Zum Draufschlagen freigegeben

Ob verunglückte MP-Wahl in Thüringen, ob Fälle wie die Mehrfach-Morde in Hanau, ob Gewalttaten mutmaßlich Rechtsextremer, Schuld ist immer die AfD – Die Einheitsfront gegen die AfD und ihr Ziel: Die Partei soll reif gemacht werden für den Verfassungsschutz, damit die Bürger sie nicht wählen – Ein Rundschreiben des AfD-Bundesvorstandes versucht gegenzuhalten

Die Partei Alternative für Deutschland (AfD) ist zum Draufschlagen freigegeben. Auch zum Ausgrenzen, obwohl von rund 6 Millionen Bürgern demokratisch in die Parlamente gewählt. Mit geballter Macht und immer hemmungsloser fallen Politiker der Altparteien über die AfD her. Ebenso deren Gleichgesinnte und die „System-Medien“. Die ohnehin geschürte Feindseligkeit artet aus in regelrechte Hetzerei. Es werden Zitate einzelner AfD-Mitglieder, darunter  meist früherer oder späterer Funktionsträger, zusammengeklaubt, von denen viele in der Tat unmöglich sind, erst recht dann, wenn sie nicht nur aus ihrem Zusammenhang herausgerissen sind.*) Dass sie meist viele Jahre zurückliegen, macht sie nicht entschuldbarer. Dass sich in der Wortwahl auch links-grüne Politiker und ihre Gefolgschaft ebenfalls schon in schlimmster Weise vergriffen haben, erlaubt es nicht, ihnen nachzueifern.

Die verbalen Entgleisungen einiger AfD-Mitglieder

Aber diese, teils sehr schlimmen auch abartigen, Entgleisungen stehen bei weitem nicht für die Partei als Ganzes und schon gar nicht für deren politisches Programm.**) Die solchermaßen traktierten Bürger erfahren durch das Draufschlagen nur, die AfD sei eine Partei von Rechtsextremen, Neo-Nazis, Rassisten und Faschisten – so die heutigen und inzwischen abgegriffenen Schimpfworte für jegliche Art von Andersdenkenden. Darüber, was die AfD programmatisch will, erfahren sie nichts. Es könnte ja sein, dass sie es vernünftig finden und dass es die AfD in der Wählergunst weiter stärken könnte. Diese Hetzerei wird den damit gewollten Eindruck auf die meisten unvollständig informierten Bürger nicht verfehlen. Daher erreicht die geballte Diffamierung, was sie soll: Sie wirkt. Den Diffamierern geht es darum, den Bürgern einzubleuen, die AfD sei ein Fall für den Verfassungsschutz; sie sollen abgeschreckt werden, die AfD zu wählen.***) Die Parteiführung macht das höchst besorgt.

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Räume für die AfD

Wie sich durchsetzen ließe, dass sie sie bekommt – Das Beispiel Saarland von 1935

Für Kurt Schumacher waren die Kommunisten „rotlackierte Faschisten“. Schumacher ist der erste Fraktionsvorsitzende der SPD im Bundestag gewesen. Ebenso bekannt ist das häufig kolportierte Wort „Wenn der Faschismus wiederkehrt, wird er nicht sagen: Ich bin der Faschismus. Nein, er wird sagen: ‚Ich bin der Antifaschismus.“ Zugeschrieben wird es dem Schriftsteller und Sozialisten Ignazio Silone. Beide Zitate sind inhaltlich wohl zeitlos gültig. Wiedergekehrt ist der Faschismus in Gestalt der Linksextremen, die sich „Antifa“ nennen – als Abkürzung von Antifaschisten. Diese Antifa ist vergleichbar mit der „Sturm-Abteilung“ (SA) von Hitlers Nationalsozilisten. Nix von „anti“, denn wie weiland faschistisch gehen sie mit Ausüben und Androhen von Gewalt gegen Andersdenkende vor, darunter gegen die AfD.

