Das sind notwendige Wahlthemen (1)

Den deutschen Staat erhalten, er ist keine deutsche Provinz der EU – Ja zu Deutschland in der EU, Nein zu Deutschland als Portemonnaie der EU – Deutsches Geld zuerst für deutsche Jugend- und Familienförderung statt für den Nachzug und die Alimentierung von Migranten – Deutsches Geld zuerst für deutsche Schulen und Straßen – Das Volksvermögen schützen – Das EU-Corona-Aufbauprogramm und was es die Deutschen kostet –  Die EU nicht als EU-Vielvölker-Einheitsstaat , sondern als Bund souveräner Staaten – Sieben Kurzbeiträge zu diesen Themen von Gert Schultze-Rhonhof

Kritisch und warnend zur politischen Entwicklung in Deutschland hat sich der Generalmajor a.D. Gert Schultze-Rhonhof  immer wieder geäußert. Seine klarsichtigen Stellungnahmen zur ruinösen Politik sind teils auch auf dieser Web-Seite erschienen (hier und  hier). Was in und mit Deutschland samt den Deutschen geschieht, treibt mich ebenso um wie ihn. Es ist ein Weg in den Niedergang, der – das ist offenkundig – absichtlich herbeigeführt wird. Ein Mann wie er sollte mit seinen Kenntnissen und Erfahrungen, internen beruflich und externen als Staatsbürger, von vielen wahrgenommen werden Was vor sich geht, beobachtet er scharf und versteht es, dies zu beurteilen.

Eine staatsbürgerliche Pflicht

Jeder Kundige muss diesen Niedergang auf seine Weise und nach seinen Möglichkeiten darstellen und versuchen, möglichst viele warnend damit zu erreichen – als eine staatsbürgerliche Pflicht. Wahrscheinlich lassen sich aber nur solche erreichen, die sich im gleichen kritisch wachsamen Umfeld  ohnehin schon bewegen. Dort wohl stoßen wir Warner auf offene Türen, aber nicht bei der großen Wählermehrheit. Trotzdem ist unser Bemühen nicht vergebens, denn auch diejenigen, die sich wie wir ob des Geschehens entsetzen, sind für verbale und gedankliche Unterstützung aufgeschlossen und dankbar.  Sie ahnen sehr wohl oder wissen auch, was im Land passiert, aber wissen zusätzliche Aufklärung und Formulierungshilfen als Rückenstärkung zu schätzen. Diese Hilfe  leistet, wofür er Hochachtung verdient, auch Schultze-Rhonhof. Ausdrücklich hat er sie vorgesehen als Unterstützung für die AfD. Deren aktuelles Wahlprogramm finden Sie hier.

Ein Gegengewicht zum langjährigen Kesseltreiben gegen die AfD

In einzelnen kurzen Beiträgen bietet er Vorschläge für Darstellungen im Wahlkampf zur bevorstehenden Bundestagswahl. Ursprünglich hat er sie für seine Freunde und Bekannten verfasst, teilweise nur in Form von Stichworten und Schlagzeilen. Diese Menschen nämlich seien dem langjährigen Kesseltreiben der Medien gegen die AfD inzwischen auf den Leim gegangen und unsicher geworden, ob sie diese Partei überhaupt noch wählen könnten. Inzwischen sei er aber sehr froh, dass auch andere seine Beiträge läsen und ins Nachdenken kämen. Daher verbreitet er sie auch über den anfänglichen Kreis hinaus, weil diese Wahl für die Zukunft Deutschlands und der Deutschen so überaus wichtig und entscheidend ist. Ich gebe sie als notwendige Wahlthemen im Folgenden als Gastbeitrag im Wortlaut wieder.

