Der Bundeshaushalt 2024 als „selbstverschuldetes Elend“

400 Änderungsanträge durch die AfD, keine von der Union – Bernd Baumann: „Da sieht man mal, wer hier regierungsfähig ist und wer nicht“ – So gut wie keine Einsparungen, Haushaltslöcher nur mit Schulden gestopft – Nicht nur 39 Milliarden € neue Schulden, sondern 111 Milliarden – „Schwindelerregende Summen, die noch nicht im Haushalt stehen“ – AfD strebt Normenkontrollklage wegen Verfassungswidrigkeit an

Dass die „Ampel-Regierung“ Deutschland gegen die Wand fährt, ist offensichtlich und unübersehbar. Sie setzt fort und verfestigt, was sechzehn Jahre lang vier Merkel-Regierungen auf dem Gewissen haben. Als Stichworte dafür mögen Klimaschutz, Energiewende, extrem hohe Energiepreise, Masseneinwanderung, Corona-Politik, Abtreibung, Misere in der Schulbildung, bröckelnde Rechtsstaatlichkeit und Verfassungswidrigkeiten reichen. Die unermesslich vielen Milliarden Kriegsverlängerungshilfen für die Ukraine – Deutschland bringt nach den USA am meisten auf – sind in jüngster Zeit noch dazugekommen. Wie ohnmächtig müssen die Opposition und die sie unterstützenden Bürger diesem selbstzerstörerischen Treiben zusehen. Die Massendemonstrationen der jüngsten Zeit im ganzen Land, angeführt von den Bauern, haben zwar beeindruckt, aber letztlich nahezu nichts erreicht. Noch nicht.

Mit dem neuen Haushalt auf dem Weg weiter nach unten

Jetzt treibt der verspätete Bundeshaushalt für 2024 und was mit ihm finanziert werden soll Deutschland in die gleiche Richtung: noch weiter nach unten. Über ihn beraten konnte der Bundestag nur mit deutlicher Verspätung. Bei dieser Verspätung handelt es sich „nicht um eine unglückliche Fügung, sondern um selbst verschuldetes Elend“ (Manfred Schäfers, FAZ). Der Etat 2024 stehe für das gesamte politische Wirken der Ampel-Koalition: „ein falscher Start, zähes Ringen, ein vernichtendes Gerichtsurteil, die Unfähigkeit, die richtigen Konsequenzen zu ziehen“*).

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Deutsche Bürger begehren auf

Die Bauern finden breite Zustimmung auch unter anderen Bürgern – Sie protestieren für ihre Mitbürger mit – Nur  Mainstream-Medien und Altparteien haben sie gegen sich – Die Bauern sind nicht die ersten, die aufbegehren, aber sie haben beeindruckende Traktor-Ungetüme – Am Hungertuch nagen müssen sie allerdings nicht – Ihr Zorn und Verdruss sitzen tiefer – Beides schwelt seit Jahren auch bei der bürgerlichen Mitte – Springt der bäuerliche Zündfunke auf diese über? – Mediale Stimmungsmache gegen die Bauern-Demos – Die dubiose Rolle des Deutschen Bauernverbandes und sein neuer Konkurrent LSV

Die Bürger in Deutschland rühren sich und begehren auf, nicht nur die Bauern. Sind die „Spaziergänge“ schon vergessen? Die Pegida-Demos gegen die Islamisierung des Abendlandes? Die Proteste und Demonstrationen gegen die betrügerische und nutzlose Klimaschutzpolitik? Gegen die unwirksame, aber maßlos teure Energiewende? Gegen eine überdrehte „Öko-Politik“ mit einer typisch deutsch- enthemmten Bürokratie? Gegen die freiheitsbeschränkenden Verfassungsverstöße während der vorgeblichen und ebenfalls betrügerischen Corona-Pandemie? Gegen die Migrationspolitik, die Deutschland letztlich ruiniert? Um nur diese zu nennen.

