Freiheit

Die tapferen Schauspieler

Ihre Satire-Aktion war und ist ein Volltreffer – Was die Anti-Corona-Beschränkungen sind und was nicht – Drei Leserstimmen – Zynismus? Nein – Satire mit Sarkasmus, ja – Das eigentlich Verstörende: der Shitstorm – „Die satirischen Beiträge in die rechte Ecke zu stellen, ist arrogant, selbstgerecht, undemokratisch“ – Was auch bei Covid-19 genügt: Bei Symptomen zum Arzt gehen wie schon immer bei Grippe – Mit den PCR-Tests aufhören, die Lockdown-Anordnungen beenden

Es spricht sich allmählich wohl doch herum: Die staatlichen Anordnungen gegen das Grippevirus Covid-19 mit ihren „Lockdowns“ und jüngst der „Bundesnotbremse“ sind nach sechszehn Monaten Panikmache alles Mögliche: teils skurril, teils widersinnig, teils übergriffig, teils rechtswidrig, teils verfassungswidrig. Nur eines sind sie nicht: weder rational, weder vernünftig, weder notwendig. Immerhin hat die satirische Aktion #allesdichtmachen der 53 Schauspieler (hier) gegen diese Maßnahmen ein breites publizistisches Echo gefunden und ganz schön aufgerüttelt.*)  Sie war und ist ein Volltreffer.

Die erzielte Breitenwirkung

So haben die tapferen Künstler mit ihren bescheidenen, aber gewitzten Mitteln das Beabsichtigte vorerst erreicht: Prompt heulten die Corona-Politiker, ihre anpasserische, kriecherische Gefolgschaft in Wirtschaft und Gesellschaft samt Mainstream-Medien auf wie getroffene Hunde und geiferten, bis sie merkten, dass sie überzogen hatten. Denn bei sehr vielen Menschen löste die Aktion ein zustimmendes Echo aus (siehe zum Beispiel hier) und führte zu einem Aufatmen. Die kritische Diskussion erreichte Breitenwirkung, weil Medien-und Politikschaffende prompt über die Aktion herfielen. Nun fühlten sich viele andere Kritiker der Staatseingriffe zu Äußerungen ebenfalls ermutigt. Nun wurde öffentlich auch auf die Gegner des Freiheitsentzugs eingegangen. Nun kamen diese selbst stärker als zuvor zu Wort. Nun fühlten sich Zeitungen gezwungen, Leserstimmen zu veröffentlichen, die den Schauspielern beisprangen. Hier zwei Beispiele.

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Gefahr für Deutschlands wirtschaftliches Herzstück

Den Unternehmen des Mittelstands machen die politischen Belastungen immer mehr zu schaffen – Die totalitären Corona-Anordnungen sind deren Krönung, sie drohen zu vielen Mittelständlern den Rest zu geben – Das „Mittelstandsforum für Deutschland“ versucht eine massive Gegenwehr – In seinem Visier: die Maskenpflicht, die Tests, die Impfungen, die Immunisierung, die Abstandsregeln – Darüber hinaus: die Versammlungsfreiheit,  wirtschaftliche Hilfen, Schadensersatz, die staatliche Propaganda, das RKI

Politisch zu oft schlecht behandelt, wenn nicht gar misshandelt, aber lebenswichtig: die Unternehmen des kleinen und größeren Mittelstands.  Diese mittelständischen Unternehmen sind bekanntermaßen das Herzstück der deutschen Wirtschaft.*) Sie sorgen für bestehende und schaffen neue Arbeitsplätze,  sie tragen und prägen maßgeblich die Ausbildung der Jugend nach deren beendeter Schulzeit, sie sichern mit ihrem Unternehmer- und Erfindungsgeist samt den daraus folgenden Innovationen und Investitionen Deutschlands Wettbewerbsfähigkeit, sie sind, weil meist familiengeführt, samt ihrer Belegschaft eine tragende Säule auch der deutschen Gesellschaft. Mit dem allen bringen sie unsere Volkswirtschaft und den Wohlstand in unserem Staat auf entscheidende Weise voran. Solange dieses Herz gesund ist, dieser wirtschaftliche Motor munter tuckert, geht es der deutschen Wirtschaft gut.

