Putin versichert: Keine aggressiven Pläne gegen Westeuropa

 

„Sie sind Unsinn und eine dreiste Lüge“ – „Russland hat europäische Staaten niemals bedroht und bedroht sie auch heute nicht“ – Putin über Gerhard Schröder: Ja, wir sind befreundet. Was ist daran schlecht? – „Damit man das in Deutschland hört“ – „Aber mit wem wir uns treffen oder nicht, bestimmen wir selbstverständlich selbst“

„Russland hat europäische Staaten niemals bedroht und bedroht sie auch heute nicht.“ Das hat der russische Präsident Wladimir Putin jüngst in Astana, der Hauptstadt von Kasachstan, versichert. Zugleich hat Putin

Putin in Astana am 29. Mai 2026

Russlands bisherige Haltung im Kriegseinsatz gegen die Ukraine bekräftigt. In Astana fand am 29. Mai ein Treffen der Eurasischen Wirtschaftsunion (Eurasian Economic Union, EAEU) statt. Dort war vor zwölf Jahren, am 29. Mai 2014, der EAEU-Vertrag auch unterzeichnet worden. Die fünf Mitgliedstaaten sind Armenien, Belarus, Kasachstan, Kirgistan und Russland. Was Putin dort zum Russland-Ukraine-Krieg und zu Gerhard Schröder als möglichen Unterhändler gesagt hat, ist jetzt im Botschaftskurier, dem Newsletter der russischen Botschaft in Berlin vom 5. Juni 2026, Ausgabe 146, in Auszügen veröffentlicht worden (hier). Von Putins Auftritt in Astana gibt der Botschaftskurier unter anderem dies wieder:

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Reformen – ja, gewiss …

Aber die Regierung kann keine, und das Volk will keine – Was tun? – Nicht die Weltlage, sondern eigene Fehler sind für Deutschlands Absturz verantwortlich

Von Prof. Dr. Eberhard Hamer

Seit der Großen Koalition unter Merkel und noch schlimmer unter der Ampel-Regierung Scholz/Habeck ist das bis dahin wirtschaftlich und politisch führende Deutschland an die letzte Stelle abgerutscht. Der Vergleich mit den anderen europäischen Ländern zeigt, dass nicht die Weltlage, sondern eigene Fehler für unseren Absturz verantwortlich waren:

  • Unter Merkel wurde die Überschuldung Europas mit Haupthaftung Deutschlands genehmigt, wurde ein Schuldenfass geöffnet, welches nicht nur der EU, sondern auch den Bürgern Deutschlands inzwischen eine untragbare Schuldenlast von 2,5 Bio. Euro beschert hat.
  • Unter Merkel wurde die weltführende deutsche Kernkraftwirtschaft beendet und die Kernkraftnutzung verboten – die billigste und dauerhafteste Energiequelle, die wir hatten. Jetzt müssen wir den Kernkraftstrom teuer aus Frankreich einkaufen.
  • Merkel hat nicht nur für alle Flüchtlinge in der Welt die Grenze nach Deutschland geöffnet, sondern uns auch den vollen Unterhalt dieser teils arbeitsscheuen Gäste zugemutet, eine Dauerlast von jährlich ca. 40 Milliarden Euro mit wachsender Tendenz.
  • Seitdem dürfen die Deutschen kein Volk mehr sein, sondern nur noch eine „Bevölkerung der im Lande Lebenden“ – mit der durch die Massenzuwanderung entstandenen Wohnungsnot, Kriminalität, Bevölkerungsstrukturveränderung und Religionsveränderung (Islam).
  • Die grün-linke Regierung Scholz/Habeck hat auf Druck der USA unsere jahrzehntelange billige Energieversorgung aus Russland „auf ewig“ gekündigt und dafür dreimal so teure Energieabhängigkeit von den USA geschaffen, sogar die North-Stream-Leitung sprengen lassen und unserer Industrie und Bevölkerung damit die höchsten Energiepreise Europas zugemutet, welche den Lebensstandard unserer Bevölkerung belasten und unsere Industrie nicht mehr wettbewerbsfähig machen.
  • Dazu hat Habeck die Ministerien in Berlin mit 10.000 (meist unqualifizierten) grünen „Parteisoldaten“ umbesetzt, um Deutschland nach seiner grünen Ideologie umzubauen. Die Produktion wurde auf „grünen Stahl“, „grüne Produktion“ und nachhaltig grüne Produkte mit Verboten und Subventionen umgestellt und mit einer planmäßigen Deindustrialisierung unserer Wirtschaft in den Absturz getrieben.
  • Zugleich wurden für feministische, grüne und andere ideologische Projekte überall in der Welt über 36 Milliarden Euro Entwicklungshilfegeschenke verteilt, aber nicht kontrolliert und damit die Korruption zu Lasten der deutschen Bürger weltweit gefördert.
  • Innenpolitisch wurde das demokratische System der Diskussion und des Kompromisses durch Hass und eine undemokratische Brandmauer gegen die immer stärker werdende Kritik an der wirren Ampel-Politik ersetzt und zum „Kampf gegen Rechts“ eine rot-grüne Meinungsdiktatur mit Verfolgung Andersdenkender geschaffen.

