Sanierungsfall Deutschland

Für zu viele der jungen Generation ist ihre Heimat nicht mehr attraktiv genug – Die wirtschaftliche Freiheit ist zu stark eingeengt – Besonders drücken die Bürokratieschuhe – Die Lage der deutschen Staatsfinanzen ist schlimmer als die meisten Bürger ahnen – Die sogenannten Sondervermögen – Die nicht ausgewiesenen Staatsschulden – Das Verschwenden von Steuergeldern – Der traditionellen Familie entzogene Eigenverantwortlichkeiten zurückgeben und noch bestehende bewahren – Zu viele Menschen in staatlicher Abhängigkeit – Die deutsche Bildungspolitik hat den einstigen Glanz verloren – Die Parteien –  Das Wahlrecht – Die Gewaltenteilung – Der Föderalismus

Deutschland ist politisch und wirtschaftspolitisch ein Sanierungsfall. Das dürfte bekannt sein. Doch dieser Befund traf – wie ein Rückblick in meine Aufzeichnungen von 2007 zeigt – schon vor zwei Jahrzehnten zu. Ein grundlegendes Sanieren hat trotzdem nicht stattgefunden. Ebendies ist nun noch nötiger geworden. Denn die Lage hat sich mit den Kanzler-Jahren von Angela Merkel und denen der Ampel-Koalition mit Olaf Scholz als Kanzler sogar verschlimmert. Mehr noch, Deutschland ruiniert sich. Es überflutet seine einheimische Bevölkerung mit zu vielen nicht integrationswilligen und -fähigen Migranten aus zu andersartigen Kulturen und das schon seit 2015. Es zerstört weiterhin seine einst sichere und bezahlbare Energieversorgung wider alle Vernunft, indem seine politische Führung vortäuscht, das Klima schützen zu wollen und zu können. Es hilft den Ukraine-Krieg zu verewigen, indem es immer noch mehr Geld und Waffen dorthin zu schaffen sich bemüht. Es beteiligt sich mit den anderen Nato-Staaten an der Aufrüstung gegen Russland und schürt auf diese Weise den nächsten Weltkrieg herbei. Es hat sich in die Gegnerschaft zu Russland treiben lassen und wirft sich lieber der Ukraine zu Füßen. Migrantenflut, Energie-Abenteuer und Kriegstreiberei sind für Deutschland und die Deutschen am lebensgefährlichsten. Doch im Argen liegt auch vieles andere.

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Das Schlimmste befürchten

Der Crash hat begonnen – Erstes Anzeichen von Brüchen sind immer die Börsen, die etwa bis zu einem halben Jahr früher reagieren als die übrige Realwirtschaft – Ein einmal begonnener Crash setzt sich immer multiplikativ fortWie eine bisher führende Volkswirtschaft zu einem kranken Mann wird

Von Prof. Dr. Eberhard Hamer

Seit mehr als zwanzig Jahren warnt der Autor – leider vergeblich – vor den volkswirtschaftlichen Ungleichgewichten und Gefahren, welche sich immer stärker an den Finanzmärkten, in der Sozialpolitik, in den Staatsfinanzen, in der Bankenspekulation und durch Krieg aufbauen, aber von der Politik nicht mehr korrigiert werden[1].

Politik und Finanzindustrie handelten bisher nach dem Grundsatz,

  • dass die Fiat-Währungen und deshalb die Verschuldung unbegrenzt vermehrbar wären,
  • dass Banken und Finanzindustrie deshalb auch mit immer höheren Summen und Risiken spekulieren könnten,
  • dass deshalb auch immer mehr Sozialwohltaten geschaffen und verteilt werden könnten
  • und selbst Kriege die Weltwirtschaft nicht gefährden könnten[2].

Allein schon die theoretische Wahrscheinlichkeit eines kommenden Crashs vorauszusagen galt vor zwanzig Jahren als Tabubruch, als „Unsinn“, als „Verschwörungstheorie“.  Politik und Finanzwirtschaft behaupteten, „alles im Griff zu haben“. Die Finanzrisiken seien durch Geldmengen- und Zinsmanipulation beherrschbar geworden, deshalb ein dauernder Boom steuerbar.

