Der totalitäre Handstreich

Corona-Manipulationen am Arzneimittelgesetz – Die vielen Schutzvorschriften, die mittels Verordnung außer Kraft gesetzt wurden, um unerprobte Corona-Impfstoffe freizugeben – Viren als Herrschaftsmittel und das Impfen als Mittel für individuelle Unterwerfung – Die Welt der Medizin und Pharmaindustrie wurde mit den Impfstoffen drastisch verändert – Was für Corona-Impfstoffe alles erlaubt ist und für andere nicht – Das Versagen der Massen-Medien: Statt den Staat zu kontrollieren, fressen sie ihm aus der Hand

Beherrschendes Thema in Politik und Medien ist seit dem 24. Februar der Russland-Ukraine-Krieg. Die beiden Jahre davor ist Dauerthema Covid-19 gewesen. Jetzt führt es ein Schattendasein, ist aber nicht aus der Welt und tritt aus dem Schatten gerade wieder heraus: Die Ständige Impfkommission (Stiko) hat die Corona-Impfung nun auch für sämtliche Kinder im Alter von fünf bis elf Jahren an empfohlen, nicht mehr nur für die mit „Risikofaktoren“. Tot ist das Thema Corona also nicht, es wird stets neu belebt – oder von den Affenpocken abgelöst bzw. ergänzt. Zu verführerisch ist für die politischen Machthaber, die Angst der Menschen vor schwerer Krankheit zu schüren und zu missbrauchen, die Bürger mit Anordnungen aus vorgeblichen Gesundheitsschutzgründen zu traktieren und abzulenken, um diese schöne Zeit der bewusst herbeigeführten einseitigen Aufmerksamkeit für ein „autoritäres Durchregieren“ (Thorsten Hinz) zu nutzen.

Viren als Herrschaftsmittel und das Impfen als Mittel für individuelle Unterwerfung

Der Publizist und Buchautor Hinz verwendet dafür den Begriff „Biopolitik“ und  nennt, was dabei herauskommt, „biopolitische Monstrositäten“. Die Corona-Viren hätten den totalitären Zugriff auf alle Bereiche der Gesellschaft ermöglicht. Die Biopolitik sei zu einem Herrschaftsmittel und die Impfung zum Siegel der individuellen Unterwerfung geworden. „Die Gesellschaft ist sediert und abgelenkt von den brennenden Problemen und Konflikten, die politische Fehlentscheidungen oder sinistre Absichten herbeigeführt haben.“ (In: Junge Freiheit vom 20. Mai 2022, Seite 18).

Schutzvorschriften außer Kraft gesetzt, um unerprobte Corona-Impfstoffe freizugeben

Die neue Stiko-Empfehlung zum Impfen aller Kinder ruft in Erinnerung, was Bundesregierung und Bundestag handstreichartig  geändert oder außer Kraft gesetzt haben, um die unerprobten Corona-Impfstoffe freizugeben, sie den Menschen aufzudrängen und teils aufzuzwingen. Der einzige mir bekannt gewordene Überblick über die vielen Einzelheiten dieses Handstreichs findet sich auf der Blog-Seite Communitas Bonorum von Mario Buchner.*) Er ist zusätzlich erschreckend und ungeheuerlich.

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Ein denkwürdiger Tag

Die im Bundestag abgeschmetterte Impfpflicht – Der Leitartikler einer gleichgeschalteten Regionalzeitung sieht in der Debatte einen „Tiefpunkt der Demokratie“ – Doch gibt es Bürger, die sich ihren Normalverstand bewahrt haben wie Karin Zimmermann – In einem Offenen Brief skizziert sie ihre Eindrücke

Kritische Bürger, die sich zu Wort melden, müssen auch zu Wort kommen. Wenn sie das in den gleichgeschalteten Lücken-Medien nicht schaffen, suchen und finden sie andere Wege –  zum Beispiel in Form „Offener Briefe“, versendet per E-Mail an andere Bürger, deren Mail-Anschrift sie haben. Einen solchen Brief hat wieder einmal Karin Zimmermann verfasst. Sie schrieb ihn unter dem Eindruck der Corona-Impfpflicht-Debatte und der anschließenden Abstimmung  gestern im Bundestag.

Jene Medien können sich vor Entsetzen nicht fassen, dass eine Mehrheit der Bundestagsabgeordneten ihnen partout nicht folgen mag. Der Leitartikler meiner Regionalzeitung konstatierte gar einen „Tiefpunkt für die Demokratie“. Die Debatte sei zur Machtfrage verkommen. Spätestens jetzt müsse es darum gehen, welche anderen rechtlich zulässigen Druckmittel es für Impfunwillige gebe. Je nun, Machtfragen sind politische Entscheidungen immer oder immer auch. Damit ist nicht gleich die Demokratie am Ende.

