Wissenschaft steht auf

Eine Kampagne gegen einseitige und fehlerhafte Informationen zum Coronavirus, gegen die staatlichen Maßnahmen und gegen ein Verschweigen durch die Massenmedien – Aufklärung durch national und international renommierte Wissenschaftler und Vertreter der medizinischen und juristischen Praxis in Stellungnahmen per Video

Die Mainstream-Medien schweigen. Das sind wir gewohnt. Denn was dazu dient, der globalen Corona-Panikmache andere Darstellungen entgegenzusetzen und auch das breite Publikum zu informieren, das mögen diese Medien nicht. Das mögen in Deutschland auch Politiker, Altparteien und Unternehmen nicht, die mit Hilfe der geschürten Angst vor dem Coronavirus ihre unterschiedlichen Süppchen kochen und sich vom Kochen nicht abbringen lassen mögen. Das kann man aus deren eigensüchtiger Interessenlage zwar nachvollziehen, ist aber entschieden zu verurteilen, denn es verstößt massiv gegen die Interessen  wie Selbstbestimmung, Menschenwürde und Freiheit der Menschen – von den gewaltigen Schäden, die diese absurden Corona-Maßnahmen vor allem wirtschaftlich, aber auch gesundheitlich und psychisch anrichten, einmal ganz abgesehen. Daher ist, wer umfassend informiert sein will, auf noch freie, unabhängige Blätter und die freien Portale im Internet angewiesen, auf die Netzwerke dort und auf einschlägige Aktionsgruppen. Von einer dieser Gruppen läuft seit 4. Juni die Kampagne „Wissenschaft steht auf“.

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Durchlaucht Merkel

Sie verkündet: Die „Bundesnotbremse“ gegen Corona kann jetzt auslaufen – Lockerungen, weil die Bundestagswahl näherrückt? – Die nutzbaren verfassungsrechtlichen Bedenken – Die „Bundesnotbremse“ ist ein unzulässiges Einzelfallgesetz und verstößt gegen das Grundgesetz – Das Bundesverfassungsgericht mit über 200 Beschwerden überschüttet – Das wirklich Furchterregende

Aha, die „Bundesnotbremse“ kann jetzt auslaufen. Das haben unsere Durchlaucht Angela Merkel am 31. Mai in Berlin verkündet.*)  „Jetzt“ heißt aber nicht gleich, nicht sofort, „jetzt“ heißt für die Kanzlerin zum 30.Juni. Also währt diese „Bremse“ gegen das Corona-Virus noch einen ganzen Monat – ob sie wirkt oder nicht, sie währt. Dabei ist sie bis 30. Juni ohnehin befristet und wäre dann sowieso fort, es sei denn … ja, es sei denn, die Maßnahme würde vom Bundestag verlängert. So schoben Durchlaucht denn auch umgehend die Bemerkung nach: „Sollte sich etwas entwickeln durch Mutationen, was wir alle nicht hoffen, dann können wir das jeder­zeit reak­ti­vie­ren.“

Mutationen am laufenden Band und wofür sie sich phantastisch eignen

Ein Segen sind diese Mutationen, natürlich nicht für uns Bürger, aber sehr wohl für totalitär geneigte Politiker, um den Normalbürger gefügig zu halten, um Widerspenstige in den Griff zu kriegen und um aufsässige Demonstrationen im Zaum zu halten oder auch gar nicht erst zuzulassen. Wann immer politisch gewünscht, erscheint, wie aus dem Ärmel gezaubert, eine neue Mutation auf der Bildfläche und muss die Angstmache verlängern helfen – Mutationen am laufenden Band sozusagen. Mutationen gibt es immer und überall. Niemand kann sie verhindern. Sie lassen sich auch schnell mal so behaupten. Und sie eignen sich phantastisch dafür, die mit Corona begründeten Freiheitsbeschränkungen mit einem ständigen Hin und Her zu einem Dauerzustand zu machen, die autoritären Maßnahmen zu verewigen, von denen zu befürchten ist, dass sie abgleiten in ein totalitäres Regime. Initiis obsta, sagt der Lateiner. Wehret den Anfängen, sagt man auf Deutsch.

