Sozialismus ist nie tot

Heute tarnt er sich als Umweltschutz – Die einst roten Sozialisten haben sich grün angemalt – Man sagt: Wer sich grün anmalt, den fressen die Ziegen – Aber wo sind die Ziegen? Und wann tun sie es endlich? – Die Masse der Menschen bleibt gegenüber sozialistischen Wirrköpfen anfällig – Die CO2-Mär als Mittel, die Menschen gefügig zu machen – Der Corona-Wahn als Mittel – Der Ukraine-Krieg als Mittel und ein weiterer Schub für die geplante Zerrüttung – Was sich nur schleichend vollzieht, nehmen die Bürger zu spät wahr – Sozialismus ist ein Enteignungsprogramm – Ein Staat, der enteignet, treibt seine Bürger in die Armut, in die Abhängigkeit, in die Unfreiheit – Deshalb wiederholt sich deutsche Geschichte

Sozialismus ist nie tot, er ist immer nur scheintot. Der einst „rote“ Sozialismus ist zu einem „grünen“ geworden. Anfangs unmerklich. Er kam auf sanften Sohlen daher, nutzte geschickt die anfängliche Umweltschutzbewegung, um sich mit ihr das Vertrauen der Menschen zu erschleichen. Er enterte einen schon fahrenden Zug, fuhr mit als Passagier ohne Fahrschein, bemächtigte sich seiner. Der Umweltschutz war (und ist immer noch) sein Tarnanzug. Nichts gegen Umweltschutz; er war und ist in vielen Fällen bitter notwendig, muss sich aber verhältnismäßig und tragbar vollziehen, also Schritt um Schritt im gebotenen Maß vor sich gehen.

Die grünen Sozialisten tun das nicht. Sie missbrauchen ihn für ihre politische Ideologie. Sie schwingen ihn als Kampfschwert gegen die bestehende Gesellschaft und Gesellschaftsform. Sie schlagen mit ihm kurz und klein, was ihrer Denkweise im Weg steht: die freiheitliche Demokratie (die ohnehin schon ausgehöhlt ist), das Recht, eine unabhängige Justiz, das selbständige Unternehmertun und seine Betriebe, Existenzen erst einzelner, dann immer mehr Menschen und mit allem die Freiheit. Die grünen Sozialisten in Deutschland sitzen in allen Altparteien und zu vielen Institutionen. Deren Gefolgschaft weiß gar nicht, was ihr mit diesen Parteien wirklich geschieht. Oder will es nicht wissen. Die Sozialisten haben sich grün angemalt. Man sagt, wer sich grün anmalt, den fressen die Ziegen.  Aber wo sind die Ziegen? Und wann tun sie es endlich?

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„Ihr Amtseid wird zum Meineid“

Nachgereicht: Die Rede von Alice Weidel im Bundestag als Lesetext im Wortlaut –  „Sie versprechen Entlastungszuschüsse, die, wer arbeitet, selbst bezahlen muss“ –  „Die Inflation ist das Resultat der EZB-Politik der Geldschöpfung und Nullzinsen“ – „Die Zerstörung von Mittelstand und bürgerlicher Mittelschicht“ – „Die CDU, die seit 16 Jahren nach der grün-roten Pfeife tanzt“ – „Sie ruinieren dieses Land“ – „Das beste Entlastungspaket ist das Abtreten der Regierung“  

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrter Herr Bundeskanzler! Sehr geehrte Damen und Herren! Gott sei Dank ist die Nabelschau zwischen Herrn Merz und dem Bundeskanzler vorbei.

(Beifall bei der AfD)

Sie haben damit eindeutig gezeigt, dass Ihnen die Ernsthaftigkeit fehlt für die Lage, in der sich unser Land befindet. Deutschland steuert in den schwersten Sturm seit Bestehen der Bundesrepublik. Millionen Existenzen stehen auf dem Spiel. Zahllosen Bürgern droht die Verarmung, der mittelständischen Wirtschaft der Zusammenbruch, den Staatsfinanzen dauerhafte Zerrüttung. Und auf der Brücke des Staatsschiffs steht der Kapitän der „Titanic“, will von Eisbergen nichts wissen und beschwichtigt die Leute mit hohlen Durchsagen; wir haben es gerade gehört.