Karin Zimmermann hat bei der Abstimmung so ihre Beobachtungen gemacht und skizziert, was ihr bemerkenswert erscheint. Ich reiche ihren schnellen Brief hier im Wortlaut für andere interessierte Bürger weiter – mögen sie regelmäßige Leser dieser Blog-Seite sein oder nur zufällige.

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Die Maskerade beenden

Trotz Ukraine-Krieg: die Corona-Panikmache geht weiter – Die Maske soll noch immer nicht ganz verschwinden – Dabei liegt die einfachste Lösung auf der Hand – Die Losung muss lauten: Keiner muss die Maske tragen, jeder darf sie tragen – Die ganz andere und besonders schlimme Maskerade: die Mär von der Pandemie – Verheerende Agenda, massive Desinformationskampagne, Destabilisierung der Zivilgesellschaft – Die Lockerungen in Deutschland und ihre möglichen Motive – Auch von der „Corona-Pandemie“ muss die Maske fallen – „Es geht um größenwahnsinnige Herrschaftsträume“

Der Krieg der USA und Russlands um die Ukraine und in der Ukraine hat die Corona-Panikmache seit dem 24. Februar zumindest aus den Schlagzeilen verdrängt. Aber daneben betreiben Politik sowie willfährige Medien und Mediziner sie unbeirrt weiter: mit der unsinnigen Testerei, mit den irreführenden Inzidenz-Zahlen, mit dem Verlangen nach der hochgefährlichen Impfpflicht, mit der weit übertriebenen Ansteckungsgefahr für alle durch alle (ob getestet, ob geimpft, ob genesen, ob ungeimpft) und mit dem Beharren auf der Maske, die Sicherheit vor Ansteckung nur vortäuscht.

Dabei liegt, was die Maske angeht, die einfachste Lösung auf der Hand: Wer glaubt, dass die Maske ihn schützt, soll sie nutzen. Und wenn er glaubt, dass er mit seiner Maske auch andere schützt, umso besser. Dann muss er sich aber auch geschützt fühlen vor denen, die auf die Maske verzichten wollen und auf dieses Freiheitsrecht bestehen. Die Losung sollte also lauten: Keiner muss die Maske tragen, jeder darf sie tragen. Umfragen und ihre Ergebnisse erübrigen sich dann von selbst: Ist eine Mehrheit für den Maskenschutz, soll sie sich ihm hingeben. Ist nur eine Minderheit dafür, soll auch sie es tun.

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Was steckt hinter der Impfpflicht sonst noch?

Warum sind die Impfstoffhersteller von der Haftung befreit? – Die Nebenwirkungen häufen sich massiv, dem Staat drohen Entschädigungszahlungen – Was folgenschwer, aber kaum bemerkt geändert wurde – Ein „Lastenausgleich“ für Impfopfer-Entschädigungen droht – Warum eine allgemeine Impfpflicht für diese Finanzierung wichtig ist – Die Impfentschädigung nur ein Vorwand für mehr? – Wofür der Staat Geld braucht über die Impfentschädigung hinaus – Durch künstlich angeheizte Inflation bereit zur Erlösung durch eine Währungsreform? – Es muss nicht so kommen, aber es kann

Die staatliche Corona-Politik widerspricht eklatant medizinischem Sachverstand, normalem Menschenverstand und  allgemeiner Erfahrung.  Für den aufmerksamen Beobachter tut sie das derart offenkundig, dass er sich zwangsläufig immer wieder fragen muss, ob nicht ganz andere Motive als die Gesundheitsfürsorge dahinter stecken. Von bisherigen Erklärungen hebt sich eine aus der Schweiz ab – nämlich eine für das Verlangen nach einer allgemeinen Impfpflicht. Dieser Erklärungsversuch kommt vom Informationsdienst Uncut- News (www.uncut-news.ch).  Er klingt abenteuerlich. Daher liegt der Gedanke nahe, sie stamme aus dem Reich der Phantasie. Aber sie ist nicht unplausibel. Gewiss, was plausibel ist, muss nicht auch zutreffen, nur weil es plausibel ist. Gleichwohl kann es nicht schaden, diese Erklärung zu kennen. Sie beschränkt sich auf die Impfpflicht in Deutschland und auf die Frage, ob nicht mehr dahinter steckt, als mit dem Impfen gegen das Coronavirus die Bevölkerung nur schützen zu wollen.

