Eine schonungslose Kritik am Zeitgeschehen

Der Anti-Mainstream-Unternehmer Winfried Stöcker stellt sie in seinen „aktuellen Betrachtungen“ umfassend dar – „Wehrt Euch, haltet dagegen und schüttelt sie ab“

Erfolgreiche Unternehmer, die den sozialistisch-grünen Verbohrtheiten der heutigen Politik widerstehen und offen widersprechen, gibt es nicht sonderlich viele. Immerhin brauchen sie Mut, sich dem Zeitgeist samt seinen unsäglichem Ausprägungen entgegenzustellen. Dazu auch die Gabe, sich gegenüber den autoritären Anmaßungen nur mittelmäßig befähigter politischer Führung mit Vernunft, kühlem Sachverstand und Geschick zu behaupten. Zu diesen Unternehmern gehört der Arzt und Labormediziner Prof. Dr. Winfried Stöcker. Daraus, wie er politisch denkt und was er ablehnt, macht er keinen Hehl. Er ist ein Anti-Mainstream-Unternehmer und bekennt sich dazu. Folglich gilt er bei den Zeitgeist-Helden als „umstritten“. Er lässt dergleichen an sich abtropfen, das Attribut ehrt ihn geradezu. Seine Anschauungen hat er gerade unter dem Titel „Betrachtungen zum aktuellen Zeitgeschehen“ zusammengestellt. Sie sind am Zeitgeschehen eine schonungslose Kritik. Den Text gebe ich unten als seinen Gastbeitrag wieder.

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Der Bundeshaushalt 2024 als „selbstverschuldetes Elend“

400 Änderungsanträge durch die AfD, keine von der Union – Bernd Baumann: „Da sieht man mal, wer hier regierungsfähig ist und wer nicht“ – So gut wie keine Einsparungen, Haushaltslöcher nur mit Schulden gestopft – Nicht nur 39 Milliarden € neue Schulden, sondern 111 Milliarden – „Schwindelerregende Summen, die noch nicht im Haushalt stehen“ – AfD strebt Normenkontrollklage wegen Verfassungswidrigkeit an

Dass die „Ampel-Regierung“ Deutschland gegen die Wand fährt, ist offensichtlich und unübersehbar. Sie setzt fort und verfestigt, was sechzehn Jahre lang vier Merkel-Regierungen auf dem Gewissen haben. Als Stichworte dafür mögen Klimaschutz, Energiewende, extrem hohe Energiepreise, Masseneinwanderung, Corona-Politik, Abtreibung, Misere in der Schulbildung, bröckelnde Rechtsstaatlichkeit und Verfassungswidrigkeiten reichen. Die unermesslich vielen Milliarden Kriegsverlängerungshilfen für die Ukraine – Deutschland bringt nach den USA am meisten auf – sind in jüngster Zeit noch dazugekommen. Wie ohnmächtig müssen die Opposition und die sie unterstützenden Bürger diesem selbstzerstörerischen Treiben zusehen. Die Massendemonstrationen der jüngsten Zeit im ganzen Land, angeführt von den Bauern, haben zwar beeindruckt, aber letztlich nahezu nichts erreicht. Noch nicht.

Mit dem neuen Haushalt auf dem Weg weiter nach unten

Jetzt treibt der verspätete Bundeshaushalt für 2024 und was mit ihm finanziert werden soll Deutschland in die gleiche Richtung: noch weiter nach unten. Über ihn beraten konnte der Bundestag nur mit deutlicher Verspätung. Bei dieser Verspätung handelt es sich „nicht um eine unglückliche Fügung, sondern um selbst verschuldetes Elend“ (Manfred Schäfers, FAZ). Der Etat 2024 stehe für das gesamte politische Wirken der Ampel-Koalition: „ein falscher Start, zähes Ringen, ein vernichtendes Gerichtsurteil, die Unfähigkeit, die richtigen Konsequenzen zu ziehen“*).

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Die Bauern und andere Bürger

Vieles haben sie gemeinsam zu ertragen – Die Reglementierungen und Anmaßungen aus „Brüssel“ – Nur-Bauern, Auch-Bauern, Noch-Bauern – Die bäuerlichen Nutznießer der EEG-Subventionen – Wenn nicht der Staat dazwischenfunken würde – Die kleineren Bauern als Demo-Potential – Demonstrieren sollten die Bauern auch gegen die Gefahren der Energiewendepolitik – Das gewollte Höfesterben – Meist kaufen das Land große Agrar- und Lebensmittelkonzerne auf

Sich hinter die Bauernproteste zu stellen, versteht sich und ist nötig. Denn vieles von dem, was die Landwirte, ihre Familien und die Menschen in ihrem Lebensumfeld politisch zwangsweise erleiden, erleiden in Deutschland alle Bürger, die städtische Bevölkerung wie die dörfliche. Die Landwirte sind auch sie alle. Von der gleichen Politik werden sie alle gebeutelt, fiskalisch ausgebeutet und, wenn es wie bisher so weitergeht, ins Elend geführt. Die Bauern protestieren für sie alle mit. Ihre Demonstrationen sollten auch als solche von städtischen Bürgern wahrgenommen und verstanden werden, nicht nur von bäuerlichen und dörflichen. Bauern und die anderen Bürger haben vieles gemeinsam.