Das Volk hat alle Auswüchse der Scheinblüte blind mitgemacht

Aus dieser Sicht und vor dem Hintergrund des längsten Booms unserer neueren Geschichte wurde in nur einer Generation die Geldmenge vervierzigfacht (bei nur vierfachem Realwachstum des Sozialprodukts), die größte Staatsverschuldung der Finanzgeschichte betrieben (160 Prozent des BSP), wurden langfristige Sozialleistungen versprochen, die schon bevölkerungsstatistisch nie zu halten waren, wurden Millionen Gescheiterte mit Rundumversorgungsgarantie ins Land gelockt und wurden mit wachsenden Milliardenbeträgen fremde Kriege mitfinanziert (Irak, Afghanistan, Ukraine) und Wirtschaftskriege (Sanktionen) ohne Eigeninteressen mitgemacht, wurde sogar eine boomende Wirtschaft und Gesellschaft vorsätzlich durch „Transformation“ und „Deindustrialisierung“ selbstzerstört, – hat aber das Volk alle diese Auswüchse der Scheinblüte blind mitgemacht und die Zerstörer sogar immer wieder in die Verantwortungspositionen gewählt; der Boom schien unzerstörbar und auf Dauer.

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Deutschland braucht einen Trump

Welche von dessen Maßnahmen auch hierzulande sinnvoll wären – Wenn wir tun würden, was wir tun sollten – Und machen, was vor der Wahl versprochen worden ist 

Von Prof. Dr. Eberhard Hamer

Bismarck wurde einmal gefragt, was das Geheimnis seiner Politik sei. Er entgegnete: „Dass ich das tue, was ich gesagt habe. Denn damit rechnet niemand.“ Üblicherweise versprechen Politiker vor Wahlen alles Mögliche und viele Wohltaten, die sie nachher nicht mehr einhalten, wenn sie gewählt sind. Bei Trump ist das anders. Er vollzieht auch, was er vorher versprochen hat, und schafft damit in den USA einen befreienden Wandel der wirtschaftlichen und gesellschaftlichen Rahmenbedingungen. Auch Deutschland ist im wirtschaftlichen und gesellschaftlichen Absturz und braucht einen Wandel. Was, wenn die Trump-Maßnahmen auch in Deutschland durchgeführt würden?

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Der 5. November in den USA

Wer wird Präsident? Kamala Harris? Donald Trump? – Patriot Petition: Eine echte Schicksalswahl für die ganze Welt – Wofür Harris steht und wofür Trump – Worum es alles geht bei dieser Wahl

Noch sind sie der globale Hegemon, die Vereinigten Staaten von Amerika, die USA. Mit seiner militärischen Macht, mit seinen geschürten und geführten Kriegen außerhalb dieses Teils von Amerika hat dieser Hegemon bisher seinen Willen ungestraft durchzusetzen vermocht.*) Nicht nur seine Vasallenstaaten der sogenannten westlichen Welt, nicht nur deren Bevölkerung schauen stets gebannt auf das, was sich dort abspielt, jetzt vor allem auf die Präsidentenwahl. Auch die großen Gegenspieler der USA, China und Russland, tun das. Ebenso alle anderen großen und kleinen Staaten.

Jetzt am 5. November entscheidet sich, wer das Präsidentenamt erobert: Kamala Harris? Donald Trump? Hinter Harris stehen die Mächtigen, die Ungewählten im wirtschaftlichen und politischen Hintergrund, stehen die Drahtzieher des „tiefen Staats“. Sie wollen Trump verhindern. Harris wird, wenn sie gewinnt, deren Marionette sein. Trump ist ebenfalls keine unbefleckte Lichtgestalt, aber seine Anhänger nehmen seine Schwächen in Kauf, sehen in ihm das geringere Übel. Die Bewegung und Internet-Plattform „PatriotPetition.org-Wir sind das Volk“ hat zusammengefasst, worin sie zwischen beiden den Unterschied sieht. Sie engagiert sich für Trump und erläutert, warum. Die Zwischenüberschriften sind von mir eingefügt.

