Um subventionierte Arbeitsplätze ist es nicht schade

Es gibt auch mal gute Nachrichten – Angst vor einem „Kahlschlag“ in der Windkraft-Branche – Wenn weniger Windstromanlagen gebaut werden, ist das ein Grund zur Freude – Die Windstrom-Arbeitsplätze sind interventionistisch-künstliche Arbeitsplätze – Sie müssen wieder weg

Politiker und Gewerkschaften sind aufgeschreckt. Der größte deutsche Hersteller von Windstromanlagen, die Enercon GmbH in Aurich, will 3000 von insgesamt 13 000 Arbeitsplätzen in Deutschland streichen. Den Konkurrenten geht es nicht besser, darunter Sie­mens Ga­me­sa, Ves­tas Sen­vi­on, Prokon, Windwärts GmbH, Windreich GmbH, Ambau und Nordex. Am deutschen Markt für diese Anlagen herrscht Absatzflaute. Im laufenden Jahr 2019 ist das Neuerrichten von Anlagen um 90 Prozent zurückgegangen. Endlich einmal für die Stromverbraucher eine gute Nachricht. Allerdings, neue Anlagen werden noch immer aufgestellt.

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Wenn die Realität die Satire übertrifft

Ein Futterzusatz soll verhindern, dass Rinder nicht mehr pupsen, also kein „klimaschädliches“ Methan mehr ausstoßen – Eine Erfindung in Dänemark – Der Höhepunkt von Satire ist, wenn zur Satire das wahre Leben wird

Satire, heißt es, darf alles. Satire will ernst genommen werden. Aber nicht zu ernst. Satire darf die Wirklichkeit überzeichnen. Was darf die Wirklichkeit? Sie darf, was sie sich herausnimmt. Zum Beispiel haben Dänen sich herausgenommen, ein Mittel gegen den Methan-Ausstoß (vulgo: Pupsen) von Rindern und anderen Wiederkäuern zu erfinden. Denn angeblich ist Methan 25mal klimaschädlicher als (ebenso angeblich) das Kohlendioxid (CO2). Ebendieses Methan entsteht bei Wiederkäuern im Verdauungstrakt. Im einschlägigen Bericht darüber*) liest man: „Eine Kuh, die täglich fünf Kilogramm Heu frisst, produziert 191 Liter Methan am Tag.“

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Noch immer Lust am Sozialismus

… und am Untergang – Dabei ist der Mauerfall erst 30 Jahre her – Aber die sozialistische Ideologie trotzt aller schrecklichen Erfahrung – Die Auseinandersetzung zwischen Kollektivismus und Individualismus – Eine Tagung des Forum Freiheit in Berlin, das Klonovsky-Buch Land der Wunder und deutsche Politiker, die die Wiedervereinigung nicht gewollt haben – Gescheitert ist die DDR an ihrem System: dem Sozialismus

Fall der Mauer vor dreißig Jahren am 9. November 1989. Das Ende des Sozialismus schien eingeläutet, in den einstigen Ostblockstaaten brachen die sozialistischen Regime zusammen und auseinander, allen voran das der Sowjetunion, die heute wieder Russland heißt. Das jahrzehntelange politische Experiment an lebenden Menschen ist eindrucksvoll gescheitert und hat Millionen von Toten auf dem Gewissen. Aber auch wenn sozialistische Regime noch so eindrucksvoll zusammenbrechen, bedeutet das noch lange nicht, dass wir damit auch die Sozialismus-Idee los sind. Tot ist sie nie, sie ist immer nur scheintot. Unbelehrbare gibt es stets, auch Menschen, die mit dieser Idee nach Macht und Einfluss streben. Und Verführbare als ihre Opfer sind ebenfalls immer mit dabei.

Die sozialistische Ideologie trotzt aller schrecklichen Erfahrung

Längst haben sich in den zurückliegenden dreißig Jahren in den westlichen „kapitalistischen“ Staaten auf schleichende Weise sozialistische Einflüsse breitgemacht, zumal in Deutschland. Die einstige diktatorische Mauermörder-Partei SED der DDR sitzt umbenannt in „Die Linke“ im Bundestag und in Landtagen. Immer noch. Sie wärmt Gedankengut wieder auf, das sich derart diskreditiert hat, dass dieses Unterfangen an Unverfrorenheit nicht zu überbieten ist. Die sozialistische Ideologie trotzt aller schrecklichen Erfahrung. Die SPD steht ihr nahe,  die Partei Bündnis 90/ Die Grünen besonders nahe, auch die CDU/CSU ist infiziert und die FDP ebenfalls nicht eindeutig genug frei davon. Mit dieser bedrückenden Lage hat sich zum 30. Jahrestag des Mauerfalls auch das diesjährige „Forum Freiheit“ befasst*)  und sein Tagungsthema betitelt mit „1989 und die neue Lust am Sozialismus“. Es ist nichts anderes als eine Lust am Untergang. Abermals und immer noch.

