Habeck als Satire-Lieferant

Fundsache

Das wird Robert Habeck so schnell wohl nicht wieder los. Seit sich der Bundeswirtschaftsminister im Fernsehgespräch mit Moderatorin Sandra Maischberger so blamiert hat*), will der Spott kein Ende nehmen. Er hatte sich gewunden, um nicht einräumen zu müssen, dass bei den deutschen Unternehmen eine Insolvenzwelle heranrollt. Er könne sich aber vorstellen, dass vielleicht bestimmte Branchen und Geschäfte einfach erst mal aufhören zu produzieren und zu verkaufen, seien dann nicht aber automatisch insolvent. Insgesamt geriet das ziemlich grotesk. Die Volksbank Mittelhessen griff das satirisch auf und ließ bei Linkedin mit dem Titel „Finanztipp der Woche“ den Spruch los  „Das ist keine Inflation, das Geld ist nur weniger wert“. Im Internet kursieren zur Kompetenz der Grünen inzwischen ähnliche Scherzsprüche, um sich über Habeck und seine Partei Die Grünen lustig zu machen. Hier („Grüne Lebensweisheiten“) ist ein solcher Netzfund:

Für das Erfinden ähnlich lustig-absurder Feststellungen ist derweilen das Wort „habecken“ entstanden. Phantasiebegabte der Netz-Community lassen ihrer Spottlust freien Lauf und habecken munter drauf los:

  • Wir haben keinen Strommangel; das Licht ruht sich nur aus.
  • Die Bahn hat keine Verspätung; die Fahrt dauert nur etwas länger.
  • Sie sind nicht gefeuert; Ihre Berufstätigkeit ruht nur.
  • Die Oma ist gar nicht tot; sie atmet nur nicht mehr.
  • Ihr Bäcker ist nicht pleite; er kann nur nicht mehr produzieren und verkaufen.
  • Olaf Scholz hat nichts vergessen; er kann sich nur nicht erinnern.
  • Das Bier auf dem Oktoberfest ist gar nicht teurer geworden; die Maß ist nur kleiner.

Haben Habeck und Die Grünen das verdient? Haben sie. Die Redaktion der Online-Zeitung Die Freie Welt kommentierte: „Habeck hat alles dafür getan, dass die Energiepreise hoch bleiben und weiter steigen. Das beweist seine sture Verweigerungshaltung in der Frage der Laufzeitverlängerungen. Mehr Knüppel kann man den heimischen Unternehmen nicht zwischen die Beine werfen. Wenn nun ganze mittelständische Branchen wie das Bäckerhandwerk zusammenzubrechen drohen, darf man das als verantwortlicher Minister nicht damit abtun, die Betriebe würden vielleicht lediglich vorübergehend die Produktion einstellen. Dieses Verharmlosen und Kleinreden ist wirklich atemberaubend angesichts der existenziellen Bedrohung für immer mehr Unternehmen.“ (Der ganze Kommentar hier).

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„Treten Sie zurück, Herr Habeck“

Eine starke  Rede von Sarah Wagenknecht in der Bundestagsdebatte zum Haushalt 2023 – Gegenwind aus ihrer Partei – Der Wortlaut als Video

Die Laufzeit von Robert Habeck als Bundesminister für Wirtschaft und Klimaschutz sowie stellvertretender Bundeskanzler zu verlängern, ist für die deutsche Wirtschaft und Deutschland der Ruin. Das gilt nicht nur für ihn, sondern für die gesamte Mannschaft der Bundesregierung mit Olaf Scholz an der Spitze. Sarah Wagenknecht sprach in der Bundestagsdebatte zum Haushalt 2023 nicht minder beeindruckend wie Alice Weidel vor ihr. In beiden Damen haben Habeck und die übrige Bundesregierung eine fachlich und rhetorisch starke Opposition. Der Bundesregierung warf Frau Wagenknecht wegen der Sanktionen gegen Russland vor, „einen beispiellosen Wirtschaftskrieg gegen unseren wichtigsten Energielieferanten vom Zaun zu brechen“.

