Europäische Union

Weihnachten ist vorbei, aber …

… nicht die politisch geplante Massenmigration in die EU und vor allem nach Deutschland – Der Bundeswehr-General a. D. Gerd Schutze-Rhonhof kommentiert die Entschließung des EU-Parlaments zu den „Grundrechten von Menschen afrikanischer Abstammung in Europa“ – Formal ist sie unverbindlich, aber real erzeugt sie einen politisch wirksamen Meinungsdruck – Sonderrechte für sämtliche Einwanderer, legale wie illegale – Geflutet mit unqualifizierten, teils nicht anpassungswilligen Menschen aus fremden Kulturkreisen – Wen eigentlich vertritt das EU-Parlament?

Weihnachten ist vorbei. Jeder wird es auf seine herkömmliche Weise verbracht haben. Noch aber hat uns die Wirklichkeit nicht ganz wieder. Wir befinden uns in jener Zeit, die wir „zwischen den Jahren“ nennen. Der richtige Alltag hat sich noch nicht wieder eingestellt. Auch dies eine stille Zeit. Genießen wir auch sie. Der richtige Alltag kehrt dann im neuen Jahr ohnehin zu früh zurück. Man kann sich in eines der geschenkten Bücher vertiefen. Man kann erledigen, was man bisher nicht geschafft hat, aber zum Jahresende erledigen muss. Man kann die über die Feiertage aufgelaufenen E-Mails durchsehen. Man kann in den vielen Blogs herumstöbern, um sich von den Mainstream Medien zu erholen, sofern man sich ihnen überhaupt ausliefert.

Eine Pflichtlektüre

Man kann (und sollte) dabei auf den Beitrag von Gerd Schultze-Rhonhof stoßen, veröffentlicht von www.conservo.wordpress.com am 24. Dezember. Dort kommentiert der ehemalige Bundeswehr-General jene schlimme Entschließung des EU-Parlaments vom 26. März 2019 zu den „Grundrechten von Menschen afrikanischer Abstammung in Europa“, auf die jüngst (hier) auch ich aufmerksam gemacht habe. Ich gebe sie im Folgenden ohne An- und Abführungszeichen im Wortlaut mit seiner Genehmigung wieder. Die Zwischenüberschriften sind von mir eingefügt. Ein Kernsatz von Schultze-Rhonhof darin lautet: „Ich bin nicht fast vier Jahrzehnte Soldat der deutschen Bundeswehr und der NATO zum Schutz meines Landes und eines freien Westens gegen eine ausländische Landnahme in Deutschland gewesen, um nun widerspruchslos mit anzusehen, wie verantwortungslose Politiker und Interessenvertreter eine ausländische Landnahme durch die Hintertür hinnehmen und sogar fördern.“ Eine Pflichtlektüre.

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Die geplante Afrikanisierung der EU

Da läuft etwas nicht gerade offen ab – Die Entschließung des EU-Parlaments zu „Grundrechten von Menschen afrikanischer Abstammung in Europa“ vom 26. März – Erst allmählich dämmert, was dahintersteckt – „EU-Afrikanisierung bereits 2008 festgelegt“ – Entstellung historischer Tatsachen – Das EU-Parlament beklagt, Schwarzafrikaner seien auf allen EU-Ebenen „massiv unterrepräsentiert“ – Worum es in Wahrheit geht: Es wird an einer neuen Gesellschaft gebaut – Vom Multikulti zum Unikulti

Feiern Sie Weihnachten, solange Sie es noch dürfen. Wir wissen zwar nicht genau, wann Deutschland und die anderen Länder der Europäischen Union den Islam als Staatsreligion haben werden. Wir wissen ebenfalls nicht genau, wann wir als weiße Europäer allenfalls noch eine geduldete Minderheit sind und dann Menschen mit schwarz-afrikanischem Migrationshindergrund uns sagen, wo es langgeht. Aber nach alldem, was da abläuft und zu beobachten ist, müssen wir mit ebensolchem Zustand rechnen. Es wird dann ziemlich anders werden in Europa. Und der weißen Minderheit wird das sicher nicht gefallen. Man kann sich nämlich vieles Schreckliche ausmalen, wenn man sieht, wie es in anderen Ländern der Erde zugeht. Mit unseren Maßstäben für Recht, Gesetz und Religion werden wir nicht mehr sonderlich viel zu melden haben. Ja, was läuft denn da ab?

