Politik

Vorsicht vor Pfingstmontag

Warum er ein gesetzlicher Feiertag ist, verstößt gar arg gegen links-grüne Säuberungsvorstellungen

Pfingsttour Ende des 19 Jahrhunderts                                                                 Fotoquelle: myheimat.de

Pfingsten währt bekanntlich zwei Tage. Doch wenn die Gesellschaft wüsste, wem sie den Pfingstmontag als gesetzlichen Feiertag verdankt, müsste er eigentlich schleunigst abgeschafft werden. Erst 1863 ist er in Deutschland auf Betreiben der evangelischen Kirche eingeführt worden. Ihn wieder zu streichen, war später in der Weimarer Republik im Reichstag ein Dauerthema. Viele Parteien wollten ihn, da ohne jegliche religiöse Begründung, abschaffen. E i n e Partei allerdings war sehr dafür, ihn beizubehalten.*) Dabei stand gerade sie zur Kirche sogar in Gegnerschaft. Trotzdem warb sie, um Wählerstimmen zu bekommen, für das Beibehalten. Ihre Begründung kurz und knapp: Dem deutschen Arbeiter sei in der schönsten Zeit des Jahres ein zusätzlicher Feiertag zu gönnen. Tolle Begründung, Populismus pur. Damit ließen sich auch weitere Tage in anderen schönen Jahreszeiten zu gesetzlichen Feiertagen erklären. Diese Partei hieß Nationalsozialistische Deutsche Arbeiterpartei (NSDAP) und ihr Anführer Adolf Hitler. Sie versprach: „Wenn ihr uns wählt, behaltet ihr den Pfingstmontag.“ So kam es dann auch. Düstere Vergangenheit.

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Vor einem Dammbruch

 Die geplante EU-Verschuldung dank Merkel und Macron – AfD-Politiker Peter Boehringer in der Aktuellen Stunde des Bundestages: Der EU ist eine Kreditfinanzierung ihrer Ausgaben verboten – Zahlungsbilanzhilfen für Euro-Mitgliedsländer sind ebenfalls ausdrücklich verboten – Deutschland haftet letztlich nicht nur teilschuldnerisch – Ein Alptraum nicht nur rechtlich, sondern auch haushalterisch – Angela und Ursula im 750-Milliarden-Wunderland – Der Merkel-Macron-Plan stellt das deutsche Haushaltsrecht zur Disposition – Nur Staaten dürfen besteuern und Schulden aufnehmen, aber die EU ist kein Staat – Den Marsch in die völlige Rechtsbeugung stoppen – Die Boehringer-Rede im Wortlaut

Foto: W-T-W.org

Ein neuer EU-Sündenfall. Die politisch inszenierte, zumindest politisch ausgenutzte Corona-Krise führt jetzt, als sei es so gewollt, nun doch dazu, dass sich die Eu­ro­päi­sche Uni­on zum ers­ten Mal auf den Fi­nanz­märk­ten selbst Geld leiht, um da­mit – wie es so schön heißt – in die Zu­kunft des Kon­ti­nents zu in­ves­tie­ren. Vom schon vorhandenen Desaster Währungsunion geht es unbeirrt weiter ins Desaster Schuldenunion. Im Bundestag gab es dazu am 28. Mai eine Aktuelle Stunde. Es ging in der Debatte um ein EU-Verschuldungsprogramm von 750 Milliarden Euro, kurz und schönfärberisch betitelt mit Corona-Wiederaufbaufonds. Gesprochen hat für die AfD Peter Boehringer  – vormittags auch zum AfD-Antrag gegen die weitere Beteiligung der Bundesbank am EZB-Anleihekaufprogramm PEPP von ebenfalls rund 750 Milliarden Euro: „Wie die EZB in acht Wochen 200 Milliarden durchbringt“ (hier und hier). Er ist Vorsitzender des Bundestags-Finanzausschusses. Ich gebe seine Rede vom Nachmittag hier anhand seines Redetextes wieder. Die gesprochene Rede ist hier anzuhören. Die Zwischenüberschriften sind von mir eingefügt.

