Ein Sieg für die Freiheit mit Pauken und Trompeten

Der spektakuläre Gerichtserfolg der „Freiheitlichen“ in Österreich und die ebenso spektakuläre Niederlage von Polizei, Gesundheitsdienst und Verfassungsamt in Wien – Das Amtsgericht Wien hat das Verbot einer Kundgebung der FPÖ für rechtswidrig erklärt und aufgehoben – Seine Maßstäbe sind auch in Deutschland anwendbar

Eine Kundgebung wurde polizeilich verboten, aber das Verbot jüngst gerichtlich für rechtswidrig erklärt. Die Freiheitliche Partei Österreichs (FPÖ) hatte gegen das Verbot Beschwerde eingelegt und hat nun gewonnen. Das Verwaltungsgericht Wien hob das ursprüngliche Kundgebungsverbot auf und gab der FPÖ in sämtlichen (!) Beschwerdepunkten recht.

Wer liest, wie das Gericht seine Entscheidung begründet, muss feststellen: Österreichs „Freiheitliche“ haben mit Pauken und Trompeten obsiegt, und die Behörden sind ebenso spektakulär gescheitert.  Die Entscheidung datiert vom 24. März 2021. Die Landespolizeidirektion Wien hatte eine von der FPÖ für Wien angemeldete Kundgebung untersagt. Motto der Kundgebung: „Für die Freiheit“ und „Allgemeine Information der FPÖ“. Vorgesehen war die Veranstaltung auf dem Maria-Theresien-Platz gegen die Freiheitsbeschränkungen der unverhältnismäßigen staatlichen Anti-Corona-Maßnahmen Stattfinden sollte sie am 31. Januar 2021, angemeldet worden war sie am 29. Januar.

Wie das Gericht seine Entscheidung begründet, ist auch für Demonstrationen und Beschwerden gegen Versammlungsverbote in Deutschland von Bedeutung. Daran orientieren können sich hiesige Beschwerdeführer (wie zum Beispiel die AfD) ebenso wie auch die mit solchen Beschwerden befassten deutschen Gerichte. Daher seien Sachverhalt, Beschwerdebegründung und Urteilsbegründung – der Amtssprache möglichst entkleidet – im Folgenden näher erläutert.

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Die Betrügerei mit den PCR-Tests

Würde man mit dem Testen aufhören, wäre die Pandemie vorbei – Die Corona-Politik ist irrational,  sie soll also offensichtlich gar kein Ende nehmen – Die Menschen hilflos machen, sie beherrschen und so die „Neue Weltordnung“ durchsetzen – Daher die Frage: Cui bono? Wem nützt diese Politik? – Befreien Sie sich von der Angst, leisten Sie Widerstand  – Die Zeit drängt

Grundlage aller Maßnahmen gegen das Corona-Virus Covid-19 und diese angebliche Pandemie ist bekanntlich der PCR-Test. Die mit diesem Test positiv Getesteten werden als infiziert bezeichnet und nach der so festgestellten Zahl der „Infizierten“ wird das Ausmaß der „Pandemie“ bestimmt  sowie alle Maßnahmen und Einschränkungen, die daraufhin zu ergreifen sind. Doch liegt hier ein fundamentaler Fehler vor. Denn der PCR-Test ist nach Angabe der Hersteller für diagnostische Zwecke überhaupt nicht geeignet und auch nicht vorgesehen. So heißt es in der Verwendungsvorschrift für den Test-Kit der Firma CD Creative Diagnostics wörtlich: „Dieses Produkt ist ausschließlich für die Forschungsarbeit bestimmt und nicht für diagnostische Zwecke vorgesehen“ (Quelle: hier).