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Ungeschminkt über das, was ist und was kommt

Max Otte über den Weltsystem-Crash – Neuer Kalter Krieg, Spannungen in Asien, Brodeln im Westen, labile Weltwirtschaft – Bröckelnde Nachkriegsordnung, der Aufstieg Chinas, hegemoniale Zyklen, Spielarten der Macht – Herrschaft der Super-Reichen, das Euro-Desaster, die EU in der Zerreißprobe – Das Modell Deutschland war einmal, jetzt läuft der Abstieg – Das Endspiel für die neue Weltordnung – Auswege, zumindest für die mit Vermögen – Eine Buchvorstellung

Ein neues Buch von Max Otte. Wieder geht es um „Crash“, also um Zusammenbruch, um Einsturz. Vor gut dreizehn Jahren lautete Ottes Buch Der Crash kommt, –  ein Bestseller, fast 500 000mal verkauft. Das neue jetzt wartet auf mit dem Titel Weltsystem Crash. In der Einleitung schreibt der Autor, er werde sehr unangenehme Themen ansprechen und sehr unbequeme Erklärungen anbieten. Dabei würden einige Leser sicher denken „Das kann doch nicht wahr sein.“ Doch leider ist an Informationen , Erklärungen oder Botschaften über schlimme Vorgänge, auch Warnungen vor ihnen, weit mehr wahr, als unbescholtene, brave Bürger oft ahnen und sich überhaupt vorstellen können. Viele von ihnen neigen deshalb dazu, nicht wahrhaben zu wollen, was Sachkundige ihnen an möglichen, wahrscheinlichen oder unausweichlichen Schrecklichkeiten auszumalen vermögen. Folglich baut Otte vor: Nicht für alle schreibe er, sondern „für diejenigen, die wirklich nach Erklärungen suchen für das Chaos, das derzeit auf der Welt herrscht, die Bedrohung der Freiheit, den Populismus, den Abstieg der Mittelschicht, die Kriege.“ Mit seinem Buch verspricht er – als Angebot an die Leser –  seine „ungeschminkte Sicht der Dinge“.

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Das dicke Ende der deutschen PKW-Maut

Außer Spesen nichts gewesen – Für Deutschland eine „gerechte Strafe“ – Ein Desaster von 500 Millionen Euro, das die Politiker wieder einmal dem Steuerzahler aufbürden, selbst aber davonkommen – Wie der Österreicher Andreas Unterberger die deutsche Prozessniederlage vor dem EuGH sieht – Eine Maut als zusätzliche Wegekostenabgabe ist falsch und Murks

Die unselige Geschichte einer PKW-Maut in Deutschland ist noch nicht zuende. Wohl hat der Europäische Gerichtshof (EuGH) diese Maut-Pläne erst einmal beendet und entschieden, dass sie gegen EU-Recht verstoßen. Die FAZ1) nannte es „das Ende eine Schnapsidee“ und kommentierte: „Nicht je­der be­kommt das Ur­teil, das er ver­dient. Aber man kann die Ent­schei­dung des Eu­ro­päi­schen Ge­richts­hofs zur Maut als ei­ne ge­rech­te Stra­fe für Deutsch­land be­trach­ten.“ Nun kommt als dickes Ende heraus, dass die Maut-Politiker – die CSU und Seehofer allen voran – mit ihrem Vorhaben eine finanzielle Belastung ausgelöst haben, die auf rund 500 Millionen Euro veranschlagt ist. Der Bund muss nämlich die Verträge zum Erheben und Kontrollieren der Maut mit den vorgesehenen Mautbetreibern rückabwickeln.

