Was zu tun ist, aber nicht getan werden wird

Die ruinöse Energie-Verteuerung und die Inflation sind kein Naturereignis – Die Bundesregierung will von der wahren Ursache ablenken – Das muss die EZB tun: Leitzins hoch, Anleihekäufe beenden – Und das die politische Führung: Die Klimaschutz- und Energiewendepolitik aufgeben – Rückbesinnung auf freie Marktwirtschaft – Die friedliche Lösung und die andere

Strompreis vervielfacht, Gaspreis vervielfacht. Dazu die herangaloppierende Inflation für alle übrigen Preise. Immer mehr Bürger können sich elektrische und gasförmige Energie nicht mehr leisten, immer mehr das Heizen nicht mehr bezahlen, immer mehr geraten in eine Notlage. Gerade Deutschland ist wie mit der Nase auf den Boden geknallt und liegt da blutend herum. Gerade Deutschland erlebt mit seiner „Energiewende“ eine Riesenpleite, einen Zusammenbruch ohnegleichen. Selbst schuld zwar, aber nun ist die Lage da. Bürger ziehen gegen sie auf die Straße, obwohl selbst zu häufig von Schuld nicht frei, weil zu spät aufgewacht, und zu viele schlafen noch immer. Politiker fürchten Aufstände, mobilisieren gar schon die Bundeswehr für den Inneneinsatz gegen das eigene Volk.

Die ruinöse Energie-Verteuerung und die Inflation sind kein Naturereignis

Diese Katastrophe ist kein Naturereignis, sie ist Politiker-Werk, zumal in Deutschland. Was davon aus voller (aber verborgener) Absicht und mit welchen obskuren, gar satanischen Beweggründen geschieht oder was aus Unwissen und Verblendung herrührt, sei hier dahingestellt; das ist ein Thema für sich. Wohl haben die Fachleute und andere Kundige seit Jahren vor dieser Katastrophe gewarnt und die Folgen ausgemalt, ich selbst in aller Breite und Regelmäßigkeit ebenfalls; ich habe davon schon längst die Nase voll. Aber jetzt geht es darum, mit den schlimmen Tatsachen fertig zu werden, teils zunächst auch durch Flickwerk. Gleichzeitig jedoch – und das hat Vorrang – sind die Ursachen anzupacken.

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Hinter der Gasumlage steckt mehr

Ihr wirkliches Ziel: Die Bürger zur Wärmepumpe zwingen – Sie sollen nicht mit Gas heizen, sondern mit Wärmepumpen – Erst ihnen die „Stromwende“ aufgezwungen, jetzt sollen sie die „Wärmewende“ schlucken – Eine weitere Folge von CO2-Verteufelung und Klimarettungswahn – Die hinterhältige Nutzung der Gasmangel-Lage – Ein FAZ-Leser: „Wärmepumpen sind umso effektiver, je weniger sie benötigt werden“ – Die Verbraucher werden von einseitiger Versorgung mit Strom immer abhängiger gemacht – „Die deutsche Energiepolitik hat einen Gipfel der Absurdität erreicht“

Hinter der Gasumlage steckt mehr, als die Bundesregierung den Bürgern sagt. Ihr geht es eigentlich darum, die Bürger zum „freiwilligen“ Installieren von Wärmepumpen zu zwingen. Das will sie aber nicht sagen, sondern begründet die Umlage nur so: Deutsche Gas-Importeure bekommen – wegen der auch deutschen Sanktionen gegen Russland – aus Russland weniger Gas, müssen aber ihre eigenen Lieferverpflichtungen erfüllen und sich daher die Fehlmengen woanders beschaffen. Die Einkaufspreise für diese Fehlmengen sind drastisch höher als die Weiterverkaufspreise, die sie einst mit ihren Abnehmern vereinbart hatten. Den Verlust, der sich daraus für sie ergibt, gefährdet ihre Existenz.

