Marktwirtschaft

Was tun gegen die hohen Treibstoffpreise?

Die drei Maßnahmen der Bundesregierung – Mit dem Gebot, die Treibstoffpreise nur einmal am Tag zu erhöhen, ist nichts gewonnen – Das Bundeskartellamt ist keine Preisbehörde – Wie denn soll die GWB-Verschärfung wohl aussehen? – Preissignale und ihre Wirkungen sollten in der freien Marktwirtschaft nicht gestört werden – Die Teilfreigabe von staatlichen Ölreserven würde nur wie ein Strohfeuer wirken – Die Mehrausgaben für Treibstoffe, existenzbedrohend sind sie nicht – Das Verlangen nach weiteren staatlichen Markteingriffen

Himmel, hilf. Deutsche Politik hat eine Negativ-Begabung: schlafwandlerisch sicher fast stets das Falsche zu tun, das Richtige ebenso sicher zu meiden wie die Pest. Die schlimmsten, weil folgenschwersten Beispiele dafür sind die deutsche Migrations- und die CO2-wahngetriebene Energiewendepolitik. Jetzt die Treibstoffpreise. Sie sind durch die Decke gegangen und verharren dort. Die Gründe sind bekannt. Politiker und Parteien, die wiedergewählt werden wollen, meinen, etwas tun zu müssen und verfallen in Aktionismus, wollen „handlungsfähig“ erscheinen. Viele Autofahrer erwarten das sogar, auch in Deutschland. Bloß  w a s  tun? Die CDU-SPD-Bundesregierung hat für eine eilfertige Abstimmung im Bundestag etwas vorbereitet.

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Die Preislawine am Treibstoffmarkt

Verbale Prügel bekommen nicht die Kriegstreiber, sondern die großen Mineralölkonzerne – Politiker spiegeln Tatkraft vor, ohne etwas ausrichten zu können – Das Kartellamt ist hinter der Preisbildung von Sprit schon seit Jahrzehnten her – Aber Preiskommissar darf es nicht sein – Verlangen nach „Reaktionsmechanismen“, nach „Übergewinnsteuer“, nach „Spritpreisbremse“ – Es fehlt an ökonomischem Verstand – Verringern könnten Politiker den Spritpreis sehr schnell – Aber ratsam ist das nicht – Treibstoff als das ideale belastungsfähige Steuerobjekt – Was der gebeutelte Autofahrer tun kann

Was in Armutszeiten der Brotpreis für die Ernährung war, ist heute in Wohlstandszeiten der Spritpreis für das Autofahren. Führten Staaten Krieg, wurde früher das Brot teurer, und wer auf Brot angewiesen war, musste darben. Gehen Staaten mit Waffengewalt heute aufeinander los, geschieht das Gleiche mit dem Erdöl und in dessen Gefolge mit dem Autotreibstoff, also müssen an der Tankstelle die Autofahrer bluten. Prompt hat der amerikanisch-israelische Angriff auf Iran eine Preiserhöhungslawine losgetreten, eine ganz schön happige. Prompt auch begannen hiesige Staatslenker sofort, sich über den jetzt so teuren Sprit zu ereifern, entströmte ihnen das übliche Ritual wohlfeiler Empörungs- und Anklage-Rhetorik. Als deren Adressaten und Schuldige herhalten müssen nicht die Kriegstreiber, sondern die großen Mineralölkonzerne. Verbal folgenlos einprügeln lässt sich auf beide, aber bei den Konzernen, weil im Lande ansässig, ist das kommoder. Gewohnt sind die das ohnehin, nehmen es gelassen und reagieren auf die Krise geschäftlich routiniert.

Den verbalen Aktionismus amüsiert genießen

Als amüsant lässt sich genießen, wie sich unsere politischen Führungskräfte allsogleich darum bemühen, vor ihrem Volk mit verbaler Tatkraft aufzutreten, ohne etwas ausrichten zu können.  Sie täuschen Aktionismus vor, stehen aber der Spritverteuerung ebenso hilflos gegenüber wie ihr autofahrendes Publikum. SPD-Generalsekretär Tim Klüssendorf zum Beispiel beklagt, als leide er mit, dass viele Menschen unter diesen höheren Preisen leiden. Er hat gut reden. Wer im Dienstwagen kutschiert wird, spürt von dieser Verteuerung am eigenen Leib nichts. Auch klagt er an, die Mineralölkonzerne würden sich die Taschen vollmachen und die Krise nutzen, um sich auf Kosten der Kunden zu bereichern.

