Freiheit

Unsere Dienerschaft in Brüssel

Sie hat sich über ihre Herrschaften erhoben und weitet ihre Befugnisse noch mehr aus – Ein jüngstes Beispiel: die App zur Altersverifizierung im Internet – Die offizielle Lesart – Eine App mit höchsten Datenschutzstandards? Anonym? Sicher? Nicht nachverfolgbar? Sicherheitsexperten widersprechen – Mitbegründer und CEO von Telegram: Fehler der App sind geplant – Jugendschutz vorgeschoben, um die anonyme Internet-Nutzung schrittweise abzuschaffen – „Ein Baustein im Zensur-Bauplan von Brüssel und Berlin“ – Die digitale Identität vor einem Wendepunkt – Gesichtskontrolle als Identitätsnachweis nur allein wird nicht mehr genügen – Was als Schutz gedacht ist, entwickelt sich zur dauerhaften Kontrolle – Sie wollen uns schon wieder eine Freiheit nehmen

Die EU-Kommission ist zu einem Machtapparat geworden, der seine Macht missbraucht. Die Deutsche Ursula von der Leyen als Kommissionspräsidentin personifiziert ihn. Sie und ihr Apparat spielen sich auf, als stünden sie über den nationalen Mitgliedstaaten und deren Regierungen. Sie stützen sich dabei auf Regelungen, die aus dem Ruder gelaufen sind. Diese Personen vergessen oder wollen nicht wahrhaben, dass sie unser Personal sind, also das der Bürger in den EU-Mitgliedsländern. Es sind unsere Angestellten, unsere Diener. Wir sind deren Herrschaft, nicht deren Untertan. In dieser Dienerschaft kommt von der Leyen die Rolle des Butlers zu, mehr nicht. Aber das Personal hat sich über die Herrschaft erhoben. Seine Befugnisse, die ihm nicht zustehen, weitet es aus.*) Dies zur Klarstellung vorweg.

Gewählte Gremien haben die EU-Kommission mit Kompetenzen versehen. Haben muss sie solche natürlich. Doch wieviele? Mit welchem Inhalt? Mit welchen Machtbefugnissen? Kompetenzen sind verliehene Teile von Macht. Sie sind auf Zeit verliehen, nämlich überprüfbar und korrigierbar. Bekanntermaßen strebt Macht tendenziell nach absoluter Macht. Und wer Macht hat, will sie verewigen. Herrschende und Herrschsüchtige setzen Regelungen durch, die solches auf Dauer ermöglichen. Auf schleichende und für das Volk zunächst unmerkliche Weise ist es in der Europäischen Union schon weit gediehen. Unmerklich für das Volk hatte das auch geschehen sollen. Jetzt geschieht es ebenfalls wieder.

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Hoffnung und Entschlossenheit

Es ist an der Zeit, die Leichtgläubigkeit gegenüber unseren Behörden aufzugeben, die uns allzu oft belogen haben – Für Transparenz und Rechenschaftspflicht der Behörden, gegen Betrügereien, PR-Maßnahmen, Propaganda und verzerrte Mediennarrative – Die Korruption und Zerstörung der Sprache ablehnen – Das „Board of Peace“ als Orwell’sche Neusprache – Viele Anführer haben den moralischen Kompass verloren – Fake News, Fake History und Fake Law von Mainstream-Medien und Politikern ablehnen – Aber nicht resignieren, sondern Optimismus praktizieren

Von Prof. Dr. iur. et phil. Alfred de Zayas

In chaotischen Zeiten wie der unseren ist es ratsam, proaktiven Optimismus zu praktizieren, der weit mehr ist als kindliche Hoffnung oder frommer Glaube. Bewusster, energischer Optimismus ist visionär und baut auf unserem Bewusstsein für unsere menschliche Identität und Würde auf. Sie drückt unseren Glauben an die Menschheit aus, unseren Entschluss, moralisch und intellektuell ehrlich zu sein, unseren guten Willen.

