauen, ist eine rhetorische Frage. Natürlich würde es Deutschland technisch schaffen, diese Bombe aller Bomben „in ausreichender Zahl“ zu bauen – und natürlich nur zu Abschreckung möglicher Angreifer, was derzeit – natürlich – nur gegen Russland zielt. Kurzum: Deutschland kann, aber es darf nicht. Sollte auch nicht dürfen. Allein schon dieser Gedanke ist abenteuerlich genug und hochgefährlich. Daran anknüpfend hat sich der Jurist Prof. Dr. iur. Menno Aden**) weitere Gedanken gemacht. Ich gebe seine Überlegungen hier im Wortlaut wieder. Die Überschrift und Zwischenüberschriften stammen von mir.

Weiterlesen …Kann Deutschland Atombomben bauen?

„Das kann für Deutschland furchtbar werden“

Generalmajor a. D. Gerd Schultze-Rhonhof warnt vor den Eskalationsfolgen des Krieges in der Ukraine für Deutschland – Es gibt genug Warner, die sagen: hört endlich auf mit diesem Krieg – Friedensvertrag ausgearbeitet, der Bundesregierung mehrfach vorgeschlagen, die will aber nicht – Westlicher Sarkasmus gegenüber der Ukraine: Wir liefern die Waffen, und ihr liefert die Leichen

Wie wird sich der Krieg in der Ukraine weiterentwickeln? Könnte auch Deutschland ein Angriffsziel von Russland sein? Mit dieser Frage wird der ehemalige Generalmajor Gerd Schultze-Rhonhof in einem Interview konfrontiert. Der alte General (Jahrgang 1939) antwortet: „Man muss sich überlegen, wie man den Krieg in der Ukraine zuende führt, und deshalb bewundere ich den Fraktionsführer der SPD im Bundestag Mützenich, der sagt, man muss über das Ende nachdenken, man muss Verhältnisse schaffen, dass man überhaupt über ein Ende reden kann. Herr Mützenich ist schwer dafür beschossen und bestraft worden. Was dabei herauskommt, wenn wir nicht an das Ende und nicht an einen Frieden denken, wird furchtbar werden, und das kann für Deutschland furchtbar werden.“ Gesagt hat er das im Interview mit dem Hauptstadtsender TV Berlin Spezial*) zum Thema „Der Krieg in der Ukraine und die Folgen für Deutschland“.

Da bieten sich auch deutsche Ziele an: Ramstein, Wiesbaden

Er sagt weiter: „Stellen Sie sich mal vor, die Ukrainer stehen mit dem Rücken an der Wand, was sie jetzt schon tun, und es zeichnet sich ab, dass sie ganz verlieren. Dann besteht die Gefahr, dass die Nato eingreift. Und wenn die Nato mit voller Wucht eingreift, vor allem mit amerikanischen Kräften, dann besteht auch das Risiko und die Gefahr, dass Russland eines Tages mit dem Rücken zur Wand steht. Und ehe die Russen sich aufgeben, werden Sie die nächste Karte ziehen. Strategische Atomwaffen zwar können sie nicht einsetzen, da kriegen sie die gleiche Münze von Amerika zurückgezahlt. Aber sie könnten taktische Atomwaffen auf Ziele in Europa richten. Und da bieten sich auch deutsche Ziele an, denn die gesamte amerikanische und Nato-Unterstützung für die Ukraine wird von Rammstein und von Wiesbaden aus gelenkt und geliefert. Da kommen die Russen auch drauf, dass das geeignete Atomziele sind. Dann kann ich nur sagen: Gute Nacht, Deutschland.“

Weiterlesen …„Das kann für Deutschland furchtbar werden“

Eine schonungslose Kritik am Zeitgeschehen

Der Anti-Mainstream-Unternehmer Winfried Stöcker stellt sie in seinen „aktuellen Betrachtungen“ umfassend dar – „Wehrt Euch, haltet dagegen und schüttelt sie ab“

