Sozialismus ist nie tot

Heute tarnt er sich als Umweltschutz – Die einst roten Sozialisten haben sich grün angemalt – Man sagt: Wer sich grün anmalt, den fressen die Ziegen – Aber wo sind die Ziegen? Und wann tun sie es endlich? – Die Masse der Menschen bleibt gegenüber sozialistischen Wirrköpfen anfällig – Die CO2-Mär als Mittel, die Menschen gefügig zu machen – Der Corona-Wahn als Mittel – Der Ukraine-Krieg als Mittel und ein weiterer Schub für die geplante Zerrüttung – Was sich nur schleichend vollzieht, nehmen die Bürger zu spät wahr – Sozialismus ist ein Enteignungsprogramm – Ein Staat, der enteignet, treibt seine Bürger in die Armut, in die Abhängigkeit, in die Unfreiheit – Deshalb wiederholt sich deutsche Geschichte

Sozialismus ist nie tot, er ist immer nur scheintot. Der einst „rote“ Sozialismus ist zu einem „grünen“ geworden. Anfangs unmerklich. Er kam auf sanften Sohlen daher, nutzte geschickt die anfängliche Umweltschutzbewegung, um sich mit ihr das Vertrauen der Menschen zu erschleichen. Er enterte einen schon fahrenden Zug, fuhr mit als Passagier ohne Fahrschein, bemächtigte sich seiner. Der Umweltschutz war (und ist immer noch) sein Tarnanzug. Nichts gegen Umweltschutz; er war und ist in vielen Fällen bitter notwendig, muss sich aber verhältnismäßig und tragbar vollziehen, also Schritt um Schritt im gebotenen Maß vor sich gehen.

Die grünen Sozialisten tun das nicht. Sie missbrauchen ihn für ihre politische Ideologie. Sie schwingen ihn als Kampfschwert gegen die bestehende Gesellschaft und Gesellschaftsform. Sie schlagen mit ihm kurz und klein, was ihrer Denkweise im Weg steht: die freiheitliche Demokratie (die ohnehin schon ausgehöhlt ist), das Recht, eine unabhängige Justiz, das selbständige Unternehmertun und seine Betriebe, Existenzen erst einzelner, dann immer mehr Menschen und mit allem die Freiheit. Die grünen Sozialisten in Deutschland sitzen in allen Altparteien und zu vielen Institutionen. Deren Gefolgschaft weiß gar nicht, was ihr mit diesen Parteien wirklich geschieht. Oder will es nicht wissen. Die Sozialisten haben sich grün angemalt. Man sagt, wer sich grün anmalt, den fressen die Ziegen.  Aber wo sind die Ziegen? Und wann tun sie es endlich?

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Wieso immer noch Maske, wieso überhaupt

Als staatliche Tragepflicht gehört sie in die Tonne für Sperrmüll – Die Lösung lautet: Keiner muss die Maske tragen, aber jeder darf es – Lauterbach appelliert an die Vernunft und schießt damit ein Eigentor – Aber er glaubt, die Sache im Griff zu haben. Besser wäre, er hätte sich selbst im Griff

Das kapiere, wer mag und kann: Maskenpflicht in Flugzeugen nicht mehr, in Zügen der Bahn immer noch, Masken für Patienten in Arztpraxen Pflicht, für Arzt und Praxispersonal nicht. So am 8. September im Bundestag von der Ampel-Mehrheit (SPD, Grüne, FDP) für das Infektionsschutzgesetz beschlossen vom 1. Oktober an.* Wer es nicht kapieren mag und noch nicht verblödet ist, wird der Logik folgen: Bestünde wirklich Ansteckungsgefahr, die zu verhindern unbedingt erforderlich wäre, dann besteht sie zwischen Menschen in Flugzeugen ebenso wie zwischen Menschen im Zugverkehr und wie in Arztpraxen zwischen Ärzten samt Gehilfen und den Patienten. Und im Umkehrschluss wird der Klardenkende folgern: Wenn die Ansteckungsgefahr in Flugzeugen und durch Arztpraxispersonal hinnehmbar ist (wie auch sonst üblich), dann ist sie es auch im Zugverkehr, in Bussen und überall sonst. Das Fazit daraus: Die Maskenpflicht in Flugzeugen und für Arztpraxispersonal aufzuheben, ist vernünftig. Also wenigstens das. Aber wieso immer noch Maske und wieso überhaupt?