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Eine schonungslose Kritik am Zeitgeschehen

Der Anti-Mainstream-Unternehmer Winfried Stöcker stellt sie in seinen „aktuellen Betrachtungen“ umfassend dar – „Wehrt Euch, haltet dagegen und schüttelt sie ab“

Erfolgreiche Unternehmer, die den sozialistisch-grünen Verbohrtheiten der heutigen Politik widerstehen und offen widersprechen, gibt es nicht sonderlich viele. Immerhin brauchen sie Mut, sich dem Zeitgeist samt seinen unsäglichem Ausprägungen entgegenzustellen. Dazu auch die Gabe, sich gegenüber den autoritären Anmaßungen nur mittelmäßig befähigter politischer Führung mit Vernunft, kühlem Sachverstand und Geschick zu behaupten. Zu diesen Unternehmern gehört der Arzt und Labormediziner Prof. Dr. Winfried Stöcker. Daraus, wie er politisch denkt und was er ablehnt, macht er keinen Hehl. Er ist ein Anti-Mainstream-Unternehmer und bekennt sich dazu. Folglich gilt er bei den Zeitgeist-Helden als „umstritten“. Er lässt dergleichen an sich abtropfen, das Attribut ehrt ihn geradezu. Seine Anschauungen hat er gerade unter dem Titel „Betrachtungen zum aktuellen Zeitgeschehen“ zusammengestellt. Sie sind am Zeitgeschehen eine schonungslose Kritik. Den Text gebe ich unten als seinen Gastbeitrag wieder.

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Deutsche Bürger begehren auf

Die Bauern finden breite Zustimmung auch unter anderen Bürgern – Sie protestieren für ihre Mitbürger mit – Nur  Mainstream-Medien und Altparteien haben sie gegen sich – Die Bauern sind nicht die ersten, die aufbegehren, aber sie haben beeindruckende Traktor-Ungetüme – Am Hungertuch nagen müssen sie allerdings nicht – Ihr Zorn und Verdruss sitzen tiefer – Beides schwelt seit Jahren auch bei der bürgerlichen Mitte – Springt der bäuerliche Zündfunke auf diese über? – Mediale Stimmungsmache gegen die Bauern-Demos – Die dubiose Rolle des Deutschen Bauernverbandes und sein neuer Konkurrent LSV

Die Bürger in Deutschland rühren sich und begehren auf, nicht nur die Bauern. Sind die „Spaziergänge“ schon vergessen? Die Pegida-Demos gegen die Islamisierung des Abendlandes? Die Proteste und Demonstrationen gegen die betrügerische und nutzlose Klimaschutzpolitik? Gegen die unwirksame, aber maßlos teure Energiewende? Gegen eine überdrehte „Öko-Politik“ mit einer typisch deutsch- enthemmten Bürokratie? Gegen die freiheitsbeschränkenden Verfassungsverstöße während der vorgeblichen und ebenfalls betrügerischen Corona-Pandemie? Gegen die Migrationspolitik, die Deutschland letztlich ruiniert? Um nur diese zu nennen.

„Von nun an ging’s bergab“

Sie und vieles andere haben schon v o r der Ampel-Regierung eine zumeist öffentlich schweigende Bürgermehrheit politisch zur Verzweiflung getrieben und sind der CDU/CSU mit Kanzlerin Merkel anzukreiden. Auf Merkel passt der Refrain des Schlagers, den Hildegard Knef so unnachahmlich gesungen hat Von nun an gings bergab (2010 hier und 2017 hier), auch wenn Hilde Knef selbstironisch damit nur ihre eigene Biographie besungen hat und nicht Merkels von der Union unterstützte hingenommene Zerstörungspolitik. Aber sinnbildlich passt der Refrain zu dieser Politik wie die Faust aufs Auge.