„Von nun an ging’s bergab“

Sie und vieles andere haben schon v o r der Ampel-Regierung eine zumeist öffentlich schweigende Bürgermehrheit politisch zur Verzweiflung getrieben und sind der CDU/CSU mit Kanzlerin Merkel anzukreiden. Auf Merkel passt der Refrain des Schlagers, den Hildegard Knef so unnachahmlich gesungen hat Von nun an gings bergab (2010 hier und 2017 hier), auch wenn Hilde Knef selbstironisch damit nur ihre eigene Biographie besungen hat und nicht Merkels von der Union unterstützte hingenommene Zerstörungspolitik. Aber sinnbildlich passt der Refrain zu dieser Politik wie die Faust aufs Auge.

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Deutscher Größenwahn mit Wasserstoff

F u n d s a c h e

„Grüner Wasserstoff ist ein Energiewendeprojekt, dessen staatliche Zeit- und Umfangsvorhaben geprägt sind von Größenwahn, Allmachbarkeitsphantasien und physikalisch-ökonomischem Dilettantismus. Nicht mal die Staatliche Plankommission der DDR hätte es gewagt, mit derartigem Unfug in die Öffentlichkeit zu gehen….“

Manfred Haferburg*) in: Die Achse des Guten hier

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Ein schwachsinniger Irrweg

Weltklimakonferenzen wie jetzt in Dubai sind Zeitvergeudung und rausgeschmissenes Geld – Menschengemachtes („anthropogenes“) CO2 und andere „Treibhausgase“ heizen die Erde nicht auf – Sie zu vermeiden oder abzuschaffen, hält den Klimawandel nicht auf und schützt das Klima nicht – Für die Klimawirkung von CO₂ gibt es keine Beweise, nur für das Gegenteil – Klimawandel hat andere Ursachen, anthropogenes CO2 gehört nicht zu ihnen – Wissenschaftler der Clintel-Group: Es gibt keinen Klimanotstand – Ohne CO2 geht es nicht, sonst wäre Schluss mit allem

Deutschland versinkt in Kälte und Schnee, und in Dubai wollen fast 100.000 angereiste Klimaschutz-Touristen die Erde vor Erwärmung retten.  Klar, Deutschland ist nicht der Globus, nur ein winziger Teil von ihm. Aber auch Deutschland werde nicht vom Aufheizen seines Klimas durch CO2 verschont, behaupten die Klimaschützer. Doch danach sieht es nun gerade nicht aus. Schon der September war ungewöhnlich kühl, sonnenarm und regenreich, der Oktober mit viel Regen alles andere als ein goldener Oktober und der November wie eh und je grau, nass und ungemütlich, jedenfalls nach meiner eigenen Wahrnehmung in Norddeutschland. Und jetzt der viele Schnee. Dabei meine ich mich zu entsinnen, dass vorgebliche Klimaexperten vor geraumer Zeit für Deutschland sogar nie wieder Schnee vorausgesagt hatten.

Net Zero wäre eine Katastrophe, nicht ein sich erwärmendes Klima

Aber nicht Norddeutschland ist bei der Klimaschutzkonferenz in Dubai (COP28) Maßstab, sondern die fragwürdige Globaltemperatur. Und das angestrebte Ziel sind Netto-Null-Emissionen, im Klimaschutz-Jargon kurz Net Zero*) genannt, Emissionen von vermeintlichen Treibhausgasen wie Kohlendioxid (CO2). Ein mir bekannter Gegner der Klimaschutzpolitik, der (wie unabhängige Wissenschaftler und ich) diese Politik für einen groß angelegten Betrug mit auch ganz anderen Zielen hält**) , schrieb zu Beginn der Konferenz: „Nicht das sich langsam und mild erwärmende Klima, sondern Net Zero wird die Katastrophe sein, wenn wir es nicht verhindern.“ In der Tat, gerade CO2 ist für die Pflanzenwelt das Lebenselexier und damit lebensnotwendig auch für Mensch und Tier. Weniger davon mindert das Pflanzenwachstum, mehr davon fördert es.

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Der wärmste Oktober seit 1940?