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Lübsche Schildbürgerschaft

Der Ausflug eines Stadtparlaments in die große Politik – Spaß muss sein

Amüsieren Sie sich. Die Möglichkeit dafür kommt in diesen lausigen Zeiten nicht mehr so oft vor. Geboten wird sie von Lübecks Bürgerschaft – so heißt in Lübeck das Stadtparlament. Gelegenheiten sind zum Ergreifen da, nicht zum Verpassen. Also: Diese Bürgerschaft fasst einen Beschluss, von dem sie von vornherein weiß, dass sie für das Beschlossene gar nicht zuständig ist und es schon gar nicht vollziehen kann. Die Bürgerschaft als Schildbürgerschaft. Es gibt einen alten Lübecker Spruch, lange her: „Wat willtu begehren mehr, denn die alte Lübsche Ehr.“ Hängt gestickt auf Leinentuch und eingerahmt bei mir in der Diele. Erbstück. Trotzdem stimmt diese lüb’sche Bürgerschaft über den Antrag ab. Darf sie, lässt das städtische Rechtsamt wissen, rechtlich unzulässig sei das nicht. Aber hergegangen ist es in der Debatte leidenschaftlich, war zu lesen.*)

Den Antrag gestellt hatte die Einwohnerversammlung der Stadt im März. Innerhalb von drei Monaten muss ihn die Bürgerschaft behandeln und beraten. Das tat sie jetzt. Na, und was ist sein Inhalt? Nicht gerade originell: die AfD verbieten. Bürgermeister und Bürgerschaft sollen sich gegenüber Land und Bund für ein Verbotsverfahren einsetzen. Erwartbares Ergebnis der Abstimmung: Antrag angenommen, wenn auch nur mit knapper Mehrheit – 26 dafür (SPD, Grüne, Linke, GAL, Freie Wähler), 20 dagegen (CDU, FDP, BfL, AfD), 1 Enthaltung (Die Fraktion). Es war der Ausflug eines Stadtparlaments in die große Politik. Man gönnt sich ja sonst nichts. Spaß muss sein. Wat mutt, dat mutt, sagt man im norddeutschen Landstrich.

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Trump und Netanyahu stoppen

F u n d s a c h e

„Die Maßlosigkeit und die Verbrechen von Trump und Netanyahu heute könnten zur Apokalypse der ganzen Menschheit führen. Darum ist es höchste Zeit, dass die Weltgemeinschaft konkret handelt, um das Rasen nach Armageddon zu stoppen.“

(Prof. Dr. iur. et phil. Alfred de Zayas im Interview mit der Schweizer Zeitung Zeitgeschehen im Fokus vom 27. Mai 2026 unter der Überschrift „Die EU stellt das Gesinnungsverbrechen wieder her“ (hier). Das Gespräch mit de Zayas führte Thomas Kaiser.)

„Der IGH und IStGH*) müssen Stellung beziehen, Urteile gegen den Völkermord in Gaza und gegen die Aggression sowie gegen das Morden von Kindern im Iran fällen. Der Uno-Sicherheitsrat und die Uno-Generalversammlung müssen konkrete Maßnahmen beziehungsweise eine „Uniting for Peace“-Resolution annehmen und eine BDS (Boycott-Divest-Sanktion), ein Waffen- und Handelsembargo gegen Israel und die USA verhängen.“

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Die vielen Väter eines Krieges

Ein Vortrag von 2016 erinnert daran – Er sollte den Blick schärfen für das, was einst geschah und mit der Ukraine und Russland gegenwärtig geschieht

Krieg auch in der Europäischen Union ist nicht so fern, wie ihn die Menschen in der EU gerne hätten. Der Präventivschlag Russlands in der Ukraine, den die Nato unter USA-Führung provoziert hat, ist von der „militärischen Spezialoperation“ zu einem mörderischen Krieg zwischen den beiden Staaten schnell geworden. EU-Länder und besonders Deutschland haben sich in ihn verwickeln lassen, nehmen mit horrenden Lieferungen an Geld und Waffen für die Ukraine an ihm teil, sind somit gegen Russland zur Kriegspartei geworden und helfen auf diese Weise wie auch rhetorisch den Krieg zu verlängern.