Genau das aber wird auf Anweisung der Regierung millionenfach betrieben, und allein auf dieser unzulässigen Grundlage basieren alle ergriffenen Maßnahmen, Einschränkungen und Verbote sowie auch die derweilen in Gang gesetzte Impfhysterie. In gleicher Weise gilt dies für die anderen Test-Hersteller. Das ist zwar alles längst bekannt, ist geschrieben und veröffentlicht, aber weil das Falsche ständig wiederholt wird, muss man auch mit dem Wahren ständig dagegenhalten.

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Runter mit der Maske

Auf jeden Fall für Grundschüler – Viele Argumente liefert Professor Kuhbandner und appelliert dringend gegen die Maskenpflicht – Warnung an die verantwortlichen Politiker – Musikalische Aufforderung an die Corona-Politiker mit flottem Song aus Bayern: Bitte geht – Wirksamkeit des Lockdown wissenschaftlich nicht bewiesen – Die unsichtbare andere Maske der Politiker – vor allem die muss herunter – Die ganz anderen Beweggründe hinter der vorgespiegelten Besorgnis um die Gesundheit – Die Planspiele mit der Pandemie laufen schon seit zwanzig Jahren – Die „Corona-Pandemie“ als Testfall und Probegalopp – Es droht massiver Raub der Freiheit

Ohne Maske? Das geht gaaaar nicht. Foto: kpk.

Der Alltag hat uns wieder. Also auch der politische Alltag. Vor allem der mit dem ganzen politischen Corona-Klimbim. Pardon, nicht Klimbim, sondern mit dem erzeugten Wahn, der geschürten Angst und dem schikanösem totalitärem Politiker-Gebaren, in dem sich diese Typen offenkundig zu sehr gefallen. Da hört der Humor dann doch auf – abgesehen natürlich von Karikaturen. Das Impfen gegen Covid-19 ist seit Weihnachten 2020 angelaufen. Die Maskerade mit der „Mund-Nasen-Bedeckung“ geht im neuen Jahr weiter. Deren Ende ist nach mannigfacher politischer Bekundung nicht absehbar. Auch schon in Österreich hat dort der Gesundheitsminister Rudolf Anschober von den Grünen kurz vor Neujahr geäußert, die Corona-Maßnahmen könnten noch bis Ende 2021 dauern. Doch fällt in dieser Zeit der umfassenden Verrücktheit wenigstens eine Politikerin auch einmal positiv auf, jedenfalls ein bisschen. Es ist die Kultus­mi­nis­te­rin von Baden-Würt­tem­berg, Susan­ne Eisen­mann (CDU).

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„Das verdammte Virus“

Unter diesem Titel äußern sich der Virologe und Immunologe Wolf Bertling und der Facharzt Stefan Rohmer zu dem Coronavirus SARS-CoV-2 sehr umfangreich – Die Fragen, die sich stellen – Covid-19 eine ernst zu nehmende Erkrankung, aber nur für einen verschwindend geringen Teil der Bevölkerung – Eine Masken- und Abstandspflicht konterkariert die natürliche Durchseuchung und verhindert die für die Herden-Immunität sinnvolle Minderinfektion – Auf das Immunsystem ist Verlass – Die Abstandsvorschrift von 1,5 Metern:  völlig aus der Luft gegriffen, infektiöse Tröpfchen sind Spielball jedes Luftzugs – Quarantäne nur sinnvoll für Symptomträger, für Symptomfreie nicht

Quelle: unbekannt, mir zugeschickt ohne nähere Angaben

Als Ergänzung zu dem Beitrag „Die Täuschung mit den Corona-PCR-Tests“ möchte ich noch auf eine ausführliche Erläuterung mit dem Titel „Das verdammte Virus“ aufmerksam machen. Die beiden Autoren sind der Virologe und Immunologe Wolf Bertling und der Facharzt Stefan Rohmer.*) Mit ihrem Beitrag wollen die beiden Autoren zum Verständnis über das Virus SARS-CoV-2 beitragen, das die Krankheit Covid-19 hervorruft. Auch äußern sie sich zu den Maßnahmen gegen die Infektion und zu deren Auswirkungen auf Physis und Psyche bei den einzelnen Menschen. Ebenso nehmen sie  die Auswirkungen für die Gesellschaft in den Blick, zu denen auch die auf Wirtschaft und Demokratie gehören. Veröffentlicht ist ihr Beitrag im Online-Magazin Rubikon – Magazin für die kritische Masse.**)   Der folgende Einstieg ist ihm vorangestellt:

Die Fragen, die sich stellen

„Kritisch zu sein ist wichtig. Viele Menschen haben in den letzten Monaten eine instinktive geistige Immunabwehr gegen die Gehirnwäschemethoden von Politik und Medien im Zusammenhang mit Corona entwickelt. Um im Gespräch mit Andersdenkenden bestehen zu können, ist es aber hilfreich, sich Basiswissen anzueignen. Was ist eigentlich ein Virus, wie verbreitet es sich weiter, und was kann zu seiner Eindämmung unternommen werden? Ausgestattet mit diesen Informationen können wir weiter fragen: Helfen die von der Regierung verhängten Maßnahmen und Einschränkungen überhaupt? Sind ihre Wirkungen nicht sogar schädlich — in gesundheitlicher wie in politischer Hinsicht? Und wenn sie eher schaden, warum werden sie dennoch propagiert? Schließlich die alles entscheidende Frage: Wem nützt es?“

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Die Täuschung mit den Corona-PCR-Tests

Obwohl für die Diagnose nicht verwendbar, dienen sie  als Grundlage aller Beschränkungen – Weil trotz Untauglichkeit zur Begründung benutzt, verstoßen die staatlichen Anordnungen gegen das Gebot der Verhältnismäßigkeit und gegen das Übermaßverbot – Über 20 000 Wissenschaftler und Ärzte appellieren gegen die Beschränkungen – Ein Krankenhaus-Arzt klärt Demo-Teilnehmer darüber auf, was positive Tests bedeuten und was nicht – Einstiger Pfizer-Vizepräsident Mike Yeadon: Testen ist kontraproduktiv, die Politik stützt sich auf komplett falsche Coronavirus-Daten – PCR-Testhersteller Creative Diagnostics warnt: Test für die Diagnose nicht geeignet – Wer hohe Fallzahlen braucht, hat mit dem PCR-Test das geeignete Instrument – PCR-Test-Erfinder Kary Mullis: Der Test sagt ihnen nicht, dass Sie krank sind – Mit den Tests wird herbeigeschwindelt, was nicht besteht und trotzdem zu massiven Eingriffen benutzt wird

Quelle nicht auffindbar

Corona, Corona und immer wieder Corona. Die Panikmache mit einseitigen Darstellungen geht weiter –  von der politischen Führung, von den Mainstream-Medien, von abhängigen Medizinern, von profitierenden Institutionen. Sie bestätigen sich gegenseitig, schaukeln sich gegenseitig hoch, ziehen die Freiheitsbeschränkungen in die Länge, wollen sie ausweiten. Die wesentlichen Fakten unterdrücken sie. Täglich verbreiten sie neueste Infektionszahlen, am liebsten steigende. Diese Infektionszahlen werden mit den sogenannten PCR-Tests ermittelt. Mit ihnen werden die Bürger massiv und vorsätzlich getäuscht, und die weit überwiegende Mehrheit lässt sich täuschen, jedenfalls in Deutschland.

Was alles die Bürger meist nicht wissen

Die Bürger wissen meist nicht, dass die steigenden Infektionszahlen darauf beruhen, dass immer mehr Personen getestet werden. Sie wissen meist nicht, dass so gut wie nur solche Personen getestet werden, die gar keine Grippe-Symptome zeigen. Sie wissen meist nicht,  dass diese PCR-Tests für die Infektionsdiagnose gar nicht vorgesehen und geeignet sind. Sie wissen meist nicht, dass PCR-Tests, die positiv ausfallen, eine Infizierung nur suggerieren (sollen). Sie wissen meist nicht, dass positiv getestet nicht auch infiziert bedeutet. Sie wissen kaum, dass infiziert nicht auch erkrankt bedeutet.

