Subventionen

Wo bleibt der Aufschrei?

Warum kommt gegen die Energiewende noch immer keine massive Gegenwehr der Industrie-Manager, der Industrieverbände, der Gewerkschaftsführer? – Ein staatlich subventionierter, also mit Steuergeld der Bürger finanzierter Abstieg Deutschlands – Fakten, die alle zum Grundwissen von Managern gehören (sollten) – Angst vor dem Verlust staatlicher Zuwendungen – Ein Zusammenhang, der politisch missachtet wird – Sechs notwendige Bedingungen

Von Prof. Dr. Ing. Hans-Günter Appel

Durch die „Energiewende“ steigen die Energiekosten in Deutschland schnell weiter. Sie vertreiben die deutsche Industrie in Länder mit einer Energieversorgung, die günstig, sicher und berechenbar ist. Viele kleinere Betriebe ohne Kontakte ins Ausland geraten darüber in die Pleite. Doch Industriemanager und Industrieverbände wie auch die Gewerkschaftsführungen stützen die deutsche Energiewende mit Verweis auf die vorgebliche Weltklimarettung weiterhin. Warum setzen sie sich nicht massiv gegen alle jene Politiker zur Wehr, die mit dem weiteren Voranschreiten der Energiewende ihre Betriebe und die damit verbundenen Arbeitsplätze schrittweise vernichten?

Weiterlesen …Wo bleibt der Aufschrei?

Deutsche Bürger begehren auf

Die Bauern finden breite Zustimmung auch unter anderen Bürgern – Sie protestieren für ihre Mitbürger mit – Nur  Mainstream-Medien und Altparteien haben sie gegen sich – Die Bauern sind nicht die ersten, die aufbegehren, aber sie haben beeindruckende Traktor-Ungetüme – Am Hungertuch nagen müssen sie allerdings nicht – Ihr Zorn und Verdruss sitzen tiefer – Beides schwelt seit Jahren auch bei der bürgerlichen Mitte – Springt der bäuerliche Zündfunke auf diese über? – Mediale Stimmungsmache gegen die Bauern-Demos – Die dubiose Rolle des Deutschen Bauernverbandes und sein neuer Konkurrent LSV

Die Bürger in Deutschland rühren sich und begehren auf, nicht nur die Bauern. Sind die „Spaziergänge“ schon vergessen? Die Pegida-Demos gegen die Islamisierung des Abendlandes? Die Proteste und Demonstrationen gegen die betrügerische und nutzlose Klimaschutzpolitik? Gegen die unwirksame, aber maßlos teure Energiewende? Gegen eine überdrehte „Öko-Politik“ mit einer typisch deutsch- enthemmten Bürokratie? Gegen die freiheitsbeschränkenden Verfassungsverstöße während der vorgeblichen und ebenfalls betrügerischen Corona-Pandemie? Gegen die Migrationspolitik, die Deutschland letztlich ruiniert? Um nur diese zu nennen.

„Von nun an ging’s bergab“

Sie und vieles andere haben schon v o r der Ampel-Regierung eine zumeist öffentlich schweigende Bürgermehrheit politisch zur Verzweiflung getrieben und sind der CDU/CSU mit Kanzlerin Merkel anzukreiden. Auf Merkel passt der Refrain des Schlagers, den Hildegard Knef so unnachahmlich gesungen hat Von nun an gings bergab (2010 hier und 2017 hier), auch wenn Hilde Knef selbstironisch damit nur ihre eigene Biographie besungen hat und nicht Merkels von der Union unterstützte hingenommene Zerstörungspolitik. Aber sinnbildlich passt der Refrain zu dieser Politik wie die Faust aufs Auge.

