Ein furioser Auftritt

Alice Weidel im Bundestag – So hat sie noch nie mit der Ampel-Regierung abgerechnet – Von Bürgern über dreitausend Kommentare

Heute, am 7. September, im Bundestag. Erste Lesung des Haushaltsplans für 2023, zweiter Tag. Beim Bundeshaushalt geht es stets um die gesamte Politik der jeweiligen Bundesregierung. Jetzt ist es die Regierung mit den Farben Rot, Grün, Gelb – den drei Farben der Ampeln im Straßenverkehr. Daher Ampel-Regierung oder kurz Ampel genannt. Ein furioser Auftritt von Alice Weide, Fraktions- und Parteivorsitzende der AfD. Die AfD-Fraktion meldet dazu: „Alice Weidel auf 180! So hat sie noch nie mit der Ampel abgerechnet!“ Alice Weidel selbst: „Deutschland steuert in den schwersten Sturm seit Bestehen der Bundesrepublik. Millionen Existenzen stehen auf dem Spiel. Zahllosen Bürgern droht die Verarmung, der mittelständischen Wirtschaft der Zusammenbruch, den Staatsfinanzen dauerhafte Zerrüttung. Und auf der Brücke des Staatsschiffs steht der Kapitän der ‚Titanic‘, will von Eisbergen nichts wissen und beschwichtigt die Leute mit hohlen Durchsagen. Mit so einer Besatzung kann die Reise nur im Desaster enden!“ Die Rede ganz können Sie hier hören und sehen.*) Mal schauen, was die Mainstream-Medien davon bringen.

Die FAZ mochte unter „Wichtiges in Kürze“ nur melden „AfD in Bayern steht unter Beobachtung“ (FAZ vom 8. September, Seite 4). Eine Schande für dieses einstmals so honorige Blatt, dem ich selbst 37 Jahre angehört und mitgeleitet  habe.

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Die drei staatsgemachten Preistreiber

Alle sind sie Folgen politischen Versagens: die inflationäre Geldpolitik der EZB, die erneuerbare Dummheit, die Sanktionen gegen Russland – Was Habeck schon 2016 gewollt hat, fallen ihm jetzt schneller als gewollt auf die Füße – Wie Christian Lindner (FDP) nun selbst DDR-Planungsbüro spielt – Die Heuchelei von Bundeskanzler Olaf Scholz – „Habecks Wirtschaftswunder: Armut und Elend für alle“ – Die deutsche „Energiewende“ als überdüngtes, wucherndes Eigengewächs – Die Realität hat auch Markus Söder schon eingeholt – Hilflose Maßnahmen-Vorschläge von der AfD – Anstelle bloßer Symptombekämpfung acht wirksame andere Maßnahmen – Aber die Lichtgestalt fehlt, das Feld beherrschen die politischen Versager – „Eine seltsame Stimmung, man wartet auf den Zusammenbruch im Winter“ – Suup di duun un freet die dick un hool dien Muul vun Politik

Die inflationäre Geldpolitik der EZB ist schon schlimm genug, aber die absurde Klimaschutzpolitik verstärkt sie, treibt die Preise zusätzlich in die Höhe. Der promovierte Schweizer Volkswirt Beat Gygi schrieb schon im Januar 2022*): „Die Klima-Inflation ist da, etwas, was es bisher nicht gab. Geldpolitik und Klimapolitik prallen aufeinander wie zwei Sturmtiefs, die sich verwirbeln und mit noch nie erlebter Wucht übers Land fegen. Beide Stürme sind staatsgemacht: Die Geldpolitik überschwemmt die Wirtschaft seit langem mit Geld, und die Klimapolitik macht Energie künstlich teurer – und alle Preise, die damit zusammenhängen, schaukeln sich in die Höhe.“ Hinzukommen dann noch die Güterverknappungen als Folge der westlichen Sanktionen im Ukraine-Krieg, die –  ohne absehbares Ende – weitere Preissteigerungen ausgelöst haben. Auch sie sind staatsgemacht. Alle diese drei Preistreiber zusammen sind ein hochgiftiges Gebräu und werden breite Schichten der Bevölkerung in die Verarmung  treiben. Alle drei sind  als Folgen politischen Versagens offenkundig.

