Eine bessere Welt ist möglich

Prof. Dr. iur. Alfred de Zayas: Wir brauchen 2024 und darüber hinaus einen großen Umschwung – An guten Ideen mangelt es nicht, aber sie und Fakten allein verändern die Dinge nicht – Vorschläge, die die Welt braucht, will das Establishment nicht umsetzen – Den Grundsatz „Macht macht Recht“ ersetzen durch „Recht ist Macht“

Nicht miteinander mögen sie leben, sondern gegen einander treten sie auf, die Kulturen, die  auf der Erde bestehen. Es findet ein Kampf der Kulturen statt. Eigentlich schon immer. Aber wahrgenommen und besonders gefürchtet wird stets, was aktuell geschieht. Islamische und schwarzafrikanische Migranten überschwemmen (gesteuert) westeuropäische Länder, vor allem Deutschland. Das Weltgeschehen befindet sich im Umbruch. Die Macht der westlichen Welt mit ihrem Hegemon USA und seinen europäischen Vasallenstaaten bröckelt. Bislang willfährige Länder beginnen, sich zu emanzipieren. Dazu Gedanken gemacht hat sich zum Ende des „annus horribile“ 2023 und zum  Beginn von 2024 jüngst der auf konservative Weise liberale Völkerrechtswissenschaftler Alfred de Zayas.*) Dafür, dass eine bessere Welt möglich sei, tritt er unermüdlich ein. Nun verlangt er: „We need a great upshift in 2024 and beyond“ (Wir brauchen 2024 und darüber hinaus einen großen Umschwung).

Einen Kampf der Kulturen ablehnen

Es liege an uns, das Konzept eines „Kampfes der Kulturen“ abzulehnen und stattdessen das Konzept eines Bündnisses der Kulturen anzunehmen. Wir müssten das Recht auf Selbstbestimmung aller Völker bekräftigen, müssten die Einmischung in die inneren Angelegenheiten anderer Nationen zurückweisen. Eine großzügige Weltverfassung in Form der UN-Charta hätten wir bereits, und es sei heute wichtiger denn je, dass wir uns erneut zu dem übergeordneten Prinzip des Friedens zwischen den Nationen und Kulturen bekennten. So sei es auch unsere Pflicht, dafür zu sorgen, dass die Kriege in der Ukraine, in Palästina und anderswo durch diplomatische Verhandlungen beendet würden und dass ein Modus Vivendi geschaffen würde, der nachhaltig sei. Als Ziel sieht de Zayas, Gerechtigkeit für alle Parteien zu erreichen, aber nicht nach „Sieg“ und „Winner takes all“ zu streben. Es gelte, den Teufelskreis von Gewalt und Gegengewalt zu durchbrechen.

Contra Great Reset des Weltwirtschaftsforums, pro der Ansicht von Elon Musk

Der erheblichen Hindernisse, die jeder Art von Veränderung im Weg stünden, ist sich de Zayas bewusst. Er verweist auf festgefahrene wirtschaftliche Interessen, die von einer enormen Trägheit zeugten. Unternehmen und Finanzinstitute scheuten sich davor, Abenteuer zu erleben, die ihre Gewinne gefährden könnten. Inzwischen glaube er nicht, dass der sogenannte „Great Reset“, den das Weltwirtschaftsforum in Davos angekündigt habe, einen Mehrwert bringe. Er neige dazu, Elon Musk zuzustimmen, dass „das Weltwirtschaftsforum zunehmend zu einer nicht gewählten Weltregierung wird, die die Menschen nie gefordert haben und auch nicht wollen“. Dass im Hintergrund auch andere Akteure Totalitäres, Herrschaftssucht und Macht über alles und alle im Sinn haben, erwähnt de Zayas nicht, wird aber darüber unterrichtet sein.