Weiterlesen …Deutsche Bürger begehren auf

Wenn Marktpreise den Bürgern nicht mehr „vermittelbar“ sind

Das Beispiel 9-Euro-Ticket für Bus und Bahn und die beschlossene Nachfolgelösung – Den Kostenpreis wagen Politiker dem Volk nicht mehr zuzumuten – Sie funken in den Markt interventionistisch hinein – Die Finanzierung überwiegend aus Steuermitteln – Die unbeachteten Folgewirkungen – Warum nur Bahn und Bus verbilligen? – Was sich ebenfalls schon ausmalen lässt – Eine Wirtschaftslehre, der die notwendige Beachtung fehlt

Ach ja, das 9-Euro-Ticket. Schon, als es noch gar  nicht ausgelaufen war, wollten die Rufe, es zu verlängern oder aber weniger zu verbilligen und es dann sogar zur Dauereinrichtung zu machen, kein Ende nehmen.  So ist das eben, wenn populistische politische Führung das Volk aus Angst vor dessen Aufruhr mit einem befristeten Geschenk vorübergehend ruhig stellen will und dann feststellen muss, das Volk wolle dauerhaft bestochen werden, zumal weil mit Klimaschutz begründet. Und bestechend ausgefallen ist das Geschenk als „beliebteste Rabattaktion aller Zeiten“ (FAZ) wirklich: Für nur neun Euro einen ganzen Monat lang mit Bus und Bahn im Öffentlichen Personen-Nahverkehr (ÖPNV) in und durch ganz Deutschland herumzufahren, ist nahezu wie Gratis-Transport und fast wie drei Monate lang  Freibier. Lange genug mit dem Fast-Umsonst-Fahren versorgt, tritt Gewöhnung ein und Volkes Wille mag davon nicht mehr lassen. Prompt war auch ziemlich schnell zu vernehmen, den Bürgern sei der normale Preis gar nicht mehr vermittelbar.

Weiterlesen …Wenn Marktpreise den Bürgern nicht mehr „vermittelbar“ sind

Die Energiewende-Politik beenden

Strom ist in der Welt von heute nicht mehr entbehrlich – Mit Steuermitteln, den hohen Strompreis zu drücken, ist nur eine Scheinentlastung – Die Bedeutung der elektrischen Energie für die gesamte Infrastruktur – Das Internet als Großverbraucher von Strom –  Kernkraftwerke weg, Kohlekraftwerke weg, aber für die Gaskraftwerke fehlt jetzt das zuvor billige Gas – Physik und Ökonomie zeigen längst: Die Energiewende ist gescheitert

Von Prof. Dr.-Ing. Hans-Günter Appel*)

Die Politik der „Energiewende“ treibt die Kosten für Strom weiter in die Höhe. Mit Verrechnungstricks soll dies vor der Öffentlichkeit versteckt werden. Doch die Kosten bleiben. Dafür aufkommen müssen teils die Stromverbraucher direkt, teils alle  Steuerzahler indirekt. Bei den Bürgern verringert sich dadurch die Kaufkraft für andere Güter, bei der Industrie die Wettbewerbsfähigkeit gegenüber ihren Konkurrenten. Überdies wird die Energieversorgung in Deutschland immer verwirrender. Es ist an der Zeit, die Energiewendepolitik  neu zu bewerten und zu beenden.

Weiterlesen …Die Energiewende-Politik beenden

Was zu tun ist, aber nicht getan werden wird

Die ruinöse Energie-Verteuerung und die Inflation sind kein Naturereignis – Die Bundesregierung will von der wahren Ursache ablenken – Das muss die EZB tun: Leitzins hoch, Anleihekäufe beenden – Und das die politische Führung: Die Klimaschutz- und Energiewendepolitik aufgeben – Rückbesinnung auf freie Marktwirtschaft – Die friedliche Lösung und die andere

Strompreis vervielfacht, Gaspreis vervielfacht. Dazu die herangaloppierende Inflation für alle übrigen Preise. Immer mehr Bürger können sich elektrische und gasförmige Energie nicht mehr leisten, immer mehr das Heizen nicht mehr bezahlen, immer mehr geraten in eine Notlage. Gerade Deutschland ist wie mit der Nase auf den Boden geknallt und liegt da blutend herum. Gerade Deutschland erlebt mit seiner „Energiewende“ eine Riesenpleite, einen Zusammenbruch ohnegleichen. Selbst schuld zwar, aber nun ist die Lage da. Bürger ziehen gegen sie auf die Straße, obwohl selbst zu häufig von Schuld nicht frei, weil zu spät aufgewacht, und zu viele schlafen noch immer. Politiker fürchten Aufstände, mobilisieren gar schon die Bundeswehr für den Inneneinsatz gegen das eigene Volk.