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Ungarn-Bashing

Ungarn will seine Kinder schützen und wird dafür heftig angefeindet – Seine Justizministerin schildert „Die Wahrheit in Kürze“ – Was im Gesetz wirklich steht – Gleichwohl wird Ungarn mit Empörungsäußerungen überschüttet – Deutsch-Ungarische Gesellschaft: Eine beispiellose Kampagne gegen Ungarn – Deutsche Politiker ohne Traute – Die Anmaßungen einer Minderheit gegenüber einer Mehrheit

Ungarn will seine Kinder schützen. Es will sie schützen vor einer Sexualaufklärung, wie sie eine Minderheit von Menschen durchsetzen will gegen eine Mehrheit von Menschen. Für diese Minderheit hat sich die englischsprachige Abkürzung LGBT ausgebreitet. Sie steht für Lesbian, Gay, Bisexual, Transgender. Es handelt sich also um Menschen, die homosexuell (lesbisch, schwul), bisexuell oder „transgender“ veranlagt sind oder sich in dieser sexuellen Eigenschaft („Identität“) wahrnehmen und  darstellen. Zu diesem Thema hat das ungarische Parlament ein Gesetz beschlossen. Dessen Titel lautet „Änderung des Gesetzes XXXI von 1997 über den Schutz von Kindern und die Vormundschaftsverwaltung“. Es stärkt die Rechte der Eltern zum Schutz ihrer Kinder. Gegen dieses Gesetz läuft in Politik und Medien des politischen Hauptstroms eine Kampagne, tobt ein Sturm aufgeblasener Entrüstung, die das Selbstbestimmungsrecht und damit ein wesentliches Freiheitsrecht mit Füßen tritt. Sie stellt im bisher schon üblichen „Ungarn-Bashing“, seit dort Viktor Orbán mit seiner Partei regiert, einen neuen Höhepunkt dar. Was hat es mit diesem Gesetz wirklich auf sich? Was  besagt es, was besagt es nicht?

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Wissenschaft steht auf

Eine Kampagne gegen einseitige und fehlerhafte Informationen zum Coronavirus, gegen die staatlichen Maßnahmen und gegen ein Verschweigen durch die Massenmedien – Aufklärung durch national und international renommierte Wissenschaftler und Vertreter der medizinischen und juristischen Praxis in Stellungnahmen per Video

Die Mainstream-Medien schweigen. Das sind wir gewohnt. Denn was dazu dient, der globalen Corona-Panikmache andere Darstellungen entgegenzusetzen und auch das breite Publikum zu informieren, das mögen diese Medien nicht. Das mögen in Deutschland auch Politiker, Altparteien und Unternehmen nicht, die mit Hilfe der geschürten Angst vor dem Coronavirus ihre unterschiedlichen Süppchen kochen und sich vom Kochen nicht abbringen lassen mögen. Das kann man aus deren eigensüchtiger Interessenlage zwar nachvollziehen, ist aber entschieden zu verurteilen, denn es verstößt massiv gegen die Interessen  wie Selbstbestimmung, Menschenwürde und Freiheit der Menschen – von den gewaltigen Schäden, die diese absurden Corona-Maßnahmen vor allem wirtschaftlich, aber auch gesundheitlich und psychisch anrichten, einmal ganz abgesehen. Daher ist, wer umfassend informiert sein will, auf noch freie, unabhängige Blätter und die freien Portale im Internet angewiesen, auf die Netzwerke dort und auf einschlägige Aktionsgruppen. Von einer dieser Gruppen läuft seit 4. Juni die Kampagne „Wissenschaft steht auf“.

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Die „Feuernacht“ im Südtiroler Freiheitskampf

Vor 60 Jahren lehnten sich beherzte Südtiroler Idealisten in Wort und Tat gegen die Unterjochungspolitik Italiens in ihrer Heimat auf – Was die Freiheitskämpfer des Befreiungsausschusses Südtirol (BAS) wollten und nicht wollten, und was sie bewirkten – Ihr Ziel bleibt aufrecht, denn ihr Recht auf Selbstbestimmung besteht fort – Wann und ob es erreicht wird, ist offen

Ein Gastbeitrag von Reinhart Olt, Wien

Ein Reisebus verlässt Innsbruck. Die Insassen begeben sich auf „Exkursion“ nach Verona. „Pro arte et musica“ heißt ihr Programm, auf das sie Günther Andergassen, Hochschullehrer am Salzburger Mozarteum, mitnimmt. Doch sie sind keine