Hoffnungen, die unerfüllt geblieben sind

An guten Ideen, die Dinge zu ändern, so de Zayas, mangele es nicht. Aber aus Erfahrung wisse man, „dass Fakten allein die Geschichte nicht verändern“. In der Tat gebe es Fakten ohne Konsequenzen, Fakten, die als unbequem und „annulliert“ angesehen und abgelehnt würden. Der Völkerrechtler de Zayas zählt die vielen Bücher auf, auf deren inhaltlichen Anstöße seine Hoffnung geruht habe. Es seien Bücher, die darüber informierten, dass Staats- und Regierungschefs in Washington und Brüssel eine destruktive und oft kriminelle Politik verfolgten sowie sogenannte Farbrevolutionen und Regimewechsel in anderen Ländern anzettelten, und darüber, wie Finanz- und Wirtschaftsterror funktioniere. Auch darüber, wie ein konstruktives Arrangement zwischen Israelis und Palästinensern hätte zustande kommen können – und noch könnte, wenn es denn wirklich gewollt wäre. Man habe gehofft, dass andere Bücher (Owen, Sassoon, Remarques) „unsere Kriegssucht gedämpft“ und die Warnungen der Bücher von Orwell und Huxley sowie die Enthüllungen von Wikileaks und Snowden „unseren Abstieg in den Totalitarismus“ verhindert hätten. Erfüllt haben sich die Hoffnungen nicht.

Das Establishment sperrt sich

Leider wolle das militärische, industrielle, finanzielle, mediale und digitale Establishment keinen der Vorschläge umsetzen, die die Welt brauche. Anstatt die Forschungen und Vorschläge von Denkern wie Richard Falk und Jeffrey Sachs zu würdigen, erfreuten sich die Mainstream-Medien an der simplen und völlig unrealistischen Vision von Francis Fukuyamas Schundbuch The End of History.

Veröffentlicht hat de Zayas den Text auf seiner Web-Seite Human Rights Corner („Menschenrechtsecke“) am 8. Dezember hier. Zu diesem Zeitpunkt deshalb, weil zwei Tage später, am 10. Dezember, der 75. Jahrestag der Allgemeinen Erklärung der Menschenrechte bevorstand. Seinen Beitrag im vollständigen Wortlaut finden Sie anschließend unten. Wo der Autor zwischen den Textabsätzen nicht selbst Überschriften eingefügt hat, habe ich das getan; sie ermöglichen ein leichteres und schnelleres Aufnehmen des Inhalts. Der überaus kundige und sich stets offen wie kritisch äußernde Völkerrechtler de Zayas ist im Hauptstrom der Meinungen unbeliebt und wird dort mit seinen Äußerungen entsprechend unterdrückt. Nicht auf dieser Blog Seite.

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Jetzt soll ein AfD-Verbot helfen?

Wie heruntergekommen und jämmerlich sind diese Parteien, sind diese Politiker, um eine solche Schnapsidee überhaupt zu erwägen?

Mit Deutschland geht’s bergab, mit der Alternative für Deutschland bergauf. Das Szenarío ist derweilen bekannt. Die einzige wirkliche Oppositionspartei im Deutschland von heute, die AfD, bekommt in den Umfragen Aufwind. Würde nächsten Sonntag schon ein neuer Bundestag gewählt und würden die Bürger so wählen wie bei den repräsentativen Umfragen angegeben, würde die AfD aufrücken zur in Deutschland zweitstärksten Partei. Nur die CDU/CSU liegt jetzt noch vor ihr. Jüngst in Thüringen ist ein AfD-ler erstmals sogar – oGottoGott – zum Landrat gewählt worden (hier).  Nun auch einer zum Bürgermeister in Sachsen-Anhalt (hier).

Wie im Hühnergehege, in das der Fuchs eingedrungen ist

Die Aufregung bei den anderen Parteien hat einen neuen Höhepunkt erreicht. Sie sehen ihre Felle davonschwimmen. Sie gebärden sich so kopflos gackernd wie Hühner, in deren scheinbar sicheres Gehege der Fuchs eingedrungen ist. Sie wissen sich nicht anders zu helfen, als aufgeregt wild hin und her zu rennen, Zeter und Mordio zu schreien und den Fuchs als Rechtsextremisten und Nazi zu verleumden, was dieser nachweislich nicht ist.