Die USA unter Trump sehen dieses entsetzliche Geschehen inzwischen als europäische Angelegenheit, liefern zwar noch Waffen, aber nur, wenn Europa sie bezahlt. Dass sie unter früheren Präsidenten mit ihrer Nato-Hegemonie durch die Nato-Ausdehnung Richtung Osten die Provokation Moskaus angezettelt haben und für den Russland-Ukraine-Krieg hauptverantwortlich sind, kümmert sie nicht.

Sollte Wirklichkeit geworden sein, was jetzt erst nur zu befürchten ist, und dann irgendwann auch sein Ende gefunden haben dürfte, werden sich künftige Historiker mit der Frage beschäftigen (müssen), wie es denn zu einem Weltkrieg III überhaupt hatte kommen können. Sind diese Historiker unabhängig, also keine Geschichtsschreiber der Sieger, werden sie ihr Ergebnis vielleicht ebenfalls mit der Überschrift „Der Krieg, der viele Väter hatte“ versehen.

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Darben müssen sie nicht

Unsere Bundestagsabgeordneten sind mit ihren Diäten und mehr ganz schön versorgt – „Tagelöhner“ wie im 19. Jahrhundert sind sie nicht mehr – Seit 2014 steigen diese Diäten auch automatisch, doch das soll diesmal ausfallen – Erschüttert von den Umfragetiefs und aus Angst vor den Wählern – Der Automatismus beim Diätenerhöhen ist ein Fehler – Ihn wieder abzuschaffen, ginge sehr leicht: durch Nichtstun

Wieder einmal geht es um die Diäten unserer Bundestagsabgeordneten, unserer MdB. Sie müssen ja von etwas leben, wenn sie sich ums Land kümmern und Gesetze machen. Oder welche verhindern. Oder Gesetze abschaffen, was sie ebenfalls sollten, aber kaum tun. Dabei könnten sie es sich erleichtern, nämlich zumindest jedes neue Gesetz mit einem Verfalldatum belegen. Tun sie aber nicht. Vielleicht, weil ihnen das Bisschen, was sie zum Leben so brauchen und bekommen, nicht reicht? Kann eigentlich nicht sein. Grundgesetz (GG) und Abgeordnetengesetz (AbgG) sorgen mit jenen Diäten ganz schön für sie.

Diese Diäten haben aber nichts mit „Diät halten“ zu tun, nichts mit Abnehmen und so, sondern leiten sich her vom lateinischen Wort dies (der Tag) sowie dem mittellateinischen dieta und bedeuteten ursprünglich „Tagelohn“. Nun, Tagelöhner sind unsere MdB nicht, sie werden monatlich entlohnt. Aber historisch, im 19. Jahrhundert, als Parlamentarier noch rein ehrenamtlich tätig waren, erhielten sie für ihre Reise- und Aufenthaltskosten eine tägliche Entschädigung, ein Tagesgeld. Es sollte sicherstellen, dass auch weniger Betuchte ein politisches Amt wahrzunehmen vermochten.

Derweilen sind Ehrenamt und Tagesgeld lange her. Diäten aber werden die Entschädigungen für Parlamentsabgeordnete trotz monatlicher Zahlung weiterhin genannt, ohne dass unsere MdB schlichte Tagelöhner oder gar arme Schlucker wären. Als Entschädigung für den beruflichen Verdienstausfall, zum Sichern der finanziellen Unabhängigkeit und für die zeitliche Bindung beim Ausüben des Mandats erhalten sie monatlich rund 11.833 Euro und etliches darüber hinaus.*) Damit sollte man auskommen können. Darben müssen sie also nicht.

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Echt dumm gelaufen

F u n d s a c h e

„Es gibt dumme Politiker, die ihr Mandat klugen Leuten verdanken, die am Wahltag zuhause geblieben sind.“

Robert Lembke (1913–1989), Fernsehmoderator der Ratesendung „Was bin ich?“ – (Quelle hier)

Man sollte wohl ergänzend einfügen „…, die am Wahltag   l e i d e r   zuhause geblieben sind“. Und sind sie wirklich klug, wenn sie sogar durch Wahlverweigerung daran mitwirken, dass dumme Politiker ein Mandat bekommen? Wäre es nicht klüger, sie würden wählen, damit dumme Politiker ein Mandat nicht bekommen?