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Die Entgleisungen gegen die AfD

Der Brief einer empörten FAZ-Abonnentin – Eine polemische und vulgäre Hetze – In unserem Land stimmt tatsächlich etwas nicht – Wo bleiben die linksextremen Verbrechen und die der illegalen Migranten? – Welch‘ eine widerliche Doppelmoral – Was Murswiek, Rupert Scholz und H. A. Winkler für die AfD zurechtrücken

Politische Gegner der AfD schlachten die Bluttat von Hanau gegen die AfD aus. Sie dichten ihr an den Ermordungen eine Mitschuld an. Das ist absurd. Ungewöhnlich starke Kritik trifft in diesem Zusammenhang auch die Frankfurter Allgemeine Zeitung (FAZ). Wie ausgerechnet dieses einst seriöse Blatt die Bluttat von Hanau bisher kommentiert hat, stößt viele Bürger der liberal-konservativen Mitte vor den Kopf. Zu einer besonders heftigen Reaktion fühlte sich die bisherige FAZ-Abonnentin Ute Vogt in Mecklenburg herausgefordert. In einem Leserbrief an die Redaktion des Blattes hat sie ihrem Zorn am 24. Februar sehr offen und schonungslos Luft gemacht. Veröffentlicht ist ihr Brief bisher nicht. Weil sie ihn aber schon öffentlich gemacht hat, wird er in der FAZ, wie es in einem solchen Fall der Gepflogenheit entspricht, nicht mehr erscheinen. Das erlaubt es mir, den Brief in seinem Wortlaut auch auf dieser Blog-Seite wiederzugeben. Die Zwischenüberschriften sind von mir eingefügt. Der folgende Text ist ungekürzt.

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Die Bluttat von Hanau und die üblichen Reflexe

Wie versucht wird, die AfD als Mittäter hinzustellen, und sich die FAZ daran beteiligt – Ein abstoßender Versuch der Altparteien, von eigener Schuld abzulenken

Die extremistische Bluttat in Hanau ist abscheulich, ist entsetzlich, ist grauenhaft – wie vergleichbare Morde vor ihr ebenfalls, unabhängig auch von den abstrusen Motiven der Täter, mögen sie rechts- oder linksextremer Gesinnung entstammen. Mord ist Mord, Verbrechen ist Verbrechen, Gewalt ist Gewalt – aus welcher Ecke auch immer. Einschlägig dafür ist das Strafgesetzbuch. Doch die Reflexe der links-grünen Gesinnungsgesellschaft gegen alles, was politisch „rechts“ oder „rechtsextrem“ ist, sind als ihre typische Reaktion sofort da.

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In diesen Tagen

Allgemeines Getöse auf Seiten der Guten Parteien – Bündnis der Guten Parteien für eine verfassungswidrige Abberufung des missliebigen Ministerpräsidenten – Der Landtag pariert und entmachtet sich selbst – Im Befehlsmodus der Bundeskanzlerin, Parlamente als Akklamationsorgane – Erosion des Rechtsstaates hauptsächlich aus zwei Gründen – Die Pöbelhaftigkeit unserer Parlamente und des politischen BetriebsDem Niedergang der Demokratie und des Rechts folgt historisch zwangsläufig die Gewaltherrschaft

Ein Gastbeitrag von Dr. iur. Menno Aden

In diesen Tagen haben wir im Thüringer Landtag mit der Wahl eines Überraschungskandidaten der FDP etwas erlebt, was mit seinen Folgen (z. B. Rücktritt der CDU-Vorsitzenden) weit über den konkreten Fall hinausweist. Man hat ein Epochengefühl – hier zeigte sich eine Krankheit unseres Staates, und wir zweifeln, ob sie zu heilen ist.*)

Allgemeines Getöse auf Seiten der Guten Parteien

1. Die AfD-Fraktion war nach allen Regeln des Verfassungsstaates befugt, an der Wahl des Ministerpräsidenten mitzuwirken. Da Personalentscheidungen geheim sind, war auch nicht einmal sicher, ob die für den FDP- Kandidaten abgegebenen Stimmen wirklich von der AfD stammten. Theoretisch konnten die Guten Parteien (= alle, die nicht AfD sind, also auch die Linkspartei!) für diesen gestimmt haben. Nicht wahrscheinlich, aber möglich. Die Tatsache, dass der FDP-Kandidat eine Mehrheit mit den Stimmen der Bösen Partei (= AfD) errungen hatte, führte zu einem allgemeinen Getöse auf Seiten der Guten Parteien.

Bündnis der Guten Parteien für eine verfassungswidrige Abberufung des missliebigen MP

Die Verfassung zeigt einen sehr einfachen Weg, um einen missliebigen Ministerpräsidenten zu entfernen – die Abwahl. Dieser Weg wurde aber von den Guten nicht eingeschlagen. Der neu gewählte Ministerpräsident wurde beschimpft, verdächtigt usw. und zum sofortigen Rücktritt aufgefordert. Es entstand ein Bündnis aller Guten Parteien, welche sich auf eine verfassungswidrige Abberufung des Ministerpräsidenten einigten – Boykott, Drohungen, Diffamierungen. Ein Telefonanruf aus Afrika, wo sich die völlig unzuständige Bundeskanzlerin gerade befand, verbot den Vollzug dieser Wahl.