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Deutsche Bürger begehren auf

Die Bauern finden breite Zustimmung auch unter anderen Bürgern – Sie protestieren für ihre Mitbürger mit – Nur  Mainstream-Medien und Altparteien haben sie gegen sich – Die Bauern sind nicht die ersten, die aufbegehren, aber sie haben beeindruckende Traktor-Ungetüme – Am Hungertuch nagen müssen sie allerdings nicht – Ihr Zorn und Verdruss sitzen tiefer – Beides schwelt seit Jahren auch bei der bürgerlichen Mitte – Springt der bäuerliche Zündfunke auf diese über? – Mediale Stimmungsmache gegen die Bauern-Demos – Die dubiose Rolle des Deutschen Bauernverbandes und sein neuer Konkurrent LSV

Die Bürger in Deutschland rühren sich und begehren auf, nicht nur die Bauern. Sind die „Spaziergänge“ schon vergessen? Die Pegida-Demos gegen die Islamisierung des Abendlandes? Die Proteste und Demonstrationen gegen die betrügerische und nutzlose Klimaschutzpolitik? Gegen die unwirksame, aber maßlos teure Energiewende? Gegen eine überdrehte „Öko-Politik“ mit einer typisch deutsch- enthemmten Bürokratie? Gegen die freiheitsbeschränkenden Verfassungsverstöße während der vorgeblichen und ebenfalls betrügerischen Corona-Pandemie? Gegen die Migrationspolitik, die Deutschland letztlich ruiniert? Um nur diese zu nennen.

„Von nun an ging’s bergab“

Sie und vieles andere haben schon v o r der Ampel-Regierung eine zumeist öffentlich schweigende Bürgermehrheit politisch zur Verzweiflung getrieben und sind der CDU/CSU mit Kanzlerin Merkel anzukreiden. Auf Merkel passt der Refrain des Schlagers, den Hildegard Knef so unnachahmlich gesungen hat Von nun an gings bergab (2010 hier und 2017 hier), auch wenn Hilde Knef selbstironisch damit nur ihre eigene Biographie besungen hat und nicht Merkels von der Union unterstützte hingenommene Zerstörungspolitik. Aber sinnbildlich passt der Refrain zu dieser Politik wie die Faust aufs Auge.

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Ein Landtag lacht Tränen

 

F u n d s a c h e

Also für meinen Betrieb war das bisher ein Topsommer – Werte Grüne, wo ist eigentlich ihre Krise? – Diese Krise ist in ihrem Kopf und zwar nur dort – Launig und unterhaltsam zerlegt Landwirt Alfred Dannenberg die Grünen-Fraktion Niedersachsens

Nun gut, vielleicht nicht Tränen gelacht. Jedenfalls bekommt man keine zu sehen. Aber gelacht wurde durchaus. Geschmunzelt ebenfalls. Wohl nicht von allen MdL in Niedersachsens Landtag. Ganz gewiss nicht von den Grünen unter ihnen, denn die wurden in der Rede zerlegt. Und zwar so lustig und unterhaltsam, dass denen das Lachen ganz schön vergangen sein muss. Gelacht wurde natürlich auf den Sitzen der AfD-Fraktion. Klar, nur von dort kam auch Beifall. Denn am Pult stand einer aus ihren Reihen: der Landwirt Alfred Dannenberg. Der agierte dort launig, witzig und nach Herzenslust. Man merkt es ihm an: Dieser Auftritt hat ihm so richtig Spaß gemacht. Seine Rede sollte man gehört und gesehen haben. Tun Sie sich die an. Die Zeit ist nicht vertan. Es sind 5 Minuten und 17 Sekunden, die erheitern und wohltun. Eine Erholung vom Alltag – politisch und auch sonst. Dergleichen ist selten geworden. Klicken Sie hier. Der schriftliche Redetext ist drangehängt. Zum Verinnerlichen.

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Neuwahlen? Lieber nicht.

Die Wochenzeitung Junge Freiheit fordert sie. Hat sie sich das gut überlegt?