Es handelt sich dabei um deren bis­he­ri­ge Auf­wen­dun­gen (für 300 Mit­ar­bei­ter und Sach­mit­tel) so­wie um den ihnen ent­gan­ge­nen Ge­winn.  Schon der Streit über die LKW-Maut, weil sie 2005 ver­spä­te­t gestartet war, hat Bund und Un­ter­neh­men für An­wäl­te, Gut­ach­ter und Schieds­rich­ter ei­nen ho­hen drei­stel­li­gen Mil­lio­nen­be­trag gekostet. Ferner müssen das Bundesfinanz- und Bundesverkehrsministerium einige hundert Maut-Planstellen wieder streichen und das Personal auf den schon besetzten Stellen woanders unterbringen.2) Schon jetzt hat die Maut dem Bund bis zum EuGH-Urteil über 50 Millionen Euro gekostet.3) Kurzum,  außer Spesen nichts gewesen  – ein Desaster, das die Politiker wieder einmal dem Steuerzahler aufbürden, selbst aber davonkommen. Dass sie bei der PKW-Maut ziemlich dämlich vorgegangen sind, wird ihnen aus Österreich bescheinigt, das diese deutsche Maut vor den EuGH gebracht und dort gewonnen hat.

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Die Schlacht um den Klimaschutz

Bei der Wahl zum neuen EU-Parlament haben die Fanatiker sie gewonnen, die Kritiker zunächst noch nicht – Aus Argumentationsnot eine Kinderarmee in die Schlacht geworfen – Aufgeheizt durch CO2 wird nicht das Erdklima, sondern die geschürte Angst der Menschen – Viele wirken daran mit: die einen hemmungslos, die anderen ahnungslos – Soll jetzt auch die AfD klimapolitisch „ergrünen“? – Mit den Grünen zur Selbstentleibung Deutschlands

Ach, Träume – Quelle: Internet

Die Erde in Europa bebt – nur politisch natürlich. Es bestätigt sich daran, was vor der EU-Wahl befürchtet worden war und was sie dann in der Tat gebracht hat und noch bringen wird. Zwar bebt es in der ganzen Europäischen Union, aber besonders auch in Deutschland, also in dem Land, das uns am nächsten steht, weil wir in ihm leben und in dem wir an der herrschenden Politik leiden. Ein Hauptbestandteil dieser Politik ist die Klimaschutzpolitik. Sie scheint für das Wahlergebnis ausschlaggebend gewesen zu sein. Bekanntlich stützt sie sich auf die längst widerlegte Behauptung, das anthropogene Kohlendioxid (CO2), erzeugt durch die intensive wirtschaftliche Tätigkeit der Menschen, heize das Erdklima auf (zum Beispiel laut Professor Harald Lesch hier). Was wirklich auf geheizt wird, ist die Angst der Menschen, nämlich davor, dass die Behauptung stimmt. Die vorgeblichen Klimaschützer agierten und agieren sehr erfolgreich, weil alle, die von der Angstmache profitieren (siehe unter anderem hier), daran mitwirken – die einen hemmungslos, die anderen ahnungslos. Und es gilt, was schon immer galt: Mundus vult decipi.

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In der Tat: eine Schicksalswahl

Wenn wir die Europäische Union und ihre einheimischen Bürger retten wollen, bedarf es einer entschiedenen Wende und im EU-Parlament einer anderen Zusammensetzung der politischen Lager dort – Zu überwinden ist nicht nur eine institutionelle Krise, sondern auch eine Zivilisationskrise

Quelle: Internet

Eine Schicksalswahl zum neuen EU-Parlament? In der Tat, sie ist es. Wie sich das künftige Parlament der Europäischen Union zusammensetzt, ist entscheidend dafür, ob wir noch hoffen dürfen, dass sich das Schicksal, das den autochtonen europäischen Bürger droht, noch abwenden lässt oder nicht mehr. Abzuwenden sind – neben vielem anderen – ein EU-Bundesstaat und das Ende souveräner Nationalstaaten, sind Zentralismus und Entmachtung der nationalen Parlamente, sind EU-Sozialismus und Umverteilung unter den Mitgliedstaaten, sind das Übermaß an Bürokratie und der Regulierungswahn. Ebendies wäre das Schicksal, das droht. Durchzusetzen ist stattdessen eine Europäische Union als Staatenbund mit unabhängigen Nationalstaaten, sind starke nationale Parlamente und nationale Souveränität, sind Marktwirtschaft und Wettbewerb, sind freier Handel und Zollfreiheit. Dies muss das Ziel sein.

