Europäische Union

So wird Corona politisch missbraucht

Robert F. Kennedy: Regierungen lieben Pandemien – Dann kann man der Bevölkerung aufzwingen, was sie sonst nicht zuließe – Schäuble sieht das Virus als große Chance hinzukriegen, was bisher nicht gelang – Merkel redet anders als Schäuble, ist aber nicht glaubhaft – Die Mächtigen sprechen inzwischen ganz offen: Sie wollen die „Große Transformation“ – „Jetzt ist der historische Moment, das System für die Post-Corona-Ära zu gestalten“ – Kapitalismus und Sozialismus sollen verschmelzen – „Never let a crisis go to waste“ (Die Gunst der Stunde nutzen) – Es steht überaus schlecht für uns Bürger

Das Coronavirus Covid-19 ist nicht nur eine medizinische Angelegenheit. Seine globale Ausbreitung hat auch eine politische Dimension. Oder genauer und zugespitzt: Sie lässt sich politisch nutzen. Es ist nämlich inzwischen unbestreitbar, dass sie aus diesem Grund geradezu willkommen ist. Auf der zweiten großen Querdenken-Demo am 29. August in Berlin fielen hierzu diese Sätze: „Regierungen lieben Pandemien aus demselben Grund, warum sie den Krieg lieben. Weil er ihnen die Möglichkeit gibt, den Bevölkerungen Kontrollen aufzuzwingen, die die Bevölkerungen sonst niemals akzeptieren würden. Um Institutionen und Mechanismen zu schaffen, um Gehorsam zu orchestrieren und durchzusetzen.“

Was ist da los?

Gesprochen hat sie der Amerikaner Robert F. Kennedy junior, Rechtsanwalt, Umweltschützer, Autor und Corona-Impfgegner.*)  Kennedys ganze Rede hier. Es  ist also überhaupt nicht abwegig, wenn bewährte Virologen und andere kundige Mediziner die Lage anders beurteilen als die amtlichen Darstellungen und von unnötiger Panikmache sprechen. Selbst der medizinische Laie, aber als denkender und nachdenklicher Bürger, vermag zu erkennen, dass nicht alle staatlichen Maßnahmen gegen die Infizierung wirklich überzeugen, denn teils sind sie absonderlich, teils in sich widersprüchlich, teils weichen sie in den Bundesländern deutlich voneinander ab, teils beschränken sie nicht nachvollziehbar die persönlichen Freiheitsrechte. Was ist da los?

Weiterlesen …So wird Corona politisch missbraucht

Noch ein Komplott

Das unheilbringende Wirken der Frau von der Leyen und vieler anderer – Es geht um einen Teil des Green New Deal der EU-Kommission – Eine staatliche Investitionslenkungs-Verordnung – Berichtspflicht für „ökologisch nachhaltige“ Investitionen – Das verbale Geschick, die Folgen zu verschleiern – Staatliche Planwirtschaft und Interventionismus pur – Investitionslenkung zurück in die Energiedichten des Mittelalters – Alles Schritte in die gleiche falsche Richtung – Eine Aufforderung an die deutsche mittelständische Industrie zu handeln – Intern bezifferte die EU-Kommission die Finanzierungslücke für das Klimaschutzziel für 2030 schon auf 3 Billionen Euro

Wissen Sie, was Taxonomie ist? Nein? Nicht schlimm. Ich selbst wusste es ebenfalls nicht, musste mich erst kundig machen. Dabei herausgekommen ist: Vergessen Sie das Wort lieber. Was sich dahinter verbirgt, muss man anders nennen. Das allerdings sollten wir uns merken, gut merken. Es handelt sich nämlich um ein Komplott, abermals eines, das gegen uns geschmiedet worden ist und weiter geschmiedet wird. Es geht um einen Teil des sogenannten Green New Deal der Europäischen Kommission. Mit ihm setzt deren Präsidentin Ursula von der Leyen ihr auch bisher schon unheilbringendes Wirken nun auf der höheren europäischen Ebene fort.  Am 11. Dezember 2019 hat sie diese Grüne Neue Vereinbarung ihrer EU-Kommission, besser wohl Abmachung, öffentlich vorgestellt. Abmachung mit wem? Mit uns, den Bürgern der EU? Nein, wir wurden noch nicht einmal gefragt. Der Deal ist eine Abmachung von EU-Führung, EU-Bürokratie und politischer Lobby-Gruppen mit sich selbst. Oder anders ausgedrückt: Er ist untereinander von langer Hand ausgekungelt, eine Sache also, die ohne uns abgemacht und von uns Bürgern hinzunehmen ist.