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Dieses Gesetz verhindern helfen

Vier Eltern für ein Kind? – Familie soll umdefiniert werden – Das geplante Mehr-Eltern-Gesetz – Worum es geht und was es bewirken würde, in weniger als drei Minuten in einem Video erklärt

Gerade bekam ich diese Aufforderung: Ich solle mithelfen, ein Gesetz zu verhindern. Die Ampel-Regierung (SPD, Grüne, FDP) wolle das gesamte Familienrecht auf den Kopf stellen. Abstammungsrecht, Namensrecht, Kindschaftsrecht und Unterhaltsrecht sollen nach den ideologischen Vorgaben der LSBT-Lobby umgestaltet werden (LSBT = Lesben, Schwule, Bisexuelle, trans).

Was zunächst abstrakt und kompliziert wirke, habe tiefgreifende Auswirkungen: Die Ampel-Regierung wolle fiktive Rechtsinstitute wie Mitmutterschaft“, „Mehrelternschaft“ (mit bis zu vier „Eltern“) und „Verantwortungsgemeinschaft“ (in Konkurrenz zur Ehe) einführen. Das Ziel sei eindeutig: Elternschaft und Kindschaft sollen rechtlich von ihrer biologischen Grundlage getrennt werden!

Damit würden die Familie umdefiniert und Kinder zum Objekt erwachsener Selbstverwirklichungsträume degradiert werden. Sogar Pädophile könnten so leichter an ein Kind kommen, und der illegalen Praxis der Leihmutterschaft würde der Weg geebnet.

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„Dieses widerliche Selbstbestimmungsgesetz muss vom Tisch“

Die Rede von Gereon Bollmann*) im Bundestag – Gegen die Biologie verstoßender Unsinn soll rechtens werden – Ein menschenverachtender Gesetzentwurf – Mit ärztlicher Fürsorge soll nun in unverantwortlicher Weise Schluss sein – In Amerika wird man bei dieser dekadenten Unkultur langsam wieder vernünftig – Kinder werden entweder ihren „woken“ Eltern ausgeliefert oder Jugendliche den Familiengerichten – Kinder als Opfer auf dem Altar der Trans-Religion – Was das Bundesverfassungsgericht als legislative Pflicht auferlegt hat

Sehr geehrte Frau Präsidentin. Mit diesem Gruß an Sie, liebe Frau Pau, meine lieben Kollegen, betrete ich sehr, sehr dünnes Eis, denn unser „Queer-Beauftragter“ hat ja behauptet, selbst Ärzte könnten nicht sagen, welches Geschlecht ein Mensch hat. Also weiß ich als medizinischer Laie erst recht nicht, sitzt hinter mir ein Mann oder eine Frau?

Ahnen Sie es? Ich komme zum sogenannten Selbstbestimmungsgesetz.**) Mit diesem menschenverachten Entwurf soll gegen unsere Biologie verstoßender Unsinn rechtens werden, denn man geht jetzt zum Standesamt und lässt dort einfach sein Geschlecht ändern. Es heißt, die bisher vorgeschriebene Begutachtung durch einen Arzt sei diskriminierend, denn Transsexualität sei keine Krankheit. Nun, warum lassen sich dann transsexuelle Menschen auf Rechnung ihrer Kasse wegen ihres Geschlechts ärztlich behandeln?