Foto: SHB-SSB

gewöhnlichen Ausflügler, ihre Fahrt am 10. Juni 1961 dient der Tarnung. Auch Herlinde Molling, die an diesem Tag ihr Sport-Coupé  mit dem Münchner Kennzeichen M-LE 333 gen Süden chauffiert, um in Vilpian, einem Ort zwischen Bozen und Meran, auf ihren Mann Klaudius zu treffen, der zu besagter Reisegruppe gehört, ist nicht wirklich zum Vergnügen unterwegs. Im Kofferraum transportiert sie Sprengstoff. Sprengstoff führen auch die „Exkursionsteilnehmer“ in Rucksäcken mit sich. Auf Almhütten, Waldlichtungen, selbst in einem Gasthof mitten in Bozen trifft man sich mit Landsleuten aus dem südlichen Teil Tirols und übergibt ihnen die portionierten „Mitbringsel“.

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Gefahr für Deutschlands wirtschaftliches Herzstück

Den Unternehmen des Mittelstands machen die politischen Belastungen immer mehr zu schaffen – Die totalitären Corona-Anordnungen sind deren Krönung, sie drohen zu vielen Mittelständlern den Rest zu geben – Das „Mittelstandsforum für Deutschland“ versucht eine massive Gegenwehr – In seinem Visier: die Maskenpflicht, die Tests, die Impfungen, die Immunisierung, die Abstandsregeln – Darüber hinaus: die Versammlungsfreiheit,  wirtschaftliche Hilfen, Schadensersatz, die staatliche Propaganda, das RKI

Politisch zu oft schlecht behandelt, wenn nicht gar misshandelt, aber lebenswichtig: die Unternehmen des kleinen und größeren Mittelstands.  Diese mittelständischen Unternehmen sind bekanntermaßen das Herzstück der deutschen Wirtschaft.*) Sie sorgen für bestehende und schaffen neue Arbeitsplätze,  sie tragen und prägen maßgeblich die Ausbildung der Jugend nach deren beendeter Schulzeit, sie sichern mit ihrem Unternehmer- und Erfindungsgeist samt den daraus folgenden Innovationen und Investitionen Deutschlands Wettbewerbsfähigkeit, sie sind, weil meist familiengeführt, samt ihrer Belegschaft eine tragende Säule auch der deutschen Gesellschaft. Mit dem allen bringen sie unsere Volkswirtschaft und den Wohlstand in unserem Staat auf entscheidende Weise voran. Solange dieses Herz gesund ist, dieser wirtschaftliche Motor munter tuckert, geht es der deutschen Wirtschaft gut.

Die totalitären Corona-Anordnungen drohen zu vielen Mittelständlern den Rest zu geben

Doch zu viele politische Belastungen haben dem unternehmerischen Mittelstand  immer mehr zu schaffen gemacht, darunter die ausgreifende und zu häufig übergriffige Bürokratie  durch eine steigende Zahl von Vorschriften, Verordnungen und Gesetzen sowie durch umfassende Informations-, Dokumentations-, Berichts- und Aufbewahrungspflichten zum Beispiel im Steuerrecht, Arbeitsschutz, bei den Bauauflagen, in der Sozialversicherung. Hinzugekommen sind seit über einem Jahr die Auflagen und ruinösen Folgen der teils unverhältnismäßigen, teils widersinnigen, teils rechtswidrigen totalitären staatlichen Anordnungen gegen das zur höchsten Gefahr für Leib und Leben aufgebauschte Coronavirus. Sie sind gleichsam die Krönung der Belastungen, mehr geht nicht, noch mehr ist gar nicht nötig. Sie drohen zu vielen Mittelständlern den Rest zu geben.

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Ein Sieg für die Freiheit mit Pauken und Trompeten

Der spektakuläre Gerichtserfolg der „Freiheitlichen“ in Österreich und die ebenso spektakuläre Niederlage von Polizei, Gesundheitsdienst und Verfassungsamt in Wien – Das Amtsgericht Wien hat das Verbot einer Kundgebung der FPÖ für rechtswidrig erklärt und aufgehoben – Seine Maßstäbe sind auch in Deutschland anwendbar

Eine Kundgebung wurde polizeilich verboten, aber das Verbot jüngst gerichtlich für rechtswidrig erklärt. Die Freiheitliche Partei Österreichs (FPÖ) hatte gegen das Verbot Beschwerde eingelegt und hat nun gewonnen. Das Verwaltungsgericht Wien hob das ursprüngliche Kundgebungsverbot auf und gab der FPÖ in sämtlichen (!) Beschwerdepunkten recht.