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Die staatliche Gasumlage ist überflüssig

Geboten ist eine marktwirtschaftliche Lösung – Mit steigenden Preisen müssen Nachfrager selbst klarkommen – Wie der Umweg über eine staatliche Gasumlage überflüssig wird – Staatlicher Interventionismus hat sich nach Ludwig Erhard immer mehr ausgebreitetVon Erhards Marktwirtschaft gibt es nur noch einen Restbestand – Sozial ist freie Marktwirtschaft, wenn der Ordnungsrahmen stimmt, aus sich selbst heraus – Interventionismus breitet sich aus auf schleichende Weise überall und malträtiert uns

Wieso eigentlich soll der Staat die Bürger wegen der Lieferausfälle von Erdgas aus Russland mit einer „Gasumlage“ belasten dürfen? Wenn Lieferungen ausfallen, ist es Sache der Gas importierenden und weiterverkaufenden Unternehmen, damit fertigzuwerden, also nach Ersatz zu suchen, höhere Beschaffungskosten zu tragen und sie an die Abnehmer weiterzureichen oder zu versuchen, diesen höheren Beschaffungspreisen auszuweichen. Der Staat darf damit nichts zu tun haben, darf sich da nicht einmischen. Der Markt muss für die individuellen Reaktionen der Marktteilnehmer frei bleiben. Der Staat darf nicht abwürgen, was vielen Menschen an Unterschiedlichem alles einfällt, um die neue Lage zu meistern.

Dafür, dass er ebendies wieder einmal tut, ist die von der  Bundesregierung beschlossene Gasumlage ein weiteres traurig-markantes Beispiel. Es ist schon schlimm genug, dass die deutsche politische Führung diese Lieferausfälle selbst verschuldet: Nord Stream 2 will sie für das russische Gas nicht freigeben, und wenn durch Nord Stream 1, wie man las, nur noch etwa 20 Prozent der vereinbarten früheren Menge fließen, geht dies auf das Konto der Sanktionen gegen Russland, an denen sich die führenden deutschen Politiker willfährig beteiligen, wohlwissend, dass sie eigenem Volk und Land mehr schaden*) als Russland zum Aufgeben in der Ukraine zu bewegen.

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Die Strippenzieher vom WEF in Davos

Neue Weltordnung, Great Reset und wie es zum Weltwirtschaftsforum vor 1971 kam – Klaus Schwab mit diktatorischen Gelüsten und seine Mentoren Henry Kissinger, John Kenneth Galbraith und Herman Kahn – Der Faden, der die Drei besonders verbindet – Schwabs Potenzial sofort erkannt –Sein wichtigstes ideologisches Produkt: Die Macht wegverlagern von demokratischen Prozessen hin zu einer kleinen Führungsgruppe – Das Potential für eine globale Katastrophe

Das sind Sprüche: „Lassen Sie uns klarstellen, dass die Zukunft nicht einfach passiert, die Zukunft wird von uns geschaffen.“ Und: „Wir haben die Machtmittel, um den Zustand der Welt zu bestimmen.“ Worte von Großmacht-Lenker und Ober-Bösewicht Wladimir Putin aus Moskau? Worte von Großmacht-Lenker und Chinas Machtmensch Xi Jinping aus Peking? Mitnichten. Dieser Herr mit diesen diktatorischen Gelüsten ist ein gewisser Klaus Schwab.*) Er ließ sie jetzt von Stapel bei der diesjährigen Tagung des  „Weltwirtschaftsforums“ im Schweizer Davos. Schwab hat dieses Forum gegründet und fungiert dort als dessen geschäftsführender Vorsitzender. Bei der Gründung als gemeinnützige Stiftung 1971 hieß das Forum European Management Conference, wurde aber 1987 in World Economic Forum WEF (Weltwirtschaftsforum) umbenannt. Schwab lädt ein zu jährlichen  Konferenzen, anfänglich aus aller Welt Führungspersonen der Wirtschaft, von 1994 an auch führende Politiker. (Weiteres offiziell Bekanntes bei Wikipedia).

Was die „Gottspieler“ von Davos zusammenbrauen

Im „Weltwirtschaftsforum“ braut sich zusammen, was Schwab und die anderen Strippenzieher dort als  „Great Reset“ und „Neue Weltordnung“ den Menschen autoritär verordnen wollen und daraus inzwischen auch gar keinen Hehl mehr machen, weil sie sich schon siegessicher fühlen. Der libertäre Schriftsteller und Philosoph Roland Baader hat solche Typen  in einem seiner Buchtitel „Gottspieler“ genannt.  Ihr Ziel ist, den Einzelstaaten die wesentlichen Souveränitätsrechte zu nehmen und eine Weltregierung zu installieren. Vorstufen davon finden sich bereits in der Weltgesundheitsorganisation WHO und in der Europäischen Union, deren Mitgliedstaaten schon heute unter den Souveränitätsverlusten leiden, die ihnen EU-Ministerrat und EU-Kommission abgezwungen haben.

