Vertrauenskrise

Dramatisches im Bundestag

Beatrix von Storch (AfD) berichtet mit Entsetzen über das Durchprügeln der Grundgesetzänderungen für das Auflösen der Schuldenbremse und die Neuverschuldung in Billionen-Höhe am Sonntag des 17. März durch CDU/CSU und SPD im Bundestag mit seiner abgewählten Besetzung

„Sie beerdigen die Demokratie. Ich war heute, Sonntag, im Familien- und im Auswärtigen Ausschuss dabei. Sie verhöhnen uns und lachen uns dabei ins Gesicht. Und sie verhindern die Beweisführung vor der Geschichte: Den Antrag auf Wortlautprotokoll lehnen sie ganz ‚demokratisch‘ ab. Zumindest im Auswärtigen. Und die Linke macht mit. Obwohl sie es verhindern könnte. Aber sie will es nicht. Warum auch immer.“ Hören und schauen Sie sich als Video an, was die AfD-Bundestagsabgeordnete Beatrix von Storch  von vor Ort auf X schildert: Hier.

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Was Orbán will und Deutschland stattdessen anrichtet

Das kann auf die Dauer nicht gutgehen – Ein Ende der Selbstbedienung in der EU-Kommission ist auch nicht erkennbar – Jetzt kommt die Quittung

Von Karin Zimmermann*)

Die Vorstellungen Viktor Orbáns von einem „Europa der Vaterländer“, die   hier  zum Ausdruck kommen, mögen von der Mehrheit der heutigen Politiker zwar nicht gerne gehört werden – sie sind aber dennoch richtig. Unsere Damen und Herren Politiker mögen mal in den Spiegel schauen, um zu sehen, welchen Scherbenhaufen sie in der letzten Dekade in Deutschland angerichtet haben. Er soll hier nicht erneut ausgebreitet werden. Die gesamte Welt lacht jedoch über die nicht nachvollziehbaren politischen Entscheidungen, die Deutschland die höchsten Energiepreise, die höchsten Abgaben und das niedrigste Wirtschaftswachstum beschert haben.

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„Herr Merz, tun Sie es jetzt“

MdB Beatrix von Storch (AfD) fordert den CDU/CSU-Fraktionsführer im Bundestag und CDU-Vorsitzenden auf, das Heft in die Hand zu nehmen und sofort zu handeln, nicht erst im März, nicht erst nach Neuwahlen – „Rot-Grün hat keine Mehrheit. Aber es gibt eine Mehrheit. Rechts von der Mitte. Ganz ohne Koalition“

„Herr Merz. Wir haben keine Zeit mehr. Deutschland hat keine Zeit mehr zu reden. Es ist jetzt die Zeit zu handeln. Es ist Zeit, politische Verantwortung zu übernehmen. Übernehmen Sie staatspolitische Verantwortung und handeln Sie. Handeln heißt Gesetze machen. Gesetze brauchen Mehrheiten. Es gibt Mehrheiten im Parlament, im Deutschen Bundestag. Jetzt, nicht erst nach Neuwahlen, nicht erst im März, nicht erst nach der Konstituierung des nächsten Bundestages im April 25, sondern jetzt, ab heute.

Scholz ist ein Kanzler ohne Macht, Rot-Grün hat keine Mehrheit. Aber es gibt eine Mehrheit. Rechts von der Mitte. Ganz ohne Koalition. Sie ist einfach da. Fakt. Sie können bis zur Wahl die Weichen stellen. Sie können den Absturz Deutschlands verhindern, nicht mit Reden, mit Handeln. Die Mehrheit im Bundestag kann Gesetze zu Grenzschutz und Abschiebungen beschließen, Faeser und Baerbock können nichts dagegen tun. Die Kosten für das Bürgergeld explodieren. Schaffen Sie das Bürgergeld wieder ab. Die Hälfte der Bürgergeldempfänger sind Ausländer. Hubertus Heil und die SPD können dagegen nichts tun. Die haben keine Mehrheit. Mit den eingesparten Mitteln können wir Unternehmen und Bürger entlasten und zwar jetzt.