Wer liest, wie das Gericht seine Entscheidung begründet, muss feststellen: Österreichs „Freiheitliche“ haben mit Pauken und Trompeten obsiegt, und die Behörden sind ebenso spektakulär gescheitert.  Die Entscheidung datiert vom 24. März 2021. Die Landespolizeidirektion Wien hatte eine von der FPÖ für Wien angemeldete Kundgebung untersagt. Motto der Kundgebung: „Für die Freiheit“ und „Allgemeine Information der FPÖ“. Vorgesehen war die Veranstaltung auf dem Maria-Theresien-Platz gegen die Freiheitsbeschränkungen der unverhältnismäßigen staatlichen Anti-Corona-Maßnahmen Stattfinden sollte sie am 31. Januar 2021, angemeldet worden war sie am 29. Januar.

Wie das Gericht seine Entscheidung begründet, ist auch für Demonstrationen und Beschwerden gegen Versammlungsverbote in Deutschland von Bedeutung. Daran orientieren können sich hiesige Beschwerdeführer (wie zum Beispiel die AfD) ebenso wie auch die mit solchen Beschwerden befassten deutschen Gerichte. Daher seien Sachverhalt, Beschwerdebegründung und Urteilsbegründung – der Amtssprache möglichst entkleidet – im Folgenden näher erläutert.

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Die Betrügerei mit den PCR-Tests

Würde man mit dem Testen aufhören, wäre die Pandemie vorbei – Die Corona-Politik ist irrational,  sie soll also offensichtlich gar kein Ende nehmen – Die Menschen hilflos machen, sie beherrschen und so die „Neue Weltordnung“ durchsetzen – Daher die Frage: Cui bono? Wem nützt diese Politik? – Befreien Sie sich von der Angst, leisten Sie Widerstand  – Die Zeit drängt

Grundlage aller Maßnahmen gegen das Corona-Virus Covid-19 und diese angebliche Pandemie ist bekanntlich der PCR-Test. Die mit diesem Test positiv Getesteten werden als infiziert bezeichnet und nach der so festgestellten Zahl der „Infizierten“ wird das Ausmaß der „Pandemie“ bestimmt  sowie alle Maßnahmen und Einschränkungen, die daraufhin zu ergreifen sind. Doch liegt hier ein fundamentaler Fehler vor. Denn der PCR-Test ist nach Angabe der Hersteller für diagnostische Zwecke überhaupt nicht geeignet und auch nicht vorgesehen. So heißt es in der Verwendungsvorschrift für den Test-Kit der Firma CD Creative Diagnostics wörtlich: „Dieses Produkt ist ausschließlich für die Forschungsarbeit bestimmt und nicht für diagnostische Zwecke vorgesehen“ (Quelle: hier).

Genau das aber wird auf Anweisung der Regierung millionenfach betrieben, und allein auf dieser unzulässigen Grundlage basieren alle ergriffenen Maßnahmen, Einschränkungen und Verbote sowie auch die derweilen in Gang gesetzte Impfhysterie. In gleicher Weise gilt dies für die anderen Test-Hersteller. Das ist zwar alles längst bekannt, ist geschrieben und veröffentlicht, aber weil das Falsche ständig wiederholt wird, muss man auch mit dem Wahren ständig dagegenhalten.

