Korruption

Korruptistan

Die historisch „Große“ genannt werden, waren Große auch in Verbrechen – Politischer Erfolg zählt, nicht Tugenden, nicht Recht, nicht Leben – Nicht um Freiheit und Demokratie geht es, sondern um sehr Eigensüchtiges – Vielen Politikern, die charakterlich Vorbilder sein müssten, setzen sich über bürgerliche Wertvorstellungen und sogar übers Strafrecht hinweg – Für Waffen an die Ukraine ist Geld da, für eine eingestürzte Brücke nicht – Für rot-grüne, sexuell-queere und feministische Entwicklungshilfe werden ohne Kontrolle Milliarden gezahlt

 Von Prof. Dr. Eberhard Hamer

Ich stamme aus einer mehr als vierhundertjährigen Pastoren- und Offizierstradition. Wir sechs Brüder sind deshalb aufgewachsen im Glauben an Gott, an das Gute, an das Edle, an Fleiß, Anstand, Treue und Bescheidenheit.  Im Laufe meines Lebens erkannte ich aber, dass viele Menschen den Erfolg mit ganz anderen Grundsätzen erreichen und die Gutgläubigen meistens die Dummen waren. Vor allem trifft dies für die sog. „Spitzen der Gesellschaft“ zu, die Herrschenden, die Reichen und die Bewunderten, welche uns schon im Geschichtsunterricht und heute von den Medien immer als Vorbild präsentiert werden.

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Darum bekommen wir keine wirkliche Corona-Aufarbeitung

Der größte medizinische und wohl auch politische Skandal aller Zeiten – Mit Propaganda terrorisiert vom Staat und den Systemmedien – Warum waren die Maßnahmen so sinnlos und falsch? – Die Durchseuchung war längst erreicht – Infiziert, ohne es zu merken, weil die Virulenz des Virus so gering ist – Die getesteten Stoffe ergaben keinerlei medizinischen Nutzen – Gegen schwere Verläufe hatten die Präparate nie eine Wirkung – Das gesamte Prinzip der Nukleinsäure-Impfung ist grundsätzlich falsch – Unwirksam und sehr gefährlich, die Zulassungsbehörden wussten das

Von Dr. Jochen Ziegler*)

Eine Corona-Aufarbeitung wurde schon oft gefordert und manchmal versprochen. Doch bis auf ein paar Alibi-Veranstaltungen ist von ihr so gut wie nichts zu sehen. Das hat handfeste Gründe.

Seit einiger Zeit wird in Deutschland viel von der Corona-Aufarbeitung gesprochen. Ein typisch deutscher Begriff, der von ethisch motivierter Gewissenhaftigkeit, Gründlichkeit und Tiefe zeugt wie viele Worte in unserer großartigen Sprache. In dieser Sprache wurden die bedeutendste Theologie und Philosophie der Neuzeit und die wesentlichen Anfänge der nachklassischen Physik formuliert. Aber wir erleben heute das Gegenteil von Aufarbeitung: Während seit der Veröffentlichung der RKI-Dokumente immer klarer bestätigt wird, dass die als „Corona-Leugner” und „Schädlinge” gebrandmarkten Covid-Dissidenten von Anfang an recht hatten, gibt es keine Aufklärung und Aufarbeitung im eigentlichen Sinne. Es gibt im Bundestag keinen Untersuchungsausschuss, nicht einmal eine Enquete-Kommission.

Gleichzeitig treten immer mehr politische Skandale zutage. Ethikratsvorsitzende Alena Buyx diente sich im Sommer 2020 dem Gesundheitsminister an, um sich die Ergebnisse der Arbeit des Rats vom Ministerium vorgeben zu lassen. Lauterbach reagierte Anfang 2022 nicht auf Einwände des RKI und verhinderte mit seiner ministeriellen Weisungsbefugnis die absolut notwendige Herabsetzung der Risikoeinstufung des Grippeerregers SARS-CoV-2. Man könnte mit solchen Beispielen viele Seiten füllen.