Von Prof. Dr. iur. Menno Aden*)

In diesen Tagen wirbt die Wochenzeitschrift Junge Freiheit für Neuwahlen. In wenigen Tagen seien bereits 50.000 Unterschriften gesammelt worden. Der Grund für diesen Aufruf sind die – um es neutral auszudrücken – Leistungen der jetzigen Bundesregierung. Nichts wäre erwünschter als ihre Ablösung.  Ehe man aber begeistert seinen Namen unter diesen Aufruf setzt, sollte man sich folgendes vor Augen halten:

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Die Katastrophe für Deutschland

F u n d s a c h e

„(Heiner) Geissler war für die CDU eine Katastrophe. Merkel war aber – nach meiner Meinung – für ganz Deutschland eine Katastrophe, an der ich peinlicherweise, weil ich es lange nicht wahrhaben wollte, persönlich mitgewirkt habe. Sie hat das Land um seine Zukunft gebracht. Sie hat Deutschland den Stecker gezogen, indem sie die Energiebasis ruiniert hat. Sie hat die Bundeswehr zerstört. Sie hat die Stabilitätskriterien des Euro vom Tisch gewischt. Sie hat die defizitäre Entwicklung in unserem Solidarsystem nicht gestoppt. Sie hat die Infrastruktur zerbröseln lassen. Sie hat die Spaltung innerhalb der EU vorangetrieben, indem sie die Osteuropäer und den Westen immer weiter auseinandergetrieben hat. Sie hat auch ihren Anteil am Ausstieg des Vereinigten Königreichs aus der EU und ist in hohem Masse mitverantwortlich für den Ukraine-Krieg.“

Arnold Vaatz, ehemaliger stellvertretender Vorsitzender der CDU-Fraktion im Bundestag, im Interview mit der Neuen Zürcher Zeitung (NZZ) vom 5. August 2023 (hier).

Der CDU-Politiker und frühere Bürgerrechtler in der DDR Vaatz ist unter Politikern als eine ehrliche Haut und mit seiner offenen Art eine eher seltene Erscheinung. Bekannt für seine umunwundenen, klaren Äußerungen und scharfsinnigen Feststellungen spricht er mannhaft aus, was andere seiner Zunft nicht wagen zu tun, allenfalls nur denken. Er hat Mut, ist klug und begabt mit analytischen Verstand, auch wenn ihn das nicht davor bewahrt hat, die Katastrophe nicht hatte wahrhaben zu wollen, aber nun ehrenhaft bekennt, dass es ihm peinlich ist, an ihr mitgewirkt zu haben. Dabei hätten andere Politiker in seiner CDU und in den anderen Altparteien eine solche öffentlich bekennende Einsicht weitaus nötiger.

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Wenn man nicht weiß, was man nicht weiß

F u n d s a c h e

„Der Mangel an Bildung ist das Problem Nummer 1, denn er verhindert, dass Folgewirkungen erkannt und eigene Fehler korrigiert werden. Es geht ja nicht darum, dass ein  C e m   Ö z d e m i r  mit leerem Blick in seine Cannabis-Pflanzung Schillers Glocke rezitieren könnte, oder eine  C l a u d i a   R o t h  den Satz des Pythagoras, den sie vermutlich für den Erfinder einer Weinsorte aus Griechenland hält. Von einer  A n n a l e n a   B  a e r b o c k  Grundkenntnisse der internationalen Politik oder des Völkerrechts zu verlangen, ist vermessen; sie kann gerade nur stillsitzen, während sie auf unsere Kosten geschminkt wird. Auch das Problem von  R o b e r t   H a b e c k   ist nicht, dass er nichts weiß – wie seine Kabinettskollegen weiß er nicht, dass er nichts weiß. … Bildung bedeutet, demütig zu sein angesichts des gigantischen Meeres des eigenen Nichtwissens und respektvoll denen zuzuhören, die wenigstens etwas von dem wissen, was ich nicht weiß und nie werde wissen können.“ 

Roland Tichy am 23. Juli 2023 in seinem Beitrag Das Kabinett als Kabarett der Clowns und Komiker

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Krafft-Aktion gegen den grünen Zirkus – Ein Mittelständler zeigt Flagge

F u n d s a c h e

Wenn ein Clown in einen Palast einzieht, wird der Clown kein König, sondern der Palast wird zum Zirkus.“

Plakat im Großformat am Gebäude des mittelständischen Maschinenbauers und Walzenexperten Carl Krafft & Söhne GmbH & Co. KG in Düren.