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Auch die AfD steht zur Wahl

Für sie wollen in das neue EU-Parlament beim Wahlgang am 26. Mai dreißig Kandidaten – Bisher sitzt da nur einer – Was eigentlich will die AfD dort? – Das steht in ihrem Wahlprogramm – Es gibt davon eine Langfassung, eine Kurzfassung und eine ganz, ganz kurze: 99 Sekunden

Was die Mainstream-Medien nicht oder sooo nicht bringen, das bringen freie, unabhängige Journalisten in Eigenregie – in Online-Medien und auf Blog-Seiten. Auch gedruckte Zeitungen wie die Junge Freiheit und die Preußische Allgemeine bemühen sich darum. Ebenso tut es diese, meine, Blog-Seite. Mainstream-Medien und die fünf  linkspopulistischen Altparteien (CDU, CSU, FDP, Die Grünen, Die Linke) ächten die einzige wirkliche Oppositionspartei – die Alternative für Deutschland (AfD) – in undemokratischer, unwürdiger, sich selbst beschämender Weise. Leider sehr erfolgreich versucht das ganze linksextreme, gewalttätige Antifa-Spektrum Wahlveranstaltungen der AfD zu behindern, zu verhindern und AfD-Wahlplakate, kaum dass sie aufgehängt sind, zu zerstören*)  –  mit stiller Genugtuung und heimlicher Zustimmung der Altparteien. Das ist für die Neuwahl zum EU-Parlament am 26. Mai eine rechtswidrige, meist ungeahndete, schwere Behinderung. Aber auch die AfD steht zur Wahl. Bisher ist sie dort im Parlament äußerst dünn vertreten: nur noch mit einer einzigen Person von ursprünglich sieben.**) Etwas zum Programm der AfD sowie Links zu einschlägigen Reden einiger AfD-Führungspersonen finden Sie im Folgenden.

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Ja, mach nur einen Plan…

Wie sich die Bundesregierung in die sogenannte Industriepolitik stürzt – Unter Altmaier soll sie Fahrt aufnehmen – Mit ihm als Wirtschaftsminister färbt Frankreichs Planification nun verstärkt auf Deutschland ab – Auch die EU will auf eine aktive Industriepolitik hinaus – Wie es auch ohne Industriepolitik ginge – Wirtschaftspolitik als Ordnungspolitik findet kaum noch statt – An Altmaiers „Nationaler Industriestrategie“ lassen Ökonomen kein gutes Haar – Vom Geist Ludwig Erhards ist Altmaier mit seiner Politik weit entfernt

Es gibt politische Witze, die abgedroschen sind. Zu ihnen gehört dieser: Was passiert, wenn in der Sahara die Kommunisten an die Macht kommen? Die bekannte Antwort: Dann wird der Sand knapp. Sie dürfen gähnen. Gerade allerdings waren Berichte*) zu lesen  mit der Überschrift „In Deutschland wird der Sand knapp“. Um Himmelswillen, herrscht denn schon der Kommunismus bei uns, und wir haben gar nichts davon gemerkt? Haben wir da was verschlafen? Muss uns erst der knappe Sand auf die Sprünge helfen? Nein, Kommunismus kann man den politischen Zustand in Deutschland  natürlich nicht nennen. Aber mehr und mehr sozialistisch geht es in der deutschen Wirtschaftspolitik unübersehbar zu  – und wie meist, wenn sich etwas verändert, auf zunächst unmerkliche Weise. Ein Beispiel dafür ist, wie sich die Bundesregierung in die sogenannte Industriepolitik stürzt.

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Migration ist kein Menschenrecht

Die Konferenz der Vereinten Nationen in Marrakesch – Der Völkerrechtler und Historiker Professor Alfred de Zayas zum UN-Migrationspakt – Was manche Politiker und Journalisten möchten, trägt das Völkerrecht nicht – Völlige Bewegungsfreiheit würde internationales Recht und Friedenserhalt gefährden – Bewegungsfreiheit innerhalb eines Staates, aber nicht von außen in jeden Staat hinein – Ein demokratischer Staat muss nach dem Willen des Volkes agieren und nicht gegen ihn – Mit dem Selbstbestimmungsrecht der Völker nicht kompatibel – In den Medien eine Täuschung der öffentlichen Meinung – Nächstenliebe und Solidarität? Ja – Verzicht auf die eigene Kultur und Identität? Nein