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Ein denkwürdiger Tag

Die im Bundestag abgeschmetterte Impfpflicht – Der Leitartikler einer gleichgeschalteten Regionalzeitung sieht in der Debatte einen „Tiefpunkt der Demokratie“ – Doch gibt es Bürger, die sich ihren Normalverstand bewahrt haben wie Karin Zimmermann – In einem Offenen Brief skizziert sie ihre Eindrücke

Kritische Bürger, die sich zu Wort melden, müssen auch zu Wort kommen. Wenn sie das in den gleichgeschalteten Lücken-Medien nicht schaffen, suchen und finden sie andere Wege –  zum Beispiel in Form „Offener Briefe“, versendet per E-Mail an andere Bürger, deren Mail-Anschrift sie haben. Einen solchen Brief hat wieder einmal Karin Zimmermann verfasst. Sie schrieb ihn unter dem Eindruck der Corona-Impfpflicht-Debatte und der anschließenden Abstimmung  gestern im Bundestag.

Jene Medien können sich vor Entsetzen nicht fassen, dass eine Mehrheit der Bundestagsabgeordneten ihnen partout nicht folgen mag. Der Leitartikler meiner Regionalzeitung konstatierte gar einen „Tiefpunkt für die Demokratie“. Die Debatte sei zur Machtfrage verkommen. Spätestens jetzt müsse es darum gehen, welche anderen rechtlich zulässigen Druckmittel es für Impfunwillige gebe. Je nun, Machtfragen sind politische Entscheidungen immer oder immer auch. Damit ist nicht gleich die Demokratie am Ende.

Karin Zimmermann hat bei der Abstimmung so ihre Beobachtungen gemacht und skizziert, was ihr bemerkenswert erscheint. Ich reiche ihren schnellen Brief hier im Wortlaut für andere interessierte Bürger weiter – mögen sie regelmäßige Leser dieser Blog-Seite sein oder nur zufällige.

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Trotz Wahl: Es geht weiter wie bisher

Mit Abenteuerlichkeiten auf der Rutschbahn in den Ruin – Gewählt werden wollen 47 Parteien, darunter die neue Basis-Partei – Teilweise stimmen AfD und Basis-Partei programmatisch überein

Eine Schicksalswahl ist jede Wahl. Die Frage ist nur: Was für ein Schicksal wird es sein, zu dem sie dann führt?  Aber so schwer jetzt ist die Antwort gar nicht. Wer immer mit wem koaliert und dann zu regieren beginnt, erleben werden wir dies: „Linke“ (sozialistische) und „grüne“ (ebenfalls sozialistische) Politik aller Altparteien, ob in oder ob außerhalb der regierenden Koalition, wird Deutschland weiter in einen Strudel des Niedergangs hinabziehen, dem sich nur die einzige wirkliche Oppositionspartei, die AfD, widersetzen wird, es sei denn auch die neue Partei dieBasis würde es schon jetzt in den Bundestag schaffen. Es wird sich fortsetzen, was schon seit sechzehn Merkel-Jahren läuft. Thilo Sarrazin hat das so zusammengefasst:

Eine Art neue Einheitspartei Deutschlands

„Tatsächlich .. hat Angela Merkel die CDU nach ihrem knappen Wahlsieg 2005 in wesentlichen Fragen sogar noch sozialdemokratischer ausgerichtet, als die SPD es war, und diese damit eines Teils ihrer Themen und somit auch ihrer Wähler beraubt. Dann begann sie auch immer stärker auf grüne Themen einzugehen. Mehr oder weniger nahtlos schloss sie etwa an die Energie- und Umweltpolitik der rot-grünen Vorgängerregierung an – jedoch ohne deren konzeptionelle Mängel zu beheben. Allerdings ist das Anknüpfen an die Politik der Grünen inzwischen ja ein allgemeines Phänomen, das alle etablierten Parteien betrifft. Man kann deshalb heute im Grunde in vielerlei Hinsicht von einer Art neuen Einheitspartei Deutschlands sprechen, die von der CSU bis zu den Grünen geht und auch Teile der Linkspartei umfasst.“ (In: Junge Freiheit vom 24. September 2021, Seite 3).

