Kleinrussland, Weißrussland, Großrussland

Was sind die Ukrainer überhaupt? – Die Russen ein „Herrenvolk“? Als „Herrenmenschen“ führen sich aber die Ukrainer auf, sie unterdrücken alles Russische – Ergänzendes zum Krieg in der Ukraine und zu seiner Beurteilung als Kritik an Arnold Vaatz und dessen Beitrag in Tichys Einblick

Von Dr. Hermann Hinsch

Tichys Einblick ist eine gute Zeitschrift, aber was sie kürzlich zu Russland von Arnold Vaatz veröffentlicht hat*), muss ich doch kritisieren. Dem Verfasser fehlt es an historischen und sonstigen Kenntnissen über Osteuropa. Natürlich übernehmen wir nicht Putins Behauptung, alles sei nur eine „Militärische Spezialoperation“. Russland führt Krieg. Kann es aber so kommen, wie manche befürchten: „Putin wird sofort gegen die NATO zuschlagen, wenn er sich hierzu stark genug fühlt“?

Die Armee von Putins Russland wird nie so sein wie die Rote Armee der Sowjetunion

Dies Gefühl der Stärke wird bei Putin kaum aufkommen. Seine Armee wird nie so sein wie die Rote Armee. Die konnte beliebige Verluste ersetzen, die Sowjetunion hatte fast doppelt so viele Einwohner wie heute Russland, und es gab noch nicht den Rückgang der Bevölkerungszahl. Als man hier in Deutschland noch originale russische Wochenzeitschriften bekam, konnte man immer lesen, welche Sorgen der Bevölkerungsrückgang machte. Wie sollte man mit immer weniger Menschen das Riesenreich von Königsberg bis Wladiwostok zusammenhalten? Wenn russische Spinner von einer russischen Herrschaft von Lissabon bis Wladiwostok schwafeln, muss man Schiller zitieren: „Leicht wohnen beieinander die Gedanken, doch hart im Raume stoßen sich die Sachen.“

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Wozu engagieren wir uns in der Ukraine?

Wissen, was in der Ukraine werden soll, falls sie mit ihren westlichen Helfern obsiegt – Ohne so ein festes Ziel wird alles Murks, wird alles verspielt werden – Daher ist die Friedensordnung schon während des Krieges zu entwerfen – Wie soll das Verhältnis zu Russland werden? Was ist das deutsche Interesse? – Zu befürchten ist völlige Planlosigkeit – Wie verhindern, dass sich in der Ukraine Murks wiederholt? Was kann Deutschland dazu beitragen? Sind deutsche nationale Interessen für die deutsche Regierung nicht so wichtig?

Von Dr. iur. Menno Aden*)

In diesen Tagen nimmt der Ukraine-Krieg mit offenbar zunehmender Schärfe seinen Fortgang. Niemand weiß, wie es weitergehen soll, die Hauptverantwortlichen in Moskau und Washington offenbar auch nicht.  Je härter der Krieg, desto mehr rückt die entscheidende Frage in den Hintergrund: Worum geht es eigentlich?  Was wollen wir erreichen?

Cicero sagte: Inter arma silent leges – In der Hitze des Kampfes schweigt das Recht – und man darf ergänzen, auch der Verstand. Kriege begleiten den Weg der Menschheit seit jeher. Die Tragik des 20. Jahrhunderts besteht daher wohl eigentlich nicht einmal in der Tatsache der beiden Weltkriege, sondern in dem Unvermögen oder Unwillen der Sieger, über ihren Hass und den Zeitpunkt hinaus zu denken, in welchem der Feind, also Deutschland,  am Boden liegen werde. Aber was sollte dann folgen? Man wusste es nicht – 1918 so wenig wie 1945, und jeder der vielen Sieger grabschte sich seinen Vorteil. Damit waren die Früchte des Sieges, kaum dass er errungen war, verspielt.

