Hungary first

Ungarns Ministerpräsident Viktor Orbán und seine jüngste Rede zur Lage der Nation – Die Selbstachtung einer Nation als Schlüssel für Erfolg – „Zeigen wir, dass wir die Ungarn sind“ – Was Ungarn in zehn Jahren geleistet hat – „Wer uns über Demokratie belehren will …“ – Die Rechte der Menschen, die das Gesetz achten – Fähig, zwischen Gut und Schlecht zu unterscheiden und zu entscheiden – „Statt Migranten wird es eigene ungarische Kinder geben“ – Die ausgelaugte Brüsseler Elite – Westler, die nicht wissen, „dass der Sozialismus die Nationen kaputtmacht“ – Orbán als ungewohnter Klimaschützer – Das Vorhaben, für jedes neugeborenen Kind zehn Bäume zu pflanzen – Orbán und die „Liberalen“ – Was für Orbán populistisch ist

Viktor Orbán, Ungarns Ministerpräsident, genießt das Wohlwollen der Mainstream-Medien bekanntlich nicht. Schlimmer noch. Sie lehnen ihn ab, mögen ihn nicht. Mainstream-Politiker verhalten sich ebenso. Denn was die alle an political correctness zu bieten pflegen, ist Orbáns Ding nicht. Er verstößt gegen sie mit erfrischender Klarheit und Beharrlichkeit. So auch jetzt wieder in seiner Rede zur Lage der Nation. Es ist eine Rede voller Patriotismus, eine Rede des „Hungary first“. Das Wohlergehen Ungarns hat in Orbáns Politik Vorrang vor allem anderen. Er hebt es in seiner Rede ausdrücklich hervor. Es ist eine Rede der schlichten Worte, die frei ist von der glatt gebügelten üblichen Sprache politischer Mittelmäßigkeit, frei von dem „Polit-Sprech“, das angstvoll nirgends anecken will. Es ist eine Rede, die hervorhebt, wie notwendig nationale Selbstachtung ist, wenn ein Land wie Ungarn wieder hochkommen, politisch bestehen und weiter vorankommen will.

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In diesen Tagen

Allgemeines Getöse auf Seiten der Guten Parteien – Bündnis der Guten Parteien für eine verfassungswidrige Abberufung des missliebigen Ministerpräsidenten – Der Landtag pariert und entmachtet sich selbst – Im Befehlsmodus der Bundeskanzlerin, Parlamente als Akklamationsorgane – Erosion des Rechtsstaates hauptsächlich aus zwei Gründen – Die Pöbelhaftigkeit unserer Parlamente und des politischen BetriebsDem Niedergang der Demokratie und des Rechts folgt historisch zwangsläufig die Gewaltherrschaft

Ein Gastbeitrag von Dr. iur. Menno Aden

In diesen Tagen haben wir im Thüringer Landtag mit der Wahl eines Überraschungskandidaten der FDP etwas erlebt, was mit seinen Folgen (z. B. Rücktritt der CDU-Vorsitzenden) weit über den konkreten Fall hinausweist. Man hat ein Epochengefühl – hier zeigte sich eine Krankheit unseres Staates, und wir zweifeln, ob sie zu heilen ist.*)

Allgemeines Getöse auf Seiten der Guten Parteien

1. Die AfD-Fraktion war nach allen Regeln des Verfassungsstaates befugt, an der Wahl des Ministerpräsidenten mitzuwirken. Da Personalentscheidungen geheim sind, war auch nicht einmal sicher, ob die für den FDP- Kandidaten abgegebenen Stimmen wirklich von der AfD stammten. Theoretisch konnten die Guten Parteien (= alle, die nicht AfD sind, also auch die Linkspartei!) für diesen gestimmt haben. Nicht wahrscheinlich, aber möglich. Die Tatsache, dass der FDP-Kandidat eine Mehrheit mit den Stimmen der Bösen Partei (= AfD) errungen hatte, führte zu einem allgemeinen Getöse auf Seiten der Guten Parteien.