Immer mehr Mediziner und andere kritische Bürger melden sich zu Wort und klären auf.

Sie wissen meist nicht, dass gegenwärtig von den rund 83 Millionen Einwohnern Deutschlands nur 1,1 als infiziert gelten.*) Sie wissen meist nicht, dass rund 10 Prozent der „Infizierten“ auch wirklich erkranken. Sie wissen inzwischen vielleicht, dass der Krankheitsverlauf sehr unterschiedlich ausfällt (von leicht bis sehr schwer) und nur in den wenigsten Fällen zum Tod führt. Rund 90 Prozent der „Infizierten“ zeigen keine Symptome, erkranken also nicht. Auch vieles andere wissen die Bürger meist nicht, weil es ihnen vorenthalten wird. Aber immer mehr Mediziner und andere kritische Bürger melden sich zu Wort und klären auf. Die Belege sind erdrückend.

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Das neue EEG stoppen

Es ist eine zusätzliche Begünstigung vor allem der Windkraftindustrie – Sein Ziel: den Bürger-Widerstand gegen jede neue Windkraftanlage zu brechen – Schon das bisherige Gesetz ist ein Skandal, das neue nun noch skandalöser – Aber für Umweltministerin Schulze geht Altmaiers Gesetzentwurf noch nicht weit genug – Windkraftstrom nun sogar hochstilisiert zu einem Produkt für die nationale Sicherheit – Naturschutz-Initiative: Die Windkraft-Lobby bestellt, die Politik liefert – Angriff auf Natur, Landschaft und Bürgerrechte – Die Bundesregierung auf Windkraft-Erfüllungsgehilfen-Kurs – Die unheiligen Allianzen

Der  Name “Erneuerbare-Energien-Gesetz“ (EEG) ist immer noch falsch: Energie ist nicht erneuerbar, nur umwandelbar in eine andere Energieform.  Korrekt müsste es Alternativ-Energien-Gesetz heißen. So heißt es aber nicht. Schon daran zeigt sich der Unverstand, mit dem deutsche Politiker verbissen die zuvor sichere Stromversorgung technisch gefährden und wirtschaftlich unverantwortlich verteuern. Erneuerbar dagegen sind Gesetze. Das soll jetzt auch mit dem EEG geschehen. Am 23. September 2020 hat die Bundesregierung ein geändertes EEG auf den gesetzgeberischen Weg gebracht. Für den Naturschutz und die Bürger verschärft es die Lage, für die subventionierten Alternativ-Strom-Erzeuger macht es das Ausbeuten von Natur und Bürgern noch leichter. Schon das bisherige Gesetz ist ein Skandal, das neue nun noch skandalöser. Daher darf der Gesetzentwurf der Regierung ein Gesetz nicht werden. Das aber ist noch für dieses Jahr vorgesehen. Es ist  eine zusätzliche Begünstigung vor allem der Windkraftindustrie. Das Ziel ist, den Bürger-Widerstand gegen jede neue Windkraftanlage zu brechen.

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Klar, alles Verschwörungstheorie

Noch einmal der Aufruf katholischer Bischöfe und anderer Warner – Ihr Text im Wortlaut – Das Corona-Virus als Vorwand – Zweifel an der Gefährlichkeit des Virus – Alarmismus der Medien – Kräfte, die daran interessiert sind, Panik zu erzeugen – Ein beunruhigendes Vorspiel für eine Weltregierung – Corona-Eindämmungsmaßnahmen begünstigen die Einmischung fremder Mächte – Vermeiden, dass zweifelhafte Geschäftsinteressen Regierungsentscheidungen beeinflussen – Formen der Bewegungskontrolle über Menschen auf das Strengste vermeiden – Eine offensichtliche Widersprüchlichkeit – Politische Verantwortung nicht auf „Experten“ übertragen – Appell an die Medien, auch abweichenden Stimmen Raum zu geben – Die Gefahr subtiler Formen der Diktatur – Wir kämpfen gegen einen unsichtbaren Feind, gegen eine technokratische Tyrannei – Wer den Text als Einbildung beurteilt, sollte ihn zumindest gelesen haben