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Einem „schneidigen Ministerpräsidenten“ vorgehalten

Die Impfpflicht gegen „Corona“ stößt auf immer mehr Ablehnung und Gegenwehr – Die politische Führung versucht davonzukommen – Daher sind die Proteste der „Spaziergänger“ weiterhin notwendig – Ebenso andere Aktionen wie der Offene Brief einer resoluten Bürgerin mit seinen Fakten

Das Vorhaben einer allgemeinen Impfpflicht stößt in immer mehr Ländern auf heftige Ablehnung und Gegenwehr der Bevölkerung. Auch in Deutschland. Die Demonstrationen hier bei uns reißen ebenfalls nicht ab, im Gegenteil, sie werden zahlreicher, finden in immer mehr Städten und Gemeinden statt, bekommen immer mehr Zulauf und  nennen sich inzwischen „Spaziergänge“, um den gewollten friedlichen Ablauf zu betonen. Die Einheitsfront der Impfpflichtbetreiber aus Politik, einschlägigen Organisationen und Medizin ist ins Wanken geraten. Die Stimmung gegen die gesamte Corona-Politik kippt. Endlich.

Die politische Führung versucht davonzukommen

Die politische Führung kommt an diesen Massenprotesten nicht mehr vorbei und weicht zurück. Sie versucht, ihre Haut mit Lockerungen zu retten. Sie  verwickelt sich dabei in noch mehr Widersprüchlichkeiten. Sie spielt auf noch etwas Zeitgewinn, um dann sagen zu können, nun sei die Pandemie (die keine war und keine ist) vorbei, weil man sie erfolgreich bekämpft habe.  Alles Lüge. Sie ist nur darauf aus, davonzukommen, ohne weggefegt zu werden.

Neben den Protesten der „Spaziergänger“ sind auch andere Aktionen notwendig

Aber bis es so weit ist, müssen die Proteste weitergehen und an gewaltloser Dynamik zunehmen, um die Gewalttätigkeiten etlicher Polizei-Einsätze umso plakativer sichtbarer und bewusst zu machen. Daher sind neben den „Spaziergängen“ auch  andere Aktionen gegen die Impfpflicht und gegen die ebenso absurden wie  totalitären Corona-Anordnungen nach wie vor notwendig. Sie sind es auch deswegen, damit sich die folgsamem „System-Medien“ zur Berichterstattung genötigt sehen – mit welchem Zungenschlag auch immer.

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Die Impfpflicht ist keineswegs ein Klacks

Was dabei  so alles zu bedenken ist – Inzwischen dämmert den Befürwortern: Sie steht rechtlich auf tönernen Füßen – Murswiek: 2G- und 3G-Regeln  und weiteres mit dem Grundgesetz unvereinbar – Impfpflicht in den USA für Firmen mit über 100 Mitarbeitern vom Obersten Gericht gekippt – Jurist Gebauer: Es ist keine Frage bloß der Freiheitsrechte mehr, sondern eine der Menschenwürde – Eindeutige Lehren aus den Nürnberger Ärzteprozessen – Pfizer-Vorsitzender: Corona-Impfungen gegen die Virenübertragung weitgehend wirkungslos – Ein neuer Impfstoff als eierlegende Wollmilchsau von April an? – 544 Mediziner fordern alle Politiker auf, von der Impfpflicht abzulassen – Karl Lauterbach übt Orwells „1984“: Er verdreht Zwang zur Freiwilligkeit

Die Impfpflicht sei ein Klacks, redet die FAZ ihren Lesern ein. Gemeint ist das Impfen gegen das Coronavirus. Dabei verwies der Redaktionsjurist des Blattes, Reinhard Müller, jüngst vergleichend auf die Wehrpflicht und Schulpflicht als staatliche Verpflichtungen, die sogar massiv in die Grundrechte eingriffen. Dage­gen sei eine Impfung ein Klacks und die Impf­pflicht ein weit­hin aner­kann­tes Instru­ment, das zum Arse­nal auch des Rechts­staa­tes gehöre. Das betrof­fe­ne Grund­recht auf körper­li­che Unver­sehrt­heit stehe keines­wegs per se über ande­ren Werten von Verfas­sungs­rang und  sei im Prin­zip rela­tiv leicht einschränk­bar. Man brauche dafür nur ein Gesetz mit legitimen Zweck und Verhält­nis­mä­ßigkeit.*) So einfach ist das also. Die FAZ wirbt wie andere Mainstream-Medien immer wieder für das Impfen und die Impfpflicht. Aber diese Pflicht verbietet sich. Der Vergleich mit Wehr- und Schulpflicht verharmlost sie. Nach dem Rechtsgutachten des Staats- und Völkerrechtswissenschaftler Prof. Dr. Dietrich Murswiek  ist bereits der indirekte Covid-19-Impfzwang schon verfassungswidrig (hier). Nein, die Impfpflicht ist überhaupt kein Klacks.

