Stimmt’s oder stimmt’s nicht?

Mit fundierten Argumenten und empirisch belegten Erkenntnissen gegen Halbwahrheiten und populäre Mythen – Eine Schrift der Ökonomen des Kronberger Kreises der Stiftung Marktwirtschaft über „Wirtschaftspolitische Irrtümer“ – Zusätzliche Gedanken zur Wirtschaftspolitik und zum Wirtschaftswachstum: Gute Absichten sind keine Garantie für gute Ergebnisse, Wie sich Wirtschaftswachstum von sich aus einstellt und verstetigt, Warum  Wirtschaftswachstum notwendig ist

Stimmt’s oder stimmt’s nicht? Zum Beispiel: Werden in der Marktwirtschaft die Armen immer ärmer und die Reichen immer reicher? Oder: Haben wir die Grenzen des Wirtschaftswachstums erreicht? Oder: Geht Wettbewerb zu Lasten der Schwächsten? Hinter Fragen wie diesen stecken Ansichten, Bekundungen, Urteile, Behauptungen. Für viele Menschen gelten sie als Tatsachen, als Wahrheiten, als Bestand ihres Wissens. Viele andere Menschen kennen sich damit nicht aus und sind um eine kundige Antwort verlegen. Für beide Gruppen haben Ökonomen in einem schmalen Bändchen ein Kompendium mit dem Titel „Wirtschaftspolitische Irrtümer“ vorgelegt. Die Schrift verfasst haben sechs Professoren der Wirtschaftswissenschaften.*) Unter dem Namen Kronberger Kreis fungieren sie als wissenschaftlicher Beirat der Stiftung Marktwirtschaft. Dessen Devise lautet „Mehr Mut zum Markt“.

Warum diese Schrift? Die Stiftung Marktwirtshaft schreibt: „In der öffentlichen Debatte dringen Halbwahrheiten und populäre Mythen häufig stärker durch als wissenschaftlich fundierte Argumente und empirisch belegte Erkenntnisse. Sie setzen sich vor allem dann fest, wenn sie einfache Antworten auf komplexe Fragen geben und vermeintlich an den gesunden Menschenverstand appellieren. Jedoch führen solche Zerrbilder – bewusst oder unbewusst – in die Irre. Damit der gesellschaftliche Diskurs zu tragfähigen politischen Entscheidungen beiträgt, ist es von zentraler Bedeutung, solchen Mythen und Fehlschlüssen entschieden entgegenzutreten.“

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Auf dem Spiel steht Deutschlands wirtschaftliche Substanz

Die Warnung der Stiftung Marktwirtschaft – Deutschlands Staatschulden betragen jetzt 19,5 Billionen Euro – Die Schuldenbremse stärken und die impliziten Schulden berücksichtigen – Ein teures Versprechen: das „Sondervermögen“ Infrastruktur und Klimaneutralität – Was passiert, wenn so viel Geld über erstarrte, ineffiziente Strukturen geschüttet wird? – Anstelle von nur Staatswachstum mehr Wirtschaftswachstum notwendig: Welche Reformen bringen Deutschland wieder nach vorn? – Ein zentraler volkswirtschaftlicher Wachstumstreiber: Bildung, sie ist dringend erforderlich – Wessen die Künstliche Intelligenz bedarf und wessen nicht – Das geniale Entmachtungsinstrument Wettbewerb – Mehr Mut zum Wettbewerb

Gerade hat die Stiftung Marktwirtschaft*) mit Sitz in Berlin ihren jüngsten Informationsbrief („Newsletter“) versendet. In dessen Einleitung schreibt sie: „Nach sechs Jahren ohne nachhaltiges Wirtschaftswachstum befindet sich die reale Wirtschaftsleistung in Deutschland heute auf demselben Niveau wie 2019 und die Aussichten sind eher mäßig: Möglicherweise werden wir Ende 2025 das erste Mal in der Geschichte drei Rezessionsjahre in Folge gesehen haben. Dabei steht zusehends die wirtschaftliche Substanz des Landes auf dem Spiel – monatlich gehen mehr als 10.000 Jobs in der Industrie verloren und die Arbeitslosigkeit ist mit 3 Millionen so hoch wie seit über zehn Jahren nicht mehr.

Gleichzeitig verzeichnen die öffentlichen Haushalte eine Rekordverschuldung von insgesamt 19,5 Billionen Euro an expliziten und impliziten Verbindlichkeiten. Der Anteil der impliziten Schulden, die den politischen Handlungsspielraum künftiger Generationen massiv einschränken werden, liegt mit 86 Prozent an der Gesamtverschuldung auf einem bislang unerreichten Rekordhoch.

