Monat: Juli 2009

Der Coup mit der „Schweinegrippe“

Die beschworene Gefahr als Bombengeschäft

Auch schon die „Schweinegrippe“ gehabt? Nein, noch immer nicht? Wie schön für Sie – und für mich, denn auch ich bin noch schweinegrippefrei. Reisen wir etwa nicht genug, um die Viren aufzusammeln? Sind wir nur Stubenhocker, wo die Viren chancenlos sind, weil sie uns nicht erreichen? Oder ist alles gar nicht so schlimm?

Aber das kann natürlich gar nicht sein. Denn überall in den Medien lesen, hören, sehen wir doch, dass die Lage ganz, ganz ernst ist – wie zum Beispiel: Schweinegrippe wütet in Deutschland 1) – Die Pandemie ist bei uns angekommen 2) – Washington gibt mehr als eine Milliarde Dollar für einen Pandemie-Impfstoff aus 3) – Eine Grippepandemie könnte die Wirtschaft weiter schwächen, die Furcht nimmt zu 4) – Die echte Herausforderung steht noch bevor. 5)

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Im Konflikt mit dem Datenschutz

Namentlich gemacht, wer wieviel Agrarbeihilfen bekommt

Jeder kann inzwischen im Internet nachlesen, was einzelne Landwirte und Agrarunternehmen jährlich an staatlichen Hektarbeihilfen bekommen. Unter Strafandrohung hat die EU-Kommission auch Bayern gezwungen, die Namen und Beträge je Betrieb preiszugeben. Ist das wirklich rechtens?

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Ursachenforschung zur Finanzkrise

Eine Bringschuld der Ökonomen

Vorausgesehen haben die allermeisten Ökonomen die Banken- und Finanzkrise nicht, also auch nicht rechtzeitig vor ihr gewarnt. Manche haben das zerknirscht öffentlich eingeräumt und sich dabei sehr unwohl gefühlt. Um so mehr kann man von ihnen erwarten, dass sie darüber aufklären, welches die Ursachen der Krise sind, wie die Staaten sie am vernünftigsten bewältigen und wie man einer Wiederholung möglichst vorbeugen kann. Der Wirtschaftswissenschaftler und Präsident des ifo-Instituts für Wirtschaftsforschung in München Hans-Werner Sinn hat das mit seinem neuen Buch getan.

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Gerichte verharmlosen kommunistisches Unrecht

Und verweigern politisch Verfolgten der SBZ-Zeit die Rehabilitierung

Noch immer kämpfen die Opfer der politischen Verfolgung in der einstigen sowjetisch besetzten Zone Deutschlands (SBZ 1945 bis 1949) um ihre Rehabilitierung. Um dies nach inzwischen fast 20 vergeblichen Jahren gerichtlich doch noch durchzusetzen, müssen sie sich inzwischen schon wieder beeilen, denn am 31. Dezember 2011 laufen ihre Rechte auf Rehabilitierung und Wiedergutmachung des verfolgungsbedingten Schadens endgültig aus. Mit einer nochmaligen Verlängerung der Frist können sie diesmal kaum mehr rechnen. Niedergelegt sind diese Rechte in zwei Wiedergutmachungsgesetzen: im Strafrechtlichen (StrehaG) und im Verwaltungsrechtlichen (VwRehaG) Rehabilitierungsgesetz.

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Ein Kollektiv-Irrtum zur Selbstzerstörung

Die Klimaschutzpolitik unter Beschuss

Es mag sein, dass es den Staaten mit ihren Politikern allmählich dämmert. Sie mögen es nur nicht offen aussprechen, auf was für einen Wahnsinn sie sich mit ihrer „Klimaschutzpolitik“ eingelassen haben. Wahnsinn ist sie allein schon wegen ihrer gewaltigen finanziellen Folgen, ebenso aber auch, weil mit ihr naturwissenschaftliche Tatsachen geleugnet werden. Das globale Klima wollen diese Politiker „schützen“, einen Klimawandel gar verhindern, weil das menschenverursachte Kohlendioxid wie ein Treibhaus die Erde gefährlich erwärme und daher dieses Treibhausgas CO2 zu verringern sei. Aber inzwischen verschaffen sich immer mehr Wissenschaftler Gehör, die diesen Zusammenhang bestreiten und die „Klimaschutzpolitik“ absurd und ruinös nennen.

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