Karikatur: Jan Tomaschoff

Klar, alles Verschwörungstheorie. In diese Kiste wurde sofort auch der Aufruf katholischer Bischöfe gegen den Missbrauch der Corona-Pandemie gesteckt. Wir kennen das: Wenn sich Darstellungen herausnehmen, vom politischen Mainstream abzuweichen, wird mit dieser Keule sofort zugeschlagen. Das Wort Verschwörungstheorie ist zum Zauberwort avanciert. Es nennen, führt bei Unbotmäßigen augenblicks zur Lähmung. Soll es jedenfalls. Es geht darum, sie mundtot zu machen, als unglaubwürdig hinzustellen, dem Gespött preiszugeben. Und sich selbst der Auseinandersetzung mit vielleicht zutreffenden Informationen zu entziehen und sich vor vielleicht notwendigen Entscheidungen zu drücken.

O Himmel, er ist ein Verschwörungstheoretiker

Einst kannten den Begriff nur wenige, heute kennen ihn alle. Und nutzen ihn nach Kräften. Blitzschnell wie den Säbel aus der Scheide ziehen sie ihren neuen Wortschatz hervor, drohend und einschüchternd: Halt, kein Wort weiter mehr, Mund halten. Oder ganz lässig, sich überlegen gebend, mit triefendem Mitleid: O Himmel, er ist ein Verschwörungstheoretiker. Der Arme. Fällt auf alles herein. Der Phantast. Was sich der da zusammenspinnt. Geradezu lächerlich. Macht sich zum Gespött. Zwar hat es in Mainstream-Medien Berichte über den Aufruf da und dort gegeben*), darunter in der FAZ**) mit dem Titel „Die Verschwörungstheorien der Bischöfe“, aber bei allen nur mit ein paar Zitaten daraus. Wer den gesamten Text lesen will, kann es im Folgenden tun und sich ein eigenes Urteil bilden, statt sich nur auf das anderer verlassen zu müssen.

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Wo bleibt der eigene Verzicht?

Die Anti-Corona-Maßnahmen und Einkommensausfälle treffen allein die Bürger – Nur sie erleiden, was die Politiker anordnen, die Politiker selbst nicht – Mit einem Teilverzicht der politischen Führung auf ihr Salär stünde ihre Existenz nicht auf dem Spiel, aber ihre Glaubwürdigkeit würden sie mit ihm stärken

Die drastischen Maßnahmen gegen den Corona-Virus legten und legen große Teile der Wirtschaft lahm. Je länger sie beibehalten werden, treiben sie immer mehr Unternehmen in Notlagen und damit auch die dort Beschäftigten mit deren Familien. Fällt durch erzwungene Schließungen der Umsatz aus, können die Unternehmen ihre Fixkosten und ihre Mitarbeiter nicht mehr bezahlen. Bleiben für die Mitarbeiter die Lohn- und Gehaltszahlungen aus, können sie nichts mehr kaufen. Schwinden Produktion und Dienstleistungen, führen sie in den Staaten zu Ausfällen von Steuereinnahmen. Erhalten die Staaten nicht mehr genug Steuergelder, müssen auch sie ihre Tätigkeit einschränken. Ein Teufelskreis dreht sich. Zu vieles bricht zusammen. Eine Folge davon sind jetzt die großen Demonstrationen.

