Monat: August 2016

Alles nur Flüchtlinge?

Was zu unterscheiden ist – Was Zuwanderer sind – Die Wohlstandsinseln auf der Erde als Ziel – Massenmigration als Waffe – Wie ein schwacher Staat die Sicherheit seiner Bürger aufs Spiel setzt – „Das Gewaltmonopol des Staates schmilzt wie Eis in der Sonne“ – Durch die „Willkommenskultur“ ein umfassender Rechtsbruch – Das Volk als stummer Zeuge der Erosion seiner kollektiven Identität

Die zu uns ins Land kommen werden allenthalben unterschiedslos fast nur noch als Flüchtlinge bezeichnet. Wovor sie geflüchtet sind – vor Armut, für ein besseres Leben, vor Krieg, vor politischer Verfolgung, vor Lebensgefahr aus politisch-religiösen Gründen – fällt mit dieser Bezeichnung unter den Tisch und bleibt unerwähnt. Ebenso, ob sie überhaupt geflüchtet sind und uns in böser Absicht heimsuchen wollen. Alles nur Flüchtlinge, alle über einen Kamm geschoren. In der Überschrift eines Berichts oder Kommentar noch vertretbar, in seinem Inhalt nicht.

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Was tun, käme nach Deutschland wieder Krieg?

Die Konzeption der Bundesregierung für die zivile Verteidigung und Strategie, wenn es zum Äußersten kommt – Die Folgen der Politik westlicher Staaten – Die Deutschen müssen wieder Angst vor Krieg im eigenen Land haben – Lange keine Warnsirenen mehr gehört? Das kommt wieder

Ist es schon wieder so weit? Müssen wir Krieg nun abermals auch in Deutschland befürchten? Denn „Was tun, wenn Krieg ist?“ las man gerade in der Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung (FAS). Mit dieser Überschrift über einen ganzseitigen Beitrag schreckte das Blatt seine Leser aus Wochenend- und Ferienbehaglichkeiten unliebsam auf. Die Bundesregierung habe nach drei Jahrzehnten wieder über die Zivilverteidigung nachgedacht. Es gehe um Gebäudeschutz, Vorratshaltung und Notstandsgesetze. Der Anlass: Das Bundesinnenministerium hat eine „Konzeption zivile Verteidigung“ vorgelegt. So bereitet man die Bevölkerung auf Schlimmes vor.

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Zwei neue Freunde?

Rätseln über Putin und Erdogan – Was steckt dahinter? Ein paar andere Gedanken dazu von Menno Aden

Das Treffen von Putin mit Erdogan in St. Petersburg am 9. August schien rätselhaft. Was steckt dahinter, wenn diese beiden Staaten plötzlich ihre bisherige „Eiszeit“ beenden? Folglich fand das Treffen international starke Beachtung und löste sofort zahlreiche Kommentare mit Deutungsversuchen aus. Hierzulande standen im Mittelpunkt die möglichen Folgen für den Krieg in Syrien, für den Zuwanderungsstrom von Menschen nach Europa und vor allem nach Deutschland sowie für die wirtschaftlichen Folgen und Handelsbeziehungen, darunter die geplante Gasleitung „Turkish Stream“.

Man las auch von einem „Zeichen der Entfremdung der Türkei vom Westen und einem Warnsignal für die EU“, ferner über Zweifel daran, ob die neue Freundschaftsbekundung tragfähig sei, und über ein nur wirtschaftliches, nicht militärisches Ad-hoc-Bündnis von fragwürdiger Beständigkeit. Man kann sich aber auch zusätzliche andere Gedanken darüber machen, warum beide Staaten einen Neustart ihrer politischen Beziehungen versuchen. Wahrscheinlich orientieren sich die Türkei und Russland auch strategisch neu. Überlegungen hierzu hat der promovierte Jurist Menno Aden*) angestellt.

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Schluss machen mit der Energiewende

Sie ist ein Weg in die Sackgasse – Je weiter man in sie ineinfährt, umso schwerer und teurer wird die Umkehr – Das Ergebnis ist schon jetzt erschütternd – Ein Offener Brief des Stromverbraucherschutz NAEB e.V. an Bundesregierung und Abgeordnete – Die Bundesregierung bleibt auf Harakiri-Kurs – Viele kennen die Bedeutung der Sekundenreserve nicht – Das Märchen vom „sauberen Strom“ bleibt ein Wunschtraum