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Sommer ist schön, Politik nicht

Die großen Fehlentscheidungen und die Umsturzabsichten der Globalisten – Im Brennpunkt derzeit der Ukraine-Krieg mit seiner Atomkriegsgefahr – Die weit besseren nuklearen Schlagkapazitäten Russlands – Russlands Militärdoktrin und sein „Erstschlags-Vorteil“ – Vier Experten warnen: Der Irrsinn der Politiker droht, einen Atomkrieg auszulösen – Die Gründe für Russlands kriegerisches Eindringen in die Ukraine nicht vergessen – Der Oberschurke USA führt vier Kriege gegen Russland und benutzt dafür die Ukraine – Die Monroe-Doktrin von 1823 mit Amerikas Hegemonie-Anspruch – Der Tanz auf dem Vulkan und eine Erinnerung an den Film mit Gründgens von 1938

Urlaub, Ferien, Sommer, Entspannen. Viele machen das jetzt und geben sich den Sinnesfreuden in Muße und Müßiggang fröhlich hin. Ja, Sommer ist schön –  nur Politik  nicht. Die kennt keinen Urlaub, auch wenn Politiker sich ebenfalls Urlaub gönnen und das Parlament in Sommerpause gegangen ist. Was urlaubsresistent weitergeht, sind die Folgen der Politik, die uns mit einer Kälte überziehen, als herrsche  das ganze Jahr über eisiger Winter. Der ausgelebte sommerliche Hedonismus ist dann schnell dahin. Gemessen daran, was Deutschland nützt und was unserem Land schadet,  gibt es in der Politik nahezu nur noch Fehlentscheidungen, kleine und große.

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Psychologisches zum Krieg in der Ukraine

Jetzt ist De-Eskalation angesagt, unsere Völker wollen am Leben bleiben – In der Politik kann es keine Rolle spielen, was man sich wünscht, sondern was man unter den jeweiligen Umständen erreichen kann – Russland Respekt zollen, Putin nicht ausschließen, vertrauensbildend auf ihn einwirken – Schützt das Leben der Ukrainer und unser eigenes durch Mäßigung und eine begrenzte Willfährigkeit – Staatsversagen in Deutschland, wohin man blickt – Drei Sorten Toiletten für die Bundeswehr-Aufrüstung? Russland zittert – Politiker mit Augenmaß und Verstand sind uns abhanden gekommen

Von Winfried Stöcker*)

Für die Sowjetunion bot der Sport eine der wenigen Möglichkeiten, den Westen in manchen Sparten zu übertreffen. Der Nachfolgestaat Russland steht ganz in dieser Tradition und hätte bei den gerade zu Ende gegangenen Winterspielen**) wieder glanzvoll abschneiden können. Aber Russland wurde als Nation ausgeschlossen. Mag der Vorwurf des Dopings russischer Sportler berechtigt sein oder nicht, der sportversessene Präsident Putin wird die Disqualifikation als die größte Beleidigung in seinem Leben empfunden haben. Schon lange lässt man ihn nicht mehr an den Gipfeltreffen der Staats- und Regierungschefs teilnehmen. Und der Friedensnobelpreisträger Barack Obama stufte vor einigen Jahren Russland öffentlich als eine unbedeutende Regionalmacht ein! Dem übermütigen Spötter wird Putin es zeigen, Rache ist süß!!! Sollte mir einmal ein Nobelpreis angeboten werden, ich werde ihn nicht annehmen!

Jetzt ist De-Eskalation angesagt, unsere Völker wollen am Leben bleiben

Die Lenker unseres Staates setzen bei jeder Gelegenheit teure Gutachter ein, weil ihnen selbst oft nichts Vernünftiges einfällt. Sie hätten einmal einen frisch ausgebildeten Psychologen befragen sollen, wie man mit dem mächtigsten Mann unter unserem Himmel umgeht! Die Pharisäer mögen moralisch im Recht sein, aber sie sollten Putin nicht unterschätzen. In die Enge getrieben, könnte er das größte Unglück herbeiführen, wie es die Welt noch nicht gesehen hat. Er wird auf den Knopf drücken und hundert Millionen Menschen auslöschen. Und er wird berühmter werden als Alexander, Cäsar, Stalin, Hitler und alle Kaiser, Könige und Präsidenten zusammen. Für den Ausbruch des ersten Weltkriegs genügte ein Attentat, eine Bagatelle im Vergleich zur darauffolgenden Katastrophe. Kommt wieder herunter, jetzt ist De-Eskalation angesagt, die Aufgabe einiger Prinzipien. Unsere Völker wollen am Leben bleiben.