Eine staatliche Investitionslenkungs-Verordnung

Das vorgebliche Ziel der „Abmachung“ lautet, die Europäische Union mit allen ihren nationalen Staaten solle bis zum Jahr 2050 als erster Kontinent „klimaneutral“ werden. Man macht uns also weis, mit dem Vermeiden von menschengemachtem (anthropogenem) CO2 lasse sich der Klimawandel in Richtung Erwärmung verhindern. Die Mehrheit der Desinformierten und Gedankenlosen glaubt denen das, die Minderheit der Informierten und Nachdenklichen weiß, dass dies nicht geht, denn wärmer und kälter ist es auf der Erde schon immer geworden – ganz ohne anthropogenes CO2. Erreicht werden soll das irreale Ziel mit einem ganzen Bündel von Maßnahmen. Eine davon trägt den Kurznamen Taxonomie-Verordnung.*) Es ist eine EU-Verordnung, die Vorgaben für nachhaltige Investitionen definiert und die sogenannte Offenlegungs-Verordnung**) ändert. Es ist also schlicht eine staatliche Investitionslenkungs-Verordnung.

Weiterlesen …Noch ein Komplott

Der politische Missbrauch der Pandemie

Herbeigeführte Angst macht Menschen leichter manipulierbar – Eine beispiellose Überwachung der Gesellschaft – Corona macht’s möglich: Politisch missliebige Demos lassen sich auflösen – Der Ende August im Bundestag geplante Versuch, die Demonstrationsfreiheit auszuhebeln – Bundesminister Gerd Müller winkt schon mit 40 anderen gefährlichen Viren – Auf der Suche nach Infizierten, damit der Notstand nicht enden soll? – Mächte, die Corona für den Griff nach der Weltherrschaft missbrauchen wollen – Beunruhigender Auftakt zur Schaffung einer Weltregierung – Eine Pandemie als Mittel für politische Ziele wurde schon vor Jahren ins Spiel gebracht – Belege dafür, ob mit dem Virus eine Verschwörung im Hintergrund läuft, gibt es etliche – „Alles, was wir brauchen, ist die eine richtig große Krise“ – Corona-Missbrauch zur großen Umverteilung und Installation der EU-Fiskal- und Schuldenunion – „Die Leute können sich nicht vorstellen, dass es in der Tat eine Verschwörung gibt“ – Willkommen im Vierten Reich

Die Covid-19-Pandemie wird für politische Zwecke augenscheinlich missbraucht. Es fiel schon früh auf, wie Politik und Medien gerade diese Grippewelle gegenüber denen der vergangenen Jahre als besonders gefährlich, besonders ansteckend und besonders tödlich hinstellten. Zwar haben unabhängige Virologen und andere einschlägig fachkundige Mediziner gegenteilig darüber aufgeklärt, fanden aber bei politischer Führung, Mainstream-Medien und den von diesen konsultierten Kollegen keinerlei Gehör. Politiker und Medien haben die Gegendarstellungen dieser anderen Mediziner sogar unterdrückt. Werden seriöse Darstellungen anderer Fachkundiger von der großen Mehrheit der Bevölkerung ferngehalten, muss man nachdenklich werden und sich fragen, warum das geschieht.

Weiterlesen …Der politische Missbrauch der Pandemie

Zum Teufel mit ihnen

Der Europäische Rat und sein Billionen-Monsterpaket – Abermals ein massiver Vertragsbruch – Weitere Verfassungsklagen sind fällig – Willkommen im Schuldensozialismus – Angela Merkel vollendet die Schulden- und Transferunion“ – Der finale Sündenfall, ein glatter Rechts- und Verfassungsbruch – Angela Merkels Europapolitik gegen die Interessen der deutschen Bürger – Keine Kontrolle über die Verwendung der Gelder – EU-Europa im Normalbetrieb: ständig sich selbst retten – Französische Machtambitionen, vor allem von Deutschland bezahlt – Die neuen Steuern, die direkt in den EU-Topf fließen – Gefallen sind die letzten Grenzen und die letzte Scham – Coronakrise für lang beabsichtigte Umverteilung missbraucht – Wer bürgt, wird gewürgt: Der Hauptbürge ist Deutschland – Das qualvolle Euro-Experiment bis zum absehbaren Ende – Politiker auf der abschüssigen Bahn in den Sozialismus