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Schurkenstücke

Die erfolgreiche Falle auf Ibiza – Gelingen solche schmutzigen Coups immer nur dem politisch linken Lager? – Doch zu dergleichen bereit war auch ein Mann wie Strache aus dem rechten Lager – Allerdings ging diese Intrige von Rechts gründlich schief – Außerdem, zur Falle gehören immer zwei: einer, der sie stellt, und einer, der in sie hineintappt – Aus der Giftküche der Geheimdienste – Wie deutsche Politiker im EU-Wahlkampf den Strache-Fall für sich ausnutzen und Österreich belehren wollen – Ein Frage an die CDU-Parteivorsitzende Kramp-Karrenbauer – Auf Spurensuche mit einer Arbeitshypothese – Wen Kanzler Kurz als Fallensteller verdächtigt – Zweifel am Erfolg des mutmaßlichen Ziels der Falle

Einerseits, wieder eine erfolgreiche Falle: Strache zurückgetreten, österreichische Koalition im Eimer, Kanzler Kurz kündigt fürs Parlament eine Neuwahl an. Erster Gedanke: Warum gelingen solche schmutzigen Coups gegen „Rechts“ immer nur dem linken politischem Lager und nie dem rechten gegen das linke? Sind die dort einfallsreicher? Sind sie im Umgang mit politisch Andersdenkenden hemmungsloser? Haben sie mehr militante Energie? Setzen sie sich über Rechtswidriges leichter hinweg? Oder täuscht dieser Eindruck? Wie dem auch sei: Es kommt der Eindruck auf, um seine Gegner auszuschalten und seine politischen Ziele zu erreichen, scheint das linke Lager dergleichen Schurkenstücke nötig zu haben – als ob es das auf anständige Weise nicht zu schaffen vermöchte.

Andererseits, zweiter Gedanke: Unanständiger, schmutziger Umgang mit politischen Gegnern ist offensichtlich wohl doch nicht auf die „Linken“ beschränkt, denn zu einem Schurkenstück zeigte sich doch auch der „Rechte“ Strache bereit: Zuschanzen von Staatsaufträgen zu überhöhten Preisen, Kungeln um die Über­nah­me der Kro­nen-Zei­tung, um deren kritische Redaktion loszuwerden, und eine Ver­schleie­rungs­kon­struk­ti­on für Par­tei­spen­den. Allerdings ging die Intrige von rechts gründlich schief, weil das Ibiza-Geplauder nur dazu diente, Strache bloßzustellen, seiner Partei und der österreichischen Regierungskoalition zu schaden sowie deren Chancen bei der Wahl für das EU-Parlament zu verringern.

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Korruption hat etwas Bestechendes

Sie ist Missbrauch anvertrauter Macht / Aber wer sie aufdeckt, lebt gefährlich

Bestechen oder sich bestechen lassen, nennt man gemeinhin Korruption. Bestechendes hat sie geradezu an sich. Es gibt sie in der Politik, in der Verwaltung, im Justizwesen, in der privaten Wirtschaft, auf dem ganzen Globus. Mal ist sie mehr, mal weniger geächtet. Mal mehr, mal weniger üblich. Mal mehr, mal weniger schwer. Mal mehr, mal weniger schädlich. Aber stets ist sie gegenwärtig – sei es als schon bestehende Realität oder nur als noch nicht ergriffene Möglichkeit. Und nicht immer findet sie im Verborgenen statt, sondern im öffentlichen Raum vor aller Augen. Dann heißt sie nicht Korruption, sondern Subvention. Dann ist sie sogar legal, wenn auch in der Regel nicht legitim.