Bündnis der Guten Parteien für eine verfassungswidrige Abberufung des missliebigen MP

Die Verfassung zeigt einen sehr einfachen Weg, um einen missliebigen Ministerpräsidenten zu entfernen – die Abwahl. Dieser Weg wurde aber von den Guten nicht eingeschlagen. Der neu gewählte Ministerpräsident wurde beschimpft, verdächtigt usw. und zum sofortigen Rücktritt aufgefordert. Es entstand ein Bündnis aller Guten Parteien, welche sich auf eine verfassungswidrige Abberufung des Ministerpräsidenten einigten – Boykott, Drohungen, Diffamierungen. Ein Telefonanruf aus Afrika, wo sich die völlig unzuständige Bundeskanzlerin gerade befand, verbot den Vollzug dieser Wahl.

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Windkraftanlagen dürfen Vögel nicht töten

Ein Gerichtsurteil am Beispiel von zwei Bussard-Arten – Das VG Gießen bescheinigt einer Ausnahmegenehmigung vom Tötungsverbot Rechtswidrigkeit – Klimapolitische Zielsetzungen eines Mitgliedsstaates haben zurückzustehen – Die Naturschutz-Initiative e.V. gewinnt gegen Hessens Regierungspräsidium – Das süße Gift der Subventionen und die drogensüchtige Windkraft-Branche

Nicht immer geben Gerichtsurteile Anlass zur Freude. Diesmal aber doch: Windkraftanlagen dürfen Vögel nicht

Rotmilan Foto Harry Neumann (NI)

töten, jedenfalls nicht Mäuse- und Wespenbussarde; eine gesetzliche Ausnahmegenehmigung davon ist rechtswidrig. Das hat jüngst das Verwaltungsgericht Gießen entschieden und damit dem hessischen Regierungspräsidium in Darmstadt einen Rechtsverstoß bescheinigt. Dieses hatte am 12. Oktober 2018 genehmigt, dass drei Windenergieanlagen im Butzbacher Stadtwald vom Tötungsverbot für beide Vogelarten ausgenommen sind. Ein Urteil wie dieses wurde erstmals erwirkt, jedenfalls ist ein gleiches bisher nicht bekannt geworden. Als Grundsatzurteil dürfte es weitreichende Folgen haben und sich kaum auf die beiden Bussard-Arten beschränken lassen. Erstritten hat es der im Westerwald ansässige Umweltschutzverband Naturschutz-Initiative e.V. (NI). In einem „Sonderrundbrief“ hat er darauf aufmerksam gemacht. Vögel, Fledermäuse und Insekten fallen den inzwischen schon 30 000 Windkraftanlagen in Deutschland in schlimmsten Größenordnungen zum Opfer (siehe hier und hier).

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Apropos Thüringen

Etwas für das Langzeitgedächtnis: die hemmungslosen, geradezu hasserfüllten und demokratiefeindlichen Reaktionen von führenden Politikern der Altparteien auf die Wahl von Thomas Kemmerich zum Ministerpräsidenten

Taktisches Vorgehen ist im parlamentarischen Geschehen nicht gerade selten, ist gleichsam politisches Brauchtum. Hierzu zählt auch das Vorgehen der 22 AfD-Abgeordneten im Thüringer Landtag jüngst bei der Wahl des Ministerpräsidenten: zwar einen eigenen Kandidaten für die Position zu präsentieren, aber im entscheidenden dritten Wahlgang nicht diesen zu wählen, sondern den Kandidaten der nur 5 FDP-Abgeordneten. Das mag man als die nicht allerfeinste demokratische Art bewerten, aber sie diente dem Ziel, eine abermals rot-rot-grüne Landesregierung unter Bodo Ramelow (Die Linke) zu verhindern. Das ist nicht nur legal, sondern ebenso legitim. Auch das ist Demokratie.