Fast alle Unternehmen in Deutschland sind Duckmäuser und politische Kriecher. Kaum eines wagt gegen die Absurditäten und ruinösen Folgen der Klimaschutz- und Energiewendepolitik mit Warnungen und klaren Worten

Quelle: Carl Krafft & Söhne GmbH & Co. KG, Düren

öffentlichen Widerstand. Wovor sie sich fürchten (müssen), kann man verstehen: Wer frei seine Meinung äußert, ist heute nicht mehr sicher, selbst bei Gericht nicht mehr. Zu oft schwimmen Unternehmen sogar im Strom dieser Politik mit, um sich an ihr mitzubereichern. Zu den Ausnahmen gehört die Firma Krafft. Das Unternehmen hat den Spruch vom Clown zwar nicht erfunden. Sie hat ihn aber gegen die hochgefährliche Grünen-Partei plakativ als politische Botschaft genutzt.  Deren beiden Hauptmatadoren in der Bundesregierung, die für diesen politischen Zirkus hauptverantwortlich sind, greift sie heraus: Baerbock und Habeck. Es geschieht beiden recht. Krafft-Geschäftsführer Michael Hess sagt: „Wir haben uns entschlossen, dieses Plakat aufzuhängen, weil wir das Gefühl haben, dass diese Politiker nicht den nötigen Sachverstand mitbringen, der für ihre Position notwendig wäre.“ Ein Mittelständler zeigt Flagge.

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Die Grünen heute

Die Umweltbewegung der 1970er und 1980er Jahre, die Grünen und Nichtregierungsorganisationen sind nicht mehr, was sie mal waren – Die einschneidende Zäsur – Übergetreten zu den Grünen sind K-Gruppen-Funktionäre wie Trittin, Kretschmann, Büttikofer und Christa Sager – Wie sich die Unterwanderung der Grünen durch K-Gruppenkader auswirkte – Bei den heutigen Grünen übriggeblieben ist eigentlich nur noch das Ablehnen der Atomkraftnutzung – Beispiele grüner Politik heute – Die Grünen heute profitieren von einem „Umweltbonus“, den sie schon lange nicht mehr verdienen

Von Agrarökonom und Landwirt Dr. Jörg Gerke*)

In Deutschland bildeten sich spätestens seit Mitte der 1970er Jahre Protestbewegungen gegen den Neubau und die Inbetriebnahme von Atomkraftwerken. Es waren Bewegungen von unten, von keiner der im Bundestag vertretenen Parteien unterstützt.  Das sichtbarste Zeichen dieser sich entwickelnden Bewegung war der Protest gegen die Atomkraft. Schon früh ging es auch um mehr Naturschutz, eine andere Art der Landwirtschaft und einen erweiterten Umweltschutz. Damit wurde eine andere Art des Wirtschaftens zum Thema. Die Proteste trafen auf den Widerstand staatlicher Institutionen. Der Protest fand auch in den öffentlich-rechtlichen Medien statt, in den Tageszeitungen und Wochenjournalen, häufig kritisch oder polemisch. Es gab im Vergleich zu heute keine vergleichbare Medienkultur des Verschweigens und Tabuisierens.

Die beiden Bücher „Ein Planet wird geplündert“ und „Seveso ist überall“

Zwei zentrale Bücher der 1970er Jahre begleiteten und bestimmten die sich bildende Umweltbewegung – ein Buch von Herbert Gruhl von 1975 mit dem Titel: „Ein Planet wird geplündert“ und das Buch von Egmont R. Koch und Fritz Vahrenholt von 1978: „Seveso ist überall“. Während Koch und Vahrenholt unter anderem über einen der folgenschwersten Chemie-Unfälle des Jahrzehnts berichteten, bei dem große Mengen besonders toxischer Dioxin-Verbindungen in Italien freigesetzt wurden, beschäftigte sich Gruhl mit den Grundlagen nachhaltigen Wirtschaftens. Gruhl vertrat in der CDU/CSU-Bundestagsfraktion bis 1976 das Thema Umweltschutz, trat 1978 aus der CDU aus und gründete eine neue Partei, die Grüne Aktion Zukunft (GAZ). Er ist im Kern der Gründer der Grünen. Die GAZ war mit anderen grünen und alternativen Gruppen das Gründungszentrum der Partei „Die Grünen“.

Die Grünen, NABU und BUND

Die Grünen sind als parlamentarischer Arm der Umweltbewegung ein Instrument gewesen, um die Fragen des Naturschutzes und der Nachhaltigkeit in die Parlamente und in die öffentliche Diskussion zu bringen. Parallel zu den Grünen etablierten sich Umwelt- und Naturschutzverbände oder richteten sich neu aus, wie der Naturschutzbund Deutschlands (NABU) oder der Bund für Umwelt und Naturschutz in Deutschland (BUND). Herbert Gruhls Buch von 1975 war zu der Zeit sicher grundlegend für das Verständnis der erwachenden Umweltbewegung und der Grünen. Und das Buch von Koch und Vahrenholt legte die Grundlage für die Probleme der chemischen Nebenprodukte, chemischer Abfälle und für die Fragen der Toxizität der chemischen Produkte.

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