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Ziemlich verrückt, das alles

Impfschutz-Absurditäten – Eine Fundsache*)

Ach, wie wahr: „Die Regierung hat es nicht leicht im zweiten Lockdown-Winter. Sie muss die Nichtgeimpften überzeugen, dass die Impfung wirkt, damit sie sich

impfen lassen. Und sie muss die Geimpften davon überzeugen, dass die Impfung nicht wirkt, damit sie sich boostern lassen. Anders gesagt: Zum ersten Mal in der Geschichte wird die schlechte Wirksamkeit eines Medikamentes denen angelastet, die es nicht genommen haben. Die Geschützen müssen vor den Ungeschützten geschützt werden, indem man die Ungeschützten zwingt, sich mit dem Schutz zu schützen, der die Geschützten nicht schützt.“  Ziemlich verrückt, das alles.

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Finger weg von einer Impfpflicht für alle

Warum es eine solche Pflicht nicht geben darf – Gefahr für die (ungeimpfte) Minderheit durch eine Tyrannei der (geimpften) Mehrheit – Die Impfgegner haben höchst beachtliche und berechtigte Gründe – Aber diese Unbeugsamen wollen die Impf-Fanatiker jetzt mit der direkten Impfplicht zwingen – Staatsrechtler Murswiek: Alle Benachteiligungen Ungeimpfter sind verfassungswidrig – Die Argumente einer Bürgerin gegen die Impfpflicht

In diesen Zeiten des Wahns – des Gender-Wahns, des Klimaschutz-Wahns, des Energiewende-Wahns, des Rassismus-Wahns, des politischen Korrektheitswahns, des Corona-Wahns  usw. – war

jüngst in der FAZ*) die Überschrift zu lesen „Immer weiter in den Abgrund“. Allerdings galt sie nicht einer diese Wahnideen oder gar allen, sondern unterernährten Kindern in Afghanistan. Natürlich, Abgrund auch dort, aber was sich alles im eigenen Land, in Deutschland, an Abgründen aufgetan hat, wird von diesem Blatt (und anderen Gazetten) mit solcher Überschrift nicht bedacht. Einer dieser Abgründe ist die Impfpflicht im Corona-Wahn. Am 30. November haben sich Bund und Länder samt Merkel darauf geeinigt, eine allge­mei­ne Impf­pflicht vorzubereiten.**) Die Beschlussvorlage dazu hatten die unionsgeführten Länder ausgearbeitet.

Verfassungsrichter nicken den Entzug von Freiheitsrechten ab

Durch die jüngsten Entscheidungen des Bundesverfassungsgerichts fühlt  sich die politische Führung  in ihrem Gebaren mit dem schweren Entzug von Freiheitsrechten bestärkt. In zwei Beschlüssen hatte das Gericht entschieden, schwer­wie­gen­de staatliche Grund­rechts­ein­griffe wie Ausgangs­be­schrän­kun­gen und Schul­schlie­ßun­gen seien grundrechtskon­form. Gegen diese soge­nann­te (inzwischen ausgelaufene) Bundes­not­brem­se hatte es rund 300 Verfas­sungs­be­schwer­den gegeben, darunter auch von etwa 80 FDP-Bundestagsabgeordneten. Diese „Bremse“ legte einheit­li­che Maßnah­men bei einer „Inzi­denz“ von 100 an fest­.

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Warum die Massenimpfung nicht bringt, was sie soll

Mit der metabolischen Resistenz oder mit der Target-Site-Resistenz verliert der Corona- Impfstoff rasch an Wirkung – Der Booster ist nicht nur unsinnig, sondern führt auch zu einem noch schnelleren Verschleiß der Impfung – Ein Gastbeitrag von Rolf Steinkampf

Die Corona-Politik ist ein Frontalangriff auf unsere Freiheit. Und die Massenimpfungen sind sogar auch einer auf unsere Gesundheit. Wissen und Warnungen versierter unabhängiger Mediziner schlagen andere Mediziner aus dem Wind und in deren Gefolge dann auch die politische Führung. Sie hört ohnehin nur auf solche Experten, deren Auskünfte und Ratschläge in das Konzept ihrer politischen Machtvorstellungen passen. Aber zu den Massenimpfungen haben aus praktischer Erfahrung auch kundige Nicht-Mediziner Wissenswertes beizutragen. Ein solcher Praktiker ist der Landwirt Rolf Steinkampf aus Niedersachsen. Ich kenne ihn aus einem Gesprächskreis als einen kundigen, bodenständigen Mann. Er argumentiert sachbezogen, äußert sich jedoch eher wortkarg und ist in seinem Beruf erfolgreich. Dieser Landwirt hat sich in jener Gesprächsrunde, die kontrovers gerade über das Trommelfeuer von Politik und Medien für das Impfen gegen das Coronavirus diskutiert, mit einem kurzen Beitrag ebenfalls zu Wort gemeldet. Er bezieht sich dabei auf seine eigene berufliche Erfahrung und legt dar, was mit den Massenimpfungen leichtfertig verspielt wird und warum eine solche Impfung nicht bringt, was sie soll.

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