Die Ukraine steht am Rande des Untergangs

Die aufrüttelnde Rede der Ukrainerin Julija Mendel in Straßburg vor Mitgliedern des EU-Parlaments – Bin gekommen, um mich für die Menschen in der Ukraine einzusetzen – Und doch …. Ihr wisst nichts über diesen Krieg – Zehntausende gefangen in Armut und dem völligen Fehlen jeglicher Hilfe – Leben an der Front – ein Leben in einer anderen Realität – Ein Drittel der Ukraine ist zur Hölle geworden – Ein Zusammenbruch in Zeitlupe – Sehr viele Menschen wollen Russland lieber zerstören als die Ukraine retten – Es gab Vereinbarungen, von denen ihr nie gehört habt – Selenskyj hat sie alle abgelehnt – Glauben Sie wirklich, dass ein endloses Wettrüsten der Ukraine zum Sieg verhelfen wird?

Der folgende Text ist die eindrucksvolle und aufrüttelnde Rede der Ukrainerin Julija Mendel. Sie erklärt darin, warum sie die Eskalations-Politik ablehnt. Sie hat sie gehalten vor der ESN-Fraktion des EU-

Julija Mendel (Fotoquelle: Internet)

Parlaments in Straßburg am 16. September 2026 und vor denen, die die AfD als Teil dieser Fraktion Europa der Souveränen Nationen“ zu der Veranstaltung in den ESN-Fraktionsraum eingeladen hatte. Das Thema der Veranstaltung lautete „Frieden wagen – Diplomatie statt Eskalation“.

Frau Mendel (Jahrgang 1986) durfte dort aber nicht persönlich auftreten. Der Zugang zum EU-Parlamentsgebäude ist ihr verwehrt worden – mit der Begründung, ihr Besucherausweis sei abgelaufen. Auch hat das EU-Parlament seine Dolmetscher angewiesen, ihre in Englisch gehaltene Rede nicht zu übersetzen. Frau Mendel musste außerhalb des Parlamentsgebäudes sprechen, ihre Rede wurde auf dem Bildschirm in die Veranstaltung direkt übertragen. Gerichtet ist sie an das EU-Parlament, an die EU, an die anderen Staaten der westlichen Welt und auch an die Ukraine selbst.

Julija Mendel rechnet mit der aktuellen Kriegs- und Eskalationspolitik ab, schildert die verheerenden humanitären sowie gesellschaftlichen Folgen des Konflikts vor Ort und fordert einen Kurswechsel hin zu Verhandlungen und Diplomatie. Sie schildert den Zusammenbruch des Alltags in der Ukraine: eine kollabierende Demografie, zerstörte Infrastruktur, Traumata bei Kindern und den Verlust an Bildung und Zukunftsperspektiven. Zudem übt sie deutliche Kritik an der politischen Führung in Kiew und an westlichen Akteuren, die eine endlose militärische Logik befeuern, während die ukrainische Bevölkerung den Preis dafür zahlt. Drei Tage vor ihrer geplanten Rede in Straßburg war sie am 13. September per Präsidialerlass von Selenskyj wegen „Verbreitung von Desinformation und russischer Propaganda“ mit Sanktionen belegt worden. Ihre vorher verliehenen staatlichen Auszeichnungen wurden ihr aberkannt, ihre Vermögenswerte eingefroren. Vom Juni 2019 bis Juli 2021 ist sie Selenskyjs Pressesprecherin gewesen, also noch vor dem russischen Angriff auf die Ukraine im Februar 2022.

Dokumentiert hat ihre Rede u. a. das Schweizer Nachrichtenmagazin Die Weltwoche von Roger Köppel. Auch ich dokumentiere sie hier. Aber die Rede ist überlang und sprengt den Platzrahmen dieser Seite. Ich habe sie daher an einigen Stellen kürzen müssen, die durch Punkte (….) gekennzeichnet sind. Die Zwischenüberschriften sind von mir eingefügt. Den vollständigen Text, übersetzt ins Deutsche, finden Sie hier, die Rede als Video-Übertragung auf Englisch hier, das Gespräch zwischen MdEP Hans Ludwig Neuhoff, Roger Köppel und Julija Mendel hier.