Es ist ein Grundsatz, dass wir, um konstruktiv und effektiv zu sein, Zugang zu allen Informationen, Zugang zu den Fakten und zu einer Vielzahl von Interpretationen benötigen. Demokratie kann ohne verlässliche Informationen nicht funktionieren. Deshalb fordern wir Transparenz und Rechenschaftspflicht von unseren Behörden, lehnen Betrügereien, PR-Maßnahmen, Propaganda und verzerrte Mediennarrative ab.

Es ist an der Zeit, die Leichtgläubigkeit gegenüber unseren Behörden aufzugeben, die uns allzu oft belogen haben. Zahlreiche wissenschaftliche Studien dokumentieren die allgegenwärtigen False-Flags und Fälschungen, die von den „Geheimdiensten“ wie CIA, M16 und Mossad erfunden werden, die eigene Agenden verfolgen, nicht zu unseren Interessen handeln und undemokratisch als feindliche Agenten agieren.

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Der Freiheitskampf in Südtirol

Gebündelt in der jüngsten Chronik dieses Alpenlandes seit dessen Teilung 1919 – Ein Buchhinweis

„Wer Freiheit nicht hat oder nicht mehr hat, pflegt sie zurückhaben zu wollen. Doch muss er sich das Verlorene in der Regel erkämpfen. Nicht anders ergeht es den Südtirolern.“ So beginnt ein Beitrag von Reinhard Olt auf dieser Blog-Seite, den ich hier am 21. Juni 2019 als Gastbeitrag gebracht habe. Damals lag die Teilung dieses schönen Alpenlandes hundert Jahre zurück. Von Reinhard Olt als Herausgeber ist jetzt eine Südtirol-Chronik als Buch erschienen.*)

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Was Meinungsfreiheit bedeutet

F u n d s a c h e

„Aber was bedeutet Meinungsfreiheit? Gewiss die Freiheit, Nein zu sagen, die Freiheit, eine andere Meinung zu formulieren. Darüber hinaus setzt die Meinungsfreiheit die Informationsfreiheit voraus. Man muss wissen, wovon man redet. Wenn die Freiheit der Meinungsäußerung nur bedeutet, die Freiheit, Dummheiten wiederzukäuen, das Recht, das zu wiederholen, was man am Abend zuvor bei CNN gehört hat – dann ist sie ziemlich wertlos.

Man hat zunächst das Recht, alle Informationen zu bekommen, sie pro-aktiv zu suchen, sie frei zu studieren und zu diskutieren, ohne Einschüchterung, ohne staatliche Inquisition, ohne EU-Zensur-Regel. Die Alternative ist Meinungsterror, Gruppendenken, Totalitarismus. Ich beobachte eine fatale Regression in der Umsetzung der Menschenrechte in den USA und Europa.“

(Professor Dr. iur. Alfred de Zayas am 24. Dezember 2025 im Gespräch mit Zeitgeschehen im Fokus hier).

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Auf den Hund gekommen und alles für die Katz‘

Für die beiden beliebtesten Haustiere plant die EU eine Mikrochip-Pflicht – Ein Mehr an Bürokratie wird entstehen, kein Weniger – Zu regeln ist gar manches – Der Chip als Köder für die Tierhalter – Chip-Implantation für Katz‘ und Hund findet in Sonderfällen bereits statt – Der Chip: klein wie ein Reiskorn, ohne Strombedarf, wartungsfrei, haltbar ein Hundeleben lang – Begründet wird die Chip-Pflicht mit dem illegalen Handel – Chips für 198 Millionen Hunde und Katzen in der EU und das kontrollieren? – Verordnetes stößt auf Widerstand und wird umgangen – Freiwilligkeit ja, amtliche Pflicht nein – Chip, Chip, hurra und zu was das führt