Die totalitären Corona-Anordnungen drohen zu vielen Mittelständlern den Rest zu geben

Doch zu viele politische Belastungen haben dem unternehmerischen Mittelstand  immer mehr zu schaffen gemacht, darunter die ausgreifende und zu häufig übergriffige Bürokratie  durch eine steigende Zahl von Vorschriften, Verordnungen und Gesetzen sowie durch umfassende Informations-, Dokumentations-, Berichts- und Aufbewahrungspflichten zum Beispiel im Steuerrecht, Arbeitsschutz, bei den Bauauflagen, in der Sozialversicherung. Hinzugekommen sind seit über einem Jahr die Auflagen und ruinösen Folgen der teils unverhältnismäßigen, teils widersinnigen, teils rechtswidrigen totalitären staatlichen Anordnungen gegen das zur höchsten Gefahr für Leib und Leben aufgebauschte Coronavirus. Sie sind gleichsam die Krönung der Belastungen, mehr geht nicht, noch mehr ist gar nicht nötig. Sie drohen zu vielen Mittelständlern den Rest zu geben.

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Zum Schutz der freien Rede

Der britische Bildungsminister plant ein Gesetz für die Opfer links-grüner Redezensur – Was an Meinungsdiktatur in Great Britain geschieht, ist auch in Deutschland gang und gäbe – Wäre nicht auch hier ein neues Gesetz nötig?

Gesetze haben wir über und über genug. Dem wird jeder Vernunftbegabte wohl zustimmen. Doch trotzdem wird ein zusätzliches Gesetz gelegentlich notwendig. Freilich muss dann als Regel gelten, dafür ein bestehendes Gesetz verschwinden zu lassen, also aufzuheben. Ein Blick nach Großbritannien zeigt gerade, dass die britische Regierung ein neues Gesetz auf den Weg bringen will. Es soll die Rede- und Meinungsfreiheit von Menschen schützen, die diese Freiheit gegen die Meinungsvorgaben der links-grünen Gesinnungsdiktatoren in Anspruch  nehmen und die dann aber durch Mobbing, öffentliches Anprangern, Ausgrenzen, Isolieren und sogar mit Arbeitsplatzverlust durch diese selbsternannten Zensoren abgestraft werden.

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Keine Maske, kein Mindestabstand, keine Schnelltests

Das Amtsgericht Weimar sorgt wieder einmal für Aufsehen – Es befreit die Schüler zweier Schulen in Thüringen von den Corona-Anordnungen in der Schule – Die Maßnahmen sind unverhältnismäßig, damit verfassungswidrig und nichtig – Masken- und Abstandszwang schädigen Schulkinder physisch, psychisch, pädagogisch und psychosozial – Das Gericht konstatiert eine Tatsachenferne des Verordnungsgebers mit historisch anmutenden Ausmaßen – Nur die Gerichte können noch helfen – Eine weitere Steilvorlage für die AfD im Wahlkampf – Und ein Nachtrag vom 27. April 2021 zum staatlichen Vorgehen gegen den Richter

Abermals sorgt das Amtsgericht Weimar in Sachen Coronavirus für Aufsehen. Schon im Januar 2021 hatte es gegen die staatlichen Freiheitsbeschränkungen in eindeutiger und grundsätzlicher Weise entschieden (hier).  Nun ist das erneut geschehen.   Im Eilverfahren mit  einer zunächst einstweiligen  Anordnung hat es beschlossen, dass die Kinder zweier Schulen in Thüringen im Unterricht und auf dem Schulgelände keine Masken tragen, keine Mindestabstände einhalten und nicht an Schnelltests teilnehmen müssen. Dergleichen anzuordnen oder vorzuschreiben ist den Leitern und Lehrer dieser beiden Schulen untersagt, ebenso den Vorgesetzten der Schulleitungen. Ferner schreibt das Gericht den beiden Schulen vor, den Präsenzunterricht für alle ihre Schüler aufrechtzuerhalten. Angestoßen hatte das Verfahren eine Mutter für ihre zwei Söhne am 13. März.*) Der Achtjährige ist in der dritten, der Vierzehnjährige in der achten Schulklasse. (Beschluss vom 8. April 2021, Aktenzeichen 9 F 148/21, Wortlaut hier).