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Ein Rat an Sarah Wagenknecht

Zur Wahl des neuen Ministerpräsidenten für Sachsen-Anhalt

Von Karin Zimmermann*)

Sehr geehrte Frau Wagenknecht, was die derzeitigen Gespräche des BSW mit der AfD betrifft, bin ich – wie alle anderen Nichtbeteiligten – uninformiert. Das ist ganz sicher gewollt, und es ist klug, so zu verfahren. Es ist aber auch der Grund, warum mir die von Ihrem Stellvertreter de Masi in seinem Newsletter vom 15.09.2026 geäußerten, kontraproduktiven und abwegigen Vorstellungen nicht aus dem Kopf gehen. Meine unmittelbar darauf formulierte Kritik hatte ich – auch Ihnen – in einem Offenen Brief**) zugehen lassen. Eines seiner Argumente soll hier nochmals herausgegriffen werden:

„…Wir werden weder für den Wahlverlierer der CDU noch einen AfD-Ministerpräsidenten stimmen. Da im Landtag ein Patt herrscht zwischen dem Block aus CDU bis Linke und der AfD, kann nach den Gesetzen der Mathematik AfD-Spitzenkandidat Siegmund nur Ministerpräsident werden, wenn es Überläufer von der CDU gibt…“

Der auf der Hand liegende Kommentar dazu:

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Irrungen, Wirrungen

F u n d s a c h e

„Es gab auf   deutschem Boden noch nie ein so großartiges gesellschaftliches System wie das, in dem wir gerade leben. Fünfundneunzig Prozent der Menschheit, die aktuell lebt, würde sicherlich gerne in solchen nach Darstellung der AfD angeblich achso ‚schrecklichen‘ Verhältnissen leben wie wir.“

Dr. phil. llko-Sascha Kowalczuk (Jahrgang 1967), Historiker und Publizist (Quelle: hier und hier)

Kowalczuk weiter: „Im globalen Vergleich zählt die Bundesrepublik Deutschland, drittgrößte Volkswirtschaft der Welt, zu den politisch, sozial, wirtschaftlich, gesellschaftlich stabilsten und besten Systemen, die es gibt und die es in der Weltgeschichte je gab. Unser Land mag viele Probleme haben, aber es sind alles Probleme auf einem Luxusniveau. Die größte Angst, die viele haben, ist doch einfach nur, dass wir dieses hohe Wohlstandsniveau, das wir genießen, nicht mehr halten können. Diese Extremisten von der AfD fürchten dagegen vor allem eins: dass ihre ganzen negativen Grundnarrative über unsere Gegenwart nicht mehr ziehen. Dass ihnen die Leute ihre Lügen und ihre Schwarzmalerei nicht mehr abkaufen.“

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Mehrfach verfassungswidrig

Der Ausschluss von AfD-Kandidaten für Ämter in Kommunen und Landkreisen und wie er rechtlich zu beurteilen ist – Was folgt als Nächstes?

Es geht im Neuen Deutschland immer irrer zu: AfD-Mitglieder, die zum Landrat oder Bürgermeister gewählt werden wollen, sollen nicht gewählt werden dürfen und werden von der Wahl kurzerhand ausgeschlossen. Im niedersächsischen Landkreis Friesland hat der Kreiswahlausschuss in Jever den AfD-Bundestagsabgeordneten Martin Sichert am 13. September von der Kandidatur für das Amt des Landrats ausgeschlossen. Im Landkreis Lüneburg droht dem AfD-Landtagsabgeordneten Stephan Bothe der Ausschluss von der Wahl zum Landrat. Im Landkreis Northeim hat der Gemeindewahlausschuss von Nörten-Hardenberg entschieden, die AfD-Bürgermeisterkandidatin Reinhild Goes nicht zur Bürgermeisterwahl zuzulassen, obwohl sie dafür demokratisch nominiert ist und die Gemeindewahlleitung sie ausdrücklich empfohlen hat. In Rheinland-Pfalz ist 2025 der AfD-Landtagsabgeordnete und beamtete Lehrer Joachim Paul daran gehindert wurde, an der Wahl zum Oberbürgermeister von Ludwigshafen teilzunehmen. Willige Richter halfen mit.

