Monat: Januar 2011

Inflation – die große Gefahr, die große Versuchung

Ihre Verursacher, ihre Verlierer, ihre Gewinner

Nicht jeder Preisauftrieb ist eine Inflation, obwohl gerne und häufig so genannt. Warum? An freien Märkten, also bei unbeschränktem Wettbewerb, pflegen Güterpreise nur dann zu steigen, wenn die kaufkräftige Güternachfrage größer ist als das gleichzeitig vorhandene Güterangebot. Die Ursachen dafür sind bekanntermaßen zwei: Entweder ist das Angebot, gemessen an der Nachfrage, zu knapp, oder die Nachfrage ist, gemessen am Angebot, zu groß. Zu knapp heißt, die Gütermenge ist geringer geworden (Beispiel Produktionsausfälle) oder nicht ebenso gewachsen wie die kaufkräftige, also die mit Geld ausgestattete Nachfrage. Aber wie kann die kaufkräftige Nachfrage zu groß werden?

Weiterlesen …Inflation – die große Gefahr, die große Versuchung

Erben gesucht

Noch immer wartet Bodenreformland auf sie

Noch immer sind nicht alle Erben von sogenanntem Bodenreformland gefunden. Das hat sich während einer Fragestunde im Brandenburger Landtag in Potsdam am 19. Januar gezeigt. Demnach will Brandenburgs Finanzminister Helmuth Markov (Die Linke) die unbekannten Erben jetzt mit Hilfe der Amtsblätter von sieben Gemeinden ausfindig machen, und zwar in den Gemeinden Löwenberger Land, Neuenhagen, Neupetershain, Prötzel, Jacobsdorf, Kolkwitz und Drebkau. Es geht hierbei um rund tausend Grundstücke. Der Aufruf vom 12. November 2010 in Regionalzeitungen, im Amtsblatt Werder/Havel und im Bundesanzeiger ist nach Markovs Angaben zwar erfolgreich gewesen, hat die Lücke aber noch nicht vollends geschlossen. Diese weitere Suche erinnert in diesem Zusammenhang an gleich vier schwere politische Rechtsverstöße, aber auch an höchstrichterliche Fehlentscheidungen in den Jahren zwischen 1945 und 2007.

Weiterlesen …Erben gesucht

Für den Klimaschutz unwirksam, für die Autofahrer teurer

Preistreiber Staat mit noch mehr „Bio-Ethanol“ im Sprit

Der befürchtete Trick hat offenbar schon begonnen. Denn zu kaufen ist das neue Super-Benzin E10 an den Tankstellen noch nicht, aber für das bisher übliche Super- und Normalbenzin sind die Preise seit Jahresbeginn schon so stark heraufgesetzt worden, dass ziemlich klar ist, was passiert, wenn das E10 überall verfügbar ist: Damit die Autofahrer das neue Zeug kaufen, das sie mit seinem pflanzlichen Äthanol-Anteil von 10 Prozent gar nicht haben wollen, wird es ein paar Cent unter dem Preis von Normal und Super angeboten werden, obwohl es in der Herstellung teurer ist. Den bisherigen Treibstoff kaufen dann nur noch diejenigen, die vor dem zu hohen Äthanol-Anteil Angst haben, weil ihr Automotor den nicht verträgt und auch Leitungen und Pumpen Schaden nehmen. Außerdem steigt durch den höheren Äthanol-Anteil wegen dessen geringerer Energiedichte der Benzinverbrauch.

Weiterlesen …Für den Klimaschutz unwirksam, für die Autofahrer teurer

Wohin diese Staatsverschuldung letztlich führt

Das Finanzinstrument für eine mehr und mehr sozialistische Politik

„Staatsschulden sind gar nicht so übel.“ Diese Feststellung1) stimmt. Allerdings nur dann, wenn politische Führung und Bürger beachten, worauf es dabei ankommt: Der Staat sollte sich nur für investive Zwecke (Beispiel Infrastruktur) verschulden, nicht aber dafür, um laufende Ausgaben für konsumtive Zwecke (Beispiel Subventionen) zu finanzieren. Sollen nämlich die Kinder- und Kindeskinder die auf sie überkommende Schulden- und Zinslast mittragen, ist das nur dann vertretbar, wenn auch sie noch von dem profitieren, was mit den Krediten ihrer Vorgänger finanziert wurde.

Weiterlesen …Wohin diese Staatsverschuldung letztlich führt

Für Dankbarkeitsbekundungen kein Anlass

Die von der Koalition geplanten mageren Steuererleichterungen

Der Koalitionsvertrag von CDU/CSU und FDP im Bund, geschlossen vor gut einem Jahr, stellt auf Insistieren der FDP ein Senken der Einkommen-Steuerlast in Aussicht, ebenso die Inangriffnahme einer strukturellen Einkommensteuer-Reform. Geworden ist daraus bisher nichts; die Union war ohnehin unwillig gewesen, und der Etatist Wolfgang Schäuble als Bundesfinanzminister verstand es, beides mit der Begründung zu unterminieren, der Schuldenabbau habe Vorrang. Doch hat sich Schäuble auf FDP-Drängen immerhin bequemt, wenigstens eine Vereinfachung vorzuschlagen, eine in neunzehn (kleinen) Schritten. Das war im Oktober. Am 9. Dezember 2010 im Kanzleramt hat sich die Koalitionsspitze auf Maßnahmen dafür geeinigt, aufgebauscht im Kerzenschimmer der Adventszeit zum „kleinen, schönen Paket für den weihnachtlichen Gabentisch“. Teils soll es spätestens zum 1. Januar 2012 wirksam werden, teils schon jetzt im neuen Jahr, rückwirkend zum 1. Januar 2011, denn die Einigung muss noch das Bundeskabinett, den Bundestag und den Bundesrat passieren; das dauert. Mehr als ein bloßer Gutschein auf dem Gabentisch war und ist das Bündel also nicht.

Weiterlesen …Für Dankbarkeitsbekundungen kein Anlass