Innere Sicherheit

Wenn (links)extreme Gewalt nur „Krawall“ genannt wird

Die Zwangsräumung eines „besetzten“ Hauses in Berlin und die ihr folgende Demo mit schweren Straftaten

Gewalt ist Gewalt. Gewalt ist nicht einfach nur Krawall. Krawall ist Krach, ist Lärm, ist allenfalls noch gewaltloser Tumult. Werden mittels Gewalt fremde Sachen beschädigt oder zerstört, sind das Straftaten, die zu verfolgen und zu ahnden sind. Zu Gewalttaten dieser Art ist es in Berlin am 9. Oktober gekommen. An jenem Freitagabend waren (nach Polizeiangaben) rund 1700 Linksextremisten vom Monbijou-Park aus durch Berlin Mitte gezogen. Sie protestierten abends  an jenem Tag dagegen, dass  die Polizei morgens das Haus Liebigstraße 34 in Berlin-Friedrichshain geräumt hatte. Schon bald nach Beginn der Demo begannen Demonstranten mit Gewalttätigkeiten. Auf einzelne Polizisten warfen sie Feuer­werks­kör­per, Flaschen und Steine. Sie zerschlugen Schaufensterscheiben. Sie zerstörten durch Anzünden zwölf Autos, die in Flammen aufgingen und ausbrannten. Am 15. Oktober berichtete die Berliner Zeitung, es seien nach Auskunft der Polizei 104 Straftaten begangen und 94 Strafverfahren eingeleitet worden. Doch bezeichnet sie diese Gewaltexzesse der Demonstranten nur als „Krawalldemo“ (Seite 10).

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Aus Leidenschaft für die Wahrheit

Das wahre historische Geschehen darstellen, nicht das politisch gewollte – Nicht unter den Tisch kehren, wie es wirklich war – Einzigartig und ein Zivilisationsbruch sind auch viele andere Kriegsverbrechen – Sehr dunkle Anlagen trägt auch die ganze Menschheit mit sich herum – Die von den Bundesregierungen verhinderte Dokumentation über die Vertreibung der Deutschen aus Ost-Mitteleuropa – Leben in einer Gesellschaft, die an den Problemen bewusst vorbeischaut – Die herrschenden Parteien verbündet in einem absurden „Kampf gegen rechts“ – Schrittweiser Verfall des Rechtsstaates, weil sich der Staat an seine Gesetze selbst nicht hält –  In dieser Unrechtslage offenbar recht gut eingerichtet: die Massenmedien

Ein Gastbeitrag von Reinhard Uhle-Wettler*)

Peter Hahne, Theologe, ehemaliger ZDF-Moderator und Redakteur, Bestsellerautor und „mutigster Christenmensch der BRD“ fordert in seinem Buch: „Seid ihr noch ganz bei Trost“, wir sollten gegen die Meinungsdiktatur „wieder eine neue Leidenschaft für die Wahrheit entfachen.“ (S.122). Diese Forderung sollten wir für das gesamte öffentliche und private Leben in Anspruch nehmen. Unser irregeleitetes, besiegtes, entehrtes, umerzogenes und manipuliertes Volk hat noch immer nicht begriffen, dass es im Zustand der aufoktroyierten Unwahrheit lebt. Dies betrifft nicht nur die Mär von der alleinigen Schuld am Zweiten Weltkrieg, sondern auch seine angebliche Duldung der Verbrechen der Nationalsozialisten sowie nun vor allem seine „völkisch-nationalistische Rechtslastigkeit“ gegenüber der verdeckten Auflösung des deutschen Volkes in einer undifferenzierten Massengesellschaft unter gesamteuropäischen Vorzeichen.

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Aufruf zum Mord an AfD-Politiker

Die Antifa scheut vor nichts zurück – Ihr Sabotage-Handbuch: „AfD jagen im ganzen Land“ – Wie man Personenzüge zum Entgleisen oder Zusammenstoßen bringt und andere Anleitungen – Warum schaut Bundesinnenminister Seehofer dem Treiben nur zu – Warum werden die Strafverfolgungsbehörden nicht sofort aktiv? – Schon 2018 hat die AfD Strafanzeige gestellt, die Staatsanwaltschaft rührt sich nicht – Damals die nationalsozialistische SA, heute die Antifa – AfD verlangt nach behördlichen Schutz für ihre Amtsträger und nach Indymedia-Verbot – Kampfansage gegen die lokalen Treffpunkte der AfD in Berlin

