Kindergeld ist kein Almosen

Das Institut für Demographie, Gemeinwohl und Familie (iDAF) sieht darin eine Rückerstattung zu viel gezahlter Steuern und einen verfassungsrechtlich gebotenen Familien-Lastenausgleich

Die Familie als Bollwerk gegen politische Einflussnahme ist politisch unerwünscht. Das Institut für Demographie, Gemeinwohl und Familie (iDAF)* schreibt: „Die große Koalition, sonst großzügig im Geldausgeben, knausert bei den Familien: Nur vier (2015) bzw. sechs Euro mehr (2016) soll es pro Monat und Kind geben. Die Bundesregierung selbst gibt zu, dass sie damit nicht mehr als das verfassungsrechtliche ‚Gebotene’ tut. Die Rechtslage ist klar: Der Staat darf das Existenzminimum von Kindern nicht besteuern. Das hat das Bundesverfassungsgericht in seinen „Familienurteilen“ klargestellt. Deshalb gibt es Kinderfreibeträge. Von denen haben viele Eltern aber nichts, weil ihr Einkommen zu gering ist. Deshalb gibt es Kindergeld, das kein Almosen für Eltern ist, sondern eine Rückerstattung zu viel gezahlter Steuern (1).“

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