Die ruinöse Energie-Verteuerung und die Inflation sind kein Naturereignis

Diese Katastrophe ist kein Naturereignis, sie ist Politiker-Werk, zumal in Deutschland. Was davon aus voller (aber verborgener) Absicht und mit welchen obskuren, gar satanischen Beweggründen geschieht oder was aus Unwissen und Verblendung herrührt, sei hier dahingestellt; das ist ein Thema für sich. Wohl haben die Fachleute und andere Kundige seit Jahren vor dieser Katastrophe gewarnt und die Folgen ausgemalt, ich selbst in aller Breite und Regelmäßigkeit ebenfalls; ich habe davon schon längst die Nase voll. Aber jetzt geht es darum, mit den schlimmen Tatsachen fertig zu werden, teils zunächst auch durch Flickwerk. Gleichzeitig jedoch – und das hat Vorrang – sind die Ursachen anzupacken.

Weiterlesen …Was zu tun ist, aber nicht getan werden wird

Hinter der Gasumlage steckt mehr

Ihr wirkliches Ziel: Die Bürger zur Wärmepumpe zwingen – Sie sollen nicht mit Gas heizen, sondern mit Wärmepumpen – Erst ihnen die „Stromwende“ aufgezwungen, jetzt sollen sie die „Wärmewende“ schlucken – Eine weitere Folge von CO2-Verteufelung und Klimarettungswahn – Die hinterhältige Nutzung der Gasmangel-Lage – Ein FAZ-Leser: „Wärmepumpen sind umso effektiver, je weniger sie benötigt werden“ – Die Verbraucher werden von einseitiger Versorgung mit Strom immer abhängiger gemacht – „Die deutsche Energiepolitik hat einen Gipfel der Absurdität erreicht“

Hinter der Gasumlage steckt mehr, als die Bundesregierung den Bürgern sagt. Ihr geht es eigentlich darum, die Bürger zum „freiwilligen“ Installieren von Wärmepumpen zu zwingen. Das will sie aber nicht sagen, sondern begründet die Umlage nur so: Deutsche Gas-Importeure bekommen – wegen der auch deutschen Sanktionen gegen Russland – aus Russland weniger Gas, müssen aber ihre eigenen Lieferverpflichtungen erfüllen und sich daher die Fehlmengen woanders beschaffen. Die Einkaufspreise für diese Fehlmengen sind drastisch höher als die Weiterverkaufspreise, die sie einst mit ihren Abnehmern vereinbart hatten. Den Verlust, der sich daraus für sie ergibt, gefährdet ihre Existenz.

Die Bundesregierung schwadroniert von Solidarität und Gasnotlage beheben

Aus dieser existentiellen Notlage will die Bundesregierung die Gas-Importeure retten, daher diesen Verlust ausgleichen und den Fehlbetrag mit der Gasumlage für alle Gasverbraucher finanzieren. Sie schwadroniert dabei von Solidarität mit den Gas-Importeuren und davon, die Gasnotlage zu beheben. Diese Notlage hat sie aber selbst zu verantworten. Ohne die Sanktionen gegen Russland, wäre genug Gas für die deutsche Versorgung verfügbar. Die Gasleitung Nord-Stream 2 zum Beispiel hat Deutschland, amerikanischem Drängen folgend, gesperrt, und durch Nord Stream1 kommen aus Russland nur noch rund 20 Prozent der möglichen und früheren Liefermengen.