(Beifall bei der AfD)

Mit so einer Besatzung kann die Reise nur im Desaster enden: ein Bundeskanzler, der in einen Steuer- und Finanzskandal verwickelt ist und sich an nichts erinnern kann, ein Wirtschaftsminister, der die Bürger schröpft, um Lobbyisten und Energiekonzernen zu geben, aber von ökonomischen und technologischen Zusammenhängen überhaupt gar keine Ahnung hat und nicht mal weiß, was Insolvenzen sind

(Beifall bei der AfD)

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Hinter der Gasumlage steckt mehr

Ihr wirkliches Ziel: Die Bürger zur Wärmepumpe zwingen – Sie sollen nicht mit Gas heizen, sondern mit Wärmepumpen – Erst ihnen die „Stromwende“ aufgezwungen, jetzt sollen sie die „Wärmewende“ schlucken – Eine weitere Folge von CO2-Verteufelung und Klimarettungswahn – Die hinterhältige Nutzung der Gasmangel-Lage – Ein FAZ-Leser: „Wärmepumpen sind umso effektiver, je weniger sie benötigt werden“ – Die Verbraucher werden von einseitiger Versorgung mit Strom immer abhängiger gemacht – „Die deutsche Energiepolitik hat einen Gipfel der Absurdität erreicht“

Hinter der Gasumlage steckt mehr, als die Bundesregierung den Bürgern sagt. Ihr geht es eigentlich darum, die Bürger zum „freiwilligen“ Installieren von Wärmepumpen zu zwingen. Das will sie aber nicht sagen, sondern begründet die Umlage nur so: Deutsche Gas-Importeure bekommen – wegen der auch deutschen Sanktionen gegen Russland – aus Russland weniger Gas, müssen aber ihre eigenen Lieferverpflichtungen erfüllen und sich daher die Fehlmengen woanders beschaffen. Die Einkaufspreise für diese Fehlmengen sind drastisch höher als die Weiterverkaufspreise, die sie einst mit ihren Abnehmern vereinbart hatten. Den Verlust, der sich daraus für sie ergibt, gefährdet ihre Existenz.

Die Bundesregierung schwadroniert von Solidarität und Gasnotlage beheben

Aus dieser existentiellen Notlage will die Bundesregierung die Gas-Importeure retten, daher diesen Verlust ausgleichen und den Fehlbetrag mit der Gasumlage für alle Gasverbraucher finanzieren. Sie schwadroniert dabei von Solidarität mit den Gas-Importeuren und davon, die Gasnotlage zu beheben. Diese Notlage hat sie aber selbst zu verantworten. Ohne die Sanktionen gegen Russland, wäre genug Gas für die deutsche Versorgung verfügbar. Die Gasleitung Nord-Stream 2 zum Beispiel hat Deutschland, amerikanischem Drängen folgend, gesperrt, und durch Nord Stream1 kommen aus Russland nur noch rund 20 Prozent der möglichen und früheren Liefermengen.

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Die drei staatsgemachten Preistreiber

Alle sind sie Folgen politischen Versagens: die inflationäre Geldpolitik der EZB, die erneuerbare Dummheit, die Sanktionen gegen Russland – Was Habeck schon 2016 gewollt hat, fallen ihm jetzt schneller als gewollt auf die Füße – Wie Christian Lindner (FDP) nun selbst DDR-Planungsbüro spielt – Die Heuchelei von Bundeskanzler Olaf Scholz – „Habecks Wirtschaftswunder: Armut und Elend für alle“ – Die deutsche „Energiewende“ als überdüngtes, wucherndes Eigengewächs – Die Realität hat auch Markus Söder schon eingeholt – Hilflose Maßnahmen-Vorschläge von der AfD – Anstelle bloßer Symptombekämpfung acht wirksame andere Maßnahmen – Aber die Lichtgestalt fehlt, das Feld beherrschen die politischen Versager – „Eine seltsame Stimmung, man wartet auf den Zusammenbruch im Winter“ – Suup di duun un freet die dick un hool dien Muul vun Politik

Die inflationäre Geldpolitik der EZB ist schon schlimm genug, aber die absurde Klimaschutzpolitik verstärkt sie, treibt die Preise zusätzlich in die Höhe. Der promovierte Schweizer Volkswirt Beat Gygi schrieb schon im Januar 2022*): „Die Klima-Inflation ist da, etwas, was es bisher nicht gab. Geldpolitik und Klimapolitik prallen aufeinander wie zwei Sturmtiefs, die sich verwirbeln und mit noch nie erlebter Wucht übers Land fegen. Beide Stürme sind staatsgemacht: Die Geldpolitik überschwemmt die Wirtschaft seit langem mit Geld, und die Klimapolitik macht Energie künstlich teurer – und alle Preise, die damit zusammenhängen, schaukeln sich in die Höhe.“ Hinzukommen dann noch die Güterverknappungen als Folge der westlichen Sanktionen im Ukraine-Krieg, die –  ohne absehbares Ende – weitere Preissteigerungen ausgelöst haben. Auch sie sind staatsgemacht. Alle diese drei Preistreiber zusammen sind ein hochgiftiges Gebräu und werden breite Schichten der Bevölkerung in die Verarmung  treiben. Alle drei sind  als Folgen politischen Versagens offenkundig.

