Politik

Und das alles nur wegen dieses einen Virus‘

Eine der jüngsten Folgen: Ausländische Erntehelfer dürfen nicht rein – Der Immunologe Hockertz: Die Politik reagiert unverhältnismäßig, autoritär, rechthaberisch, maßlos – Der Infektiologe Bhakdi: Im Verhältnis zum geringen Nutzen ein riesiger Schaden – Die Virologin Mölling: Mit den Maßnahmen wird der Bogen überspannt – „Ist angemessen, was wir jetzt tun und die gesamte Weltwirtschaft fast lahmlegen?“ – Einstige Verfassungsrichterin Lübbe-Wolf: Entscheidend ist die Verhältnismäßigkeit – „Das ge­sell­schaft­li­che Le­ben lässt sich nur für einen kur­zen Zeit­raum re­gu­la­to­risch dros­seln“ – Juristen halten diese Ausgangsbeschränkungen für rechtswidrig – Fraglich ist auch, ob das deut­sche Recht Aus­gangs­sper­ren über­haupt zu­lässt – Schlussfolgerung: Anordnungen, die das Wirtschaftsleben zum Ersticken bringen, sofort wieder aufheben – Nur die AfD will die Anordnungen befristen, die anderen Parteien wollen sie für unbestimmte Zeit

Karikatur Morton Morland

Die staatlichen Anordnungen gegen dieses Virus gehen weit und auch zu weit. Über die Folgen für die Menschen, die Unternehmen, die Branchen und die Wirtschaft als Ganzes berichten die Medien in umfassender Weise. Täglich erfahren wir von immer weiteren Unterbrechungen sonst üblicher Arbeits- und Handelsabläufe, von immer weiteren Schicksalen, von immer weiteren Opfern der Anordnungen, weil das Geschäft tot ist, Umsatz ausfällt, Einkommen wegbleibt, aber die Fixkosten trotzdem zu bezahlen sind. Fast nichts mehr ist, wie es vorher war. Tagtäglich erfahren wir jetzt, wie verletzlich die arbeitsteilige Wirtschaft und Lebensweise in einem hochentwickelten Land ist und wie notwendig, wie verletzlich auch ein freier Austausch von Waren und Dienstleistungen über die Staatengrenzen hinweg. Wird das alles zwangsweise in großer Breite gestört, unterbrochen oder beendet, stehen Existenzen auf dem Spiel – die Existenzen von Wirtschaftszweigen, Betrieben und Menschen mit ihren Familien. Und das alles nur wegen dieses einen und winzigen Virus‘.

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Das ist abzuwägen

Die Abwehrmaßnahmen gegen die Corona-Pandemie müssen verhältnismäßig sein – Was ist schlimmer und was weniger schlimm – Vollzug mit deutscher Gründlichkeit, und die Bürger ergeben sich in ihr Schicksal – Eine 75-Jährige: Totale Bevormundung mit unabsehbaren Folgen – Der Staat will helfen, auch die EZB, aber nur mit Krediten – Mit dem EZB-Geld vor allem Mittelstandsbetriebe retten statt nur Banken und Großunternehmen – Was als Virus-Abwehr genügen würde – „Eine Woche ohne Einnahmen und ohne Polster verkraftet niemand“ – Die Krux sind immer die fixen Kosten – Aber die Bundesregierung reagiert nur mit Hilfen für die variablen Kosten

Janson-Karikatur

Das Corona-Virus SARS-CoV-2 ist in allen Medien das beherrschende Thema. Wo sind eigentlich all‘ die anderen Ereignisse geblieben, mit denen sie uns vordem traktiert haben und sonst zu behelligen pflegen? Wo die Informationen über die anderen Ereignisse wie bisher? Entbehren wir sie überhaupt? Kein schmerzliches Vermissen? Hat anderes Geschehen plötzlich aufgehört? Mit Sicherheit nicht. Nur erfahren wir davon nichts mehr. Oder nur ein bisschen, in kleinen Häppchen, in wohltuender Kürze. Das Weiterleben ohne sie gelingt trotzdem – wie in früheren Jahrhunderten, als die heutige Nachrichtenübermittlung noch nicht erfunden war. Wir schaffen auch das. Muss man denn wirklich alles wissen, was auf dem Globus so passiert? Ist doch meist viel Unschönes. Was ich nicht weiß, macht mich nicht heiß, sagt der Volksmund.