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Ein Sieg für die Freiheit mit Pauken und Trompeten

Der spektakuläre Gerichtserfolg der „Freiheitlichen“ in Österreich und die ebenso spektakuläre Niederlage von Polizei, Gesundheitsdienst und Verfassungsamt in Wien – Das Amtsgericht Wien hat das Verbot einer Kundgebung der FPÖ für rechtswidrig erklärt und aufgehoben – Seine Maßstäbe sind auch in Deutschland anwendbar

Eine Kundgebung wurde polizeilich verboten, aber das Verbot jüngst gerichtlich für rechtswidrig erklärt. Die Freiheitliche Partei Österreichs (FPÖ) hatte gegen das Verbot Beschwerde eingelegt und hat nun gewonnen. Das Verwaltungsgericht Wien hob das ursprüngliche Kundgebungsverbot auf und gab der FPÖ in sämtlichen (!) Beschwerdepunkten recht.

Wer liest, wie das Gericht seine Entscheidung begründet, muss feststellen: Österreichs „Freiheitliche“ haben mit Pauken und Trompeten obsiegt, und die Behörden sind ebenso spektakulär gescheitert.  Die Entscheidung datiert vom 24. März 2021. Die Landespolizeidirektion Wien hatte eine von der FPÖ für Wien angemeldete Kundgebung untersagt. Motto der Kundgebung: „Für die Freiheit“ und „Allgemeine Information der FPÖ“. Vorgesehen war die Veranstaltung auf dem Maria-Theresien-Platz gegen die Freiheitsbeschränkungen der unverhältnismäßigen staatlichen Anti-Corona-Maßnahmen Stattfinden sollte sie am 31. Januar 2021, angemeldet worden war sie am 29. Januar.

Wie das Gericht seine Entscheidung begründet, ist auch für Demonstrationen und Beschwerden gegen Versammlungsverbote in Deutschland von Bedeutung. Daran orientieren können sich hiesige Beschwerdeführer (wie zum Beispiel die AfD) ebenso wie auch die mit solchen Beschwerden befassten deutschen Gerichte. Daher seien Sachverhalt, Beschwerdebegründung und Urteilsbegründung – der Amtssprache möglichst entkleidet – im Folgenden näher erläutert.

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Die Energiewende beschränkt auch unsere Freiheit

Sie schränkt Bürgerrechte ein, weitet Bürokratenmacht aus – Die Bundesregierung plant Stromabschaltungen – Freiheit kostet auch die Finanzierung der Energiewende: durch Kaufkraftverlust der Bürger – Erst nur Freiheitsentzug durch die Energiewende, jetzt auch noch durch die Corona-Abwehr – Falsche Hoffnungen geweckt – Was verschwiegen wird

Ein Gastbeitrag von Prof. Dr. Ing. Hans-Günter  Appel*)

Mit Angstmache werden Probleme erzeugt, die anschließend bekämpft werden. Das kostet viel Geld, welches in die Taschen der Akteure fließt. Die Bekämpfung führt zu Einschränkungen unserer Freiheit und zur Vergrößerung der Regierungsmacht.  Angst lähmt das Denken. Nur so lässt sich die hohe Zustimmung der Bevölkerung zu der Energiewendepolitik der Bundesregierung erklären. Mit Erfolg wird seit mehr als zwei Jahrzehnten die Klimarettung der Erde als das Hauptproblem herausgestellt. Verursacher soll  Kohlenstoffdioxid (CO2) aus fossilen Brennstoffen sein. Durch ständige Wiederholung und „Erfolgsmeldungen“ über die eingesparten CO2-Emissionen in allen Medien ist diese strittige Aussage inzwischen zu einer unumstößlichen Gewissheit geworden, die nicht mehr hinterfragt werden darf.  Bereits 2005 hat der Kieler Klimaforscher Prof. Mojib Latif gefordert: “Das Wichtigste, was die Gesellschaft über den Klimawandel wissen muss, ist erforscht. Jetzt wäre das politische Handeln nötiger als weiteres Forschen.“ Fördermittel aus Steuergeldern für weitere (unnötige) Forschungen nimmt der Professor aber weiterhin an.