Eine heiße Nachricht vom EU-Klimawandeldienst Copernicus – Kein Wunder, es naht die nächste UN-Klimaschutz-Konferenz – Was denn nun: 2023 ein Jahr der Rekordwärme oder eins der Rekordkälte? – Wie Publikum sich lustig macht  – Fakten gegen die Panikmache von Politik und Medien – „Die Wüste wächst nicht, sondern schrumpft“ – „Es gibt keinen Klimanotstand“

Die Klimawandel-Alarmisten haben wieder zugeschlagen. Der Oktober 2023 soll mit Abstand der wärmste Oktober seit Beginn der Messreihe im Jahr 1940 gewesen sein. So hat es der EU-Klimawandeldienst Copernicus (Copernicus Climate Change Service) am 8. November mitgeteilt. Global gesehen sei er um 0,4 Grad wärmer gewesen als der bisher wärmste Oktober 2019. Europa habe den viertwärmsten Oktober gehabt. Einen Rekord breche auch das bisherige Kalenderjahr: Von Januar bis Oktober 2023 sei es im Durchschnitt um 0,1 Grad wärmer gewesen als in den ersten zehn Monaten von 2016, dem bisher wärmsten Kalenderjahr.

Es gilt, die CO2-Mär von der Klimaerwärmung zu bewahren wie ein rohes Ei vorm Zerbrechen

Medien wie das Zweite Deutsche Fernsehen (ZDF), die Frankfurter Allgemeine Zeitung (FAZ) und das Regionalblatt Lübecker Nachrichten haben diese Information weiterverbreitet. Für sie, die als Teile der  „Hofmedien“ alles tun, um die Mär von der Klimaerwärmung durch anthropogenes CO2 aufrecht zu erhalten und wie ein rohes Ei vorm Zerbrechen zu bewahren, ist das im wahrsten Sinn des Wortes eine heiße Nachricht, die nicht untergehen darf, sondern alarmistisch-liebevoll gepflegt werden muss. So liest man denn in der FAZ (9. November, Seite 7) als dpa-Meldung: „Die durchschnittliche Oberflächentemperatur in diesem Oktober von 15,30 Grad war 1,7 Grad wärmer als der geschätzte Durchschnitt für den Zeitraum zwischen 1850 und 1900, dem vorindustriellen Referenzzeitraum. Die durchschnittliche Meeresoberflächentemperatur von 20,79 Grad sei die höchste, die seit Messbeginn 1940 für einen Oktober aufgezeichnet worden sei.“

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Stromerzeugung mittels Sonnenschein

Die Ampel-Regierung will sie beschleunigt ausbauen – Aber Fotovoltaik verschlingt mehr Energie als sie erzeugt – Deutsche Gründlichkeit schreckt vor nichts zurück – Kommunale Spitzenverbände und der Normenkontrollrat begrüßen den Gesetzesentwurf – Christoph Grimm vom Landkreistag Mecklenburg-Vorpommern verlangt, das Vorhaben grundsätzlich zu überprüfen

Deutsche Gründlichkeit schreckt vor nichts zurück. Vor ihr sicher ist selbst ein GAU nicht, ein Größter Anzunehmender Unfug, mag er auch noch so offenkundig sein, noch so abenteuerlich, noch so selbstzerstörerisch, noch so grün-extremistisch. Er wird durchgezogen bis zu seinem bitteren Ende – was immer das kostet, was immer es dem Land und seinen Bewohnern schadet, was immer handfestem Wissen und schlichtester Vernunft zuwiderläuft. Es geht um ein lebenswichtiges Spurengas, genannt Kohlendioxid oder kurz CO2, und um das vorgebliche Ziel, vor diesem Gas das Erdklima vor Erwärmen schützen zu wollen und zu können. In Wirklichkeit aber ist es nichts weiter als ein Geschäfts- und Anti-Freiheitsmodell. Mit der Angstmacherei vor der Erderwärmung und dem Klimaschutz wird es nur getarnt. Dafür nehmen die Geschäftemacher samt politischer Führung in Kauf, sich als einfältige oder gar verblödete Schildbürger hinstellen zu lassen und Menschen, die ihnen Glauben schenken, als solche Narren miteinzubeziehen.