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Runter mit der Maske

Auf jeden Fall für Grundschüler – Viele Argumente liefert Professor Kuhbandner und appelliert dringend gegen die Maskenpflicht – Warnung an die verantwortlichen Politiker – Musikalische Aufforderung an die Corona-Politiker mit flottem Song aus Bayern: Bitte geht – Wirksamkeit des Lockdown wissenschaftlich nicht bewiesen – Die unsichtbare andere Maske der Politiker – vor allem die muss herunter – Die ganz anderen Beweggründe hinter der vorgespiegelten Besorgnis um die Gesundheit – Die Planspiele mit der Pandemie laufen schon seit zwanzig Jahren – Die „Corona-Pandemie“ als Testfall und Probegalopp – Es droht massiver Raub der Freiheit

Ohne Maske? Das geht gaaaar nicht. Foto: kpk.

Der Alltag hat uns wieder. Also auch der politische Alltag. Vor allem der mit dem ganzen politischen Corona-Klimbim. Pardon, nicht Klimbim, sondern mit dem erzeugten Wahn, der geschürten Angst und dem schikanösem totalitärem Politiker-Gebaren, in dem sich diese Typen offenkundig zu sehr gefallen. Da hört der Humor dann doch auf – abgesehen natürlich von Karikaturen. Das Impfen gegen Covid-19 ist seit Weihnachten 2020 angelaufen. Die Maskerade mit der „Mund-Nasen-Bedeckung“ geht im neuen Jahr weiter. Deren Ende ist nach mannigfacher politischer Bekundung nicht absehbar. Auch schon in Österreich hat dort der Gesundheitsminister Rudolf Anschober von den Grünen kurz vor Neujahr geäußert, die Corona-Maßnahmen könnten noch bis Ende 2021 dauern. Doch fällt in dieser Zeit der umfassenden Verrücktheit wenigstens eine Politikerin auch einmal positiv auf, jedenfalls ein bisschen. Es ist die Kultus­mi­nis­te­rin von Baden-Würt­tem­berg, Susan­ne Eisen­mann (CDU).

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„Das verdammte Virus“

Unter diesem Titel äußern sich der Virologe und Immunologe Wolf Bertling und der Facharzt Stefan Rohmer zu dem Coronavirus SARS-CoV-2 sehr umfangreich – Die Fragen, die sich stellen – Covid-19 eine ernst zu nehmende Erkrankung, aber nur für einen verschwindend geringen Teil der Bevölkerung – Eine Masken- und Abstandspflicht konterkariert die natürliche Durchseuchung und verhindert die für die Herden-Immunität sinnvolle Minderinfektion – Auf das Immunsystem ist Verlass – Die Abstandsvorschrift von 1,5 Metern:  völlig aus der Luft gegriffen, infektiöse Tröpfchen sind Spielball jedes Luftzugs – Quarantäne nur sinnvoll für Symptomträger, für Symptomfreie nicht

Quelle: unbekannt, mir zugeschickt ohne nähere Angaben

Als Ergänzung zu dem Beitrag „Die Täuschung mit den Corona-PCR-Tests“ möchte ich noch auf eine ausführliche Erläuterung mit dem Titel „Das verdammte Virus“ aufmerksam machen. Die beiden Autoren sind der Virologe und Immunologe Wolf Bertling und der Facharzt Stefan Rohmer.*) Mit ihrem Beitrag wollen die beiden Autoren zum Verständnis über das Virus SARS-CoV-2 beitragen, das die Krankheit Covid-19 hervorruft. Auch äußern sie sich zu den Maßnahmen gegen die Infektion und zu deren Auswirkungen auf Physis und Psyche bei den einzelnen Menschen. Ebenso nehmen sie  die Auswirkungen für die Gesellschaft in den Blick, zu denen auch die auf Wirtschaft und Demokratie gehören. Veröffentlicht ist ihr Beitrag im Online-Magazin Rubikon – Magazin für die kritische Masse.**)   Der folgende Einstieg ist ihm vorangestellt:

Die Fragen, die sich stellen

„Kritisch zu sein ist wichtig. Viele Menschen haben in den letzten Monaten eine instinktive geistige Immunabwehr gegen die Gehirnwäschemethoden von Politik und Medien im Zusammenhang mit Corona entwickelt. Um im Gespräch mit Andersdenkenden bestehen zu können, ist es aber hilfreich, sich Basiswissen anzueignen. Was ist eigentlich ein Virus, wie verbreitet es sich weiter, und was kann zu seiner Eindämmung unternommen werden? Ausgestattet mit diesen Informationen können wir weiter fragen: Helfen die von der Regierung verhängten Maßnahmen und Einschränkungen überhaupt? Sind ihre Wirkungen nicht sogar schädlich — in gesundheitlicher wie in politischer Hinsicht? Und wenn sie eher schaden, warum werden sie dennoch propagiert? Schließlich die alles entscheidende Frage: Wem nützt es?“