Die Lage ist ernst, die Probleme und ihre Ursachen eigentlich seit Langem bekannt. Doch scheinbar fehlt es bei vielen immer noch an Einsicht, Willen oder auch Mut, die notwendigen Strukturreformen anzugehen, um Wettbewerbsfähigkeit, Wachstum und Wohlstand wieder zu stärken und nachhaltig zu sichern. Einige Vorschläge dazu haben wir in den vergangenen Monaten erarbeitet.“  Die Stichworte hierfür mit Links zu den Vorschlägen gebe ich im Folgenden wieder.

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Brauchen wir überhaupt Wachstum?

Warum das Streben danach geradezu unausweichlich ist – Was Wirtschaftswachstum ist – Das Robinson-Beispiel – Wachstum wird bewirkt durch das Streben nach Wohlstand – Warum wir dem Wachstum nicht entgehen – Warum wir Wachstum brauchen – Mit Wachstum geht es vielen besser – Aber Wachstum allein ist nicht alles

Ständiges Wirtschaftswachstum ist Mist, sagen die einen. Ständiges Wirtschaftswachstum ist gut und muss sein, sagen die anderen. Zeitweilig immer wieder kommt das Wirtschaftswachstum ins Gerede. Die Wachstumskritiker verurteilen den Wachstumswillen der wahrscheinlichen Mehrheit als Tanz um das goldene Kalb, als Anbetung eines Götzenbildes. Sie warnen: Wir überfordern unsere Ressourcen, also die von der Natur bereitgestellten Produktionsmittel, unser natürliches Reservoir, unsere Quellen des Wohlstands, wir schädigen die Umwelt, wir machen die Erde kaputt, zerstören damit die Grundlage unserer Existenz. Leben können wir auch ohne Wachstum, sagen sie und wollen mit dem Wachstum schlussmachen. Die Wachstumsbefürworter sagen: Wachstum bringt die Menschen voran, es hat den Menschen Wohlstand gebracht, zwar noch nicht allen, aber hat für viele die Armut wenigstens vermindert,  und: Wachstum befriedet, verringert Unzufriedenheit.  Was sie meist nicht sagen, sondern nur denken: Wachstum erleichtert das Umverteilen, erleichtert Politikern und Regierungen das politische Leben und Überleben.

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Ein Grüner New Deal

Damit droht eine neue Blase

Wenn die Wirtschaftsleistung stagniert oder gar zurückgeht, sind Politiker und Parteien alarmiert. Denn ohne Wirtschaftswachstum können sie weniger versprechen, leichtfertig schon gemachte Versprechen nicht einhalten, zu vieles staatlich nicht mehr finanzieren – mit entsprechenden Folgen für ihre eigene Zukunft. In so einer Lage ersinnen sie (fragwürdige) Konjunkturprogramme, finanziert unter Berufung auf die ökonomische Ikone J.M. Keynes mit staatlicher Verschuldung. Die gegenwärtige globale Finanzkrise ist dafür das aktuelle Beispiel.

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Die Frühjahrsdiagnose der Wirtschaftsinstitute

Nichts Genaues weiß man nicht

Der Kalauer ist bekannt: Prognosen sind schwer, besonders wenn sie die Zukunft betreffen. In der jüngsten Gemeinschaftsdiagnose acht führender Wirtschaftsforschungsinstitute in Deutschland, Österreich und der Schweiz mit ihren 96 Seiten kann man es wieder sehen. Ausführlich beschreiben sie die Ursachen der schweren Finanzkrise, die Auswirkungen auf die Güterwirtschaft („Realwirtschaft“) sowie die gegenwärtige Wirtschaftslage auf dem Globus, in der Europäischen Union und in Deutschland. Das sind stets die besten Teile solcher Gutachten. Denn was geschehen ist, weiß man inzwischen. Wie es geschehen ist, weiß man ebenfalls. Vor allem: Man kann dies mit statistischem Zahlenwerk auch belegen. Das alles ist kenntnisreich, erhellend und nützlich. Aber dann wird die ersehnte Prognose fällig. Denn alle wollen wissen, wie es weitergeht. Wieder bergauf? Noch weiter bergab? Wie stark? Wie schwach? Und das Herumschwimmen beginnt.

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Der programmierte Stillstand auch ganz ohne Finanzkrise

Schon durch Mentalitätswandel
droht ein Wirtschaftswachstum von Null

Damit der materielle Wohlstand der Bevölkerung weiterhin zunimmt, muss die Wirtschaft weiterhin wachsen. Damit die Wirtschaft weiterhin wächst, müssen die Menschen das wollen. Und wenn sie es wollen, dann müssen sie sich auch entsprechend verhalten. Danach aber sieht es nicht gerade aus.

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