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Wie erbärmlich

Die Universität Hannover lehnt ab, was ihr Professor Stefan Homburg über den Corona-Indoktrinierungen sagt – Der Inhalt ihrer Pressemitteilung – Wie die Uni-Leitung Homburgs Äußerung verdreht – Was dagegen Homburg am 9. Mai in Stuttgart wirklich gesagt hat – Er warnt nur davor, wie leicht sich die Menschen durch Fehldarstellungen beeinflussen lassen – Homburg ist ein Mann mit ziviler Courage, die Uni ein Beispiel für Feigheit

 

Prof. Dr. Stefan Homburg Fotoquelle: Internet

Dass deutsche Professoren höchstpersönlich bei einer Demo auftreten und reden, kommt nicht eben häufig vor. Sich öffentlich dermaßen für was auch immer zu engagieren, ist Professorensache üblicherweise nicht. Das ist sehr verständlich und verdient keine Abfälligkeit. Art, Form und Örtlichkeit, sich zu äußern oder sich auch gar nicht äußern, gehört zur Meinungsfreiheit dazu. Ebenso aber hat Anspruch auf Meinungsfreiheit, wer den Mund aufmacht, sich auf eine öffentliche Demonstrationsplattform begibt und dort aufzuklären versucht. Tut einer das, sind die Herren Professoren-Kollegen gerne pikiert. Ein solcher Mann ist Stefan Homburg. Auch als Professor und anerkannt überaus kundiger Finanzwissenschaftler steht ihm dieses Recht auf Meinungsfreiheit wie jedem anderen zu.  Prof. Dr. Stefan Homburg hat sich dieses Recht genommen. Jetzt fallen Andersdenkende und Anpasser über ihn her, ganz offiziell und öffentlich auch seine Universität – die Leibnitz-Universität in Hannover. Wie erbärmlich.

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Verfassungswidrig

Die meisten Corona-Freiheitsbeschränkungen sind es seit dem 20. April – Welche Grundrechte der Bürger durch die weitreichenden Staatseingriffe betroffen sind – Wann Klagen Erfolg haben könnten – Die Katze und ihr Schwanz – Das Versäumnis der Bundesregierung – Dem Spuk ein Ende bereiten wird immer dringlicher

Nochmals Corona. War der angeordnete Stillstand („Shutdown“) übergroßer Teile der deutschen Wirtschaft verfassungswidrig? Und ist er es weiterhin, weil er immer noch nicht völlig wieder behoben ist? Der Rechtswissenschaftler Prof. Dr. iur. Peter Nahamowitz hat beide Frage mit ja beantwortet. Sein Beitrag hat auf dem Online-Forum (hier), auf dem er erschienen ist, eine kontroverse Debatte ausgelöst. Der juristisch fundierte Widerspruch kam von einem deutschen Richter, der hier und auch woanders unter dem Pseudonym Justus Lex schreibt. Lex beantwortet die erste Frage mit einem entschiedenen Nein, die zweite mit einem Ja. Das heißt: Was jetzt noch an Freiheitsbeschränkungsmaßnahmen läuft, verstößt gegen das Grundgesetz, ist verfassungswidrig. Es verletzt den Grundsatz der Verhältnismäßigkeit. Das ist der Fall, wenn die Maßnahmen für den mit ihnen angestrebten Zweck erstens nicht geeignet sind, zweitens nicht erforderlich sind und drittens die Proportionalität des Zweck-Mittel-Einsatzes nicht wahren. Alle drei Anforderungen erfüllen die noch aufrechterhaltenen staatlichen Anordnungen nicht. Folglich sind sie wegen Verfassungswidrigkeit sofort aufzuheben. Machen Sie sich von der Diskussion ein eigenes Bild. Den Beitrag von Nahamowitz finden Sie hier, die Replik von Justus Lex mit der ihr folgenden Diskussion hier. Wichtige Ausschnitte für eilige Leser im Folgenden.