So gründlich wie unerbittlich ist der Bundestag jetzt dabei, die Bürger mit einem Gesetz zu traktieren, dass sich „Gesetz zur Steigerung des Ausbaus photovoltaischer Energieerzeugung“ nennt. Oder einfacher formuliert: Die Stromerzeugung mittels Sonnenschein soll beschleunigt ausgeweitet werden. Der Entwurf der Bundesregierung (hier) läuft gerade durch die Ausschüsse. Seine erste Lesung im Bundestag hat am 29. September stattgefunden. Zuvor hatten die üblichen Verbände und Institutionen den Entwurf zur Stellungnahme bekommen und haben selbige auch abgegeben, in diesem Fall die Bundesvereinigung der kommunalen Spitzenverbände und der Nationale Normenkontrollrat (NKR).

Die Bundesvereinigung lässt gleich im ersten Satz wissen, dass sie „das Maßnahmenpaket zur Erreichung der ambitionierten Ausbauziele im Bereich der Photovoltaik“ begrüßt. Nicht anders der Normenkontrollrat, der meint, die Darstellung der Regelungsfolgen sei nachvollziehbar und methodengerecht, er erhebe hiergegen im Rahmen seines gesetzlichen Auftrags keine Einwände. Dabei soll der NKR, gegründet 2006, Bundesregierung, Bundestag und Bundesrat beim Bürokratieabbau, bei aufwandsarmen Wegen und für bessere Rechtsetzung beraten. Näheres über seine Aufgaben hier. Neue Gesetze sind in der Regel kein Bürokratieabbau, und die Versorgung mit Strom lässt sich billiger und verlässlicher ausweiten als ausgerechnet mit Sonnenschein durch Fotovoltaik.

Was die Stellungnahmen von Bundesvereinigung und Normenkontrollrat alles ausblenden, zeigt die gegenteilige Stellungnahme aus dem Rechts,- Verfassungs- und Europaausschuss des Landkreistages Mecklenburg-Vorpommern, verfasst von dessen Mitglied Christoph Grimm. Dieser, vom Ausschuss zur Stellungnahme aufgefordert, kommt zu einem ganz anderen Ergebnis als die Bundesvereinigung und der Normenkontrollrat. Darunter dieses: Die wirtschaftliche Bilanz von Solarstrom sei nach neueren Forschungen negativ. Danach verschlinge die Fotovoltaik mehr Energie, als sie erzeuge. Berücksichtige man alle Aufwendungen, die mit Fotovoltaik verbunden seien, zeige sich, dass gar mehr Energie eingesetzt werden müsse, als eine Anlage während ihrer Lebensdauer erzeugen könne. Es sei ein energetisches Negativgeschäft. Grimm ist Mitglied des Kreistages von Nordwestmecklenburg und gehört der AfD an. Seine Stellungnahme im Wortlaut gebe ich im Folgenden wieder. Die Überschrift und die Zwischenüberschriften sind von mir eingefügt.

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Technisch möglich, realistisch untauglich

Wasserstoff aus Wind und Sonne als Ersatz für alle fossile Energie und Kernkraft ist eine Schnapsidee – Warum Wasserstoff? – Seine Besonderheiten, Schwierigkeiten, Gefahren – Seine Kosten – Wasserstoff ordnungspolitisch – Der Energiewende-Fanatiker Deutschland verrennt sich

Man sollte meinen das Thema Wasserstoff als Energie-Ersatz für alle fossile Energie und für Kernkraft sei mausetot und als Schnapsidee endgültig vom Tisch – sooo eindeutig nämlich sind die Fakten, die dagegen sprechen. Aber wenn man liest, dass jetzt in Großenaspe eine Wasserstofffabrik gebaut werden soll, eine größere als bisher,  dann ist das an absurder Tatsachenverweigerung schwerlich zu überbieten – wie die ganze Klimaschutz- und Energiewendepolitik ohnehin. Des Ortes Bürgermeister Torsten Klinger (CDU) sagt „Das ist eine tolle Sache. Die Gemeinde steht voll dahinter.“ Großenaspe ist eine Gemeinde im Westen des Kreises Bad Segeberg in Schleswig-Holstein, rund zehn Kilometer südlich von Neumünster. Der Bürgermeister und seine Gemeinde haben offenkundig keine Ahnung, warum Wasserstoff als Ersatz für die herkömmlichen Energieträger untauglich ist, und wissen nicht, was sie sich mit dem Vorhaben antun. Erzeugt werden soll der Wasserstoff mittels „grünem“ Strom aus Windkraft und Sonnenschein. Sollte die Fabrik wirklich gebaut werden, wird sie die Investitionsruine von morgen sein. Warum?

