Griechenland

Zwei Geschichten, die das Leben schreibt

Die erste: Wie man Schulden bezahlen kann – Die zweite: Wie die EU funktioniert (und vielleicht bald nicht mehr)

Noch einmal leichte Sommerkost: zwei Geschichten, die das Leben schreibt, die aber doch erfunden sind. Allerdings gut erfunden. Doch das Leben könnte sie geschrieben haben. Könnte? Ich glaube, es hat. Aber erfunden sind sie. Ganz bestimmt. Die erste hat mit den Griechen zu tun. Die zweite irgendwie ebenfalls, denn ein Grieche spielt darin ebenfalls mit. Auch ein Zypriot kommt darin vor. Bekanntlich gehört Zypern, obwohl politisch geteilt in den türkisch besetzten Norden und den griechisch beherrschten Süden, völkerrechtlich zu Griechenland und damit – ebenso wie die beiden britischen Exklaven als Militärbasen – auch zur EU. Also ist noch ein weiterer Grieche dabei, ein zypriotischer. Es geht in ihr um die Europäische Union und wie das da so läuft. Der Hintergrund für die erste Geschichte ist die Europäische Union ebenfalls. Sie werden sehen.

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Die vielen neuen Milliarden für Griechenland

Wohin gehen die eigentlich? Warum nicht an die griechischen Bürger direkt? Aber diese haben das Geld längst bekommen – in den früheren Jahren – Wem das Geld jetzt zusteht – Der Sinn des 3. Hilfspakets: Griechenland darf nicht zum Spaltpilz der EU werden

Wohin gehen eigentlich die vielen, vielen Milliarden, die Griechenland verlangt und wohl weiterhin erhalten wird. Und wohin sind die vielen, vielen Milliarden gegangen, die Griechenland schon erhalten hat? Bei der griechischen Bevölkerung selbst jedenfalls sind sie augenscheinlich nicht angekommen. Oder doch?

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Nimmt das Retten denn gar kein Ende?

Soll das immer so weitergehen? Die neue Einigung in der Causa Griechenland und Euro – Für Merkel ein ruhiges Gefühl, für den Steuerzahlerbund die größte Insolvenzverschleppung aller Zeiten – Schlaglichter aus der Berichterstattung dieser Tage

Geht es Ihnen auch so, dass Ihnen die Griechenland-Krisenberichterstattung längst zum Hals heraushängt? Dass Sie die Texte gar nicht mehr lesen mögen und gar nicht mehr lesen? Nur noch die Überschriften? Steigen auch Sie nicht mehr durch bei allem dem, was da in Winkelzügen, Undurchsichtigkeiten und Verdrehungen politisch abläuft? Finden Sie nicht ebenfalls: Nimmt das Retten von Griechenland, das Retten des Euro, das Retten von Banken, das Retten der Politiker, die dies alles versaubeutelt haben, denn gar kein Ende? Soll das immer so weitergehen? Und jetzt die neue Einigung, kommt uns das nicht schon alles sehr, sehr bekannt vor? Sollen wir deutschen Bürger uns noch immer in Schafsgeduld üben und unseren Politikern freie Hand lassen, unser Land zu ruinieren – nicht nur mit dem Retten von Euro und Griechenland, sondern auch mit der unsinnigen, unsäglich teuren Klimaschutz- und Energiepolitik, mit der ungebremsten Einwanderung, mit dem Niedergang der inneren Sicherheit, mit dem Gender-Wahn …?

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Für wessen Wohl eigentlich?

Kanzlerin und andere Politiker haben das des eigenen Volkes wohl aus den Augen verloren – Ohne Euro ginge es in der EU durchaus – Deutschland hat sich in ein bürokratisches Korsett pressen lassen – „Wir sind keine Tanzbären“ – Die Freiheit geht immer mehr vor die Hunde

Wir alle kennen den Merkel-Satz „Scheitert der Euro, dann scheitert Europa“. Geäußert hat ihn die Kanzlerin am 19. Mai 2010 im Bundestag (hier). Das ist nun bald fünf Jahre her. Sie gab damals eine Regierungserklärung zu Maßnahmen ab, die den Euro stabilisieren sollten.*) Sprich: Strauchelnde Euro-Länder sollten mit viel Geld im Euro gehalten werden, für den sie nicht geeignet sind. Natürlich scheitert Europa nicht, wenn die Euro-Währungsunion zerbrechen würde. Zuvor, als es den Euro noch gar nicht gab, ist Europa (genauer: die Europäische Union) doch ebenfalls nicht gescheitert, es ging der EU samt ihren Mitgliedstaaten sogar besser. Bereits in früheren Zeiten hat es Währungsunionen gegeben, die wieder auseinanderbrachen, und die beteiligten Länder existierten trotzdem weiter. Ohne Euro geht es also sehr wohl. Und „alternativlos“ – eine weitere Merkel-Phrase – ist nichts. Wessen Wohl mag die Kanzlerin mit solchen Äußerungen im Auge haben? Etwa gar das des deutschen Volkes? Ein paar Gedanken darüber waren jüngst in einer Zuschrift an die FAZ zu lesen.

