von der Leyen

Unsere Dienerschaft in Brüssel

Sie hat sich über ihre Herrschaften erhoben und weitet ihre Befugnisse noch mehr aus – Ein jüngstes Beispiel: die App zur Altersverifizierung im Internet – Die offizielle Lesart – Eine App mit höchsten Datenschutzstandards? Anonym? Sicher? Nicht nachverfolgbar? Sicherheitsexperten widersprechen – Mitbegründer und CEO von Telegram: Fehler der App sind geplant – Jugendschutz vorgeschoben, um die anonyme Internet-Nutzung schrittweise abzuschaffen – „Ein Baustein im Zensur-Bauplan von Brüssel und Berlin“ – Die digitale Identität vor einem Wendepunkt – Gesichtskontrolle als Identitätsnachweis nur allein wird nicht mehr genügen – Was als Schutz gedacht ist, entwickelt sich zur dauerhaften Kontrolle – Sie wollen uns schon wieder eine Freiheit nehmen

Die EU-Kommission ist zu einem Machtapparat geworden, der seine Macht missbraucht. Die Deutsche Ursula von der Leyen als Kommissionspräsidentin personifiziert ihn. Sie und ihr Apparat spielen sich auf, als stünden sie über den nationalen Mitgliedstaaten und deren Regierungen. Sie stützen sich dabei auf Regelungen, die aus dem Ruder gelaufen sind. Diese Personen vergessen oder wollen nicht wahrhaben, dass sie unser Personal sind, also das der Bürger in den EU-Mitgliedsländern. Es sind unsere Angestellten, unsere Diener. Wir sind deren Herrschaft, nicht deren Untertan. In dieser Dienerschaft kommt von der Leyen die Rolle des Butlers zu, mehr nicht. Aber das Personal hat sich über die Herrschaft erhoben. Seine Befugnisse, die ihm nicht zustehen, weitet es aus.*) Dies zur Klarstellung vorweg.

Gewählte Gremien haben die EU-Kommission mit Kompetenzen versehen. Haben muss sie solche natürlich. Doch wieviele? Mit welchem Inhalt? Mit welchen Machtbefugnissen? Kompetenzen sind verliehene Teile von Macht. Sie sind auf Zeit verliehen, nämlich überprüfbar und korrigierbar. Bekanntermaßen strebt Macht tendenziell nach absoluter Macht. Und wer Macht hat, will sie verewigen. Herrschende und Herrschsüchtige setzen Regelungen durch, die solches auf Dauer ermöglichen. Auf schleichende und für das Volk zunächst unmerkliche Weise ist es in der Europäischen Union schon weit gediehen. Unmerklich für das Volk hatte das auch geschehen sollen. Jetzt geschieht es ebenfalls wieder.

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Atomkraft, ja bitte

Der jetzt eingeräumte Fehler – Aber wer bloß hat ihn gemacht? – Der eine Fehler wird zugegeben, mit dem anderen weitergemacht – Merz irrlichtert. Wie lange will er einen auch von ihm erkannten schweren Fehler ständig aufs Neue begehen? – Das Pferd ist tot, Merz bleibt im Sattel – Energiewendepolitik ist Wirtschaftssabotage – Im Aufwind ist Kernkrafttechnik zur Stromerzeugung überall – Aber eine Lösung für sofort in Deutschland ist sie nicht – Die AfD kämpft gegen den CO2-Wahn und die Energiewendepolitik nicht klar genug

Das ist krass. Raus aus der Kernkraft, rein in die Kernkraft. Erst jahrelang raus, nun plötzlich wieder rein. Unsere politischen Koryphäen machen das unbekümmert ganz locker: Pardon, wir haben uns geirrt. Kommt doch vor so was. Irren ist menschlich. Das kennen Sie doch, liebes Publikum da draußen im Land. Ist doch uralt, dieses Phänomen. Schon die alten Römer kannten es: Errare humanum est. Wir haben doch nur das Beste gewollt, für Sie, für unser Land, für uns alle. Wo ist das Problem? Ach, so – der Ausstieg hat Geld gekostet? Ja, stimmt, viel Geld. Milliarden. Dreistellig. Na, und? Diesen Irrtum wird sich das wohlhabende Deutschland doch wohl noch leisten können. Warum wir ihn erst jetzt erkannt haben? Sorry, dumm gelaufen. Aber spät erkannt ist besser als nie. Klar, auch der Wiedereinstieg kostet viel Geld. Milliarden. Dreistellig. Müssen wir uns aber leisten. Ist doch für die sichere Versorgung mit Energie in der Zukunft.