Bürgerrecht wird eingeschränkt, Bürokratenmacht ausgeweitet

Auf den Bürger wird dabei keine Rücksicht genommen. Im Gegenteil. Er wird immer mehr belastet und in seinen Rechten eingeschränkt. Das Erneuerbare-Energien-Gesetz 2021 erschwert Einsprüche von Anliegern gegen Windkraft-Anlagen und gibt den Genehmigungsbehörden mehr Macht. Der Bürger muss die Entwertung seines Hauses in der Nähe von Windstrom- und Biogasanlagen ohne Entschädigung dulden. Für Neubauten von Häusern sind aufwändige Wärmeisolierungen und Nutzung von „erneuerbaren“ Energien**) gesetzlich vorgeschrieben. Sie verteuern den Hausbau weit über die Einsparung an Energiekosten. Der Bauherr hat nicht mehr die Freiheit, ein Haus nach seinen eigenen Erkenntnissen und seinem Geldbeutel zu bauen.

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Was ins Richtergesetz soll …

… aber dort nicht hingehört – Es geht um die juristische Ausbildung und dort um die Auseinander­set­zung mit dem NS-Unrecht als Pflicht – Fragen, die sich stellen – Was ist mit dem Unrecht in der DDR? Was mit dem Unrecht bei und nach der Wiedervereinigung? – Gehörten nicht auch weitere „Pervertierungen des Rechts“ in die Ausbildung? – Der politische Eingriff ins Richtergesetz ist nicht nur unnötig, er ist falsch – Die Richter-Ausbildung muss politisch neutral geschehen

Bundesminister der Justiz ist seit 27. Juni 2019 Christine Lambrecht (SPD), ins Amt gekommen als Nachfolgerin von Katarina Barley, weil diese als Abgeordnete ins EU-Parlament gewählt worden war. Was Frau Lambrecht vorher gewesen oder sonst noch ist, findet man hier und hier. Vor kurzem hat die FAZ von ihr einen Beitrag veröffentlicht.*) Darin befasst sich die Ministerin mit der Frage, welchen Stel­len­wert in der juris­ti­schen Ausbil­dung die Ausein­an­der­set­zung mit dem NS-Unrecht haben soll.

Sie bemängelt, 75 Jahre nach dem Ende der NS-Dikta­tur gebe das Deut­sche Rich­ter­gesetz darauf keine klare Antwort. Sehr allge­mein spreche das Gesetz davon, zu den Pflicht­fä­chern des juris­ti­schen Studi­ums gehörten die „philo­so­phi­schen, geschicht­li­chen und gesell­schaft­li­chen Grund­la­gen des Rechts“. Diese Vorgabe hält Frau Lambrecht  „in dem Land, in dem im 20. Jahr­hun­dert so viele ‚furcht­ba­re Juris­ten‘ gewirkt haben“, für unzu­rei­chend. Das klingt zunächst einmal überzeugend. Auch deckt es sich voll und ganz mit der hierzulande herrschenden politischen Korrektheit.

