AfD – Alternative für Deutschland

Ein Landtag lacht Tränen

 

F u n d s a c h e

Also für meinen Betrieb war das bisher ein Topsommer – Werte Grüne, wo ist eigentlich ihre Krise? – Diese Krise ist in ihrem Kopf und zwar nur dort – Launig und unterhaltsam zerlegt Landwirt Alfred Dannenberg die Grünen-Fraktion Niedersachsens

Nun gut, vielleicht nicht Tränen gelacht. Jedenfalls bekommt man keine zu sehen. Aber gelacht wurde durchaus. Geschmunzelt ebenfalls. Wohl nicht von allen MdL in Niedersachsens Landtag. Ganz gewiss nicht von den Grünen unter ihnen, denn die wurden in der Rede zerlegt. Und zwar so lustig und unterhaltsam, dass denen das Lachen ganz schön vergangen sein muss. Gelacht wurde natürlich auf den Sitzen der AfD-Fraktion. Klar, nur von dort kam auch Beifall. Denn am Pult stand einer aus ihren Reihen: der Landwirt Alfred Dannenberg. Der agierte dort launig, witzig und nach Herzenslust. Man merkt es ihm an: Dieser Auftritt hat ihm so richtig Spaß gemacht. Seine Rede sollte man gehört und gesehen haben. Tun Sie sich die an. Die Zeit ist nicht vertan. Es sind 5 Minuten und 17 Sekunden, die erheitern und wohltun. Eine Erholung vom Alltag – politisch und auch sonst. Dergleichen ist selten geworden. Klicken Sie hier. Der schriftliche Redetext ist drangehängt. Zum Verinnerlichen.

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Die beste Pille, die …

F u n d s a c h e

Ein hübscher Einfall.  Als vorläufige Dauermedikation in der Tat

Spricht für sich selbst (Quelle: Fund in einer Telegram-Chat-Gruppe)

gut geeignet. Aber wo ist der Beipackzettel für dieses Super-Mittel? Den finden Sie mit einem Klick auf diesen Link: 2016-06-27_afd-grundsatzprogramm_web-version.pdf Einen besonderen Beipackzettel zur Wiedergesundung gibt es für die Bürger der Europäischen Union hier: Das EU-Wahlprogramm der AfD.

Dass es sich bei AfDforte um eine gute Arznei handelt, ist offenkundig auch Elon Musk bewusst. Auf seinem Messenger-Portal X (vormals Twitter) schrieb der in Südafrika geborene superreiche amerikanische und kanadische Staatsbürger: „Hoffe, dass AfD Wahlen gewinnt, um europäischen Selbstmord zu stoppen.“ Er tat dies im Zusammenhang mit der deutschen Politik, Flüchtlingsmassen aus islamischen und schwarzafrikanischen Ländern ungehemmt in die EU und nach Deutschland strömen zu lassen.

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Neuwahlen? Lieber nicht.

Die Wochenzeitung Junge Freiheit fordert sie. Hat sie sich das gut überlegt?

Von Prof. Dr. iur. Menno Aden*)

In diesen Tagen wirbt die Wochenzeitschrift Junge Freiheit für Neuwahlen. In wenigen Tagen seien bereits 50.000 Unterschriften gesammelt worden. Der Grund für diesen Aufruf sind die – um es neutral auszudrücken – Leistungen der jetzigen Bundesregierung. Nichts wäre erwünschter als ihre Ablösung.  Ehe man aber begeistert seinen Namen unter diesen Aufruf setzt, sollte man sich folgendes vor Augen halten:

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„Wir werden…“

Die Bundestagsfraktion der AfD hat ein Zehn-Punkte-Sofortprogramm einer AfD-geführten Bundesregierung beschlossen: Deindustrialisierung Deutschlands stoppen – Mehr Freiheit, weniger Steuern für Bürger und Unternehmen – Verheerende Migrationspolitik sofort beenden – Unseren Sozialstaat retten – Deutschland wieder sicher machen – Für deutsche Interessen in einer multipolaren Welt – Eine starke Bundeswehr als Garant einer souveränen Nation – Familien stärken – Erziehungsarbeit belohnen – Gesundheitliche Eigenverantwortung stärken – Bildung ist Zukunft für Deutschland

Immer mehr Menschen in Deutschland setzen Ihre Hoffnung auf die AfD. Ihre Beurteilung der Ampel-Regierung (SPD, Grüne, FDP) fällt für diese verheerend aus. Im jüngsten ARD-Deutschlandtrend vom 31. August („Zuspruch für Ampel auf neuem Tiefstand“, hier) haben 79 Prozent der Befragten angegeben, dass sie mit deren Arbeit weniger bis gar nicht zufrieden sind. Also fast 80 Prozent, vier Fünftel. Ein derart schlechter Wert für eine Bundesregierung ist bisher noch nie verzeichnet worden. In Sachsen würde die AfD nach der jüngsten INSA-Umfrage („Sonntagsfrage“) bei der Landtagswahl auf 35 Prozent der Wählerstimmen kommen und die CDU (29 Prozent) klar hinter sich lassen (hier). .