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Das Wahlrecht ist auch Pflicht

Dazu gehört, über die politische Lage gut genug informiert zu sein – Sieben Darstellungen, die mehr liefern als die Altparteien und die ihnen folgsamen Medien

Wer wählen darf, muss es auch tun. Das Recht, den neuen Bundestag zu wählen, ist auch eine Pflicht. Wer sich dem Wahlgang oder der Briefwahl verweigert, verliert sein Beschwerderecht darüber, wenn ihm nicht gefällt, was nach der Wahl in und mit Deutschland politisch geschieht. Aber bevor er wählt, sollte er über die politische Lage gut genug informiert sein. Die Politiker der Altparteien und die ihnen folgsamen Medien liefern nur das ihnen Gefällige. Denjenigen Themen, die für Deutschland und die Deutschen wirklich entscheidend sind, weichen sie aus. Zur Sprache kommen diese Themen nur in den noch freien und unabhängigen Medien. Wer sich zusätzlich informieren will, findet sie ohne weiteres. Zu den gedruckten Medien gehören die Wochenzeitungen Junge Freiheit und Preußische Allgemeine, das monatliche Magazin eigentümlich frei und Tichys Einblick. Aber das meiste ist im Internet („online“) verfügbar: in Ton-, Text oder Video-Formaten, in zahllosen Blogs und Portalen, in Online-Zeitungen wie Die Freie Welt und EpochTimes und die tägliche ef-online. Ergänzt werden sie durch Wortmeldungen verantwortungsbewusster, gestandener und aufrechter Bürger, die aus beruflichen Kenntnissen kundig sind oder sich bei kenntnisreichen Anderen kundig gemacht haben. Zu diesen für Demokratie und Freiheit engagierten Bürgern gehört Gerd Schultze-Rhonhof.

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Der Kampf gegen Rechts und die AfD

Das Demokratieverständnis der sogenannten Rechtsextremismus-Experten ist links geprägt – AfD und Rassismus – Warum wird Rassismus gegen Weiße und Deutsche toleriert und nicht strafverfolgt? – Deutschland und der Islam – AfD und AntisemitismusEtablierte Parteien und Medien gegen ein positives deutsches Nationalgefühl – Historische Fakten feststellen gilt als verfassungsfeindlicher Revisionismus – Linke-, rechte- und Ausländerkriminalität – Die deutsche Justiz – Die deutsche Medienwelt – Deutschland zwischen Hass und Verleugnung – Die geheuchelte Moral

Ein Gastbeitrag von Gerd Schultze-Rhonhof*) zur Bundestagswahl 2021 (7)

Sofort nach Gründung der AfD haben sich Meinungen zu ihr gebildet und verfestigt, die zu einer geschlossenen Abwehrfront der Altparteien führten. Die neue Alternative unter den Parteien wurde von Anfang an als Störenfried betrachtet und auch so behandelt.

CDU und CSU erkannten rasch, dass die AfD in ihre frühere nun vakante konservative Rolle Mitte-Rechts im Spektrum der Parteien schlüpfte. Sie sahen in ihr nicht nur ihre unbequemen Nachfolger, sondern auch ihre ideologischen Nachbarn, die ihnen als Konkurrenten in der eigenen Wählerschaft Probleme schaffen werde. CDU und CSU haben die AfD flugs als rechtsradikal und nicht wählbar dargestellt.

Die zwei roten Linksparteien haben in der AfD ihre neue rechte Gegenkraft erkannt, die ihnen nach Ausfall der CDU in dieser Hinsicht störend werden würde und ihnen außerdem mit ihren nationalen Anliegen ein paar wichtige Prozent der Wähler abwerben könnte. Sie haben nicht gezögert, die AfD braun anzupinseln und ihr Rechtsradikalität zu unterstellen. Damit konnten SPD und LINKE auch noch vom Problem der linksradikalen Gewaltkriminalität in Deutschland ablenken.