Sachargumente und Vernunft zählen in der Politik wenig bis nichts. Dass sie nichts zählen, haben wir gerade erlebt. Es ist das, was die 27 Staats- und Regierungsoberhäupter der Europäischen Union fünf Tage lang am Stück verhandelt und am frühen Dienstagmorgen (21.

Quelle: news.leportale.com – Karikatur: Mohr

Juli) als neuen EU-Haushaltsrahmen und als Corona-Hilfspaket („Recovery Fund“) beschlossen haben. Für den EU-Haushalt von 20121 bis 2027 sind 1,074 Billionen Euro vorgesehen, für das Hilfspaket 750 Milliarden, zusammen also knapp 1,8 Billionen. Der erste Betrag soll die Finan­zie­rung der EU bis 2027 sichern, der zweite die schweren wirtschaftlichen Schäden über­win­den helfen, die die staatlich angeordneten Freiheitsbeschränkungen gegen die Ausbreitung des Coronavirus Covid-19 angerichtet haben. Man erinnere sich: Es hat eine Zeit gegeben, da ging es „nur“ um Millionen-Beträge. Dann schoben sich allmählich Milliarden-Summen ins Blickfeld der ausgebeuteten Bürger. Und inzwischen sind wie unversehens die Billionen da, also 1000 Milliarden und darüber.

Für Macron & Co. „historisch“ ein Sieg, für die EU und die Deutschen „historisch“ verheerend

Als der Europäische Rat das Monsterpaket beschlossen hatte, mussten wir lesen, alle 27 Ratsmitglieder hätten sich „zufrie­den und erleich­tert“ geäußert. Für die Deutschen muss diese Äußerung angesichts der desaströsen Folgen gerade für Deutschland wie Hohn klingen, selbst wenn sie sich nur darauf bezog, dass das tage- und nächtelange Zusammenraufen nun endlich beendet war. Frankreichs Präsident Emma­nu­el Macron sprach gar von einem „histo­ri­schen Tag für Europa“. Auch Rats­prä­si­dent Charles Michel und Kommis­si­ons­präsidentin Ursula von der Leyen nahmen das Wort „historisch“ in den Mund.*) Beide meinten damit des Gipfeltreffens Ergebnis. Historisch ist es in der Tat. Nur sehen diese Drei in dem Ergebnis leider einen Triumpf, einen endlich errungenen Sieg. In Wahrheit dagegen ist es ein historisches Unglück, ein Desaster ohnegleichen – zum einen für die Zukunft der Europäischen Union und ihren Fortbestand, zum anderen für die wirtschaftlichen (und damit auch politischen) Folgen für Deutschland und die Deutschen. Was die Verantwortlichen da angerichtet haben, ist verheerend. Die Verantwortlichen haben verantwortungslos gehandelt. Die Kommentare zeigen es.

Weiterlesen …Zum Teufel mit ihnen

Was jetzt auf dem Spiel steht

Das für die EU bestehende Verschuldungsverbot soll gekippt werden – Peter Boehringer: So teuer und sozialistisch wird die EU-Ratspräsidentschaft – Der Sondergipfel in Brüssel als „Mutter aller Verhandlungen“ – Der heftigste Bremser gegen eine EU-Verschuldung ist Mark Rutte – Er ist einer der letzten Verfech­ter eines schma­len EU-Budgets und libe­ra­ler Wirt­schafts­po­li­tik

Karikatur: Robert Eid

Es gibt nur wenige Abgeordnete, die ihre Wähler und andere Bürger darüber aufklären, was politisch wirklich geschieht und mit welchen Folgen. Es sind durchweg Abgeordnete der AfD. Zu ihnen gehört besonders Peter Boehringer. In seinen „Klartext-Videoberichten“ (unter anderem) informiert er über aktuelles Geschehen und kommentiert es. Sein jüngster Klartext befasst sich mit den 750 (!) Milliarden Euro der Europäischen Union. Dieses Geld soll beseitigen oder mildern helfen, was die politischen Führungen in den EU-Staaten durch die massiven und teils unverhältnismäßigen Freiheitsbeschränkungen an Schaden in ihren Volkswirtschaften angerichtet haben. Doch nebenher und bei dieser Gelegenheit sollen Teile des gewaltigen Betrages auch Zwecken dienen, die mit den Corona-Schäden nichts zu tun haben. Dafür in Mithaftung genommen wird vor allem Deutschland.