Erfolgreiche Unternehmer, die den sozialistisch-grünen Verbohrtheiten der heutigen Politik widerstehen und offen widersprechen, gibt es nicht sonderlich viele. Immerhin brauchen sie Mut, sich dem Zeitgeist samt seinen unsäglichem Ausprägungen entgegenzustellen. Dazu auch die Gabe, sich gegenüber den autoritären Anmaßungen nur mittelmäßig befähigter politischer Führung mit Vernunft, kühlem Sachverstand und Geschick zu behaupten. Zu diesen Unternehmern gehört der Arzt und Labormediziner Prof. Dr. Winfried Stöcker. Daraus, wie er politisch denkt und was er ablehnt, macht er keinen Hehl. Er ist ein Anti-Mainstream-Unternehmer und bekennt sich dazu. Folglich gilt er bei den Zeitgeist-Helden als „umstritten“. Er lässt dergleichen an sich abtropfen, das Attribut ehrt ihn geradezu. Seine Anschauungen hat er gerade unter dem Titel „Betrachtungen zum aktuellen Zeitgeschehen“ zusammengestellt. Sie sind am Zeitgeschehen eine schonungslose Kritik. Den Text gebe ich unten als seinen Gastbeitrag wieder.

Weiterlesen …Eine schonungslose Kritik am Zeitgeschehen

Aufbruch

Es ist an der Zeit, dass sich das Volk einmischt

Von Reinhard Uhle-Wettler*)

Ihr deutschen Staatsbürger! Zieht die Volksvertreter zur Rechenschaft! Sie sind dabei, den Staat abzuwirtschaften. Dabei sind sie auf das Wohl des deutschen Volkes verpflichtet, haben seinen Nutzen zu mehren, Schaden von ihm zu wenden, das Grundgesetz und die Gesetze des Bundes zu wahren und zu verteidigen, ihre Pflichten gewissenhaft zu erfüllen und Gerechtigkeit gegen jedermann zu üben!

Wann brechen wir endlich auf zu neuen Ufern?

Wir erleben nun aber die Veränderung unseres Volkes durch eine unerwünschte und hochgefährliche Migrationswelle, eine kaum noch zu bewältigende Krise des Rechtsstaates, den Niedergang der Armee, eine unbeherrschbare Verschuldung der öffentlichen Hand und ein seit vielen Jahrzehnten vorhergesagtes, aber leichtfertig hingenommenes demographisches Defizit.

Weiterlesen …Aufbruch

Die Bundeswehr braucht Nachwuchs, aber …

Gründe, warum ihr Soldaten fehlen – Wird man Soldat, um irgendwo überall in der Welt eingesetzt zu werden? – Einsatz als Legionär? Macht man das? – Einsatz der Bundeswehr derzeit hauptsächlich als Waffenlieferant für die Ukraine – Leichtfertiges Verwandeln Deutschlands in eine Kriegspartei gegen Russland – Wo ist hier die Motivation, der Bundeswehr ein Leben lang treu zu dienen? – Die Fürsorgeverantwortung des Staates für seine Soldaten über deren aktive berufliche Dienstzeit hinaus

Von Oberstleutnant a.D. und Dipl. Ing. Hans Werner Zimmermann*)

Angesichts sinkender Bewerberzahlen bei der Bundeswehr hat Verteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) verstärkte Anstrengungen beim Werben um neue Soldatinnen und Soldaten angekündigt. Auch eine Abbrecherquote von 30 Prozent beim Heer wurde beklagt. Woran liegt das Desinteresse der jungen Generation, den Beruf eines Soldaten zu ergreifen? Die Antwort: Wie früher liegt es daran, dass sich die jungen Leute an Fakten orientieren (soweit sie ihnen bekannt sind). Welche sind das? Was hat der Bewerber zu erwarten, wenn er sich entscheidet, Soldat zu werden und der Bundeswehr zu dienen?

Weiterlesen …Die Bundeswehr braucht Nachwuchs, aber …

Die Katastrophe für Deutschland

F u n d s a c h e

„(Heiner) Geissler war für die CDU eine Katastrophe. Merkel war aber – nach meiner Meinung – für ganz Deutschland eine Katastrophe, an der ich peinlicherweise, weil ich es lange nicht wahrhaben wollte, persönlich mitgewirkt habe. Sie hat das Land um seine Zukunft gebracht. Sie hat Deutschland den Stecker gezogen, indem sie die Energiebasis ruiniert hat. Sie hat die Bundeswehr zerstört. Sie hat die Stabilitätskriterien des Euro vom Tisch gewischt. Sie hat die defizitäre Entwicklung in unserem Solidarsystem nicht gestoppt. Sie hat die Infrastruktur zerbröseln lassen. Sie hat die Spaltung innerhalb der EU vorangetrieben, indem sie die Osteuropäer und den Westen immer weiter auseinandergetrieben hat. Sie hat auch ihren Anteil am Ausstieg des Vereinigten Königreichs aus der EU und ist in hohem Masse mitverantwortlich für den Ukraine-Krieg.“

Arnold Vaatz, ehemaliger stellvertretender Vorsitzender der CDU-Fraktion im Bundestag, im Interview mit der Neuen Zürcher Zeitung (NZZ) vom 5. August 2023 (hier).

