Kriegsverbrechen

Die Korrumpierung des Völkerrechts

Der Internationale Strafgerichtshof in Den Haag als politische Waffe – Der Völkerrechtswissenschaftler Alfred de Zayas beschuldigt den „kollektiven Westen“, das Gericht zu missbrauchen – Von der ursprünglich guten Idee zu einer hyperpolitischen Institution geworden – Anklageeinrichtung für die Gegner des Westens, der selbst aber verschont wird – Der „kollektive Westen“ hat aus Menschenrechten Waffen gemacht

Der Internationale Strafgerichtshof in Den Haag ist keine neutrale juristische Instanz mehr, sondern eine Waffe in den Händen des ‚kollektiven Westens‘, um seine Geopolitik weiter zu betreiben. Das äußert der Völkerrechtswissenschaftler und ehemalige Uno-Mandatsträger Prof. Dr. iur. et phil. Alfred de Zayas in einem Interview vom 31. Oktober 2024, das die Schweizer Zeitung Zeitgeschehen im Fokus*) mit ihm geführt hat. Dieser Gerichtshof sei eigentlich eine gute Idee. Er, de Zayas, selber habe als Völkerrechtsprofessor in Chicago zusammen mit Professor Cherif Bassiouni an dem Statut gearbeitet und in den 1990er Jahren mehrere enthusiastische Artikel geschrieben, um die Schaffung eines Internationalen Strafgerichtshof (IStGH) zu fördern. Zunächst sei er glücklich darüber gewesen, dass 1998 das Statut angenommen worden und 2002 in Kraft getreten sei. Aber die letzten 22 Jahre hätten gezeigt, dass der IStGH eine hyperpolitische Institution sei.

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Die Schweiz riskiert ihren neutralen Status

Der Völkerrechtswissenschaftler Alfred de Zayas warnt vor einem Nato-Verbindungsbüro in Genf und vor dem Schweizer Kuschelkurs gegenüber der Nato

Der Völkerrechtswissenschaftler Alfred de Zayas befürchtet, dass der „Dreifrontenkrieg der atlantischen Falken mit der Nato in Europa, in Fernost und im Nahen Osten inzwischen auch ehemals neutrale Musterstaaten wie die Schweiz in ihren Weltkrieg“ hineinzieht. Die Schweiz setze ihren neutralen Status ernsthaft aufs Spiel. Ihr „Kuschelkurs“ gegenüber der Nato sei eine ethische und rechtliche Verirrung. In einem Offenen Brief warnt er jetzt den Schweizer Bundesrat davor, in Genf ein Nato-Verbindungsbüro einzurichten, und weist darauf hin, dass die Nato zur „kriminellen Organisation” geworden ist. Das ursprüngliche Verteidigungsbündnis sei verkommen zu einer Organisation für Krieg und Kriegstreiberei, sei eine Bedrohung für die Sicherheit anderer Staaten und habe ihre Verbrechen völlig ungestraft begangen. Bekannt geworden ist das Verbindungsbüro-Vorhaben im April (siehe hier und hier). 

Alfred de Zayas ist Juraprofessor an der Genfer Hochschule für

Alfred de Zayas

Diplomatie und diente von 2012 bis 2018 als unabhängiger Uno-Experte für die internationale Ordnung. Er ist Autor von zwölf Büchern, darunter “Building a Just World Order” (2021), „Countering Mainstream Narratives” 2022 und „The Human Rights Industry” (Clarity Press, 2021). Seinen Brief gebe ich hier im Wortlaut wieder. Die Überschrift und die Zwischenüberschriften sind von mir eingefügt.