Weiterlesen …Was jetzt auf dem Spiel steht

Ökonomie und Gesellschaft in der Krisis

Statt Wettbewerb und Marktwirtschaft immer mehr Staatskapitalismus und Planwirtschaft – Staatlich privilegierte Gruppen bereichern sich, die Mittelschicht schrumpft – Die Euro-Währungsunion als „historisches Monument kollektiven Wahnsinns“ – Herrschaftsmittel sind mehrheitsfähiger Opportunismus und quotenfähiger Populismus – Die vorsätzliche Abkehr vom ordnungspolitischen Denken und ihre Folge – Allzu viele Ökonomen lieben die falschen Ideen – Die kollektive Unvernunft von Wählern und Politikern – Verführt zur Sozialstaatsvöllerei gegen jede ökonomische Vernunft – Am Ende wird dann nur noch Mangel verteilt – Ein müdes Land, geprägt von Saturiertheit, Trägheit, Visionslosigkeit – Der Hang der Deutschen zum Mitläufertum – Aus Bürgern werden arme Schlucker, aus freien Unternehmern gehorsame Büttel – Verblüffende Ähnlichkeit zur Niedergangsphase des Römischen Reiches

 Ein Gastbeitrag von Prof. Dr. Christoph Braunschweig*)

Die deutsche Wirtschaft wird weltweit zu Recht wegen ihrer Qualität und Zuverlässigkeit geschätzt und wegen ihres  Erfolges beneidet. Die duale Ausbildung und die hervorragenden deutschen Facharbeiter gelten auf der ganzen Welt als Vorbild. Der Exporterfolg der deutschen Unternehmen spricht für sich selbst!

Die Zeichen der allgemeinen Krise von Wirtschaft und Gesellschaft sind unübersehbar

Prof. Dr. Christoph Braunschweig (Quelle: C. Braunschweig)

Doch die allgemeinen Rahmenbedingungen vor allem seitens der Politik verschlechtern sich zunehmend und nehmen inzwischen ein beunruhigendes Ausmaß an. Die Zeichen der allgemeinen Wirtschafts- und Gesellschaftskrisis sind unübersehbar: Überregulierung, wuchernde Staatsbürokratie, groteskes Steuersystem, unverantwortliche staatliche Interventionen und Wettbewerbsverzerrungen, Banken- und Staatsschuldenkrise, überbordende Energiekosten aufgrund wahnwitziger „Umwelt- und Klimapolitik“, allgemeine Fortschrittsfeindlichkeit, ungeregelte Masseneinwanderung, überlastete Sozialsysteme bei gleichzeitig maroder Infrastruktur usw.

Forderungen nach mehr Sozialismus finden immer mehr Anhänger

Im Zuge der Lockdown-Krise finden Forderungen nach mehr Sozialismus in Form von höheren Steuern, mehr staatlicher Lenkung und mehr Umverteilung immer mehr Anhänger. Die offenbar bereits vor vielen Monaten geplante und nunmehr systematisch betriebene Corona-Hysterie scheint seitens der politisch-medialen Herrschaftsklasse als Vorwand für kommende Zwangsmaßnahmen zu dienen, die unter normalen Umständen nicht umsetzbar wären.