Unfreiheit löst ab, was heute an Freiheit noch vorhanden ist

Teile und Vorläufer des diktatorischen Vorhabens sind auch die globalisierte Klimaschutzpolitik, der inszenierte globale „Kampf“ gegen die vorgebliche Coronavirus-Pandemie und die beabsichtigten Migrationsströme aus muslimischen und schwarzafrikanischen Ländern. Desgleichen die Verarmungspolitik in den Noch-Wohlstandsländern, um die Menschen von staatlichen Zuwendungen abhängig und dadurch gefügig zu machen, und anderes mehr. Die angesteuerte Weltregierung wird eine totalitäre Regierung sein, und die Menschen werden darunter abermals drangsaliert werden. Unfreiheit löst ab, was heute an Freiheit noch vorhanden ist. Wohl haben auch staatsfromme, folgsame Medien über die jüngste WEF-Konferenz in Davos teils mehr, teils minder umfangreich berichtet, aber wesentliche Informationen ausgespart. Zum Ausgesparten gehört, wie das „Weltwirtschaftsforum“ (WEF) entstanden ist und  wer dahintersteckt. Jener Schwab führt nur aus, wozu andere ihn ausersehen haben.

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Ein denkwürdiger Tag

Die im Bundestag abgeschmetterte Impfpflicht – Der Leitartikler einer gleichgeschalteten Regionalzeitung sieht in der Debatte einen „Tiefpunkt der Demokratie“ – Doch gibt es Bürger, die sich ihren Normalverstand bewahrt haben wie Karin Zimmermann – In einem Offenen Brief skizziert sie ihre Eindrücke

Kritische Bürger, die sich zu Wort melden, müssen auch zu Wort kommen. Wenn sie das in den gleichgeschalteten Lücken-Medien nicht schaffen, suchen und finden sie andere Wege –  zum Beispiel in Form „Offener Briefe“, versendet per E-Mail an andere Bürger, deren Mail-Anschrift sie haben. Einen solchen Brief hat wieder einmal Karin Zimmermann verfasst. Sie schrieb ihn unter dem Eindruck der Corona-Impfpflicht-Debatte und der anschließenden Abstimmung  gestern im Bundestag.

Jene Medien können sich vor Entsetzen nicht fassen, dass eine Mehrheit der Bundestagsabgeordneten ihnen partout nicht folgen mag. Der Leitartikler meiner Regionalzeitung konstatierte gar einen „Tiefpunkt für die Demokratie“. Die Debatte sei zur Machtfrage verkommen. Spätestens jetzt müsse es darum gehen, welche anderen rechtlich zulässigen Druckmittel es für Impfunwillige gebe. Je nun, Machtfragen sind politische Entscheidungen immer oder immer auch. Damit ist nicht gleich die Demokratie am Ende.

Karin Zimmermann hat bei der Abstimmung so ihre Beobachtungen gemacht und skizziert, was ihr bemerkenswert erscheint. Ich reiche ihren schnellen Brief hier im Wortlaut für andere interessierte Bürger weiter – mögen sie regelmäßige Leser dieser Blog-Seite sein oder nur zufällige.

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Die Maskerade beenden

Trotz Ukraine-Krieg: die Corona-Panikmache geht weiter – Die Maske soll noch immer nicht ganz verschwinden – Dabei liegt die einfachste Lösung auf der Hand – Die Losung muss lauten: Keiner muss die Maske tragen, jeder darf sie tragen – Die ganz andere und besonders schlimme Maskerade: die Mär von der Pandemie – Verheerende Agenda, massive Desinformationskampagne, Destabilisierung der Zivilgesellschaft – Die Lockerungen in Deutschland und ihre möglichen Motive – Auch von der „Corona-Pandemie“ muss die Maske fallen – „Es geht um größenwahnsinnige Herrschaftsträume“

Der Krieg der USA und Russlands um die Ukraine und in der Ukraine hat die Corona-Panikmache seit dem 24. Februar zumindest aus den Schlagzeilen verdrängt. Aber daneben betreiben Politik sowie willfährige Medien und Mediziner sie unbeirrt weiter: mit der unsinnigen Testerei, mit den irreführenden Inzidenz-Zahlen, mit dem Verlangen nach der hochgefährlichen Impfpflicht, mit der weit übertriebenen Ansteckungsgefahr für alle durch alle (ob getestet, ob geimpft, ob genesen, ob ungeimpft) und mit dem Beharren auf der Maske, die Sicherheit vor Ansteckung nur vortäuscht.

