Energiepolitik

Anhörungen als ein Stück Gaukelwerk

Ihr einer Zweck und ihr anderer Zweck – Der Erfahrungsbericht  über eine Anhörung zum Thema Wasserstoff und was dieser Sachverständige selbst dort vorgetragen hat – Die geplante Wasserstoffwirtschaft ist mit unüberwindlichen Nachteilen verbunden

Anhörung klingt gut, hört sich gut an. Sie vermittelt den Eindruck: Jetzt kommen Kundige zu Wort, Experten nämlich.  Nicht-Kundige wollen von ihnen wissen, was sie selbst nicht wissen, sie holen sich Rat. So zu verfahren, ist vernünftig, ist klug, versteht sich von selbst. Öffentliche Aufmerksamkeit finden Anhörungen, wenn es um Politik geht, um politische Entscheidungen. Je bedeutsamer solche Entscheidungen sind, umso ratsamer ist es, vorher Expertenrat einzuholen. Mehr als ratsam, nämlich notwendig ist er bei Entscheidungen, die eine Weichenstellung oder Umorientierung bedeuten, die auf  lange Zeit Bestand haben sollen, die vielfältige Folgen haben, Folgen, die  vorher nicht leicht überschaubar und nachher schwer korrigierbar sind, Entscheidungen also, die  gründlich bedacht werden müssen.

Eine solche Anhörung hat kürzlich im Hessischen Landtag stattgefunden, und zwar zum Thema Wasserstoff. Einer der eingeladenen Sachverständigen hat sich hinterher über diese Anhörung seine Gedanken gemacht und kommt zu dem Schluss, Anhörungen wie diese seien im Wesentlichen Alibi-Veranstaltungen, also bloß ein formaler Nachweis dafür, dem demokratischen Transparenzgebot für die Gesetzgebung genüge getan zu haben und den Eindruck zu vermitteln, die wesentlichen Betroffenen seien gefragt worden und hätten an der Entscheidungsfindung teilgehabt. Oder anders formuliert: Anhörungen dienen zwar nicht nur, aber doch auch zu einem großen Stück als Gaukelwerk.

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Egal, völlig egal

Klimaschutz-Wahn und Größenwahn – Das Beispiel Vattenfall und BASF – Was wirklich Kapitalismus ist, aber von Sozis und Linken protestlos akzeptiert wird – Die Riesen-Industrieanlagen, die man Parks nennt – Fundamente von 75 Meter Höhe und 955 Tonnen schwer – Wo bleiben die Proteste der Umweltschützer und Seeschifffahrt?

Wahn, lass‘ nach. Nein, er lässt nicht nach. Und (fast) alle machen mit – auch an sich wahnfreie Unternehmen, die gewohnt sind, rechnen zu müssen und mit Vernunft rational zu handeln. Aber wenn ihnen der Wahn bezahlt wird, machen sie bei ihm ebenfalls mit. Sobald Unternehmen kapiert haben, wohin der politische Wind weht, und sie erkennen, dass mehrheitlich politischer Wille neue Subventionstöpfe aufmacht und ihnen verlässlich zusichert, dass diese Töpfe lang genug am Kochen gehalten werden, greifen Unternehmen herzhaft und schamlos auch dann zu, wenn ihnen der Sachverstand und die normale menschliche Vernunft sagen müssten: Finger weg davon.

Was wirklich Kapitalismus ist, aber von Sozis und Linken protestlos akzeptiert wird

Außerdem, wer will es mit der Politik schon verderben oder sich gar mit ihr anlegen, zumal wenn Gewinne winken, auf wessen Kosten auch immer.  Auf Kosten der Umwelt etwa? Egal, völlig egal. Auf Kosten darob leidender Menschen? Egal, völlig egal. Auf Kosten der Steuerzahler? Egal, völlig egal.  Auf Kosten der Volkswirtschaft als Ganzes, des Wohlstands aller? Na, Sie wissen schon: Egal, völlig egal. Und freie Marktwirtschaft ist das auch nicht mehr, die ihre Gegner abwertend und ihre Befürworter leichtfertig Kapitalismus nennen.*)  Aber was Politik und Unternehmen gemeinsam mit der Klimaschutz- und Energiewendepolitik anrichten, das ist nun wirklich Kapitalismus, Kapitalismus pur, Erzkapitalismus sozusagen, als den ihn Sozialisten, Linke, Grüne verstehen: als gewissenlose, asoziale Abzockerei. Aber wo bleibt deren Aufschrei, die sogar jenen Kapitalismus bekämpfen, den sie als Synonym für freie Marktwirtschaft ideologisch sonst ablehnen?

