Bei BILD heißen Interviews jetzt „Verhör“ – Sie wissen nicht, was „Büpf“ ist? – Happy Birthday, Donald – Qualitätsjournalismus? Bei der Huffington Post wohl Fehlanzeige – Professor Sinn: Wohlstand wird vernichtet – Umverteiler sind erfinderisch – Den Sozialisten aller Parteien – Jede dritte Ehe wird geschieden, warum? – Negativrendite – Ein Betrug zum Schaden der Menschheit? – Martin Schulz, der Gehaltszulagen-Sammler
Weiterlesen …Happy Birthday, Donald – und andere Zwischenrufe
Angela Merkel setzt weiter auf Nichtbeachtung – Das könnte einen tieferen Grund haben
Für Kanzlerin Angela Merkel kommt eine Zusammenarbeit mit der AfD nicht in Betracht: „Unsere Strategie im Umgang mit der AfD bleibt so, wie sie ist.“ (Quelle hier). Das heißt, sie bleibt so, wie sie im Wahlkampf um die Sitze im EU-Parlament war: die AfD durch Nichtbeachtung zu bekämpfen. Laut FAZ*) äußerte Frau Merkel, in den Führungsgremien der Partei sei einhellig die Meinung vertreten worden: „Wir ziehen eine Zusammenarbeit nicht in Betracht.“ Das kann man als töricht empfinden. Ebendarum stößt es innerhalb der CDU auch auf Gegenmeinungen, zum Beispiel auf die von Christean Wagner und die von Klaus-Peter Willsch. Ebenso in deren Sinn hat sich Wolfgang Bosbach geäußert: „Wir müssen unsere Strategie gegenüber der AfD überdenken.“ (Quelle hier). Doch könnte Merkels Ablehnung einen tieferen Grund haben.
Die junge Partei Alternative für Deutschland (AfD) ist vielen Vorwürfen ausgesetzt. Was ist von ihnen zu halten? Am Sonntag – 25. Mai – ist Wahltag. Gehen Sie hin. Gelegenheiten sind zum Ergreifen da, nicht zum Verpassen.
Der Staat soll seine Bürger beschützen. Aber immer mehr müssen wir Bürger uns vor unserem Staat schützen sowie vor der staatlichen Zentralgewalt und dem Regulierungswahn in der Europäischen Union. Für diesen Schutz kann jeder selbst etwas tun. Zum Beispiel jetzt bei der Wahl zum neuen EU-Parlament. Eine tolle Gelegenheit. Gelegenheiten sind zum Ergreifen da, nicht zum Verpassen. Verlassen Sie sich nicht (mehr) auf die Alt-Parteien. Verlassen Sie sich auf sich selbst. Sie haben doch jetzt eine Alternative. Wählen Sie die Alt-Parteien ab. Bei der FDP haben Sie es doch auch schon geschafft. Nun sind die übrigen dran. Ändern Sie nicht Ihre Meinung, ändern Sie die Politik. Aber ist diese Alternative nicht europafeindlich, ausländerfeindlich, rechtsextrem, rassistisch, nationalistisch, faschistisch, populistisch und was nicht alles noch? Will sie nicht sogar den Euro abschaffen? Urteilen Sie selbst.
So geht der Mob gegen die AfD vor – Der Auftritt von Hans Olaf Henkel in Frankfurt am Main als Beispiel – Großeinsatz der Polizei
Nur noch wenige Tage bis zur Wahl des neuen EU-Parlaments am kommenden Sonntag. Das Wüten extremer Chaoten gegen die junge Partei Alternative für Deutschland (AfD) nimmt an Umfang und Schärfe zu. Es sichert ihr jedoch ungewollte zusätzliche Aufmerksamkeit in den Medien und in der Öffentlichkeit. Das ist zwar für die Wahlkämpfer eine große Belastung, aber zugleich eine Werbung, die die Partei keinen Pfennig kostet. Besonders schlimm ging es jüngst in Frankfurt am Main zu. Dort wurde Hans Olaf Henkel niedergebrüllt.