Seit die Sozialisten aller Altparteien, die sich grün angemalt haben, um das Rot zu übertünchen, die Institutionen gekapert haben und die deutsche Politik beherrschen, geht es mit

Quelle: INSA

Deutschland bergab, seit die Ampel-Regierung am Ruder ist, sogar rapide. Sie lassen zum Bevölkerungsaustausch immer noch mehr Migranten wahllos ins Land, treiben mit ihrer absurden Klimaschutzpolitik die Energiepreise hoch und wichtige Industrieunternehmen ins Ausland, ruinieren den Mittelstand mit zu hohen Steuern und ausufernder Bürokratie, treiben die Bürger schrittweise in die Armut und in die staatliche Abhängigkeit. Die einzige Partei, die sich diesem maßlosem, aber absichtsvollem Treiben entschieden widersetzt, ist die AfD.

Deren Fraktion im Bundestag hat am 1. September während ihrer Klausurtagung im thüringischen Ort Oberhof ein Sofortprogramm für den Fall erarbeitet, dass die nächste Bundesregierung von der AfD geführt würde. Das mag utopisch klingen, denn im bevölkerungsreicheren bundesdeutschen Westen sind die Wähler noch nicht so weit wie die in Sachsen, wachen vielleicht auch gar nicht auf oder zu spät oder in zu geringer Zahl. Aber wie auch immer: Es ist besser, wenn der Wähler weiß, was ihm die AfD konkret verspricht, wenn er ihr seine Stimme gibt und dann sie in der politischen Verantwortung steht, das Versprochene durchzusetzen, als wenn er darüber im Unklaren wäre. Alles, was die AfD verspricht, beginnt bei jedem der zehn Programmpunkte mit den beiden Worten „Wir werden“, nicht mit „Wir wollen“. Aber würde es gelingen? Es ist für Deutschland und uns Deutsche zu hoffen. Hier das Programm im Wortlaut:

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Gericht verhilft der AfD zu ihrem Recht

Einstweilige Anordnung des Verwaltungsgerichts Schleswig-Holstein gegen die Gemeinde Henstedt-Ulzburg – Sie muss der Partei ihr Bürgerhaus für den Landesparteitag am 16. September überlassen

Man mag daran zweifeln, dass es in Deutschland nicht mehr immer und überall rechtstaatlich zugeht, aber dann gibt es doch viele Belege dafür, dass sich Rechtsstaatlichkeit weiterhin auch durchsetzt. In einem Eilverfahren hat das Verwaltungsgericht Schleswig-Holstein entschieden, dass die Gemeinde Henstedt-Ulzburg ihr Bürgerhaus der AfD für den vorgeschriebenen und angesetzten Landesparteitag weiterhin zur Verfügung stellen muss: In allen Jahren zuvor hatte die Gemeinde dem AfD-Landesverband Schleswig-Holstein das Bürgerhaus für dessen Veranstaltungen stets überlassen. Diesmal wollte sie den Parteitag dort nicht zulassen. Sie befürchte Störungen, lautete ihre Begründung. Die allerdings hatte es dort auch schon bei vorangegangenen Parteitagen gegeben.

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Die Katastrophe für Deutschland

F u n d s a c h e

„(Heiner) Geissler war für die CDU eine Katastrophe. Merkel war aber – nach meiner Meinung – für ganz Deutschland eine Katastrophe, an der ich peinlicherweise, weil ich es lange nicht wahrhaben wollte, persönlich mitgewirkt habe. Sie hat das Land um seine Zukunft gebracht. Sie hat Deutschland den Stecker gezogen, indem sie die Energiebasis ruiniert hat. Sie hat die Bundeswehr zerstört. Sie hat die Stabilitätskriterien des Euro vom Tisch gewischt. Sie hat die defizitäre Entwicklung in unserem Solidarsystem nicht gestoppt. Sie hat die Infrastruktur zerbröseln lassen. Sie hat die Spaltung innerhalb der EU vorangetrieben, indem sie die Osteuropäer und den Westen immer weiter auseinandergetrieben hat. Sie hat auch ihren Anteil am Ausstieg des Vereinigten Königreichs aus der EU und ist in hohem Masse mitverantwortlich für den Ukraine-Krieg.“

Arnold Vaatz, ehemaliger stellvertretender Vorsitzender der CDU-Fraktion im Bundestag, im Interview mit der Neuen Zürcher Zeitung (NZZ) vom 5. August 2023 (hier).