Die Bundesregierung schwadroniert von Solidarität und Gasnotlage beheben

Aus dieser existentiellen Notlage will die Bundesregierung die Gas-Importeure retten, daher diesen Verlust ausgleichen und den Fehlbetrag mit der Gasumlage für alle Gasverbraucher finanzieren. Sie schwadroniert dabei von Solidarität mit den Gas-Importeuren und davon, die Gasnotlage zu beheben. Diese Notlage hat sie aber selbst zu verantworten. Ohne die Sanktionen gegen Russland, wäre genug Gas für die deutsche Versorgung verfügbar. Die Gasleitung Nord-Stream 2 zum Beispiel hat Deutschland, amerikanischem Drängen folgend, gesperrt, und durch Nord Stream1 kommen aus Russland nur noch rund 20 Prozent der möglichen und früheren Liefermengen.

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Die drei staatsgemachten Preistreiber

Alle sind sie Folgen politischen Versagens: die inflationäre Geldpolitik der EZB, die erneuerbare Dummheit, die Sanktionen gegen Russland – Was Habeck schon 2016 gewollt hat, fallen ihm jetzt schneller als gewollt auf die Füße – Wie Christian Lindner (FDP) nun selbst DDR-Planungsbüro spielt – Die Heuchelei von Bundeskanzler Olaf Scholz – „Habecks Wirtschaftswunder: Armut und Elend für alle“ – Die deutsche „Energiewende“ als überdüngtes, wucherndes Eigengewächs – Die Realität hat auch Markus Söder schon eingeholt – Hilflose Maßnahmen-Vorschläge von der AfD – Anstelle bloßer Symptombekämpfung acht wirksame andere Maßnahmen – Aber die Lichtgestalt fehlt, das Feld beherrschen die politischen Versager – „Eine seltsame Stimmung, man wartet auf den Zusammenbruch im Winter“ – Suup di duun un freet die dick un hool dien Muul vun Politik

Die inflationäre Geldpolitik der EZB ist schon schlimm genug, aber die absurde Klimaschutzpolitik verstärkt sie, treibt die Preise zusätzlich in die Höhe. Der promovierte Schweizer Volkswirt Beat Gygi schrieb schon im Januar 2022*): „Die Klima-Inflation ist da, etwas, was es bisher nicht gab. Geldpolitik und Klimapolitik prallen aufeinander wie zwei Sturmtiefs, die sich verwirbeln und mit noch nie erlebter Wucht übers Land fegen. Beide Stürme sind staatsgemacht: Die Geldpolitik überschwemmt die Wirtschaft seit langem mit Geld, und die Klimapolitik macht Energie künstlich teurer – und alle Preise, die damit zusammenhängen, schaukeln sich in die Höhe.“ Hinzukommen dann noch die Güterverknappungen als Folge der westlichen Sanktionen im Ukraine-Krieg, die –  ohne absehbares Ende – weitere Preissteigerungen ausgelöst haben. Auch sie sind staatsgemacht. Alle diese drei Preistreiber zusammen sind ein hochgiftiges Gebräu und werden breite Schichten der Bevölkerung in die Verarmung  treiben. Alle drei sind  als Folgen politischen Versagens offenkundig.

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Habeck, der Subventionsminister

Eine von der KfW gestoppte Subvention will er fortsetzen – Das „Effizienzhaus 55“ als Subventionsbeispiel – Märkte funktionieren stets, wo auch immer – Freie Märkte decken jeglichen Bedarf, unfreie nicht – Bestechung mittels Subvention funktioniert ebenfalls, auch das ist ein Markt – Was Ludwig Erhard wollte und nicht bekam – Eine Marktwirtschaft für Ängstliche – Heute statt Sozialer Marktwirtschaft immer mehr unsoziale Staatswirtschaft – Die FAZ einst ordnungspolitischer Gralshüter, heute ohne Feuer

