Ein Traum, ein Traum ist unser Leben

Ein Traum, ein Traum ist unser Leben auf Erden hier. Wie Schatten auf den Wogen schweben und schwinden wir, und messen unsre trägen Schritte nach Raum und Zeit; und sind (und wissen’s nicht) in Mitte der Ewigkeit.   (Johann Gottfried Herder)   Ihnen, den Lesern und Sympathisanten dieser Blog-Seite, schöne, friedliche, weihnachtliche Feiertage wünscht Klaus …

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Die Welt muss neoliberaler werden

Was Neoliberalismus wirklich ist – Karen Horns Buch
über alles, was man über ihn wissen sollte

„Die Welt muss neoliberaler werden.“ Das ist der Appell am Schluss dieses jüngsten Buches von Karen Horn. Ist da etwa jemand, den das schockiert? Nein, das sollte niemand mehr sein, schreibt die Autorin am Ende des Buches, jedenfalls dann nicht, wenn er es bis dahin gelesen hat. Dann nämlich weiß er (und sollte es verinnerlicht haben), was Neoliberalismus wirklich ist. Dann weiß er auch, dass es nicht diejenige Abirrung gleichen Namens ist, die Sozialisten, politisch Linke und andere freiheitsbeschränkende Staatsgläubige als regellosen Laissez-faire-Kapitalismus kenntnisarm missverstehen oder absichtsvoll missverstehen wollen, zudem als verantwortungslosen „Marktradikalismus“ hinstellen und als eine Politik der „sozialen Kälte“ verunglimpfen.

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Die Krise lebt

Das Retten geht weiter, das Vertrauen ist hin 

Es klingt schön, und man mag es Fortschritt nennen: Auf ihrem Gipfeltreffen in Brüssel am 8./9. Dezember haben sich die Staats- und Regierungschefs der EU-Mitgliedstaaten immerhin darauf verständigt, stärker gegen die staatliche Überschuldung vorzugehen: mehr nationale Haushaltsdisziplin und nationale Verschuldungsbremsen. So wollen sie erstens in einem Sondervertrag eine (bisher nicht bestehende) Quasi-Automatik für das sogenannte Defizitverfahren festschreiben. Es richtet sich mit seinen Sanktionsmöglichkeiten gegen einen Euro-Mitgliedstaat, wenn dessen jährliches Haushaltsdefizit 3 Prozent seines Bruttoinlandsprodukts überschreitet und er damit gegen den Euro-Stabilitätspakt verstößt. Sie haben zweitens beschlossen, in allen nationalen Verfassungen eine Bremse gegen die staatliche Überschuldung zu verankern. Die jährliche Nettokreditaufnahme eines Staates soll 0,5 Prozent des Bruttoinlandsprodukts nicht überschreiten. Das ist allerdings mehr, als an zusätzlicher Verschuldung in Deutschland (0,35 Prozent9 erlaubt ist.

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Die Hochstapler von Durban

Sie verkaufen die Mammut-Klimakonferenz als Riesenerfolg

Die Klimakonferenz in Durban ist vorbei. Die Akteure preisen ihn als Erfolg, spucken große Töne. Das tun Akteure nach Riesen-Konferenzen stets. Ein Durchbruch sei gelungen, natürlich nächtens in den letzten Stunden am frühen Morgen. Von einem „historischen Meilenstein“ ist die Rede, von einem „gewaltigen Schritt vorwärts“ und ähnlich Wohlklingendem mehr. Aber das ist gewaltig hochgestapelt, denn was in Durban nach zwei Wochen ausgehandelt wurde, sind bestenfalls Absichtserklärungen. Sie sollen bis 2015 in einen globalen „Klimavertrag“ für alle Staaten münden und dieser 2020 in Kraft treten. Welche Rechtsverbindlichkeit die für den „Durchbruch“ getroffene Formulierung „vereinbartes Ergebnis mit Rechtskraft“ hat, ist völlig offen; ihre umständliche Seltsamkeit ist dafür bezeichnend genug.

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