Der CDU-Politiker und frühere Bürgerrechtler in der DDR Vaatz ist unter Politikern als eine ehrliche Haut und mit seiner offenen Art eine eher seltene Erscheinung. Bekannt für seine umunwundenen, klaren Äußerungen und scharfsinnigen Feststellungen spricht er mannhaft aus, was andere seiner Zunft nicht wagen zu tun, allenfalls nur denken. Er hat Mut, ist klug und begabt mit analytischen Verstand, auch wenn ihn das nicht davor bewahrt hat, die Katastrophe nicht hatte wahrhaben zu wollen, aber nun ehrenhaft bekennt, dass es ihm peinlich ist, an ihr mitgewirkt zu haben. Dabei hätten andere Politiker in seiner CDU und in den anderen Altparteien eine solche öffentlich bekennende Einsicht weitaus nötiger.

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Eine Blondine mit Biss

Miriam Hope, eine junge Frau der bürgerlichen Mitte contra Mainstream, mit liberal-konservativen Auffassungen und bewährten Einstellungen zum Leben, begleitet mit ihren Videos das politische Geschehen – Liebäugeln in der CDU für eine Koalition mit der AfD – „Es kann und wird nur noch eine einzige Koalition geben“ – „Über den katastrophalen Zustand Deutschlands spricht längst die ganze Welt“ – Als Miriam Hope Angst bekam und Deutschland verließ – Das Gesetz über digitale Dienste – Die AfD ist meine Hoffnung, sagt Miriam Hope

Seit vier Jahren bewegt sich im Internet eine junge, aparte Blondine. Eine Blondine, die Biss hat. Eine personifizierte Widerlegung der abfälligen Blondinenwitze, wonach diese Frauengattung strohdoof sei. Es handelt sich um Miriam Hudson, die sich auf ihren Online-Kanälen, wo sie sich beharrlich und charmant zugleich zu Wort meldet, Miriam Hope nennt. Wer ihr zuhört, wenn sie das politische Geschehen informierend, kommentierend und warnend begleitet, fernab jeglicher political correctness, dem ist schnell klar, dass diese Frau beim politischen Mainstream alles andere als wohlgelitten ist, schon gar nicht bei der heutigen autoritären Obrigkeit. Entschieden, unüberhörbar und in wohlartikulierter Sprache vertritt sie herkömmliche, liberal-konservative Auffassungen und bewährte Lebenseinstellungen, wie sie für die bürgerliche Mitte der Deutschen einmal selbstverständlich waren und vermutlich immer noch sind, aber von Politik und Obrigkeit in Misskredit gebracht, aberzogen und zumal über das Indoktrinieren der Jugend schleichend zerstört werden.

Liebäugeln in der CDU für eine Koalition mit der AfD

Wenn eine solche Frau von ihren politischen Gegnern bezichtigt wird, mit ihren täglichen Videos „Desinformationen und gefährliche Verschwörungserzählungen“ zu verbreiten, sollte man sich diese Frau zumindest mal anhören. Zum Beispiel hier:  In einem der Videos dort sagt sie, sie habe nun von einigen CDU-lern gehört, „dass sie sehr wohl eine Koalition mit der AfD anstreben. Und nicht nur, weil sie Angst vor dem Untergang haben, sondern auch, weil die Vernünftigen in der CDU, die es noch gibt, die Nase voll haben von dem CDU-Links-Grün-Guck. Und genau deswegen macht man noch hinter vorgehaltener Hand schon längst gemeinsame Pläne – Pläne, die nicht mehr lange auf sich warten lassen müssen.“   Desinformation? Wohl kaum, denn zumindest auf Länderebene ist von dieser und jener Liebäugelei seitens der CDU ebenfalls schon etwas zu vernehmen gewesen. Und wenn Miriam Hope sagt, das Schöne an dem momentanen Unrechts-Regime sei, es würden bald hundert Prozent kapieren, dass sie mit der Ampel in die Armut getrieben würden, dann ist das keine Verschwörungserzählung, sondern das mit den „hundert Prozent“ allenfalls Wunschdenken und das mit der „Armut“ immer mehr als Faktum unübersehbar.