Mit begründeter Kritik gegen Merkels „Energiewende“ gehe ich auf dieser Blog-Seite vor, seit diese Seite besteht, nämlich seit 2008. Unter dem Stichwort Energiewende finden Sie 67 Beiträge, unter dem Stichwort Energiepolitik 107 und unter dem Stichwort Windstrom 66 (siehe linke Spalte „Kategorien“). Es ist ein Thema mit Variationen, aber noch immer notwendig, behandelt zu werden. Wem das zuviel ist und unnötig erscheint, der sei an das Wort von Goethe an Eckermann erinnert: „Man muss das Wahre immer wiederholen, weil auch der Irrtum um uns her immer wieder gepredigt wird und zwar nicht von einzelnen, sondern von der Masse, in Zeitungen und Enzyklopädien, auf Schulen und Universitäten. Überall ist der Irrtum obenauf, und es ist ihm wohl und behaglich im Gefühl der Majorität, die auf seiner Seite ist.“ Gleiches drückt das gute alte Sprichwort aus „Steter Tropfen höhlt den Stein“. Also muss weiter gehöhlt werden.

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Was, Frau Merkel, muss denn sonst noch passieren?

Der Islam bedroht uns, je mehr er sich hier ausbreiten darf – Mit dem Islam in einem Kulturkampf durch Merkels Mitschuld – Der Islam bedeutet Unterwerfung und Gewalt – Die im Namen des Islam begangenen Morde – Vom Schweigen der Muslime – Aber der Papst will den Islam nicht gleichsetzen mit Gewalt – Die Rede von Julia, einer jungen Frau aus Meerane, gegen Frau Merkel – Der Vorwurf der Islamophobie und Rassismus als Diffamierung – Das Ende der Ära Merkel als Chance – 1999 stürzte Merkel Helmut Kohl. Wer stürzt heute Angela Merkel?

Was, Frau Merkel, muss denn noch passieren, ehe Sie dem Islam hierzulande entgegentreten? Die Liste der Gewalttaten, die in seinem Namen begangen werden und auch Deutschland erreicht haben, wird immer länger. Wer kann noch sicher sein, nicht plötzlich auf der Straße, im Bus, im Zug oder wo immer sonst unter dem Ruf allahu akbar von einem Menschen abgeschlachtet oder in die Luft gesprengt zu werden, der eben noch neben einem gesessen oder gestanden hat? Was wollen Sie nachhaltig dagegen tun, den lawinenartigen Zustrom aus islamischen Ländern endlich zu beenden, den Sie mit Ihrem hochgefährlichem „Wir schaffen das“ ausgelöst haben?

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Wenn Politik vor Recht geht, ist die Rechtsstaatlichkeit hin

Das schlimme Beispiel des Umgangs mit Verfolgten der sowjetischen Besatzungszeit nach der deutschen Einheit –  Jene, die 1946 bis 1949 Opfer von Kommunisten geworden waren, sind nach 1990 ein zweites Mal Opfer geworden: Opfer deutscher Richter – Die Rede des 91jährigen Dr. Udo Madaus nach einer gewonnenen Beschwerde vor dem Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte

Deutschland ein Rechtsstaat? Nein, nicht mehr. Für jedermann offenkundig ist das mit der Vereinigung der beiden deutschen Teilstaaten seit 1990 geworden. Besonders schlimm hat es jene Menschen mit ihren Familien getroffen, die als unschuldige Opfer in der Sowjetischen Besatzungszone Deutschlands (SBZ) zwischen 1945 und 1949 von den damaligen Kommunisten politisch verfolgt worden sind: als „Klassenfeinde“, die zu vernichten waren.

Inhaftiert, verschleppt, ermordet, enteignet

Als solche haben die Kommunisten alle Industriellen und selbständigen Unternehmer bezeichnet. Auch größere Landwirte und Gutsbesitzer fielen darunter. Sie wurden verhaftet, verschleppt, in Gefängnisse und Lager gesteckt, ermordet, hingerichtet und wenn sie Glück hatten, „nur“ vertrieben oder aus ihrer Heimat zwangsverwiesen („Kreisverweisung“). Auch wurden ihnen wichtige Bürgerrechte entzogen, und sie unterlagen der Sippenhaft.  Einher ging diese Verfolgung mit der Einziehung ihres gesamten Vermögens.  Aufgezogen wurde die Vernichtung  als Bestrafungsaktion mit dem meist kollektiven Schuldvorwurf, die Menschen dieser Bevölkerungsschicht seien alle „Nazi-Aktivisten und Kriegsverbrecher“ gewesen. Das alles war grob rechtsstaats- und menschenrechtswidrig.

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