Schon ein paar Tage her, aber weiterhin hochgefährlich: Die „Antifa“ ruft zum Mord an AfD-Politiker auf. Am 11. Januar 2019 erschien auf der Internetseite de.indymedia.org  ein Aufruf der Gruppe Antideutsche Antifa Untergrund (AAU) mit dem Titel „Die AfD weiter angreifen“. Die Antifa scheut vor nichts zurück, auch nicht vor Mord. In der AfD gibt es einen neuen Versuch, dagegen vorzugehen. Diesmal von Jürgen Braun, dem Parlamentarischem Geschäftsführer der AfD-Bundestagsfraktion. Doch warum liest man davon nichts in den Mainstream-Medien? Unbeachtlich, weil es Spinner sind, die morden wollen? Wo bleibt hier der Verfassungsschutz? Wer stellt Strafanzeige? Was tut die Staatsanwaltschaft? Warum wird Indymedia nicht verboten? Was sagen die Alt-Parteien und ihre Politiker? Freuen die sich etwa, dass bloß AfD-Politiker umgebracht werden sollen? Nur zur Erinnerung: Aufruf zum Mord ist noch immer eine Straftat (§ 111 StGB)*).

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Migration ist kein Menschenrecht

Die Konferenz der Vereinten Nationen in Marrakesch – Der Völkerrechtler und Historiker Professor Alfred de Zayas zum UN-Migrationspakt – Was manche Politiker und Journalisten möchten, trägt das Völkerrecht nicht – Völlige Bewegungsfreiheit würde internationales Recht und Friedenserhalt gefährden – Bewegungsfreiheit innerhalb eines Staates, aber nicht von außen in jeden Staat hinein – Ein demokratischer Staat muss nach dem Willen des Volkes agieren und nicht gegen ihn – Mit dem Selbstbestimmungsrecht der Völker nicht kompatibel – In den Medien eine Täuschung der öffentlichen Meinung – Nächstenliebe und Solidarität? Ja – Verzicht auf die eigene Kultur und Identität? Nein

Es ist der Merkel-Regierung bekanntlich nicht gelungen, den UN-Migrationspakt aus der öffentlichen Diskussion in Deutschland herauszuhalten. Mit ihrer Unterschrift in Marrakesch sollte das deutsche Volk vor vollendete Tatsachen gestellt werden, ohne dass es zu wissen bekam, was dieses niederträchtige Zersetzungsmachwerk für die Deutschen und die anderen Europäer bedeutet. Jetzt immerhin wissen sie es. Daran mitgewirkt hat vor allem die AfD. Sie ist es gewesen, dass im Bundestag darüber diskutiert werden musste. Auf ihr Betreiben hat der Bundestag am 29. November namentlich darüber abstimmen müssen, ob er den Pakt begrüßt oder nicht. Für ihn ausgesprochen hat sich nur eine knappe Mehrheit von 52 Prozent. 48 Prozent waren dagegen oder enthielten sich oder nahmen am Wahlgang nicht teil.                                                           So klein ist Deutschland und so groß Afrika

Nötig ist eine Volksabstimmung über den Pakt. Zu tief und gewollt unabänderlich greift er in das Selbstbestimmungsrecht der Deutschen ein. Eine Petition mit in kurzer Zeit über 80 000 Unterschriften forderte den Bundestag zu dem Beschluss auf, dass die Bundesregierung dem Pakt nicht beitritt. Aber die Bundesregierung setzt sich darüber hinweg. Sie setzt sich auch darüber hinweg, dass Migration kein Menschenrecht ist. Lesen Sie, wie der Völkerrechtler Prof. Dr. Alfred-Maurice de Zayas*) dies erklärt, und hören Sie sich von ihm an, warum Selbstbestimmungsrecht und Demokratie zusammengehören.

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Ins Land geholte zusätzliche Kriminalität

Warum die ‚Flüchtlinge’ bis zu 20mal krimineller sind als die Deutschen – Warum die ‚Flüchtlinge’ in ihrer Zusammensetzung eine der ge­fährlichsten, kriminellsten und gewalttätigsten Gruppen weltweit darstellen – Die extreme Kriminalität und Gewalt als eine direkte Folge der Flüchtlingspolitik – Eine Analyse von Ines Laufer – Den UN-Migrationspakt hat eine Bundestagsmehrheit trotzdem begrüßt

Den Deutschen wird politisch aufgezwungen, was sie nicht haben wollen: Ihre politische Führung holt mit ihrer Asyl-, Flüchtlings- und Migrantenpolitik nicht nur im Übermaß fremde Kulturen und Rechtsvorstellungen ins Land (arabische, afrikanische), nicht nur im Übermaß fremde Religionen (vor allem den kämpferischen, gewalttätigen, also unfriedlichen Islam), sondern auch mehr Kriminalität. Diese Kriminalität geht anteilmäßig deutlich über die in Deutschland übliche Kriminalität heimischer Täter hinaus. Warum das so ist, hat ausführlich die Publizistin und Bloggerin Ines Laufer schon 2017 erläutert. Deutsche Bundestagsabgeordnete, die jetzt den UN-Pakt für Migration begrüßt haben, sollten sich daran erinnern. Und ihre Wähler ebenfalls.

