Deutsche Soldaten

Impfbefehl für Soldaten

Wann und warum sie ihn verweigern dürfen, dargestellt am Beispiel Corona – Eine Duldungspflicht für das verordnete Impfen gegen das Corona-Virus mit Covide-19-mRNA-Impfstoff besteht für Soldaten nicht – Das Impfen trotz Verweigern durchzusetzen, ist rechts- und gesetzeswidrig – Ein Oberstleutnant a. D. begründet diese Rechtslage in einem Offenen Brief

Obwohl die Impfverweigerung rechtens ist, sind Soldaten, weil sie den Impfbefehl verweigert haben, der Bestrafung durch Bundeswehr und Gerichtsurteil noch immer ausgesetzt. Einer von ihnen, der Oberfeldwebel Alexander Bittner, Vater dreier Kinder, ist noch in diesem September 2024 ins Gefängnis gesteckt worden. Mit der Rechtslage befasst hat sich der ehemalige Oberstleutnant der Bundeswehr Hans Werner Zimmermann. Einleitend schreibt er: „Das ‚Durcheinander‘ um die Ereignisse in Zusammenhang mit der Corona-Pandemie ist noch nicht zu Ende. Soldaten, die sich der Impfung verweigert haben, sind nun auch nach Offenlegung aller Erkenntnisse bis heute noch in Haft. Dieser Ungerechtigkeit habe ich mich in dem angehängten Beitrag gewidmet.“ Zimmermanns Fazit: Der Impfbefehl hätte von vornerein nicht erteilt werden dürfen. Alle Disziplinierungsmaßnahmen gegen die Impfverweigerer seien im Licht der neuen Erkenntnisse rückgängig zu machen. Im Fall des Oberfeldwebels Bittner seien vier gravierende Fehler gemacht worden.

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Deutschland – verkommen zu einer Canossa-Republik

Die Lust der Deutschen an der Erniedrigung – „Was ihr Deutschen braucht, ist mehr Selbstachtung und Patriotismus“ – Die verpfuschte innere Wiedervereinigung – Als sie kam, gab’s keinen Plan, kein Konzept, gab es nichts – Gesetze gemacht, die den Rechtsstaat unterhöhlten – Demokratie und Rechtsstaat sind nicht zwingend identisch – Deutschland aus der großen Politik ausgeschieden und politisch wie finanziell Melkkuh der ganzen Welt – Die Deutschen sind nur noch das Gespött der europäischen Nachbarn – Die heutige Demokratie ist schon lange zur Attrappe geworden – Friedrich Carl Albrechts „Sorge um das Vaterland“

Deutschland ist politisch und wirtschaftlich abgeglitten in eine trostlose Lage. Die ist nicht plötzlich, nicht unerwartet über uns gekommen. Kundige, kluge, gebildete, besonnene Menschen haben sie früh so kommen sehen, haben das Drohende beschrieben und versucht vor ihm zu warnen. Es ist, wie wir inzwischen wissen, vergebens gewesen. Zu diesen Menschen hat Friedrich Carl Albrecht gehört. Ich habe mit ihm in Kontakt gestanden, brieflich und telefonisch. Es ist etliche Jahre her. Kennengelernt habe ich ihn am 24. Januar 2006 in Hannover, als ich dort vor dem Heimatverdrängten Landvolk einen Vortrag hielt.

Friedrich Carl Albrecht, Jahrgang 1929, ist der Bruder des einstigen niedersächsischen Ministerpräsidenten Ernst Albrecht. Dessen Tochter Ursula von der Leyen ist also seine Nichte. Als diese Bundesfamilienministerin war (2005 bis 2009), hat er sich über sie und ihre Politik im Gespräch mir gegenüber entschieden distanziert und ablehnend geäußert und sie für die Familie Albrecht als Schandfleck empfunden. Geboren am 12. Mai 1929 ist er in diesem Jahr (2023) am 20. Februar gestorben. Jetzt ist mir aus meinem Archiv ein Text von ihm in die Hände gefallen. Er hatte ihn mir einst zugeschickt. Den Text gespeichert habe ich im September 2008. In jenem Jahr müsste er auch geschrieben worden sein. Das ist jetzt fünfzehn Jahre her.

Albrecht beginnt seinen Beitrag mit einem Zitat des ehemaligen Staatspräsidenten von Estland, Lennart Meri, der mit kritischem, wenn nicht gar entsetztem Bedauern 1995 festgestellt hat, Deutschland sei eine Republik der Reue, eine Art Canossa-Republik geworden. Albrecht sieht, dass die Deutschen zum Gespött der europäischen Nachbarn geworden sind. Er hält Deutschland rechtsstaatlich und moralisch für verkommen. Demokratie und Rechtsstaat seien nicht zwingend identisch. Schon die Regierung Kohl habe Gesetze gemacht, die den Rechtsstaat unterhöhlt hätten. Seine innere Wiedervereinigung habe das Land verpfuscht.