Weiterlesen …Ökonomie und Gesellschaft in der Krisis

Vor einem Dammbruch

 Die geplante EU-Verschuldung dank Merkel und Macron – AfD-Politiker Peter Boehringer in der Aktuellen Stunde des Bundestages: Der EU ist eine Kreditfinanzierung ihrer Ausgaben verboten – Zahlungsbilanzhilfen für Euro-Mitgliedsländer sind ebenfalls ausdrücklich verboten – Deutschland haftet letztlich nicht nur teilschuldnerisch – Ein Alptraum nicht nur rechtlich, sondern auch haushalterisch – Angela und Ursula im 750-Milliarden-Wunderland – Der Merkel-Macron-Plan stellt das deutsche Haushaltsrecht zur Disposition – Nur Staaten dürfen besteuern und Schulden aufnehmen, aber die EU ist kein Staat – Den Marsch in die völlige Rechtsbeugung stoppen – Die Boehringer-Rede im Wortlaut

Foto: W-T-W.org

Ein neuer EU-Sündenfall. Die politisch inszenierte, zumindest politisch ausgenutzte Corona-Krise führt jetzt, als sei es so gewollt, nun doch dazu, dass sich die Eu­ro­päi­sche Uni­on zum ers­ten Mal auf den Fi­nanz­märk­ten selbst Geld leiht, um da­mit – wie es so schön heißt – in die Zu­kunft des Kon­ti­nents zu in­ves­tie­ren. Vom schon vorhandenen Desaster Währungsunion geht es unbeirrt weiter ins Desaster Schuldenunion. Im Bundestag gab es dazu am 28. Mai eine Aktuelle Stunde. Es ging in der Debatte um ein EU-Verschuldungsprogramm von 750 Milliarden Euro, kurz und schönfärberisch betitelt mit Corona-Wiederaufbaufonds. Gesprochen hat für die AfD Peter Boehringer  – vormittags auch zum AfD-Antrag gegen die weitere Beteiligung der Bundesbank am EZB-Anleihekaufprogramm PEPP von ebenfalls rund 750 Milliarden Euro: „Wie die EZB in acht Wochen 200 Milliarden durchbringt“ (hier und hier). Er ist Vorsitzender des Bundestags-Finanzausschusses. Ich gebe seine Rede vom Nachmittag hier anhand seines Redetextes wieder. Die gesprochene Rede ist hier anzuhören. Die Zwischenüberschriften sind von mir eingefügt.

Weiterlesen …Vor einem Dammbruch

Rufer in der Wüste

Geldsozialismus mit inzwischen noch absurderen Ausmaßen – Der Vormarsch des freiheitsfeindlichen Kollektivismus, ein Meisterwerk der Manipulation – Die Politik mit ungedecktem Geld aus dem Nichts führt zur „kollektiven Korruption“ – Wie sich ein Abgleiten in den Geldsozialismus entwickelt – Die moderne Geldtheorie als perfekte politische Waffe – Kulturmarxismus als ein „Umsturz von oben“ – Die um sich greifende Gesinnungsethik und der Fetisch Sozialstaat – Nicht der „Kapitalismus“ als Umweltverschmutzer, sondern das Geldsystem – Die „alte Welt“ wiederaufbauen und eine neue daraus machen – Die Akte Greta – Deutschland, eine Nation im Niedergang – Widerstand leisten? Deutsche Bürger dulden lieber still vor sich hin

Sie mahnen und warnen. Aber sie predigen tauben Ohren. Sie äußern sich, ohne Gehör zu finden. Sie reden in den Wind und gegen den Wind. Sie sind, wie man ebenfalls sagt, Rufer in der Wüste. Ihre Rufe verhallen, kommen nirgendwo an. Wie in der Wüste eben. Zu solchen Rufern zählen auch Zeitschriften wie Smart Investor und Signal, beide nicht sonderlich bekannt, und die Wochenzeitung Junge Freiheit. Alle drei sind im Januar mit Sonderveröffentlichungen erschienen. Sie befassen sich mit „Geldsozialismus und Kulturmarxismus“, mit der Greta-Inszenierung und dem Niedergang Deutschlands. Die Wüste, in der sie sich befinden, ist der politische und gesellschaftliche Mainstream, der nicht wahrhaben oder unterdrücken will, wohin die Reise wirklich geht und wie sie enden wird. Was haben die Rufer zu sagen?

