„Nicht Putin handelt völkerrechtswidrig“

Die rechtliche Bewertung einer Juristin in Wien – Ist Kanzler Scholz noch bei Sinnen? – Und Merz? Er opponiert nicht, er macht mit der Regierung gemeinsame Sache – Von der formal obersten Diplomatin Baerbock undiplomatische Kriegsrhetorik – Von Russland kein unberechtigt geführter Krieg – Die Historie als Ausgangspunkt der völkerrechtlichen Beurteilung – Die nicht beachtete Mahnung von George W. Bush  an die Ukraine von 1991 – Der Vertragsbruch der Ukraine und ihre militärischen Aggressionen als Kriegsverbrechen – Die Bedeutung einer zwingenden Norm im Völkerrecht – Die Anerkennung des Sezessionsrechts durch die UN-Resolution 2625 – Das Recht der Völker, um Beistand zu ersuchen und zu erhalten – Putins berechtigtes Kriegsziel – Die Zulässigkeit eines präventiven Angriffskrieges nach neuer Völkerrechtslehre – Warum sich Russland zu Recht bedroht fühlt – Ein Quellenfund, der die westliche Zusage an Russland von 1991 untermauert

Der Krieg um die und in der Ukraine soll nicht aufhören (dürfen). Bundeskanzler Olaf Scholz will der Ukraine nun auch ein modernes Flugabwehrsystem sowie Mehrfachraketenwerfer liefern. Ferner sagt er ein modernes Ortungsradar zu, um die Stellungen gegnerischer Artillerie zu  lokalisieren. Mit diesen Waffen solle sich das Land besser gegen die russische Aggression verteidigen können.*) Dabei handelt Putin im Einklang mit dem Völkerrecht, wie eine Wiener Juristin in einem einschlägigen Beitrag ausführt (siehe weiter unten).

Liefern lassen will Scholz die Raketenwerfer bis Ende Juni in enger Abstimmung mit den USA. Diese hatten am 31. Mai zugesagt, auch selbst solche Artilleriesysteme bereitzustellen. Deren Reichweite werde so eingegrenzt, dass sich mit ihnen nicht ohne Weiteres russisches Territorium angreifen lasse. (Anmerkung: Man will nämlich auf keinen Fall von Russland formal zur Kriegspartei erklärt werden. Dabei ist man das doch längst, nur noch nicht formal.)

Ferner äußerte Scholz, Deutschland müsse sich mit seinen Waffenlieferungen „nicht verstecken“. Man werde die Ukraine so lange wie nötig unterstützen. Putin dürfe seine imperialistischen Ziele nicht erreichen. (Anmerkung: Aber die imperialistischen Ziele der USA gegenüber Russland und anderen Staaten sind natürlich gaaanz etwas anderes. Sie aber will Scholz lieber nicht wahrhaben – oder muss sie gefälligst unterdrücken.)

Ist Kanzler Scholz noch bei Sinnen? Und Merz als Oppositionsführer desgleichen?

Ist dieser Kanzler, ist Deutschland noch bei Sinnen? Und ist es etwa Friedrich Merz, Führer der parlamentarischen Opposition ebenfalls noch? Dieser hatte der Bundesregierung zu Beginn der Debatte vorgeworfen, die Bundesregierung verspreche schwere Waffen zwar, liefere sie aber nicht. Er treibt also die Regierung zu solchen Waffenlieferungen geradezu an. Er opponiert nicht, er macht mit ihr gemeinsame Sache. Mit so einer „Opposition“ ist kein Staat zu machen. Scholz immerhin hat gezögert, auch mit schweren Waffen in den ukrainisch-russischen Konflikt einzugreifen; er ist sich, wie Teile seiner Partei, der möglichen Folgen für Deutschland bewusst, ist aber zugleich ein von den USA und vom Nato-Bündnis Getriebener. Deutschland ist wie die Europäische Union ein amerikanischer Vasall. Und Vasallen folgen der Pfeife ihres Hegemons wie abgerichtete Hunde.

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In Kriege hineinmanipuliert

Fundsache

„Mir ist klar geworden, dass praktisch jeder Krieg in den vergangenen fünfzig Jahren die Folge von Medienlügen war. Die Medien hätten die Kriege verhindern können, wenn sie nur intensiv genug recherchiert hätten; wenn sie nicht einfach Regierungspropaganda abgedruckt hätten, die sie hätten stoppen können. Aber was bedeutet das? Das heißt nichts anderes, als dass die Menschen eigentlich keine Kriege wollen, sondern dass die Bevölkerung in Kriege hineinmanipuliert wurde. Die Menschen ziehen nicht bereitwillig offenen Auges in einen Krieg. Wenn die Medien also gute Arbeit leisten, können wir eine friedliche Welt errichten.“ (Julian Assange, 2011. Quelle: hier).