Solche Fälle, in denen sich Altparteien absprechen, um AfD-Kandidaten für Ämter in Kommunen und Landkreisen zu verhindern, weiten sich inzwischen aus. Begründet wird dieses Vorgehen mit der Behauptung, die AfD-Kandidaten stünden nicht auf dem Boden der freien demokratischen Grundordnung (FDGO) und seien nicht verfassungstreu genug, weil Mitglieder einer vorgeblich „rechtsextremen“ Partei. Beweise dafür stehen aus. Die AfD ist keine verbotene Partei. Der Zuspruch der wahlberechtigten Bürger zu ihr nimmt zu.  In Umfragen liegt die AfD an der Spitze. Die Altparteien sehen ihre Felle davonschwimmen, also die Posten, die ganz ordentlich bezahlt sind und politischen Einfluss sichern. Dass dies demokratischen Prinzipien widerspricht und mehrfach rechtswidrig ist, liegt auf der Hand. Mehr noch: auch mehrfach verfassungswidrig.

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Was gegen Deutschlands Energiewende nötig wäre …

… aber wohl auch die AfD nicht wirklich und wirksam erfüllen wird

Kein ehrliches Argumentieren gegen die Energiewende – Weitere Mängel – Wozu eine AfD als Regierungspartei letztlich gezwungen sein wird – Was gegen ihre kernkraft-lastige Argumentation spricht – Von AfD-Seite eine Antwort auf die Kritik  – Wie die AfD von der Energiewende wegkommt, wenn sie regiert, ist nicht erkennbar

Von Heinrich Duepmann*

Der Niedergang Deutschlands als Industrieland könnte nur durch folgenden Maßnahmen-Katalog noch gestoppt werden:

1. Den Klimawandel hinnehmen: Strom aus Fotovoltaik, Windkraft, „Biogas“ (EE-Strom) und das Erneuerbare-Energien-Gesetz (EEG) beenden
2. Nord-Stream reparieren – Kein unsinniges Wasserstoff-Experiment
3. Weiterhin Strom aus Kohle, Kraftwerke reaktivieren, keine CO2–   Langzeitspeicherung
4. CO2-Steuer beenden, Klima-Schutzgesetz aussetzen, Klima und Transformations-Fonds (KTF) auflösen
5. Heizungsverbot, Wärmepumpenzwang aufheben, zurück zur  Wärmeschutzverordnung von 1995.
6. E- / Bio-Fuels und Batterie-Kfz-Mobilität stoppen – Elektrofahrzeuge mit Reichweitenverlängerung (EREV) nutzen

Dieser Katalog wird jedoch von keiner Partei vollumfänglich vertreten. Alle bis auf die AfD vertreten Ansätze, die zu diesen Aktionen in krassem Widerspruch stehen.  Die AfD hat zwar derzeit einen sachlich weitgehend übereinstimmenden Aktionen-Katalog, der sich aber in seiner Formulierung ebenfalls im Widerspruch zum Verständnis der überwältigenden Mehrheit der Bürger befindet. Dieser ist teilweise latent, z.B.  wird die de-facto-Re-Etablierung der Wirtschaftsbeziehungen zu Russland durch Nordstream-Reparatur und Wiederaufnahme des Gasbezuges als solche wohl von der Mehrheit der Bürger nicht wirklich wahrgenommen. Ähnliches gilt für die Akzeptanz der Erneuerbaren Energien (Fakepower). EEG und Fakepower werden weiterhin als eigenständige Komplexe gesehen und zusätzlich als entkoppelbar von der AGW-These (AGW = Anthropogenic Global Warming). Genauso problematisch ist das Thema „Heizen und Dämmen“, ähnlich der Wärmewende, wo die AfD mit Technologieoffenheit argumentiert.