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Die Katastrophe für Deutschland

F u n d s a c h e

„(Heiner) Geissler war für die CDU eine Katastrophe. Merkel war aber – nach meiner Meinung – für ganz Deutschland eine Katastrophe, an der ich peinlicherweise, weil ich es lange nicht wahrhaben wollte, persönlich mitgewirkt habe. Sie hat das Land um seine Zukunft gebracht. Sie hat Deutschland den Stecker gezogen, indem sie die Energiebasis ruiniert hat. Sie hat die Bundeswehr zerstört. Sie hat die Stabilitätskriterien des Euro vom Tisch gewischt. Sie hat die defizitäre Entwicklung in unserem Solidarsystem nicht gestoppt. Sie hat die Infrastruktur zerbröseln lassen. Sie hat die Spaltung innerhalb der EU vorangetrieben, indem sie die Osteuropäer und den Westen immer weiter auseinandergetrieben hat. Sie hat auch ihren Anteil am Ausstieg des Vereinigten Königreichs aus der EU und ist in hohem Masse mitverantwortlich für den Ukraine-Krieg.“

Arnold Vaatz, ehemaliger stellvertretender Vorsitzender der CDU-Fraktion im Bundestag, im Interview mit der Neuen Zürcher Zeitung (NZZ) vom 5. August 2023 (hier).

Der CDU-Politiker und frühere Bürgerrechtler in der DDR Vaatz ist unter Politikern als eine ehrliche Haut und mit seiner offenen Art eine eher seltene Erscheinung. Bekannt für seine umunwundenen, klaren Äußerungen und scharfsinnigen Feststellungen spricht er mannhaft aus, was andere seiner Zunft nicht wagen zu tun, allenfalls nur denken. Er hat Mut, ist klug und begabt mit analytischen Verstand, auch wenn ihn das nicht davor bewahrt hat, die Katastrophe nicht hatte wahrhaben zu wollen, aber nun ehrenhaft bekennt, dass es ihm peinlich ist, an ihr mitgewirkt zu haben. Dabei hätten andere Politiker in seiner CDU und in den anderen Altparteien eine solche öffentlich bekennende Einsicht weitaus nötiger.

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Die echte Expertin Baerbock

Und andere Fundsachen

„Wir leben in einer Welt, in der Kinder keine Indianer mehr darstellen dürfen, aber erwachsene Männer eine Frau.“  (Zusendung aus dem Netz vom 15. Juli 2023, ohne Quellenangabe)

„Deutschland: Das Land, in dem man ohne Pass ins Land kommt, aber ohne Ausweis nicht ins Freibad.“ (Zusendung aus dem Netz vom 15. Juli 2023, ohne Quellenangabe)

 

„Zu viele Politiker sind zu allem fähig und zu nichts zu gebrauchen.“ (Abgewandelter Kalenderspruch)

Dieser Aphorismus trifft auf alle Zeiten zu – mal weniger, mal mehr. Heutzutage eher mehr. Wie kommt es bloß, dass man dabei unwillkürlich vor allem an jene Frau denkt, die verrückte Zeiten in das Amt des Bundesaußenministers gespült haben und die Fettnäppchen, in die sie treten kann, geradezu zu suchen scheint und sich dann wundert, dass sie schon wieder eins gefunden hat?

 

„Deutschland hat mit Frau Baerbock eine echte Expertin.“ (Der ehemalige Box-Weltmeister Wladimir Klitschko am 15. Juli 2023 hier.)

So aus dem Zusammenhang gerissen, ist der erste Eindruck der von triefender Ironie. Weit gefehlt. Es ist ausdrücklich als echtes Lob gemeint. Der Ukrainer Klitschko äußert es im Doppelinterview der Welt am Sonntag (WamS) mit Bundesaußenministerin Annalena Baerbock (Grüne) als der anderen Gesprächspartnerin, wiedergegeben auf der Info-Plattform msm.com. Es ging in dem Gespräch, natürlich, um den Ukraine-Krieg. Die WamS hatte gefragt: „Herr Klitschko, denken Sie, dass Annalena Baerbock eine gute Kanzlerin wäre?“ Antwort Klitschko: „Ich weiß nicht, was in zwei Jahren ist, aber was ich sagen kann: Deutschland hat mit Frau Baerbock eine echte Expertin. Ich möchte ihr und der gesamten Bundesregierung Danke sagen für die Unterstützung.“

Aus seiner Sicht verständlich. Doch verstehen lässt sich viel, zutreffend muss es darum gleichwohl nicht sein.

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