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Das steckt hinter der Klimaschutzpolitik

Sie ist das gewaltige, schier unglaubliche Geschäftsmodell eines Netzwerkes von White-Collar-Kriminellen in Wirtschaft und Politik – Willfährige Lücken-Medien wirken daran mit, statt aufzuklären – Beatrix von Storch (AfD) stellt es kompakt in einem Acht-Minuten Video dar – Eine gigantische Vermögensumverteilung – Den Menschen fehlt für derartige kriminelle Energie einfach noch die Vorstellungskraft – Im Weg steht der globalen Finanzindustrie nur noch die Demokratie

Die Klimaschutzpolitik soll nicht das Klima schützen. Sie kann es auch gar nicht, denn dafür sind die Naturkräfte, die es bestimmen, für die Klima-Akteure ein paar Nummern zu groß. Nein, die Klimaschutzpolitik ist ein Geschäftsmodell, ein gewaltiges, ein schier unglaubliches allerdings, dazu ein verbrecherisches, das Geschäftsmodell eines Netzwerkes von White-Collar-Kriminellen – hochintelligent ausgedacht, langfristig geplant, unglaublich geschickt den Menschen nahegebracht, so dass es zu viele von diesen wie eine Ersatzrelegion inhalieren und sich von ihr nicht mehr abbringen lassen wollen. Menschenwerk ist nicht der Klimawandel durch anthropogene CO2-Emissionen, sondern Menschenwerk ist der vorgetäuschte Klimaschutz, und zwar ganz profanes, kriminelles Menschenwerk höchster Kreise. Es soll den ohnehin schon Reichen und Mächtigen zu noch mehr Reichtum verhelfen und zu noch mehr Macht.

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Selbstkritisches von Obama?

F u n d s a c h e

„Wenn Du alles sagst, um die Macht zu kriegen, bist Du irgendwann leer, wenn Du die Macht hast.“

Barack Obama, Ex-Präsident der USA, am 3. Mai in Berlin, Quelle: Lübecker Nachrichten (LN) vom 4. Mai 2023, Seite 4.

Gesagt hat das Obama abends auf der Bühne der Berliner Mercedes-Benz-Arena und, wie die Zeitung in ihrem Bericht anmerkt, „nicht zuletzt mit Blick auf die eigene Karriere“. Ob selbstkritisch gemeint oder nicht: Zuweilen rücken Politiker auch mit Wahrheiten heraus. Ob in der Stimmungslage der Umgebung nur so herausgerutscht oder bewusst gesagt für seine Biographen und die Nachwelt: Viel Wahres jedenfalls ist an seiner Bemerkung dran.

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Kanzler Scholz im Größenwahn

F u n d s a c h e

Der Finanzminister hält den Erweiterungsbau des Kanzleramts angesichts der aktuellen Budget-Situation für verzichtbar, der Kanzler aber nicht und hält an den Baumaßnahmen fest. Der Kanzler widerspricht damit explizit der medienwirksam von Lindner in der Sendung Maischberger formulierten Einsicht, das Projekt endlich aufzugeben. Dabei ist offensichtlich: Ein Projekt, welches absehbar die Milliardengrenze knacken wird, ist in der aktuellen Situation dieses Landes keineswegs mehr vertretbar. Der Bund muss sparen, das ist klar, aber der Bundeskanzler spart anscheinend ungern bei sich selbst.“

Peter Boehringer, haushaltspolitischer Sprecher der AfD-Bundestagsfraktion, zur  Befragung von Bundeskanzler Scholz am 29. März über das  Vorhaben, ob Scholz die Erweiterung des Kanzleramts wirklich fortführen will. Scholz will – trotz Inflation, steigender Baupreise, angespannter Kassenlage und zu hoher Verschuldung. Kalkuliert ist der Erweiterungsbau mit 777 Millionen Euro.

