Monat: März 2020

Wieder Sommerzeit, aber noch kein Sommer

Immer noch die Zeitumstellung – 2021 sollte mit ihr eigentlich Schluss sein – Jetzt hängt im EU-Rat fest, was Parlament und Kommission 2019 auf den Weg gebracht haben – Was erst einmal Trost sein muss

Noch immer kein Ende der Zeitumstellung von Winter- auf Sommerzeit (und umgekehrt im späten Herbst). Seit heute – 29. März – haben wir unsere Uhren schon wieder um eine Stunde vorstellen müssen. Hatte nicht 2018 die EU-Kommission uns EU-Bürger online darüber abstimmen lassen, ob wir die jährlich zweimalige Zeitumstellung beibehalten oder abschaffen wollen? Und hatten nicht 84 Prozent der (allerdings nur 4,6 Millionen) Teilnehmer für das Abschaffen gestimmt?

Weiterlesen …Wieder Sommerzeit, aber noch kein Sommer

Und das alles nur wegen dieses einen Virus‘

Eine der jüngsten Folgen: Ausländische Erntehelfer dürfen nicht rein – Der Immunologe Hockertz: Die Politik reagiert unverhältnismäßig, autoritär, rechthaberisch, maßlos – Der Infektiologe Bhakdi: Im Verhältnis zum geringen Nutzen ein riesiger Schaden – Die Virologin Mölling: Mit den Maßnahmen wird der Bogen überspannt – „Ist angemessen, was wir jetzt tun und die gesamte Weltwirtschaft fast lahmlegen?“ – Einstige Verfassungsrichterin Lübbe-Wolf: Entscheidend ist die Verhältnismäßigkeit – „Das ge­sell­schaft­li­che Le­ben lässt sich nur für einen kur­zen Zeit­raum re­gu­la­to­risch dros­seln“ – Juristen halten diese Ausgangsbeschränkungen für rechtswidrig – Fraglich ist auch, ob das deut­sche Recht Aus­gangs­sper­ren über­haupt zu­lässt – Wo eigentlich ist die normale, die übliche Grippewelle geblieben? – 25 000 Todesfälle bei den üblichen Grippewellen lösten keine drastischen Maßnahmen aus wie jetzt – Schlussfolgerung: Anordnungen, die das Wirtschaftsleben zum Ersticken bringen, sofort wieder aufheben – Nur die AfD will die Anordnungen befristen, die anderen Parteien wollen sie für unbestimmte Zeit

Die staatlichen Anordnungen gegen dieses Virus gehen weit und auch zu weit. Über die Folgen für die Menschen, die Unternehmen, die Branchen und die Wirtschaft als Ganzes berichten die Medien in umfassender Weise. Täglich erfahren wir von immer weiteren Unterbrechungen sonst üblicher Arbeits- und Handelsabläufe, von immer weiteren Schicksalen, von immer weiteren Opfern der Anordnungen, weil das Geschäft tot ist, Umsatz ausfällt, Einkommen wegbleibt, aber die Fixkosten trotzdem zu bezahlen sind. Fast nichts mehr ist, wie es vorher war. Tagtäglich erfahren wir jetzt, wie verletzlich die arbeitsteilige Wirtschaft und Lebensweise in einem hochentwickelten Land ist und wie notwendig, wie verletzlich auch ein freier Austausch von Waren und Dienstleistungen über die Staatengrenzen hinweg. Wird das alles zwangsweise in großer Breite gestört, unterbrochen oder beendet, stehen Existenzen auf dem Spiel – die Existenzen von Wirtschaftszweigen, Betrieben und Menschen mit ihren Familien. Und das alles nur wegen dieses einen und winzigen Virus‘.

Weiterlesen …Und das alles nur wegen dieses einen Virus‘

Das ist abzuwägen

Die Abwehrmaßnahmen gegen die Corona-Pandemie müssen verhältnismäßig sein – Was ist schlimmer und was weniger schlimm – Vollzug mit deutscher Gründlichkeit, und die Bürger ergeben sich in ihr Schicksal – Eine 75-Jährige: Totale Bevormundung mit unabsehbaren Folgen – Der Staat will helfen, auch die EZB, aber nur mit Krediten – Mit dem EZB-Geld vor allem Mittelstandsbetriebe retten statt nur Banken und Großunternehmen – Was als Virus-Abwehr genügen würde – „Eine Woche ohne Einnahmen und ohne Polster verkraftet niemand“ – Die Krux sind immer die fixen Kosten – Aber die Bundesregierung reagiert nur mit Hilfen für die variablen Kosten