Was Menschen können, das machen sie auch – im Guten wie im Bösen, im Privatleben wie in der Politik. Manches klingt anfangs gut, endet aber böse. Anders herum kommt‘s eher seltener vor. So eben ist die Welt, in der wir leben. Dazu gehört auch, dass politische Führungen, zumal in der Demokratie, nie auf die Idee kommen, still und unauffällig vor sich hin zu regieren, das vorgegebene Regelwerk nur als Ordnungsrahmen, als Rahmenprogramm aufzufassen, sonst aber, bitte, nichts zu tun und ihr Volk, von dem sie von Zeit zu Zeit gewählt werden sollen, beim Schaffen und Leben nicht zu stören. Man möchte ihnen zurufen: Werdet in Herrgottsnamen Kanzler, Minister, Abgeordneter oder was sonst noch Schönes im politisch-bürokratischen Milieu, aber wenn ihr’s seid, lasst mich in Ruhe, seid faul, nicht fleißig.

Das aber bringt diese Spezies nicht fertig, das ist nicht ihre Natur. Sie will zeigen, was sie alles tut und tun kann. Sie traut ihrem Volk nicht, traut ihm auch nicht genug zu. Sie verfällt immer wieder auf alle möglichen Ideen. Sie bestimmt gern, reguliert gern, maßregelt gern, will unentbehrlich erscheinen, ist geltungssüchtig. So richtet sie immer mehr an. Ihre Beweggründe – echte, vorgebliche, eigensüchtige – lassen wir mal beiseite. Gerade ist sie dabei, abermals etwas anzurichten. Mit ihrer jüngsten Idee ist sie gleichsam auf den Hund gekommen, und alles dabei wird für die Katz­­‘ sein, im Sinn von vergeblich, überflüssig, nicht sinnvoll.

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Angriff auf die Wissenschaftsfreiheit

Der Kulturkampf der politisch Linken und ihres Extremismus‘ erreicht die Bibliothek des Konservatismus (BdK) in Berlin – Der Gemeinsame Bibliotheksverbund von deutschen Bibliotheken kündigt deren Mitgliedschaft – Der Widerstand dagegen formiert sich – Der Offene Brief von 69 Professoren aus Deutschland und Österreich fordert den Verbund dazu auf, die Kündigung zurückzunehmen

Die Direktorin des Gemeinsamen Bibliothekverbundes (GBV) von Bibliotheken in Deutschland, Regine Stein, hat der Bibliothek des Konservatismus (BdK) in Berlin den Vertrag zur Katalogisierung der BdK-Bücher zum 31. Dezember 2025 gekündigt und damit deren Nutzung der Fernleihe-Datenbanken. Ohne Angabe von Gründen. Die BdK soll mitsamt ihren Inhalten unsichtbar gemacht werden. Der Widerstand dagegen formiert sich.  Medien haben den Ausschluss kritisch aufgegriffen. Die Neue Zürcher Zeitung (NZZ) titelt „Sind Bücher gefährlich? Die Verbannung einer konservativen Bibliothek aus der öffentlichen Wahrnehmung ein Armutszeugnis.“ Die Tagespost formuliert: „Falsche Gesinnung? Der Bibliothek des Konservatismus geht es an den Kragen. Eine perfide Form des ‚Deplatforming‘ soll sie zerstören.“

Die-Welt-Herausgeber Ulf Poschardt konstatiert: „Der Kulturkampf fängt gerade erst an.“ Tichys Einblick online nennt den Angriff eine „Kampagne gegen nichtlinke Bibliothek. Verbannung für konservative Literatur.“ Die Online-Plattform Nius kommentiert: „Die neue Bücher-Inquisition: Lasst uns doch lesen, was wir wollen.“ Das Magazin Cicero überschreibt seinen Bericht mit: „Ein Wissenschaftsministerium macht Bücher unsichtbar. Im Einklang mit Niedersachsens Wissenschaftsministerium cancelt ein staatlicher Bibliotheksverbund die ‚Bibliothek des Konservatismus‘. Ministerium und Verbund weigern sich, ihr wissenschaftsfeindliches Handeln zu begründen.“ The European Conservative äußert im Titel: „Deleting the Right: A digital Book-Burning in Berlin:“ Ein Offener Brief von 69 Unterzeichnern an die Verbundsdirektorin Stein fordert sie auf, die Kündigung zurückzunehmen.*) Fast alle Unterzeichner sind Professoren in Deutschland und Österreich.

