Tempus fugit

Tempus fugit, sagt der Lateiner. Wilhelm Busch sagt: „Eins, zwei, drei, im Sauseschritt läuft die Zeit; wir laufen mit.“

Zwischen Weihnachten und Silvester, nicht zu arbeiten, ist nicht schlimm. Zwischen Silvester und Weihnachten nicht zu arbeiten, ist schlimmer. Das muss mit dem Corona-Wahn doch hinzukriegen sein.

… ins neue Jahr wünsche ich allen Lesern- klar, auch den weiblichen. Mit Böllern ballern sollen wir diesmal ja nicht mehr. Fröhliches Trinken und Speisen immerhin ist noch gestattet. Es ist nicht die schlechteste Methode, mit Hilfe von Alkohol das zurückliegende 2020 aus dem Gedächtnis zu löschen. Das geht auch in einsamer Runde. Die „Mund-Nasen-Bedeckung“ bitte entfernen; es soll Leute geben, die sie auch zuhause tragen, wenn sie unter sich oder allein sind. Deutsche waren schon immer recht folgsam. Was daraus wird, werden sie kapieren, wenn es zu spät ist – vielleicht. Üblicherweise lautet ihre Losung (Internet-Fund): „Jetzt machen wir erstmal nichts, und dann warten wir ab.“

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Ein Abriss-Fonds für ausgediente Windkraftanlagen?

Dieser Vorschlag der AfD soll die Zahlungsfähigkeit für den Abriss der Anlagen sicherstellen – Was ist davon zu halten? Beim Stromverbraucher-Schutzverein NAEB stößt er auf Kritik – Er hält die Finanzierung für klar geregelt und schon jetzt für hinreichend gesichert – Zu den Betonfundamenten meint er: Warum sie nicht einfach im Boden lassen? – Der Handlungsbedarf durch die AfD liegt woanders

Noch einmal zurück zum Thema „Was geschieht mit ausgedienten Windkraftanlagen?“ – als Ergänzung zum hier vorausgegangenen Beitrag. Die AfD-Bundestagsfraktion hatte in die Debatte über das neue „Erneuerbare-Energien-Gesetz“ (EEG 2021) den Antrag eingebracht, erstens das Errichten weiterer solcher Anlagen zu beenden und zweitens einen Fonds einzurichten (Drucksache 19/23714). Den Fonds schlägt sie vor, um einer möglichen Zahlungsunfähigkeit von Betreibern zu begegnen, die den Abriss („Rückbau“) stillgelegter Anlagen wegen Zahlungsunfähigkeit nicht finanzieren und bewerkstelligen können. In diesen Fonds sollen alle direkten EEG-Profiteure einzahlen, um den Abriss sicherzustellen, wenn die veralteten Windkraftanlagen außer Betrieb gehen. Dies stellt sich die AfD-Fraktion so vor: „Die für den Rückbau von Erneuerbaren- Energie-Anlagen benötigten finanziellen  Mittel sollten durch  einen  ‚Fonds für  Rückbau,  Rekultivierung  und  Renaturierung‘ gedeckt  werden.  Dieser Fonds ist von den Betreibern von Erneuerbaren-Energie-Anlagen neu zu gründen.“ Was ist davon zu halten? Auf den ersten Blick viel. Auf den zweiten lautet der Befund: nicht überzeugend genug, daher unnötig.

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Das große Impfen

Der Impfstoff ist nun endlich da, jetzt wird er verpasst what ever it takes – Wenn da nicht die Verweigerer wären – Das ist die Stunde der Zwangsbeglücker – Um den Widerstand der Impfverweigerer zu brechen, lässt sich so manches ausmalen – Die möglichen Folgen überstürzter Impfstoff-Entwicklung – Die Nebenwirkungen – Nicht viel Vertrauenerweckendes – Impfen muss nach Verhältnismäßigkeit und Vernunft freiwillig sein – Weihnachten im Wahn

Ansteckungsgefahr
Karikatur: Petar Pismestrovic

„Die größte Impfkampagne aller Zeiten startet“, erfuhren FAZ-Leser aus ihrem Blatt am 7. Dezember auf Seite 10. Im Kampf gegen die Corona-Pandemie beginne auch in Europa eine entscheidende Phase. Die Kampagne läuft in allen Blättern und in Funk und Fernsehen auf allen Kanälen. Die Medien verbreiten die Kunde vom Impfstoff wie eine Botschaft des Heils. Die Mächtigen unserer Zeit haben ganze Arbeit geleistet: die Impfstoffhersteller ein Meisterwerk geplanter Bedarfsweckung geliefert, die politische Führung ein Meisterwerk für ihre Machtausweitung, die Medien eines der Massenbeeinflussung. Der Verdacht liegt auf der Hand: Zu viele, im Mainstream durchweg unterdrückte Tatsachen deuten darauf hin, dass die „Corona-Pandemie“ für die Genannten eine feine Sache ist, wohl gar eine Corona-Verschwörung, eine „Plandemie“.

