Was die EZB soll und was sie nicht soll

Ihre Aufgabe ist, dafür zu sorgen, dass der Geldwert stabil bleibt – Es ist nicht ihre Aufgabe eine Inflationsrate von 2 Prozent zu wollen – Sie ist auf Geldwertstabilität verpflichtet, nicht auf Preisstabilität, strebt aber eine schleichende Geldentwertung ausdrücklich an – Sechs einstige „Zentralbanker“ wenden sich gegen ein Inflationsziel der EZB – Dieses Ziel ist „eine ungesetzliche, schleichende Enteignung“

Eine Zentralbank soll dafür sorgen, dass der Geldwert stabil bleibt. Das ist auch die Aufgabe der Europäischen Zentralbank (EZB). Die politische Verführung von dieser Aufgabe abzuweichen, ist groß. Denn um die Wirtschaft mit Geld zu versorgen, verfügen Zentralbanken als staatliche Einrichtungen heutzutage über das Monopol. Damit bestimmen und wachen sie über die Geldmenge, die eine Volkswirtschaft am Laufen hält. Doch dieses Recht enthält für sie auch eine Verpflichtung: Die Geldmenge muss abgestimmt sein auf die verfügbare Gütermenge, also auf die Menge an Waren und Dienstleistungen, die als Angebot zum Verkaufen und für die Nachfrage zum Kaufen bereitsteht. Aber mit dieser Verpflichtung ist es bei der EZB schon lange nicht mehr weit her.

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Die unterschwellige Meinungsmache

Die reine Nachricht und die weitergereichte Nachricht

Neutral zu informieren, will nicht nur gelernt, sondern auch gewollt sein. Dazu gehört, Nachricht und Kommentar auseinanderzuhalten. Dies zu tun, gilt eigentlich als journalistische Tugend. Oder galt? Sich dies zu fragen, gibt es immer wieder Anlass. In der Tat fällt es schwer, eine Nachricht neutral zu transportieren, wenn sie dem Transporteur inhaltlich gegen den Strich geht. Wie Redaktionen zum Beispiel von Zeitungen zu einem Gegenstand ihrer Nachrichtengebung eingestellt sind, macht sich auch darin bemerkbar, wie sie die Überschrift und den Inhalt einer Nachricht formulieren. Hier ein jüngstes, sehr einfaches Beispiel.

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Die Kernkraft nicht fürchten, sondern nutzen

Der falsche DIW-Befund, Kernkraftwerke seien gefährlich, zu teuer und zum Klimaschutz keine Option – Entschiedener Widerspruch aus dem Lager der Kernkraftbefürworter – Im DIW-Papier gravierende Schwachstellen und Fehler gefunden – Es verstößt gegen die Regeln guter wissenschaftlicher Praxis – Wie gefährlich ist die friedlich genutzte Kernkraft wirklich? – Kernkraft ist der Weg in die nachhaltige, umweltschonende Energie-Zukunft – Die bespiellose Desinformationskampagne in Deutschland ist zu beenden

Kernkraft kann man für militärische Zwecke nutzen und für zivile, also für unfriedliche und friedliche. Unfriedlich kann Kernkraft Menschenleben vernichten („Atombombe“), friedlich kann sie das Leben von Menschen erleichtern, nämlich durch das Erzeugen von Strom. Einige Staaten machen beides, andere nutzen sie nur friedlich. Zu den anderen gehört Deutschland, jedenfalls bisher. Aber demnächst nicht mehr, denn es hat beschlossen, ausgerechnet aus der friedlichen Nutzung bis 2022 auszusteigen.*) Dieser Beschluss ist ebenso töricht wie der CO2-Wahn und die Klimaschutzpolitik. Er konterkariert diese Politik sogar. Sich über das Pro und Contra Kernkraft zu informieren, gibt es jetzt abermals eine Gelegenheit.