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Die AfD und das GEG

Die zweitstärkste Oppositionspartei im Bundestag will das Gebäude-Energie-Gesetz komplett vom Tisch haben – Die Rede von Alice Weidel in der Bundestagsdebatte nach der Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts zum Eilantrag, die Schlussabstimmung zu verschieben, im Wortlaut

Das unsägliche Gebäude-Energie-Gesetz (GEG) ist noch nicht vom Tisch. Es droht, wenn auch mit einigen Änderungen, weiterhin. Das Bundesverfassungsgericht hatte dem Eilantrag des CDU-Bundestagsabgeordneten Thomas Heilmann stattgegeben, die Schlussabstimmung über das kontrovers diskutierte Gesetz zu verschieben, weil zu wenig Zeit gewesen sei, über die Änderungen gebührend zu beraten (2 BvE 4/23, Begründung siehe hier). Damit durfte das Gesetz in der letzten Sitzungswoche vor der parlamentarischen Sommerpause nicht mehr abschließend beraten werden.

Am 5. Juli war die Entscheidung des Gerichts bekannt geworden, am 7. Juli hat der Bundestag über sie debattiert. Und plötzlich fanden auch die Parlamentarier der Ampel-Koalition die erzwungene Verschiebung irgendwie richtig. Zuvor noch waren sie bereit gewesen, brav ihrem monströsem Wirtschaftsminister Robert Habeck zu folgen, der das autoritäre, freiheitsbeschränkende Gesetz schnellstmöglich hatte durchpeitschen wollen.

Die AfD in der „Sonntagsfrage“ jetzt stärkste politische Kraft

In der kontroversen Debatte nach dem Be­schluss des Bundes­verfas­sungs­gerichts zum Heizungsgesetz meldeten sich Redner aller Parteien zu Wort. Berichtet über sie hat auch die FAZ (Ausgabe vom 8. Juli, Seite 4). Sie brachte es aber fertig, die AfD darin mit keinem Wort zu erwähnen. Dabei ist die AfD im Bundestag (nach der CDU) die zweitstärkste Oppositionspartei.  In der jüngsten „Sonntagsfrage“ ist sie – CDU und CSU getrennt gerechnet – mit 22 Prozent inzwischen sogar die in Deutschland stärkste politische Kraft (hier). Das war sie mit 21 Prozent auch schon während der Debatte am 7. Juli gewesen. Was in dieser Debatte in ihrer Rede die AfD-Fraktions- und Bundesvorsitzende Alice Weidel gesagt hat, können Sie sich im Wortlaut hier anhören und ansehen.

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Jetzt soll ein AfD-Verbot helfen?

Wie heruntergekommen und jämmerlich sind diese Parteien, sind diese Politiker, um eine solche Schnapsidee überhaupt zu erwägen?

Mit Deutschland geht’s bergab, mit der Alternative für Deutschland bergauf. Das Szenarío ist derweilen bekannt. Die einzige wirkliche Oppositionspartei im Deutschland von heute, die AfD, bekommt in den Umfragen Aufwind. Würde nächsten Sonntag schon ein neuer Bundestag gewählt und würden die Bürger so wählen wie bei den repräsentativen Umfragen angegeben, würde die AfD aufrücken zur in Deutschland zweitstärksten Partei. Nur die CDU/CSU liegt jetzt noch vor ihr. Jüngst in Thüringen ist ein AfD-ler erstmals sogar – oGottoGott – zum Landrat gewählt worden (hier).  Nun auch einer zum Bürgermeister in Sachsen-Anhalt (hier).

Wie im Hühnergehege, in das der Fuchs eingedrungen ist

Die Aufregung bei den anderen Parteien hat einen neuen Höhepunkt erreicht. Sie sehen ihre Felle davonschwimmen. Sie gebärden sich so kopflos gackernd wie Hühner, in deren scheinbar sicheres Gehege der Fuchs eingedrungen ist. Sie wissen sich nicht anders zu helfen, als aufgeregt wild hin und her zu rennen, Zeter und Mordio zu schreien und den Fuchs als Rechtsextremisten und Nazi zu verleumden, was dieser nachweislich nicht ist.

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