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Auf dem Spiel steht Deutschlands wirtschaftliche Substanz

Die Warnung der Stiftung Marktwirtschaft – Deutschlands Staatschulden betragen jetzt 19,5 Billionen Euro – Die Schuldenbremse stärken und die impliziten Schulden berücksichtigen – Ein teures Versprechen: das „Sondervermögen“ Infrastruktur und Klimaneutralität – Was passiert, wenn so viel Geld über erstarrte, ineffiziente Strukturen geschüttet wird? – Anstelle von nur Staatswachstum mehr Wirtschaftswachstum notwendig: Welche Reformen bringen Deutschland wieder nach vorn? – Ein zentraler volkswirtschaftlicher Wachstumstreiber: Bildung, sie ist dringend erforderlich – Wessen die Künstliche Intelligenz bedarf und wessen nicht – Das geniale Entmachtungsinstrument Wettbewerb – Mehr Mut zum Wettbewerb

Gerade hat die Stiftung Marktwirtschaft*) mit Sitz in Berlin ihren jüngsten Informationsbrief („Newsletter“) versendet. In dessen Einleitung schreibt sie: „Nach sechs Jahren ohne nachhaltiges Wirtschaftswachstum befindet sich die reale Wirtschaftsleistung in Deutschland heute auf demselben Niveau wie 2019 und die Aussichten sind eher mäßig: Möglicherweise werden wir Ende 2025 das erste Mal in der Geschichte drei Rezessionsjahre in Folge gesehen haben. Dabei steht zusehends die wirtschaftliche Substanz des Landes auf dem Spiel – monatlich gehen mehr als 10.000 Jobs in der Industrie verloren und die Arbeitslosigkeit ist mit 3 Millionen so hoch wie seit über zehn Jahren nicht mehr.

Gleichzeitig verzeichnen die öffentlichen Haushalte eine Rekordverschuldung von insgesamt 19,5 Billionen Euro an expliziten und impliziten Verbindlichkeiten. Der Anteil der impliziten Schulden, die den politischen Handlungsspielraum künftiger Generationen massiv einschränken werden, liegt mit 86 Prozent an der Gesamtverschuldung auf einem bislang unerreichten Rekordhoch.

Die Lage ist ernst, die Probleme und ihre Ursachen eigentlich seit Langem bekannt. Doch scheinbar fehlt es bei vielen immer noch an Einsicht, Willen oder auch Mut, die notwendigen Strukturreformen anzugehen, um Wettbewerbsfähigkeit, Wachstum und Wohlstand wieder zu stärken und nachhaltig zu sichern. Einige Vorschläge dazu haben wir in den vergangenen Monaten erarbeitet.“  Die Stichworte hierfür mit Links zu den Vorschlägen gebe ich im Folgenden wieder.

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So entsorgt sich Merz selbst

Das Festhalten an der Brandmauer, dem Bauwerk der Angst – Die panische Angst vor der AfD, der nach Insa-Umfrage jetzt stärksten Partei – CDU-Mitglieder lockern in der Mauer die ersten Steine – Merz bekräftigt: Keine Gemeinsamkeit mit der AfD – Eine tatsachenwidrige Merz-Behauptung gegen die AfD – Die Belege – Merz irrt: Größe und Stärke Deutschlands? Das war einmal – Wogegen die AfD wirklich steht und wogegen nicht – Wo eine Gemeinsamkeit zwischen AfD und Merz tatsächlich fehlt – Die Brandmauer als Falle

Friedrich Merz tappt von einer Fehlentscheidung zur nächsten. Wohlwollende mögen ihn nur einen Unglückswurm nennen. Aber das klingt so, als sei bloß Unglück über ihn gekommen, für das er selbst nichts kann. Dem ist aber nicht so. Alles, was mit ihm als Kanzler fehlläuft, ist von Beginn an bewusstes eigenes Handeln, das er selber zu verantworten hat. Es liegt offen zutage, dass Merz mit einer Partei, der SPD, koaliert, die bei der Bundestagswahl im Februar deutlich verloren hat, nach deren Pfeife er aber tanzen muss, weil er nun auf sie als Mehrheitsbeschaffer im Bundestag angewiesen und daher von ihr abhängig ist. Der Schwanz (Klingbeil, SPD) wackelt mit dem Dackel (Merz, CDU).

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Hallo, Lübeck. Schon mal was von Marktwirtschaft gehört?