Die Grünen haben sofort begriffen, dass mit der AfD die neue und für sie einzige Gegenkraft in Deutschland wächst, die sich gegen Multikulti, gegen Masseneinwanderung, gegen die Deindustrialisierung und gegen den grundsätzlich antideutschen Geist in ihrer Partei einsetzt. Sie haben deshalb mit Bezeichnungen wie Rassisten, Islamophobe, Ausländerfeinde und Nazis nicht gespart.

Der liberalen FDP war der wertkonservative Kurs der AfD ein Dorn im Auge. Sie stimmten allen Negativurteilen der anderen Parteien vorbehaltlos zu. Die Skala der negativen Attribute zur AfD reicht somit von rechtsradikal über braun, ausländerfeindlich, islamophob, antisemitisch, rassistisch bis kriminell, und sie gipfelte in der Stigmatisierung durch die Ämter des Verfassungsschutzes.

Ich lasse zu den Vorwürfen und Beschimpfungen meine Ansichten folgen.

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Die Qual der Wahl

Die Wahlprogramme der Bundestagsparteien im Vergleich seitens der AfD – Für wen kommt welche Partei am ehesten infrage? Der Wahl-O-Mat gibt Auskunft – Eine starke Wahlkampfrede von Beatrix von Storch in Oberursel

Jede Bundestagswahl ist für Deutschland und uns alle eine Schicksalswahl, die eine mehr, die andere weniger, aber die jetzt kurz bevorstehende ganz besonders. Mancher mag das anders sehen, darf sich dann aber nicht wundern, dass eintritt, wovor er gewarnt wurde, aber nicht gewarnt werden wollte. Wer mehr weiß und durchschaut, hat jedoch eine Bringschuld, andere daran teilnehmen zu lassen. Diese dürfen die Teilnahme verweigern, sich später dann aber nicht beklagen, sie hätten, was sie nun beklagten, nicht kommen sehen können.

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Ach nee, die FDP?

Sie soll die einzige Partei mit Kritik an der staatlichen Corona-Politik sein. Das jedenfalls behauptet ein linientreues bekanntes Mainstream-Blatt. Ihm lässt sich auf die Sprünge helfen. Eine andere Partei ist da schon deutlich weiter. Aber die ist für den gesamten opportunistischen Mainstream nicht akzeptabel.

Ach, nee, wirklich? Die FDP soll die einzige Partei mit Kritik an der Corona-Politik von Bund und Ländern sein? War und ist das denn nicht die AfD? Jedenfalls nicht für das FAZ-Tochterblatt Frankfurter Allgemeine Sonntagszeitung (FAS). In ihrer jüngsten Ausgabe*) ist nämlich dies zu lesen: „Als einzi­ger Partei im demo­kra­ti­schen Spek­trum ist es der FDP gelun­gen, einem nach­voll­zieh­ba­ren Unmut an einer teils chao­ti­schen Corona-Poli­tik eine Stimme zu verlei­hen.“ Ihren Wieder­auf­stieg verdanke sie „bislang einzig und allein diesem Thema: der Kritik an der Corona-Poli­tik von Bund und Ländern, dem Ruf nach Öffnung nicht nur bei Zusam­men­künf­ten von Dele­gier­ten, sondern vor allem auch im Wirt­schafts­le­ben, in Handel und Gastro­no­mie“. Über die AfD verliert die FAS natürlich kein Wort, die ist für sie wie für den gesamten Mainstream bekanntlich nicht akzeptabel.

Die AfD soll nicht zum  „demokratischen Spektrum“ gehören?

Beim genauen Hinschauen merkt man immerhin, wie sich das Blatt vor einer Falschaussage meint schützen zu können. Im Wortlaut spricht ihr Autor Ralph Bollmann von der FDP nicht einfach nur „als einziger Partei“, sondern einschränkend von der FDP „als einziger Partei im demokratischen Spektrum“.  In dieses „Spektrum“ also  gehört die AfD für ihn nicht hinein. Ziemlich ungeheuerlich. Denn wenn eine Partei die Bezeichnung „demokratisch“ wirklich verdient, dann ist es gerade die AfD**). Das von den Altparteien zu sagen, fühlt man sich schon länger sehr gehemmt. Folglich hat das Blatt seine Leser über die AfD nicht nur in Sachen „demokratisch“ falsch informiert, jedenfalls indirekt, sondern ihnen auch den Eindruck vermittelt, die FDP sei die einzige Partei, die der staatlichen Corona-Politik eine Stimme verleihe.***) Na, dann wollen wir der FAS und ihrem Autor Bollmann doch mal auf die Sprünge helfen.