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Ein Erfolg der AfD

Ihr Antrag, das „pädagogische“ Konzept „Original Play“ in Kitas zu verbieten, wird von den anderen Fraktionen im Kieler Landtag zwar abgelehnt,  aber inhaltlich mit einem Alternativ-Antrag der AfD-Fraktion Recht gegeben – Das „Spiel“ enthält das Risiko, Kinder sexuell zu missbrauchen – Gleichwohl werfen die Altparteien der AfD das Schüren von Angst vor – FDP-Minister Garg: Das pseudo-pädagogische Konzept ist absurd – Was die AfD mit der Ablehnung ihres Antrags trotzdem erreicht hat

Die Altparteien sind darüber wütend, dass es die AfD gibt. Sie wissen, dass sie selbst die AfD geradezu heraufbeschworen haben, nämlich durch eine Politik, die Massenmigration durchsetzen will, die Deutschland durch Euro-Rettung und Klimaschutz-Wahn dem finanziellen Ruin zutreibt, die die Bürger schurigelt, herumkommandiert, ausbeutet, ihnen „politisch korrekte“ Meinungen aufzwingen will und anderes mehr, die ihnen auf diese Weise immer mehr Freiheit nimmt. Ihre Politik richtet sich gegen Deutschland, ist eine antideutsche Politik. Links-grün-extreme Demo-Parole „Deutschland verrecke“.

Das und vieles andere will die AfD nicht. Sie will den Bürgern Freiheit erhalten, drohenden Freiheitsentzug verhindern und Freiheiten, die die Altparteien ihnen schon entwunden haben, zurückgeben. Sie will Deutschland und die Deutschen erhalten und das Christentum anstelle des Islam ebenfalls. Das macht die Altparteien, die politisch alle mehr oder minder links-grün agieren, noch mehr wütend.

Mit ihrem Programm*) kommt die AfD bei immer mehr Bürgern an. Daher sitzt sie jetzt in allen deutschen Parlamenten, hat Mandate erobert, die den Altparteien nun fehlen. Das treibt diese zur Weißglut. Blind vor Zorn behandeln sie die Abgeordneten der AfD wie Aussätzige, blockieren sie in den Parlamenten, verstoßen gegen demokratisches Regelwerk. Beispiele davon gibt es viele. Hier ein jüngstes aus dem Landtag von Schleswig-Holstein in Kiel.

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Heuchelei und Scheinheiligkeit

Wie die FAZ die AfD diffamiert – Leserbriefe, die dem Blatt widersprechen und ihm Einseitigkeit vorwerfen – Ein Leitartikel, dessen Autor, sich vergaloppiert hat – Erkennbar mit zweierlei Maß gemessen – Gegen die Kollektivbeschuldigung einer ganzen Partei – Für AfD-Mitglieder braune Kübel, um sie zu brandmarken – Wie journalistische Tugenden vor die Hunde gehen

Karikatur: Janson Quelle: Internet janson.de

Die Qualität einer Zeitung erkennt man auch an der Qualität ihrer Leserbriefschreiber. Oder andersherum: Qualitativ hochwertige Leserbriefe pflegen, auch das qualitative Niveau der Zeitung zu heben – zumal dann, wenn die Qualität des Zeitungsartikels, dem sie gelten, zu wünschen übrig ließ. Leserbriefe dienen dazu, redaktionelle Beiträge zu ergänzen oder zu korrigieren, und sind dann stets eine Bereicherung. Von der FAZ sagte man einst, ihre Leserbriefe („Briefe an die Herausgeber“) seien der meistgelesene Teil dieser Zeitung. Das mag immer noch so sein und wäre auch notwendig. Denn korrigierende Ergänzungen verdient hat zum Beispiel ihr politischer Leitartikel „Die Falle der AfD“ vom 19. Juni. Er insinuiert, diese Partei sei an der Ermordung des hessischen Regierungspräsidenten Walter Lübcke ideell mitverantwortlich. Es ist daher nicht überzogen, ihn sogar infam und bösartig zu nennen.

