Eine Selbstzerstörung durch unsere Regierungen

Ideologen wollen wieder eine Unterschichtengesellschaft – Die größte Einkommensumverteilung auf Kosten der Mittelschicht – Gesellschaftliche Unwuchtungen für alle durch Massenzuwanderung schon jetzt – Der ausgeplünderte Mittelstand und die wahrscheinlichen Folgen – Bricht das Schuldenkartenhaus zusammen, ist der Scheinwohlstand dahin

 Gastbeitrag von Prof. Dr. Eberhard Hamer

Mittelstandsinstitut Niedersachsen e.V.

Nach dem letzten Weltkrieg hatten wir alle nichts, waren wir arm, hatte unser Volk gehungert, gefroren, kaum Wohnung, wenig Arbeit und eigentlich keine Zukunftsaussichten mehr. 1947 bekamen wir nach der Währungsreform pro Person 40 D-Mark, waren wir nahezu alle gleich „reich“.

Der Autor hat sich damals nie träumen lassen, dass es ihm einmal so gut gehen würde wie unserer Generation heute. Wir verdanken dies den Bedingungen,

  • dass die Amerikaner früher als die Russen mit der Ausplünderung Deutschlands aufhörten, weil sie uns als Zentralland für ihre Herrschaft über Europa brauchten, also auch wirtschaftlich wieder selbständig machen mussten,
  • dass alle Nazi-Gesetze abgeschafft waren und deshalb größte Handlungsfreiheit bestand für alle, die in der Wirtschaft etwas anfangen und wiederaufbauen wollten,
  • dass Ludwig Erhard den Aufbau aus dem Nichts dadurch förderte, dass er nur Ausschüttungen aus den Betrieben als Gewinn versteuern ließ, also Selbstfinanzierung ermöglichte[1] und damit mehr als 10 Millionen Unternehmer ein „Wirtschaftswunder“ schufen mit Arbeitsplätzen, Einkommen und allmählich steigendem Wohlstand.
  • Vor allem aber wurden nach der verheerende Nazi-Ideologie wieder die 10 Gebote und die Preußischen Tugenden zu Leitideen der Gesellschaft, hatten wir wieder ein verbindliches moralisches Gerüst.

So konnte jeder, der fleißig und bescheiden war, sich allmählich wieder eine Existenz, eine eigene Wohnungseinrichtung, ein Auto und konnten 40 Prozent fleißige Bürger sogar wieder eine eigene Wohnung erschaffen.

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Der Verfassungsschutz, der selbst zu einer Bedrohung wird

Staatsrechtler Rupert Scholz bekräftigt seine Kritik an dem Verfassungsschutz-Präsidenten: Haldenwang hätte sofort entlassen werden müssen – „Ein verräterisches Bekenntnis über sein undemokratisches Amtsverständnis“ – Kritik am Staat ist keine Delegitimierung des Staates – Der Begriff „Nazi-Partei“ für die AfD ist für Scholz völlig abwegig – Höcke ein Faschist? Absolut nicht. Und die AfD ist nicht verfassungswidrig, ein Verbotsantrag würde in Karlsruhe scheitern – Scholz konstatiert „fundamentale politische Fehler“, darunter die Migrationspolitik und den Kernkraftausstieg – „Mein Land, meine Heimat, mein Deutschland ist in einer evidenten Krise“ – Das Gespräch Scholz-Köppel in der Schweizer Weltwoche

Haldenwang hätte sofort entlassen werden müssen. So eindeutig hat sich Rupert Scholz abermals zum gegenwärtigen Präsidenten des Bundesamtes für Verfassungsschutz geäußert. Scholz ist allseits bekannter und geachteter Staats- und Verfassungsrechtler und von 1982 bis 1988 Justizsenator in Berlin, 1988/89 auch Bundesverteidigungsminister gewesen (Näheres über ihn hier). Seine überaus deutliche Kritik an Thomas Haldenwang hat er in einem längeren Gespräch mit Roger Köppel noch einmal zum Ausdruck gebracht, dem Chefredakteur der Schweizer Weltwoche, der auch Medienunternehmer ist und von 2015 bis 2023 zudem Mitglied des Schweizer Nationalrates war. Schon in einer Leserzuschrift an die FAZ, die für starkes Aufsehen sorgte, hatte Scholz deutlich Stellung gegen Haldenwang bezogen:

„Jenseits des Strafrechts gibt es keine Einschränkung der Meinungsfreiheit“

„Ein Verfassungsschutzpräsident, der behauptet, ‚Die Meinungsfreiheit ist kein Freibrief‘, verkennt die maßgeblichen freiheitlichen Grundlagen unserer Demokratie, die naturgemäß auch die Kritik an Regierung und staatlichem Handeln gewährleistet. Jenseits des Strafrechts gibt es keine Einschränkung der Meinungsfreiheit, die im Artikel 5 unseres Grundgesetzes garantiert ist und zum Kernbereich der Verfassung gehört. Ein Verfassungsschutzpräsident, der sich anmaßt, solche Schranken über den Rahmen des Strafrechts hinaus, quasi via Beschlüsse, durch Beobachtung oder willkürliche öffentliche Kommentierung einzuführen, verletzt die Verfassung. Er überschreitet dabei auch die eigenen, gesetzlich abgesteckten Kompetenzen. Wenn die Bundesregierung keine Konsequenzen aus dem Verhalten dieses hohen  Beamten zieht, lässt sie selbst Zweifel an ihrem Demokratieverständnis aufkommen.“ (FAZ vom 6. April 2024, Seite 20).

„Ein verräterisches Bekenntnis über sein undemokratisches Amtsverständnis“

Scholz hatte mit diesem Brief auf einen Gastbeitrag Haldenwangs in der FAZ vom 2. April (Rubrik Fremde Federn) reagiert. Mit seinem tendenziösen Artikel habe der Verfassungsschutzpräsident „ein verräterisches Bekenntnis über sein wahres Demokratie- oder genauer gesagt: undemokratisches Amtsverständnis abgelegt“. In dem Weltwoche-Interview mit Köppel hat Scholz seine Kritik bekräftigt.*)

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Eine schonungslose Kritik am Zeitgeschehen

Der Anti-Mainstream-Unternehmer Winfried Stöcker stellt sie in seinen „aktuellen Betrachtungen“ umfassend dar – „Wehrt Euch, haltet dagegen und schüttelt sie ab“

Erfolgreiche Unternehmer, die den sozialistisch-grünen Verbohrtheiten der heutigen Politik widerstehen und offen widersprechen, gibt es nicht sonderlich viele. Immerhin brauchen sie Mut, sich dem Zeitgeist samt seinen unsäglichem Ausprägungen entgegenzustellen. Dazu auch die Gabe, sich gegenüber den autoritären Anmaßungen nur mittelmäßig befähigter politischer Führung mit Vernunft, kühlem Sachverstand und Geschick zu behaupten. Zu diesen Unternehmern gehört der Arzt und Labormediziner Prof. Dr. Winfried Stöcker. Daraus, wie er politisch denkt und was er ablehnt, macht er keinen Hehl. Er ist ein Anti-Mainstream-Unternehmer und bekennt sich dazu. Folglich gilt er bei den Zeitgeist-Helden als „umstritten“. Er lässt dergleichen an sich abtropfen, das Attribut ehrt ihn geradezu. Seine Anschauungen hat er gerade unter dem Titel „Betrachtungen zum aktuellen Zeitgeschehen“ zusammengestellt. Sie sind am Zeitgeschehen eine schonungslose Kritik. Den Text gebe ich unten als seinen Gastbeitrag wieder.

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Deutsche Bürger begehren auf

Die Bauern finden breite Zustimmung auch unter anderen Bürgern – Sie protestieren für ihre Mitbürger mit – Nur  Mainstream-Medien und Altparteien haben sie gegen sich – Die Bauern sind nicht die ersten, die aufbegehren, aber sie haben beeindruckende Traktor-Ungetüme – Am Hungertuch nagen müssen sie allerdings nicht – Ihr Zorn und Verdruss sitzen tiefer – Beides schwelt seit Jahren auch bei der bürgerlichen Mitte – Springt der bäuerliche Zündfunke auf diese über? – Mediale Stimmungsmache gegen die Bauern-Demos – Die dubiose Rolle des Deutschen Bauernverbandes und sein neuer Konkurrent LSV

Die Bürger in Deutschland rühren sich und begehren auf, nicht nur die Bauern. Sind die „Spaziergänge“ schon vergessen? Die Pegida-Demos gegen die Islamisierung des Abendlandes? Die Proteste und Demonstrationen gegen die betrügerische und nutzlose Klimaschutzpolitik? Gegen die unwirksame, aber maßlos teure Energiewende? Gegen eine überdrehte „Öko-Politik“ mit einer typisch deutsch- enthemmten Bürokratie? Gegen die freiheitsbeschränkenden Verfassungsverstöße während der vorgeblichen und ebenfalls betrügerischen Corona-Pandemie? Gegen die Migrationspolitik, die Deutschland letztlich ruiniert? Um nur diese zu nennen.

„Von nun an ging’s bergab“

Sie und vieles andere haben schon v o r der Ampel-Regierung eine zumeist öffentlich schweigende Bürgermehrheit politisch zur Verzweiflung getrieben und sind der CDU/CSU mit Kanzlerin Merkel anzukreiden. Auf Merkel passt der Refrain des Schlagers, den Hildegard Knef so unnachahmlich gesungen hat Von nun an gings bergab (2010 hier und 2017 hier), auch wenn Hilde Knef selbstironisch damit nur ihre eigene Biographie besungen hat und nicht Merkels von der Union unterstützte hingenommene Zerstörungspolitik. Aber sinnbildlich passt der Refrain zu dieser Politik wie die Faust aufs Auge.