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„Das kann für Deutschland furchtbar werden“

Generalmajor a. D. Gerd Schultze-Rhonhof warnt vor den Eskalationsfolgen des Krieges in der Ukraine für Deutschland – Es gibt genug Warner, die sagen: hört endlich auf mit diesem Krieg – Friedensvertrag ausgearbeitet, der Bundesregierung mehrfach vorgeschlagen, die will aber nicht – Westlicher Sarkasmus gegenüber der Ukraine: Wir liefern die Waffen, und ihr liefert die Leichen

Wie wird sich der Krieg in der Ukraine weiterentwickeln? Könnte auch Deutschland ein Angriffsziel von Russland sein? Mit dieser Frage wird der ehemalige Generalmajor Gerd Schultze-Rhonhof in einem Interview konfrontiert. Der alte General (Jahrgang 1939) antwortet: „Man muss sich überlegen, wie man den Krieg in der Ukraine zuende führt, und deshalb bewundere ich den Fraktionsführer der SPD im Bundestag Mützenich, der sagt, man muss über das Ende nachdenken, man muss Verhältnisse schaffen, dass man überhaupt über ein Ende reden kann. Herr Mützenich ist schwer dafür beschossen und bestraft worden. Was dabei herauskommt, wenn wir nicht an das Ende und nicht an einen Frieden denken, wird furchtbar werden, und das kann für Deutschland furchtbar werden.“ Gesagt hat er das im Interview mit dem Hauptstadtsender TV Berlin Spezial*) zum Thema „Der Krieg in der Ukraine und die Folgen für Deutschland“.

Da bieten sich auch deutsche Ziele an: Ramstein, Wiesbaden

Er sagt weiter: „Stellen Sie sich mal vor, die Ukrainer stehen mit dem Rücken an der Wand, was sie jetzt schon tun, und es zeichnet sich ab, dass sie ganz verlieren. Dann besteht die Gefahr, dass die Nato eingreift. Und wenn die Nato mit voller Wucht eingreift, vor allem mit amerikanischen Kräften, dann besteht auch das Risiko und die Gefahr, dass Russland eines Tages mit dem Rücken zur Wand steht. Und ehe die Russen sich aufgeben, werden Sie die nächste Karte ziehen. Strategische Atomwaffen zwar können sie nicht einsetzen, da kriegen sie die gleiche Münze von Amerika zurückgezahlt. Aber sie könnten taktische Atomwaffen auf Ziele in Europa richten. Und da bieten sich auch deutsche Ziele an, denn die gesamte amerikanische und Nato-Unterstützung für die Ukraine wird von Rammstein und von Wiesbaden aus gelenkt und geliefert. Da kommen die Russen auch drauf, dass das geeignete Atomziele sind. Dann kann ich nur sagen: Gute Nacht, Deutschland.“

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Der Dauerkonflikt, der nicht enden soll

Israel, Palästina, Hamas – Für den Völkerrechtsexperten Prof. Dr. Alfred de Zayas muss eine Lösung völkerrechtskonform und für beide Seiten tragfähig sein – Aber die USA, Großbritannien, die EU und Israel verweigern sich einer solchen Lösung offenbar – Der Westen hat als moralische Instanz versagt – Was die Hamas jetzt tat, ist ein Kriegsverbrechen und durch nichts zu rechtfertigen – Aber auch Israel handelt massiv rechtswidrig – Trotz Hamas-Terrorismus: Israels Gegenreaktion muss sich gleichwohl ans Völkerrecht halten – Hunderte Resolutionen sind ohne Folgen geblieben – Gaza ist wie ein riesiges Gefängnis – Palästina noch immer ohne eigenen Staat, und Israel setzt den Landraub fort

Der terroristische Anschlag der palästinensischen Widerstandsorganisation Hamas auf Israel und dessen Zivilbevölkerung am 7. Oktober ist ein zu verurteilendes grausames Verbrechen. Der Rachegegenschlag Israels auf die im Gaza-Streifen zusammengepferchten Palästinenser droht, nichts anderes zu werden, oder er ist es schon.  Beides verurteilt der amerikanische Jurist und Historiker Prof. Dr. Alfred Maurice de Zayas als einer der führenden Experten für Menschenrechte und Völkerrecht.  Seine Stellungnahme veröffentlicht hat er auf seiner Blog-Seite Human Rights Corner*). Er gibt dort wieder, was er zu dem Konflikt auf Befragen der Schweizer Zeitung „Zeitgeschehen im Fokus“ geäußert hat.**)

Einer beidseitig tragfähigen Lösung verweigern sich USA, Großbritannien, EU und Israel