Weiterlesen …Rufer in der Wüste

Weihnachten ist vorbei, aber …

… nicht die politisch geplante Massenmigration in die EU und vor allem nach Deutschland – Der Bundeswehr-General a. D. Gerd Schutze-Rhonhof kommentiert die Entschließung des EU-Parlaments zu den „Grundrechten von Menschen afrikanischer Abstammung in Europa“ – Formal ist sie unverbindlich, aber real erzeugt sie einen politisch wirksamen Meinungsdruck – Sonderrechte für sämtliche Einwanderer, legale wie illegale – Geflutet mit unqualifizierten, teils nicht anpassungswilligen Menschen aus fremden Kulturkreisen – Wen eigentlich vertritt das EU-Parlament?

Weihnachten ist vorbei. Jeder wird es auf seine herkömmliche Weise verbracht haben. Noch aber hat uns die Wirklichkeit nicht ganz wieder. Wir befinden uns in jener Zeit, die wir „zwischen den Jahren“ nennen. Der richtige Alltag hat sich noch nicht wieder eingestellt. Auch dies eine stille Zeit. Genießen wir auch sie. Der richtige Alltag kehrt dann im neuen Jahr ohnehin zu früh zurück. Man kann sich in eines der geschenkten Bücher vertiefen. Man kann erledigen, was man bisher nicht geschafft hat, aber zum Jahresende erledigen muss. Man kann die über die Feiertage aufgelaufenen E-Mails durchsehen. Man kann in den vielen Blogs herumstöbern, um sich von den Mainstream Medien zu erholen, sofern man sich ihnen überhaupt ausliefert.

Eine Pflichtlektüre

Man kann (und sollte) dabei auf den Beitrag von Gerd Schultze-Rhonhof stoßen, veröffentlicht von www.conservo.wordpress.com am 24. Dezember. Dort kommentiert der ehemalige Bundeswehr-General jene schlimme Entschließung des EU-Parlaments vom 26. März 2019 zu den „Grundrechten von Menschen afrikanischer Abstammung in Europa“, auf die jüngst (hier) auch ich aufmerksam gemacht habe. Ich gebe sie im Folgenden ohne An- und Abführungszeichen im Wortlaut mit seiner Genehmigung wieder. Die Zwischenüberschriften sind von mir eingefügt. Ein Kernsatz von Schultze-Rhonhof darin lautet: „Ich bin nicht fast vier Jahrzehnte Soldat der deutschen Bundeswehr und der NATO zum Schutz meines Landes und eines freien Westens gegen eine ausländische Landnahme in Deutschland gewesen, um nun widerspruchslos mit anzusehen, wie verantwortungslose Politiker und Interessenvertreter eine ausländische Landnahme durch die Hintertür hinnehmen und sogar fördern.“ Eine Pflichtlektüre.

Weiterlesen …Weihnachten ist vorbei, aber …

Die geplante Afrikanisierung der EU

Da läuft etwas nicht gerade offen ab – Die Entschließung des EU-Parlaments zu „Grundrechten von Menschen afrikanischer Abstammung in Europa“ vom 26. März – Erst allmählich dämmert, was dahintersteckt – „EU-Afrikanisierung bereits 2008 festgelegt“ – Entstellung historischer Tatsachen – Das EU-Parlament beklagt, Schwarzafrikaner seien auf allen EU-Ebenen „massiv unterrepräsentiert“ – Worum es in Wahrheit geht: Es wird an einer neuen Gesellschaft gebaut – Vom Multikulti zum Unikulti

Feiern Sie Weihnachten, solange Sie es noch dürfen. Wir wissen zwar nicht genau, wann Deutschland und die anderen Länder der Europäischen Union den Islam als Staatsreligion haben werden. Wir wissen ebenfalls nicht genau, wann wir als weiße Europäer allenfalls noch eine geduldete Minderheit sind und dann Menschen mit schwarz-afrikanischem Migrationshindergrund uns sagen, wo es langgeht. Aber nach alldem, was da abläuft und zu beobachten ist, müssen wir mit ebensolchem Zustand rechnen. Es wird dann ziemlich anders werden in Europa. Und der weißen Minderheit wird das sicher nicht gefallen. Man kann sich nämlich vieles Schreckliche ausmalen, wenn man sieht, wie es in anderen Ländern der Erde zugeht. Mit unseren Maßstäben für Recht, Gesetz und Religion werden wir nicht mehr sonderlich viel zu melden haben. Ja, was läuft denn da ab?

Weiterlesen …Die geplante Afrikanisierung der EU