Ukraine

Die fingierten Kriegsanlässe

Verborgenes aufgedeckt – Zum Beispiel die wahren amerikanischen Kriegsmotive seit 1846 – Der von Lincoln inszenierte Bürgerkrieg gegen die Südstaaten – Die Methode, sich als angegriffen hinzustellen – Amerikas typische Kriegsgebräuche – Was zum Krieg in Syrien verschwiegen wird – Als ginge es allein um Freiheit , Reformen, Demokratisierung – Die wahren Interessen sollen nicht erkannt werden – Zwei aufklärende Bücher und ein Vortrag

Um Kriege zu führen, braucht, wer sie im Schilde führt, Anlässe. Dabei haben es Angreifer meist verstanden, die Anlässe zu suchen und herbeizuführen. Geschickte Angreifer drehen sie so zurecht, als sei ihr vom Zaum gebrochener Krieg ein Verteidigungskrieg, in den der Angegriffene sie hineingezogen habe und nun selbst als der Angreifer dastehe. Meister darin sind die Vereinigten Staaten, aber nicht nur sie allein. Es hat Zeiten gegeben, da wurden Kriege förmlich erklärt, ehe man sie begann und losschlug. Inzwischen werden Kriege längst ohne formelle Kriegserklärung geführt. So geschieht es in Syrien. Wir werden darüber nahezu täglich mit vielen Einzelnachrichten von Kriegen und Kriegshandlungen nicht nur aus Syrien überschüttet. Dabei geht leicht der Überblick darüber verloren, worum es da eigentlich geht, wie die Kriege entstanden sind und was im Kern dahintersteckt.

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Wer ist die größere Gefahr – Russland oder die USA?

Unterschiedliche Auffassungen – In Russland einen Gegner geschaffen, der gar keiner sein wollte – Sanktionen treiben das Land in Chinas Arme – Keine Angst vor einem starken Russland, aber vor einem schwachen – Das deutsche Dilemma

Wer bedroht unsere Freiheit mehr – Ost oder West? Um diese Frage rankte sich eine Tagung*) unter dem Titel „Russland: Die große Debatte“. Mit Ost war im Wesentlichen das Putin-Russland gemeint, mit West die USA und ihre Vasallenstaaten der Europäischen Union. Der Anlass: die von Russland zurückgeholte Krim, die deswegen gegen Russland verhängten Sanktionen und der west-östliche Konflikt um die Ukraine im Allgemeinen. Die Antwort fiel nach meiner Wahrnehmung eindeutig aus und lautet: Beide bedrohen sie. Aber so einig sich Teilnehmer und Vortragende in dieser knappen Antwort schienen, so unterschiedlich war doch die Auffassung darüber, wer denn die größere Gefahr darstelle. Die einen sehen die größere in Russland, die anderen sehen sie in den USA.

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Deutschland braucht Russland – und umgekehrt

In der Zwickmühle zwischen nationalen und fremden Interessen – Zwei historische Beispiele der Verständigung unter beiden Staaten: Tauroggen und Rapallo

Im Konflikt der politischen Führung des Westens mit Putin-Russland um die Ukraine und die Sanktionen gegen Russland sind die Deutschen gespalten. Eine zumindest sehr starke Minderheit ist mit der westlichen Reaktion auf die (Wieder-)Eingliederung der Krim in Russland und mit der westlichen Einmischung in die Ukraine nicht einverstanden. Sie spürt, dass es vermutlich schwerwiegende Folgen haben wird, wenn der Westen, verkörpert durch die USA und die Europäische Union, Russland zu dicht auf die Pelle rückt und dieses große Land unnötig herausfordert und zu Gegenreaktionen nötigt.