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Drum sie schmieden ein Komplott …

Griechisches Bubenstück in gereimter Form von Roland Vaubel

„Ach, was muss man oft von bösen …“ Wissen Sie, welche Geschichte mit dieser Gedichtzeile beginnt und wer ihr Autor ist? Natürlich wissen Sie das: Es ist die Geschichte von Max und Moritz, aufgeschrieben und gezeichnet von Wilhelm Busch. Man kann diese Geschichte, jedenfalls deren Anfangsverse, auch ein wenig umdichten, zeitbezogen, politisch, griechisch variiert, umgemünzt auf die bösen Buben Vaks* und Tsipras/Sapritz*. Der Wirtschaftsprofessor Roland Vaubel hat das getan.** Lesen Sie selbst.

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Weshalb lässt sich Schäuble darauf ein?

Griechenland, immer wieder Griechenland – Der Ökonomieprofessor Roland Vaubel erklärt, warum der Bundesfinanzminister nachgibt und immer wieder nachgeben wird

Das Hilfsprogramm des Euro-Rettungsfonds EFSF für Griechenland ist trotz schwerer Bedenken verlängert worden. Wie andere Parlamente von EU-Mitgliedstaaten hat am 28. Februar auch der Bundestag der Verlängerung zugestimmt – mit großer Mehrheit, nur 32 Abgeordnete stimmten dagegen. Dieses Hilfsprogramm war im Dezember 2012 beschlossen und im Dezember 2014 schon einmal verlängert worden. Die abermalige Verlängerung ist auf Ende Juni befristet. Mit ihr wird Griechenland mehr Zeit eingeräumt, die Auflagen des Programms zu erfüllen, das Zahlen weiteren Geldes ist damit noch nicht verbunden (FAZ vom 28. Februar 2015). Einen Tag vor der Abstimmung konstatierte die FAZ einen „breiten Widerwillen“ über alle Lagergrenzen im Bundestag hinweg. Die meisten Parlamentarier würden „nur mit zusammengebissenen Zähnen und geballten Fäusten den Antrag des Finanzministers billigen, die Hilfszahlungen um weitere vier Monate zu verlängern“. Warum dann trotzdem?

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Der Euro als Tatort

Die Politik bekämpft Probleme, die es ohne den Euro nicht gäbe – Von Joachim Starbatty ein Buch für ein funktionsfähiges Europa

„Eine Freundesgruppe, die mit gemeinsamer Kasse auf Urlaubsreise geht, kommt verfeindet zurück.“ So eine Reise hat auch die Euro-Gruppe der EU-Länder mit ihrer gemeinsamen Währung angetreten. Die gemeinsame Kasse wurde mit dem 1. Januar 1999 installiert, Reisebeginn war der 1. Januar 2002. Ein fataler Fehler. Das Verhängnis nahm seinen Lauf und nimmt es weiter. Was tun? Die Reise im Euro-Land abbrechen, unterbrechen oder mit verminderten Freundeskreis fortsetzen?

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So ist der Euro nicht zu retten

Das unsägliche Beispiel Griechenland und elf deprimierende Gründe, warum der Euro im Desaster enden wird, sind ziemlich überzeugend

 Lange nichts vom Krisenfonds ESM gehört oder gelesen, mit dem die politische Führung der EU und der Euro-Mitgliedstaaten ihren Euro retten wollen. Gesetz geworden ist er derweilen, in Kraft getreten ebenfalls, und schon ist es um dieses staatliche Finanz-Ungetüm öffentlich ruhig geworden. Aber ruhig schlafen können wir Bürger und Steuerzahler nun erst recht nicht. Die mit diktatorischen Vollmachten ausgestattete, von demokratischer Kontrolle freigestellte, mit völliger Immunität straffrei gestellte Super-Finanzbehörde und ihre super-bestallten Akteure etablieren sich. Die EZB ist sogar munter dabei, ESM-Arbeit schon zu verrichten. Und derweilen spitzt sich die Griechenland-Rettung durch die Euro-Staaten mittels der sogenannten Troika (EU-Kommission, EZB, IWF), um den Euro zu retten, weiter zu. Sie wird die Euro-Staaten noch tiefer in die Schuldenkrise treiben. Elf deprimierende Gründe, warum der Euro im Desaster enden wird, sind ziemlich überzeugend. Währungen, die gerettet werden müssen, taugen nichts.

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