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Aufbruch

Es ist an der Zeit, dass sich das Volk einmischt

Von Reinhard Uhle-Wettler*)

Ihr deutschen Staatsbürger! Zieht die Volksvertreter zur Rechenschaft! Sie sind dabei, den Staat abzuwirtschaften. Dabei sind sie auf das Wohl des deutschen Volkes verpflichtet, haben seinen Nutzen zu mehren, Schaden von ihm zu wenden, das Grundgesetz und die Gesetze des Bundes zu wahren und zu verteidigen, ihre Pflichten gewissenhaft zu erfüllen und Gerechtigkeit gegen jedermann zu üben!

Wann brechen wir endlich auf zu neuen Ufern?

Wir erleben nun aber die Veränderung unseres Volkes durch eine unerwünschte und hochgefährliche Migrationswelle, eine kaum noch zu bewältigende Krise des Rechtsstaates, den Niedergang der Armee, eine unbeherrschbare Verschuldung der öffentlichen Hand und ein seit vielen Jahrzehnten vorhergesagtes, aber leichtfertig hingenommenes demographisches Defizit.

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Die beste Pille, die …

F u n d s a c h e

Ein hübscher Einfall.  Als vorläufige Dauermedikation in der Tat

Spricht für sich selbst (Quelle: Fund in einer Telegram-Chat-Gruppe)

gut geeignet. Aber wo ist der Beipackzettel für dieses Super-Mittel? Den finden Sie mit einem Klick auf diesen Link: 2016-06-27_afd-grundsatzprogramm_web-version.pdf Einen besonderen Beipackzettel zur Wiedergesundung gibt es für die Bürger der Europäischen Union hier: Das EU-Wahlprogramm der AfD.

Dass es sich bei AfDforte um eine gute Arznei handelt, ist offenkundig auch Elon Musk bewusst. Auf seinem Messenger-Portal X (vormals Twitter) schrieb der in Südafrika geborene superreiche amerikanische und kanadische Staatsbürger: „Hoffe, dass AfD Wahlen gewinnt, um europäischen Selbstmord zu stoppen.“ Er tat dies im Zusammenhang mit der deutschen Politik, Flüchtlingsmassen aus islamischen und schwarzafrikanischen Ländern ungehemmt in die EU und nach Deutschland strömen zu lassen.

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Die echte Expertin Baerbock

Und andere Fundsachen

„Wir leben in einer Welt, in der Kinder keine Indianer mehr darstellen dürfen, aber erwachsene Männer eine Frau.“  (Zusendung aus dem Netz vom 15. Juli 2023, ohne Quellenangabe)

„Deutschland: Das Land, in dem man ohne Pass ins Land kommt, aber ohne Ausweis nicht ins Freibad.“ (Zusendung aus dem Netz vom 15. Juli 2023, ohne Quellenangabe)

 

„Zu viele Politiker sind zu allem fähig und zu nichts zu gebrauchen.“ (Abgewandelter Kalenderspruch)

Dieser Aphorismus trifft auf alle Zeiten zu – mal weniger, mal mehr. Heutzutage eher mehr. Wie kommt es bloß, dass man dabei unwillkürlich vor allem an jene Frau denkt, die verrückte Zeiten in das Amt des Bundesaußenministers gespült haben und die Fettnäppchen, in die sie treten kann, geradezu zu suchen scheint und sich dann wundert, dass sie schon wieder eins gefunden hat?

 

„Deutschland hat mit Frau Baerbock eine echte Expertin.“ (Der ehemalige Box-Weltmeister Wladimir Klitschko am 15. Juli 2023 hier.)

So aus dem Zusammenhang gerissen, ist der erste Eindruck der von triefender Ironie. Weit gefehlt. Es ist ausdrücklich als echtes Lob gemeint. Der Ukrainer Klitschko äußert es im Doppelinterview der Welt am Sonntag (WamS) mit Bundesaußenministerin Annalena Baerbock (Grüne) als der anderen Gesprächspartnerin, wiedergegeben auf der Info-Plattform msm.com. Es ging in dem Gespräch, natürlich, um den Ukraine-Krieg. Die WamS hatte gefragt: „Herr Klitschko, denken Sie, dass Annalena Baerbock eine gute Kanzlerin wäre?“ Antwort Klitschko: „Ich weiß nicht, was in zwei Jahren ist, aber was ich sagen kann: Deutschland hat mit Frau Baerbock eine echte Expertin. Ich möchte ihr und der gesamten Bundesregierung Danke sagen für die Unterstützung.“

Aus seiner Sicht verständlich. Doch verstehen lässt sich viel, zutreffend muss es darum gleichwohl nicht sein.