Das Deutsche Institut für Wirtschaftsforschung (DIW) in Berlin unterstützt den Ausstieg aus der Stromerzeugung mit Kernkraft in einem Bericht.**) Zwei andere Autoren halten mit einem Beitrag in der Fachzeitschrift International Journal for Nuclear Power (atw) dagegen. Das Buch Kernkraft – Der Weg in die Zukunft tritt ebenfalls dafür ein, die Kernkraft weiterhin für die Stromerzeugung zu nutzen. Diese Nutzung haben grün-linke Umweltschutzbewegungen, politische Parteien und Medien, zumal in Deutschland, in einseitiger Weise derart verteufelt, dass die solchermaßen indoktrinierten und geschundenen Bürger diesen Ausstieg in offensichtlicher Mehrheit gutheißen und Kernkraftwerke fürchten wie der Teufel das Weihwasser. Das aber müssten sie nicht.

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Dieser Schandfleck wird bleiben

Der schwere Fehler, der am Tag der Deutschen Einheit immer wieder unerwähnt bleibt

In den zurückliegenden dreißig Jahren haben die Deutschen in ihrem Land zwei folgenreiche Grenzöffnungen erlebt – eine beglückende und eine bedrückende schlimme. Die beglückende geschah 1989 und führte zur Deutschen Wiedervereinigung. Die schlimme passierte im September 2015 und führt seitdem dazu, dass Massen echter und unechter Flüchtlinge nach Deutschland strömen. Beide Öffnungen verschlangen und verschlingen Unsummen an Geld. Das Geld für die Flüchtlinge vorwiegend aus islamischen und afrikanischen Ländern fließt in ein Fass ohne Boden. Solange deutsche Politiker immer mehr von ihnen hereinlassen, werden diese Menschen außerdem unser Land mit der Zeit grundlegend und unwiederbringlich verändern – wirtschaftlich, kulturell, politisch wie auch in seiner einstigen inneren Sicherheit. Damit haben diese Politiker Deutschland aufgegeben, ohne es den Deutschen zu sagen. Was dadurch an Kosten entsteht – zu ihnen gehört auch, was dann an Wohlstand entgeht – ist heute noch schwer zu beziffern, wird aber unermesslich hoch werden. Dagegen war und ist jenes Geld, das als Folge der beglückenden Grenzöffnung aufgebracht werden musste, weit besser angelegt. Aber auch nach nunmehr fast dreißig Jahren Deutsche Einheit darf bei aller Freude darüber  e i n  schwerer Fehler nicht vergessen werden.

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Gescheitert ist die Energiewende längst

Aber Gläubige wollen nicht bekehrt werden

Glaube versetzt Berge, aber nicht Tatsachen. Sehr viele glauben, die „Energiewende“ sei notwendig. Aber die Tatsachen sprechen dagegen. Wenn sehr viele glauben, was Tatsache nicht ist, wird ihr Glaube selbst zur Tatsache. Gegen solche Tatsache ist schwer ankommen. Man muss sie also nehmen, wie sie ist, aber nicht hinnehmen. Für die Stromverbraucher in Deutschland gibt es eine professionelle Institution, die versucht, über die Tatsachen der „Energiewende“ zu informieren und vor deren Folgen zu warnen. Das ist der eingetragene Verein Stromverbraucherschutz NAEB (hier). Er tut das, seit Deutschland mit dieser ruinösen Politik begonnen hat, stößt aber – wie auch alle anderen Warner – auf wenig bis gar kein Gehör, denn Gläubige wollen nicht bekehrt werden. Die Informationen, die er in Form von Pressemitteilungen regelmäßig an Redaktionen verschickt, finden in die Medien so gut wie keinen Eingang. In die Politik schon gar nicht. Wahrnehmen und Wahrhaben-Wollen beißen sich.