Herr im Himmel, eine Verschwörung! Lächerlich, einfach lächerlich. Die Verschwörungstheoretiker scheuen doch wirklich vor nichts zurück. Aber wie dem auch sei, jeder mag glauben, was er will, der Impfstoff ist nun endlich da, und nicht nur einer, somit wird jetzt geimpft what ever it takes. Den darob Beseelten quillt die Erleichterung aus allen Poren.

Doch ach, nicht alle stimmen in den Jubel ein. Es gibt Gegenwehr von Leuten, die sich dem Impfen verweigern. Das geht natürlich gaaar nicht. Prompt melden sich die Zwangsbeglücker zu Wort. Den Impfgegnern soll der Widerstand vergehen. Der Online-Informationsdienst MMNews konstatiert: „Man braucht keinen Wahrsager zu bemühen, um vorauszusehen, dass das politisch-mediale Establishment seine gesamte Propagandamaschine inklusive ‚nudging‘ und ‚framing‘ und was es sonst noch an Psycho-Tricks gibt, auffahren wird, um möglichst viele Bürger dazu zu bewegen, sich gegen das Corona-Virus impfen zu lassen.“ (hier). Um den Widerstand zu brechen, kann man sich so manches Abgefeimte ausmalen.

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Da packt einen die Wut

Das Corona-Virus ist politisch und wirtschaftlich weit gefährlicher als für die menschliche Gesundheit – Die Fakten des Schweizer SPR – Sterberate nur 0,1 bis 0,5 Prozent der tatsächlich Erkrankten – Die meisten Verstorbenen über 80 Jahre alt – Rund 95 Prozent von ihnen hatten ernsthafte Vorerkrankungen – Zusätzliche Todesfälle durch Lockdowns, Panik und Angst – Die Wirksamkeit von Masken in der Allgemein­bevölkerung ist kaum evident – Maskenpflicht konnte die Epidemie in kaum einem Land eindämmen oder verlangsamen – Erkrankungs- und Über­tragungsrisiko bei Kindern gering – Für das Schließen von Grundschulen gibt es keinen medizinischen Grund – Der tiefe Eingriff in die Freiheitsrechte ist grob unverhältnismäßig und daher rechtswidrig

Trauma
Karikatur Sinisa Pismestrovic

Nun beschränken sie unsere Freiheit noch massiver. Bundeskanzlerin und Ministerpräsidenten der Bundesländer haben unter dem Corona-Vorwand am 13. Dezember entschieden, die Freiheitsbeschränkungen vom 16. Dezember an drastisch zu verschärfen. Schon vorher hatten sich führende Politiker darin überboten, „schnelle und harte Maßnahmen“ zu fordern oder anzukündigen. Der Bundespräsident, ohne Zweifel im Vollbesitz seiner geistigen Kräfte, behauptete: „Die Lage ist bitter­ernst.“ Der Bundeswirtschaftsminister, ebenfalls bei klarem Verstand, fürchtete drohend, die Corona-Pandemie könne völlig außer Kontrolle geraten. Doch nicht das Virus gerät außer Kontrolle, sondern die Bundesregierung. Sie hat  mit ihrer Corona-Panikmache auch ihre Selbstkontrolle verloren, denn jedes Mitglied im Kabinett spielt unverdrossen gehorsam mit, keines erhebt Widerspruch. Die Regierenden in Bund und Ländern sind von einem anderen Virus befallen. Es heißt Machtmissbrauch. Gegen das allerdings hilft nur dieses eine Medikament: die Abwahl. Das aber will die Mehrheit der deutschen Bürger nicht anwenden, denkt noch nicht einmal im Traum daran. Zu tief sitzt die ihr erfolgreich eingejagte Angst.