Die Demokratie in der heutigen Regierungsreform lehnt Albrecht ab. Diese Regierungsform sei schon lange zur Attrappe geworden. Hinter einer demokratischen Fassade sei sie eine Diktatur der Funktionärskader der Parteien und der Steuerleute der großen Medien, die in allen wirklich wichtigen Dingen alle einer Meinung seien. Albrecht glaubt, „daß wir in nicht ferner Zukunft, jedenfalls in Europa, den Zusammenbruch einer gesellschaftlichen und politischen Utopie erleben werden, nämlich der auf den Theorien von 1789 basierenden so genannten „Volksherrschaft“. Diese war schon 1796 geistig und 1930 politisch am Ende, spätestens jetzt ist sie es moralisch, und bald wird sie es auch wirtschaftlich sein unter Verelendung des Mittelstandes.“ Das spielt sich gerade ab. Ich gebe Albrechts Text hier im Wortlaut zur Kenntnis. Die Zwischenüberschriften sind von mir eingefügt.

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Die Bundeswehr braucht Nachwuchs, aber …

Gründe, warum ihr Soldaten fehlen – Wird man Soldat, um irgendwo überall in der Welt eingesetzt zu werden? – Einsatz als Legionär? Macht man das? – Einsatz der Bundeswehr derzeit hauptsächlich als Waffenlieferant für die Ukraine – Leichtfertiges Verwandeln Deutschlands in eine Kriegspartei gegen Russland – Wo ist hier die Motivation, der Bundeswehr ein Leben lang treu zu dienen? – Die Fürsorgeverantwortung des Staates für seine Soldaten über deren aktive berufliche Dienstzeit hinaus

Von Oberstleutnant a.D. und Dipl. Ing. Hans Werner Zimmermann*)

Angesichts sinkender Bewerberzahlen bei der Bundeswehr hat Verteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) verstärkte Anstrengungen beim Werben um neue Soldatinnen und Soldaten angekündigt. Auch eine Abbrecherquote von 30 Prozent beim Heer wurde beklagt. Woran liegt das Desinteresse der jungen Generation, den Beruf eines Soldaten zu ergreifen? Die Antwort: Wie früher liegt es daran, dass sich die jungen Leute an Fakten orientieren (soweit sie ihnen bekannt sind). Welche sind das? Was hat der Bewerber zu erwarten, wenn er sich entscheidet, Soldat zu werden und der Bundeswehr zu dienen?

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Der Kampf gegen Rechts und die AfD

Das Demokratieverständnis der sogenannten Rechtsextremismus-Experten ist links geprägt – AfD und Rassismus – Warum wird Rassismus gegen Weiße und Deutsche toleriert und nicht strafverfolgt? – Deutschland und der Islam – AfD und Antisemitismus – Etablierte Parteien und Medien gegen ein positives deutsches Nationalgefühl – Historische Fakten feststellen gilt als verfassungsfeindlicher Revisionismus – Linke-, rechte- und Ausländerkriminalität – Die deutsche Justiz – Die deutsche Medienwelt – Deutschland zwischen Hass und Verleugnung – Die geheuchelte Moral

Ein Gastbeitrag von Gerd Schultze-Rhonhof*) zur Bundestagswahl 2021 (7)

Sofort nach Gründung der AfD haben sich Meinungen zu ihr gebildet und verfestigt, die zu einer geschlossenen Abwehrfront der Altparteien führten. Die neue Alternative unter den Parteien wurde von Anfang an als Störenfried betrachtet und auch so behandelt.

CDU und CSU erkannten rasch, dass die AfD in ihre frühere nun vakante konservative Rolle Mitte-Rechts im Spektrum der Parteien schlüpfte. Sie sahen in ihr nicht nur ihre unbequemen Nachfolger, sondern auch ihre ideologischen Nachbarn, die ihnen als Konkurrenten in der eigenen Wählerschaft Probleme schaffen werde. CDU und CSU haben die AfD flugs als rechtsradikal und nicht wählbar dargestellt.

Die zwei roten Linksparteien haben in der AfD ihre neue rechte Gegenkraft erkannt, die ihnen nach Ausfall der CDU in dieser Hinsicht störend werden würde und ihnen außerdem mit ihren nationalen Anliegen ein paar wichtige Prozent der Wähler abwerben könnte. Sie haben nicht gezögert, die AfD braun anzupinseln und ihr Rechtsradikalität zu unterstellen. Damit konnten SPD und LINKE auch noch vom Problem der linksradikalen Gewaltkriminalität in Deutschland ablenken.