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Der Ruin durch die Klimaschutzpolitik

Wie die CO2-Abgaben Industrie und Wohlstand vernichten – Das Gebäudeenergiegesetz („Heizungsgesetz“) verstärkt diesen Niedergang – Ausgearbeitet von einem Lobby-Verein – Kosten für den Heizungsaustausch 50 000 € je Wohnung, 100 000 für ein 1-Familien-Haus – Was bezahlbar war und weiterhin bezahlbar wäre, wird willkürlich unbezahlbar gemacht – Verdopplung der CO2-Abgaben gesetzlich bereits festgelegt – Zwei Fragen, die die Klimaschützer noch immer nicht beantwortet haben

Von Prof. Dr.-Ing. Hans-Günter Appel*)

In Deutschland nimmt die politisch bedingte Belastung mit Kosten für CO2-Emissionen aus fossilen Brennstoffen weiter zu. Durch die Verknappung von EU-Emissionsrechten und durch zusätzliche Abgaben auf Brenn- und Treibstoffe steigt sie ständig weiter. Wohlstandsverluste und Abwanderung der Industrie sind die Folge. Das Gebäudeenergiegesetz (GEG) verstärkt diesen Niedergang. Besser bekannt als Heizungsgesetz, verlangt es, die Heizungen auf „grüne“ Energieträger umzustellen. Darunter wird die Energie aus Wind und Sonne verstanden. In 114 Paragraphen und 11 Anlagen schreibt das Gesetz detailliert vor, was beim Heizen noch erlaubt ist. Wer die Vorschriften verletzt, dem drohen in § 108 Bußgelder von bis zu 50.000 Euro.

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Wie ein Aprilscherz im Hochsommer

Die Museen vorm Klimawandel schützen? – Worum es den Museen eigentlich geht – Der zum Schreckenswort hochmanipulierte Klimawandel – Das „Sesam, öffne Dich-Zauberwort“ zum Lockermachen von viel Geld

Der 1. April ist jetzt im August 2023 doch eigentlich schon ein bisschen her. Gleichwohl lese ich in meiner Tageszeitung, der Schutz vor dem Klimawandel treibe die Museen derzeit sehr um. „Das ist ein ganz großes Thema gerade in Schleswig-Holstein mit unseren beiden Küsten.“ Wie bitte, die Museen vorm Klimawandel schützen? Da drängt sich doch der Eindruck auf, man solle mitten im Hochsommer noch einmal in den April geschickt werden. Aber nein, nix mit Aprilscherz. Wirklich ganz ernsthaft und gewohnt alarmistisch beginnt der Aufmacher meiner Regionalzeitung*) auf der ersten Seite mit folgendem Satz: „Katastrophen und Klimawandel werden für Museen, Archive und Bibliotheken immer mehr zum Problem.“

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Was über Wasserstoff nicht berichtet wird

Wasserstoff soll der Energieträger der Zukunft werden. Doch über Kosten und Energieaufwand zur Erzeugung wird geschwiegen.

 Von Prof. Dr.-Ing. Hans-Günter Appel*)

Die Eigenschaften von Wasserstoff und die Naturgesetze kann man nicht ändern. Sie sind Grundlage für eine sinnvolle Verwendung. Es reicht nicht, Wasserstoff als klimaneutral einzustufen, weil beim Verbrennen nur Wasserdampf entsteht, der klimaneutral sei. Dabei ist die Aussage über Wasserdampf als „klimaneutral“ falsch. Er ist es nicht, denn unser Klima einschließlich der Erdtemperatur werden maßgeblich vom Wasserdampf gesteuert. Dagegen ist der Anteil des Kohlenstoffdioxids (CO2) sehr gering. Wasserstoff als Energieträger kann nicht das Klima retten. Er könnte aber fossile Brennstoffe ersetzen, die zwar noch Jahrhunderte zur Verfügung stehen, aber letztlich doch endlich sind.

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