Weiter schreibt die Ministerin: „Bereits seit langem setzte ich mich dafür ein, dass die Ausein­an­der­set­zung mit dem NS-Unrecht obli­ga­to­ri­scher Teil der juris­ti­schen Ausbil­dung wird. Jetzt ist der poli­ti­sche Weg dafür endlich frei. Schon in den nächs­ten Wochen wird die Bundes­re­gie­rung dem Deut­schen Bundes­tag einen Vorschlag zur Anpas­sung des Deut­schen Rich­ter­ge­set­zes vorle­gen.“

Fragen, die sich stellen

Man wird fragen dürfen, auf was das Richtergesetz denn sonst noch alles „klare Antworten“ geben soll.  Oder warum „klare Antworten“ nur darauf geben, wie Juristen an den Verbrechen der Nationalsozialisten in den zwölf Jahren ihrer Herrschaft in Deutschland mitgewirkt haben und wie das zu beurteilen ist? Müssten dann nicht auch andere folgenschwere politische Themen nebst solchen der Gegenwart einen „Stellenwert“ in der juristischen Ausbildung bekommen, um den schweren Folgen vorzubeugen? Müsste dann die „Auseinandersetzung“ nicht auch mit ihnen „obligatorischer Teil der juristischen Ausbildung“ werden? Müssten die angehenden Richter dann nicht auch auf „klare Antworten“ zu diesen Themen getrimmt werden?

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Warum PCR-Tests nichts taugen

Und Neu-Infektionszahlen sowie Inzidenzwert ebenfalls nicht – Was normal ist und was nicht normal – Über 99 Prozent der an Corona-Erkrankten überstehen auch diese Grippe – Rund 90 Prozent jener in Deutschland, die als infiziert gelten, erkranken nicht – Die PCR-Tests sind für die Infektionsdiagnose weder vorgesehen noch geeignet – Der Missbrauch dieser Tests durch Politik und Medien – Das vernichtende Urteil von 22 Gutachtern über den PCR-Test: unbrauchbar – Gleichwohl wird der Schwindel-Test für die massiven staatlichen Freiheitseingriffe benutzt – Die herbeigetesteten Neu-Infektionsfälle und das Starren auf die  „Sieben-Tage-Inzidenz“ – Freiheitsbeschränkungen schon bei nur 0,05 Prozent „Infizierten“ je 100 000 Einwohnern – Wieso eigentlich der Inzidenzwert von 50? – Der Virologe Streeck warnt eindringlich, politische Entscheidungen von großer Tragweite nach diesem Inzidenzwert zu richten – Mehr Angst vor den politischen Entscheidungen als vor dem Virus – 2020 weniger Todesfälle als in den fünf Jahren zuvor – Wie Deutschland jetzt verfahren sollte

Krankheiten bekommt man oder bekommt man nicht. Wer sie nicht bekommt, hat gute körperliche Abwehrkräfte oder/und einfach Glück. Wer sie bekommt, den können sie leicht, schwer oder auch tödlich treffen. Das war schon immer so und wird immer so bleiben. Die Menschen haben mit Hilfe der Medizin gelernt, damit umzugehen. Das gilt auch für jene Erkrankung, die Grippe oder Influenza heißt. Wie wir alle wissen, ist Grippe eine Infektionskrankheit, ausgelöst durch Influenza-Viren. Ihre Symptome ähneln einer Erkältung, sind aber verbunden mit  Fieber, Kopf- und Gliederschmerzen, und man fühlt sich schnell sehr krank, elend und schwach. Wer seine Grippe überstanden hat, ist gegen diese Grippe, gegen deren Grippe-Virus immun.

Ein ganz normaler Vorgang

Aber von Grippe-Viren gibt es Hunderte. Auch verändern sie sich ständig, so dass von Jahr zu Jahr ganz neue Virustypen entstehen können. Um eine Virusinfektion zu bekämpfen, bildet das Abwehrsystem des menschlichen Körpers Antikörper. Wie schnell, wie langsam oder ob man sich überhaupt erholt, hängt wesentlich davon ab, wie stark oder schwach das individuelle Immunsystem ist. Nicht anders ist es, wenn das Corona-Virus SARS-CoV-2 (Covid-19) zuschlägt. Dass dem nicht so sei, wird uns nur eingeredet. Dies feststellen, bedeutet nicht, die gesundheitliche Gefahr, die auch von Covid-19 ausgeht, zu verharmlosen. Jede Grippe ist gefährlich. Angst darf man vor jeder haben. Daher gibt es Schutzmaßnahmen, um die Grippe nicht zu bekommen oder zu überstehen, gefühlt schon ewig. Soweit ist der Vorgang normal.