„Treten Sie zurück, Herr Habeck, Ihre Laufzeitverlängerung führt zum Supergau unserer Wirtschaft“, sagte Frau Wagenknecht. Und weiter: „Herr Habeck, in der Wirtschaft ist das leider nicht so wie in der Politik. Ein Minister, der nichts mehr liefert, muss leider tatsächlich keine Insolvenz anmelden; Sie sind das beste Beispiel dafür. Aber ein Unternehmen, das wegen der hohen Preise nichts mehr verkaufen kann, verschwindet vom Markt, und das heißt: Wenn wir die Energiepreisexplosion nicht stoppen, dann wird die deutsche Industrie mit ihrem starken Mittelstand bald nur noch eine Erinnerung an die guten, alten Zeiten sein.“

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Habeck, der Subventionsminister

Eine von der KfW gestoppte Subvention will er fortsetzen – Das „Effizienzhaus 55“ als Subventionsbeispiel – Märkte funktionieren stets, wo auch immer – Freie Märkte decken jeglichen Bedarf, unfreie nicht – Bestechung mittels Subvention funktioniert ebenfalls, auch das ist ein Markt – Was Ludwig Erhard wollte und nicht bekam – Eine Marktwirtschaft für Ängstliche – Heute statt Sozialer Marktwirtschaft immer mehr unsoziale Staatswirtschaft – Die FAZ einst ordnungspolitischer Gralshüter, heute ohne Feuer

Ludwigs Erhard Soziale Marktwirtschaft geht in Deutschland immer mehr vor die Hunde. Schrittweise. Schleichend. Schier unaufhaltsam. Beispiele dafür finden sich nahezu tagtäglich. Nur eines davon sei mal schnell herausgegriffen. Da sitzt jetzt in einem Bundesministerium seit dem 8. Dezember 2021 ein Mann namens Robert Habeck von der Partei Bündnis 90 / Die Grünen. Dieses Ministerium ist vor Habecks Machtergreifung das Bundesministerium für Wirtschaft (BWM) gewesen. Jetzt unter Habeck ist es ein Bundesministerium für Klimaschutz, das nebenbei auch noch für Wirtschaft zuständig ist. Die formale Abkürzung wird BWKM lauten, die wirklichkeitsgetreue aber BKWM heißen müssen.

Dieser neue Superminister ist wie andere Ministerkollegen ein Subventionsminister. Kaum hatte die Staatsbank KfW als Schattenhaushalt der Bundesregierungen in allen bisherigen Besetzungen am 24. Januar sämtliche ihrer Program­me zur Gebäu­de­sa­nie­rung gestoppt, fiel ihr Habeck zwei Tage später in den Arm. Im Bundestag sagte er, die Bundesregierung arbeite daran, die Förde­rung ener­gie­ef­fi­zi­en­ter Gebäu­de zügig wieder­auf­zu­neh­men. Förderung? Gemeint ist natürlich Subventionierung.

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Das Wahlrecht ist auch Pflicht

Dazu gehört, über die politische Lage gut genug informiert zu sein – Sieben Darstellungen, die mehr liefern als die Altparteien und die ihnen folgsamen Medien