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Zum Draufschlagen freigegeben

Ob verunglückte MP-Wahl in Thüringen, ob Fälle wie die Mehrfach-Morde in Hanau, ob Gewalttaten mutmaßlich Rechtsextremer, Schuld ist immer die AfD – Die Einheitsfront gegen die AfD und ihr Ziel: Die Partei soll reif gemacht werden für den Verfassungsschutz, damit die Bürger sie nicht wählen – Ein Rundschreiben des AfD-Bundesvorstandes versucht gegenzuhalten

Die Partei Alternative für Deutschland (AfD) ist zum Draufschlagen freigegeben. Auch zum Ausgrenzen, obwohl von rund 6 Millionen Bürgern demokratisch in die Parlamente gewählt. Mit geballter Macht und immer hemmungsloser fallen Politiker der Altparteien über die AfD her. Ebenso deren Gleichgesinnte und die „System-Medien“. Die ohnehin geschürte Feindseligkeit artet aus in regelrechte Hetzerei. Es werden Zitate einzelner AfD-Mitglieder, darunter  meist früherer oder späterer Funktionsträger, zusammengeklaubt, von denen viele in der Tat unmöglich sind, erst recht dann, wenn sie nicht nur aus ihrem Zusammenhang herausgerissen sind.*) Dass sie meist viele Jahre zurückliegen, macht sie nicht entschuldbarer. Dass sich in der Wortwahl auch links-grüne Politiker und ihre Gefolgschaft ebenfalls schon in schlimmster Weise vergriffen haben, erlaubt es nicht, ihnen nachzueifern.

Die verbalen Entgleisungen einiger AfD-Mitglieder

Aber diese, teils sehr schlimmen auch abartigen, Entgleisungen stehen bei weitem nicht für die Partei als Ganzes und schon gar nicht für deren politisches Programm.**) Die solchermaßen traktierten Bürger erfahren durch das Draufschlagen nur, die AfD sei eine Partei von Rechtsextremen, Neo-Nazis, Rassisten und Faschisten – so die heutigen und inzwischen abgegriffenen Schimpfworte für jegliche Art von Andersdenkenden. Darüber, was die AfD programmatisch will, erfahren sie nichts. Es könnte ja sein, dass sie es vernünftig finden und dass es die AfD in der Wählergunst weiter stärken könnte. Diese Hetzerei wird den damit gewollten Eindruck auf die meisten unvollständig informierten Bürger nicht verfehlen. Daher erreicht die geballte Diffamierung, was sie soll: Sie wirkt. Den Diffamierern geht es darum, den Bürgern einzubleuen, die AfD sei ein Fall für den Verfassungsschutz; sie sollen abgeschreckt werden, die AfD zu wählen.***) Die Parteiführung macht das höchst besorgt.

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Räume für die AfD

Wie sich durchsetzen ließe, dass sie sie bekommt – Das Beispiel Saarland von 1935

Für Kurt Schumacher waren die Kommunisten „rotlackierte Faschisten“. Schumacher ist der erste Fraktionsvorsitzende der SPD im Bundestag gewesen. Ebenso bekannt ist das häufig kolportierte Wort „Wenn der Faschismus wiederkehrt, wird er nicht sagen: Ich bin der Faschismus. Nein, er wird sagen: ‚Ich bin der Antifaschismus.“ Zugeschrieben wird es dem Schriftsteller und Sozialisten Ignazio Silone. Beide Zitate sind inhaltlich wohl zeitlos gültig. Wiedergekehrt ist der Faschismus in Gestalt der Linksextremen, die sich „Antifa“ nennen – als Abkürzung von Antifaschisten. Diese Antifa ist vergleichbar mit der „Sturm-Abteilung“ (SA) von Hitlers Nationalsozilisten. Nix von „anti“, denn wie weiland faschistisch gehen sie mit Ausüben und Androhen von Gewalt gegen Andersdenkende vor, darunter gegen die AfD.

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Die Entgleisungen gegen die AfD

Der Brief einer empörten FAZ-Abonnentin – Eine polemische und vulgäre Hetze – In unserem Land stimmt tatsächlich etwas nicht – Wo bleiben die linksextremen Verbrechen und die der illegalen Migranten? – Welch‘ eine widerliche Doppelmoral – Was Murswiek, Rupert Scholz und H. A. Winkler für die AfD zurechtrücken