Dabei liegt, was die Maske angeht, die einfachste Lösung auf der Hand: Wer glaubt, dass die Maske ihn schützt, soll sie nutzen. Und wenn er glaubt, dass er mit seiner Maske auch andere schützt, umso besser. Dann muss er sich aber auch geschützt fühlen vor denen, die auf die Maske verzichten wollen und auf dieses Freiheitsrecht bestehen. Die Losung sollte also lauten: Keiner muss die Maske tragen, jeder darf sie tragen. Umfragen und ihre Ergebnisse erübrigen sich dann von selbst: Ist eine Mehrheit für den Maskenschutz, soll sie sich ihm hingeben. Ist nur eine Minderheit dafür, soll auch sie es tun.

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Habeck, der Subventionsminister

Eine von der KfW gestoppte Subvention will er fortsetzen – Das „Effizienzhaus 55“ als Subventionsbeispiel – Märkte funktionieren stets, wo auch immer – Freie Märkte decken jeglichen Bedarf, unfreie nicht – Bestechung mittels Subvention funktioniert ebenfalls, auch das ist ein Markt – Was Ludwig Erhard wollte und nicht bekam – Eine Marktwirtschaft für Ängstliche – Heute statt Sozialer Marktwirtschaft immer mehr unsoziale Staatswirtschaft – Die FAZ einst ordnungspolitischer Gralshüter, heute ohne Feuer

Ludwigs Erhard Soziale Marktwirtschaft geht in Deutschland immer mehr vor die Hunde. Schrittweise. Schleichend. Schier unaufhaltsam. Beispiele dafür finden sich nahezu tagtäglich. Nur eines davon sei mal schnell herausgegriffen. Da sitzt jetzt in einem Bundesministerium seit dem 8. Dezember 2021 ein Mann namens Robert Habeck von der Partei Bündnis 90 / Die Grünen. Dieses Ministerium ist vor Habecks Machtergreifung das Bundesministerium für Wirtschaft (BWM) gewesen. Jetzt unter Habeck ist es ein Bundesministerium für Klimaschutz, das nebenbei auch noch für Wirtschaft zuständig ist. Die formale Abkürzung wird BWKM lauten, die wirklichkeitsgetreue aber BKWM heißen müssen.

Dieser neue Superminister ist wie andere Ministerkollegen ein Subventionsminister. Kaum hatte die Staatsbank KfW als Schattenhaushalt der Bundesregierungen in allen bisherigen Besetzungen am 24. Januar sämtliche ihrer Program­me zur Gebäu­de­sa­nie­rung gestoppt, fiel ihr Habeck zwei Tage später in den Arm. Im Bundestag sagte er, die Bundesregierung arbeite daran, die Förde­rung ener­gie­ef­fi­zi­en­ter Gebäu­de zügig wieder­auf­zu­neh­men. Förderung? Gemeint ist natürlich Subventionierung.

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Einem „schneidigen Ministerpräsidenten“ vorgehalten

Die Impfpflicht gegen „Corona“ stößt auf immer mehr Ablehnung und Gegenwehr – Die politische Führung versucht davonzukommen – Daher sind die Proteste der „Spaziergänger“ weiterhin notwendig – Ebenso andere Aktionen wie der Offene Brief einer resoluten Bürgerin mit seinen Fakten

Das Vorhaben einer allgemeinen Impfpflicht stößt in immer mehr Ländern auf heftige Ablehnung und Gegenwehr der Bevölkerung. Auch in Deutschland. Die Demonstrationen hier bei uns reißen ebenfalls nicht ab, im Gegenteil, sie werden zahlreicher, finden in immer mehr Städten und Gemeinden statt, bekommen immer mehr Zulauf und  nennen sich inzwischen „Spaziergänge“, um den gewollten friedlichen Ablauf zu betonen. Die Einheitsfront der Impfpflichtbetreiber aus Politik, einschlägigen Organisationen und Medizin ist ins Wanken geraten. Die Stimmung gegen die gesamte Corona-Politik kippt. Endlich.

Die politische Führung versucht davonzukommen

Die politische Führung kommt an diesen Massenprotesten nicht mehr vorbei und weicht zurück. Sie versucht, ihre Haut mit Lockerungen zu retten. Sie  verwickelt sich dabei in noch mehr Widersprüchlichkeiten. Sie spielt auf noch etwas Zeitgewinn, um dann sagen zu können, nun sei die Pandemie (die keine war und keine ist) vorbei, weil man sie erfolgreich bekämpft habe.  Alles Lüge. Sie ist nur darauf aus, davonzukommen, ohne weggefegt zu werden.