Unsere Wirtschaft hat keine Zeit mehr. Jeden Tag, an dem nichts passiert, gehen mehr Firmen pleite und wandern mehr Unternehmen ab. Wir dürfen keinen Tag mehr verlieren. Als erstes: Weg mit dem Lieferkettengesetz, dann Beschluss zum Wiedereinstieg in Kohle und Kernkraft. Habeck kann nichts dagegen tun, der Bundestag kann ihn zwingen, das umzusetzen. Dafür gibt es im Deutschen Bundestag eine Mehrheit.

Jetzt, ab heute, übernehmen Sie staatspolitische Verantwortung. Bringen Sie die Gesetze ein, bevor irgendwelche Koalitionsabsprachen mit SPD oder Grünen sie daran wieder hindern. Handeln Sie. Das ist Ihre staatspolitische Verantwortung. Es geht jetzt nicht um parteitaktische Spiele, sondern darum, das Richtige zu tun. Tun Sie es jetzt.“

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Agents Provocateurs eines Misjö Haldenwang

A u s   d e m   N e t z   g e f i s c h t

„Es klingt unglaublich, der Verfassungsschutz darf im Netz offiziell über anonyme Kanäle rechtsextremes Gedankengut verbreiten und in Gruppen zu rechtsextremen Straftaten aufstacheln. Mehrere hundert virtuelle Agenten hat der deutsche Inlandsgeheimdienst abgestellt, um in sozialen Netzwerken mit gefälschten Accounts als vermeintlich rechtsextreme User ordentlich die Stimmung anzuheizen. Diese dürfen sogar in speziellen Fällen auf Straftatbestände wie Volksverhetzung zurückgreifen. Auch in Chat-Gruppen der AfD sollen diese virtuellen Agenten präsent sein.“

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Die herbeisimulierte rechte Gefahr

F u n d s a c h e

„Das ständige ‚Nazi! Nazi‘-Geschrei und das Luftschutzsirenen gleiche Geheule über eine ‚rechte Gefahr‘ haben nur die Begriffe in all den Jahren immer mehr entwertet. Kritiker des Atomausstiegs? Rechts. Euro-Kritik? Rechts. Kritik an ungesteuerter Massenmigration? Rechts. Kritik an Corona-Maßnahmen? Rechts. Kritik am Russland-Ukraine-Krieg? Rechts. Kritik an Pubertätsblockern für Kinder und Jugendliche? Rechts. Landwirte? Rechts. Spediteure? Rechts. Mittelstand? Rechts. Stricken? Rechts. Blonde Zöpfe? Rechts.“

(Roland Tichy in seinem Beitrag „Statt Politikänderung liefert die Ampel Aufmärsche gegen die Mittelstandsproteste“ am 21. Januar 2024 in Tichy Einblick hier)

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Einem „schneidigen Ministerpräsidenten“ vorgehalten

Die Impfpflicht gegen „Corona“ stößt auf immer mehr Ablehnung und Gegenwehr – Die politische Führung versucht davonzukommen – Daher sind die Proteste der „Spaziergänger“ weiterhin notwendig – Ebenso andere Aktionen wie der Offene Brief einer resoluten Bürgerin mit seinen Fakten

Das Vorhaben einer allgemeinen Impfpflicht stößt in immer mehr Ländern auf heftige Ablehnung und Gegenwehr der Bevölkerung. Auch in Deutschland. Die Demonstrationen hier bei uns reißen ebenfalls nicht ab, im Gegenteil, sie werden zahlreicher, finden in immer mehr Städten und Gemeinden statt, bekommen immer mehr Zulauf und  nennen sich inzwischen „Spaziergänge“, um den gewollten friedlichen Ablauf zu betonen. Die Einheitsfront der Impfpflichtbetreiber aus Politik, einschlägigen Organisationen und Medizin ist ins Wanken geraten. Die Stimmung gegen die gesamte Corona-Politik kippt. Endlich.