Der Besuch in den Museen der Hansestadt soll teurer werden – Die Begründungen für den höheren Eintrittspreis – Die Überlegungen eines marktwirtschaftlich denkenden Museumsbetreibers – In einer freien Marktwirtschaft ist die Preissetzung frei – Eine ökonomische Regel, genannt Preiselastizität – Anbieter mit preisunelastischer Nachfrage haben es leichter als solche mit preiselastischen Kunden – Allen zur Seite steht die Wettbewerbsfreiheit – Wie Unternehmen mit der Preiselastizität umgehen (können) – Wie preiselastisch werden sich Lübecks Museumsbesucher verhalten?

Hallo, Lübeck. Schon mal was von Marktwirtschaft gehört? Nun, gehört vermutlich schon. Aber nach den in ihr üblichen Regeln auch gehandelt? Daran scheint es in Lübeck zu hapern. Gerade nämlich haben die Bürgerschaftsmitglieder des Ausschusses für Kultur und Denkmalpflege beschlossen, die Eintrittspreise für die Lübecker Museen heraufzusetzen, jedenfalls für die, für die Lübeck das darf, also für die in öffentlich-rechtlicher Hand. Darf die Hansestadt das? Die darf das. Immerhin kann eine solche Preiserhöhung am Markt gutgehen. Oder eben auch nicht.

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Nicht Märkte versagen, sondern Politiker

F u n d s a c h e :  „… so etwas wie Marktversagen gibt es nicht. Marktversagen, ich wiederhole es, gibt es nicht. Da der Markt ein Mechanismus der sozialen Zusammenarbeit ist, bei dem Eigentumsrechte freiwillig ausgetauscht werden, ist der Begriff des Marktversagens ein Widerspruch in sich.

Wenn Sie glauben, dass ein Marktversagen vorliegt, gehen Sie hin und prüfen Sie, ob der Staat nicht beteiligt ist. Und wenn Sie feststellen, dass dies nicht der Fall ist, überprüfen Sie es noch einmal, denn Sie haben sich geirrt.“  Javier Milei, Präsident von Argentinien, in seiner Rede auf dem Weltwirtschaftsforum (WEF) in Davos am 23. Januar 2025. Die ganze Rede von Milei hier)

In der Tat, Märkte versagen nicht. Wo immer es Märkte gibt, funktionieren sie auch. Märkte sind Handelsplätze, auf denen Güter getauscht werden, also Waren, Dienstleistungen, Geld. Wo immer gehandelt wird, besteht ein Markt. Weil und solange gehandelt wird, funktioniert der Markt. Jeder, der dort handelt, gibt etwas und erhält etwas. Wenn von Marktversagen die Rede ist, dann kann man sicher sein, dass der Staat dahintersteckt. Nicht Märkte versagen, sondern Politiker.

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Lesestoff für Bierliebhaber

Ein Grundnahrungsmittel, das man nicht essen, sondern trinken muss – Bierbrauen ist im Prinzip ganz einfach, aber eben darum eine hohe Kunst – Malz ist der „Körper“ des Bieres und Hopfen seine „Seele“ – Wie Brauer ihrem Gebräu Wohlgeschmack bei- und abringen – Alkoholfreies Bier? Nein, das ist wie Urlaub ohne Sonne – Was Wettbewerbsfreiheit auf dem Biermarkt Erstaunliches bewirkt – Anzüglichkeiten und Sticheleien gegen staatliche Anmaßung und Politik – Vermittlung freiheitlichen Geistes im Plaudereiformat contra „Bundesrepublik Infantilistan“ – Freibier ist auch ein Stück Freiheit, für den Spender und den Beglückten – Da, wo sich der Staat zurückzieht, blühen Kreativität und Unternehmertum auf, auch Biervielfalt – Die Wiener Schule des Bierbrauens und der Nationalökonomie – Ein Buchhinweis

Wenn Weihnachten naht, rückt mehr heran. Es ist unvermeidlich die Frage, wem schenke ich was. Vielen fällt das nicht auf Anhieb ein. Dann ist die Neigung groß, die Antwort vor sich herzuschieben. Damit kommt die große Zeit für jene, die den Grüblern auf die Sprünge helfen: die der Ratgeber – seien es solche mit kommerziellen Motiven oder echte, selbstlose Gutmenschen. Einen Geschenkanstoß liefern könnte die nicht ganz unwahrscheinliche folgende Vermutung: Es soll viele Menschen geben, die Bierliebhaber sind – meist wohl männlichen Geschlechts, aber nicht nur. Ihnen könnte ein Buch*) gefallen, das sich mit diesem biederem Getränk befasst, von dem sein Autor zu wissen meint, es sei „das schönste Getränk der Welt“.