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Grün ist die Illusion, hart die Realität

Ein deutscher Normalbürger macht sich seine Gedanken zur „Energiewende“

Vereinbaren und Versprechen kann man viel. Das zeigen auch die Vorhaben der Ampel-Koalition zur weiteren „Energiewende“. Bis 2030 sollen 80 Prozent der deutschen Stromerzeugung nicht mehr aus Kohle, Erdöl, Erdgas und Kernkraft kommen, sondern fast nur noch aus der Energie von Wind und (mittels Fotovoltaik) vom Sonnenschein. Ebenfalls bis 2030 wollen die  Koalitionsparteien (SPD, Grüne, FDP) mindestens 15 Millionen vollelektrische Pkw zugelassen haben. Auch wollen sie die EU-Pläne unterstützen, im Verkehr von 2025 an nur noch „CO2-neutrale“ Fahrzeuge zu erlauben, was in Deutschland deutlich vor 2035 der Fall sein werde. Und den Bedarf an Wärme sollen zu 50 Prozent Wind und Sonnenschein decken, ebenfalls bis 2030 (siehe hier).  Entsprechend massiv ist der Ausbau der Windkraft- und Fotovoltaik-Anlagen geplant. Über diese Vorhaben hat sich ein deutscher Normalbürger so seine Gedanken gemacht: Hans Schöpper aus Schrozberg im fränkisch geprägten Nordosten Baden-Württembergs.  Was ihm dabei durch den Kopf ging, gebe ich im Folgenden, gelegentlich gekürzt, wieder. Die Schlussfolgerung daraus fällt nicht allzu schwer: Grün ist die Illusion, hart die Realität.

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Habeck, der Subventionsminister

Eine von der KfW gestoppte Subvention will er fortsetzen – Das „Effizienzhaus 55“ als Subventionsbeispiel – Märkte funktionieren stets, wo auch immer – Freie Märkte decken jeglichen Bedarf, unfreie nicht – Bestechung mittels Subvention funktioniert ebenfalls, auch das ist ein Markt – Was Ludwig Erhard wollte und nicht bekam – Eine Marktwirtschaft für Ängstliche – Heute statt Sozialer Marktwirtschaft immer mehr unsoziale Staatswirtschaft – Die FAZ einst ordnungspolitischer Gralshüter, heute ohne Feuer

Ludwigs Erhard Soziale Marktwirtschaft geht in Deutschland immer mehr vor die Hunde. Schrittweise. Schleichend. Schier unaufhaltsam. Beispiele dafür finden sich nahezu tagtäglich. Nur eines davon sei mal schnell herausgegriffen. Da sitzt jetzt in einem Bundesministerium seit dem 8. Dezember 2021 ein Mann namens Robert Habeck von der Partei Bündnis 90 / Die Grünen. Dieses Ministerium ist vor Habecks Machtergreifung das Bundesministerium für Wirtschaft (BWM) gewesen. Jetzt unter Habeck ist es ein Bundesministerium für Klimaschutz, das nebenbei auch noch für Wirtschaft zuständig ist. Die formale Abkürzung wird BWKM lauten, die wirklichkeitsgetreue aber BKWM heißen müssen.

Dieser neue Superminister ist wie andere Ministerkollegen ein Subventionsminister. Kaum hatte die Staatsbank KfW als Schattenhaushalt der Bundesregierungen in allen bisherigen Besetzungen am 24. Januar sämtliche ihrer Program­me zur Gebäu­de­sa­nie­rung gestoppt, fiel ihr Habeck zwei Tage später in den Arm. Im Bundestag sagte er, die Bundesregierung arbeite daran, die Förde­rung ener­gie­ef­fi­zi­en­ter Gebäu­de zügig wieder­auf­zu­neh­men. Förderung? Gemeint ist natürlich Subventionierung.

