Amerikas und unsere Niederlage in Afghanistan

Aber die Aufräumarbeiten (Aufnahme der Flüchtlinge und deren Folgen) müssen allein die Vasallen leisten, vor allem Deutschland – Der amerikanische Ansehensverlust hat seinen Höhepunkt erreicht – „Kabul“ wird zu einem mächtigen Symbol für den Sieg des muslimischen über den christlichen Gott werden – Die USA sind kein verlässlicher Bündnispartner (die Beispiele) – Der Vertrauensverlust der USA und seine voraussichtlichen Folgen

Gastbeitrag von Prof. Dr. iur. Menno Aden*)

In diesen Tagen ging das Afghanistan-Abenteuer zuende, in welches wir als Kosten- und Verantwortungsträger von unseren amerikanischen „Freunden“ hineingezogen worden waren.  Der britische ziemlich amerikafreundliche Economist vom 21. August 2021  schreibt über den “collapse of America’s  20 year mission to reshape Afghanistan” unter anderem**): „Westliche Länder sollten mehr afghanische Flüchtlinge aufnehmen, deren Mengen  wahrscheinlich anschwellen werden… Die Eile der europäischen Führer zu erklären, dass sie viele verfolgte Afghanen nicht aufnehmen können, ist fast so beklagenswert wie Amerikas verpfuschter Abgang.“ Im Klartext: Die Amerikaner haben in Afghanistan in ihrem selbstlosen Bestreben, dem Lande Demokratie, Freiheit und Rechtsstaatlichkeit zu vermitteln, schon genug getan. Das ist leider etwas missglückt, aber jetzt ist es an diesen Partnern, die Aufräumarbeiten zu leisten. Damit werden dann wohl wir Deutschen gemeint sein.

Weiterlesen …Amerikas und unsere Niederlage in Afghanistan

Was die Bundeswehr soll und was nicht

Ihre Einsätze im Ausland sind umstritten – Derzeit verteidigt sie Deutschland außerhalb von Deutschland – Als Grundlage dient ein Urteil des Bundesverfassungsgerichts von 1994 – Begrenzt ist nicht der geographische Einsatzraum, sondern der politische Einsatzzweck – Eingesetzt werden dürfen deutsche Soldaten inzwischen überall – Ein Aufruf zur Befehlsverweigerung – Rechtsprofessor Talmon: Irak-Einsatz gegen den IS ist verfassungswidrig – Rechtsprofessor Kreß: Der Syrien-Einsatz ist verfassungskonform- Ein schwieriges Terrain

Wenn die Deutschen Weihnachten feiern, sind deutsche Soldaten bei Kriegseinsätzen im Ausland und müssen Weihnachten dort begehen. Dabei ist die Bundeswehr doch eine Verteidigungsarmee, eine Abschreckungsarmee, keine Angriffsarmee. Verteidigen soll sie Deutschland, wenn es von außen angegriffen wird. Andere Länder angreifen und in anderen Ländern angreifen soll sie nicht. Im Grundgesetz heißt es lapidar: „Der Bund stellt Streitkräfte zur Verteidigung auf.“ Wie man sich das vorzustellen hat, ist eigentlich klar: Greifen fremde Streitkräfte Deutschland an, soll die Bundeswehr sie daran hindern, Deutschland zu beschießen und die deutsche Grenze zu überschreiten. Die Bundeswehr soll Deutschland also in Deutschland verteidigen oder von Deutschland aus. Bisher hat es diesen Fall erfreulicherweise nicht gegeben. Dafür ist sie nun dort im Einsatz, wo es das Grundgesetz an sich nicht vorsieht: in Ländern, die nicht Deutschland heißen. Es geht bei solchen Einsätzen um die Frage, wie weit der Begriff „Verteidigung“ zu fassen ist.

Weiterlesen …Was die Bundeswehr soll und was nicht