Das schönste Getränk der Welt? Bier? Helge Pahl, besagter Autor, sieht das so. Darf der das? Der darf das. Dass der das darf, versteht sich von selbst. Denn er ist Brauer geworden, braut diesen Trank in eigener Brauerei. Gegründet mit Gleichgesinnten hat er sie 2016 im schleswig-holsteinischen 2000-Seelen-Dorf Wacken. Den Namen Wacken hat man doch irgendwie schon mal gehört. Ist das nicht das Dorf mit dem …? Ja, das ist es: das mit dem Open-Air-Festival, das gelegentlich im Schlamm versinkt, wenn es tüchtig geregnet hat, und das trotzdem 85 000 Heavy-Metal-Fans unwiderstehlich anzieht.

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Dringend notwendig: Milei-Nachahmer

Nach gedanklicher Vorarbeit und gleichsam Gebrauchsanleitungen müssten sie nicht lange suchen – Einen zusätzlichen Leitfaden für liberale Wirtschaftspolitik hat gerade Michael von Prollius vorgelegt – Es ist ein Überblick und Einblick in die Denkschule pragmatisch liberaler Wirtschaftswissenschaft: klassisch-liberaler und „österreichischer“ Nationalökonomie

Schon zu lange wird die Wirtschaftspolitik und mit ihr das wirtschaftliche Geschehen in der westlichen Welt durch staatlichen Interventionismus bestimmt. Ein Zurück davon ist nicht erkennbar, noch nicht einmal ein Verharren auf dem erreichten Stand. Stattdessen steigert er sich immer weiter – ganz nach klassischer Lehre, die auf Erfahrung mit ihm beruht. Die Zeit wirtschaftsliberaler Politiker wie die eines Ludwig Erhard in Deutschland, einer „Maggie“ Thatcher in Großbritannien, eines Ronald Reagan in den USA liegt lange zurück. Ein wieder erster Lichtblick ist Argentinien, wo im Dezember 2023 ein sogar libertärer Ökonom und Politiker durch Mehrheit als Präsident an die Macht gekommen ist: Javier Gerardo Milei. Ob sich die Hoffnungen erfüllen, die sich bei seinen argentinischen Wählern und allen Liberalen in und außerhalb Argentiniens mit ihm verknüpfen, liegt noch im Ungewissen. Sozialistisch heimgesuchte und eingefleischte Gegner hat er viele, gerade auch außerhalb Argentiniens. Diese sehen, sollte er Erfolg haben und sich dieser verstetigen, ihre Felle davonschwimmen – kaum auf Dauer, doch hoffentlich nicht nur für zu kurze Zeit. Tot ist Sozialismus nie, er ist immer nur  scheintot (siehe hier).

Wo Milei sein wissenschaftliches Rüstzeug gefunden hat

Nachhilfe oder gar Unterweisung für eine liberale Wirtschaftspolitik braucht Milei selbst wohl kaum noch. Das wissenschaftliche Rüstzeug dafür hat er in Erweckungserlebnissen aus Büchern liberaler Wirtschaftswissenschaftler vor allem der Wiener oder Österreichischen Schule der Nationalökonomie geradezu aufgesogen, darunter die Lehren von Carl Menger, Ludwig von Mises und Friedrich A. von Hayek. So hat er es in seinem Werdegang geschildert, als ihn im Juni 2024 die Friedrich-August-von-Hayek-Gesellschaft mit ihrer Hayek-Medaille ehrte (siehe seine Dankesrede hier). Doch wo bleiben seine Nachahmer? Dringend nötig sind sie. Aber werden sie überhaupt gewollt und gesucht? Von den Mächtigen sicher nicht. Und von den Ohnmächtigen, also der Mehrheit der Menschen? Die meisten von ihnen werden noch nicht einmal wissen, wer ihnen fehlt und warum.

Gedankliche Vorlagen für Milei-Nachahmer gibt es viele

Immerhin müssen Nachahmer Mileis nach gedanklicher Vorarbeit und gleichsam Gebrauchsanleitungen nicht lange suchen. In Form vieler Bücher und Aufsätze liegen sie griffbereit vor, von einschlägig Bewanderten und Vereinigungen ganz abgesehen. Wollten sich weitere Mileis mit der klassisch-liberalen und der „österreichischen“ Denkweise vertraut machen, finden sie und sind gut aufgehoben bei Michael von Prollius. Dieser Wirtschaftshistoriker, Buchautor, Publizist und Unternehmensberater (Jahrgang 1969) hat ein neues Buch mit dem Titel Wirtschaftswissenschaften vorgelegt und es auf seiner Internet-Plattform Forum Freie Gesellschaft (bisher zunächst) online verfügbar gemacht.*)