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Der AfD-Politiker Peter Boehringer

nach dem Bundesparteitag in Erfurt

„Das Deutsche Haftungs- und Forderungsausfall-Risiko für die permanente Euro-Rettung‘ liegt im Billionen-Bereich und wächst täglich um mehrere Milliarden Euro. Es ist im deutschen Bundeshaushalt skandalöserweise nicht aufgeführt und nur indirekt über die EZB- und Bundesbankbilanzen abschätzbar.“ Mit dieser Feststellung als Leitwort beginnt Peter Boehringer seine Web-Seite (hier).

Boehringer (Jahrgang 1969) gehört zu den bekanntesten Mitgliedern der AfD, der er seit März 2015 angehört.*)  Als jüngst auf dem AfD-Bundesparteitag am 4. und 5. Juli der Bundesvorstand der Partei neugewählt wurde, hatte er sich abermals für dieses Gremium beworben, dann jedoch – obwohl allseits geschätzt und ziemlich sicher auch gewählt worden – seine Kandidatur „aus innerparteilichen Gründen“, wie er sagt, zurückgezogen. Er war dort zuvor Stellvertretender Sprecher gewesen.

Boehringer ist weiterhin Europapolitischer Sprecher der AfD-Bundestagsfraktion; zudem Leiter des wichtigen Bundesfachausschusses „Euro und Währungspolitik“ (seit 2015) und ebenfalls seit 2015 eines der dienstältesten Mitglieder der Bundesprogrammkommission, die gerade am neuen Grundsatzprogramm der  Partei arbeitet. Einige weitere, aber kleinere Ämter nimmt er ebenfalls wahr. Am 14. Juli kam zu mir und anderen wie schon häufig eine E-Mail von ihm. Gerichtet ist sie an Freunde inner- und außerhalb der AfD. Boehringer zieht darin ein „Zwischen-Fazit“. Es enthält, was die AfD erreicht hat und was ich im Folgenden als Wortlaut wiedergebe.

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Lübsche Schildbürgerschaft

Der Ausflug eines Stadtparlaments in die große Politik – Spaß muss sein

Amüsieren Sie sich. Die Möglichkeit dafür kommt in diesen lausigen Zeiten nicht mehr so oft vor. Geboten wird sie von Lübecks Bürgerschaft – so heißt in Lübeck das Stadtparlament. Gelegenheiten sind zum Ergreifen da, nicht zum Verpassen. Also: Diese Bürgerschaft fasst einen Beschluss, von dem sie von vornherein weiß, dass sie für das Beschlossene gar nicht zuständig ist und es schon gar nicht vollziehen kann. Die Bürgerschaft als Schildbürgerschaft. Es gibt einen alten Lübecker Spruch, lange her: „Wat willtu begehren mehr, denn die alte Lübsche Ehr.“ Hängt gestickt auf Leinentuch und eingerahmt bei mir in der Diele. Erbstück. Trotzdem stimmt diese lüb’sche Bürgerschaft über den Antrag ab. Darf sie, lässt das städtische Rechtsamt wissen, rechtlich unzulässig sei das nicht. Aber hergegangen ist es in der Debatte leidenschaftlich, war zu lesen.*)

Den Antrag gestellt hatte die Einwohnerversammlung der Stadt im März. Innerhalb von drei Monaten muss ihn die Bürgerschaft behandeln und beraten. Das tat sie jetzt. Na, und was ist sein Inhalt? Nicht gerade originell: die AfD verbieten. Bürgermeister und Bürgerschaft sollen sich gegenüber Land und Bund für ein Verbotsverfahren einsetzen. Erwartbares Ergebnis der Abstimmung: Antrag angenommen, wenn auch nur mit knapper Mehrheit – 26 dafür (SPD, Grüne, Linke, GAL, Freie Wähler), 20 dagegen (CDU, FDP, BfL, AfD), 1 Enthaltung (Die Fraktion). Es war der Ausflug eines Stadtparlaments in die große Politik. Man gönnt sich ja sonst nichts. Spaß muss sein. Wat mutt, dat mutt, sagt man im norddeutschen Landstrich.