Wer wählen darf, muss es auch tun. Das Recht, den neuen Bundestag zu wählen, ist auch eine Pflicht. Wer sich dem Wahlgang oder der Briefwahl verweigert, verliert sein Beschwerderecht darüber, wenn ihm nicht gefällt, was nach der Wahl in und mit Deutschland politisch geschieht. Aber bevor er wählt, sollte er über die politische Lage gut genug informiert sein. Die Politiker der Altparteien und die ihnen folgsamen Medien liefern nur das ihnen Gefällige. Denjenigen Themen, die für Deutschland und die Deutschen wirklich entscheidend sind, weichen sie aus. Zur Sprache kommen diese Themen nur in den noch freien und unabhängigen Medien. Wer sich zusätzlich informieren will, findet sie ohne weiteres. Zu den gedruckten Medien gehören die Wochenzeitungen Junge Freiheit und Preußische Allgemeine, das monatliche Magazin eigentümlich frei und Tichys Einblick. Aber das meiste ist im Internet („online“) verfügbar: in Ton-, Text oder Video-Formaten, in zahllosen Blogs und Portalen, in Online-Zeitungen wie Die Freie Welt und EpochTimes und die tägliche ef-online. Ergänzt werden sie durch Wortmeldungen verantwortungsbewusster, gestandener und aufrechter Bürger, die aus beruflichen Kenntnissen kundig sind oder sich bei kenntnisreichen Anderen kundig gemacht haben. Zu diesen für Demokratie und Freiheit engagierten Bürgern gehört Gerd Schultze-Rhonhof.

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Was Heimat für Robert Habeck ist

„Der Ort, den wir als Gesellschaft definieren“ – Brauchtum, Traditionen – das ist ihm erst einmal fremd – Heimat ist für ihn ein „belasteter Begriff“ – Menschen wie Habeck spielen sich auf als Vormund gegenüber allen anderen – Nun nach ihrem Wahlerfolg will Habeck Begriffe wie Heimat und Deutschland nicht der AfD überlassenHeimat, grün definiert, ist für Habeck gut, Heimat, AfD-definiert igittigitt

Wenn ein Deutscher gefragt wird: Was ist für Sie Heimat? Dann liegen als direkte Antworten solche wie diese nahe: Heimat ist für mich das, wo ich geboren und aufgewachsen bin. Heimat ist für mich Deutschland. Oder auch dies: Heimat ist für mich das, wo ich lebe – mein Ort, meine Region, Dinkelsbühl, Hamburg, der Odenwald, die Prignitz, Bayern, Thüringen und so weiter. Doch inzwischen gibt es in Deutschland Deutsche, die das nicht mehr oder so nicht mehr sagen mögen. In der Regel sind das Politiker und Anhänger linker und linksextremer Gruppen, Bewegungen und politischer Parteien. Sie leben gegenüber Deutschland als Heimat in einer seltsamen, merkwürdigen Distanz, wollen sich dort nicht heimisch fühlen, bringen es nicht fertig, für dieses Land  heimatliche Gefühle zu empfinden und diese zu äußern, obwohl es unleugbar ihr Heimatland ist, weil sie dort geboren und aufgewachsen sind. Ihnen fällt das Bekenntnis zu Deutschland als ihre Heimat schwer, oder sie lehnen ein solches Bekenntnis auch rigoros ab.

Die Grünen-Partei will die deutsche Staatsbürgerschaft sogar abschaffen und durch eine EU-Staatsbürgerschaft ersetzt sehen. Diese Partei duldet als Mitglied auch die unsägliche Claudia Roth und der Bundestag die gleiche Person als seine Vizepräsidentin, die sich weigert die Nationalhymne mitzusingen, die seinerzeit zusammen mit Gleichgesinnten hinter einem Transparent herlief mit der Aufschrift „Nie wieder Deutschland! Gegen die Annexion der DDR“ und die sich – man verzeihe mir die Wiedergabe dieser Gossensprache – mit dem Spruch identifizierte „Du mieses Stück Scheiße! Deutschland verrecke!“ (hier). Ein weiterer Grünen-Politiker immerhin gibt sich differenzierter und geschickter: Robert Habeck, Schleswig-Holsteins Minister für Energiewende, Landwirtschaft, Umwelt, Natur und Digitalisierung. Er ist eben ein anderes intellektuelles Kaliber. Aber auch er hat mit Heimat große Schwierigkeiten. Jüngst im Gespräch der FAZ mit ihm vom 7. Oktober kommt es zum Ausdruck.

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