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„Es gibt keinen Klima-Notfall“

Über 500 Wissenschaftler und Fachleute der Klimawissenschaft schreiben an die Vereinten Nationen – Die derzeitige Klimapolitik untergräbt das Wirtschaftssystem sinnlos und schwer – Die Klimapolitik stützt sich auf unzureichende Modelle – Die globale Erwärmung hat Naturkatastrophen nicht verstärkt – Für Panik und Alarm gibt es keinen GrundMehr CO2 schont die Natur und die Erde – Die Politik muss die wissenschaftlichen und wirtschaftlichen Realitäten berücksichtigen

Sehr wahrscheinlich werden es die Medien des politischen Mainstream verschweigen. Es ist das Schreiben, das mehr als fünfhundert Wissenschaftler und Fachleute der Klimawissenschaft gerade an die Vereinten Nationen (UN) gerichtet haben. Darin informieren sie darüber, dass es keine Klimakrise gibt und dass es „grausam und unklug“ ist, Billionen für ein Nicht-Problem auszugeben. Adressiert ist das Schreiben vom 23. September an den UN-Generalsekretär António Guterres in New York und an Patricia Espinosa Cantellano, die Geschäftsführerin des UNFCCC Secretariats in Bonn. Damit räumen die Autoren auch mit dem Lügenmärchen auf, anthropogenes CO­2 heize das Erdklima auf und die Klimaschutzpolitik werde von den einschlägigen Wissenschaftlern einheillig unterstützt. Einer der Mitunterzeichner ist Prof. Dr. Guus Berkhout in den Niederlanden. Er hat dazu aufgefordert, dem Brief eine breite Öffentlichkeit zu verschaffen, dem hiermit auch ich folge. Hier der aus dem Englischen übersetzte Wortlaut.*)

Eure Exzellenz, es gibt keinen Klimanotfall. Ein globales Netzwerk von mehr als 500-Experten und erfahrenen Wissenschaftlern und Fachleuten aus dem Bereich Klima und verwandten Bereichen hat die Ehre, die beigefügte Europäische Klimaerklärung an Ihre Exzellenz zu richten, für die die Unterzeichner dieses Schreibens die nationalen Botschafter sind.

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Was die Wahl jetzt in Österreich für die Südtiroler bedeutet

Nur eine neuerliche ÖVP-FPÖ-Koalition würde ihnen die gewünschte zusätzliche österreichische Staatsbürgerschaft ermöglichen – Warum das schon im Herbst 2018 Spruchreife von der Agenda zunächst wieder verschwand – Maßgeblich eine Initiative der FPÖ – Rechtlich gibt es dafür keine Hürden – Nach allen Rechtsgutachten liegt die Allein-Zuständigkeit bei Österreich – Am Tiber die altbekannten Reflexe – Aber gerade Italien hat zum Einspruch am wenigsten Grund – Österreich das Vorhaben untersagen kann es nicht – Notwendig wären nur wenige Regelungen

Am 29. September sind die Österreicher aufgerufen, ihr Parlament neu zu wählen. Wie diese Wahl zum Nationalrat ausgeht, wird auch für die Südtiroler von Bedeutung sein, die vor hundert Jahren ihre österreichische Staatsbürgerschaft verloren haben und zwangsweise auf dem Papier zu Italienern gemacht worden sind. Sollte sich aus der Wahl wiederum eine Koalition und Regierung von Österreichischer Volkspartei (ÖVP) und Freiheitlicher Partei Österreichs (FPÖ) ergeben, bestünde die Chance, dass die Südtiroler neben der italienischen ihre einstige österreichische Staatsbürgerschaft zurückerhielten. Das nämlich hatten ihnen beide Parteien im Abkommen zu ihrer vorangegangenen Koalition in Aussicht gestellt, eben jener Koalition, die durch die Strache-Ibiza-Video-Abhör-Affäre vorzeitig ihr Ende fand. Mit dieser Aussicht für die Südtiroler befasst sich im Folgenden Reinhard Olt*) in einem Gastbeitrag.**Nach der Umfrage vom 24. September (Quelle: oe24.at) ist eine abermalige Koalition zwischen beiden Parteien sehr wahrscheinlich: Die ÖVP bringt es auf 34, die FPÖ auf 21 Prozent der Stimmen. Die übrigen Parteien (SPÖ, Grüne, Neos) schaffen es zusammen auf nur 42 Prozent (hier).