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„Ihr Amtseid wird zum Meineid“

Nachgereicht: Die Rede von Alice Weidel im Bundestag als Lesetext im Wortlaut –  „Sie versprechen Entlastungszuschüsse, die, wer arbeitet, selbst bezahlen muss“ –  „Die Inflation ist das Resultat der EZB-Politik der Geldschöpfung und Nullzinsen“ – „Die Zerstörung von Mittelstand und bürgerlicher Mittelschicht“ – „Die CDU, die seit 16 Jahren nach der grün-roten Pfeife tanzt“ – „Sie ruinieren dieses Land“ – „Das beste Entlastungspaket ist das Abtreten der Regierung“  

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrter Herr Bundeskanzler! Sehr geehrte Damen und Herren! Gott sei Dank ist die Nabelschau zwischen Herrn Merz und dem Bundeskanzler vorbei.

(Beifall bei der AfD)

Sie haben damit eindeutig gezeigt, dass Ihnen die Ernsthaftigkeit fehlt für die Lage, in der sich unser Land befindet. Deutschland steuert in den schwersten Sturm seit Bestehen der Bundesrepublik. Millionen Existenzen stehen auf dem Spiel. Zahllosen Bürgern droht die Verarmung, der mittelständischen Wirtschaft der Zusammenbruch, den Staatsfinanzen dauerhafte Zerrüttung. Und auf der Brücke des Staatsschiffs steht der Kapitän der „Titanic“, will von Eisbergen nichts wissen und beschwichtigt die Leute mit hohlen Durchsagen; wir haben es gerade gehört.

(Beifall bei der AfD)

Mit so einer Besatzung kann die Reise nur im Desaster enden: ein Bundeskanzler, der in einen Steuer- und Finanzskandal verwickelt ist und sich an nichts erinnern kann, ein Wirtschaftsminister, der die Bürger schröpft, um Lobbyisten und Energiekonzernen zu geben, aber von ökonomischen und technologischen Zusammenhängen überhaupt gar keine Ahnung hat und nicht mal weiß, was Insolvenzen sind

(Beifall bei der AfD)

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Gesucht: Ein Land wie Deutschland

Fundsache

„Bitte um Hilfe!!! Ich halte Ausschau nach einem Land, das meine Familie und mich ohne Papiere und mit falschem Namen einreisen lässt und in Zukunft meine persönlichen Bedürfnisse umfänglich versorgt. Ein Haus mit Garten ist wünschenswert, das Auto und Motorrad sollten nicht zu klein sein. Falls das mit dem Auto nicht so schnell klappt, nehme ich zuerst das Motorrad und zur Überbrückung vom Auto auf Staatskosten immer ein Taxi. Krankenversicherung muss selbstverständlich für die in der Heimat zurückgelassenen Familienangehörigen ebenfalls übernommen werden.

Ich erwarte natürlich, dass die Bewohner dieses Landes Rücksicht auf meine kulturellen, ideologischen und besonders religiösen Gepflogenheiten nehmen und ihre Feiertage auf eventuelle Belästigung für mich überprüfen und daraufhin abschaffen bzw. neue, mir passende Feier- und Festtage einführen. Aber ich habe keinen Bock auf fremde Traditionen und fremde Religionen. Alles, was nicht meinem Gott huldigt und dient, muss weg. Ich dulde keinerlei Symbole oder Zeichen falscher Religionen.

Öffentliche Verkehrsmittel und Einrichtungen sollte ich kostenlos benutzen dürfen, sonst kann ich nicht so viel Geld nach Hause überweisen. Wenn die hiesigen Köche nicht bereit sind, Kartoffelknödl mit Schweinsbraten für mich zu kochen, möchte ich gerne auf Staatskosten dagegen klagen dürfen. Die sich selbst aufladende Kreditkarte darf natürlich auch nicht fehlen. Wenn ich die Landessprache nicht lernen mag, sollte mir ein Dolmetscher zur Verfügung stehen, oder es sollten zumindest alle Formulare in meiner Muttersprache gedruckt werden.

Bei kleineren und eventuell auch größeren Straftaten von meiner Seite möchte ich direkt nach dem Verhör von der Polizei nach Hause gefahren werden. Sollte ich so traumatisiert sein, dass ich ab und zu ein Gewaltverbrechen begehe, muss die Regierung etwas gegen diese Kritiker unternehmen.

Bisher blieb meine Suche nach diesem Land erfolglos für mich. Diese Dinge gibt es zwar in Deutschland, jedoch nicht für uns deutsche Staatsbürger.

Wir haben fertig! Danke, liebe Deutschlandregierung.“

Gefunden im Internet, geschrieben von jemanden, der sich Christopher Schilli nennt.

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