Weiterlesen …Hinter der Gasumlage steckt mehr

Die drei staatsgemachten Preistreiber

Alle sind sie Folgen politischen Versagens: die inflationäre Geldpolitik der EZB, die erneuerbare Dummheit, die Sanktionen gegen Russland – Was Habeck schon 2016 gewollt hat, fallen ihm jetzt schneller als gewollt auf die Füße – Wie Christian Lindner (FDP) nun selbst DDR-Planungsbüro spielt – Die Heuchelei von Bundeskanzler Olaf Scholz – „Habecks Wirtschaftswunder: Armut und Elend für alle“ – Die deutsche „Energiewende“ als überdüngtes, wucherndes Eigengewächs – Die Realität hat auch Markus Söder schon eingeholt – Hilflose Maßnahmen-Vorschläge von der AfD – Anstelle bloßer Symptombekämpfung acht wirksame andere Maßnahmen – Aber die Lichtgestalt fehlt, das Feld beherrschen die politischen Versager – „Eine seltsame Stimmung, man wartet auf den Zusammenbruch im Winter“ – Suup di duun un freet die dick un hool dien Muul vun Politik

Die inflationäre Geldpolitik der EZB ist schon schlimm genug, aber die absurde Klimaschutzpolitik verstärkt sie, treibt die Preise zusätzlich in die Höhe. Der promovierte Schweizer Volkswirt Beat Gygi schrieb schon im Januar 2022*): „Die Klima-Inflation ist da, etwas, was es bisher nicht gab. Geldpolitik und Klimapolitik prallen aufeinander wie zwei Sturmtiefs, die sich verwirbeln und mit noch nie erlebter Wucht übers Land fegen. Beide Stürme sind staatsgemacht: Die Geldpolitik überschwemmt die Wirtschaft seit langem mit Geld, und die Klimapolitik macht Energie künstlich teurer – und alle Preise, die damit zusammenhängen, schaukeln sich in die Höhe.“ Hinzukommen dann noch die Güterverknappungen als Folge der westlichen Sanktionen im Ukraine-Krieg, die –  ohne absehbares Ende – weitere Preissteigerungen ausgelöst haben. Auch sie sind staatsgemacht. Alle diese drei Preistreiber zusammen sind ein hochgiftiges Gebräu und werden breite Schichten der Bevölkerung in die Verarmung  treiben. Alle drei sind  als Folgen politischen Versagens offenkundig.

Weiterlesen …Die drei staatsgemachten Preistreiber

Habeck, der Subventionsminister

Eine von der KfW gestoppte Subvention will er fortsetzen – Das „Effizienzhaus 55“ als Subventionsbeispiel – Märkte funktionieren stets, wo auch immer – Freie Märkte decken jeglichen Bedarf, unfreie nicht – Bestechung mittels Subvention funktioniert ebenfalls, auch das ist ein Markt – Was Ludwig Erhard wollte und nicht bekam – Eine Marktwirtschaft für Ängstliche – Heute statt Sozialer Marktwirtschaft immer mehr unsoziale Staatswirtschaft – Die FAZ einst ordnungspolitischer Gralshüter, heute ohne Feuer

Ludwigs Erhard Soziale Marktwirtschaft geht in Deutschland immer mehr vor die Hunde. Schrittweise. Schleichend. Schier unaufhaltsam. Beispiele dafür finden sich nahezu tagtäglich. Nur eines davon sei mal schnell herausgegriffen. Da sitzt jetzt in einem Bundesministerium seit dem 8. Dezember 2021 ein Mann namens Robert Habeck von der Partei Bündnis 90 / Die Grünen. Dieses Ministerium ist vor Habecks Machtergreifung das Bundesministerium für Wirtschaft (BWM) gewesen. Jetzt unter Habeck ist es ein Bundesministerium für Klimaschutz, das nebenbei auch noch für Wirtschaft zuständig ist. Die formale Abkürzung wird BWKM lauten, die wirklichkeitsgetreue aber BKWM heißen müssen.