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Ein Narr genügt

Einem Atomkrieg noch nie so nahe wie jetzt im Zusammenhang mit der Ukraine – Der Amerikaner Paul Craig Roberts über die Hybris der politischen Führung in den USA – Ihre Kriege haben die USA (mit zwei Ausnahmen) nur in anderen Ländern geführt – In der Ukraine einen Staatsstreich inszeniert, den Konflikt angeheizt, Russland dämonisiert – Der große globale Militarist und Kriegsbetreiber sind die USA

„Ein Narr genügt – und in Washington gibt es Tausende davon – um alles Leben auf der Erde in 45 Minuten auszulöschen. Der neokonservative Irrglaube, die USA seien das von der Geschichte auserwählte Land, das die Erde beherrschen müsse, ist ein von Arroganz und Hybris geprägter Wahn, der nur in den Krieg führen kann.“

(Paul Craig Roberts 2014 (Militarist Bunkum, Institute for Political Economy, 19. Mai 2014, hier). Der amerikanische Ökonom und Publizist Roberts war Mitherausgeber des Wall Street Journal und unter Ronald Reagan stellvertretender USA-Finanzminister).

Die Äußerung von Roberts hatte damals ebenfalls mit der Ukraine zu tun. Sie kennzeichnet eine Bedrohung, wie sie heute nun durch alle Kriegsbeteiligten in der und um die Ukraine auf beklemmende, angsterregende Weise sehr aktuell geworden und nahegerückt ist. Auch legt sie offen, wer der eigentliche Aggressor im Hintergrund ist.  Sie steht am Ende eines Artikels mit der Überschrift „Militarist Bumkum“, also „Militaristischer Humbug“. Treffender wären Worte wie Wahn, verantwortungsloser Leichtsinn und  Spiel mit dem Feuer.

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Es wäre besser für die USA, Russland auf ihrer Seite zu haben

Fundsache 

„Es gibt keinen Grund zu befürchten, dass Russland eine regionale Hegemonie in Europa anstrebt. Russland stellt keine ernsthafte Bedrohung für die Vereinigten Staaten dar. Wir sehen uns jedoch einer ernsthaften Bedrohung im internationalen System gegenüber. Wir haben es mit einem klaren Konkurrenten zu tun. Und das ist China. (…) Wenn man in einer Welt lebt, in der es drei Großmächte gibt – China, Russland und die Vereinigten Staaten – und eine dieser Großmächte, China, ein wirklicher Konkurrent ist, dann möchte man als Vereinigte Staaten Russland auf seiner Seite haben. Stattdessen haben wir mit unserer törichten Politik in Osteuropa die Russen in die Arme der Chinesen getrieben. Das ist ein Verstoß gegen das Einmaleins der Politik des Gleichgewichts der Kräfte.“

(John J. Mearsheimer, Politikwissenschaftler an der University of Chicago, im USA-Magazin „New Yorker“ vom 2. März 2022. Fundstelle: Junge Freiheit Nr. 11/22 vom 11. März 2022, Seite 2).

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Auf Gas und Öl aus Russland verzichten?

Derzeit kann das Deutschland nicht – Dafür bezieht es zuviel Energie von dort – Notreserven hat Deutschland nur für Öl, aber nicht für Gas und Steinkohle – Reichen die „regenerativen“ Energien für eine vollständige Energieversorgung? – Nein, Deutschland hat dafür an Fläche nicht genug – Nötig ist eine Kehrtwende der „Energiewende“

Von Prof. Dr. Ing. Hans-Günter Appel*)

Der Finanzminister und FDP-Vorsitzende Lindner hat im Bundestag verkündet, Wind- und Solarstrom sei Freiheitsenergie. Damit könne Deutschland unabhängig werden von Energieeinfuhren aus Russland. Die überwiegende Mehrheit der Abgeordneten klatschte Beifall. Sie demonstrierten öffentlich, wie rudimentär ihre Kenntnisse über den Energiebedarf und die Energieversorgung in Deutschland sind. Der Ausbau von Wind- und Solarstromanlagen ist keine „Freiheitsenergie“. Mit diesen Anlagen lässt sich der Energiebedarf in Deutschland nicht decken. Die hohen Kosten schränken die Freiheit der Bürger geradezu ein. Denn mit wachsenden Energiekosten steht weniger Geld für Reisen, aber auch für Aus- und Fortbildungen zur Verfügung. Nur mit sicherer und bezahlbarer Energie können wir unsere Freiheit vergrößern. Mit der „Energiewende“ geht das nicht.