Das Corona-Virus SARS-CoV-2 ist in allen Medien das beherrschende Thema. Wo sind eigentlich all‘ die anderen Ereignisse geblieben, mit denen sie uns vordem traktiert haben und sonst zu behelligen pflegen? Wo die Informationen über die anderen Ereignisse wie bisher? Entbehren wir sie überhaupt? Kein schmerzliches Vermissen? Hat anderes Geschehen plötzlich aufgehört? Mit Sicherheit nicht. Nur erfahren wir davon nichts mehr. Oder nur ein bisschen, in kleinen Häppchen, in wohltuender Kürze. Das Weiterleben ohne sie gelingt trotzdem – wie in früheren Jahrhunderten, als die heutige Nachrichtenübermittlung noch nicht erfunden war. Wir schaffen auch das. Muss man denn wirklich alles wissen, was auf dem Globus so passiert? Ist doch meist viel Unschönes. Was ich nicht weiß, macht mich nicht heiß, sagt der Volksmund.

Weiterlesen …Das ist abzuwägen

M u s s das alles sein?

Die Maßnahmen gegen das Corona-Virus dringen in immer mehr Lebensbereiche ein – Aber der Virologe Wolfgang Wodarg sieht keinen Grund zur Panik, Schaden dagegen für die Freiheitsrechte – Noch schlimmer sind die wirtschaftlichen Folgen der Panikmacherei – Ein selbständiger Unternehmer äußert sich: Die bisherige Staatshilfe kann nicht retten – Sein Vorschlag: Bedrohte Unternehmen nicht mit Krediten, sondern mit Eigenkapital-Hilfe unterstützen – „Mezzanine-Kapital“ würde helfen, die entstehenden Verluste aufzufangen – Andere Panik-Kritiker: Hat der Wahnsinn System?

Wir werden mit dem Corona-Virus verrückt gemacht. Und wir lassen uns verrückt machen. Wir werden geschurigelt, in unserer Bewegungsfreiheit massiv eingeschränkt. Buch- und andere Messen dürfen nicht stattfinden, Schulen werden geschlossen, Kindertagesstätten, Hotels, Theater und vieles andere ebenfalls. Parteitage werden abgesagt, Mitgliederversammlungen verschoben, Grenzen zu Nachbarländern geschlossen, Inseln isoliert, infizierte Menschen in die häusliche Quarantäne verbannt, Notfallpläne für die Müllentsorgung aufgestellt. Es wird gesperrt, abgeriegelt, unterbrochen, vertagt, angeordnet – staatlicher Regulierungsdrang in breitester Fülle.

Eine Panik- und Hysteriewelle wurde ausgelöst

Unternehmen schicken ihre Mitarbeiter in Heimarbeit (heute lieber „Home Office“ genannt). Ausgabestellen für Lebensmittel („Tafeln“) schließen. Einkaufszentren müssen ihre Besucher zählen, sie auf Abstand halten, ihre Zahl begrenzen. Zeitungen überbieten sich mit einer Flut von Berichten über immer neue Maßnahmen, die verhindern sollen, dass sich das Virus weiter ausbreitet, und mit Reportagen darüber, wie Menschen reagieren, sich zu schützen suchen, anderen helfen, sich mit den Beschränkungen arrangieren und irgendwie damit zurechtkommen – oder auch nicht. Wir werden überschüttet mit Verhaltensregeln. Eine Panik- und Hysteriewelle wurde ausgelöst, baut sich auf wie zu einem Tsunami. Muss das alles sein? Nein, es muss nicht.

Weiterlesen …M u s s das alles sein?

Die unentbehrliche Kernkraft

Auf Dauer kann auch Deutschland nicht auf sie verzichten – Worüber die „System-Medien“ sachlich-nüchtern berichten müssten – Die fünf physikalisch-technisch bedingten Tatsachen – Die sieben weiteren Mängel des Energiewende-Stroms – Die These, industrielles CO2 heize das Erdklima auf, ist unbewiesen – Die Informationslücke über die Strahlungsgefahr schließen – Aufklären, aber die Schlussfolgerungen den Aufgeklärten selbst überlassen – Kernkraft als Weg in die nachhaltige, umweltschonende Energie-Zukunft – Eine bisher beispiellose Desinformationskampagne

Allmählich scheint es zu dämmern, dass auch Deutschland zum Erzeugen von Strom auf die Kernkraft nicht verzichten kann.*) Bisher gibt es nur Anzeichen dafür, einen Durchbruch bei weitem noch nicht. Aber dauerhaft werden sich deutsche Politiker über technische, physikalische und wirtschaftliche Tatsachen nicht hinwegsetzen können, denn diese werden auch zu politischen Tatsachen werden. Das geschieht spätestens dann, wenn einer maßgeblichen Menge von Wählern klar geworden ist, dass die deutsche Energiewende-Politik die eigene Haut gefährdet – indem die deutsche Wirtschaft ins Trudeln gerät, indem dadurch Arbeitsplätze verlorengehen, indem das monatliche Einkommen in die Schwindsucht gerät, indem die Stromrechnung nicht oder kaum noch bezahlbar ist, indem man sich den bisherigen Urlaub nicht mehr leisten kann, indem der Wohlstand sinkt, indem ein drohender flächendeckender Stromausfall tatsächlich stattfindet. Was die eigene Haut zu verletzen droht, geht dann ganz schön unter die Haut. So etwas haben die Leute nicht so gern. Das werden die Politiker zu spüren bekommen. Dann müssen sie umschwenken. Jedenfalls theoretisch gesehen. Aber nicht alles, was nur als theoretisch oder als Wunschdenken erscheint, ist davor sicher, tatsächlich auch Wirklichkeit zu werden. Eine Chance also gibt es.