Es ist der Merkel-Regierung bekanntlich nicht gelungen, den UN-Migrationspakt aus der öffentlichen Diskussion in Deutschland herauszuhalten. Mit ihrer Unterschrift in Marrakesch sollte das deutsche Volk vor vollendete Tatsachen gestellt werden, ohne dass es zu wissen bekam, was dieses niederträchtige Zersetzungsmachwerk für die Deutschen und die anderen Europäer bedeutet. Jetzt immerhin wissen sie es. Daran mitgewirkt hat vor allem die AfD. Sie ist es gewesen, dass im Bundestag darüber diskutiert werden musste. Auf ihr Betreiben hat der Bundestag am 29. November namentlich darüber abstimmen müssen, ob er den Pakt begrüßt oder nicht. Für ihn ausgesprochen hat sich nur eine knappe Mehrheit von 52 Prozent. 48 Prozent waren dagegen oder enthielten sich oder nahmen am Wahlgang nicht teil.                                                           So klein ist Deutschland und so groß Afrika

Nötig ist eine Volksabstimmung über den Pakt. Zu tief und gewollt unabänderlich greift er in das Selbstbestimmungsrecht der Deutschen ein. Eine Petition mit in kurzer Zeit über 80 000 Unterschriften forderte den Bundestag zu dem Beschluss auf, dass die Bundesregierung dem Pakt nicht beitritt. Aber die Bundesregierung setzt sich darüber hinweg. Sie setzt sich auch darüber hinweg, dass Migration kein Menschenrecht ist. Lesen Sie, wie der Völkerrechtler Prof. Dr. Alfred-Maurice de Zayas*) dies erklärt, und hören Sie sich von ihm an, warum Selbstbestimmungsrecht und Demokratie zusammengehören.

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„Wir müssen die Bürger schützen …“

… auch diejenigen, die das Bedrohende noch nicht erkennen – Die ersten dreizehn Kandidaten der AfD für die Wahl zum EU-Parlament 2019 – Politisches Thema Nummer eins: der UN-Migrationspakt und seine Gefahren – Zwei besonders beeindruckende Reden auf dem AfD-Bundesparteitag in Magdeburg – Die EU will mehr Europa und lässt trotzdem jährlich Millionen Nicht-Europäer herein – Statt den Willen des Volkes umzusetzen, diktieren Parteien, Volksvertreter und Regierung, welchen Willen es haben soll

„Wir müssen die Bürger schützen, auch diejenigen, die das Bedrohende noch nicht erkennen.“ Dieser Satz fiel auf dem AfD-Bundesparteitag jetzt in Magdeburg. Dort hat die Partei (Alternative für Deutschland) ihre Kandidaten für die Wahl des nächsten EU-Parlaments gewählt. Der zitierte Satz ist herausgegriffen aus der Vorstellungsrede einer Bewerberin um einen der Listenplätze für diese Wahl, die am 26. Mai 2019 stattfindet. Er steht symbolisch für alle Reden, die die in Magdeburg vorgeschlagenen Kandidaten dort gehalten haben. Das besonders Bedrohende geht – neben vielen anderen politischen Fehlentwicklungen – von dem UN-Migrationspakt aus, dem Global Compact for Migration der Vereinten Nationen. Er läuft, würde er im Dezember in Marrakesch beschlossen und dann in die Wirklichkeit umgesetzt, auf die Zerstörung der europäischen Nationen hinaus: Zerstörung ihrer Wertvorstellungen, ihres Rechts, ihrer Kultur, ihrer Heimat, ihrer eingessenen Bevölkerung. Besonderes Ziel der Zerstörung ist Deutschland.

Sehr viele Bewerberreden in Magdeburg waren hervorragend. In den üblichen Medien werden sie schon deswegen nicht wiedergegeben, weil sie, selbst in kurzen Auszügen, den jeweils verfügbaren Platz- oder Zeitrahmen sprengen würden. Auch ich auf dieser Blog-Seite kann das nicht. Aber zwei Reden, die besonders beeindruckt haben, werde ich herausgreifen. Alle Redner waren auf zeitlich sieben Minuten beschränkt. Links zu den Reden von elf erfolgreichen, weiteren Kandidaten finden Sie hier ebenfalls; dann können Sie kritisch vergleichen.

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