Kurzum, aus dem einstigen „Atomkraft, nein danke“ soll jetzt ein „Atomkraft, ja bitte werden. Zuerst und öffentlich deutlich wahrnehmbar sprach es eine Frau von der Laien-Spielschar in Brüssel aus und als Politikerin deutscher Herkunft: „Ich glaube, dass es für Europa ein strategischer Fehler war, einer zuverlässigen, bezahlbaren Quelle für emissionsarmen Strom den Rücken zu kehren.“ Das war nicht irgendwo und irgendwie nur beiläufig dahingesagt. Das ist auf dem zweiten „Weltgipfel zur Kernenergie“ am 10. März in Paris gewesen (hier). Teilgenommen haben über dreißig Staaten, einige auch mit Staats- und Regierungschefs. Der erste „Gipfel“ war vor zwei Jahren in Brüssel gewesen. Deutschland selbst allerdings hatte sich in Paris rar gemacht und war nur, digital hinzugeschaltet, mit Diplomaten aus der Internationalen Atomenergie-Organisation (IAEO) vertreten. Prominenteste Deutsche eben jene werte Dame, die mit nicht so gutem Ruf als eine Präsidentin in Brüssel tätig ist.

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Die EU-Kommission abschaffen

F u n d s a c h e

„Niemand hat euch gewählt. Ihr vertretet niemanden. Ihr seid eine totalitäre Institution und könnt nicht einmal das Wort Meinungsfreiheit buchstabieren.“

(Gert Wilders, zitiert von Sofia Taxidis in ihrem Beitrag „Zeit, die EU abzuschaffen“, erschienen in Tichys Einblick vom 6. Dezember 2025 hier)

Taxidis: „Geert Wilders bringt die Wut vieler Europäer in einen einzigen Post. Seine Schlussfolgerung ist glasklar: Man solle nicht die Geldstrafe gegen X akzeptieren, sondern die EU-Kommission abschaffen. Damit ist der Kernkonflikt benannt: Ein nicht gewählter Apparat, der mit drakonischen Strafen operiert, versus ein direkt erlebbares Forum freier Rede.“

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Die Rechtsverstöße der EU-Kommission

Peter Boehringer (AfD) zählt einige auf – Die EU darf nur Staatenbund sein, nicht Bundesstaat, verhält sich aber so – Die Gemeinschaftsschuldenvehikel sind vertragswidrig und damit in Deutschland verfassungswidrig – Planwirtschaftlich gesteuerte Investitionen – Auch wo sie keine Entscheidungskompetenz hat, mischt sich die EU ein – Die Maastricht-Kriterien werden seit 2003 hundertfach gebrochen – Für die EU-Aufnahme von Ländern nach geostrategischen Kriterien gibt es keine rechtsstaatliche Grundlage – Ein eigener Geheimdienst für Ursula von der Leyen

Was die EU-Kommission Ungarn und seinem Ministerpräsidenten Viktor Orbán vorwirft, begeht sie selbst auf vielfältige Weise und seit langem: Verstöße gegen die Rechtsstaatlichkeit. Zur Sprache kamen sie auf einer Veranstaltung der AfD-Bundestagsfraktion am 12. November in Berlin mit dem Titel „Deutschland und Ungarn – Partner für ein neues patriotisches Europa“. Die Veranstaltung würdigte die Rolle Ungarns mit Orbán gegen das zentralistische, autoritäre Gebaren der EU-Kommission und für die Rückkehr zu früheren, ursprünglich vorgesehenen Eigenständigkeiten der EU-Mitgliedstaaten. Den Hauptvortrag gegen die politische Stigmatisierung Ungarns hielt der Herausgeber der deutschsprachigen Budapester Zeitung, Jan Mainka. Grußworte sprachen der ungarische Botschafter Péter Györkös, der europapolitische Sprecher der AfD-Bundestagfraktion Peter Boehringer und die Vorsitzende der AfD-Bundestagsfraktion Alice Weidel. Leiter der Veranstaltung war Rainer Rothfuß, der menschenrechtspolitische Sprecher der AfD-Bundestagsfraktion. Ich beschränke mich aber darauf, im Wortlaut jenen Teil von Peter Boehringers Rede wiederzugeben, in dem er die Rechtsverstöße der EU-Kommission aufzählt. Die Zwischenüberschriften sind von mir eingefügt. Alle übrigen Reden sind im Wortlaut hier zu hören und zu sehen.

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Kein Steuergeld mehr zum Retten eines kaputten System

F u n d s a c h e

„Kein Land der Welt würde auf die Idee kommen zu sagen, wir verbieten eine Technik, in der wir weltweit führend sind – und verpflichten die Industrie dann zu einer Technik, in der wir nicht führend sind. … Wir müssen aufhören, gegen ein kaputtes System mit Steuergeld anzusubventionieren.