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Die Täuschung mit den Corona-PCR-Tests

Obwohl für die Diagnose nicht verwendbar, dienen sie  als Grundlage aller Beschränkungen – Weil trotz Untauglichkeit zur Begründung benutzt, verstoßen die staatlichen Anordnungen gegen das Gebot der Verhältnismäßigkeit und gegen das Übermaßverbot – Über 20 000 Wissenschaftler und Ärzte appellieren gegen die Beschränkungen – Ein Krankenhaus-Arzt klärt Demo-Teilnehmer darüber auf, was positive Tests bedeuten und was nicht – Einstiger Pfizer-Vizepräsident Mike Yeadon: Testen ist kontraproduktiv, die Politik stützt sich auf komplett falsche Coronavirus-Daten – PCR-Testhersteller Creative Diagnostics warnt: Test für die Diagnose nicht geeignet – Wer hohe Fallzahlen braucht, hat mit dem PCR-Test das geeignete Instrument – PCR-Test-Erfinder Kary Mullis: Der Test sagt ihnen nicht, dass Sie krank sind – Mit den Tests wird herbeigeschwindelt, was nicht besteht und trotzdem zu massiven Eingriffen benutzt wird

Quelle nicht auffindbar

Corona, Corona und immer wieder Corona. Die Panikmache mit einseitigen Darstellungen geht weiter –  von der politischen Führung, von den Mainstream-Medien, von abhängigen Medizinern, von profitierenden Institutionen. Sie bestätigen sich gegenseitig, schaukeln sich gegenseitig hoch, ziehen die Freiheitsbeschränkungen in die Länge, wollen sie ausweiten. Die wesentlichen Fakten unterdrücken sie. Täglich verbreiten sie neueste Infektionszahlen, am liebsten steigende. Diese Infektionszahlen werden mit den sogenannten PCR-Tests ermittelt. Mit ihnen werden die Bürger massiv und vorsätzlich getäuscht, und die weit überwiegende Mehrheit lässt sich täuschen, jedenfalls in Deutschland.

Was alles die Bürger meist nicht wissen

Die Bürger wissen meist nicht, dass die steigenden Infektionszahlen darauf beruhen, dass immer mehr Personen getestet werden. Sie wissen meist nicht, dass so gut wie nur solche Personen getestet werden, die gar keine Grippe-Symptome zeigen. Sie wissen meist nicht,  dass diese PCR-Tests für die Infektionsdiagnose gar nicht vorgesehen und geeignet sind. Sie wissen meist nicht, dass PCR-Tests, die positiv ausfallen, eine Infizierung nur suggerieren (sollen). Sie wissen meist nicht, dass positiv getestet nicht auch infiziert bedeutet. Sie wissen kaum, dass infiziert nicht auch erkrankt bedeutet.

Immer mehr Mediziner und andere kritische Bürger melden sich zu Wort und klären auf.

Sie wissen meist nicht, dass gegenwärtig von den rund 83 Millionen Einwohnern Deutschlands nur 1,1 als infiziert gelten.*) Sie wissen meist nicht, dass rund 10 Prozent der „Infizierten“ auch wirklich erkranken. Sie wissen inzwischen vielleicht, dass der Krankheitsverlauf sehr unterschiedlich ausfällt (von leicht bis sehr schwer) und nur in den wenigsten Fällen zum Tod führt. Rund 90 Prozent der „Infizierten“ zeigen keine Symptome, erkranken also nicht. Auch vieles andere wissen die Bürger meist nicht, weil es ihnen vorenthalten wird. Aber immer mehr Mediziner und andere kritische Bürger melden sich zu Wort und klären auf. Die Belege sind erdrückend.

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