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Frauenquote ist Mittelalter

Zwei Anträge auf Parität von Frauen und Männern im Bundestag – Die Ablehnungsrede von Beatrix von Storch (AfD): Ein Ausguss radikalfeministischer Ideologie, ein Paritätsverlangen durch die Hintertür trotz Verfassungswidrigkeit des Paritätsgesetzes, ein Hoch auf den Geschlechterkollektivismus und ein Rat an die FDP

Immer wieder und immer noch die Frauenquote. Im Bundestag hatten weibliche Mitglieder der Fraktionen Die Linke und Bündnis 90/Die Grünen einen Antrag eingebracht, der vorsieht, dass noch mehr Frauen in den Bundestag kommen sollen (hier). Das Ziel: Im deutschen Parlament sollen genauso viele Frauen sitzen wie Männer, also Parität, 50-Prozent-Quote. Nahezu das Gleiche, wenn auch weniger weitgehend, verlangte ein Antrag der FDP-Fraktion (hier). Eine dafür einzusetzende Kommission solle das richten. Titel der Anträge: „Mehr Frauen in den Bundestag – Kommission zur Erarbeitung von Vorschlägen für mehr Repräsentanz von Frauen im Parlament“.   Die Aussprache darüber fand im Bundestag am 9. Oktober 2020 statt. Besonders stark lehnte die AfD-Fraktion die Anträge ab. Für sie sprach vehement die Abgeordnete Beatrix von Storch. Vor allem knöpfte sie sich dabei die FDP vor. Hier ist – mit Zwischenüberschriften von mir – die Rede im Wortlaut:

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Fort mit der Energiewende

Der noch zu unbekannte NAEB-Stromverbraucherschutz – „Die Medien“ greifen seine Informationen nicht auf, auch nicht für eigene Recherchen – Die Altparteien verraten eigene Grundsätze – CDU/CSU helfen, Unternehmen zu vernichten Die SPD beteiligt sich an einer Umverteilung von unten nach oben – Die Bündnis-Grünen missachten ihren Umweltschutz – Die Linke denkt an ihren Machtausbau, nicht an die Bürger Die FDP vertritt nicht mehr glaubhaft die Marktwirtschaft – Ist die AfD eine Alternative? – Wer hinter NAEB steckt

Sie kennen NAEB vermutlich noch nicht? Kein Wunder, sie ist den Wenigsten im Land bekannt, aber es gibt sie: die Vereinigung Stromverbraucherschutz NAEB e.V. in Berlin. Es gibt sie schon seit 2009. Sie hat eine eigene Web-Seite (hierhier und hier). Sie veröffentlicht kleine Filme mit einschlägigen Vorträgen, darunter auch den Vortrag von Professor Hans-Werner Sinn, mit dem er sich vom ifo-Institut verabschiedet und sich darin auch entschieden gegen die “Energiewende” äußert (hier). Sie versorgt rund zweitausend Einzelpersonen mit einem “Strom-Newsletter”(Beispiel hier). Sie verschickt an über hundert Redaktionen regelmäßige Pressemitteilungen mit Informationen für die Stromverbraucher über die ruinösen Folgen der “Energiewende” (hier und hier). Aber warum ist sie dann trotzdem nicht bekannt? Der Grund: Die Redaktionen der Medien greifen die Informationen nicht auf. Sie nehmen sie auch nicht zum Anlass, selbst zu recherchieren. Sachliche Informationen sind offenkundig unerwünscht. Die meisten Redaktionen treten für und nicht gegen die Energiewende ein, obwohl weder das eine noch das andere ihre Aufgabe ist. Sie sollen informieren, mehr nicht, sollen auch kommentieren, natürlich. Aber sie identifizieren sich mit der „Energiewende“, sachliche Informationen sind unliebsame Störenfriede. Für sie trifft der schöne Spruch zu Do n’t confuse me with facts, my mind is made up.

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