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Die tapferen Schauspieler

Ihre Satire-Aktion war und ist ein Volltreffer – Was die Anti-Corona-Beschränkungen sind und was nicht – Drei Leserstimmen – Zynismus? Nein – Satire mit Sarkasmus, ja – Das eigentlich Verstörende: der Shitstorm – „Die satirischen Beiträge in die rechte Ecke zu stellen, ist arrogant, selbstgerecht, undemokratisch“ – Was auch bei Covid-19 genügt: Bei Symptomen zum Arzt gehen wie schon immer bei Grippe – Mit den PCR-Tests aufhören, die Lockdown-Anordnungen beenden

Es spricht sich allmählich wohl doch herum: Die staatlichen Anordnungen gegen das Grippevirus Covid-19 mit ihren „Lockdowns“ und jüngst der „Bundesnotbremse“ sind nach sechszehn Monaten Panikmache alles Mögliche: teils skurril, teils widersinnig, teils übergriffig, teils rechtswidrig, teils verfassungswidrig. Nur eines sind sie nicht: weder rational, weder vernünftig, weder notwendig. Immerhin hat die satirische Aktion #allesdichtmachen der 53 Schauspieler (hier) gegen diese Maßnahmen ein breites publizistisches Echo gefunden und ganz schön aufgerüttelt.*)  Sie war und ist ein Volltreffer.

Die erzielte Breitenwirkung

So haben die tapferen Künstler mit ihren bescheidenen, aber gewitzten Mitteln das Beabsichtigte vorerst erreicht: Prompt heulten die Corona-Politiker, ihre anpasserische, kriecherische Gefolgschaft in Wirtschaft und Gesellschaft samt Mainstream-Medien auf wie getroffene Hunde und geiferten, bis sie merkten, dass sie überzogen hatten. Denn bei sehr vielen Menschen löste die Aktion ein zustimmendes Echo aus (siehe zum Beispiel hier) und führte zu einem Aufatmen. Die kritische Diskussion erreichte Breitenwirkung, weil Medien-und Politikschaffende prompt über die Aktion herfielen. Nun fühlten sich viele andere Kritiker der Staatseingriffe zu Äußerungen ebenfalls ermutigt. Nun wurde öffentlich auch auf die Gegner des Freiheitsentzugs eingegangen. Nun kamen diese selbst stärker als zuvor zu Wort. Nun fühlten sich Zeitungen gezwungen, Leserstimmen zu veröffentlichen, die den Schauspielern beisprangen. Hier zwei Beispiele.

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Gefahr für Deutschlands wirtschaftliches Herzstück

Den Unternehmen des Mittelstands machen die politischen Belastungen immer mehr zu schaffen – Die totalitären Corona-Anordnungen sind deren Krönung, sie drohen zu vielen Mittelständlern den Rest zu geben – Das „Mittelstandsforum für Deutschland“ versucht eine massive Gegenwehr – In seinem Visier: die Maskenpflicht, die Tests, die Impfungen, die Immunisierung, die Abstandsregeln – Darüber hinaus: die Versammlungsfreiheit,  wirtschaftliche Hilfen, Schadensersatz, die staatliche Propaganda, das RKI

Politisch zu oft schlecht behandelt, wenn nicht gar misshandelt, aber lebenswichtig: die Unternehmen des kleinen und größeren Mittelstands.  Diese mittelständischen Unternehmen sind bekanntermaßen das Herzstück der deutschen Wirtschaft.*) Sie sorgen für bestehende und schaffen neue Arbeitsplätze,  sie tragen und prägen maßgeblich die Ausbildung der Jugend nach deren beendeter Schulzeit, sie sichern mit ihrem Unternehmer- und Erfindungsgeist samt den daraus folgenden Innovationen und Investitionen Deutschlands Wettbewerbsfähigkeit, sie sind, weil meist familiengeführt, samt ihrer Belegschaft eine tragende Säule auch der deutschen Gesellschaft. Mit dem allen bringen sie unsere Volkswirtschaft und den Wohlstand in unserem Staat auf entscheidende Weise voran. Solange dieses Herz gesund ist, dieser wirtschaftliche Motor munter tuckert, geht es der deutschen Wirtschaft gut.

Die totalitären Corona-Anordnungen drohen zu vielen Mittelständlern den Rest zu geben

Doch zu viele politische Belastungen haben dem unternehmerischen Mittelstand  immer mehr zu schaffen gemacht, darunter die ausgreifende und zu häufig übergriffige Bürokratie  durch eine steigende Zahl von Vorschriften, Verordnungen und Gesetzen sowie durch umfassende Informations-, Dokumentations-, Berichts- und Aufbewahrungspflichten zum Beispiel im Steuerrecht, Arbeitsschutz, bei den Bauauflagen, in der Sozialversicherung. Hinzugekommen sind seit über einem Jahr die Auflagen und ruinösen Folgen der teils unverhältnismäßigen, teils widersinnigen, teils rechtswidrigen totalitären staatlichen Anordnungen gegen das zur höchsten Gefahr für Leib und Leben aufgebauschte Coronavirus. Sie sind gleichsam die Krönung der Belastungen, mehr geht nicht, noch mehr ist gar nicht nötig. Sie drohen zu vielen Mittelständlern den Rest zu geben.