Auf Gas und Öl aus Russland verzichten kann Deutschland derzeit nicht

Der Angriff Russlands auf die Ukraine führt zu Forderungen, den Import von Energie aus Russland in Form von Erdgas, Erdöl und Steinkohle zu stoppen. Russland soll die Einnahmen daraus verlieren, um seine Kriegsfinanzierung zu erschweren. Aber Deutschland kann auf den Energieimport aus Russland zurzeit nicht verzichten. Die Nachteile für Deutschland wären weitaus größer als die für Russland. Wir können und sollten aber die Abhängigkeit von Russland verringern. Dazu müssen heimische Brennstoffe stärker genutzt und Energieimporte breiter gestreut werden.

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Als wäre es heute geschrieben

Die Kissinger-Formel von 2014 für das Verhandlungsziel im Krieg um die Ukraine: „Nicht absolute Zufriedenheit, sondern ausgewogene Unzufriedenheit“ – Kernsätze aus Kissingers Analyse: Mit Russland kooperieren – Versöhnung suchen, nicht die Herrschaft einer Seite – Putin nicht dämonisieren – Was Putin erkennen sollte – Putin nicht von oben herab behandeln – Eine Lösung, wie sie möglich ist

Die Ukraine und Russland verhandeln zwar, aber von Feuerpausen in der Ukraine währenddessen liest und hört man nichts. Was Russland  (Putin) beansprucht, will die Ukraine (Selenskyj, USA, Nato, EU) nicht hergeben. Dazu gehört vor allem ein Neutralitäts-Status der Ukraine (wie die Schweiz oder Österreich) und damit keine Nato- und  keine EU-Mitgliedschaft der Ukraine. Verhandlungslösungen für den Konflikt gibt es. Die gibt es immer. Ihr Preis ist aber stets, dass jeder Gegner auf etwas verzichten muss, auf das er eigentlich nicht verzichten will. Das gegenseitige Verzichten muss so ausgewogen sein, dass das Ergebnis der Verhandlung, also die Konfliktlösung, dauerhaft genug ist. Die pauschale und weise Formel dafür hat Henry Kissinger geprägt: Die gegnerischen Parteien müssten sich damit abfinden, „nicht absolute Zufriedenheit, sondern ausgewogene Unzufriedenheit“ zu erreichen – falls sie den Konflikt denn auch wirklich durch Verhandeln lösen wollen.

Als sich Putin anschickte, die Krim aus der Ukraine „zurückzuholen“

Kissingers Empfehlung ist acht Jahre her. Abgegeben hat er sie zum Russland-Ukraine-Konflikt um die Krim. Unter der Überschrift „How the Ukraine Crisis Endshatte The Washington Post am 6. März 2014  von ihm einen Artikel veröffentlicht. Damals, am 23. Februar 2014, hatte Russlands  Präsident Putin davon gesprochen, die „Rückholung der Krim zu Russland“ vorbereiten zu müssen, „um den Bewohnern die Möglichkeit zu geben, über ihr eigenes Schicksal zu entscheiden“ (hier).  Am 27. Februar 2014 gab es erstmals Berichte, das auf der Krim stationierte russische Militär habe dort strategisch wichtige Gebäude und Einrichtungen besetzt (ebenfalls hier).  Wie Kissinger*), damals im 91. Lebensjahr, die politische Lage um die Ukraine vor acht Jahren beurteilte, liest sich, als wäre es heute geschrieben. Kernsätze aus Kissingers damaliger Analyse lauten:

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Die Schurkenrolle der USA im Ukraine-Krieg

Doch wissen sie die geschickter zu verbergen – Der amerikanische Wirtschaftswissenschafter Michael Hudson beschreibt die wirtschaftlichen Hintergründe des amerikanischen Verhaltens – Blob, das Wort für Sonderinteressen der USA, die nicht genannt werden dürfen – Im Wesentlichen kontrollieren die amerikanische Außenpolitik drei große oligarchische Gruppen – Das gemeinsame Interesse der drei Blöcke: Russland in eine Do-or die-Haltung zu treiben –  „Prodding the Bear“, die von den USA orchestrierte militärische Eskalation – Höhere Energiepreise vor allem zum Nachteil Deutschlands als vordringlich strategisches Ziel der USA – Was hat Europa noch von der Nato, wenn sie der Aggression dient statt nur der Verteidigung? – Wohin „das amerikanische Abenteurertum“ die Welt treibt – Ein anderer Amerikaner warnt: Das Schachspiel ist tödlicher geworden – Ein Sicherheitsinteresse im Ukraine-Konflikt besteht für die USA nicht – USA und Russland wie zwei Skorpione in einer Flasche