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Die Hetzkampagne gegen die AfD

Sie nimmt immer üblere Formen an – Das Kartell aus Politikern der populistischen Altparteien und aus Medien des politisch links-grünen Meinungshauptstroms – Eine Stellungnahme der AfD von Alexander Gauland und Jörg Meuthen

Karikatur: Schwarwel Quelle: Internet

Die Hetzkampagne gegen die AfD nimmt immer üblere Formen an. Es vergeht derzeit kein Tag, an dem das Kartell aus Politikern der populistischen Altparteien und aus Medien des politisch links-grünen Meinungshauptstroms nicht mit Einseitigkeiten, Unterstellungen, Fehlinformationen und Verunglimpfungen gegen die AfD und ihre Mitglieder zu Felde zieht, um diese Partei zu zerstören, die sieht, dass Deutschland seinem Ruin entgegengetrieben wird, und die die Deutschen davor bewahren will. Im Folgenden gebe ich daher die jüngste Stellungnahme aus der AfD-Bundesgeschäftsstelle in Berlin wieder, unterzeichnet von den beiden AfD-Bundesvorsitzenden Alexander Gauland und Jörg Meuten. Die Zwischenüberschriften sind von mir eingefügt.

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Die Schlacht um den Klimaschutz

Bei der Wahl zum neuen EU-Parlament haben die Fanatiker sie gewonnen, die Kritiker zunächst noch nicht – Aus Argumentationsnot eine Kinderarmee in die Schlacht geworfen – Aufgeheizt durch CO2 wird nicht das Erdklima, sondern die geschürte Angst der Menschen – Viele wirken daran mit: die einen hemmungslos, die anderen ahnungslos – Soll jetzt auch die AfD klimapolitisch „ergrünen“? – Mit den Grünen zur Selbstentleibung Deutschlands

Ach, Träume – Quelle: Internet

Die Erde in Europa bebt – nur politisch natürlich. Es bestätigt sich daran, was vor der EU-Wahl befürchtet worden war und was sie dann in der Tat gebracht hat und noch bringen wird. Zwar bebt es in der ganzen Europäischen Union, aber besonders auch in Deutschland, also in dem Land, das uns am nächsten steht, weil wir in ihm leben und in dem wir an der herrschenden Politik leiden. Ein Hauptbestandteil dieser Politik ist die Klimaschutzpolitik. Sie scheint für das Wahlergebnis ausschlaggebend gewesen zu sein. Bekanntlich stützt sie sich auf die längst widerlegte Behauptung, das anthropogene Kohlendioxid (CO2), erzeugt durch die intensive wirtschaftliche Tätigkeit der Menschen, heize das Erdklima auf (zum Beispiel laut Professor Harald Lesch hier). Was wirklich auf geheizt wird, ist die Angst der Menschen, nämlich davor, dass die Behauptung stimmt. Die vorgeblichen Klimaschützer agierten und agieren sehr erfolgreich, weil alle, die von der Angstmache profitieren (siehe unter anderem hier), daran mitwirken – die einen hemmungslos, die anderen ahnungslos. Und es gilt, was schon immer galt: Mundus vult decipi.

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Auch die AfD steht zur Wahl

Für sie wollen in das neue EU-Parlament beim Wahlgang am 26. Mai dreißig Kandidaten – Bisher sitzt da nur einer – Was eigentlich will die AfD dort? – Das steht in ihrem Wahlprogramm – Es gibt davon eine Langfassung, eine Kurzfassung und eine ganz, ganz kurze: 99 Sekunden

Was die Mainstream-Medien nicht oder sooo nicht bringen, das bringen freie, unabhängige Journalisten in Eigenregie – in Online-Medien und auf Blog-Seiten. Auch gedruckte Zeitungen wie die Junge Freiheit und die Preußische Allgemeine bemühen sich darum. Ebenso tut es diese, meine, Blog-Seite. Mainstream-Medien und die fünf  linkspopulistischen Altparteien (CDU, CSU, FDP, Die Grünen, Die Linke) ächten die einzige wirkliche Oppositionspartei – die Alternative für Deutschland (AfD) – in undemokratischer, unwürdiger, sich selbst beschämender Weise. Leider sehr erfolgreich versucht das ganze linksextreme, gewalttätige Antifa-Spektrum Wahlveranstaltungen der AfD zu behindern, zu verhindern und AfD-Wahlplakate, kaum dass sie aufgehängt sind, zu zerstören*)  –  mit stiller Genugtuung und heimlicher Zustimmung der Altparteien. Das ist für die Neuwahl zum EU-Parlament am 26. Mai eine rechtswidrige, meist ungeahndete, schwere Behinderung. Aber auch die AfD steht zur Wahl. Bisher ist sie dort im Parlament äußerst dünn vertreten: nur noch mit einer einzigen Person von ursprünglich sieben.**) Etwas zum Programm der AfD sowie Links zu einschlägigen Reden einiger AfD-Führungspersonen finden Sie im Folgenden.

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