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Ein „Made in Germany” der Extraklasse

Der Preisauftrieb für Strom als Folge der Energiewende und Klimaschutzpolitik – Der Mainstream der Verworfenheit – Ihm hilflos ausgesetzt sind die Verbraucher und Bürger – Für den deutschen Sonderweg müssen die Deutschen besonders bluten – Die Energiewende-Politik hat keine tatsachengestützte Grundlage – Sie ist Extremismus pur – Schon jetzt eine tägliche Bedrohung: Netzzusammenbruch und Stromausfall – Erst durch Schaden wird man klug? Rechtzeitig klug werden ist klüger

Das Vorausgesagte ist eingetreten. Die Preise für Strom und Wärmeenergie schießen in die Höhe. Bei den Verbrauchern kommt die Steigerung inzwischen an – wenn auch noch nicht bei allen, weil bestehende Lieferverträge sie vorerst davor bewahren. Doch das wird nur von kurzer Dauer sein, die Verträge laufen bald aus, und dann sind neue fällig – mit neuen Preisen, weit höheren natürlich, und dann ist auch bei ihnen die Schonzeit vorbei. Der Höhenflug dieser Preise wird von Dauer sein. Das ist sogar gewollt, jedenfalls von den „grünen“ Utopisten und Weltverbesserern, die sich als Volkserzieher aufspielen, die den Konsumrausch der Wohlstandsgesellschaften geißeln und sich zusätzlich als „Klimaschützer“ gebärden. Andere nutzen den Klimaschutz als Tarnung, um in die politische und wirtschaftliche  Führungsgruppe aufzusteigen, dort voranzukommen oder sich dort zu halten und sich an deren Futternäpfen zu laben.

„Haltet ihr sie dumm, wir machen sie arm“

Sie alle stützen sich auf eine Mehrheit von Menschen, die diesem Gemisch unterschiedlicher Eigen- und Gruppeninteressen hilflos ausgesetzt sind, die in diesem Strom der Eigensucht und des Machtmissbrauchs, diesem Mainstream der Verworfenheit,  gutgläubig, ahnungslos und gedankenarm mitschwimmen und gutheißen, was ihnen in Wirklichkeit massiv schadet. Und mitten zwischendrin die Medien, die Mainstream-Medien. Für sie ist Klimaschutz ein wunderbar dauerhaftes Aufreger- und Panikmache-Thema, um ihre Kundschaft zu fesseln und  damit das eigene Geschäft zu befördern. Es ist, als hätten die grünen Ökosozialisten mit den Medien jenen bekannten Deal gemacht, der da lautet „Haltet ihr sie dumm, wir machen sie arm“. Und damit sind wir wieder beim Auftrieb der Energiepreise, wobei wir das, was wohl letztlich dahintersteckt, einmal beiseitelassen. Die Deutschen müssen jetzt für ihre Energieversorgung besonders schlimm bluten. Es sind die Folgen der Energiewende-Politik. Die sind hausgemacht. Ein „Made in Germany“ der Extraklasse im allerschlechtesten Sinn, das Ergebnis gänzlich irrealer Politik.

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Warum Sport untersagt werden müsste

Jedenfalls eigentlich, denn Sportler atmen mindestens zehnmal so viel CO2 aus wie Sportmuffel, und das verträgt sich ganz schlecht mit der Klimaschutzpolitik

Im Bundestagswahlkampf verschickt Friedrich Merz (CDU) an Wähler #MerzMails. Eine mit der Nummer 56 hat auch den Nuklearphysiker Urban Cleve*) erreicht. In dieser Mail nimmt sich Merz die Grünen vor, darunter deren Vorschläge für ein „Klimaschutz-Sofortprogramm“, dessen zentraler Bestandteil ein „Klimaschutz-Ministerium“ mit Veto-Recht innerhalb der Bundesregierung ist. Bekanntlich setzt sich die CDU für den (vorgeblichen) Klimaschutz seit vielen Jahren nicht minder heftig ein als die Grünen. Ebenso bekanntlich wollen CDU und Grüne das Klima dadurch schützen, dass sie das Kohlendioxid (CO2) fossiler Energieträger aus der Stromerzeugung und aus anderen Industriebereichen verbannen wollen. Als bekanntes Wissen ebenfalls voraussetzen darf man, dass nicht nur besagte Industrie CO2 emittiert, sondern dass dies auch alle Säugetiere und alle acht Milliarden Menschen tun.  Vulkane und anderes übrigens auch. Physiker Cleve weiß das natürlich, aber Merz und die CDU wissen es wohl nicht. Oder wollen es nicht wissen. Daher möchte Cleve von Merz eine Frage beantwortet haben.

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Egal, völlig egal

Klimaschutz-Wahn und Größenwahn – Das Beispiel Vattenfall und BASF – Was wirklich Kapitalismus ist, aber von Sozis und Linken protestlos akzeptiert wird – Die Riesen-Industrieanlagen, die man Parks nennt – Fundamente von 75 Meter Höhe und 955 Tonnen schwer – Wo bleiben die Proteste der Umweltschützer und Seeschifffahrt?