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Abrechnung mit Merkel

Bundesminister a. D. Carl-Eduard Spranger (CSU) schreibt an den CSU-Vorsitzenden Markus Söder – Die Corona-Politik als eine aus dem Ruder gelaufene Verbotspolitik – Wer Frau Merkel an ihren Taten misst, kommt zu folgenden Ergebnissen – Die Funktionsfähigkeit des Staates erheblich beeinträchtigt – Die Institution Familie geschwächt – Tyrannei durch Hexenjäger und Gesinnungsgouvernanten gefördert – Grundpositionen der CDU/CSU abgeräumt – Die lange Liste der Merkel’schen Untaten – Eine Dokumentation

„Das schwere Versagen der Bundeskanzlerin und ihrer Gefolgschaft in CDU und CSU in Bund und Ländern bei der Bekämpfung der Corona-Pandemie schädigt Deutschland, seine Menschen und seine internationale Reputation gewaltig.“ So beginnt der Brief von CSU-Mitglied und Bundesminister a.D. Carl-Eduard Spranger an den CSU-Vorsitzenden Markus Söder. Es ist, so muss man präzisierend hinzufügen ein ruinöser Schaden. Lesen Sie im Wortlaut, was Spranger weiter schreibt.*) Ich dokumentiere seinen Brief vom 2. Juni 2021 auch auf dieser Blog-Seite. Denn Spranger ist, soweit öffentlich geworden, der erste aus dem Unionslager von CDU/CSU, der offen und schonungslos (fast) alles das zur Sprache bringt, was diese Kanzlerin mit ihren Gefolgsleuten in Deutschland anrichtet. Sein Brief konzentriert sich aus aktuellen Gründen auf die Corona-Politik. Danach erinnert er ebenfalls schonungslos an Merkels Untaten, die er im Februar 2018 aufgelistet hat. Auch dies im Unionslager ein öffentlich gewordenes Unikat. Aber zunächst Spranger zur Corona-Politik. Fettungen und  Zwischenüberschriften sind zur graphischen Auflockerung und schnellen Übersicht von mir eingefügt. Ich zitiere:

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Die längsten deutschen Investitionsruinen

Das Oberleitungsabenteuer auf der Autobahn – Nur sechs LKW nutzen die Teststrecken statt der geplanten sechzehn – 154 Millionen Euro Steuergeld verbraten – Eine politisch motivierte unsinnige Verirrung – Was mit Personen funktioniert, funktioniert mit LKW-Ladegut offensichtlich nicht

Kennen Sie Investitionsruinen? Klar, wer kennt sie nicht: alte Fabriken, die langsam vor sich hin verfallen, Brücken, die nicht zuende gebaut worden  sind, Überbleibsel aus dem DDR-Sozialismus, über die sich die Natur wieder hermacht, einstige Maschinenhallen, die sich überlebt haben, Fördertürme von aufgegebenen Schachtanlagen …. Aber kennen Sie auch Investitionsruinen, die fünf Kilometer lang sind – die längsten zumindest in Deutschland?

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Mit Wasserstoff die Energiewende retten?

Verwendet wird er bisher nur für chemische Prozesse. Nun soll er die Vollversorgung mit Wind- und Solarstrom sichern. Dann würde in Deutschland auf jedem zweiten Quadratkilometer eine Windflügelanlage stehen. Der aus Wasserstoff wiederhergestellte Strom wird allein schon in der Erzeugung über 50 Cent je kWh kosten, für den Endverbraucher doppelt so viel. Eine alte ökonomische Lehrweisheit zu staatlicher Intervention bestätigt sich aufs Neue. Das Ergebnis sind eine Bürokratie-Orgie sowie schwere und nachhaltige Zerstörungen. Daher Finger weg davon. Der Schaden dieser Politik darf nicht noch größer werden. Die ganze „Energiewende“ ist ohnehin verkorkst. Sie ist heillos und daher aufzugeben.