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Nicht das Klima muss gerettet werden, sondern der Verstand

Aufklärung aus eigener Entschlusskraft ist nötiger denn je – Die Verlogenheit des Klimastrategie-Papiers der CSU – Das Vorhaben, das Zertifikate-Verfahren auszuweiten – Die schrittweise Verknappung der noch erlaubten CO2-Emissionen – Der Emissionshandel  und die Ökonomen – Was die Ökonomen nicht wahrhaben wollen – Der staatlich ausgeschaltete Wettbewerb zerstört eine nach wie vor bewährte Branche – Klimaschutzpolitik, um die Konjunktur der Wirtschaft am Laufen zu halten – Der politische Drang zum ständigen Wirtschaftswachstum – Zusätzliches Subventions-klein-klein soll die künstlich erzeugten Kosten abmildern – Die CSU stellt sich mit ihrer „Klimastrategie“ dar, als handele sie im göttlichen Auftrag

Gerettet werden muss nicht das Klima, sondern der Verstand – der Verstand von zu vielen Menschen, die an den Unsinn glauben, den ihnen die zahlreichen Scharlatane von einer menschengemachten Aufheizung des Erdklimas erzählen. Einen wirklichen Beweis für ihre Behauptung gibt es nicht, wohl aber eine Fülle von Tatsachen, die belegen, dass sie nicht stimmt. Das Klima schützen zu wollen und zu können, ist auch nur der Vorwand für andere Ziele. Ich verweise hierzu auf meine vorangegangenen Beiträge zu diesem Thema. Auch in Sachen CO2 und Klimaschutzpolitik sollten die Menschen das sapere aude beherzigen. Wörtlich: Wage zu wissen. Im übertragenen Sinn: Habe Mut, Dich Deines eigenen Verstandes zu bedienen.*) Oder salopper: Denk’ doch einfach mal nach, ohne im Mainstream mitzulaufen. Das lateinische sapere aude ist durch die Verwendung von Kant das wichtigste Motto der Aufklärung gewesen, hat aber nach wie vor Bestandskraft, also von seiner Bedeutung nichts verloren.

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Der Brite Johnson und Deutschland

Was Johnson mit Churchill gemeinsam hat – Hinter dem Brexit stehen auch amerikanische Interessen – … Deutschland einzuhegen und kleinzuhalten, aber sein Potential zu nutzen – Ein erfolgreicher Brexit könnte im Zusammenwirken mit den USA die EU sprengen – Was Johnson gegen Deutschland unternehmen könnte – Wir politisch verängstigten Deutschen – Wir sind zu politischen Waschlappen geworden – Der mangelnde Mut deutscher Politiker, sich zu Deutschland zu bekennen – Ein Gastbeitrag von Menno Aden