Der CDU-Politiker und frühere Bürgerrechtler in der DDR Vaatz ist unter Politikern als eine ehrliche Haut und mit seiner offenen Art eine eher seltene Erscheinung. Bekannt für seine umunwundenen, klaren Äußerungen und scharfsinnigen Feststellungen spricht er mannhaft aus, was andere seiner Zunft nicht wagen zu tun, allenfalls nur denken. Er hat Mut, ist klug und begabt mit analytischen Verstand, auch wenn ihn das nicht davor bewahrt hat, die Katastrophe nicht hatte wahrhaben zu wollen, aber nun ehrenhaft bekennt, dass es ihm peinlich ist, an ihr mitgewirkt zu haben. Dabei hätten andere Politiker in seiner CDU und in den anderen Altparteien eine solche öffentlich bekennende Einsicht weitaus nötiger.

Weiterlesen …Die Katastrophe für Deutschland

Weltpolitische Verwerfungen

Innereuropäische Machtpolitik oder das Landen in einem größeren Krieg – Was schon Machiavelli besser wusste – Gefahren eines 3. Weltkriegs – Die Verwandlung Deutschlands in eine Art Caritas-Hilfsorganisation – Die Auflösung Deutschlands in einem Superstaat – Die deutsche Vergangenheit wird nur als negatives Bild gezeichnet – Das Versagen der Eliten – Gezwungen, dauerhaft in der Lüge zu leben – The Great Reset

Ein Gastbeitrag von Reinhard Uhle-Wettler*)

Entwicklungen vorausgesehen, aber nicht deren Tempo

Nur wenige herausragende Persönlichkeiten verfügen über den Weitblick und die seherischen Gaben, um große Entwicklungen der Weltpolitik und den Einfluss von Epochenwechseln zu erkennen. Zu diesen zählt der preußische Offizier, Militärattaché und Historiker Maximilian Graf York von Wartenburg. In seinem Buch „Weltgeschichte in Umrissen“ erörtert er gegen Ende des 19. Jahrhunderts, „wie die jetzige Kulturwelt sich ebenso um das Becken des atlantischen Ozeans gruppiert, wie einst die antike Kulturwelt um das Becken des Mittelmeeres“. Neben Gedanken über die Einigung Europas sagt er abschließend: „So stehen wir an der Schwelle des 20. Jahrhunderts vor einer Periode, in welcher Weltmächte sich ausbilden und sich miteinander auseinandersetzen werden. Und fernere Jahrhunderte werden dann die Geschichte des Zusammenschlusses und der Einigung der atlantischen, der christlichen Welt sehen, bis dann schließlich die Weltgeschichte die Geschichte der Auseinandersetzung dieser und der pazifischen Welt werden wird.“ Nur das überaus schnelle Tempo dieser Entwicklung hat er nicht vorausgesehen.

Innereuropäische Machtpolitik oder das Landen in einem größeren Krieg

Im Vergleich dazu finden wir in dem Buch „Fünf plus Zwei“ bei Stefan Scheil, nun zu Beginn unseres 21. Jahrhunderts, unter anderem folgende Schlussbetrachtung: „Unter den technologischen und wirtschaftlichen Bedingungen des frühen 20. Jahrhunderts mussten Europas Nationen … notwendigerweise einen Teil ihrer Souveränität abgeben, entweder nach innen, also untereinander, oder nach außen, an eine der beiden (oder beide) potentiellen hegemonialen Flügelmächte Sowjetunion oder Vereinigte Staaten. Es gab keine Möglichkeit, nach altem Muster innereuropäische Machtpolitik zu treiben, ohne früher oder später in einem größeren Krieg zu landen, der die Entscheidung zugunsten des zweiten Szenarios bedeuten musste.“

Weiterlesen …Weltpolitische Verwerfungen

Das Wahlrecht ist auch Pflicht

Dazu gehört, über die politische Lage gut genug informiert zu sein – Sieben Darstellungen, die mehr liefern als die Altparteien und die ihnen folgsamen Medien