Ludwigs Erhard Soziale Marktwirtschaft geht in Deutschland immer mehr vor die Hunde. Schrittweise. Schleichend. Schier unaufhaltsam. Beispiele dafür finden sich nahezu tagtäglich. Nur eines davon sei mal schnell herausgegriffen. Da sitzt jetzt in einem Bundesministerium seit dem 8. Dezember 2021 ein Mann namens Robert Habeck von der Partei Bündnis 90 / Die Grünen. Dieses Ministerium ist vor Habecks Machtergreifung das Bundesministerium für Wirtschaft (BWM) gewesen. Jetzt unter Habeck ist es ein Bundesministerium für Klimaschutz, das nebenbei auch noch für Wirtschaft zuständig ist. Die formale Abkürzung wird BWKM lauten, die wirklichkeitsgetreue aber BKWM heißen müssen.

Dieser neue Superminister ist wie andere Ministerkollegen ein Subventionsminister. Kaum hatte die Staatsbank KfW als Schattenhaushalt der Bundesregierungen in allen bisherigen Besetzungen am 24. Januar sämtliche ihrer Program­me zur Gebäu­de­sa­nie­rung gestoppt, fiel ihr Habeck zwei Tage später in den Arm. Im Bundestag sagte er, die Bundesregierung arbeite daran, die Förde­rung ener­gie­ef­fi­zi­en­ter Gebäu­de zügig wieder­auf­zu­neh­men. Förderung? Gemeint ist natürlich Subventionierung.

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Das Dilemma der Klimaschutzpolitik

Aufgezeigt am Beispiel der Schweiz, die in jüngster Volksabstimmung ein verschärftes CO2-Gesetz abgelehnt hat

Knapp ausgefallen sind Volksabstimmungen in der Schweiz nicht erst dieses Mal, als es um die Revi­si­on des Schweizer CO2-Geset­zes ging. Aber Mehrheit ist Mehrheit. Das Gesetz sah finan­zi­el­le Anrei­ze für „klima­freund­li­ches“  Verhal­ten vor sowie schär­fe­re Vorschrif­ten für Fahr­zeu­ge und Gebäu­de. Mit „klimafreundlich“ und „schärfer“ ist stets gemeint, anthropogenes Kohlendioxid zu vermindern. Dieses und nur dieses, also nicht das natürliche CO2, heize das Erdklima auf. Davor müsse dieses Klima „geschützt“ werden. Bewiesen ist das nicht. Modelle wie die vom IPCC sind kein Beweis. Ohne Beweis handelt es sich bestenfalls um eine These, also eine Vermutung. Weil sich die ganze superteure Klimaschutzpolitik nur auf Vermutung stützt, wird das Vermutete zur bloßen Behauptung.

Dies sachlich-nüchtern so zu konstatieren, bedeutet nicht, zu bestreiten, dass es auf der Erde wärmer wird oder wärmer werden kann. Kalt- und Warmzeiten auf der Erde haben sich in deren ur-langen Geschichte schon immer abgewechselt. Aber die Ursachen sind andere als das anthropogene CO2. Die vielen (von Medien unterdrückten) Wissenschaftler und kritisch-nachdenkende Menschen, die sich auf solche Wissenschaftler berufen, mit dem blödsinnigen Wort „Klimaleugner“ zu belegen, ist schlicht Quatsch. Wer so spricht, hat sich schon disqualifiziert.

Ob nun jene Schweizer, die gegen das neue Gesetz gestimmt haben, die Klimaschutzpolitik schon im Grundsatz für irrig halten oder nur von immer weiteren Verschärfungen dieser Politik einfach  die Nase voll haben, weiß ich nicht. Dass es aber besserwisserisch und anmaßend ist, wenn Deutsche und deutsche Medien diese Schweizer nun zu belehren suchen, wie töricht sie abgestimmt haben, das liegt wohl auf der Hand.