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Die gekaperte Stadt

Das Projekt Smart Cities als Projekt totaler Überwachung – Es bedroht massiv die Freiheit ihrer Bürger – Das schönfärberische, gefällig klingende „smart“ verbirgt das eigentliche Ziel – Techniken einer Smart City bestens geeignet für autoritäre Regierungen – Sensoren in der gesamten städtischen Umgebung – Smart Cities als perfekte Verbindung zwischen Orwells „1984“ und Huxleys „Schöne neue Welt“ – „Kenne das Ziel, und du wirst die Reise dorthin verstehen“ – Die Reise, der Weg in die Smart City führt besonders über die Klima- und Umweltschutzpolitik – Die „Smart City Charta“ der Bundesregierung von 2017 und die unverblümten Ziele

Haben Sie schon mal was von Smart Cities gehört oder gelesen? Wenn nicht, dann wissen Sie auch nicht, was das ist und was dahinter steckt. Eine Aufklärung darüber findet sich in der jüngsten Ausgabe des Info-Portals Stimme und Gegenstimme (S&G). Dort liest man: „Eine Smart City ist eine über 5G oder Folgetechnik vernetzte Stadt, in der nichts ohne elektronische Datenerfassung und Übertragung geschieht. Und diese Vernetzung ist nicht nur lokal, sondern eingebunden in ein globales Netzwerk, das die Welt immer mehr unter eine zentrale Kontrolle bringt. Wie kommt es, dass diese höchst gefährliche Entwicklung so wenig von der Bevölkerung wahrgenommen wird?“

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Die Strippenzieher vom WEF in Davos

Neue Weltordnung, Great Reset und wie es zum Weltwirtschaftsforum vor 1971 kam – Klaus Schwab mit diktatorischen Gelüsten und seine Mentoren Henry Kissinger, John Kenneth Galbraith und Herman Kahn – Der Faden, der die Drei besonders verbindet – Schwabs Potenzial sofort erkannt –Sein wichtigstes ideologisches Produkt: Die Macht wegverlagern von demokratischen Prozessen hin zu einer kleinen Führungsgruppe – Das Potential für eine globale Katastrophe

Das sind Sprüche: „Lassen Sie uns klarstellen, dass die Zukunft nicht einfach passiert, die Zukunft wird von uns geschaffen.“ Und: „Wir haben die Machtmittel, um den Zustand der Welt zu bestimmen.“ Worte von Großmacht-Lenker und Ober-Bösewicht Wladimir Putin aus Moskau? Worte von Großmacht-Lenker und Chinas Machtmensch Xi Jinping aus Peking? Mitnichten. Dieser Herr mit diesen diktatorischen Gelüsten ist ein gewisser Klaus Schwab.*) Er ließ sie jetzt von Stapel bei der diesjährigen Tagung des  „Weltwirtschaftsforums“ im Schweizer Davos. Schwab hat dieses Forum gegründet und fungiert dort als dessen geschäftsführender Vorsitzender. Bei der Gründung als gemeinnützige Stiftung 1971 hieß das Forum European Management Conference, wurde aber 1987 in World Economic Forum WEF (Weltwirtschaftsforum) umbenannt. Schwab lädt ein zu jährlichen  Konferenzen, anfänglich aus aller Welt Führungspersonen der Wirtschaft, von 1994 an auch führende Politiker. (Weiteres offiziell Bekanntes bei Wikipedia).

Was die „Gottspieler“ von Davos zusammenbrauen

Im „Weltwirtschaftsforum“ braut sich zusammen, was Schwab und die anderen Strippenzieher dort als  „Great Reset“ und „Neue Weltordnung“ den Menschen autoritär verordnen wollen und daraus inzwischen auch gar keinen Hehl mehr machen, weil sie sich schon siegessicher fühlen. Der libertäre Schriftsteller und Philosoph Roland Baader hat solche Typen  in einem seiner Buchtitel „Gottspieler“ genannt.  Ihr Ziel ist, den Einzelstaaten die wesentlichen Souveränitätsrechte zu nehmen und eine Weltregierung zu installieren. Vorstufen davon finden sich bereits in der Weltgesundheitsorganisation WHO und in der Europäischen Union, deren Mitgliedstaaten schon heute unter den Souveränitätsverlusten leiden, die ihnen EU-Ministerrat und EU-Kommission abgezwungen haben.