Nicht normal ist, wie und wozu Covid-19 benutzt und missbraucht wird

Nicht normal ist, wie und wozu ausgerechnet dieses eine Grippe-Virus, das Corona-Virus, benutzt und missbraucht wird. Politische Führung, regierungsfromme Medien sowie füg- und folgsame Mitläufer in Wirtschaft und Gesellschaft lassen von der Corona-Panikmache nicht ab. Sie stellen die Corona-Gefahr völlig überzogen dar. Ihre Maßnahmen sind nicht evidenzbasiert, deren Folgen wesentlich gefährlicher und umfassender als das Virus selbst, diese aber ein Thema für sich.

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„Die ersehnte Ruhe in der Freizeit …

… hat ihre Tücken. Man könnte zum Nachdenken kommen“ 

Ja, das könnte man. Viele sollten es auch. Mögen diese Tücken bei ihnen doch bitte zum Nachdenken führen über die Euro-Währungsunion, die Euro-Rettung, die EU und den Brexit, die Klimaschutzpolitik, den Strom aus Windkraft und Sonnenschein, den Corona-Wahn, den Gender-Unfug, das Einschleusen von Menschen aus Schwarzafrika und von Muslimen aus islamischen Ländern, über die schleichende Islamisierung, die Clan-Bildung, die zunehmende Kriminalität, die Verteufelung der AfD, die Neue Weltordnung (NWO), den Great Reset, die Große Transformation, die zunehmende staatliche Überwachung, die höchstgefährdete Freiheit und über die schlimmen Folgen aus alldem. Die Aufzählung ist nicht vollständig. Möge es auch ein Nachdenken sein, das alternative Informationsquellen einbezieht, das tief genug geht, weit genug reicht,  haften bleibt und endlich zu breitem Widerstand führt .

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Runter mit der Maske

Auf jeden Fall für Grundschüler – Viele Argumente liefert Professor Kuhbandner und appelliert dringend gegen die Maskenpflicht – Warnung an die verantwortlichen Politiker – Musikalische Aufforderung an die Corona-Politiker mit flottem Song aus Bayern: Bitte geht – Wirksamkeit des Lockdown wissenschaftlich nicht bewiesen – Die unsichtbare andere Maske der Politiker – vor allem die muss herunter – Die ganz anderen Beweggründe hinter der vorgespiegelten Besorgnis um die Gesundheit – Die Planspiele mit der Pandemie laufen schon seit zwanzig Jahren – Die „Corona-Pandemie“ als Testfall und Probegalopp – Es droht massiver Raub der Freiheit

Ohne Maske? Das geht gaaaar nicht. Foto: kpk.

Der Alltag hat uns wieder. Also auch der politische Alltag. Vor allem der mit dem ganzen politischen Corona-Klimbim. Pardon, nicht Klimbim, sondern mit dem erzeugten Wahn, der geschürten Angst und dem schikanösem totalitärem Politiker-Gebaren, in dem sich diese Typen offenkundig zu sehr gefallen. Da hört der Humor dann doch auf – abgesehen natürlich von Karikaturen. Das Impfen gegen Covid-19 ist seit Weihnachten 2020 angelaufen. Die Maskerade mit der „Mund-Nasen-Bedeckung“ geht im neuen Jahr weiter. Deren Ende ist nach mannigfacher politischer Bekundung nicht absehbar. Auch schon in Österreich hat dort der Gesundheitsminister Rudolf Anschober von den Grünen kurz vor Neujahr geäußert, die Corona-Maßnahmen könnten noch bis Ende 2021 dauern. Doch fällt in dieser Zeit der umfassenden Verrücktheit wenigstens eine Politikerin auch einmal positiv auf, jedenfalls ein bisschen. Es ist die Kultus­mi­nis­te­rin von Baden-Würt­tem­berg, Susan­ne Eisen­mann (CDU).

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