Weiterlesen …Die unentbehrliche Kernkraft

Zum Draufschlagen freigegeben

Ob verunglückte MP-Wahl in Thüringen, ob Fälle wie die Mehrfach-Morde in Hanau, ob Gewalttaten mutmaßlich Rechtsextremer, Schuld ist immer die AfD – Die Einheitsfront gegen die AfD und ihr Ziel: Die Partei soll reif gemacht werden für den Verfassungsschutz, damit die Bürger sie nicht wählen – Ein Rundschreiben des AfD-Bundesvorstandes versucht gegenzuhalten

Die Partei Alternative für Deutschland (AfD) ist zum Draufschlagen freigegeben. Auch zum Ausgrenzen, obwohl von rund 6 Millionen Bürgern demokratisch in die Parlamente gewählt. Mit geballter Macht und immer hemmungsloser fallen Politiker der Altparteien über die AfD her. Ebenso deren Gleichgesinnte und die „System-Medien“. Die ohnehin geschürte Feindseligkeit artet aus in regelrechte Hetzerei. Es werden Zitate einzelner AfD-Mitglieder, darunter  meist früherer oder späterer Funktionsträger, zusammengeklaubt, von denen viele in der Tat unmöglich sind, erst recht dann, wenn sie nicht nur aus ihrem Zusammenhang herausgerissen sind.*) Dass sie meist viele Jahre zurückliegen, macht sie nicht entschuldbarer. Dass sich in der Wortwahl auch links-grüne Politiker und ihre Gefolgschaft ebenfalls schon in schlimmster Weise vergriffen haben, erlaubt es nicht, ihnen nachzueifern.

Die verbalen Entgleisungen einiger AfD-Mitglieder

Aber diese, teils sehr schlimmen auch abartigen, Entgleisungen stehen bei weitem nicht für die Partei als Ganzes und schon gar nicht für deren politisches Programm.**) Die solchermaßen traktierten Bürger erfahren durch das Draufschlagen nur, die AfD sei eine Partei von Rechtsextremen, Neo-Nazis, Rassisten und Faschisten – so die heutigen und inzwischen abgegriffenen Schimpfworte für jegliche Art von Andersdenkenden. Darüber, was die AfD programmatisch will, erfahren sie nichts. Es könnte ja sein, dass sie es vernünftig finden und dass es die AfD in der Wählergunst weiter stärken könnte. Diese Hetzerei wird den damit gewollten Eindruck auf die meisten unvollständig informierten Bürger nicht verfehlen. Daher erreicht die geballte Diffamierung, was sie soll: Sie wirkt. Den Diffamierern geht es darum, den Bürgern einzubleuen, die AfD sei ein Fall für den Verfassungsschutz; sie sollen abgeschreckt werden, die AfD zu wählen.***) Die Parteiführung macht das höchst besorgt.

Weiterlesen …Zum Draufschlagen freigegeben

Räume für die AfD

Wie sich durchsetzen ließe, dass sie sie bekommt – Das Beispiel Saarland von 1935

Für Kurt Schumacher waren die Kommunisten „rotlackierte Faschisten“. Schumacher ist der erste Fraktionsvorsitzende der SPD im Bundestag gewesen. Ebenso bekannt ist das häufig kolportierte Wort „Wenn der Faschismus wiederkehrt, wird er nicht sagen: Ich bin der Faschismus. Nein, er wird sagen: ‚Ich bin der Antifaschismus.“ Zugeschrieben wird es dem Schriftsteller und Sozialisten Ignazio Silone. Beide Zitate sind inhaltlich wohl zeitlos gültig. Wiedergekehrt ist der Faschismus in Gestalt der Linksextremen, die sich „Antifa“ nennen – als Abkürzung von Antifaschisten. Diese Antifa ist vergleichbar mit der „Sturm-Abteilung“ (SA) von Hitlers Nationalsozilisten. Nix von „anti“, denn wie weiland faschistisch gehen sie mit Ausüben und Androhen von Gewalt gegen Andersdenkende vor, darunter gegen die AfD.

Weiterlesen …Räume für die AfD