Unfreiheit löst ab, was heute an Freiheit noch vorhanden ist

Teile und Vorläufer des diktatorischen Vorhabens sind auch die globalisierte Klimaschutzpolitik, der inszenierte globale „Kampf“ gegen die vorgebliche Coronavirus-Pandemie und die beabsichtigten Migrationsströme aus muslimischen und schwarzafrikanischen Ländern. Desgleichen die Verarmungspolitik in den Noch-Wohlstandsländern, um die Menschen von staatlichen Zuwendungen abhängig und dadurch gefügig zu machen, und anderes mehr. Die angesteuerte Weltregierung wird eine totalitäre Regierung sein, und die Menschen werden darunter abermals drangsaliert werden. Unfreiheit löst ab, was heute an Freiheit noch vorhanden ist. Wohl haben auch staatsfromme, folgsame Medien über die jüngste WEF-Konferenz in Davos teils mehr, teils minder umfangreich berichtet, aber wesentliche Informationen ausgespart. Zum Ausgesparten gehört, wie das „Weltwirtschaftsforum“ (WEF) entstanden ist und  wer dahintersteckt. Jener Schwab führt nur aus, wozu andere ihn ausersehen haben.

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Weltpolitische Verwerfungen

Innereuropäische Machtpolitik oder das Landen in einem größeren Krieg – Was schon Machiavelli besser wusste – Gefahren eines 3. Weltkriegs – Die Verwandlung Deutschlands in eine Art Caritas-Hilfsorganisation – Die Auflösung Deutschlands in einem Superstaat – Die deutsche Vergangenheit wird nur als negatives Bild gezeichnet – Das Versagen der Eliten – Gezwungen, dauerhaft in der Lüge zu leben – The Great Reset

Ein Gastbeitrag von Reinhard Uhle-Wettler*)

Entwicklungen vorausgesehen, aber nicht deren Tempo

Nur wenige herausragende Persönlichkeiten verfügen über den Weitblick und die seherischen Gaben, um große Entwicklungen der Weltpolitik und den Einfluss von Epochenwechseln zu erkennen. Zu diesen zählt der preußische Offizier, Militärattaché und Historiker Maximilian Graf York von Wartenburg. In seinem Buch „Weltgeschichte in Umrissen“ erörtert er gegen Ende des 19. Jahrhunderts, „wie die jetzige Kulturwelt sich ebenso um das Becken des atlantischen Ozeans gruppiert, wie einst die antike Kulturwelt um das Becken des Mittelmeeres“. Neben Gedanken über die Einigung Europas sagt er abschließend: „So stehen wir an der Schwelle des 20. Jahrhunderts vor einer Periode, in welcher Weltmächte sich ausbilden und sich miteinander auseinandersetzen werden. Und fernere Jahrhunderte werden dann die Geschichte des Zusammenschlusses und der Einigung der atlantischen, der christlichen Welt sehen, bis dann schließlich die Weltgeschichte die Geschichte der Auseinandersetzung dieser und der pazifischen Welt werden wird.“ Nur das überaus schnelle Tempo dieser Entwicklung hat er nicht vorausgesehen.

Innereuropäische Machtpolitik oder das Landen in einem größeren Krieg

Im Vergleich dazu finden wir in dem Buch „Fünf plus Zwei“ bei Stefan Scheil, nun zu Beginn unseres 21. Jahrhunderts, unter anderem folgende Schlussbetrachtung: „Unter den technologischen und wirtschaftlichen Bedingungen des frühen 20. Jahrhunderts mussten Europas Nationen … notwendigerweise einen Teil ihrer Souveränität abgeben, entweder nach innen, also untereinander, oder nach außen, an eine der beiden (oder beide) potentiellen hegemonialen Flügelmächte Sowjetunion oder Vereinigte Staaten. Es gab keine Möglichkeit, nach altem Muster innereuropäische Machtpolitik zu treiben, ohne früher oder später in einem größeren Krieg zu landen, der die Entscheidung zugunsten des zweiten Szenarios bedeuten musste.“

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Wann folgen diesem Beispiel andere Blätter?