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Wie wär’s einfach mal mit Steuersenkung?

Anstelle von staatlichen Konjunkturprogrammen – Es ist besser, wenn die Bürger die Konjunktur am Laufen halten, als der Staat – Bürger gehen mit eigene Geld wirtschaftlicher um als Politiker mit fremdem – Die Geldverschwendung in der Regierung mittels externer Beratung – Die Angst von Amtsinhabern vor eigener Verantwortung – Lasst das Geld dort, wo es hingehört: bei den Bürgern

Wir lesen von einer deutschen Konjunkturflaute. Das Wirtschaftswachstum sei um 0,1 Prozent geschrumpft.*) O, je. Das ist Jammern auf hohem Niveau. Wir lesen, dass die Bauwirtschaft boomt, die Dienstleistungswirtschaft bestens läuft, die Bevölkerung munter einkauft, die Zahl der Beschäftigten wächst, die Börsen in bester Verfassung sind und die Steuereinnahmen auf allen staatlichen Ebenen steigen. Was wollen wir mehr? Aber, aber eine Eintrübung gebe es in der Industrie. Freilich nur dort. Doch schon vernimmt man Rufe nach staatlichen Konjunkturprogrammen. Das ist Unfug. Wie wär’s mit Steuersenkung?

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Wer mit wem in Thüringen?

Die Versuchung der CDU zu einer Koalition mit der Linkspartei, der einstigen SED – Ein gewöhnungsbedürftiger Gedanke

Wer mit wem im neuen Thüringer Landtag? Eine Mehrheit dort hätte nach dem Wahlergebnis vom 27. Oktober eine Koalition des ersten Siegers mit dem dritten Sieger. Der erste ist Die Linke, der dritte die CDU. Beide zusammen kommen (vorläufig) auf 52,8 Prozent und 50 Sitze von im Landtag insgesamt 90 Sitzen. Das wäre eine komfortable Mehrheit, mit der sich regieren ließe. Mit anderen Koalitionspartnern, die passender wären, nämlich der SPD und den Grünen, hätte Die Linke mit zusammen nur 42 Sitzen eine absolute Mehrheit nicht. Allerdings dann, wenn die drei noch die FDP (5 Sitze) hinzunähmen, die aber ohnehin schon abgelehnt hat. Der „natürliche“ Koalitionspartner für die CDU wäre noch am ehesten die AfD. Aber auch sie haben zusammen keine absolute Mehrheit – nur dann, wenn sie ebenfalls die FDP mit ins Boot zögen. Doch mit der AfD will die CDU partout nicht, und die AfD sollte lieber nicht wollen. Also konzentrieren sich die Überlegungen zunächst darauf, ob Linke (einstige SED) und CDU zusammenkommen könnten. Ein gewöhnungsbedürftiger Gedanke.

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Verletzte Meinungsfreiheit

Wenn Menschen gewaltsam am Auftreten und Reden gehindert werden – Die Blockade gegen Bernd Lucke und Thomas de Maizière – Der unrühmliche Begriff „politische Korrektheit“ – Jemanden am Reden hindern ist Ausüben von Gewalt – Auch noch so lautere Motive erlauben es nicht, die Rechtsordnung zu brechen

„Die Meinungsfreiheit ist nicht in Gefahr.“ So lautet die Überschrift zu einem Kommentar in meiner regionalen Zeitung.*) O, doch, die Meinungsfreiheit ist sehr wohl in Gefahr, sogar in hoher. Der Anlass („Aufhänger“) für den Kommentar sind die jüngsten Gewaltsamkeiten Linksextremer gegen Bernd Lucke und Thomas de Maizière. Den Ökonomie-Professor Lucke (anfänglich AfD) hinderten hunderte Störer, nach seiner Rückkehr aus der Politik, seine Vorlesungen an der Uni Hamburg wieder aufzunehmen. Dem Politiker de Maizière (CDU) verwehrten es Linksextreme, an der Uni Göttingen aus seinem Buch „Regieren“ vorzulesen. Reden an der Uni Hamburg soll auch der Politiker Christian Lindner (FDP) nicht dürfen.

Was Lucke geschah, ist zweifelsohne ein Rechtsverstoß, dem die Uni-Leitung alles andere als energisch genug entgegentrat. Aber wird die Redefreiheit wirklich unterdrückt, wenn Politiker an Universitären reden wollen und – zumal wenn sie dorthin eingeladen sind – reden sollen, aber nicht reden dürfen? Darüber, dass den Politikern de Maizière und Lindner das Rederecht zu politischen Themen verweigert wurde und dass sie es wohl werden hinnehmen müssen, kann man streiten. Eigentlich sind ihre Möglichkeiten, sich öffentlich zu artikulieren, zahlreich genug.