Wer wählen darf, muss es auch tun. Das Recht, den neuen Bundestag zu wählen, ist auch eine Pflicht. Wer sich dem Wahlgang oder der Briefwahl verweigert, verliert sein Beschwerderecht darüber, wenn ihm nicht gefällt, was nach der Wahl in und mit Deutschland politisch geschieht. Aber bevor er wählt, sollte er über die politische Lage gut genug informiert sein. Die Politiker der Altparteien und die ihnen folgsamen Medien liefern nur das ihnen Gefällige. Denjenigen Themen, die für Deutschland und die Deutschen wirklich entscheidend sind, weichen sie aus. Zur Sprache kommen diese Themen nur in den noch freien und unabhängigen Medien. Wer sich zusätzlich informieren will, findet sie ohne weiteres. Zu den gedruckten Medien gehören die Wochenzeitungen Junge Freiheit und Preußische Allgemeine, das monatliche Magazin eigentümlich frei und Tichys Einblick. Aber das meiste ist im Internet („online“) verfügbar: in Ton-, Text oder Video-Formaten, in zahllosen Blogs und Portalen, in Online-Zeitungen wie Die Freie Welt und EpochTimes und die tägliche ef-online. Ergänzt werden sie durch Wortmeldungen verantwortungsbewusster, gestandener und aufrechter Bürger, die aus beruflichen Kenntnissen kundig sind oder sich bei kenntnisreichen Anderen kundig gemacht haben. Zu diesen für Demokratie und Freiheit engagierten Bürgern gehört Gerd Schultze-Rhonhof.

Weiterlesen …Das Wahlrecht ist auch Pflicht

Der Kampf gegen Rechts und die AfD

Das Demokratieverständnis der sogenannten Rechtsextremismus-Experten ist links geprägt – AfD und Rassismus – Warum wird Rassismus gegen Weiße und Deutsche toleriert und nicht strafverfolgt? – Deutschland und der Islam – AfD und Antisemitismus – Etablierte Parteien und Medien gegen ein positives deutsches Nationalgefühl – Historische Fakten feststellen gilt als verfassungsfeindlicher Revisionismus – Linke-, rechte- und Ausländerkriminalität – Die deutsche Justiz – Die deutsche Medienwelt – Deutschland zwischen Hass und Verleugnung – Die geheuchelte Moral

Ein Gastbeitrag von Gerd Schultze-Rhonhof*) zur Bundestagswahl 2021 (7)

Sofort nach Gründung der AfD haben sich Meinungen zu ihr gebildet und verfestigt, die zu einer geschlossenen Abwehrfront der Altparteien führten. Die neue Alternative unter den Parteien wurde von Anfang an als Störenfried betrachtet und auch so behandelt.

CDU und CSU erkannten rasch, dass die AfD in ihre frühere nun vakante konservative Rolle Mitte-Rechts im Spektrum der Parteien schlüpfte. Sie sahen in ihr nicht nur ihre unbequemen Nachfolger, sondern auch ihre ideologischen Nachbarn, die ihnen als Konkurrenten in der eigenen Wählerschaft Probleme schaffen werde. CDU und CSU haben die AfD flugs als rechtsradikal und nicht wählbar dargestellt.

Die zwei roten Linksparteien haben in der AfD ihre neue rechte Gegenkraft erkannt, die ihnen nach Ausfall der CDU in dieser Hinsicht störend werden würde und ihnen außerdem mit ihren nationalen Anliegen ein paar wichtige Prozent der Wähler abwerben könnte. Sie haben nicht gezögert, die AfD braun anzupinseln und ihr Rechtsradikalität zu unterstellen. Damit konnten SPD und LINKE auch noch vom Problem der linksradikalen Gewaltkriminalität in Deutschland ablenken.

Die Grünen haben sofort begriffen, dass mit der AfD die neue und für sie einzige Gegenkraft in Deutschland wächst, die sich gegen Multikulti, gegen Masseneinwanderung, gegen die Deindustrialisierung und gegen den grundsätzlich antideutschen Geist in ihrer Partei einsetzt. Sie haben deshalb mit Bezeichnungen wie Rassisten, Islamophobe, Ausländerfeinde und Nazis nicht gespart.

Der liberalen FDP war der wertkonservative Kurs der AfD ein Dorn im Auge. Sie stimmten allen Negativurteilen der anderen Parteien vorbehaltlos zu. Die Skala der negativen Attribute zur AfD reicht somit von rechtsradikal über braun, ausländerfeindlich, islamophob, antisemitisch, rassistisch bis kriminell, und sie gipfelte in der Stigmatisierung durch die Ämter des Verfassungsschutzes.

Ich lasse zu den Vorwürfen und Beschimpfungen meine Ansichten folgen.

Weiterlesen …Der Kampf gegen Rechts und die AfD