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Der Ukraine-Krieg und eine evangelische Sicht

Eine Stellungnahme zu „Ist der Verteidigungskrieg der Ukrainer ein „gerechter Krieg“? im Magazin der evangelischen Kirche Chrismon

Von Dr. Hermann Hinsch*)

Der Hannoverschen Allgemeinen Zeitung liegt monatlich eine Zeitschrift bei, die wohl niemand kaufen würde: Chrismon. Das evangelische Magazin**). Also gleich ins Altpapier? Ich, immer noch Mitglied der Evangelischen Kirche, schaue doch, ob ich aus der Zeitschrift irgendetwas über den heutigen Zustand der Kirche erfahren kann. Sie befindet sich in Auflösung. Das Personal wendet sich schon anderen Themen zu, vor allem der Energiewende, obwohl die eine große Enttäuschung ist. Wir haben einen viel zu trockenen Sommer, aber all der bisherige gigantische Aufwand zeigt auch nicht den geringsten Einfluss auf das Wetter.

Zum Krieg gehört Kriegspropaganda

Nun mischt sich die Kirche in einen Krieg ein.***) Zum Krieg gehört Kriegspropaganda, und die kann nicht ehrlich sein. Die führenden Leute des Gegners werden als unmenschlich bezeichnet, einfach als schlecht. Die Motive des Gegners seien so unsinnig und unverantwortlich, dass sich jede Diskussion darüber erübrige. Dazu die Gräuelpropaganda: Danach begeht der jeweilige Gegner grässliche Untaten gegenüber der Zivilbevölkerung. Genau gleich ist die Kriegspropaganda der anderen Seite.

Bei einer differenzierten Betrachtung bleiben

Was sollte die Regierung eines Landes tun, das glücklicherweise gar nicht an einem solchen Krieg beteiligt ist? Versuchen, den Schaden gering zu halten, den der Krieg im eigenen Land bewirken könnte, und bei einer differenzierten Betrachtung bleiben, wie die Schweiz und Schweden im 2. Weltkrieg. Was sind das aber für Leute, welche die Kriegspropaganda einer Seite als alleinige Wahrheit offensiv darstellen und die Verbreitung der entgegengesetzten Propaganda mit allen Mitteln unterdrücken, als wären sie selbst im Krieg, wie damals die Nazis: Das Hören von Feindsendern verhindern und alle sonstigen Verbindungen zu der anderen kriegsführenden Partei unterbrechen.

Audiatur et altera pars

Dummheit, Verfolgung unanständiger Interessen? Ein Rüstungsindustrieller wird sich einfach nur freuen, aber warum schließt sich da die Kirche an? Der Verfasser des Artikels, Burkhard Weitz, zitiert den Kirchenvater Augustinus, was der vor 2000 Jahren zum „gerechten Krieg“ geschrieben hat. Alles nicht relevant für den derzeitigen Ukraine-Krieg. Augustinus hätte allen Überlegungen das schon damals alte Prinzip vorangestellt: “Audiatur et altera pars“ (Auch die andere Seite hören). Wenn man nicht, wie unsere Regierung und unsere Kirche, in dumpfe Polemik verfallen will, ist neben der tatsächlichen Situation auch die Vorgeschichte wichtig.

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Endlich mal wieder Substanz

Fundsache

„Mit dem Leserbrief von Dr. Edgar Göll in der F.A.Z. vom 19. Mai zum Thema Ukrainekrieg haben Sie endlich mal wieder eine Meinung mit Substanz veröffentlicht, über die es sich lohnt nachzudenken. Der vielen professoralen Leserbrief-Ergebenheitsadressen an Ihre Redaktion in üblicher politisch-korrekten Sprachreglung ist man überdrüssig. Sie erinnern mich als ehemaligen DDR-Bürger fatalerweise an selige DDR-Zeiten! Wer hätte damals daran gedacht, dass es auch in einem freien Land einigen Muts bedarf, eine eigene Meinung im Gegensatz zur allgemein veröffentlichten zu äußern, wenn alle Medien mit einem Tenor publizieren.“