Die undemokratische Ächtung der zweitstärksten Fraktion und ihrer Wähler

Dies umso mehr, als die Altparteien auch in Thüringen die AfD allseits ächten und nicht „mitspielen“ lassen wollen. Dabei ist die AfD im Thüringer Landtag nach der Links-Partei die zweitstärkste Fraktion und von den Thüringern ordnungsgemäß gewählt. Die Ächtung mit unzutreffenden Behauptungen ist himmelschreiend derart undemokratisch, dass man sich fragen muss, ob die Altparteien gedanklich nicht schon in einem Herrschaftssystem leben, das sie erst durchsetzen wollen und eine Demokratie nicht mehr ist. Sie ist auch deswegen undemokratisch, weil damit zugleich jene Thüringer Bürger geächtet werden, die diese AfD gewählt haben, um die herrschende Regierung loszuwerden. Also wird damit auch der zweitgrößte Wählerwille geächtet.

Was wurde nicht alles an Empörungsarien gesungen

Was immer jetzt in Thüringen politisch geschieht – mindestens eines sollten wir Bürger in unser Langzeitgedächtnis schieben: die hemmungslosen, geradezu hasserfüllten und demokratiefeindlichen Reaktionen von führenden Politikern der Altparteien auf die Wahl von Thomas Kemmerich zum Ministerpräsidenten – radikal und extrem. Und dies nur, weil die AfD mitzuhelfen gewagt hatte, ihn ins Amt zu bringen – wie abgekartet auch immer.*) Was wurde nicht alles an Empörungsarien gesungen – mit welcher Arroganz, mit welcher Anmaßung, mit welchem Diffamierungsvokabular. Hier die Beispiele:

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Wenn Demonstranten „besetzen“

Zum Beispiel das Steinkohle-Kraftwerk Datteln 4 – Wenn es um den (vermeintlichen) Klimaschutz geht, wird verbal gerne weichgespült – Warum will Minister Reul ein Betretungsverbot erteilen, wenn es das ohnehin gibt? – Was heißt gegen Straftaten wie bei Datteln 4 „konsequent vorgehen“? – Was folgt daraus, wenn ein Demonstrant seine Angaben zur Person verweigert? – Rechtswidriges Besetzen kommt einem schon vor wie ein Gewohnheitsrecht – Eine Demonstrantin namens Kathrin Henneberger und die „Anti-Greta“ Naomi Seibt

Der deutsche Rechtsstaat geht so allmählich weiter vor die Hunde. Wieso nehmen es sich „Klimaaktivisten“ heraus, eine Fabrik zu „besetzen“ wie am zurückliegenden Wochenende das Steinkohle-Kraftwerk Datteln 4? Warum werden sie von der Polizei nicht sofort vertrieben und vorläufig festgenommen? Sie haben ein Werkstor aufgebrochen, um auf das Gelände zu kommen, sind auf einen Förderbagger geklettert, haben auf Verladeanlagen Transparente entrollt, wollen verhindern, dass das nagelneue Kraftwerk Strom erzeugt. Sie haben fremdes Eigentum verletzt. Sie haben eine Straftat begangen. Sie haben sich geweigert, ihre Personalien anzugeben. Sie haben ihre Fingerkuppen verklebt, um die Identifizierung zu erschweren. Beifällig postete die unvermeidliche Luisa Neubauer von der Fridays-for-Future-Bewegung in Deutschland per Twitter Fotos von der Aktion.