Für de Zayas gibt es nur dann eine Lösung des jahrzehntelangen Konflikts, wenn sie für beide Seiten tragfähig ist und das Völkerrecht zur Grundlage hat. Man müsse die Uno-Resolutionen über Palästina umsetzen. Dies wollten aber die USA, Großbritannien, die EU und Israel offensichtlich nicht, sonst gingen die Bemühungen in eine andere Richtung. Es sei ein Skandal, dass die USA, das Vereinigte Königreich, Frankreich und Japan am 16. Oktober 2023 gegen die Resolution des Sicherheitsrates gestimmt hätten, die sonst einen Waffenstillstand beschlossen haben würde.

Wer könnte im Konflikt die Vermittler-Rolle übernehmen?

Als Vermittler im Konflikt würde de Zayas einen Staat aus der Region vorschlagen, etwa Ägypten, Jordanien, die Vereinigten Arabischen Emirate, Tunesien, vielleicht sogar Algerien. Eventuell könne ein nicht-beteiligter asiatischer Staat wie Indien oder China neue Ideen und Perspektiven einbringen.

Und die Schweiz? Schon lange kein „honest broker“ mehr

Nicht mehr infrage kommt für de Zayas die Schweiz Sie habe durch ihr Verhalten ihre Glaubwürdigkeit als Vermittler verloren und sich weitestgehend mit den Interessen Washingtons und Brüssels identifiziert. Sie sei schon lange nicht mehr ein „honest Broker“. Man habe die Neutralität der Schweiz dem billigen Opportunismus geopfert – schändlich und dumm zugleich.

Der Westen hat als moralische Instanz versagt

Auch Europa und die USA könnten nicht als Vermittler fungieren, denn sie stünden vollkommen auf der israelischen Seite und trügen die Mitverantwortung für die massiven Menschenrechtsverletzungen Israels gegen die Palästinenser. „Der Westen hat als moralische Instanz versagt. Anstatt Israel zur Mäßigung zu bewegen, hat man sein Vorgehen gegen die Palästinenser unterstützt oder schweigend hingenommen.“

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Warum die Nato kriminell ist

Der renommierte Rechtswissenschaftler Alfred de Zayas konstatiert: Die NATO bedroht den Weltfrieden und die internationale Sicherheit – Ihre Daseinsberechtigung erlosch mit dem Ende der Sowjetunion – Ursprünglich hatte sie ein legitimes Sicherheitsziel – Die Zusicherung von George H.W. Bush und James Baker an Gorbatschow – Den Traum von einem möglichen Weltfrieden zerstörte Bill Clinton mit Brzezinski und den „Neo-Cons“ – Die Verwandlung in einen geopolitischen Koloss zur Unterjochung des Restes der Welt – Der Angriffskrieg der NATO auf Jugoslawien mit schweren Kriegsverbrechen als Beginn von Überfällen auf andere Staaten – Die NATO als ständige Friedensbedrohung begreifen und diese neutralisieren

Für die vielen Gutgläubigen in Deutschland und anderswo wird es harter Tobak sein: Die Nato eine kriminelle Vereinigung? Wirklich? Ist es nicht ein reines Verteidigungsbündnis? Gegründet einst gegen die kommunistische Sowjetunion? Ja, einst. Aber tempora mutantur, die Zeiten ändern sich. Und der Rechtswissenschaftler Alfred de Zayas, der zu diesem Verdikt gegen die Nato greift, ist nicht irgendwer, sondern ein renommierter Kundiger des Völkerrechts. Zudem ist er ein aufrechter Mann, der in klarer Haltung und offenen Worten beharrlich für das Recht eintritt, Unrecht unmissverständlich als solches benennt und deswegen auch angegriffen wird.