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Wo bleibt der eigene Verzicht?

Die Anti-Corona-Maßnahmen und Einkommensausfälle treffen allein die Bürger – Nur sie erleiden, was die Politiker anordnen, die Politiker selbst nicht – Mit einem Teilverzicht der politischen Führung auf ihr Salär stünde ihre Existenz nicht auf dem Spiel, aber ihre Glaubwürdigkeit würden sie mit ihm stärken

Die drastischen Maßnahmen gegen den Corona-Virus legten und legen große Teile der Wirtschaft lahm. Je länger sie beibehalten werden, treiben sie immer mehr Unternehmen in Notlagen und damit auch die dort Beschäftigten mit deren Familien. Fällt durch erzwungene Schließungen der Umsatz aus, können die Unternehmen ihre Fixkosten und ihre Mitarbeiter nicht mehr bezahlen. Bleiben für die Mitarbeiter die Lohn- und Gehaltszahlungen aus, können sie nichts mehr kaufen. Schwinden Produktion und Dienstleistungen, führen sie in den Staaten zu Ausfällen von Steuereinnahmen. Erhalten die Staaten nicht mehr genug Steuergelder, müssen auch sie ihre Tätigkeit einschränken. Ein Teufelskreis dreht sich. Zu vieles bricht zusammen. Eine Folge davon sind jetzt die großen Demonstrationen.

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Verschwörungstheorien und das Corona-Virus

Sie haben in Politik und Medien plötzlich Konjunktur: als Kampfbegriff gegen selbständig Denkende – Menschen, die nach anderen Erklärungen suchen – Verschwörungstheorien kennen ist besser als sie nicht kennen – Was keine Verschwörungstheorie ist – Was die Justizministerin verwechselt – Was die politische Führung in Kauf nimmt, um ihre Haut zu retten – Die Bedeutung der Angst – Die „Verschwörungstheorie“ als Begriff erfunden hat der CIA 1967 – Verschwörungstheorie? Nein, Verschwörungspraxis – Verschwörungen sind allgegenwärtig: 33 Beispiele

Mit dem Corona-Virus gerät inzwischen auch das Thema Verschwörungstheorien in die breite Öffentlichkeit. Plötzlich hat es in Politik und Medien bemerkenswerte Konjunktur. Die staatlichen Anordnungen, die sich gegen ein Ausbreiten des Virus richten, werden mit ihren Begründungen zunehmend infrage gestellt – zumal von ernstzunehmenden Virologen und namhaften anderen Kundigen. Der Widerstand gegen die immer noch ausufernden Freiheitsbeschränkungen breitet sich aus. Die Demonstrationen, darunter die mit dem Motto „Mahnwache Grundgesetz“, bekommen Zulauf. Die politische Führung und die ihr folgsamen Medien fühlen sich argumentativ in die Enge getrieben.

Politiker und Medien geraten in Begründungsnot

Von den Widerständlern sehen sie sich zunehmend unter Druck gesetzt. Deren Argumentationen wirken auf die bisher geschürte Angst der Bevölkerung zersetzend. Politiker und Medien geraten in Begründungsnot. Politiker, die Staatsmacht ausüben, glauben, sich nicht irren zu dürfen. Schwere Fehler zuzugeben, fällt schwer. Schlimmerweise haben sie mit ihren Anordnungen schon gewaltigen wirtschaftlichen Schaden angerichtet. Sie müssen befürchten, zur Verantwortung gezogen zu werden. Das wollen sie unbedingt vermeiden.