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Der Missbrauch einer Demokratie

Wird er nicht beendet, sind Bürgerkrieg und Diktatur die erwartbaren Folgen – Wie politische Führungen versuchen, wegen wählerwidriger Politik nicht abgestraft zu werden – Wie verfehlte Politik die Opposition zur stärksten Partei gemacht hat – Nur setzt sich der Druck der oppositionellen Wählermeinung viel zu langsam durch – Wenn Missstände nicht demokratisch friedlich gelöst werden, droht Revolution – Mögliche Gründe für einen Bürgerkrieg – Die Gefahr nach einem Bürgerkrieg – Was das Korrigieren politischer Fehlsteuerungen bedeutet – Daher folgt auf das Korrigieren Undank – Wie die meisten Bürgerkriege entstanden sind – Durch den Verzicht auf Reformen sind gewaltsame Verteilungskämpfe programmiert

 Von Prof. Dr. Eberhard Hamer

Die großen Errungenschaften demokratischer Strukturen waren,

  • dass die Vertretung der Mehrheit durch Wahlen Regierungsgewalt bekommen sollte,
  • dass diese Regierungsgewalt nicht auf Dauer zementiert, sondern jederzeit durch Wahlen wieder korrigierbar ist,
  • dass auch Minderheiten die Chance gegeben wird, Mehrheiten zu werden
  • und dass die Mehrheitsbildung nicht durch Medien, Justiz, Bürokratie oder parlamentarische Machtstrukturen geschaffen und zementiert werden darf.

Unter diesen Voraussetzungen haben wir

  • durch Angela Merkel unser Volk, unsere Kultur und unsere christlichen Werte durch Massenimmigration aufweichen lassen, aber durch Abwahl versucht, dem Merkel-Unwesen Einhalt zu gebieten,
  • mit der Ampel-Regierung (SPD, Bündnis 90/Die Grünen-FDP) nicht nur eine gesellschaftliche, sondern auch wirtschaftliche Selbstzerstörung größten Ausmaßes für Deutschland erlebt, so dass die Ampel-Regierung durch vorzeitige Wahlen beendet werden konnte,
  • unter Friedrich Merz die größte Verschuldung und wieder „Krieg an der Ostfront“ gegen den Willen der Mehrheit der Bevölkerung betreiben lassen, so dass auch dies durch vorzeitige Neuwahl beendet werden könnte.

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Die AfD und die Energiewende

Als in Deutschland einzige Partei ist sie rigoros dagegen und will sie beenden – Aber es gibt an sie noch offene Wünsche – Würde sie sie berücksichtigen, könnte es ihr Verlangen nach einem Ende der Energiewende noch überzeugender und schlagkräftiger machen – Die Hauptursache der hohen Energiepreise  in Deutschland deutlich benennen: die Energiewende-Politik – Den CO2-Wahn bekämpfen, nicht ihn ängstlich ausklammern – Über die CO2-Täuschung aufklären helfen – Die Vorteile der Kohle herauszustellen, versäumt die AfD – Warum kapriziert sie sich an erster Stelle auf die Kernkraft? – Kernkraft ist etwas für später, mit Kohle geht‘s schneller und kostengünstiger – Vorrang muss die Kohle haben

Die AfD ist in Deutschland die einzige Partei, die die sogenannte Energiewende, weil für Deutschland ruinös, entschieden ablehnt. Auf der jüngsten Klausurtagung ihrer Bundestagsfraktion in Cottbus hat sie das bekräftigt.*) In ihrem abschließenden Positionspapier nimmt sie Stellung auch zur deutschen Energiepolitik. So klar die Ablehnung ausfällt, so bleiben aber für den einen oder anderen besonders peniblen Energiewende-Kritiker Wünsche auch offen.**) Sie zu berücksichtigen, könnte das Verlangen der AfD nach einem Ende der Energiewende noch schlagkräftiger machen.

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