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Kinder in Gefahr

Schlimmer geht immer – Kitas und Schulen als ideologisches Schlachtfeld der Links-Grünen aller Altparteien – Ihr Missbrauch für gesellschaftspolitische Indoktrinierung – Über die Schulpolitik urteilen die Deutschen vernichtend – Was viele Landesregierungen fördern, kommt bei den Bürgern schlecht an – Der diktatorische, demokratiefeindliche links-grüne Mainstream – Ein Aufruf zur Gegenwehr – Damit die Schulen wieder werden, was sie sein sollten

Wie man eine Bildungsnation an die Wand fährt – das Buch mit diesem Titel habe ich vor knapp drei Jahren vorgestellt (hier). Geschrieben hat es der Pädagoge und Psychologe Josef Kraus. Aus der einst vorbildlichen Schulpolitik haben Politiker ein Trümmerfeld gemacht, lautet kurzgefasst des Buches Inhalt. Man hofft so gern, noch schlimmer könne es doch nun gar nicht mehr kommen. Aber schlimmer geht immer. Längst nämlich dringt auch die Ideologie des Gender-Wahns in die Schule ein. Gegen diesen Missbrauch des Schulunterrichts protestiert die Aktion „Kinder in Gefahr“ mit ihrem Leiter Mathias von Gersdorff. Dieser schreibt: „Während Sie diesen Brief lesen, planen linke Ideologen Projekte, die normale Menschen gar nicht für möglich halten können. Die Kinder geraten immer mehr ins Visier von Ideologen, der Kampf um ihre Seelen wird mit hartnäckiger Entschlossenheit und absoluter Skrupellosigkeit durchgeführt.“ Dokumentiert und erläutert wird diese Entwicklung in einem neuen Buch mit dem Titel Ideologischer Missbrauch der Kinder.

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Was die Wahl jetzt in Österreich für die Südtiroler bedeutet

Nur eine neuerliche ÖVP-FPÖ-Koalition würde ihnen die gewünschte zusätzliche österreichische Staatsbürgerschaft ermöglichen – Warum das schon im Herbst 2018 Spruchreife von der Agenda zunächst wieder verschwand – Maßgeblich eine Initiative der FPÖ – Rechtlich gibt es dafür keine Hürden – Nach allen Rechtsgutachten liegt die Allein-Zuständigkeit bei Österreich – Am Tiber die altbekannten Reflexe – Aber gerade Italien hat zum Einspruch am wenigsten Grund – Österreich das Vorhaben untersagen kann es nicht – Notwendig wären nur wenige Regelungen

Am 29. September sind die Österreicher aufgerufen, ihr Parlament neu zu wählen. Wie diese Wahl zum Nationalrat ausgeht, wird auch für die Südtiroler von Bedeutung sein, die vor hundert Jahren ihre österreichische Staatsbürgerschaft verloren haben und zwangsweise auf dem Papier zu Italienern gemacht worden sind. Sollte sich aus der Wahl wiederum eine Koalition und Regierung von Österreichischer Volkspartei (ÖVP) und Freiheitlicher Partei Österreichs (FPÖ) ergeben, bestünde die Chance, dass die Südtiroler neben der italienischen ihre einstige österreichische Staatsbürgerschaft zurückerhielten. Das nämlich hatten ihnen beide Parteien im Abkommen zu ihrer vorangegangenen Koalition in Aussicht gestellt, eben jener Koalition, die durch die Strache-Ibiza-Video-Abhör-Affäre vorzeitig ihr Ende fand. Mit dieser Aussicht für die Südtiroler befasst sich im Folgenden Reinhard Olt*) in einem Gastbeitrag.**Nach der Umfrage vom 24. September (Quelle: oe24.at) ist eine abermalige Koalition zwischen beiden Parteien sehr wahrscheinlich: Die ÖVP bringt es auf 34, die FPÖ auf 21 Prozent der Stimmen. Die übrigen Parteien (SPÖ, Grüne, Neos) schaffen es zusammen auf nur 42 Prozent (hier).

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