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Wir Zwangs-Maskierten

Ein Finanzwissenschaftler protestiert und nennt es Willkür – Eine Krankenschwester klärt auf und warnt vor den Masken – Wie OP-Masken zu handhaben sind – Wie ein befragtes Gesundheitsamt die Maskenpflicht begründet – Die Masken schützen niemand, aber belasten die Gesundheit dessen, der sie trägt – Die Masken als idealer Nährboden für Sekundär-Infektionen – Das Papier aus dem Seehofer-Ministerium: Corona-Krise nicht mehr als ein Fehlalarm

Foto: kpk

Die Maskenpflicht wegen des Corona-Virus in Deutschland besteht fort. Ihr Ende ist noch nicht absehbar. Die politische Führung macht dazu keine Anstalten und hält sich bedeckt. Dabei können Schutzmasken kaum schützen und der Gesundheit sogar schaden. Sie sind, wenn man sie falsch benutzt – und das passiert zwangsläufig – sogar gefährlich. Die Lösung ist die Maskenpflicht daher nicht und folglich auch nicht notwendig (siehe hier). Der renommierte Finanzwissenschaftler Prof. Dr. Stefan Homburg, Universität Hannover, verweist auf das für die Bundesregierung maßgebliche Robert-Koch-Institut. Auf dem Höhepunkt der Infektionen Anfang März habe das Institut gesagt, es sei gesundheitlich nicht angeraten, Masken zu tragen. „Aber „jetzt, wo die Infektionswelle, weitgehend überwunden ist, sollen alle plötzlich Masken tragen.“ Homburg nennt das Willkür. Wenn die Politik einen Rest an Vernunft habe, solle sie den „Lockdown“ sofort aufheben und ebenso diese Maskenpflicht, die ja vollkommen irrsinnig sei. Verlangt hat er das auf der Demonstration „7. Mahnwache Grundgesetz“ unter dem Motto „Querdenker“ am 9. Mai in Stuttgart, wo er als Redner aufgetreten ist. Homburgs ganze Rede finden Sie auf Youtube hier. Wir Zwangs-Maskierten müssen uns wehren und den Zwang abwerfen.

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Tschernobyl hätte nicht sein müssen

34 Jahre ist das jetzt her – Aber den ersten Reaktor-GAU gab es in Deutschland: als bewusst herbeigeführten und gelungenen Versuch, die inhärente Sicherheit des Kugelhaufen-Reaktors zu belegen – Keinerlei Strahlung, keinerlei Schaden, von der Bevölkerung unbemerkt – Die Katastrophe im ukrainischen Tschernobyl beherrschte damals die Berichterstattung so wie heute das Corona-Virus

In diesen Tagen vor 34 Jahren wurde die Berichterstattung von der ukrainischen Reaktor-Katastrophe im Kernkraftwerk Tschernobyl beherrscht wie derzeit vom Corona-Virus. Es war das erste, bis dahin größte Kernkraftunglück, und es ist es bisher auch geblieben. Ausgelöst wurde die Katastrophe, weil in dem Werk mit dem Reaktor 4 ein vollständiger Stromausfall simuliert werden sollte, um das Verhalten der Anlagen zu testen. Hierbei haben die Beteiligten schwerwiegend gegen die Sicherheitsvorschriften verstoßen. Diese Verstöße führten zusammen mit bauartbedingten Eigenschaften des Reaktors zu einem unkontrollierten Leistungsanstieg. Der Reaktor erreichte einen instabilen Betriebsbereich und explodierte.*) Aber der erste „GAU“ fand nicht in Tschernobyl statt, sondern 1967 als ein Versuch mit dem AVR-Versuchs-Hochtemperatur-Reaktor in Jülich, um seine Sicherheit zu testen. 1977 ist dieser Sicherheitsversuch dort wiederholt worden. Ergebnis beider Versuche: Kein Schaden, keine Strahlung nach außen, keine Verstrahlung des Personals. Nur ist das öffentlich nicht wahrgenommen worden und ist auch nach wie vor nicht bekannt.