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Ein teuflischer Plan

Bevölkerungsaustausch in Europa – Wie eine globale Elite die Massenmigration nutzt, um die einheimische Bevölkerung zu ersetzen – Das Buch von Hermann Heinrich Mitterer – Das anglo-amerikanische Streben nach globaler Herrschaft und seine Diener – Faktenlage, Ideengebäude, Konzepte und Massenmigration als Waffe

Wer nicht im Tiefschlaf liegt, dürfte mitbekommen, dass im westlichen Europa eine Masseneinwanderung stattfindet. Weit überwiegend kommen diese Migranten aus islamischen und schwarzafrikanischen Ländern. Im Straßenbild sind sie längst unübersehbar, ebenso in den Grund- und Hauptschulen. Die nahezu täglichen Berichte über Gewalttaten von Migranten sprechen für sich. Wer sich jenseits der Hauptstrom-Medien informiert, weiß, was da abläuft. Es ist kein Zufallsgeschehen, hier vollziehen sich Absichten. Wir Europäer sollen unterwandert werden. Geplant ist ein Bevölkerungsaustausch.

Ein Beweis, dass dies nur eine blanke Behauptung sei, wird nicht gelingen. Dass sie zutrifft, durchaus. Gleichwohl, die vielen politisch daran Mitwirkenden mögen es gegenüber den Desinformierten und Desinteressierten als Verschwörungstheorie abtun und leugnen. Doch werden sie es nur solange versuchen, bis das Verbergen nicht mehr nötig ist und die jeweils einheimische Bevölkerung derart vor vollendeten Tatsachen steht, dass keine Wende mehr möglich ist, selbst wenn sie dann plötzlich gewollt sein sollte. Jetzt wäre sie es noch, aber sie ist politisch nicht gewollt – politisch heißt: von den politisch Herrschenden. Offenkundig ist die vorgebliche Verschwörungstheorie längst Verschwörungspraxis. Auskunft darüber findet sich in dem  Buch Bevölkerungsaustausch in Europa – Wie eine globale Elite die Massenmigration nutzt, um die einheimische Bevölkerung zu ersetzen. Ein teuflischer Plan.

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Was die EZB soll und was sie nicht soll

Ihre Aufgabe ist, dafür zu sorgen, dass der Geldwert stabil bleibt – Es ist nicht ihre Aufgabe eine Inflationsrate von 2 Prozent zu wollen – Sie ist auf Geldwertstabilität verpflichtet, nicht auf Preisstabilität, strebt aber eine schleichende Geldentwertung ausdrücklich an – Sechs einstige „Zentralbanker“ wenden sich gegen ein Inflationsziel der EZB – Dieses Ziel ist „eine ungesetzliche, schleichende Enteignung“

Eine Zentralbank soll dafür sorgen, dass der Geldwert stabil bleibt. Das ist auch die Aufgabe der Europäischen Zentralbank (EZB). Die politische Verführung von dieser Aufgabe abzuweichen, ist groß. Denn um die Wirtschaft mit Geld zu versorgen, verfügen Zentralbanken als staatliche Einrichtungen heutzutage über das Monopol. Damit bestimmen und wachen sie über die Geldmenge, die eine Volkswirtschaft am Laufen hält. Doch dieses Recht enthält für sie auch eine Verpflichtung: Die Geldmenge muss abgestimmt sein auf die verfügbare Gütermenge, also auf die Menge an Waren und Dienstleistungen, die als Angebot zum Verkaufen und für die Nachfrage zum Kaufen bereitsteht. Aber mit dieser Verpflichtung ist es bei der EZB schon lange nicht mehr weit her.

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Die unterschwellige Meinungsmache

Die reine Nachricht und die weitergereichte Nachricht

Neutral zu informieren, will nicht nur gelernt, sondern auch gewollt sein. Dazu gehört, Nachricht und Kommentar auseinanderzuhalten. Dies zu tun, gilt eigentlich als journalistische Tugend. Oder galt? Sich dies zu fragen, gibt es immer wieder Anlass. In der Tat fällt es schwer, eine Nachricht neutral zu transportieren, wenn sie dem Transporteur inhaltlich gegen den Strich geht. Wie Redaktionen zum Beispiel von Zeitungen zu einem Gegenstand ihrer Nachrichtengebung eingestellt sind, macht sich auch darin bemerkbar, wie sie die Überschrift und den Inhalt einer Nachricht formulieren. Hier ein jüngstes, sehr einfaches Beispiel.

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