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Cola-Trinker, aufgepasst

Der Corona-Schnelltest in Österreichs Parlament – Der FPÖ-Fraktionsvorsitzende Michael Schnedlitz führt die Absurdität der Tests vor – Auf diese Idee muss man erst einmal kommen – Eine feurige Rede und Fragen über Fragen

Quelle: Screenshot Facebook

Cola-Trinker, aufgepasst. Zu lachen gibt es in diesen lausigen Corona-Zeiten wahrlich nichts. Zuweilen aber doch. Sogar kaputtlachen kann man sich. Die Lacher auf seiner Seite hat der österreichische FPÖ-Abgeordnete Michael Schnedlitz. Am 11. Dezember zelebrierte er am Redner-Pult des österreichischen Parlaments, während er sprach, einen Corona-Schnelltest, „damit Sie sehen, wie wertlos und fehlgeleitet diese Massentestungen sind“. Allerdings führte er ihn nicht an sich selbst vor, sondern an einem Cola-Getränk und sagte: „Ich habe hier einen Test mitgebracht, direkt aus einem Ministerium, mit dem auch die Massentests in einem Ministerium durchgeführt werden.“ Neben sich hatte er ein Glas mit Cola gestellt. In diese Cola tunkte er, weitersprechend,  ein Stäbchen und strich es auf dem mitgebrachten Teststreifen ab, fuhr mit seiner Rede fort, sah auf den Teststreifen und sagte: „Mittlerweile, sehr geehrte Damen und Herren, liegt auch das Testergebnis Ihrer Steuergeldverschwendung vor.“ Diese Cola habe einen positiven Corona-Befund ausgelöst. Und an den Präsidenten des Parlaments gewandt, jetzt liege im Parlament ein akuter „Corona-Fall“ vor: „Ich weiß nicht, wie Sie damit umgehen.“ Ein Freund kommentiert: Kabarett kann es auch nicht besser!“ Der Info-Dienst Unser Mitteleuropa vom 12. Dezember schreibt (hier): „Auch das Ausland lacht.“

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Wohin mit ausgedienten Windkraftanlagen?

Das große Problem sind die Rotorblätter – Ebenso das gewaltige Fundament – Es wiederverwenden? Theoretisch ginge es, praktisch nicht – Was kostet der Rückbau – Die Sorge, dass die Betreiber zahlungsunfähig sind, wenn sie abbauen müssen – Wie die Rückbau-Verpflichtung umgangen wird – Um wie viele Anlagen geht es? – Die Rückbaukosten den Bürgern nicht auch noch aufladen – Aber dran sind die Bürger letztlich immer – Was den Irrweg der „Energiewende“ besonders empörend macht

Quelle: Wiedenroth-karikatur.de

Windkraftanlagen sind auf einen Betrieb von 25 bis 30 Jahren ausgelegt. Ausgediente Windkraftanlagen sind Sondermüll und zu entsorgen. Baurechtlich dazu verpflichtet sind die Betreiber. Sie können sie aber auch abbauen, um sie in einem anderen Land wieder zu installieren, falls sie dort dafür Käufer finden. In Weißrussland, der Ukraine, in Kasachstan, Iran und der Türkei laufen dorthin verkaufte Anlagen bereits. Aber die Preise dafür fallen schon massiv, denn die Menge der ausgedienten Anlagen wird erheblich zunehmen. Auch beginnen die deutschen Subventionen von Januar 2021 an auszulaufen. Dann könnten die Eigner die Windkraftwerke zwar weiter betreiben und erhielten im Durchschnitt 2,77 Euro-Cent je kWh, was aber – zumal bei sinkender Preistendenz – oft nicht mehr wirtschaftlich ist.*)      

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Da passt nur ein Wort: irre

Quelle: Screenshot Facebook

Bewegt euch doch einfach …

Die BILD-Zeitung vom 8. Dezember berichtete: „Jetzt hat auch noch die Kanzlerin persönlich eine Empfehlung an die frierenden Schüler ausgesprochen. Bewegt euch doch einfach gegen die Kälte – dann ist das Frieren bei offenen Fenster und eisigen Temperaturen wegen Corona wohl kein Problem mehr. ‚Vielleicht macht man auch mal eine kleine Kniebeuge oder klatscht in die Hände‘.“

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Die geheuchelte Rechtsstaatlichkeit der EU

