Monat: Februar 2016

Fort mit der Energiewende

Der noch zu unbekannte NAEB-Stromverbraucherschutz – „Die Medien“ greifen seine Informationen nicht auf, auch nicht für eigene Recherchen – Die Altparteien verraten eigene Grundsätze – CDU/CSU helfen, Unternehmen zu vernichten – Die SPD beteiligt sich an einer Umverteilung von unten nach oben – Die Bündnis-Grünen missachten ihren Umweltschutz – Die Linke denkt an ihren Machtausbau, nicht an die Bürger – Die FDP vertritt nicht mehr glaubhaft die Marktwirtschaft – Ist die AfD eine Alternative? – Wer hinter NAEB steckt

Sie kennen NAEB vermutlich noch nicht? Kein Wunder, sie ist den Wenigsten im Land bekannt, aber es gibt sie: die Vereinigung Stromverbraucherschutz NAEB e.V. in Berlin. Es gibt sie schon seit 2009. Sie hat eine eigene Web-Seite (hier, hier und hier). Sie veröffentlicht kleine Filme mit einschlägigen Vorträgen, darunter auch den Vortrag von Professor Hans-Werner Sinn, mit dem er sich vom ifo-Institut verabschiedet und sich darin auch entschieden gegen die “Energiewende” äußert (hier). Sie versorgt rund zweitausend Einzelpersonen mit einem “Strom-Newsletter”(Beispiel hier). Sie verschickt an über hundert Redaktionen regelmäßige Pressemitteilungen mit Informationen für die Stromverbraucher über die ruinösen Folgen der “Energiewende” (hier und hier). Aber warum ist sie dann trotzdem nicht bekannt? Der Grund: Die Redaktionen der Medien greifen die Informationen nicht auf. Sie nehmen sie auch nicht zum Anlass, selbst zu recherchieren. Sachliche Informationen sind offenkundig unerwünscht. Die meisten Redaktionen treten für und nicht gegen die Energiewende ein, obwohl weder das eine noch das andere ihre Aufgabe ist. Sie sollen informieren, mehr nicht, sollen auch kommentieren, natürlich. Aber sie identifizieren sich mit der „Energiewende“, sachliche Informationen sind unliebsame Störenfriede. Für sie trifft der schöne Spruch zu Do n’t confuse me with facts, my mind is made up.

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Das AfD-Bashing

Das Einschlagen auf diese Partei nimmt unheilvolle Züge an – Die AfD findet immer schwerer Räume für ihre Veranstaltungen – Die Schmutzarbeit der Faschistentruppe der „Antifa“ – Die breite Verleumdung der AfD führt zu massiver Diskriminierung – Jüngste Beispiele aus Lübeck

Die AfD wird immer häufiger massiv diskriminiert geschädigt. Wesentlicher Bestandteil der Diskriminierung ist, dass sie immer schwerer Veranstaltungsräume findet – für Vorträge, für Konferenzen, für Sitzungen, für Parteitage. Ihr werden damit ihre Grundrechte beschnitten. Zu diesen Grundrechten gehört die Versammlungsfreiheit (Artikel 8 GG), die Vereinigungsfreiheit (Artikel 9 GG), das Widerstandsrecht (Artikel 20, Absatz 4 GG). Sie ist eine demokratische Partei, hat es schon in Landtage geschafft, wird wohl demnächst in weitere Landtage einziehen. Sie wirkt bei der politischen Willensbildung des Volkes (Artikel 21 GG) ebenso mit wie die anderen Parteien.*) Nur gehen die anderen Parteien weit darüber hinaus, weil sie sich, so einst Richard von Weizsäcker, den „Staat zur Beute gemacht“ haben. Diese Beute wollen sie sich nicht nehmen lassen, sie mit der AfD noch nicht einmal teilen. Daher sehen sie es mit heimlicher Genugtuung, dass der AfD Räumlichkeiten versagt werden, wirken im Hintergrund über ihre kommunalen Vernetzungen womöglich sogar daran mit. Das AfD-Bashing nimmt unheilvolle Züge an. Die Schmutzarbeit dabei besorgt die sogenannte Antifa, die Faschistentruppe im Tarngewand des Antifaschismus. Hier jüngste Beispiele aus Lübeck.

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Der Feuersturm 1945 in Dresden

Das Massaker durch britische Bomber aus kanadischer Sicht heute – Eine barbarische Orgie gegen eine wehrlose Stadt – Churchill und Roosevelt hatten entschieden, die Stadt auszulöschen – Leichen, die nicht mehr gezählt werden konnten – Die Motive Churchills – Kein Schuldiger des Verbrechens kam vor Gericht

Dresden und seine Bürger haben und werden die Nacht vom 13. auf den 14. Februar 1945 nicht vergessen. Auch alle Deutschen, auch andere Menschen sollten diesen Tag nicht vergessen. Es ist der Tag, an dem britische Bomber die Altstadt Dresdens in Schutt und Asche legten. Hunderttausende Menschen brachten sie um – Zivilisten, die keine Soldaten waren und daher auch in einem Krieg nicht willkürlich umgebracht werden dürfen. Ein Großteil von ihnen verlor das Leben in einem Feuersturm, der nichts von ihnen übrigließ; in der übergroßen Hitze verdampften sie. Der Angriff war ein Kriegsverbrechen, aber kein Schuldiger kam vor Gericht, nur deutsche Schuldige als Hauptkriegsverbrecher – zwischen 1945 und 1949 vor dem Tribunal der Sieger in Nürnberg. Erschütternde Berichte über die Bombennacht gibt es viele. Eine Besonderheit ist der von der kanadischen Monatszeitschrift Das Echo. Sie hat jüngst in einem langen Beitrag über das Inferno berichtet. Ebenfalls erschütternd.