Johannes Winkel, CDU-Bundestagsabgeordneter und Bundesvorsitzender der Jungen Union, contra EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen (CDU) und gegen das von der EU (und in Deutschland auch von Friedrich Merz) betriebene PKW-Verbrenner-Aus bis 2035 (BILD-Zeitung vom 26. September 2025).

Winkel hatte auf der Bundesversammlung der Mittelstands-Union (MIT) gesprochen und laut BILD-Zeitung „unter tosendem Beifall der Delegierten“ zum Angriff auf von der Leyen geblasen. Ebenfalls gesagt hatte er, es sei „natürlich gut“, dass in Brüssel eine CDU-Politikerin EU-Kommissionspräsidentin sei. Aber: „Was bringt uns eine schwarze Politikerin an der Spitze, wenn sie grüne Politik macht?“ Und weiter: Merz dürfe den „Herbst der Reformen“ nicht nur ankündigen, sondern müsse echte Reformen jetzt auch durchsetzen. Es sei doch klar, dass die SPD davon nicht begeistert sei. In Anbetracht der Widerstände des Koalitionspartners „müssen wir uns alle mal zusammen fragen, ob das der Politikwechsel ist, den wir versprochen haben“.

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Wie die Ukraine-Hilfe zum Krieg Europas wird

Welche Länder Interessen am Krieg haben und warum – Was Merz will, ist nicht im Interesse Deutschlands – Die Führung in Europa will Krieg, die Bevölkerung Frieden – Wie ein Kriegseintritt Deutschlands gegen Volkes Wille möglich wäre – Die USA verlassen Europas Schlachtfeld, Europa drängt sich hinein –  Warum lassen sich die Bürger die Kriegstreiberei ihrer Politiker gefallen? – Unsere Kriegsbeteiligung ist durch nichts gerechtfertigt – Unser Interesse ist Frieden in der Ukraine so schnell wie möglich

 Gastbeitrag von Prof. Dr. Eberhard Hamer

Unstreitig ist in der Ukraine Krieg. Ganz gleich, wer ihn provoziert und wer angegriffen hat. Und ganz gleich, ob es um die Rohstoffe in der Ukraine für den Westen oder um die Verhinderung der Nato-Mitgliedschaft der Ukraine für den Osten ging. In der Ukraine wird gekämpft, zerstört, geschossen, getötet und erobert. Die Ukraine ist unterlegen in Waffen, Soldaten, überschuldet und kann nur noch überleben, solange

  • die EU weiterhin 84 Prozent des Staatshaushalts der Ukraine trägt,
  • Deutschland die gesamten Renten der Ukraine für die nächsten fünf Jahre bezahlt (25 Milliarden Euro),
  • weiterhin genügend Waffen für die ukrainische Armee geliefert werden
  • und Maßnahmen des Westens zur Schwächung der Russen (Sanktionen) greifen.

Drei Friedensversuche wurden blockiert

Eigentlich müsste ein Land, das schon eine Million Soldaten verloren hat und das neue Rekruten mit Gewalt in den Militärdienst pressen muss, dessen Infrastruktur teilzerstört ist und das finanziell pleite ist, den Frieden suchen, bevor es irgendwann zur Kapitulation gezwungen wird. Die ersten Friedensverhandlungen 2022 wurden aber von England blockiert, die zweiten 2024 von den USA und die dritten 2025 von der Oligarchen-Gang des Machthabers Selenskyj.

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Israel ist außer Kontrolle geraten

Wir sind Zeugen einer offenen Rebellion gegen das Völkerrecht und die Moral – Gegen Iran heute mit dem gleichen Drehbuch wie 2003 gegen Irak – Nicht Israel hat ein Recht auf „Selbstverteidigung“ gegen Iran, sondern Iran gegen Israel – Völkermord vor unseren Augen

Gastbeitrag von Prof. Dr. Dr. Alfred de Zayas*)

Die derzeitige israelische Regierung ist eine terroristische Regierung, die den Weltfrieden und die internationale Sicherheit im Sinne von Artikel 39 der UN-Charta gefährdet. Bisher wurde das Handeln des Sicherheitsrats durch den Missbrauch des Vetorechts durch die Vereinigten Staaten blockiert. Damit liegt es in der Verantwortung der UN-Generalversammlung, eine Resolution „Vereint für den Frieden“ zu verabschieden und ihre Verantwortung für die Friedenssicherung gemäß der UN-Charta wahrzunehmen. In der Tat droht eine große Eskalation und möglicherweise eine nukleare Konfrontation, wenn Länder der Region wie die Türkei, Pakistan und der Irak in den israelisch-iranischen Konflikt verwickelt werden.