Wasserstoff spielt in Industrie und Chemie seit Jahrzehnten eine wichtige Rolle. Inzwischen ist er aber auch dafür ausersehen, die „Energiewende“ zu retten. Ohne Wasserstoff werde die Klimaneutralität nicht gelingen. Wasserstoff sei ohnehin die Energie der Zukunft. Kann er die „Energiewende“ wirklich retten? Und wenn er es kann, dann muss es auch wirtschaftlich sein, nicht für Lobbyisten und Glücksritter, sondern für die deutsche Volkswirtschaft insgesamt. Das absonderliche und höchst fragwürdige Klimaschutzurteil des Bundesverfassungsgerichts, das der Bundesregierung  den rascheren Umstieg auf alternative Energiequellen auferlegt, kommt den Energiewendern an sich wie gerufen. Aber es verschärft ein Problem, das sich mit  mehr Wind- und Sonnenkraftanlagen gerade nicht lösen lässt. Denn je mehr davon errichtet werden, umso mehr nehmen die Schwankungen im Stromnetz zu. Noch gleichen Kohle- und Kernkraftwerke diese Schwankungen aus, aber die sollen verschwinden. Und nun noch schneller. Was dann?

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Nord Stream 2 zuende bauen

Verträge sind einzuhalten – Nur Putin schaden zu wollen, ist keine verantwortungsvolle Politik – Die Gasversorgung aus Russland ist verlässlich und geboten – Nützlich ist nur ein wirtschaftlich stabiles Russland, die Gasleitung wirkt daran mit – Finanzielle Folgen, wenn das Gasprojekt verhindert würde – Kann der Leitungsbau juristisch noch gestoppt werden? – Die Hürden dafür sind hoch und Entschädigungen würden fällig – Eingriffsmöglichkeiten gehen auch nach Bauvollendung nicht verloren

Obwohl schon fast vollendet, wird immer noch verlangt, die Erdgasleitung Nord Stream 2 nicht zuende zu bauen und den Baustopp als Sanktion gegen Russland einzusetzen.*) Die politische Argumentation dafür lautet unter anderem, Russland handele innen- und außenpolitisch völkerrechtswidrig, es sei keine Demokratie und verstoße gegen moralische Regeln („westliche Werte“).

Nur Putin schaden zu wollen, ist keine verantwortungsvolle Politik

So sehr das den allgemeinen Wahrnehmungen nach zutrifft, so sehr trifft es auch auf andere autokratische und autoritäre Regime zu. Sanktionen gegen sie bewirken so gut wie nichts. Es ist sinnvoller, Russland trotz politischer Gegensätze wirtschaftlich als Partner zu behandeln, und das wirtschaftlich zu nutzen, was es uns liefern kann, und ihm das zu liefern, was wir ihm liefern können, statt das Land ins Abseits oder gar politischen Gegnern wie etwa China in die Arme zu treiben. Nur um einem autoritären Politiker wie Putin zu schaden und zu „bestrafen“, ist für Deutschland (und Europa) keine verantwortungsvolle Politik.

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Lange Leitungen gefährden die Stromversorgung

Die Energiewende-Ideologen missachten eine nach wie vor sinnvolle Faustregel – Die Leitungsverluste beim Stromtransport – Die Aufwendungen für die Kompensation des Blindstroms – Großabnehmer von Strom müssen jetzt höhere Netzgebühren zahlen – Der Stromtransport über lange Strecken bedroht auch die Sicherheit der Stromversorgung – Ohne Dampfkraftwerke ist eine kritische Unterversorgung in Süddeutschland programmiert – Ohne sie drohen Stromabschaltungen und Stromausfälle wie einst in der DDR

Ein Gastbeitrag von Prof. Dr.-Ing. Hans-Günter Appel

Wenn jemand eine lange Leitung hat, braucht er lange bis zur richtigen Erkenntnis. Das gilt wohl auch für die vielen deutschen Politiker, die lange Stromleitungen von Nord- nach Süddeutschland fordern, um den Windstrom von der Küste zu den Verbrauchern in Hessen, Bayern und Baden-Württemberg zu leiten. Denn dort sollen bald alle Kern- und Kohlekraftwerke abgeschaltet und durch Wind- und Solarstrom ersetzt werden. Die Schwächen und die Gefahr eines Blackouts durch lange Stromleitungen haben sie wohl nicht begriffen.