(Leserbrief von Johannes Thiel, Berlin, mit der Überschrift „Wie in der DDR“. FAZ vom 2. Juni 2022, Seite 6)

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„Nicht Putin handelt völkerrechtswidrig“

Die rechtliche Bewertung einer Juristin in Wien – Ist Kanzler Scholz noch bei Sinnen? – Und Merz? Er opponiert nicht, er macht mit der Regierung gemeinsame Sache – Von der formal obersten Diplomatin Baerbock undiplomatische Kriegsrhetorik – Von Russland kein unberechtigt geführter Krieg – Die Historie als Ausgangspunkt der völkerrechtlichen Beurteilung – Die nicht beachtete Mahnung von George W. Bush  an die Ukraine von 1991 – Der Vertragsbruch der Ukraine und ihre militärischen Aggressionen als Kriegsverbrechen – Die Bedeutung einer zwingenden Norm im Völkerrecht – Die Anerkennung des Sezessionsrechts durch die UN-Resolution 2625 – Das Recht der Völker, um Beistand zu ersuchen und zu erhalten – Putins berechtigtes Kriegsziel – Die Zulässigkeit eines präventiven Angriffskrieges nach neuer Völkerrechtslehre – Warum sich Russland zu Recht bedroht fühlt – Ein Quellenfund, der die westliche Zusage an Russland von 1991 untermauert

Der Krieg um die und in der Ukraine soll nicht aufhören (dürfen). Bundeskanzler Olaf Scholz will der Ukraine nun auch ein modernes Flugabwehrsystem sowie Mehrfachraketenwerfer liefern. Ferner sagt er ein modernes Ortungsradar zu, um die Stellungen gegnerischer Artillerie zu  lokalisieren. Mit diesen Waffen solle sich das Land besser gegen die russische Aggression verteidigen können.*) Dabei handelt Putin im Einklang mit dem Völkerrecht, wie eine Wiener Juristin in einem einschlägigen Beitrag ausführt (siehe weiter unten).

Liefern lassen will Scholz die Raketenwerfer bis Ende Juni in enger Abstimmung mit den USA. Diese hatten am 31. Mai zugesagt, auch selbst solche Artilleriesysteme bereitzustellen. Deren Reichweite werde so eingegrenzt, dass sich mit ihnen nicht ohne Weiteres russisches Territorium angreifen lasse. (Anmerkung: Man will nämlich auf keinen Fall von Russland formal zur Kriegspartei erklärt werden. Dabei ist man das doch längst, nur noch nicht formal.)

Ferner äußerte Scholz, Deutschland müsse sich mit seinen Waffenlieferungen „nicht verstecken“. Man werde die Ukraine so lange wie nötig unterstützen. Putin dürfe seine imperialistischen Ziele nicht erreichen. (Anmerkung: Aber die imperialistischen Ziele der USA gegenüber Russland und anderen Staaten sind natürlich gaaanz etwas anderes. Sie aber will Scholz lieber nicht wahrhaben – oder muss sie gefälligst unterdrücken.)

Ist Kanzler Scholz noch bei Sinnen? Und Merz als Oppositionsführer desgleichen?

Ist dieser Kanzler, ist Deutschland noch bei Sinnen? Und ist es etwa Friedrich Merz, Führer der parlamentarischen Opposition ebenfalls noch? Dieser hatte der Bundesregierung zu Beginn der Debatte vorgeworfen, die Bundesregierung verspreche schwere Waffen zwar, liefere sie aber nicht. Er treibt also die Regierung zu solchen Waffenlieferungen geradezu an. Er opponiert nicht, er macht mit ihr gemeinsame Sache. Mit so einer „Opposition“ ist kein Staat zu machen. Scholz immerhin hat gezögert, auch mit schweren Waffen in den ukrainisch-russischen Konflikt einzugreifen; er ist sich, wie Teile seiner Partei, der möglichen Folgen für Deutschland bewusst, ist aber zugleich ein von den USA und vom Nato-Bündnis Getriebener. Deutschland ist wie die Europäische Union ein amerikanischer Vasall. Und Vasallen folgen der Pfeife ihres Hegemons wie abgerichtete Hunde.