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EU-Komplizenschaft beim Völkermord

Diese infantile Hybris gegenüber anderen Völkern und Kulturen – Unsere Glaubwürdigkeit ist angeschlagen – Die Pflicht zu protestieren – Das einstige Gemetzel in Vietnam – Die Verantwortung des „kollektiven Westens“ – Die Vereinten Nationen müssen gegen den Völkermord an den Palästinensern handeln – Dem IGH zahlreiche Beweise und einschlägige Berichte vorgelegt – Die Konvention von 1948 verpflichtet dazu, Völkermord nicht nur zu bestrafen, sondern auch zu verhindern – Hoffen auf eine moralische Wiederbelebung in den USA, Großbritannien, Frankreich, Deutschland und Israel

Von Prof. Dr. iur Alfred de Zayas*

Die Vereinigten Staaten, Kanada, Europa – was wir als den kollektiven Westen kennen – haben sich von den vor 80 Jahren eingegangenen rechtlichen Verpflichtungen („kommende Generationen vor der Geißel des Krieges zu retten“) abgewandt und die übergeordneten Werte der Allgemeinen Erklärung der Menschenrechte aufgegeben, die Verpflichtungen, die gemäß der Völkermordkonvention von 1948 eingegangen wurden, um das Verbrechen des Völkermords zu verhindern – und nicht nur zu bestrafen. Anstatt die Charta der Vereinten Nationen als die beste Überlebenshoffnung für die Menschheit und als die einzig gültige „regelbasierte internationale Ordnung“ zu stärken, hat der kollektive Westen das multilaterale Verhandlungssystem der Vereinten Nationen systematisch untergraben und spielt mit einer finanziellen Erpressung der Organisation und ihrer Sonderorganisationen eine wirklich harte Rolle.

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Der von der EU geplante Diebstahl

Die EU-Kommissionspräsidentin hat es abgesehen auf das beschlagnahmte russische Vermögen – Es geht um rund 300 Milliarden Euro – Der Ukraine-Krieg und sein Schaden für Deutschland – Die USA mit Trump wollen aus ihm aussteigen – Merz als Kanzler wäre für Deutschland eine Gefahr

Von Prof. Dr. Eberhard Hamer*)

Ursula von der Leyen will der größte Dieb in der Geschichte Europas werden, nämlich 300 Milliarden Euro beschlagnahmtes russisches Vermögen unterschlagen und der Ukraine für eine Verlängerung des Krieges auszahlen. Nie zu vor hat eine Regierung gewagt, das internationale Vertrauen in das Eigentum – die Grundlage jedes Außenhandels – durch Diebstahl fremden Eigentums zu brechen, die internationalen Anleger von russischem Vermögen zu enteignen und damit das Eigentumsvertrauen der europäischen Handelspartner und internationalen Anleger zu zerstören. Das ist nicht nur rechtswidrig, sondern auch strafbar und droht die internationale Rechtsordnung erschüttern – und das nur, um den längst verlorenen Ukraine-Krieg wieder zu entflammen. Trump will sich aus dem US-russischen Ukraine-Krieg zurückziehen, weil er ihm zu teuer wird und will es den europäischen Kriegstreibern überlassen, ob sie diesen Krieg weiterführen und bezahlen wollen und können. Wenn also der oberste Befehlshaber der Nato und der EU einen erfolglos und sinnlos gewordenen Krieg abbrechen will, wollen die europäischen Kriegsfanatiker den Krieg nicht nur fortsetzen, sondern als europäischen Krieg gegen Russland eskalieren und übernehmen. Ob die europäische Bevölkerung dies will?

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Korruptistan

Die historisch „Große“ genannt werden, waren Große auch in Verbrechen – Politischer Erfolg zählt, nicht Tugenden, nicht Recht, nicht Leben – Nicht um Freiheit und Demokratie geht es, sondern um sehr Eigensüchtiges – Vielen Politikern, die charakterlich Vorbilder sein müssten, setzen sich über bürgerliche Wertvorstellungen und sogar übers Strafrecht hinweg – Für Waffen an die Ukraine ist Geld da, für eine eingestürzte Brücke nicht – Für rot-grüne, sexuell-queere und feministische Entwicklungshilfe werden ohne Kontrolle Milliarden gezahlt

 Von Prof. Dr. Eberhard Hamer

Ich stamme aus einer mehr als vierhundertjährigen Pastoren- und Offizierstradition. Wir sechs Brüder sind deshalb aufgewachsen im Glauben an Gott, an das Gute, an das Edle, an Fleiß, Anstand, Treue und Bescheidenheit.  Im Laufe meines Lebens erkannte ich aber, dass viele Menschen den Erfolg mit ganz anderen Grundsätzen erreichen und die Gutgläubigen meistens die Dummen waren. Vor allem trifft dies für die sog. „Spitzen der Gesellschaft“ zu, die Herrschenden, die Reichen und die Bewunderten, welche uns schon im Geschichtsunterricht und heute von den Medien immer als Vorbild präsentiert werden.

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