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Das Fundament der Klimaschutzpolitik wackelt

Der Weltklimarat IPCC kassiert sein schärfstes Untergangsszenario – Er gesteht ein, dass seine Klima-Schreckensszenarien unglaubwürdig sind – Damit verlieren viele Klimaklagen, Behördenprognosen und Medienberichte ihre Grundlage – Der Insider und Augenzeuge des Großbetrugs „Klimakatastrophe“ Hartmut Bachmann 

Zeichnet sich in der Klimaschutzpolitik eine Kehrtwende ab?  Auf der Web-Seite Tichys Einblick war jüngst zu lesen „Der Weltklimarat kassiert sein schärfstes Untergangsszenario für 2100. Damit wackelt das Fundament vieler Klimaklagen, Behördenprognosen und Medienberichte, die jahrelang mit der äußersten Drohzahl Politik machten“ (siehe hier).*) Die Online-Zeitung Die Freie Welt formulierte in ihrer Schlagzeile die gleiche Information so: „Schock für Klimasekte: Doch kein Weltuntergang. UN-Weltklimarat gesteht ein, dass seine Klima-Schreckensszenarien unglaubwürdig sind.“ (siehe hier).**)

Auch Fritz Vahrenholt hat das Thema unter dem Titel „IPCC-Autoren sagen Klimakatastrophe ab“ aufgegriffen, ebenfalls bei Tichys Einblick: „Jahrzehntelang wurde der Weltuntergang an die Wand gemalt. Generationen von Schülern wurde Angst gemacht. Klimaschutz hat in Deutschland gar Verfassungsrang. Auf dieser Grundlage wurde die Energieversorgung zerstört, die in der Folge zu einer beispiellosen Deindustrialisierung geführt hat. Jetzt heißt es: War nicht so gemeint.“ Der ganze Vahrenholt-Beitrag hier.

Ob diese Entwicklung wirklich ein Ende oder zumindest ein Aufweichen der Klimaschutzpolitik einläutet, wird sich zeigen. Dass sie es tun möge, ist aus wirtschaftlichen Gründen – besonders für Deutschland – bitter notwendig. Aber sie erinnert mich auch an meine erste Warnung vor der Klimaschutzpolitik auf dieser Blog-Seite im November 2008, dem Jahr, in dem ich mit dieser Seite begonnen habe. Seitdem sind auf ihr zum Thema Klimaschutzpolitik 263 Beiträge erschienen. Der erste ist hier zu finden und nach wie vor zutreffend. Leider.

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Der Missbrauch einer Demokratie

Wird er nicht beendet, sind Bürgerkrieg und Diktatur die erwartbaren Folgen – Wie politische Führungen versuchen, wegen wählerwidriger Politik nicht abgestraft zu werden – Wie verfehlte Politik die Opposition zur stärksten Partei gemacht hat – Nur setzt sich der Druck der oppositionellen Wählermeinung viel zu langsam durch – Wenn Missstände nicht demokratisch friedlich gelöst werden, droht Revolution – Mögliche Gründe für einen Bürgerkrieg – Die Gefahr nach einem Bürgerkrieg – Was das Korrigieren politischer Fehlsteuerungen bedeutet – Daher folgt auf das Korrigieren Undank – Wie die meisten Bürgerkriege entstanden sind – Durch den Verzicht auf Reformen sind gewaltsame Verteilungskämpfe programmiert

 Von Prof. Dr. Eberhard Hamer

Die großen Errungenschaften demokratischer Strukturen waren,

  • dass die Vertretung der Mehrheit durch Wahlen Regierungsgewalt bekommen sollte,
  • dass diese Regierungsgewalt nicht auf Dauer zementiert, sondern jederzeit durch Wahlen wieder korrigierbar ist,
  • dass auch Minderheiten die Chance gegeben wird, Mehrheiten zu werden
  • und dass die Mehrheitsbildung nicht durch Medien, Justiz, Bürokratie oder parlamentarische Machtstrukturen geschaffen und zementiert werden darf.

Unter diesen Voraussetzungen haben wir

  • durch Angela Merkel unser Volk, unsere Kultur und unsere christlichen Werte durch Massenimmigration aufweichen lassen, aber durch Abwahl versucht, dem Merkel-Unwesen Einhalt zu gebieten,
  • mit der Ampel-Regierung (SPD, Bündnis 90/Die Grünen-FDP) nicht nur eine gesellschaftliche, sondern auch wirtschaftliche Selbstzerstörung größten Ausmaßes für Deutschland erlebt, so dass die Ampel-Regierung durch vorzeitige Wahlen beendet werden konnte,
  • unter Friedrich Merz die größte Verschuldung und wieder „Krieg an der Ostfront“ gegen den Willen der Mehrheit der Bevölkerung betreiben lassen, so dass auch dies durch vorzeitige Neuwahl beendet werden könnte.

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