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Wie ostdeutsches Agrarland in falsche Hände kommt

Bäuerliche Familienbetriebe gehen beim Verkauf der BVVG-Flächen leer aus

Private Großinvestoren sind scharf auf Agrarland in den ostdeutschen Bundesländern. Aber Landwirte sind sie nicht und ortsansässig auch nicht. Doch umso leichter schnappen sie den ortsansässigen Bauern das Land weg, die für ihre zu kleinen Betriebe auf zusätzliche Flächen angewiesen sind. Dieser „Ausverkauf“ von ostdeutschem Agrarland an auswärtige, finanzkräftige Geldanleger und Möchtegern-Großgrundbesitzer findet schon seit einem Jahrzehnt statt, wenn auch ohne öffentliches Aufsehen. Dies beschrieben und davor gewarnt hat der mecklenburgische Landwirt Jörg Gerke bereits 2008 in seinem Buch „Das ostdeutsche Agrarkartell“ siehe (siehe https://kpkrause.de/?p=622 ). Aber erst seit diesem Oktober ist der Agrarlandverkauf auch in etlichen Medien Gegenstand der Wahrnehmung und damit Thema öffentlicher Diskussion geworden. Wieso jetzt? Und was steckt dahinter?

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Die fatale Agrarpolitik in Ostdeutschland

Im schädlichen Griff eines Interessenkartells

Mit der deutschen Wiedervereinigung haben politische Führung, alte SED-Kader und Deutscher Bauernverband die Landwirtschaft im heutigen Ostdeutschland (einst Mitteldeutschland) auf Lug und Trug gebaut. Auf welche Weise und zu wessen Schaden beschreibt umfassend ein Buch von Jörg Gerke. Verantwortlich für den Schaden macht Gerke das Konglomerat aus ostdeutscher einstiger SED-Agrarnomenklatura, Agrarverwaltung, Agrarpolitik, Agrarberichterstattung und der Agrarlobby in Gestalt der fünf Landesbauernverbände, die zum Deutschen Bauernverband (DBV) gehören. Er bezeichnet dieses Netzwerk als das ostdeutsche Agrarkartell. Dieses Kartell stütze einseitig die als GmbH oder in ähnlicher Rechtsform geführten agrarischen Großbetriebe.

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Ursachenforschung zur Finanzkrise

Eine Bringschuld der Ökonomen

Vorausgesehen haben die allermeisten Ökonomen die Banken- und Finanzkrise nicht, also auch nicht rechtzeitig vor ihr gewarnt. Manche haben das zerknirscht öffentlich eingeräumt und sich dabei sehr unwohl gefühlt. Um so mehr kann man von ihnen erwarten, dass sie darüber aufklären, welches die Ursachen der Krise sind, wie die Staaten sie am vernünftigsten bewältigen und wie man einer Wiederholung möglichst vorbeugen kann. Der Wirtschaftswissenschaftler und Präsident des ifo-Instituts für Wirtschaftsforschung in München Hans-Werner Sinn hat das mit seinem neuen Buch getan.

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Das erschütterte Vertrauen

Im Lichtkegel öffentlicher Kritik: Politiker, Unternehmer, Banker, Gewinnstreben, Marktwirtschaft, Behörden, Gerichte / Auf der Suche nach neuer Orientierung

Unbescholten, ohne Makel, unbestechlich, kurzum: integer zu sein, ist eine für Staat und Gesellschaft wesentliche Tugend. Hapert es damit und geht es mit dieser Tugend schleichend bergab, dann geraten auch die Grundsätze von Recht und Moral, von Anstand und Sitte insgesamt ins Wanken, dann fällt es den Bürgern immer schwerer, sich mit ihrem Staatswesen zu identifizieren und es zu unterstützen. Integrität sichert ein Zusammenleben im gegenseitigen Vertrauen. Doch scheint es nicht mehr gut um sie bestellt. Daher ist die Integrität in Wirtschaft, Politik, öffentlicher Verwaltung und woanders zu einem großen Thema geworden. Die gewaltige Finanzkrise macht es zusätzlich aktuell. Sie hat das Vertrauen in Banken und Banker tief erschüttert.

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