von der Leyen

Noch ein Komplott

Das unheilbringende Wirken der Frau von der Leyen und vieler anderer – Es geht um einen Teil des Green New Deal der EU-Kommission – Eine staatliche Investitionslenkungs-Verordnung – Berichtspflicht für „ökologisch nachhaltige“ Investitionen – Das verbale Geschick, die Folgen zu verschleiern – Staatliche Planwirtschaft und Interventionismus pur – Investitionslenkung zurück in die Energiedichten des Mittelalters – Alles Schritte in die gleiche falsche Richtung – Eine Aufforderung an die deutsche mittelständische Industrie zu handeln – Intern bezifferte die EU-Kommission die Finanzierungslücke für das Klimaschutzziel für 2030 schon auf 3 Billionen Euro

Wissen Sie, was Taxonomie ist? Nein? Nicht schlimm. Ich selbst wusste es ebenfalls nicht, musste mich erst kundig machen. Dabei herausgekommen ist: Vergessen Sie das Wort lieber. Was sich dahinter verbirgt, muss man anders nennen. Das allerdings sollten wir uns merken, gut merken. Es handelt sich nämlich um ein Komplott, abermals eines, das gegen uns geschmiedet worden ist und weiter geschmiedet wird. Es geht um einen Teil des sogenannten Green New Deal der Europäischen Kommission. Mit ihm setzt deren Präsidentin Ursula von der Leyen ihr auch bisher schon unheilbringendes Wirken nun auf der höheren europäischen Ebene fort.  Am 11. Dezember 2019 hat sie diese Grüne Neue Vereinbarung ihrer EU-Kommission, besser wohl Abmachung, öffentlich vorgestellt. Abmachung mit wem? Mit uns, den Bürgern der EU? Nein, wir wurden noch nicht einmal gefragt. Der Deal ist eine Abmachung von EU-Führung, EU-Bürokratie und politischer Lobby-Gruppen mit sich selbst. Oder anders ausgedrückt: Er ist untereinander von langer Hand ausgekungelt, eine Sache also, die ohne uns Bürger abgemacht wurde und wir gefälligst hinnehmen sollen.

Eine staatliche Investitionslenkungs-Verordnung

Das vorgebliche Ziel der „Abmachung“ lautet, die Europäische Union mit allen ihren nationalen Staaten solle bis zum Jahr 2050 als erster Kontinent „klimaneutral“ werden. Man macht uns also weis, mit dem Vermeiden von menschengemachtem (anthropogenem) CO2 lasse sich der Klimawandel in Richtung Erwärmung verhindern. Die Mehrheit der Desinformierten und Gedankenlosen glaubt denen das, die Minderheit der Informierten und Nachdenklichen weiß, dass dies nicht geht, denn wärmer und kälter ist es auf der Erde schon immer geworden – ganz ohne anthropogenes CO2. Erreicht werden soll das irreale Ziel mit einem ganzen Bündel von Maßnahmen. Eine davon trägt den Kurznamen Taxonomie-Verordnung.*) Es ist eine EU-Verordnung, die Vorgaben für nachhaltige Investitionen definiert und die sogenannte Offenlegungs-Verordnung**) ändert. Es ist also schlicht eine staatliche Investitionslenkungs-Verordnung.

Weiterlesen …Noch ein Komplott

Verabschiedet mit Pauken und Trompeten

Die Bundeswehr ehrt Ursula von der Leyen mit dem Großen Zapfenstreich – Ob die Ehrung verdient war? Darüber ließe sich streiten.

Großer Zapfenstreich für Ursula von der Leyen, am 15. August abends im Bendler-Block in Berlin. Dieses höchste militärische Zeremoniell der Bundeswehr wird auch Bundesministern der Verteidigung zuteil, wenn sie aus diesem Amt ausscheiden. Es steht ihnen zu. Diesmal galt es einer Ministerin, die als solche wohl noch mehr Kritik auf sich gezogen hat als ihre männlichen Vorgänger. Doch Tradition ist Tradition. Das Wachbataillon stand stramm, das Stabsmusikkorps der Bundeswehr spielte auf. Es erklangen Stücke, die sich von der Leyen gewünscht hatte. Ob die Ehrung verdient war? Darüber ließe sich streiten.

Weiterlesen …Verabschiedet mit Pauken und Trompeten

Bedingt wehrbereit

Arme Bundeswehr – Die Luftwaffe mit nicht einsatzfähigen Waffen – Die Marine mit nicht einsatzfähigen Schiffen – Die Bodentruppe mit nicht völlig einsatzbereiten Soldaten – Das Scheitern von Schießübungen an Arbeitszeitvorschriften und Überstundenverbot – Die  seit 1990 in Schrumpfungszwänge gepresste Bundeswehr –  Die Verantwortung der Ministerin von der Leyen – Schon 2015 ein Dokument des Versagens der materiellen Einsatzbereitschaft – Eine entwurzelte Multi-Kulti-Truppe? – Was gerade nicht schwimmt, nicht rollt oder nicht fliegt – Landesverrat – gibt’s das überhaupt noch?

Wir erinnern uns? Rudolf Augstein wurde verhaftet und sah sich der Strafverfolgung ausgesetzt, als sein Magazin Der Spiegel 1962 die Bundeswehr als „Bedingt abwehrbereit“ darstellte. Heute, 2018, ist sie sogar weniger als das, aber die Bundesverteidigungsministerin Ursula von der Leyen läuft in diesem Amt immer noch frei herum. Konrad Adenauer, 1962 Bundeskanzler, sah damals in dem Spiegel-Bericht einen „Abgrund von Landesverrat“. Heute, 2018, informiert das Magazin Focus (hier) unter Berufung auf die Tageszeitung Bild (hier) über ein internes Papier und titelt „Bundeswehr kann keinen einzigen weiteren Einsatz stemmen“. Aber von Landesverrat ist keine Rede, auch nicht aus dem Bundeskanzleramt; dort kommt dieses Wort Angela Merkel – durchaus richtig – nicht über die Lippen. Arme Bundeswehr. Wie ungerecht ist doch die Welt.

Weiterlesen …Bedingt wehrbereit

Das hektische Agieren einer Ministerin

Wer bei Misserfolg nur die eigene Hau retten will – Ursula von der Leyens missratene Krisenabwehr in panischer Angst –Die Breitseite auf die eigene Truppe – Schnellschüsse und Wahlkampf auf Kosten der Untergebenen – Nicht der erste Ausrutscher – Exorzismus, der die Dienstherrin säubern soll, die Soldaten aber beschmutzt – Die Truppe hätte eine bessere Anführerin verdient – Kommentare zum Fall von der Leyen

Eine Ministerin ist ins Schleudern geraten und verrennt sich. Diese Ministerin heißt Ursula von der Leyen. Kasernen will sie umbenennen, die Bundeswehr soll Bekenntnisse gegen ihre Vorgängerin, die Wehrmacht, ablegen, sie soll Kasernen und Räume nach Erinnerungsstücken an die Wehrmacht durchforsten, Lieder austauschen, die auch Wehrmachtssoldaten gesungen haben und Bundeswehrsoldaten immer noch singen, darunter so ein harmloses Liedgut wie „Schwarzbraun ist die Haselnuss“. Den Traditionserlass der Bundeswehr von 1982  will sie überprüfen, der den Umgang mit der Wehrmacht regelt. Alles Dunkle in der Bundeswehr will sie ausleuchten: Die Bundeswehr habe ein „Dunkelfeld, das ausgeleuchtet werden muss“. Alles ziemlich grotesk.

Weiterlesen …Das hektische Agieren einer Ministerin