Die Daseinsberechtigung der NATO erlosch mit dem Ende der Sowjetunion

Auf seiner Web-Seite (hier) schreibt er als Epigramm für Juli 2023: „Es ist an der Zeit, die NATO als ‚kriminelle Organisation‘ im Sinne der Artikel 9 und 10 des Nürnberger Statuts und des Urteils zu bezeichnen. Die Daseinsberechtigung der NATO erlosch, als die Sowjetunion endete und der Warschauer Pakt aufgelöst wurde. In einem verzweifelten Versuch, sich selbst zu erhalten, erfand die NATO Feinde, um ihre weitere Existenz zu rechtfertigen. Es begann eine Reihe von Expansionen, die darauf abzielten, Russland einzukreisen, obwohl Gorbatschow die sowjetischen Streitkräfte freiwillig abgezogen hatte, gerade um ‚dem Frieden eine Chance zu geben‘.“

Die NATO als Bedrohung für den Weltfrieden und die internationale Sicherheit

Weiter schreibt de Zayas: „Die NATO versuchte, die Funktionen des UN-Sicherheitsrats und seine ausschließliche Gewaltbefugnis gemäß der UN-Charta an sich zu reißen. Die seit 1989 konstituierende Osterweiterung der NATO – unter eklatanter Verletzung der 90, 91, 1997 von George H.W. Bush und seinem Außenminister James Baker eingegangenen völkerrechtlich verbindlichen Verpflichtungen – stellt nach wie vor eine Bedrohung für den Weltfrieden und die internationale Sicherheit im Sinne von Artikel 39 der UN-Charta dar. Heute geht der anhaltende Größenwahn der NATO-Führer so weit, dass sie vorgeben, sich nach Asien und Afrika auszudehnen.“

Nicht Defensiv-Bündnis, sondern Imperialismus neuen Stils mit nackter Aggression

Der Völkerrechtler nimmt kein Blatt  vor den Mund: „Die NATO-Mitgliedstaaten haben eine nackte Aggression gegen Jugoslawien, Afghanistan, Irak, Libyen und Syrien durchgeführt, sie haben illegal im Nahen Osten interveniert, verabscheuungswürdige Kriegsverbrechen und Verbrechen gegen die Menschlichkeit begangen, die bisher völlig ungestraft waren. In jüngster Zeit ist die NATO die Quelle der ungeheuerlichen Verstöße der Ukraine gegen die Minsker Vereinbarungen (wie von der OSZE aufgezeichnet), die schließlich die russische Invasion auslösten. Die Behauptung, die NATO sei ein „defensives“ Bündnis, ist absurd – ihr Credo ist nicht Verteidigung, sondern Provokation, Bravour, Mobbing und Imperialismus neuen Stils. Die NATO kann immer noch die gesamte Menschheit unter den Bus werfen.“

Was de Zayas hier als „Epigramm“ bezeichnet, hat er in einem Beitrag vom 15. Juli 2023 näher erläutert (s. unten und hier). Dieser Beitrag ist zuerst auf Global Times**) hier erschienen. Er hat ihn auch für diese meine Blog-Seite freigegeben. Die Zwischenüberschriften sind von mir eingefügt. Lesen Sie ergänzend und weiterführend dazu de Zayas‘ Beitrag vom 19. Juli „Die Dynamik des Kriegswahnsinns: Das Ukraine-Roulette der NATO“ (hier).

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Aus Leidenschaft für die Wahrheit

Das wahre historische Geschehen darstellen, nicht das politisch gewollte – Nicht unter den Tisch kehren, wie es wirklich war – Einzigartig und ein Zivilisationsbruch sind auch viele andere Kriegsverbrechen – Sehr dunkle Anlagen trägt auch die ganze Menschheit mit sich herum – Die von den Bundesregierungen verhinderte Dokumentation über die Vertreibung der Deutschen aus Ost-Mitteleuropa – Leben in einer Gesellschaft, die an den Problemen bewusst vorbeischaut – Die herrschenden Parteien verbündet in einem absurden „Kampf gegen rechts“ – Schrittweiser Verfall des Rechtsstaates, weil sich der Staat an seine Gesetze selbst nicht hält –  In dieser Unrechtslage offenbar recht gut eingerichtet: die Massenmedien

Ein Gastbeitrag von Reinhard Uhle-Wettler*)