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Rufer in der Wüste

Geldsozialismus mit inzwischen noch absurderen Ausmaßen – Der Vormarsch des freiheitsfeindlichen Kollektivismus, ein Meisterwerk der Manipulation – Die Politik mit ungedecktem Geld aus dem Nichts führt zur „kollektiven Korruption“ – Wie sich ein Abgleiten in den Geldsozialismus entwickelt – Die moderne Geldtheorie als perfekte politische Waffe – Kulturmarxismus als ein „Umsturz von oben“ – Die um sich greifende Gesinnungsethik und der Fetisch Sozialstaat – Nicht der „Kapitalismus“ als Umweltverschmutzer, sondern das Geldsystem – Die „alte Welt“ wiederaufbauen und eine neue daraus machen – Die Akte Greta – Deutschland, eine Nation im Niedergang – Widerstand leisten? Deutsche Bürger dulden lieber still vor sich hin

Sie mahnen und warnen. Aber sie predigen tauben Ohren. Sie äußern sich, ohne Gehör zu finden. Sie reden in den Wind und gegen den Wind. Sie sind, wie man ebenfalls sagt, Rufer in der Wüste. Ihre Rufe verhallen, kommen nirgendwo an. Wie in der Wüste eben. Zu solchen Rufern zählen auch Zeitschriften wie Smart Investor und Signal, beide nicht sonderlich bekannt, und die Wochenzeitung Junge Freiheit. Alle drei sind im Januar mit Sonderveröffentlichungen erschienen. Sie befassen sich mit „Geldsozialismus und Kulturmarxismus“, mit der Greta-Inszenierung und dem Niedergang Deutschlands. Die Wüste, in der sie sich befinden, ist der politische und gesellschaftliche Mainstream, der nicht wahrhaben oder unterdrücken will, wohin die Reise wirklich geht und wie sie enden wird. Was haben die Rufer zu sagen?

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Lübecker ohne Klima

Daher plant die Stadt jetzt ein „Klima-Wohngebiet“ – Ein Vorzeigeprojekt soll es werden – Aber was ist, „wenn der Markt das Projekt nicht annimmt“? – Dem Spuk ein Ende machen

Der Lateiner sagt mit Juvenal*): Difficile est satiram non scribere. Es fällt schwer, eine Satire nicht zu schreiben. Zumal dann, wenn die Vorkommnisse an sich schon selbst Satire zu sein scheinen, also eine Satire zur Satire schreiben zu wollen, eine besondere Herausforderung darstellt. Man glaubt, seinen Augen nicht zu trauen, wenn man vernimmt: Die Stadt Lübeck plant ein „Klima-Wohngebiet“. Der erste Gedanke, der einem beim Lesen dieser Überschrift**) durch den Kopf schießt, ist der: Gibt es in Lübeck Wohngebiete o h n e Klima? Da Lübeck über „Klima-Wohngebiete“ bisher offenbar nicht verfügt, kann das nur zu dem schrecklichen Befund führen, dass alle Lübecker bis jetzt klimalos leben: ohne Temperatur, ohne Regen, ohne Wind, also ganz ohne Wetter – und bis auf weiteres klimalos leben müssen, denn es soll ja nur e i n Klima-Wohngebiet entstehen, jedenfalls vorerst. Wird sich nun in Lübeck panische Angst ausbreiten? Nein, so doof sind die Lübecker nun doch nicht. Aus langjähriger Erfahrung und ihrer Stadtchronik wissen sie: Sind wir an unserer Klima-Losigkeit schon bislang nicht zugrunde gegangen, werden wir an ihr auch künftig nicht zugrundegehen. Brauchen sie also ein Klima-Wohngebiet überhaupt?

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Verdienstkreuz für den Sparer-Enteigner Draghi

Starbatty zürnt, Sinn gratuliert, Weidmann windet sich – Draghi der Euro-Retter? Er hat das Leiden am Euro verlängert

Viele bekommen Ehrungen, die sie verdienen. So manche bekommen verdiente Ehrungen nicht. Andere bekommen Ehrungen, die sie nicht verdienen. Zu solchen Ehrungen gehört auch das Bundesverdienstkreuz. Jetzt wird diese Ehrung dem Italiener Mario Draghi zuteil – für seine acht Jahre als Präsident der Europäischen Zentralbank, der er derweilen nicht mehr ist. Am 31. Januar will ihm der Bundespräsident das Kreuz überreichen. Hat er diese Dekoration verdient? Man könnte sagen: ein Routine-Akt, denn sei­ne Vor­gän­ger Wim Dui­sen­berg und Jean-Clau­de Tri­chet haben das Kreuz doch ebenfalls er­hal­ten. Aber ob Routine oder nicht, verdient haben sollte der Geehrte die Auszeichnung wirklich.