Die Grünen haben sofort begriffen, dass mit der AfD die neue und für sie einzige Gegenkraft in Deutschland wächst, die sich gegen Multikulti, gegen Masseneinwanderung, gegen die Deindustrialisierung und gegen den grundsätzlich antideutschen Geist in ihrer Partei einsetzt. Sie haben deshalb mit Bezeichnungen wie Rassisten, Islamophobe, Ausländerfeinde und Nazis nicht gespart.

Der liberalen FDP war der wertkonservative Kurs der AfD ein Dorn im Auge. Sie stimmten allen Negativurteilen der anderen Parteien vorbehaltlos zu. Die Skala der negativen Attribute zur AfD reicht somit von rechtsradikal über braun, ausländerfeindlich, islamophob, antisemitisch, rassistisch bis kriminell, und sie gipfelte in der Stigmatisierung durch die Ämter des Verfassungsschutzes.

Ich lasse zu den Vorwürfen und Beschimpfungen meine Ansichten folgen.

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Wie Recht auf den Kopf gestellt wird

Gefahr von oben: Eisplatten auf LKW-Dächern – Der LKW-Eisbrocken am Neujahrstag – Ausflugsfahrt im Eimer – Wie der LKW verfolgt und zum Halten gebracht wird – Die Polizei weigert sich, den Unfall aufzunehmen – Tatbestand Lebensgefährdung und Unfallflucht – Die Polizei weigert sich, eine Strafanzeige aufzusetzen – Sie will den Unfall nur als bloßen Sachschaden sehen – Sie hat ihn verfälschend aufgenommen – Falschparken wird gnadenlos verfolgt, Lebensgefährdung nicht – Die Dienstaufsichtsbeschwerde gegen drei Polizisten – Die Polizei entschuldigt sich –  Aber die Staatsanwaltschaft mauert und verweigert eine Strafverfolgung – Auch die Bußgeldbehörde sieht keine Ahndungsnotwendigkeit und stellt das Verfahren ebenfalls ein – Es dauert, wenn man die Achtung von Recht und Gesetz durchsetzen will, und dann doch scheitert

Stellen Sie sich vor: Es ist morgens und Winter. Es ist kalt. Etwas über Null Grad Celsius. Viel Verkehr. Sie sitzen in Ihrem Auto und fahren zur Arbeit. Vor Ihnen fährt ein großer Lastwagen. Plötzlich kracht etwas gegen Ihre Windschutzscheibe. Sie bekommen einen Riesenschreck, reißen sich aber zusammen, behalten das Auto in ihrer Gewalt. Zwar ist die Scheibe nicht zerbrochen, aber Sie hat viele kleine Risse bekommen, Sie können kaum noch hindurchschauen und etwas sehen. Sie fahren vorsichtig rechts ran und halten. Sie haben Glück gehabt. Nur die Scheibe ist hin, Sie selbst und ihr Mitfahrer sind unverletzt. Es stellt sich heraus, dass Ihr Auto von einer großen Eisplatte getroffen wurde. Sie hatte sich von der Dachplane des Lastwagens gelöst, der vor Ihnen fuhr, und war heruntergerutscht.

Und jetzt? Was tun Sie? Der Lastwagen ist weg, weitergefahren. Sein Fahrer hat nichts gemerkt. Aber er hat sich strafbar gemacht. Denn bevor er nach einer Frostnacht einfach losfährt, muss er auf die Dachplane schauen. Ist dort Wasser gefroren, muss er dieses Eis, bevor er losfährt, beseitigen. Eis und Schnee auf Lastwagendächern sind in diesen Tagen gerade ein Thema.*) Aber was passiert, wenn solch ein Eisplattenunfall passiert ist? Wie kommt der geschädigte PKW-Fahrer zu seinem Recht, wie der LKW-Fahrer zu seiner Strafe? Die folgende Fallschilderung ist nicht dazu angetan, den zuständigen Behörden pflichtgemäßes rechtsstaatliches Handeln zu bescheinigen.

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Ehre für die deutschen Soldaten

Nicht die Deutschen ehren sie, sondern ausländische Staatsmänner

Der 8. Mai liegt mit dem Gedenken an das Ende des Zweiten Weltkrieges vor siebzig Jahren schon wieder zurück. Vieles und Umfängliches ist dazu geschrieben worden. Es war der Tag der Niederlage und der Befreiung zugleich – kein Feiertag, doch ein Gedenktag. Bedingungslos hatte damals die Deutsche Wehrmacht kapitulieren müssen. Aber sie selbst kam beim Gedenken gar nicht vor. Es wäre, sie ehrend, wohl als unpassend empfunden und missverstanden worden.  Doch jetzt im Nachhinein wird den deutschen Soldaten dieses katastrophalen Krieges Ehre zuteil. In zwei Leserbriefen. 

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