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Auf dem Spiel steht Deutschlands wirtschaftliche Substanz

Die Warnung der Stiftung Marktwirtschaft – Deutschlands Staatschulden betragen jetzt 19,5 Billionen Euro – Die Schuldenbremse stärken und die impliziten Schulden berücksichtigen – Ein teures Versprechen: das „Sondervermögen“ Infrastruktur und Klimaneutralität – Was passiert, wenn so viel Geld über erstarrte, ineffiziente Strukturen geschüttet wird? – Anstelle von nur Staatswachstum mehr Wirtschaftswachstum notwendig: Welche Reformen bringen Deutschland wieder nach vorn? – Ein zentraler volkswirtschaftlicher Wachstumstreiber: Bildung, sie ist dringend erforderlich – Wessen die Künstliche Intelligenz bedarf und wessen nicht – Das geniale Entmachtungsinstrument Wettbewerb – Mehr Mut zum Wettbewerb

Gerade hat die Stiftung Marktwirtschaft*) mit Sitz in Berlin ihren jüngsten Informationsbrief („Newsletter“) versendet. In dessen Einleitung schreibt sie: „Nach sechs Jahren ohne nachhaltiges Wirtschaftswachstum befindet sich die reale Wirtschaftsleistung in Deutschland heute auf demselben Niveau wie 2019 und die Aussichten sind eher mäßig: Möglicherweise werden wir Ende 2025 das erste Mal in der Geschichte drei Rezessionsjahre in Folge gesehen haben. Dabei steht zusehends die wirtschaftliche Substanz des Landes auf dem Spiel – monatlich gehen mehr als 10.000 Jobs in der Industrie verloren und die Arbeitslosigkeit ist mit 3 Millionen so hoch wie seit über zehn Jahren nicht mehr.

Gleichzeitig verzeichnen die öffentlichen Haushalte eine Rekordverschuldung von insgesamt 19,5 Billionen Euro an expliziten und impliziten Verbindlichkeiten. Der Anteil der impliziten Schulden, die den politischen Handlungsspielraum künftiger Generationen massiv einschränken werden, liegt mit 86 Prozent an der Gesamtverschuldung auf einem bislang unerreichten Rekordhoch.

Die Lage ist ernst, die Probleme und ihre Ursachen eigentlich seit Langem bekannt. Doch scheinbar fehlt es bei vielen immer noch an Einsicht, Willen oder auch Mut, die notwendigen Strukturreformen anzugehen, um Wettbewerbsfähigkeit, Wachstum und Wohlstand wieder zu stärken und nachhaltig zu sichern. Einige Vorschläge dazu haben wir in den vergangenen Monaten erarbeitet.“  Die Stichworte hierfür mit Links zu den Vorschlägen gebe ich im Folgenden wieder.

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So entsorgt sich Merz selbst

Das Festhalten an der Brandmauer, dem Bauwerk der Angst – Die panische Angst vor der AfD, der nach Insa-Umfrage jetzt stärksten Partei – CDU-Mitglieder lockern in der Mauer die ersten Steine – Merz bekräftigt: Keine Gemeinsamkeit mit der AfD – Eine tatsachenwidrige Merz-Behauptung gegen die AfD – Die Belege – Merz irrt: Größe und Stärke Deutschlands? Das war einmal – Wogegen die AfD wirklich steht und wogegen nicht – Wo eine Gemeinsamkeit zwischen AfD und Merz tatsächlich fehlt – Die Brandmauer als Falle