Karikatur Joachim Tiedemann Quelle phoca thumb

Noch ist Boris Johnson als Erster Minister des britischen Königreichs im Amt. Aber seine beiden jüngsten Niederlagen sind für ihn höchst peinlich. Die erste: Seinen Antrag auf Neuwahlen hatte das Parlament nach turbulenten Szenen abgelehnt, zuvor bereits seine No-Deal-Brexit-Lösung. Die zweite: Das höchs­te schot­ti­sche Ge­richt hat am 11. September die von ihm verfügte Be­ur­lau­bung des Par­la­ments für rechts­wid­rig er­klärt. Zwar hatten ei­ne an­de­re Kam­mer des­sel­ben Ge­richts und der High Court in Lon­don den Zwangsurlaub in der Woche davor als recht­mä­ßig beurteilt, doch steht noch die Entscheidung des Su­pre­me Court in Lon­don aus, der sich vom 17. September an mit dem Fall be­schäf­ti­gen wird. Sollte auch dieser gegen Johnson entscheiden, dann ist der Premier mit Rücktrittsforderungen konfrontiert, darunter mit der vom frü­he­ren Ge­ne­ral­staats­an­walt Do­mi­nic Grie­ve: Weil John­son die Kö­ni­gin um ei­ne rechts­wid­ri­ge Maß­nah­me ge­be­ten habe, müs­se er „rasch zu­rück­tre­ten“. Johnson ist Premierminister erst seit dem 24. Juli. Was hat Deutschland von ihm zu erwarten, falls er sich wider Erwarten länger im Sattel hält?  Gedanken darüber gemacht hat sich, eine Woche nach Johnsons Amtsantritt, Menno Aden*). Sie heben sich von Kommentaren des politisch-korrekten Mainstream zu Johnson deutlich ab. Ich gebe sie im Folgenden**) als Gastbeitrag im Wortlaut wieder.

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Das bessere Geld

Weg von der Geldschöpfung aus dem Nichts, weg vom Fiat-Geld – Diesem Geld fehlt die natürliche Knappheit, es ist willkürlich herstellbar, und sein innerer Wert ist Null – Fiat-Geld erleichtert große Kriege – Mit Fiat-Geld in steigende Verschuldung – Geldmengen-Manipulation verhindert sinkende Güterpreise – Die hinterlistige Politik der Zentralbank mit ihrer „Preisstabilität“ – Fort mit der Staatshand vom Geldsystem – Geld dem Wettbewerb aussetzen, damit die Menschen ein Geld freiwillig akzeptieren – Warum nicht einfach ausprobieren? – Das Buch von Andreas Marquart „Crashkurs Geld“

Karikatur: Oliver Schopf

„Es ist gut, dass die Leute unser Banken- und Geldsystem nicht verstehen, denn wenn es so wäre, glaube ich, würden wir vor morgen früh eine Revolution haben.“ Dieses Wort, lange her, wird dem Autopionier Henry Ford zugeschrieben. Wenn es wirklich von ihm stammt, dann zeigt es, dass Henry Ford nicht nur vom Autogeschäft etwas verstand, sondern auch vom Geldgeschäft. Es könnte freilich sein, dass „die Leute“ das Bank- und Geldsystem gar nicht verstehen wollen. Schön dumm, müsste man dann sagen. Klüger wäre es natürlich, sie würden sich um das Verstehen bemühen. Anders als zu Fords Zeiten ist das heutzutage nicht schwer. Es gibt Aufklärungsbücher darüber. Eines davon ist gerade frisch erschienen.*)

Mit Aufgeklärtsein „Experten“ Paroli bieten können

Verfasst hat es der gelernte Bankkaufmann Andreas Marquart. Als „Banker“, wie es heute unschön heißt, hat er fünfzehn Jahre beruflich in diesem Metier gearbeitet. Seit 1998 ist er für die Vermögensanlage selbständig tätig. Vor allem aber ist er auch Vorstand des Ludwig-von-Mises-Instituts Deutschland in München. Dieses Amt bedeutet zugleich, dass er den Lehren der Österreichischen Schule der Nationalökonomie folgt, denn Mises ist ein ganz Großer dieser Schule. Marquarts Buch Crashkurs Geld hat den Untertitel Wie Sie vermeintliche Experten und Besserwisser aus dem Konzept bringen und die Hintergründe verstehen. Bekanntlich sind Experten Leute, die einen Menschen daran hindern, seinen gesunden Menschenverstand zu gebrauchen. Umso schöner, wenn man ihnen mit Marquarts Hilfe Paroli bieten kann. Ob es dann zur Revolution kommt, wird sich zeigen. Deutsche neigen eher nicht dazu.

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