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Auch Sozialismus ist Kapitalismus

Eine Anmerkung zur Bezeichnung der freien Markwirtschaft als Kapitalismus – Kapital ist schon das kleinste Werkzeug – Kapitalismus herrscht prinzipiell überall, wenn auch in vielerlei Spielarten – Was eine freie Marktwirtschaft ausmacht – Marktwirtschaft „Kapitalismus“ zu nennen, macht sie verächtlich – Nicht Geißel der Menschheit, sondern ihr Wohltäter 

Viele verwenden das Wort Kapitalismus, wenn sie mit ihm die freie Marktwirtschaft meinen, vielleicht sogar auch die „Soziale Marktwirtschaft“. Der Begriff Kapitalismus ist schon alt, wurde im heutigen Sinn erstmals von Richard de Radonvilliers 1842 verwendet und ist im Wesentlichen bekannt als marxistisch-leninistisches Vokabular. Sozialisten meinen mit Kapitalismus die freie Marktwirtschaft, die sie als kalt, herzlos, und unsozial darstellen. Vermittelt durch den Sozialismus, wird der Begriff mit einem schlechten Leumund versehen und von Sozialisten in abfälliger Weise verwendet: Kapitalismus (= „schlecht“) als Gegensatz zum Kommunismus/Sozialismus (= „gut“).

Anhänger der Marktwirtschaft lassen sich dazu verleiten, die freie Marktwirtschaft ebenfalls Kapitalismus zu nennen. Ich selbst vermeide das: erstens, weil er von den Gegnern der Marktwirtschaft diffamierend gemeint ist, und zweitens, weil auch Sozialismus/Kommunismus Kapitalismus sind, denn ohne Kapital (Geld- und Sachkapital) kommen auch diese beiden anderen Wirtschafts- und Gesellschaftsformen nicht über die Runden. Allerdings schaffen sie das, wie die reale Erfahrung zeigt, auch  m i t   Kapital nicht. Trotzdem stellen ihre Verfechter die Marktwirtschaft als Geißel der Menschheit hin. Tatsächlich ist sie deren Wohltäter.

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Eine Selbstzerstörung durch unsere Regierungen

Ideologen wollen wieder eine Unterschichtengesellschaft – Die größte Einkommensumverteilung auf Kosten der Mittelschicht – Gesellschaftliche Unwuchtungen für alle durch Massenzuwanderung schon jetzt – Der ausgeplünderte Mittelstand und die wahrscheinlichen Folgen – Bricht das Schuldenkartenhaus zusammen, ist der Scheinwohlstand dahin

 Gastbeitrag von Prof. Dr. Eberhard Hamer

Mittelstandsinstitut Niedersachsen e.V.

Nach dem letzten Weltkrieg hatten wir alle nichts, waren wir arm, hatte unser Volk gehungert, gefroren, kaum Wohnung, wenig Arbeit und eigentlich keine Zukunftsaussichten mehr. 1947 bekamen wir nach der Währungsreform pro Person 40 D-Mark, waren wir nahezu alle gleich „reich“.

Der Autor hat sich damals nie träumen lassen, dass es ihm einmal so gut gehen würde wie unserer Generation heute. Wir verdanken dies den Bedingungen,

  • dass die Amerikaner früher als die Russen mit der Ausplünderung Deutschlands aufhörten, weil sie uns als Zentralland für ihre Herrschaft über Europa brauchten, also auch wirtschaftlich wieder selbständig machen mussten,
  • dass alle Nazi-Gesetze abgeschafft waren und deshalb größte Handlungsfreiheit bestand für alle, die in der Wirtschaft etwas anfangen und wiederaufbauen wollten,
  • dass Ludwig Erhard den Aufbau aus dem Nichts dadurch förderte, dass er nur Ausschüttungen aus den Betrieben als Gewinn versteuern ließ, also Selbstfinanzierung ermöglichte[1] und damit mehr als 10 Millionen Unternehmer ein „Wirtschaftswunder“ schufen mit Arbeitsplätzen, Einkommen und allmählich steigendem Wohlstand.
  • Vor allem aber wurden nach der verheerende Nazi-Ideologie wieder die 10 Gebote und die Preußischen Tugenden zu Leitideen der Gesellschaft, hatten wir wieder ein verbindliches moralisches Gerüst.

So konnte jeder, der fleißig und bescheiden war, sich allmählich wieder eine Existenz, eine eigene Wohnungseinrichtung, ein Auto und konnten 40 Prozent fleißige Bürger sogar wieder eine eigene Wohnung erschaffen.

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