Die europäische Politikfinanzierung – beschrieben von Hans Herbert von Arnim
Wer ein Parlament wählen darf, muss informiert sein. Zum Beispiel auch darüber, was ein Parlament so kostet und wie Parlamentarier finanziell ausgestattet sind. Kommenden Sonntag (25. Mai) wird ein neues EU-Parlament gewählt. Wie sieht es denn dort mit der Finanzierung der Abgeordneten in der Realität aus? Der Professor für Staats- und Verfassungsrecht Hans Herbert von Arnim hat sich der Sache angenommen. Danach ist die europäische Politikfinanzierung „so undemokratisch wie die EU selbst“.
Eine öffentliche Plattform, um sich vor zuviel Staat und dessen Unheilvolles zu wehren / Am Sonntag, den 18. Mai (13 bis 18 Uhr)
Immer mehr müssen sich die Bürger vor ihrem Staat schützen, wir Bürger uns vor unserem Staat, vor dem deutschen Staat, vor der staatlichen Zentralgewalt in der Europäischen Union. Man kann selbst etwas dafür tun, so durch Unterstützen von Bürger-Initiativen (Beispiel: Zivile Koalition), so durch Mitwirken bei neuen Parteien (Beispiel: Alternative für Deutschland, AfD) oder durch Teilnehmen politik- und staatskritischen Veranstaltung (Beispiel: Bürgerschutz-Tag). So ein Bürgerschutz-Tag findet jetzt in Berlin statt, am 18. Mai, diesen Sonntag, also übermorgen. Was bietet er? Wo genau in Berlin ist das?
Der „Rechtsstaat“ Deutschland will sie nicht wahrhaben – Die politischen Verfolgungen in der SBZ – Die falschen Behauptungen von den „Vorbedingungen“ – Die beiden eidesstattlichen Versicherungen von Günther Krause
Menschenrechtsverletzungen sind Verbrechen. Schwere Menschenrechtsverbrechen sind Schwerverbrechen. Schwerste Menschenrechtsverletzungen sind schwerste Verbrechen. Zu solchen Schwerstverbrechen gehören die politischen Verfolgungen nach stalinistischen Terrormethoden in der einstigen Sowjetischen Besatzungszone (SBZ) 1945 bis 1949. Ihren Opfern steht ein Recht auf Wiedergutmachung zu. Aber deutsche Politiker, Behörden und Gerichte verweigern es ihnen bis heute. Was ist der Hintergrund?
Die Inflation der Immobilienpreise mit Anheben der Grundsteuer bekämpfen – Empfohlen vom Institut für Weltwirtschaft – Der Grund ist die Euro-Schuldenkrise
Was hat unsere Grundsteuer mit der Euro- und Schuldenkrise zu tun? Eigentlich doch wohl nichts. Aber diese Frage unterstellt immerhin, dass ein möglicher Zusammenhang besteht. Der jedoch liegt alles andere als auf der Hand. Zugegeben, auch ich selbst bin nicht darauf gekommen. Auf die Sprünge geholfen hat mir eine Kurzmeldung in der FAZ.*) Es sind Ökonomen, die einen solchen Zusammenhang herstellen, Ökonomen des Instituts für Weltwirtschaft (IfW) in Kiel, und er läuft darauf hinaus, ständig die Grundsteuer zu erhöhen.
Das Kurzprogramm dafür in nur fünf Sätzen – Eine Chance für die AfD, aber von ihr noch nicht genutzt
Sie entsinnen sich: Da wird nach wie vor behauptet, das durch menschlichen Einfluss verursachte Kohlendioxid erwärme das globale Klima, vor allem durch Verheizen fossiler Brennstoffe zur Stromerzeugung. Daher seien diese anthropogenen CO2-Emissionen zu unterbinden, um das Klima zu schützen. Weg also mit den Kraftwerken, die den Strom aus Kohle, Erdöl und Erdgas erzeugen, und hin zum Strom mittels Wind, Sonne und Pflanzenmasse (vergoren zu „Biogas“), der nämlich sei CO2-frei. Merkwürdig nur und nebenbei bemerkt: Strom aus Kernkraft ist ebenfalls CO2-frei, aber Deutschland schafft die Kernkraftwerke trotzdem ab.*) In Deutschland segelt das unter dem Begriff „Energiewende“, die aber nur eine Stromerzeugungswende ist. Diese Wende verteuert den Strom auf unglaubliche und unnötige Weise. Was tun?