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In Kriege hineinmanipuliert

Fundsache

„Mir ist klar geworden, dass praktisch jeder Krieg in den vergangenen fünfzig Jahren die Folge von Medienlügen war. Die Medien hätten die Kriege verhindern können, wenn sie nur intensiv genug recherchiert hätten; wenn sie nicht einfach Regierungspropaganda abgedruckt hätten, die sie hätten stoppen können. Aber was bedeutet das? Das heißt nichts anderes, als dass die Menschen eigentlich keine Kriege wollen, sondern dass die Bevölkerung in Kriege hineinmanipuliert wurde. Die Menschen ziehen nicht bereitwillig offenen Auges in einen Krieg. Wenn die Medien also gute Arbeit leisten, können wir eine friedliche Welt errichten.“ (Julian Assange, 2011. Quelle: hier).

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Ein Narr genügt

Einem Atomkrieg noch nie so nahe wie jetzt im Zusammenhang mit der Ukraine – Der Amerikaner Paul Craig Roberts über die Hybris der politischen Führung in den USA – Ihre Kriege haben die USA (mit zwei Ausnahmen) nur in anderen Ländern geführt – In der Ukraine einen Staatsstreich inszeniert, den Konflikt angeheizt, Russland dämonisiert – Der große globale Militarist und Kriegsbetreiber sind die USA

„Ein Narr genügt – und in Washington gibt es Tausende davon – um alles Leben auf der Erde in 45 Minuten auszulöschen. Der neokonservative Irrglaube, die USA seien das von der Geschichte auserwählte Land, das die Erde beherrschen müsse, ist ein von Arroganz und Hybris geprägter Wahn, der nur in den Krieg führen kann.“

(Paul Craig Roberts 2014 (Militarist Bunkum, Institute for Political Economy, 19. Mai 2014, hier). Der amerikanische Ökonom und Publizist Roberts war Mitherausgeber des Wall Street Journal und unter Ronald Reagan stellvertretender USA-Finanzminister).

Die Äußerung von Roberts hatte damals ebenfalls mit der Ukraine zu tun. Sie kennzeichnet eine Bedrohung, wie sie heute nun durch alle Kriegsbeteiligten in der und um die Ukraine auf beklemmende, angsterregende Weise sehr aktuell geworden und nahegerückt ist. Auch legt sie offen, wer der eigentliche Aggressor im Hintergrund ist.  Sie steht am Ende eines Artikels mit der Überschrift „Militarist Bumkum“, also „Militaristischer Humbug“. Treffender wären Worte wie Wahn, verantwortungsloser Leichtsinn und  Spiel mit dem Feuer.

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Es wäre besser für die USA, Russland auf ihrer Seite zu haben

Fundsache 

„Es gibt keinen Grund zu befürchten, dass Russland eine regionale Hegemonie in Europa anstrebt. Russland stellt keine ernsthafte Bedrohung für die Vereinigten Staaten dar. Wir sehen uns jedoch einer ernsthaften Bedrohung im internationalen System gegenüber. Wir haben es mit einem klaren Konkurrenten zu tun. Und das ist China. (…) Wenn man in einer Welt lebt, in der es drei Großmächte gibt – China, Russland und die Vereinigten Staaten – und eine dieser Großmächte, China, ein wirklicher Konkurrent ist, dann möchte man als Vereinigte Staaten Russland auf seiner Seite haben. Stattdessen haben wir mit unserer törichten Politik in Osteuropa die Russen in die Arme der Chinesen getrieben. Das ist ein Verstoß gegen das Einmaleins der Politik des Gleichgewichts der Kräfte.“

(John J. Mearsheimer, Politikwissenschaftler an der University of Chicago, im USA-Magazin „New Yorker“ vom 2. März 2022. Fundstelle: Junge Freiheit Nr. 11/22 vom 11. März 2022, Seite 2).

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