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Die Sanktionen gegen Russland

Eine Resolution des Landesparteitags der AfD Sachsen lehnt sie ab – Damit bekräftigt sie die Resolution des Bundesparteitages vom März in Erfurt – Der Russland-Tag in Mecklenburg-Vorpommern

Die EU-Sanktionen gegen Russland sind in Deutschland ein Konfliktstoff. Nach Meinung von Kanzlerin Merkel können sie noch lange nicht aufgehoben werden. Nach einem Treffen mit dem finnischen Ministerpräsidenten Alexander Stubb hatte sie gesagt: „Wir sind davon leider sehr weit entfernt.” Das ist am Montag (29. September) in Berlin gewesen (Quelle hier). Die Bürger in Deutschland beurteilen diese Sanktionen unterschiedlich. Die einen sind dafür, die anderen dagegen. Die Gegner scheinen in der Mehrheit zu sein, doch bewiesen ist es nicht. Diese Zerrissenheit spiegelt sich auch in der neuen Partei Alternative für Deutschland (AfD) wider. Hier allerdings ist belegt, dass eine große Mehrheit der Parteimitglieder die Sanktionen ablehnt und dafür eintritt, dass Deutschland gegenüber Russland eine Politik der Eskalation mit der Gefahr kriegerischer Folgen nicht mitmacht. Die AfD Sachsen hat es in einer Resolution zum Ukraine-Konflikt gerade wieder bekräftigt.

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Der Westen braucht Russland

Zurück zu Vernunft – Die beiderseitigen wirtschaftlichen Interessen nutzen – Sanktionen schaden, sind politisch nicht wirksam und ein Spiel mit dem Feuer – Wie die EU mit Russland friedenstiftend wirken könnte und müsste

Die Europäische Union verhält sich im Ukraine-Krim-Konflikt gegenüber Russland selbstschädigend und gegenüber den USA botmäßiger als geboten. Die USA haben andere politische Interessen als die EU. Sie verfolgen gegenüber Russland verdeckte geostrategische Ziele und setzen auf Konfrontation. Sie stehen damit im Gegensatz zu dem, was den Interessen der EU dienlicher wäre, vor allem den deutschen Interessen. Daher versucht Deutschland mit Kanzlerin Merkel und Außenminister Steinmeier, wie es scheint, zwar eine Balance, macht aber die EU-Sanktionspolitik gegen Putin (wohl widerwillig) mit; der Hegemon USA soll nicht gereizt werden, zumal er als zugleich Schutzmacht unentbehrlich ist. Gleichwohl sollten Deutschland und die EU alles daransetzen, der sich anbahnenden Eskalation zu entkommen. In seinen Reden, in den Interviews mit ihm hat sich Putin stets auffallend mäßigend und staatsmännisch geäußert. In einem Taschenbuch kann man es nachlesen.*) Er wäre also, würde der Wille dazu wirklich vorhanden sein oder entstehen, bei seinen Worten zu nehmen. Der schwierigste (und wohl schwerlich erfolgreiche) Teil für diese Politik besteht darin, die USA in sie einzubinden, weil die ganz anderes vorhaben.

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Europas Blindheit gegenüber Russland

Kerstin Holm in der FAZ: Vor der Höhle des russischen Bären ist ein Sicherheitsabstand einzuhalten, sonst greift er an.

Die sogenannten Qualitätsmedien – durchweg als Zeitungen gemeint – sind in Deutschland nahezu alle auch jene, die im Hauptstrom der schrecklichen political correctnessmitschwimmen. Es schmerzt mich, dass zu ihnen auch die FAZ gehört, zum Beispiel in Sachen Ukraine, Russland, Putin-Bashing, Flug MH17, Sanktionen … Gegenstimmen immerhin lässt sie in einigen Leserbriefen zu Wort kommen oder in den Rubriken „Fremde Feder“ und „Standpunkt“. Nun aber hat erstmals ein redaktioneller Eigenbeitrag eine Gegenposition bezogen und für Russlands Lage um Verständnis geworben – nicht im politischen Teil der Zeitung, nicht im wirtschaftlichen, sondern im Feuilleton, als Aufmacher auf Seite 1 in der Ausgabe vom 12. September. Die FAZ-Redakteurin ist ersichtlich die erste, die Putin mit Verständnis und Verstand beispringt.

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