BILD schreibt Klartext zur Corona-Demo in Berlin: Wenn der Staat lügen muss, um sich noch zu rechtfertigen, dann wackelt er – Als das Querdenken noch als Tugend galt – Jurist David Dürr: Schützling des Verfassungsschutzes ist nicht mehr der Bürger, sondern der Staat

Man muss doch die BILD-Zeitung auch einmal loben. Dort lesen wir die Überschrift „Staat  verbietet Querdenker-Demos, aber andere nicht. Diese Willkür ist gefährlich!“ Darunter der Kommentar ihres Chefredakteurs Julian Reichelt, der rechtlich geraderückt, was in einem Rechtsstaat geradezurücken ist und zu gelten hat. Unter anderem schreibt er:

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Eine Warnung aus dem Bundestag (2)

Mit Angstmache bewirken Medien, dass Bürger Veränderungen entgegen ihren eigentlichen Interessen zustimmen – Deren Idealismus und guter Wille werden instrumentalisiert, Freiheitsverlust und Machtkonzentration sind die Folge – Die professionelle Meinungsmanipulation in allen Leitmedien durch Ablenken von wichtigen Ereignis-Hintergründen – Die manipulativ eingesetzte Macht der Bilder – Die trübe Rolle von Wikipedia als Pranger für Personen außerhalb des Mainstream –– Das willkürliche Löschen auf großen Online-Plattformen als vorgeblicher „Schutz vor Desinformation“ – Das Duckmäusertum in Bundestag und Ministerien – Die Warnungen ranghöchster Kirchenvertreter vor dem Ernst der Lage – Die wirkungslose Pflicht zum Tragen einer Maske, wenn sie nicht schützen kann – Übergehen zu einen nüchternen Umgang mit der Pandemie, Normalität herstellen – Erkennen, wer diese Krise instrumentalisiert

Den folgenden zweiten Teil dieser Warnung habe ich wie den ersten (hier) dem Web-Portal Peds Ansichten übernommen. Einleitend heißt es dort: „Ein parlamentarischer Berater des Deutschen Bundestages sucht mit einer Botschaft — aber im Schutz der Anonymität — die Öffentlichkeit. Eindringlich warnt er vor einem bereits vonstatten gehenden Umbau des demokratischen Rechtsstaates hin zu einer von Technokraten und Wirtschaftseliten gesteuerten Diktatur. Und er weist auf die verhängnisvolle Rolle der Medien hin.“

Im Vorwort zu dieser Botschaft schreibt Ped unter anderem: „Im ersten Teil hatte(n) der (oder die) Verfasser auf den Einfluss verschiedener, global operierender Machtgruppen auf die Politik von Nationalstaaten aufmerksam gemacht. … Es wurde zudem auf die wachsende Einflussnahme von Digitalkonzernen und Finanzindustrie hingewiesen und vor der Gefahr einer Durchsetzung durch diese Institutionen gewarnt, was in zentralistisch verwaltete und technokratisch geführte, Diktaturen vergleichbaren Staatsgebilden zu führen droht. Nach Ansicht des/der Verfasser befinden wir uns bereits mitten in einem solchen Prozess (p1). Teil 2 des Briefes wird erneut jene enttäuschen, die sich eine Veröffentlichung delikater Einzelheiten, einschließlich persönlicher Interna aus dem Bundestagsgeschäft erhoffen. Vielmehr beleuchtet dieser die Rolle der Medien innerhalb der derzeit stattfindenden politischen Umwälzungen und wendet sich nachfolgend nochmals direkt an die Bevölkerung.“

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