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Die längsten deutschen Investitionsruinen

Das Oberleitungsabenteuer auf der Autobahn – Nur sechs LKW nutzen die Teststrecken statt der geplanten sechzehn – 154 Millionen Euro Steuergeld verbraten – Eine politisch motivierte unsinnige Verirrung – Was mit Personen funktioniert, funktioniert mit LKW-Ladegut offensichtlich nicht

Kennen Sie Investitionsruinen? Klar, wer kennt sie nicht: alte Fabriken, die langsam vor sich hin verfallen, Brücken, die nicht zuende gebaut worden  sind, Überbleibsel aus dem DDR-Sozialismus, über die sich die Natur wieder hermacht, einstige Maschinenhallen, die sich überlebt haben, Fördertürme von aufgegebenen Schachtanlagen …. Aber kennen Sie auch Investitionsruinen, die fünf Kilometer lang sind – die längsten zumindest in Deutschland?

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Reparaturversuch am Zerstörungswerk

Das „Konjunkturpaket“ der Bundesregierung, um ihren angerichteten Corona-Schaden zu begrenzen, teilweise wiedergutzumachen und zu retten, was noch zu retten ist – Die drei Schwerpunkte des Pakets und Hoffen, dass es wirklich hilft – Nicht die Nachfrage muss belebt werden, sondern das Angebot – Die Maßnahmen, die sinnvoll sind – Zu kurz kommen die Selbständigen – Der hineingemogelte Klimaschutz- und Energiewende-Wahn

Die Regierenden in Deutschland stehen vor einem Zerstörungswerk. Angerichtet haben sie es durch ihre drastischen Freiheitsbeschränkungen, um das Corona-Virus zu bekämpfen. Diese trafen Unternehmen und Bürger mit voller Wucht. Wichtige Teile der Wirtschaft waren lahmgelegt und kommen nur schwer wieder auf die Beine – falls sie es überhaupt schon dürfen. Der Umsatz ist eingebrochen, überaus vielen Menschen fehlen die lebensnotwendigen Einkünfte, Arbeitsplätze brechen weg.

Verstoß gegen den Grundsatz der Verhältnismäßigkeit

Längst steht fest, dass die staatlichen Anordnungen ein Verstoß gegen den Grundsatz der Verhältnismäßigkeit sind. Aber dies einzuräumen, hieße, einen Fehler zuzugeben. Davor haben die Regierenden zu Recht Angst. Folglich lockern sie die Freiheitsbeschränkungen nur schrittweise, woraus sich auch etliche Widersprüchlichkeiten ergeben.*) Zugleich beschwören sie die Virusgefahr weiterhin. Sie wollen die Fiktion, dieses Virus sei ein ganz besonders tödliches Virus, unbedingt aufrecht erhalten. Mainstream-Medien unterstützen sie dabei.

Der Versuch, zu retten, was noch zu retten ist

Doch die wirtschaftlichen Folgen für den Staat und die Menschen sind dermaßen schlimm, dass sie nun gezwungen sind, mit sehr viel Geld wieder in Gang zu bringen, was sie mit ihren Anordnungen zu Fall gebracht haben. Sie nennen es Konjunkturpaket, als ob es um übliche Konjunkturschwankungen ginge, was hier nicht zutrifft. Daher ist es in diesem Zusammenhang ein verharmlosender Begriff, der von der Ursache ablenkt. Tatsächlich ist das Paket nicht mehr als der Versuch, den angerichteten Schaden zu begrenzen, teilweise wiedergutzumachen und zu retten, was noch zu retten ist. Zutreffend müssen die 130 Milliarden Euro in Deutschland also Rettungspaket heißen. Nicht anders verhält es sich mit dem geplanten „Wiederaufbaufonds“ der EU, der mit 750 Milliarden Euro bestückt werden soll. Entsprechend nehmen zur Finanzierung von deutschem Paket und europäischem Fonds die Neuverschuldungen zu.