Peter Hahne, Theologe, ehemaliger ZDF-Moderator und Redakteur, Bestsellerautor und „mutigster Christenmensch der BRD“ fordert in seinem Buch: „Seid ihr noch ganz bei Trost“, wir sollten gegen die Meinungsdiktatur „wieder eine neue Leidenschaft für die Wahrheit entfachen.“ (S.122). Diese Forderung sollten wir für das gesamte öffentliche und private Leben in Anspruch nehmen. Unser irregeleitetes, besiegtes, entehrtes, umerzogenes und manipuliertes Volk hat noch immer nicht begriffen, dass es im Zustand der aufoktroyierten Unwahrheit lebt. Dies betrifft nicht nur die Mär von der alleinigen Schuld am Zweiten Weltkrieg, sondern auch seine angebliche Duldung der Verbrechen der Nationalsozialisten sowie nun vor allem seine „völkisch-nationalistische Rechtslastigkeit“ gegenüber der verdeckten Auflösung des deutschen Volkes in einer undifferenzierten Massengesellschaft unter gesamteuropäischen Vorzeichen.

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Der Gauck-Satz, der weiterhin seine Runde macht

„Wann, Herr Bundespräsident, beklagen Sie denn die Vertreibungsverbrechen an Deutschen?“ Zwei Ostpreußen mahnen ihn, auch dieser Opfer zu gedenken

In Gedenkreden wird vieles gesagt. Nachdenkliches, Bedenkenswertes, Routiniertes, Herkömmliches, Gewohntes, auch Banales. Die wenigsten Äußerungen prägen sich im Wortlaut wirklich ein. Doch gelegentlich fällt ein Satz, der es in sich hat und daher über lange Zeit haften bleibt. Ein solcher Satz ist dieser: „Es gibt keine deutsche Identität ohne Auschwitz.“ Bundespräsident Joachim Gauck sprach ihn in der Gedenkstunde des Bundestages am 27. Januar in Berlin, um an die Befreiung der Opfer aus dem Konzentrationslager Auschwitz zu erinnern. Der Satz macht weiterhin seine Runde, regt viele auf, empört viele. In meinem Beitrag vom 28. Januar „Jeder kennt Auschwitz. Aber wer kennt Ketschendorf?“ hatte ich an andere schreckliche Lager erinnert, an solche n a c h dem Krieg, an die der Kommunisten in der Sowjetischen Besatzungszone Deutschlands, an die Lager der sowjetischen Besatzungsmacht, und gefragt: Wann und wo eigentlich wird an sie erinnert? Das hat der eine oder andere aufgegriffen. Im Folgenden, gleichsam als Nachtrag, gebe ich zwei solcher Stimmen wieder. Die Zwischenüberschriften sind von mir eingefügt.

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Stückwerk Erinnerung

Gestörte Wahrnehmung, unvollständige Tatsachen, einseitiges Gedenken – Zwei Bürger mahnen – Eine Nachlese zum Gauck-Besuch in Griechenland

Als Bundespräsident Joachim Gauck jüngst auf Staatsbesuch in Griechenland weilte, hat er auch das Dorf Ligiades in Nordwestgriechenland (Epirus) besucht. Warum dieses Dorf? Hier gibt es eine Gedenkstätte zu einem Massaker im Zweiten Weltkrieg. Die FAZ*) schrieb: „In Ligiades töteten deutsche Soldaten im Oktober 1943 in einer ‚Vergeltungsaktion’ mehr als 90 Zivilisten.“ Gauck hat an der Gedenkstätte eine Rede gehalten und einen Kranz niedergelegt. In dem gleichen Beitrag zu Gaucks Besuch (Überschrift: „Verbunden im Guten wie im Bösen“) erinnerte die FAZ an ein anderes Massaker, an das in Kalavryta und schrieb: „Die Beziehung zwischen Deutschland und Griechenland ist vielleicht an keinem anderen Ort so mit Händen zu greifen wie in Kalavryta auf der Peleponnes. Hier massakrierten Wehrmachtssoldaten tausend Griechen. … Kalavryta steht in Griechenland synonym für deutsche Kriegsverbrechen, so wie Oradour-sur-Glane in Frankreich.“ Aber zugetragen hat sich das schlimme Geschehen anders, denn die sehr wesentliche, aber nicht ebenfalls geschilderte Vorgeschichte gehört dazu.

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