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„Wir müssen die Bürger schützen …“

… auch diejenigen, die das Bedrohende noch nicht erkennen – Die ersten dreizehn Kandidaten der AfD für die Wahl zum EU-Parlament 2019 – Politisches Thema Nummer eins: der UN-Migrationspakt und seine Gefahren – Zwei besonders beeindruckende Reden auf dem AfD-Bundesparteitag in Magdeburg – Die EU will mehr Europa und lässt trotzdem jährlich Millionen Nicht-Europäer herein – Statt den Willen des Volkes umzusetzen, diktieren Parteien, Volksvertreter und Regierung, welchen Willen es haben soll

„Wir müssen die Bürger schützen, auch diejenigen, die das Bedrohende noch nicht erkennen.“ Dieser Satz fiel auf dem AfD-Bundesparteitag jetzt in Magdeburg. Dort hat die Partei (Alternative für Deutschland) ihre Kandidaten für die Wahl des nächsten EU-Parlaments gewählt. Der zitierte Satz ist herausgegriffen aus der Vorstellungsrede einer Bewerberin um einen der Listenplätze für diese Wahl, die am 26. Mai 2019 stattfindet. Er steht symbolisch für alle Reden, die die in Magdeburg vorgeschlagenen Kandidaten dort gehalten haben. Das besonders Bedrohende geht – neben vielen anderen politischen Fehlentwicklungen – von dem UN-Migrationspakt aus, dem Global Compact for Migration der Vereinten Nationen. Er läuft, würde er im Dezember in Marrakesch beschlossen und dann in die Wirklichkeit umgesetzt, auf die Zerstörung der europäischen Nationen hinaus: Zerstörung ihrer Wertvorstellungen, ihres Rechts, ihrer Kultur, ihrer Heimat, ihrer eingessenen Bevölkerung. Besonderes Ziel der Zerstörung ist Deutschland.

Sehr viele Bewerberreden in Magdeburg waren hervorragend. In den üblichen Medien werden sie schon deswegen nicht wiedergegeben, weil sie, selbst in kurzen Auszügen, den jeweils verfügbaren Platz- oder Zeitrahmen sprengen würden. Auch ich auf dieser Blog-Seite kann das nicht. Aber zwei Reden, die besonders beeindruckt haben, werde ich herausgreifen. Alle Redner waren auf zeitlich sieben Minuten beschränkt. Links zu den Reden von elf erfolgreichen, weiteren Kandidaten finden Sie hier ebenfalls; dann können Sie kritisch vergleichen.

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Wieder Verharmloser am Werk

Die Gewalttat im Fall Köthen – Darstellung der Polizei schwer nachvollziehbar – Staatsanwaltschaft sieht im Tod des Opfers kein Fremdverschulden- „Kein Täter hat Anspruch auf ein gesundes Opfer“ – Eine Schilderung des Tathergangs im Magazin eigentümlich frei – Eine schwangere Deutsche und ein Migrantenstreit um die Vaterschaft – Nach dem dritten Schlag sackt Markus bewusstlos zu Boden – Der Notarzt bescheinigt Ableben durch Gehirnblutung – Aber das Opfer hatte einen Defibrillator gegen Herzkammerflimmern, und der versagte

 

Wie beim „Messermord-Fall“ von Chemnitz sind im „Fall Köthen“ abermals die Verharmloser und Ablenker am Werk. Das Opfer von Köthen sei schwer krank gewesen und an akutem Herzversagen gestorben. Damit wird dem Publikum, das nicht dabei gewesen ist, vermittelt, der 22 Jahre junge Mann wäre ja ohnehin gestorben, seine Schlagverletzungen hätten damit nichts zu tun, es sei halt sein Pech gewesen, das sein Herz zufällig ausgerechnet dann versagt habe, als er von Migranten traktiert worden sei. Sozusagen dumm gelaufen. Aber kein Wort darüber, dass gerade dieses Traktieren den Herzkollaps des Herzkranken höchstwahrscheinlich erst ausgelöst hat und das Opfer ohne diese Gewalttat noch am Leben wäre. Halten wir mal einiges fest:

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Abgeschlachtet

Der Messer-Mord in Chemnitz an Daniel Hillig wühlt nach wie vor auf – Ein Freund des Opfers schildert den Tathergang – Ein Bürger appelliert an die AfD und deren Bundestagsfraktion, die ganze illegale Zuwanderung als scheinbar unversiegbare Quelle dieser Untaten müsse gestoppt werden

Der Messermord an Daniel Hillig in Chemnitz wühlt nach wie vor auf. Auch ein Bürger wie Lutz Radtke aus Bad König im Odenwald ist erschüttert. Dies umso mehr, seit er den Augenzeugenbericht eines guten Freundes von Daniel Hillig gelesen hat, wonach Hillig nicht einfach nur ermordet, sondern geradezu abgeschlachtet worden sei. Ich gebe diesen Bericht hier wieder und auch das, was Lutz Radtke*) dazu schreibt.