Die politische Führung versucht davonzukommen

Die politische Führung kommt an diesen Massenprotesten nicht mehr vorbei und weicht zurück. Sie versucht, ihre Haut mit Lockerungen zu retten. Sie  verwickelt sich dabei in noch mehr Widersprüchlichkeiten. Sie spielt auf noch etwas Zeitgewinn, um dann sagen zu können, nun sei die Pandemie (die keine war und keine ist) vorbei, weil man sie erfolgreich bekämpft habe.  Alles Lüge. Sie ist nur darauf aus, davonzukommen, ohne weggefegt zu werden.

Neben den Protesten der „Spaziergänger“ sind auch andere Aktionen notwendig

Aber bis es so weit ist, müssen die Proteste weitergehen und an gewaltloser Dynamik zunehmen, um die Gewalttätigkeiten etlicher Polizei-Einsätze umso plakativer sichtbarer und bewusst zu machen. Daher sind neben den „Spaziergängen“ auch  andere Aktionen gegen die Impfpflicht und gegen die ebenso absurden wie  totalitären Corona-Anordnungen nach wie vor notwendig. Sie sind es auch deswegen, damit sich die folgsamem „System-Medien“ zur Berichterstattung genötigt sehen – mit welchem Zungenschlag auch immer.

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Deutsche Politiker putschen gegen ihr Volk

Der UN-Pakt für Migration – Vieles in ihm klingt harmlos, aber er bedeutet auch: Freies Niederlassungsrecht für alle und Aufnahmepflicht in jedem Land – Vorgebliche Demokraten entpuppen sich als totalitäre Autokraten – Der Pakt wird die überbordende Massenmigration noch verstärken – Die Migranten verjüngen die alternde Bevölkerung der Industriestaaten nicht, sondern verdrängen sie – Der Pakt greift ein in die Souveränität der UN-Mitgliedsstaaten und in das Selbstbestimmungsrecht der Völker – Er missachtet, dass sich die Migranten im Zielland anpassen müssen – Er wird zu eruptiven Spannungen im Umgang miteinander führen – Der ehemalige Generalmajor Gerd Schultze-Rhonhof nimmt den Pakt sachlich kritisch unter die Lupe

Stellen Sie sich einmal dies vor: Es klingelt an Ihrer Haus- oder Wohnungstür. Sie öffnen und sehen vor sich einen Mann, eine Frau und drei Kinder mit Sack und Pack. Der Mann sagt etwas, was Sie nicht verstehen, und alle fünf drängen an Ihnen vorbei gleich herein. Die Eindringlinge sehen sich kurz um, entscheiden sich und belegen zunächst zwei Räume. Dem Aussehen nach müssen es Muslime aus einem Nahostland sein. Klar, Sie protestieren und versuchen, die Fünf wieder herauszudrängen. Der Mann zückt ein Messer, die Frau und die Kinder schreien auf Sie ein. Sie weichen zurück, eilen zum Telefon, um die Polizei zu rufen. Die Polizei verspricht zu kommen. Nehmen wir an, Sie haben dies nur geträumt. Denn ein böser Traum kann es doch nur sein. Oder es handelt sich, was zutrifft, um eine ausgedachte Fiktion, um Ihnen anschaulich nahezubringen, wie es an allen nationalen Grenzen aller Staaten zugehen würde, falls Zustimmung fände und Wirklichkeit würde, was in den Vereinten Nationen (UN) auf den Weg gebracht worden ist. Es handelt sich um den Global Compact for safe, orderly and regular Migration, auf  Deutsch Globaler Pakt für sichere, geregelte und reguläre Migration oder kurz als UN-Migrationspakt bezeichnet.