Neben den Protesten der „Spaziergänger“ sind auch andere Aktionen notwendig

Aber bis es so weit ist, müssen die Proteste weitergehen und an gewaltloser Dynamik zunehmen, um die Gewalttätigkeiten etlicher Polizei-Einsätze umso plakativer sichtbarer und bewusst zu machen. Daher sind neben den „Spaziergängen“ auch  andere Aktionen gegen die Impfpflicht und gegen die ebenso absurden wie  totalitären Corona-Anordnungen nach wie vor notwendig. Sie sind es auch deswegen, damit sich die folgsamem „System-Medien“ zur Berichterstattung genötigt sehen – mit welchem Zungenschlag auch immer.

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Höchste Alarmstufe für das Bewahren der Freiheit

Es droht der Impfzwang gegen Infektionen mit Corona-Viren – Ein Appell an alle Fraktionen im Bundestag von MdB Peter Boehringer (AfD) zum Selbstdenken und zur unvoreingenommenen Analyse – Themen, Fakten und Absurditäten – Papier: „Auch und gerade in Krisenzeiten darf die Freiheit nicht aufs Spiel gesetzt werden“ 

Höchste Alarmstufe für das Bewahren der Freiheit. Mit den Anordnungen gegen Corona-Infektionen und mit staatlichem Zwang zum Impfen samt absehbaren Weiterungen in Richtung Despotie gefährden die politischen Führungen zusammen mit einseitig agierenden Medizinern unsere persönliche Freiheit wie seit 1945 nie bisher.  Am 26. Januar hat der Deutsche Bundestag über eine allgemeine Impfpflicht gegen das Corona-Virus SARS-CoV-2 debattiert. Zwar galt es noch nicht, sie zu beschließen, aber sie steht zur Debatte. Schon das ist gefährlich genug. Die Debatte begann um 15.15 Uhr. Vorgesehen war eine Dauer von drei Stunden, sie dauerte aber bis 18.56 Uhr. Dazu am gleichen Tag im Voraus  hat der AfD-Bundestagsabgeordnete Peter Boehringer mit einer Video-Botschaft dringend gewarnt und zum Selbstdenken aufgefordert (hier).

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Die Impfpflicht ist keineswegs ein Klacks

Was dabei  so alles zu bedenken ist – Inzwischen dämmert den Befürwortern: Sie steht rechtlich auf tönernen Füßen – Murswiek: 2G- und 3G-Regeln  und weiteres mit dem Grundgesetz unvereinbar – Impfpflicht in den USA für Firmen mit über 100 Mitarbeitern vom Obersten Gericht gekippt – Jurist Gebauer: Es ist keine Frage bloß der Freiheitsrechte mehr, sondern eine der Menschenwürde – Eindeutige Lehren aus den Nürnberger Ärzteprozessen – Pfizer-Vorsitzender: Corona-Impfungen gegen die Virenübertragung weitgehend wirkungslos – Ein neuer Impfstoff als eierlegende Wollmilchsau von April an? – 544 Mediziner fordern alle Politiker auf, von der Impfpflicht abzulassen – Karl Lauterbach übt Orwells „1984“: Er verdreht Zwang zur Freiwilligkeit

Die Impfpflicht sei ein Klacks, redet die FAZ ihren Lesern ein. Gemeint ist das Impfen gegen das Coronavirus. Dabei verwies der Redaktionsjurist des Blattes, Reinhard Müller, jüngst vergleichend auf die Wehrpflicht und Schulpflicht als staatliche Verpflichtungen, die sogar massiv in die Grundrechte eingriffen. Dage­gen sei eine Impfung ein Klacks und die Impf­pflicht ein weit­hin aner­kann­tes Instru­ment, das zum Arse­nal auch des Rechts­staa­tes gehöre. Das betrof­fe­ne Grund­recht auf körper­li­che Unver­sehrt­heit stehe keines­wegs per se über ande­ren Werten von Verfas­sungs­rang und  sei im Prin­zip rela­tiv leicht einschränk­bar. Man brauche dafür nur ein Gesetz mit legitimen Zweck und Verhält­nis­mä­ßigkeit.*) So einfach ist das also. Die FAZ wirbt wie andere Mainstream-Medien immer wieder für das Impfen und die Impfpflicht. Aber diese Pflicht verbietet sich. Der Vergleich mit Wehr- und Schulpflicht verharmlost sie. Nach dem Rechtsgutachten des Staats- und Völkerrechtswissenschaftler Prof. Dr. Dietrich Murswiek  ist bereits der indirekte Covid-19-Impfzwang schon verfassungswidrig (hier). Nein, die Impfpflicht ist überhaupt kein Klacks.

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