Nudging

Habeck, der Subventionsminister

Eine von der KfW gestoppte Subvention will er fortsetzen – Das „Effizienzhaus 55“ als Subventionsbeispiel – Märkte funktionieren stets, wo auch immer – Freie Märkte decken jeglichen Bedarf, unfreie nicht – Bestechung mittels Subvention funktioniert ebenfalls, auch das ist ein Markt – Was Ludwig Erhard wollte und nicht bekam – Eine Marktwirtschaft für Ängstliche – Heute statt Sozialer Marktwirtschaft immer mehr unsoziale Staatswirtschaft – Die FAZ einst ordnungspolitischer Gralshüter, heute ohne Feuer

Ludwigs Erhard Soziale Marktwirtschaft geht in Deutschland immer mehr vor die Hunde. Schrittweise. Schleichend. Schier unaufhaltsam. Beispiele dafür finden sich nahezu tagtäglich. Nur eines davon sei mal schnell herausgegriffen. Da sitzt jetzt in einem Bundesministerium seit dem 8. Dezember 2021 ein Mann namens Robert Habeck von der Partei Bündnis 90 / Die Grünen. Dieses Ministerium ist vor Habecks Machtergreifung das Bundesministerium für Wirtschaft (BWM) gewesen. Jetzt unter Habeck ist es ein Bundesministerium für Klimaschutz, das nebenbei auch noch für Wirtschaft zuständig ist. Die formale Abkürzung wird BWKM lauten, die wirklichkeitsgetreue aber BKWM heißen müssen.

Dieser neue Superminister ist wie andere Ministerkollegen ein Subventionsminister. Kaum hatte die Staatsbank KfW als Schattenhaushalt der Bundesregierungen in allen bisherigen Besetzungen am 24. Januar sämtliche ihrer Program­me zur Gebäu­de­sa­nie­rung gestoppt, fiel ihr Habeck zwei Tage später in den Arm. Im Bundestag sagte er, die Bundesregierung arbeite daran, die Förde­rung ener­gie­ef­fi­zi­en­ter Gebäu­de zügig wieder­auf­zu­neh­men. Förderung? Gemeint ist natürlich Subventionierung.

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Gängelei auf Samtpfoten

Der sanfte Zwang des „Nudging“ als Zwangsbeglückung für den Bürger – Das Extrembeispiel Energiewende – „Das Perfide am Nudging ist seine scheinbare Harmlosigkeit“

Schon mal etwas von Nudging gehört? Einige Blätter haben bereits darüber geschrieben.*) Jedenfalls deren Leser wissen schon, was das ist. Das englische Wort nudge ist auf Deutsch ein kleiner Stoß, ein Stups oder ein Schubs. Und to nudge bedeutet anstoßen, einen Anstoß geben. So kann man einem Unentschlossenen einen Schubs geben, damit er tut, wovor er noch zögert. Oder man gibt Menschen einen Schubs auf psychologische Weise, um sie zu einem bestimmten Verhalten zu bewegen. Was als Schubs so niedlich und harmlos klingt, kann aber zum Gängeln ausarten – vor allem dann, wenn sich dieser Schubs-Politik Politiker bemächtigen und sich gegenüber den Bürgern als Erzieher aufspielen. Das kann so geschickt geschehen, ohne dass es die Erziehungsopfer merken oder dass sie dem Schubs sogar freudig zustimmen. Auf diese Weise wird Nudging auch zu einem Instrument, das Selbstbestimmungsrecht von Menschen einzuschränken und ihnen damit einen weiteren Teil ihrer Freiheit zu entwinden.

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