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BILD prescht vor: „Schluss mit Starrsinn in der Corona-Politik“

Dem Chefredakteur des Blattes, Julian Reichelt, ist augenscheinlich der Kragen geplatzt

Foto: Sebastian Schulze

Die BILD-Zeitung macht unter den Mainstream-Medien den Anfang. Ihrem Chefredakteur Julian Reichelt ist augenscheinlich der Kragen geplatzt. In einem Kommentar mit der Überschrift „Schluss mit Starrsinn in der Corona-Politik!“ stellt er die massiven Beschränkungen der Wirtschaft zum Schutz vor dem Corona-Virus plakativ infrage (Ausgabe vom 27. April). Setzen die Politiker sie fort, brechen unweigerlich Massen von Unternehmen zusammen – mit absehbar außerordentlich schweren Folgen für die Beschäftigten und die Wirtschaft in allen ihren wesentlichen Teilen. Daher sind die Rettungspakete mit hunderten von Milliarden Euro schon geschnürt, erste Hilfsgelder schon ausgezahlt oder auf dem Weg.

Soll das so weiterlaufen oder nicht? Es geht also um die Entscheidung, entweder diesen Zusammenbruch weiterhin in Kauf zu nehmen oder eher mehr Infektionen, mögliche Krankheitsausbrüche und Sterbefälle mit einem „What ever it takes“ zu bekämpfen, ohne auf die Folgen Rücksicht zu nehmen. Ist also, was staatlich noch angeordnet wird, verhältnismäßig?

Diese, so Reichelt, „bittere, aber leider notwendige Debatte“ werde uns durch das „unkontrollierbare Ereignis Corona“ aufgezwungen, aber die Politik verweigere sich ihr. Er fürchtet, dass sich die Interessen vieler Menschen und die der Politiker rasant voneinander entfernen: Für jeden Politiker, der sich für Lockerung der Einschränkungen einsetze, könne jeder Corona-Tote zum Hochrisiko werden, aber für Millionen Menschen sei es verheerend, wenn ihre wirtschaftliche Existenzgrundlage vernichtet werde, obwohl es weiterhin kaum Corona-Tote gebe. Seinen Kommentar beginnt Reichelt mit dem folgenden Text.

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Was für eine Maskerade

Maskenzwang vom 29. April an nun auch in Schleswig-Holstein – Warum die politische Führung eine Vollbremsung nicht wagt – Schutzmasken schützen kaum und können sogar selbst der Gesundheit schaden – Warum eine Maskenpflicht nicht die Lösung ist – Gefährlich, wenn man die Maske falsch benutzt, und das passiert zwangsläufig – Da nicht notwendig, wirkt der Maskenzwang wie symbolisch verpasster Maulkorb

Karikatur: Harm Bengen

Inzwischen sind wir der Maskenpflicht unterworfen. Jedenfalls dann, wenn wir ein Geschäft betreten und uns mit Taxi, Bus oder Bahn befördern lassen wollen. Die Schutzmaske soll Mund und Nase bedecken. Solchermaßen vermummt soll sie uns davor bewahren, dass wir andere Menschen durch unseren Atem mit dem Coronavirus infizieren und diese anderen uns mit ihrem Atem. Ob das stimmt und hilft, mag man glauben oder nicht. Man fühlt sich sehr geneigt, süffisant Jans Spahn zu zitieren, der am 30. Januar wusste: „Ein Mundschutz ist nicht notwendig, weil der Virus gar nicht über den Atem übertragbar ist.“ Am 11. März war er dieser Meinung weiterhin. Spahn ist immerhin unser Bundesgesundheitsminister.

Im Februar ließ der Apotheker-Bundesverband (ABDA) wissen: „Atemmasken für Gesunde sind unnötig.“ Im März vernahmen wir aus dem Robert-Koch-Institut (RKI) und von der Virologen-Koryphäe Prof. Dr. Christian Drosten, gefeiert als großer Corona-Aufklärer, Äußerungen zur Schutzmaske, die auf diese Kurzformel zu bringen waren: Für den eigenen Schutz bringe sie kaum etwas, und das Risiko, andere Menschen anzustecken, verringere sie nur leicht. Die Überschrift in der Bild-Zeitung brachte es am 23. April auf den Punkt: „Von ‚Hilft nicht‘ bis zur ‚Masken-Pflicht‘ – Warum habt ihr uns solchen Quatsch erzählt?“ (hier). Was für eine Maskerade!  

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