Was Polen und Ungarn vorgeworfen wird, begehen EU und westliche Mitgliedstaaten selbst – Orbáns Antwort an Manfred Weber – Portugals vormaliger Außenminister springt beiden Ländern bei – Die westlichen EU-Staaten sollten erst einmal vor der eigenen Haustür kehren – Zwei Juristenstimmen zu deutschen und europäischen Rechtsstaatsverstößen – Eklatante Verstöße gegen rechtsstaatliche Werte westeuropäischer EU-Staaten – Auch EuGH-Richter kommen so ins Amt, wie es Polen nicht zugestanden werden soll – „Die EU ist die Krankheit, für deren Therapie sie sich hält“ – Nicht Polen und Ungarn blockieren, sondern die EU selbst

Karikatur: Heiko Sakurai

Viktor Orbán weiß, sich für Ungarn zu wehren. Die Budapester Zeitung von heute*) berichtet, was er am  4. Dezember 2020 an das Mitglied des EU-Parlaments Manfred Weber schrieb, den Vorsitzenden der EVP-Fraktion in dem Parlament. Orbán antwortet damit auf eine Äußerung Webers. Nebenbei zeigt die Antwort, wie die Duzerei in der politischen Arena immer weiter um sich greift, die einst nur unter „Genossen“ (Sozialdemokraten, Sozialisten, Kommunisten) üblich war und vor dort ausging. Die Budapester Zeitung (BZ) zitiert Sätze aus dem Brief.

„Genau das Gegenteil ist die Wahrheit“

Orbán schreibt: „Die Situation ist eindeutig, lieber Manfred. Ihr wollt die jetzige Rechtslage ändern, um ein Instrument zu schaffen, das ihr sogleich gegen Ungarn und Polen richten könnt.“ Weber, so erläutert die BZ, hatte zuvor herunterspielen wollen, dass sich die geplante Bindung von EU-Geldern an Rechtsstaatskriterien nicht speziell gegen diese beiden Länder richte. Antwort Orbán: „Genau das Gegenteil ist die Wahrheit.“ Zum Beleg verweist er auf Äußerungen von EU-Politikern, darunter Vera Jourová, Didier Reynders, Frans Timmermans und Helena Dalli. Da sei von einer „kranken Demokratie“ die Rede, von einem „Rechtsstaat in der Krise“, einer „praktisch nicht auffindbaren freien Presse“ und dem Wunsch, den Rechtsstaatsmechanismus einzusetzen, „um die Mitgliedstaaten zur Ordnung zu rufen“.

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Wie Politik Forschungsfreiheit versteht

Ein Gastbeitrag von Dietmar Ufer – Verletzte Forschungsfreiheit in der Kernreaktortechnik und Klimatologie – Unerwünschte Forschung als Desinformation dargestellt – Von der Regierungsansicht abweichende Forschung gebrandmarkt als „Fake“ – Forscher, die von politischen Dogmen abweichen, finden kein Gehör – Politiker, die sich Forscher wie Schoßhündchen halten wollen – Missliebige Forschungsergebnisse werden niedergemacht als „verzerrt“ und „populistisch“ – Wie Ministerin Karliczek Wissenschaftsfreiheit politisch verdreht – Forschungsfreiheit politisch gedrosselt, nicht geschützt

Politische Ereignisse, Verkündungen und Maßnahmen prasseln nieder auf uns Bürger in vielfältiger Weise. Um sie alle gebührend wahrzunehmen, zu verfolgen und zu beurteilen, ist die dafür nötige Zeit häufig nicht sofort verfügbar. So geht es mir unter anderem mit der „Bonner Erklärung zur Forschungsfreiheit“. Sie verdient es, nachträglich noch einmal aufgegriffen zu werden. Unterzeichnet haben die Erklärung (s.u.) Bundesforschungsministerin Anja Karliczek und einige ihrer EU-Amtskollegen am 20. Oktober 2020 in Bonn. Sie verpflichten sich darin, die Freiheit der Wissenschaft und den kritischen Diskurs vor staatlichen Eingriffen zu schützen.  Weitere Staaten sollen sich der Erklärung anschließen oder haben es schon getan. Sie kommt daher mit wohlklingendem Inhalt. Die Forschungsfreiheit wird politisch vollmundig beschworen. Doch lässt sie unerwähnt, wo das Gegenteil geschieht, zumal in Deutschland, und Politik die Forschungsfreiheit massiv verletzt. Die Verlogenheit ist unübersehbar. Wie Politik Forschungsfreiheit versteht und verletzt, zeigt Dietmar Ufer**) in einem Gastbeitrag mit Beispielen auf. Von mir schließt sich eine Ergänzung an. Die Zwischenüberschriften in Ufers Beitrag  eingefügt habe ich.

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