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Die beiden Katastrophen

Vor zehn Jahren die von Fukushima, vor bald 35 Jahren die von Tschernobyl – Die Angstmache vor dem „Atomstrom“ geht weiter – Durch Strahlenschutz sind bei beiden Unfällen hundertfach mehr Menschen gestorben als durch die Strahlung – Auch in Tschernobyl hätte es keine Strahlen-Toten und -Erkrankten geben können – Drei Beispiele des Physikers Lutz Niemann für Widersinnigkeiten ­im Strahlenschutz – Die deutsche Angst vor Strom aus Kernkraft hat hysterische Züge – Wenn etwas Extremismus ist, dann auch das –  Berechtigt dagegen ist die Angst vor einem wirklich gefährlichen Kerntechnik-Produkt: der Atombombe. Warum eigentlich gibt es gegen die keine Dauer-Demos von Greenpeace, Fridays for Future und dergleichen?

In diesen Tagen haben deutsche Medien viel getan, um die Angst der Menschen vor der Kernkraft, vor dem „Atomstrom“, zu verfestigen. Den Anlass dafür boten die Stichworte Fukushima und Tschernobyl. Beide Ereignisse waren wirklich schlimme Katastrophen. Die von Fukushima ist zehn Jahre her, die von Tschernobyl in Kürze 35 Jahre. Das eine war die Folge von einem Naturereignis und von menschlichem Versagen, das andere  geht nur auf menschliches Versagen zurück. In beiden Fällen wurden Kernkraftwerke zerstört, die Strom produzierten.

Am 11. März 2011 hatte in Japan ein Seebeben eine Monsterwelle (Tsunami) in Richtung japanischer Ostküste ausgelöst. Sie verwüstete Küstenstädte und traf dort auch auf das Kernkraftwerk Fuku­shi­ma Daiichi. Weil dieses nicht hinreichend geschützt war, kam es in dem Werk zur Kernschmelze. Anders vor bald 35 Jahren am 26. April 1986 im russischen Tschernobyl der damaligen Noch-Sowjetunion: Dort ist ein Experiment gründlich danebengegangen und trotzdem nicht abgebrochen worden. In beiden Fällen kam Radioaktivität frei: in Tschernobyl mehr, in Fukushima weniger. Aber mit welchen Gesundheits- und Todesfolgen für die Menschen tatsächlich?

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Die Energiewende beschränkt auch unsere Freiheit

Sie schränkt Bürgerrechte ein, weitet Bürokratenmacht aus – Die Bundesregierung plant Stromabschaltungen – Freiheit kostet auch die Finanzierung der Energiewende: durch Kaufkraftverlust der Bürger – Erst nur Freiheitsentzug durch die Energiewende, jetzt auch noch durch die Corona-Abwehr – Falsche Hoffnungen geweckt – Was verschwiegen wird

Ein Gastbeitrag von Prof. Dr. Ing. Hans-Günter  Appel*)

Mit Angstmache werden Probleme erzeugt, die anschließend bekämpft werden. Das kostet viel Geld, welches in die Taschen der Akteure fließt. Die Bekämpfung führt zu Einschränkungen unserer Freiheit und zur Vergrößerung der Regierungsmacht.  Angst lähmt das Denken. Nur so lässt sich die hohe Zustimmung der Bevölkerung zu der Energiewendepolitik der Bundesregierung erklären. Mit Erfolg wird seit mehr als zwei Jahrzehnten die Klimarettung der Erde als das Hauptproblem herausgestellt. Verursacher soll  Kohlenstoffdioxid (CO2) aus fossilen Brennstoffen sein. Durch ständige Wiederholung und „Erfolgsmeldungen“ über die eingesparten CO2-Emissionen in allen Medien ist diese strittige Aussage inzwischen zu einer unumstößlichen Gewissheit geworden, die nicht mehr hinterfragt werden darf.  Bereits 2005 hat der Kieler Klimaforscher Prof. Mojib Latif gefordert: “Das Wichtigste, was die Gesellschaft über den Klimawandel wissen muss, ist erforscht. Jetzt wäre das politische Handeln nötiger als weiteres Forschen.“ Fördermittel aus Steuergeldern für weitere (unnötige) Forschungen nimmt der Professor aber weiterhin an.