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Die fingierten Kriegsanlässe

Verborgenes aufgedeckt – Zum Beispiel die wahren amerikanischen Kriegsmotive seit 1846 – Der von Lincoln inszenierte Bürgerkrieg gegen die Südstaaten – Die Methode, sich als angegriffen hinzustellen – Amerikas typische Kriegsgebräuche – Was zum Krieg in Syrien verschwiegen wird – Als ginge es allein um Freiheit , Reformen, Demokratisierung – Die wahren Interessen sollen nicht erkannt werden – Zwei aufklärende Bücher und ein Vortrag

Um Kriege zu führen, braucht, wer sie im Schilde führt, Anlässe. Dabei haben es Angreifer meist verstanden, die Anlässe zu suchen und herbeizuführen. Geschickte Angreifer drehen sie so zurecht, als sei ihr vom Zaum gebrochener Krieg ein Verteidigungskrieg, in den der Angegriffene sie hineingezogen habe und nun selbst als der Angreifer dastehe. Meister darin sind die Vereinigten Staaten, aber nicht nur sie allein. Es hat Zeiten gegeben, da wurden Kriege förmlich erklärt, ehe man sie begann und losschlug. Inzwischen werden Kriege längst ohne formelle Kriegserklärung geführt. So geschieht es in Syrien. Wir werden darüber nahezu täglich mit vielen Einzelnachrichten von Kriegen und Kriegshandlungen nicht nur aus Syrien überschüttet. Dabei geht leicht der Überblick darüber verloren, worum es da eigentlich geht, wie die Kriege entstanden sind und was im Kern dahintersteckt.

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Der Kampf um das Bargeld

Politiker, Zentralbanken und Banken wollen es abschaffen – Ein Staatseingriff in Grundrecht – Vorgebliche Begründungen zum Totlachen – Geldwäsche und Terrorfinanzierung funktionieren auch ohne Bargeld – Mit Bargeld zahlen einfach, schnell, sicher und übersichtlich – Warum es dem Bargeld wirklich an den Kragen gehen soll – Ohne Bargeld den Banken und dem Staat ausgeliefert – Was Freiheit wert ist, merkt man erst, wenn man sie nicht mehr hat

 Unlängst vernahmen wir von Jens Weidmann: „Das Bargeld bleibt.“ So stand es auf der ersten Seite der FAZ vom 29. Januar und ausführlicher im Wirtschaftsteil des Blattes. Der tapfere Weidmann ist bekanntlich Präsident der Deutschen Bundesbank, sein Wort also sollte Gewicht haben. Aber Tapferkeit ist das eine und politische Macht das andere. Diese Macht hat Weidmann nicht, nur die Macht des Wortes und der sachlichen Argumentation. Wir wissen: Sachliche Argumentation verfängt im politischen Raum nur, wenn es der Zufall will, dass sie politisch passt. Aber zu vieles zeichnet sich schon seit Jahren ab, wonach Bargeld politisch nicht mehr passt. Schrittweise wird versucht, den Menschen das Bargeld madig zu machen. Weil das bei der Mehrheit der Deutschen immer noch nicht verfängt, greift der deutsche Staat zum Zwang – auch das schrittweise: Die Bundesregierung plant, Bargeldzahlungen in Deutschland auf jeweils 5000 Euro zu beschränken. Sie dringt zudem auf eine gemeinsame Bargeldgrenze in der Europäischen Union. Das rief Hans-Jürgen Papier auf den Plan, den früheren Präsidenten des Bundesverfassungsgerichts. Er nennt das Vorhaben verfassungswidrig. Wird das beeindrucken?

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Der erfundene Schießbefehl

 Der Sturm der Entrüstung über eine Äußerung von Frauke Petry – Das Interview im Wortlaut – Das absichtsvolle Missverstehen, das Ritual der Fassungslosigkeit – Wann geschossen werden darf und wann nicht – Ein fragwürdiges Rechtsverständnis behauptet, aber nicht belegt –
Eine Nachlese

Die Gangart gegen die AfD ist härter geworden. Seit es nach den Umfragewerten bislang als sicher gilt, dass diese junge Partei im Frühjahr bei den Wahlen in Baden-Württemberg, Rheinland-Pfalz und Sachsen-Anhalt auch in diese Landtage einziehen wird, bekämpfen ihre politischen Gegner die AfD immer schärfer, unlauterer und schmutziger. Anfängliches Beschweigen hat nicht gefruchtet, Aussperren aus öffentlichen Gesprächsrunden ebenfalls nicht, nun setzt es verbale Prügel mit bösartiger Polemik, mit Unter- und mit Entstellungen, mit Unterschlagen von Informationen, mit Halbwahrheiten.

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