Wahn, lass‘ nach. Nein, er lässt nicht nach. Und (fast) alle machen mit – auch an sich wahnfreie Unternehmen, die gewohnt sind, rechnen zu müssen und mit Vernunft rational zu handeln. Aber wenn ihnen der Wahn bezahlt wird, machen sie bei ihm ebenfalls mit. Sobald Unternehmen kapiert haben, wohin der politische Wind weht, und sie erkennen, dass mehrheitlich politischer Wille neue Subventionstöpfe aufmacht und ihnen verlässlich zusichert, dass diese Töpfe lang genug am Kochen gehalten werden, greifen Unternehmen herzhaft und schamlos auch dann zu, wenn ihnen der Sachverstand und die normale menschliche Vernunft sagen müssten: Finger weg davon.

Was wirklich Kapitalismus ist, aber von Sozis und Linken protestlos akzeptiert wird

Außerdem, wer will es mit der Politik schon verderben oder sich gar mit ihr anlegen, zumal wenn Gewinne winken, auf wessen Kosten auch immer.  Auf Kosten der Umwelt etwa? Egal, völlig egal. Auf Kosten darob leidender Menschen? Egal, völlig egal. Auf Kosten der Steuerzahler? Egal, völlig egal.  Auf Kosten der Volkswirtschaft als Ganzes, des Wohlstands aller? Na, Sie wissen schon: Egal, völlig egal. Und freie Marktwirtschaft ist das auch nicht mehr, die ihre Gegner abwertend und ihre Befürworter leichtfertig Kapitalismus nennen.*)  Aber was Politik und Unternehmen gemeinsam mit der Klimaschutz- und Energiewendepolitik anrichten, das ist nun wirklich Kapitalismus, Kapitalismus pur, Erzkapitalismus sozusagen, als den ihn Sozialisten, Linke, Grüne verstehen: als gewissenlose, asoziale Abzockerei. Aber wo bleibt deren Aufschrei, die sogar jenen Kapitalismus bekämpfen, den sie als Synonym für freie Marktwirtschaft ideologisch sonst ablehnen?

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Das Dilemma der Klimaschutzpolitik

Aufgezeigt am Beispiel der Schweiz, die in jüngster Volksabstimmung ein verschärftes CO2-Gesetz abgelehnt hat

Knapp ausgefallen sind Volksabstimmungen in der Schweiz nicht erst dieses Mal, als es um die Revi­si­on des Schweizer CO2-Geset­zes ging. Aber Mehrheit ist Mehrheit. Das Gesetz sah finan­zi­el­le Anrei­ze für „klima­freund­li­ches“  Verhal­ten vor sowie schär­fe­re Vorschrif­ten für Fahr­zeu­ge und Gebäu­de. Mit „klimafreundlich“ und „schärfer“ ist stets gemeint, anthropogenes Kohlendioxid zu vermindern. Dieses und nur dieses, also nicht das natürliche CO2, heize das Erdklima auf. Davor müsse dieses Klima „geschützt“ werden. Bewiesen ist das nicht. Modelle wie die vom IPCC sind kein Beweis. Ohne Beweis handelt es sich bestenfalls um eine These, also eine Vermutung. Weil sich die ganze superteure Klimaschutzpolitik nur auf Vermutung stützt, wird das Vermutete zur bloßen Behauptung.

Dies sachlich-nüchtern so zu konstatieren, bedeutet nicht, zu bestreiten, dass es auf der Erde wärmer wird oder wärmer werden kann. Kalt- und Warmzeiten auf der Erde haben sich in deren ur-langen Geschichte schon immer abgewechselt. Aber die Ursachen sind andere als das anthropogene CO2. Die vielen (von Medien unterdrückten) Wissenschaftler und kritisch-nachdenkende Menschen, die sich auf solche Wissenschaftler berufen, mit dem blödsinnigen Wort „Klimaleugner“ zu belegen, ist schlicht Quatsch. Wer so spricht, hat sich schon disqualifiziert.

Ob nun jene Schweizer, die gegen das neue Gesetz gestimmt haben, die Klimaschutzpolitik schon im Grundsatz für irrig halten oder nur von immer weiteren Verschärfungen dieser Politik einfach  die Nase voll haben, weiß ich nicht. Dass es aber besserwisserisch und anmaßend ist, wenn Deutsche und deutsche Medien diese Schweizer nun zu belehren suchen, wie töricht sie abgestimmt haben, das liegt wohl auf der Hand.

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