Bürgerrecht wird eingeschränkt, Bürokratenmacht ausgeweitet

Auf den Bürger wird dabei keine Rücksicht genommen. Im Gegenteil. Er wird immer mehr belastet und in seinen Rechten eingeschränkt. Das Erneuerbare-Energien-Gesetz 2021 erschwert Einsprüche von Anliegern gegen Windkraft-Anlagen und gibt den Genehmigungsbehörden mehr Macht. Der Bürger muss die Entwertung seines Hauses in der Nähe von Windstrom- und Biogasanlagen ohne Entschädigung dulden. Für Neubauten von Häusern sind aufwändige Wärmeisolierungen und Nutzung von „erneuerbaren“ Energien**) gesetzlich vorgeschrieben. Sie verteuern den Hausbau weit über die Einsparung an Energiekosten. Der Bauherr hat nicht mehr die Freiheit, ein Haus nach seinen eigenen Erkenntnissen und seinem Geldbeutel zu bauen.

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Wenn der Strom ausfällt

Die unterdrückte Blackout-Gefahr – Der länderübergreifende Total-Ausfall von Strom wird immer realistischer – Die Kohle- und Kernkraftwerke sind unentbehrlich – Nur sie verfügen über die notwendige Momentan-Reserve und Regelenergie – Mit wetterwendischem Strom durch Sonne und Wind ist die Stromversorgung nicht mehr sicher genug – Was alles nicht mehr funktioniert, wenn der Strom ausfällt (Beispiele) – Ohne Strom ist alles tot – Der Luxus einer doppelten Stromerzeugungskapazität

Es ist nun schon etwas her, aber als drohende Gefahr doch weiterhin aktuell: Am 8. Januar ist das europäische Stromverbundnetz haarscharf an einem Zusammenbruch vorbeigeschrammt. Um 14:04 Uhr führte ein schwerwiegender Zwischenfall zu einer Netzabtrennung.  Das Auslöseereignis fand in Kroatien statt. Dadurch kam es in einer Kettenreaktion zu einer Überlastung von dreizehn weiteren Knotenpunkten in Südosteuropa. Diese haben sich zum Eigenschutz vom Netz getrennt. Das hat dazu geführt, dass sich  das europäische Stromverbundsystems in zwei Teile aufspaltete. Im nordwesteuropäischen Netzteil kam es zu einer Leistungsunterdeckung, wodurch die Frequenz extrem rasch bis auf 49,746 Hertz sank. Im südöstlichen Teil ergab sich dagegen ein Leistungsüberschuss, so dass dort die Frequenz kurzfristig stieg auf 50,6 Hertz.

Die Kohle- und Kernkraftwerke sind unentbehrlich

Quelle: Stromverbraucherschutz NAEB e.V.

Retter in dieser Notlage waren in der nordwesteuropäischen Verbundzone die noch vorhandenen Dampfkraftwerke (Kohle, Kernkraft). Deren automatischen Regelungen vermochten in weniger als 20 Sekunden die Netzfrequenz in ihren Zonen zu stabilisieren. Glück spielte dabei allerdings auch eine Rolle, und deutsche Dampfkraftwerke haben dabei mitgeholfen. An jenem Januar-Freitag nämlich wehte in ganz Norddeutschland kein Wind. Auch die Sonne fiel aus. Im übrigen Deutschland war von beidem ebenfalls nicht genug vorhanden. Es gab also im Netz nur wenig Wind- und Solarstrom, sondern weit überwiegend Strom aus den Dampfkraftwerken. Diese herkömmlichen Kraftwerke deckten an diesem Tag ab, was Wind und Sonne nicht zustande brachten.

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