Dieser neue Superminister ist wie andere Ministerkollegen ein Subventionsminister. Kaum hatte die Staatsbank KfW als Schattenhaushalt der Bundesregierungen in allen bisherigen Besetzungen am 24. Januar sämtliche ihrer Program­me zur Gebäu­de­sa­nie­rung gestoppt, fiel ihr Habeck zwei Tage später in den Arm. Im Bundestag sagte er, die Bundesregierung arbeite daran, die Förde­rung ener­gie­ef­fi­zi­en­ter Gebäu­de zügig wieder­auf­zu­neh­men. Förderung? Gemeint ist natürlich Subventionierung.

Weiterlesen …Habeck, der Subventionsminister

Das Dilemma der Klimaschutzpolitik

Aufgezeigt am Beispiel der Schweiz, die in jüngster Volksabstimmung ein verschärftes CO2-Gesetz abgelehnt hat

Knapp ausgefallen sind Volksabstimmungen in der Schweiz nicht erst dieses Mal, als es um die Revi­si­on des Schweizer CO2-Geset­zes ging. Aber Mehrheit ist Mehrheit. Das Gesetz sah finan­zi­el­le Anrei­ze für „klima­freund­li­ches“  Verhal­ten vor sowie schär­fe­re Vorschrif­ten für Fahr­zeu­ge und Gebäu­de. Mit „klimafreundlich“ und „schärfer“ ist stets gemeint, anthropogenes Kohlendioxid zu vermindern. Dieses und nur dieses, also nicht das natürliche CO2, heize das Erdklima auf. Davor müsse dieses Klima „geschützt“ werden. Bewiesen ist das nicht. Modelle wie die vom IPCC sind kein Beweis. Ohne Beweis handelt es sich bestenfalls um eine These, also eine Vermutung. Weil sich die ganze superteure Klimaschutzpolitik nur auf Vermutung stützt, wird das Vermutete zur bloßen Behauptung.

Dies sachlich-nüchtern so zu konstatieren, bedeutet nicht, zu bestreiten, dass es auf der Erde wärmer wird oder wärmer werden kann. Kalt- und Warmzeiten auf der Erde haben sich in deren ur-langen Geschichte schon immer abgewechselt. Aber die Ursachen sind andere als das anthropogene CO2. Die vielen (von Medien unterdrückten) Wissenschaftler und kritisch-nachdenkende Menschen, die sich auf solche Wissenschaftler berufen, mit dem blödsinnigen Wort „Klimaleugner“ zu belegen, ist schlicht Quatsch. Wer so spricht, hat sich schon disqualifiziert.

Ob nun jene Schweizer, die gegen das neue Gesetz gestimmt haben, die Klimaschutzpolitik schon im Grundsatz für irrig halten oder nur von immer weiteren Verschärfungen dieser Politik einfach  die Nase voll haben, weiß ich nicht. Dass es aber besserwisserisch und anmaßend ist, wenn Deutsche und deutsche Medien diese Schweizer nun zu belehren suchen, wie töricht sie abgestimmt haben, das liegt wohl auf der Hand.

Weiterlesen …Das Dilemma der Klimaschutzpolitik

Die längsten deutschen Investitionsruinen

Das Oberleitungsabenteuer auf der Autobahn – Nur sechs LKW nutzen die Teststrecken statt der geplanten sechzehn – 154 Millionen Euro Steuergeld verbraten – Eine politisch motivierte unsinnige Verirrung – Was mit Personen funktioniert, funktioniert mit LKW-Ladegut offensichtlich nicht

Kennen Sie Investitionsruinen? Klar, wer kennt sie nicht: alte Fabriken, die langsam vor sich hin verfallen, Brücken, die nicht zuende gebaut worden  sind, Überbleibsel aus dem DDR-Sozialismus, über die sich die Natur wieder hermacht, einstige Maschinenhallen, die sich überlebt haben, Fördertürme von aufgegebenen Schachtanlagen …. Aber kennen Sie auch Investitionsruinen, die fünf Kilometer lang sind – die längsten zumindest in Deutschland?

Weiterlesen …Die längsten deutschen Investitionsruinen