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Keine Maske, kein Mindestabstand, keine Schnelltests

Das Amtsgericht Weimar sorgt wieder einmal für Aufsehen – Es befreit die Schüler zweier Schulen in Thüringen von den Corona-Anordnungen in der Schule – Die Maßnahmen sind unverhältnismäßig, damit verfassungswidrig und nichtig – Masken- und Abstandszwang schädigen Schulkinder physisch, psychisch, pädagogisch und psychosozial – Das Gericht konstatiert eine Tatsachenferne des Verordnungsgebers mit historisch anmutenden Ausmaßen – Nur die Gerichte können noch helfen – Eine weitere Steilvorlage für die AfD im Wahlkampf – Und ein Nachtrag vom 27. April 2021 zum staatlichen Vorgehen gegen den Richter

Abermals sorgt das Amtsgericht Weimar in Sachen Coronavirus für Aufsehen. Schon im Januar 2021 hatte es gegen die staatlichen Freiheitsbeschränkungen in eindeutiger und grundsätzlicher Weise entschieden (hier).  Nun ist das erneut geschehen.   Im Eilverfahren mit  einer zunächst einstweiligen  Anordnung hat es beschlossen, dass die Kinder zweier Schulen in Thüringen im Unterricht und auf dem Schulgelände keine Masken tragen, keine Mindestabstände einhalten und nicht an Schnelltests teilnehmen müssen. Dergleichen anzuordnen oder vorzuschreiben ist den Leitern und Lehrer dieser beiden Schulen untersagt, ebenso den Vorgesetzten der Schulleitungen. Ferner schreibt das Gericht den beiden Schulen vor, den Präsenzunterricht für alle ihre Schüler aufrechtzuerhalten. Angestoßen hatte das Verfahren eine Mutter für ihre zwei Söhne am 13. März.*) Der Achtjährige ist in der dritten, der Vierzehnjährige in der achten Schulklasse. (Beschluss vom 8. April 2021, Aktenzeichen 9 F 148/21, Wortlaut hier).

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Den verordneten Lockdown sofort beenden

Den Menschen es überlassen, wie sie sich selbst schützen möchten – Zuversicht verbreiten anstelle einer Politik der Angst – Kein Zwang beim Testen und Impfen – Die alarmierend hohen Nebenwirkungen beim Impfen ernstnehmen – Zurück zur bewährten Diagnostik

Die Neun-Punkte-Resolution der AfD auf ihrem Bundesparteitag in Dresden

Die AfD hat auf ihrem Bundesparteitag in Dresden am 10. April eine Resolution gegen die freiheitsbeschränkenden  und grundgesetzwidrigen Coronavirus-Anordnungen beschlossen. Die AfD  will damit „einen Weg zurück in die Normalität“ aufzeigen. In der Resolution fordert sie die Bundesregierung und die Landesregierungen zu folgenden neun Maßnahmen auf.

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Ein Sieg für die Freiheit mit Pauken und Trompeten

Der spektakuläre Gerichtserfolg der „Freiheitlichen“ in Österreich und die ebenso spektakuläre Niederlage von Polizei, Gesundheitsdienst und Verfassungsamt in Wien – Das Amtsgericht Wien hat das Verbot einer Kundgebung der FPÖ für rechtswidrig erklärt und aufgehoben – Seine Maßstäbe sind auch in Deutschland anwendbar

Eine Kundgebung wurde polizeilich verboten, aber das Verbot jüngst gerichtlich für rechtswidrig erklärt. Die Freiheitliche Partei Österreichs (FPÖ) hatte gegen das Verbot Beschwerde eingelegt und hat nun gewonnen. Das Verwaltungsgericht Wien hob das ursprüngliche Kundgebungsverbot auf und gab der FPÖ in sämtlichen (!) Beschwerdepunkten recht.

Wer liest, wie das Gericht seine Entscheidung begründet, muss feststellen: Österreichs „Freiheitliche“ haben mit Pauken und Trompeten obsiegt, und die Behörden sind ebenso spektakulär gescheitert.  Die Entscheidung datiert vom 24. März 2021. Die Landespolizeidirektion Wien hatte eine von der FPÖ für Wien angemeldete Kundgebung untersagt. Motto der Kundgebung: „Für die Freiheit“ und „Allgemeine Information der FPÖ“. Vorgesehen war die Veranstaltung auf dem Maria-Theresien-Platz gegen die Freiheitsbeschränkungen der unverhältnismäßigen staatlichen Anti-Corona-Maßnahmen Stattfinden sollte sie am 31. Januar 2021, angemeldet worden war sie am 29. Januar.