Friedrich Merz tappt von einer Fehlentscheidung zur nächsten. Wohlwollende mögen ihn nur einen Unglückswurm nennen. Aber das klingt so, als sei bloß Unglück über ihn gekommen, für das er selbst nichts kann. Dem ist aber nicht so. Alles, was mit ihm als Kanzler fehlläuft, ist von Beginn an bewusstes eigenes Handeln, das er selber zu verantworten hat. Es liegt offen zutage, dass Merz mit einer Partei, der SPD, koaliert, die bei der Bundestagswahl im Februar deutlich verloren hat, nach deren Pfeife er aber tanzen muss, weil er nun auf sie als Mehrheitsbeschaffer im Bundestag angewiesen und daher von ihr abhängig ist. Der Schwanz (Klingbeil, SPD) wackelt mit dem Dackel (Merz, CDU).

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Friedenshoffnungen

Geweckt von Trumps 20-Punkte-Plan zum Gaza-Krieg – Aber Völkerrechtsexperten fordern, er müsse auch dem Völkerrecht genügen – Sie warnen:  Wesentliche Teile erfüllen dessen Ansprüche nicht – AIC-Widerspruch gegen die Völkermord-Beschuldigung – Zweifel an der Ernsthaftigkeit des Trump-Plans bei Uncut News

Der 20-Punkte-Friedensplan von USA-Präsident Donald Trump (hier) hat neue Hoffnung auf ein Ende des Gaza-Krieges geweckt. Er soll zwischen Israel und Hamas samt Palästina zum Frieden führen. Seine Hauptbestandteile sind: Erstens sollen beide Seiten, Israel und Hamas, den Plan annehmen, und dann soll sofort Waffenstillstand eintreten. Zweitens soll es für Gaza eine Übergangsregierung in Form eines „technokratischen, unpolitischen“ Komitees geben, das sich aus qualifizierten Palästinensern und internationalen Experten zusammensetzt – beaufsichtigt von einem neuen internationalen Übergangsgremium (Board of Peace), das von Präsident Trump geleitet wird. Drittens sollen am Ende, wenn die anderen Bestandteile des Trump-Plans umgesetzt sind, die Selbstbestimmung und Staatlichkeit Palästinas folgen. Verbal zugestimmt haben beide Seiten dem Plan, zumindest Teilen von ihm. Förmlich annehmen müssen sie ihn noch. Doch haben 26 Völkerrechtsexperten vom OHCHR-UN-Sonderverfahren-Menschenrechte*) schon gewarnt: Der Friedensplan müsse auch dem Völkerrecht genügen, aber wesentliche seiner Teile erfüllten dessen Ansprüche nicht.

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Hallo, Lübeck. Schon mal was von Marktwirtschaft gehört?

Der Besuch in den Museen der Hansestadt soll teurer werden – Die Begründungen für den höheren Eintrittspreis – Die Überlegungen eines marktwirtschaftlich denkenden Museumsbetreibers – In einer freien Marktwirtschaft ist die Preissetzung frei – Eine ökonomische Regel, genannt Preiselastizität – Anbieter mit preisunelastischer Nachfrage haben es leichter als solche mit preiselastischen Kunden – Allen zur Seite steht die Wettbewerbsfreiheit – Wie Unternehmen mit der Preiselastizität umgehen (können) – Wie preiselastisch werden sich Lübecks Museumsbesucher verhalten?

Hallo, Lübeck. Schon mal was von Marktwirtschaft gehört? Nun, gehört vermutlich schon. Aber nach den in ihr üblichen Regeln auch gehandelt? Daran scheint es in Lübeck zu hapern. Gerade nämlich haben die Bürgerschaftsmitglieder des Ausschusses für Kultur und Denkmalpflege beschlossen, die Eintrittspreise für die Lübecker Museen heraufzusetzen, jedenfalls für die, für die Lübeck das darf, also für die in öffentlich-rechtlicher Hand. Darf die Hansestadt das? Die darf das. Immerhin kann eine solche Preiserhöhung am Markt gutgehen. Oder eben auch nicht.

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