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Der Messer-Mord in Chemnitz

Was davon wahrgenommen werden soll, und was wahrgenommen wird – Wie gut, dass es das Internet und dort Online-Medien gibt – Wahrgenommen werden soll: Alles ein Werk von Rechtsextremen – Eine günstige Gelegenheit, auch die AfD ins „rechte“ Licht zu rücken – Die psychologische Beeinflussung läuft perfekt – Das Geschreibe von Hetzjagden, Lynchjustiz und Menschenjagd – Das Gerede von der Fremdenfeindlichkeit – Fehlinformiertheit, Fehlinformation und Diffamierung – „Dreiste Falschberichte der Medien und verlogene Reaktionen der Altpolitiker“ – Von „Hetzjagden“ nichts zu sehen – Die Bürger fühlen sich im Stich gelassen – Für importierte Kriminelle allzeit Verständnis – Gemeinsames Vertuschen der Wahrheit – „Chemnitz ist unschuldig, Politik und Medien nicht“ – In der Bevölkerung wächst der Frust – „Die Zeit ist reif für einen Volksaufstand“

Messer-Mord in Chemnitz. Sonntag, 26. August. Der Kern des Hergangs: Ein 35jähriger Mann, Daniel H., Familienvater, mit zahlreichen Stichen niedergemetzelt, zwei weitere junge Männer schwer verletzt. Sie waren, so hieß es zunächst, einer von Ausländern sexuell bedrängten jungen Frau zuhilfe geeilt. Aber Landespolizeipräsident Jürgen Georgie dementierte das. Zwei der Ausländer, 22 und 23 Jahre alt, hat die Polizei als Tatverdächtige verhaftet, der eine aus Syrien, der andere aus Irak. Als Reaktion hatte die Bürgerbewegung Pro Chemnitz zu einer Demonstration und Trauerkundgebung aufgerufen. Medial wurde aus dem Geschehen eine Darstellung von Rechtsextremismus, Ausländerhass, Rassismus und Degradierung der Opfer zur Nebensächlichkeit.

Wie gut, dass es das Internet und dort Online-Medien gibt

Gäbe es nicht das Internet und dort die freien, unabhängigen Medien mit ihren vielen Online-Auftritten, würden Einseitigkeit, Desinformation, Verdrehung, Heuchelei und Verlogenheit der politischen Altparteien, ihrer Politiker und der „Systemmedien“ mit deren Darstellungen und Kommentaren über dieses Abstechen mit dem Messer nicht so zutage liegen. Bekanntermaßen ist dergleichen bei weitem kein Einzelfall mehr. Taten wie diese sind schon lange zur schrecklichen Alltäglichkeit geworden – weil Migranten-Massen im Land sind, hereingelassen von Kanzlerin Merkel seit Herbst 2015, herbeigewünscht und gedeckt von der politischen Linken in allen Altparteien, bemäntelt und verharmlost von linksdurchtränkten Medien, die sich die Kennzeichnung als System- oder Lückenmedien unredlich wohlverdient haben. Was s o l l t e  von dem Geschehen in Chemnitz wahrgenommen werden, was  i s t  wahrgenommen worden?

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Die Erosion von Demokratie und Rechtsstaat

Die Risse im Fundament – Politik über die Köpfe der Bürger hinweg – Das Rechtssystem untergraben von Moralisierung und Emotionalisierung – Entfremdung und Vertrauensverlust gegenüber der Rechtsprechung – Der Gesetzesstaat ist zu einem Richterstaat geworden – „Die Richter sind Diener, nicht Herren der Rechtsordnung“ – „Eine Ehe ist heute leichter auflösbar als ein Arbeitsverhältnis“ – Die Demokratietagung von Hans-Herbert von Arnim in Speyer