Wie das Gericht seine Entscheidung begründet, ist auch für Demonstrationen und Beschwerden gegen Versammlungsverbote in Deutschland von Bedeutung. Daran orientieren können sich hiesige Beschwerdeführer (wie zum Beispiel die AfD) ebenso wie auch die mit solchen Beschwerden befassten deutschen Gerichte. Daher seien Sachverhalt, Beschwerdebegründung und Urteilsbegründung – der Amtssprache möglichst entkleidet – im Folgenden näher erläutert.

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Die Betrügerei mit den PCR-Tests

Würde man mit dem Testen aufhören, wäre die Pandemie vorbei – Die Corona-Politik ist irrational,  sie soll also offensichtlich gar kein Ende nehmen – Die Menschen hilflos machen, sie beherrschen und so die „Neue Weltordnung“ durchsetzen – Daher die Frage: Cui bono? Wem nützt diese Politik? – Befreien Sie sich von der Angst, leisten Sie Widerstand  – Die Zeit drängt

Grundlage aller Maßnahmen gegen das Corona-Virus Covid-19 und diese angebliche Pandemie ist bekanntlich der PCR-Test. Die mit diesem Test positiv Getesteten werden als infiziert bezeichnet und nach der so festgestellten Zahl der „Infizierten“ wird das Ausmaß der „Pandemie“ bestimmt  sowie alle Maßnahmen und Einschränkungen, die daraufhin zu ergreifen sind. Doch liegt hier ein fundamentaler Fehler vor. Denn der PCR-Test ist nach Angabe der Hersteller für diagnostische Zwecke überhaupt nicht geeignet und auch nicht vorgesehen. So heißt es in der Verwendungsvorschrift für den Test-Kit der Firma CD Creative Diagnostics wörtlich: „Dieses Produkt ist ausschließlich für die Forschungsarbeit bestimmt und nicht für diagnostische Zwecke vorgesehen“ (Quelle: hier).

Genau das aber wird auf Anweisung der Regierung millionenfach betrieben, und allein auf dieser unzulässigen Grundlage basieren alle ergriffenen Maßnahmen, Einschränkungen und Verbote sowie auch die derweilen in Gang gesetzte Impfhysterie. In gleicher Weise gilt dies für die anderen Test-Hersteller. Das ist zwar alles längst bekannt, ist geschrieben und veröffentlicht, aber weil das Falsche ständig wiederholt wird, muss man auch mit dem Wahren ständig dagegenhalten.

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Das einfache und schnelle Impfverfahren aus Lübeck

Als Impfstoff gegen Covid-19 dient ein „banales Antigen“ – Es begann mit einem erfolgreichen Selbstversuch – Ein Protein, das nicht viel im Organismus anrichten kann, außer einer spezifischen Immunstimulation – Dieses Impfen schleust keine gefürchtete Erbinformation ein und ist nahezu risikolos – Für 80 Prozent der Bevölkerung in Deutschland wäre der Impfstoff in einem mittelgroßen Labor innerhalb eines halben Jahres produzierbar – Eine einfache und ungefährliche Möglichkeit, wie man der Pandemie schnell und effektiv begegnen kann – Aber das Paul-Ehrlich-Institut hat sich quergestellt – Dringlich ist zunächst die schnelle Herden-Immunität – Mit dem Lübecker Impfstoff erst Tausend impfen, dann Zehntausend, dann den Rest – Die Angst anderer Impfstoffhersteller vor der Konkurrenz aus Lübeck und davor, dass ihre Patente wertlos werden – Ein Gastbeitrag von Prof. Dr. Winfried Stöcker

Karikatur: Klaus Stuttmann

Noch immer sind wir Gefangene des Coronavirus Covid-19. Noch immer drangsaliert uns die politische Führung mit massiven Beschränkungen unserer Freiheit. Noch immer überbieten sich regierungsfügsame Medien darin, uns bis zum Überdruss mit einseitiger Information zu füttern.  Derweilen beherrschen die öffentliche Diskussion die Impfstoffe und das Impfen. In Windeseile hergestellte Impfstoffe sind inzwischen verfügbar, aber auch umstritten, und mit dem Impfen geht es nicht schnell genug voran. Doch schnell gehen muss es, um die Viruserkrankungen und Sterbefälle zu verhindern oder wenigstens zu minimieren. Dass es wirklich schnell gehen könnte, erläutert und belegt der Arzt und erfolgreiche Lübecker Unternehmer für labortechnische Diagnostika Prof. Dr. Winfried Stöcker.*) Aber das mit seinem Impfstoff mögliche sehr schnelle Impfen wird mit Hilfe der deutschen Zulassungsbürokratie verhindert. Und damit das Wiederherstellen der immer noch beschränkten Freiheit.

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