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Amüsieren Sie sich

Wie Sie bis zu 100 Prozent Strom sparen werden – Was Sie beim Ausatmen besser machen sollten – Wie Sie der Gletscherschmelze entgegenwirken können

Der Ernst des Lebens ist zu ernst. Von Zeit zu Zeit bedarf es der Erholung davon. Daher hier ein kleines Amusement über die durchgeknallten Klimaschützer, die jetzt sogar das Weltwirtschaftsforum im schweizerischen Davos erobert haben, dargereicht von einem schon betagten Mitbürger, der nicht müde wird zu erklären, warum das anthropogene, also das durch Menschen entstehende CO2 unsere Erde  n i c h t  aufheizt und der damit alle Vertreter dieser Irrlehre so richtig schön nervt. Natürlich sind die an sachlicher Aufklärung nicht die Bohne interessiert. Für sie steht unumstößlich fest: Die Hauptursache für den Klimawandel auf der Erde in Richtung Erwärmung ist dieses CO2. Die einen – die Indoktrinierten – glauben daran, die anderen – die Indoktrinierer – verdienen daran. Nun hat der Diplom-Chemiker und promovierte Naturwissenschaftler namens Hans Penner einmal etwas Unernstes verabreicht. Es kam gerade per Mail. Hier ist es.*)

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Missbrauch an den Kindern

Indoktrinationswahnsinn auf dem ideologischen Schlachtfeld – Sperrfeuer gegen Ehe und Familie – Verwahrlosung des Schulsystems – Aufruf zur Gegenwehr – Die Kinder als politische Waffe gegen die bürgerliche Gesellschaft und die eigenen Eltern – Ein Buchhinweis

„Das Leben der Kinder ist zum ideologischen Schlachtfeld geworden.“ Mit diesem Satz wird das kleine Buch über den ideologischen Missbrauch der Kinder eingeleitet. Es folgen eine kurze Geschichte der ‚sexuellen Revolution’ und sechs weitere Kapitel. Diese befassen sich mit der Gender-Ideologie in den Schulen, den Kinderrechten in der Verfassung, mit dem revolutionären Sperrfeuer gegen Ehe und Familie, mit der Verwahrlosung des Schulsystems, mit der Sexualerziehung und mit der Ideologisierung der Pop-Kultur. Zwar nur ein Büchlein, aber es enthält konzentriert alles Nötige, um eindrucksvoll zu schildern und vor dem zu warnen, was hier abläuft und unsere Gesellschaft zerstören soll.

Der ideologische Kampf um die Seelen der Kinder immer verbissener und umfassender

Im Vorwort heißt es: „ Viele haben gedacht, dass die Gender-Lehrpläne der Jahre 2014 bis 2016 eine Art Übereifer von linksgrünen Ideologen seien und sich dieser ideologische Angriff auf die Kindheit bald legen werde. Weit gefehlt: Der ideologische Kampf um die Seelen der Kinder wird immer verbissener, umfassender, ja sogar bizarr geführt.“ Grüne wollen Gender Verfassungsrang geben. Schulen in Deutschland werden zu Gender-Laboratorien. Die Lehrpläne in fast allen Bundesländern, selbst in Bayern, sehen Gender im Unterricht vor. Das einst bewunderte deutsche Schulsystem verkommt und verfällt. Transvestiten sollen Kinder im Kita-Alter Homosexualität erklären. Bei den absurden Demonstrationen für den ebenso absurden Klimaschutz sind die Kinder in die Hände von Fanatikern gefallen und geben sich dem Glauben hin, für eine gute Sache zu kämpfen. Indoktrinationswahnsinn pur.

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