Demokratie und Rechtsstaat in Deutschland lösen sich auf, zerbröseln, erodieren. Ihre Erosion findet seit langem statt, und nach allem, was wahrzunehmen ist, setzt sie sich fort. Politik wird über die Köpfe der Bürger hinweg gemacht, gerade dort, wo es um die Fundamente unserer christlich geprägten bürgerlichen Gesellschaft, der Zivilgesellschaft, geht – geprägt zudem auf Freiheit, Eigenständigkeit, Selbstverantwortung, Haftungsprinzip, Verlässlichkeit auf staatlichen Schutz der inneren und äußeren Sicherheit. Beispiele dafür sind Euro-Rettung, die Migrantenkrise, der Gender-Wahn, Ehe für alle, das Zerrütten der herkömmlichen Familie. Dass Risse diese Fundamente durchziehen, ist mit Augen zu sehen, mit Händen zu greifen, mit anderen Sinnen zu spüren. Damit befasst hat sich die 17. Speyerer Demokratietagung an der Deutschen Universität für Verwaltungswissenschaften in Speyer, ausgerichtet vom Rechtswissenschaftler Hans-Herbert von Arnim.

Fragen, mit denen zur Tagung eingeladen worden war, lauteten: „Stimmt es, dass Spitzenpolitiker über der Agenda entscheiden und dem Parlament oft nur die formale Absegnung längst getroffener Entscheidung lassen? Wird dem Bürger verwehrt, mit dem Stimmzettel gute Politik zu belohnen und schlechte zu bestrafen, womit die Essenz der Demokratie infrage gestellt wäre, sowohl im deutschen wie im europäischen Raum? Stimmt es, dass in Deutschland und Europa auch bei Einhaltung des Rechts politische Opportunität vorherrscht? Trifft es zu, dass es der Rechtsstaat im Kleinen sehr genau nimmt, während im Großen Rechtsbrüche vielfach ungeahndet bleiben? Und gibt es Wege, möglichen Fehlentwicklungen entgegen zu wirken?“ Wer Hans-Herbert von Arnim kennt, auch seine vielen Bücher und seine Demokratietagungen, weiß: Es sind rein rhetorische Fragen. Um sie zu behandeln, hatte er wie stets namhafte Sachkundige aufgeboten, insgesamt neun, die in ebenso vielen Vorträgen von je einer halben Stunde erklärten fern von political correctness, was Sache ist.

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Diese Generale sind klasse

Zuvor Dieter Farwick, jetzt Gert Schultze-Rhonhoff: Sie legen die Finger in die Wunden der katastrophalen deutschen Politik – In Sachen Migration keine Änderung durch die Altparteien in Sicht – „Masseneinwanderung ist eine Veränderung des Staatsvolks“ – Das Verdrängen der deutschen und der christlichen Leitkultur – Was die heute Dreißigjährigen noch zu ihren Lebzeiten verlieren werden – Ein Verludern unserer Demokratie in Gang gesetzt – „Die Verpflichtung zu dieser Gefahrens- und Schadensabwehr akzeptiert derzeit nur die AfD“  – Klartext gegen die Irreführung der Bevölkerung – Die Altparteien verschweigen, leugnen, beschönigen, verunglimpfen,  mobben –  „Die AfD wählen und für ihre Wahl werben“

Deutsche Generale dienen ihrem Land auch noch im Ruhestand: durch offene Worte zu schlimmen politischen Fehlentwicklungen.  Sie legen die Finger in die Wunden der katastrophalen deutschen Politik, die diese sich selbst beibringt. Neben Dieter Farwick (hier) hat sich jüngst auch wieder Gerd Schultze-Rhonhoff zu Wort gemeldet. Diese Generale sind klasse. Beides sind Soldaten, die sich nach wie vor in der Verantwortung sehen – nun als Pensionäre auch in der Verantwortung, die Deutschen vor unverantwortlichen Politikern zu warnen, Deutschland zu schützen und Bürgern, die desinformiert werden, die Augen zu öffnen – falls die denn überhaupt gewillt sind, sich die Augen öffnen zu lassen.

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