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Wo er recht hat, hat er recht

Wolfgang Kubickis Schuldzuweisung an Kanzlerin Merkel hört der Mainstream gar nicht gern, auch der in Kubickis eigener Partei nicht – Einstecken muss Kubicki die politischen Prügel nun, aber er kann sie gelassen wegstecken – Merkels Schuld und Verantwortung liegen offen zutage – Sie sind ein wirklicher Rücktrittsgrund

Gegenwind kann auch voranbringen. Wolfgang Kubickis Schuldzuweisung an Angela Merkel in Sachen „Chemnitz“ haben durch die verbalen Prügel, die er als Bundestagsvizepräsident und stellvertretender FDP-Vorsitzender von den anderen Altparteien dafür erhält, Fahrtwind bekommen: Sie wird – gut so – öffentlich diskutiert. Kubicki hatte das, was mit dem Messer-Mord in Chemnitz passierte (hier), der Kanzlerin angelastet, Schuld und Verantwortung dafür trüge letztlich sie oder wörtlich: „Die Wurzeln für die Ausschreitungen liegen im ‚Wir schaffen das’ von Kanzlerin Angela Merkel. Wie sollen sich Menschen fühlen, die glauben, alles, was ihnen jahrelang vorenthalten oder gestrichen wurde, werde auf einmal den Flüchtlinge gewährt.“ Eben das hört der Mainstream in allen politischen Lagern gar nicht gern, auch der in Kubickis eigener Partei nicht.

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Der Messer-Mord in Chemnitz

Was davon wahrgenommen werden soll, und was wahrgenommen wird – Wie gut, dass es das Internet und dort Online-Medien gibt – Wahrgenommen werden soll: Alles ein Werk von Rechtsextremen – Eine günstige Gelegenheit, auch die AfD ins „rechte“ Licht zu rücken – Die psychologische Beeinflussung läuft perfekt – Das Geschreibe von Hetzjagden, Lynchjustiz und Menschenjagd – Das Gerede von der Fremdenfeindlichkeit – Fehlinformiertheit, Fehlinformation und Diffamierung – „Dreiste Falschberichte der Medien und verlogene Reaktionen der Altpolitiker“ – Von „Hetzjagden“ nichts zu sehen – Die Bürger fühlen sich im Stich gelassen – Für importierte Kriminelle allzeit Verständnis – Gemeinsames Vertuschen der Wahrheit – „Chemnitz ist unschuldig, Politik und Medien nicht“ – In der Bevölkerung wächst der Frust – „Die Zeit ist reif für einen Volksaufstand“

Messer-Mord in Chemnitz. Sonntag, 26. August. Der Kern des Hergangs: Ein 35jähriger Mann, Daniel H., Familienvater, mit zahlreichen Stichen niedergemetzelt, zwei weitere junge Männer schwer verletzt. Sie waren, so hieß es zunächst, einer von Ausländern sexuell bedrängten jungen Frau zuhilfe geeilt. Aber Landespolizeipräsident Jürgen Georgie dementierte das. Zwei der Ausländer, 22 und 23 Jahre alt, hat die Polizei als Tatverdächtige verhaftet, der eine aus Syrien, der andere aus Irak. Als Reaktion hatte die Bürgerbewegung Pro Chemnitz zu einer Demonstration und Trauerkundgebung aufgerufen. Medial wurde aus dem Geschehen eine Darstellung von Rechtsextremismus, Ausländerhass, Rassismus und Degradierung der Opfer zur Nebensächlichkeit.

Wie gut, dass es das Internet und dort Online-Medien gibt

Gäbe es nicht das Internet und dort die freien, unabhängigen Medien mit ihren vielen Online-Auftritten, würden Einseitigkeit, Desinformation, Verdrehung, Heuchelei und Verlogenheit der politischen Altparteien, ihrer Politiker und der „Systemmedien“ mit deren Darstellungen und Kommentaren über dieses Abstechen mit dem Messer nicht so zutage liegen. Bekanntermaßen ist dergleichen bei weitem kein Einzelfall mehr. Taten wie diese sind schon lange zur schrecklichen Alltäglichkeit geworden – weil Migranten-Massen im Land sind, hereingelassen von Kanzlerin Merkel seit Herbst 2015, herbeigewünscht und gedeckt von der politischen Linken in allen Altparteien, bemäntelt und verharmlost von linksdurchtränkten Medien, die sich die Kennzeichnung als System- oder Lückenmedien unredlich wohlverdient haben. Was s o l l t e  von dem Geschehen in Chemnitz wahrgenommen werden, was  i s t  wahrgenommen worden?

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