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Wenn “bad news” auch “good news” sind

2019 war ein Jahr mit den wenigsten neuen Windstrom-Anlagen seit über zwei Jahrzehnten – Für die Stromverbraucher ein Hoffnungsschimmer, für die einschlägige Branche Anlass zu Krisenrufen – Die Energiewende: Schicksalsschlag, Verhängnis, Heimsuchung – Die subventionierte Windstrom-Branche ist zu Recht gefährdet und sollte ihr nicht entrinnen dürfen – Die unterschiedlichen Wahrnehmungen

Es gibt gelegentlich auch gute Nachrichten, also Nachrichten, die erfreulich sind, aber leider selten. Eine solche ist die, dass in Deutschland der Bau neuer Land-Windstromanlagen im abgelaufenen Jahr 2019 „auf den tiefsten Stand seit mehr als zwanzig Jahren eingebrochen“ ist. Nur noch 297 Anlagen seien in Betrieb genommen worden (gegenüber 762 im Vorjahr), meldet – nach vorläufigen Zahlen – die Fachagentur Windenergie an Land. Bezogen auf die damit installierte zusätzliche Nennleistung von 940 Megawatt sei das gegenüber 2018 ein Rückgang von mehr als 60 Prozent. Das sind allerdings immer noch 297 Monster und 940 Megawatt zuviel; mit ihrem Bau muss es endlich ganz aufhören. Gleichwohl ist die Nachricht eine erfreuliche, denn der tendenzielle Rückgang macht Hoffnung auf mehr Rückgang, Hoffnung jedenfalls für die Bürger. Sie werden von den Folgen der Klimaschutz- und Energiewende-Politik immer mehr gebeutelt.

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Um subventionierte Arbeitsplätze ist es nicht schade

Es gibt auch mal gute Nachrichten – Angst vor einem „Kahlschlag“ in der Windkraft-Branche – Wenn weniger Windstromanlagen gebaut werden, ist das ein Grund zur Freude – Die Windstrom-Arbeitsplätze sind interventionistisch-künstliche Arbeitsplätze – Sie müssen wieder weg

Politiker und Gewerkschaften sind aufgeschreckt. Der größte deutsche Hersteller von Windstromanlagen, die Enercon GmbH in Aurich, will 3000 von insgesamt 13 000 Arbeitsplätzen in Deutschland streichen. Den Konkurrenten geht es nicht besser, darunter Sie­mens Ga­me­sa, Ves­tas Sen­vi­on, Prokon, Windwärts GmbH, Windreich GmbH, Ambau und Nordex. Am deutschen Markt für diese Anlagen herrscht Absatzflaute. Im laufenden Jahr 2019 ist das Neuerrichten von Anlagen um 90 Prozent zurückgegangen. Endlich einmal für die Stromverbraucher eine gute Nachricht. Allerdings, neue Anlagen werden noch immer aufgestellt.

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Gescheitert ist die Energiewende längst

Aber Gläubige wollen nicht bekehrt werden

Glaube versetzt Berge, aber nicht Tatsachen. Sehr viele glauben, die „Energiewende“ sei notwendig. Aber die Tatsachen sprechen dagegen. Wenn sehr viele glauben, was Tatsache nicht ist, wird ihr Glaube selbst zur Tatsache. Gegen solche Tatsache ist schwer ankommen. Man muss sie also nehmen, wie sie ist, aber nicht hinnehmen. Für die Stromverbraucher in Deutschland gibt es eine professionelle Institution, die versucht, über die Tatsachen der „Energiewende“ zu informieren und vor deren Folgen zu warnen. Das ist der eingetragene Verein Stromverbraucherschutz NAEB (hier). Er tut das, seit Deutschland mit dieser ruinösen Politik begonnen hat, stößt aber – wie auch alle anderen Warner – auf wenig bis gar kein Gehör, denn Gläubige wollen nicht bekehrt werden. Die Informationen, die er in Form von Pressemitteilungen regelmäßig an Redaktionen verschickt, finden in die Medien so gut wie keinen Eingang. In die Politik schon gar nicht. Wahrnehmen und Wahrhaben-Wollen beißen sich.

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