 Die Kriegsmaschinerie in der Ukraine und um sie herum läuft mit voller Wucht, die Propaganda-Maschinerie von Medien und Institutionen ebenfalls. Neben dem Krieg mit Waffen läuft auch der beiderseitige Propaganda-Krieg. Gewaltiges Leid entsteht,  Halbwahrheiten und Fehlinformationen breiten sich aus. Daran, wer der große Schuldige ist, zweifelt in der „westlichen Welt“ fast niemand. Die meisten Menschen dort nehmen für wahr, was ihnen dauerhaft eingehämmert wird. Wer zu den Zweiflern gehört, hat keinen leichten Stand. Wenn fast alle ohne Zweifel sind, rät die Vernunft, ernstzunehmende Gegenstimmen zu beachten und öffentlich zu machen.  Andersdenkenden Gehör zu verschaffen, ist journalistische Pflicht, zumal dann, wenn solche Stimmen aus den USA selbst kommen. Einer davon ist der Wirtschaftswissenschaftler Michael Hudson.*) Der Beitrag Hudsons (hier) ist mit 1. März datiert.

Die wirtschaftlichen Hintergründe der USA

Hudson legt die wirtschaftlichen Hintergründe und Interessen der USA  an dem Krieg in der Ukraine offen und macht keinen Hehl daraus, dass hinter dem Krieg die USA stecken und es so wollen. Hudson beschreibt, wie die Machtkomplexe MIC, OGAM und FIRE die NATO eroberten und dass diese drei amerikanischen Oligarchien die amerikanische Außenpolitik kontrollieren und damit auch die Rolle der USA in der Ukraine. Es zeigt sich, dass die USA Putin und Russland in der Schurkenrolle noch überbieten, verstehen jedoch, es mit breiter Medienunterstützung geschickter zu verbergen. Wer’s nicht wahrhaben will, mag das tun, sollte aber, was Hudson analysiert, wenigstens zur Kenntnis nehmen.

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Eine Empörung mit triefender Scheinheiligkeit

Russland und die USA agieren politisch auf dem gleichen (niedrigen) moralischem Niveau – Beispiele von Gerd Schultze-Rhonhof – Was Russland mit der Krim machte, hatten die USA zuvor mit Texas und Hawaii gemacht – Die Russen intervenierten in Georgien, Moldawien und Syrien, die Amerikaner  in Mexico, Grenada, Guatemala, Panama, Libyen, und Syrien – Nicht nur Putin informierte falsch (Krim), auch Roosevelt tat es (Eintritt in den 2. Weltkrieg) – Wie Russland machen auch die USA Propaganda mit irreführenden und falschen Nachrichten – Roosevelts Lüge, um vor den Amerikanern den Kriegseintritt gegen Deutschland zu begründen – Roland Tichy über „die Dummheit in Deutschland“

Mit dem Angriff Russlands auf die Ukraine ist das Befürchtete eingetreten. Putin hat zum Erstschlag ausgeholt und das Heft des Handelns ergriffen. Warum er es tat, liegt auf der Hand: Die russischen Warnungen, die Nato nicht auch noch auf die Ukraine auszudehnen, und alle bisherigen Verhandlungen darüber sind für Russland erfolglos geblieben. Daher ist der kriegerische Angriff zwar erklärlich, aber gleichwohl völkerrechtswidrig, was schwerlich bestreitbar sein dürfte. Dass Putin in seiner Rede am Tag des Angriffs (24. Februar) erklärt hat, Russland habe nicht die Absicht, die Ukraine zu besetzen (hier), ändert daran nichts.

Ebenso nicht, dass er in dieser Rede die begrenzten Ziele des Angriffs erläutert hat, den er verharmlosend und abwiegelnd nur „spezielle Militäraktion“ nennt, was sie aus seiner Sicht durchaus sein mag. Ebenso nicht, dass er sich zu weiteren Verhandlungen bereiterklärte, was sich ohnehin von selbst versteht.

Wird Völkerrecht verletzt und aggressiv verletzt, ist dem Aggressor die Empörung und Drohung der politisch gegnerischen Staaten gewiss und der breiten Mehrheitsmeinung ebenso. Aber es ist eine Empörung, die vor Scheinheiligkeit, Selbstgerechtigkeit und historischer Vergesslichkeit geradezu trieft.*)  Die Empörten und Entsetzten übersehen dabei, dass Russland mit Putin nicht der erste und einzige Staat ist, der Völkerrecht gebrochen hat. Das macht den Angriff nicht besser und unverwerflich, nur verständlicher.

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