Fort mit der Steuervielfalt

Paul Kirchhof rät: Das stärkt die Wirtschaft – Zudem: „Das Steuerrecht bietet eine Fülle von Tatbeständen, die dem Steuerpflichtigen Lasten aufbürden, deren Sinn und Bedeutung nicht ersichtlich sind.“ – Befreiungseffekte wären durch einen Federstrich erreichbar nach vielen Jahren gefestigter Sinnlosigkeit – Über die Steuerlast in einer Demokratie vor Ort entscheiden lassen, in der Regel in den Kommunen – Das Verhältnismäßigkeitsprinzip mäßigt den Staat und schützt den Steuerpflichtigen – Ein Reformkonzept, „das den Unternehmer und jeden betroffenen Steuerpflichtigen aufatmen lässt“

„Die Bundesregierung will die Wirtschaft stärken. Ein Hebel dafür könnte das Steuerrecht sein.“ Das schlägt Paul Kirchhof vor, der Rechtswissenschaftler, Steuerrechtsexperte, ehemalige Richter des Bundesverfassungsgerichts und jetzt Seniorprofessor distinctus für Staats- und Steuerrecht an der Universität Heidelberg.*) Um das Wirtschaftssystem zu erneuern, Unternehmer zu ermutigen und die Steuergerechtigkeit zu verbessern, fehle es der Demokratie an steuersystematischen und steuerpolitischen Ideen nicht. „Das Steuerrecht bietet eine Fülle von Tatbeständen, die dem Steuerpflichtigen Lasten aufbürden, deren Sinn und Bedeutung nicht ersichtlich sind.“

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Eine Schnapsidee aus Kiel

Die Inflation der Immobilienpreise mit Anheben der Grundsteuer bekämpfen – Empfohlen vom Institut für Weltwirtschaft – Der Grund ist die Euro-Schuldenkrise

Was hat unsere Grundsteuer mit der Euro- und Schuldenkrise zu tun? Eigentlich doch wohl nichts. Aber diese Frage unterstellt immerhin, dass ein möglicher Zusammenhang besteht. Der jedoch liegt alles andere als auf der Hand. Zugegeben, auch ich selbst bin nicht darauf gekommen. Auf die Sprünge geholfen hat mir eine Kurzmeldung in der FAZ.*) Es sind Ökonomen, die einen solchen Zusammenhang herstellen, Ökonomen des Instituts für Weltwirtschaft (IfW) in Kiel, und er läuft darauf hinaus, ständig die Grundsteuer zu erhöhen.

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