Politische Gegner der AfD schlachten die Bluttat von Hanau gegen die AfD aus. Sie dichten ihr an den Ermordungen eine Mitschuld an. Das ist absurd. Ungewöhnlich starke Kritik trifft in diesem Zusammenhang auch die Frankfurter Allgemeine Zeitung (FAZ). Wie ausgerechnet dieses einst seriöse Blatt die Bluttat von Hanau bisher kommentiert hat, stößt viele Bürger der liberal-konservativen Mitte vor den Kopf. Zu einer besonders heftigen Reaktion fühlte sich die bisherige FAZ-Abonnentin Ute Vogt in Mecklenburg herausgefordert. In einem Leserbrief an die Redaktion des Blattes hat sie ihrem Zorn am 24. Februar sehr offen und schonungslos Luft gemacht. Veröffentlicht ist ihr Brief bisher nicht. Weil sie ihn aber schon öffentlich gemacht hat, wird er in der FAZ, wie es in einem solchen Fall der Gepflogenheit entspricht, nicht mehr erscheinen. Das erlaubt es mir, den Brief in seinem Wortlaut auch auf dieser Blog-Seite wiederzugeben. Die Zwischenüberschriften sind von mir eingefügt. Der folgende Text ist ungekürzt.

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Hungary first

Ungarns Ministerpräsident Viktor Orbán und seine jüngste Rede zur Lage der Nation – Die Selbstachtung einer Nation als Schlüssel für Erfolg – „Zeigen wir, dass wir die Ungarn sind“ – Was Ungarn in zehn Jahren geleistet hat – „Wer uns über Demokratie belehren will …“ – Die Rechte der Menschen, die das Gesetz achten – Fähig, zwischen Gut und Schlecht zu unterscheiden und zu entscheiden – „Statt Migranten wird es eigene ungarische Kinder geben“ – Die ausgelaugte Brüsseler Elite – Westler, die nicht wissen, „dass der Sozialismus die Nationen kaputtmacht“ – Orbán als ungewohnter Klimaschützer – Das Vorhaben, für jedes neugeborenen Kind zehn Bäume zu pflanzen – Orbán und die „Liberalen“ – Was für Orbán populistisch ist

Viktor Orbán, Ungarns Ministerpräsident, genießt das Wohlwollen der Mainstream-Medien bekanntlich nicht. Schlimmer noch. Sie lehnen ihn ab, mögen ihn nicht. Mainstream-Politiker verhalten sich ebenso. Denn was die alle an political correctness zu bieten pflegen, ist Orbáns Ding nicht. Er verstößt gegen sie mit erfrischender Klarheit und Beharrlichkeit. So auch jetzt wieder in seiner Rede zur Lage der Nation. Es ist eine Rede voller Patriotismus, eine Rede des „Hungary first“. Das Wohlergehen Ungarns hat in Orbáns Politik Vorrang vor allem anderen. Er hebt es in seiner Rede ausdrücklich hervor. Es ist eine Rede der schlichten Worte, die frei ist von der glatt gebügelten üblichen Sprache politischer Mittelmäßigkeit, frei von dem „Polit-Sprech“, das angstvoll nirgends anecken will. Es ist eine Rede, die hervorhebt, wie notwendig nationale Selbstachtung ist, wenn ein Land wie Ungarn wieder hochkommen, politisch bestehen und weiter vorankommen will.

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In diesen Tagen

Allgemeines Getöse auf Seiten der Guten Parteien – Bündnis der Guten Parteien für eine verfassungswidrige Abberufung des missliebigen Ministerpräsidenten – Der Landtag pariert und entmachtet sich selbst – Im Befehlsmodus der Bundeskanzlerin, Parlamente als Akklamationsorgane – Erosion des Rechtsstaates hauptsächlich aus zwei Gründen – Die Pöbelhaftigkeit unserer Parlamente und des politischen Betriebs – Dem Niedergang der Demokratie und des Rechts folgt historisch zwangsläufig die Gewaltherrschaft

Ein Gastbeitrag von Dr. iur. Menno Aden

In diesen Tagen haben wir im Thüringer Landtag mit der Wahl eines Überraschungskandidaten der FDP etwas erlebt, was mit seinen Folgen (z. B. Rücktritt der CDU-Vorsitzenden) weit über den konkreten Fall hinausweist. Man hat ein Epochengefühl – hier zeigte sich eine Krankheit unseres Staates, und wir zweifeln, ob sie zu heilen ist.*)

Allgemeines Getöse auf Seiten der Guten Parteien

1. Die AfD-Fraktion war nach allen Regeln des Verfassungsstaates befugt, an der Wahl des Ministerpräsidenten mitzuwirken. Da Personalentscheidungen geheim sind, war auch nicht einmal sicher, ob die für den FDP- Kandidaten abgegebenen Stimmen wirklich von der AfD stammten. Theoretisch konnten die Guten Parteien (= alle, die nicht AfD sind, also auch die Linkspartei!) für diesen gestimmt haben. Nicht wahrscheinlich, aber möglich. Die Tatsache, dass der FDP-Kandidat eine Mehrheit mit den Stimmen der Bösen Partei (= AfD) errungen hatte, führte zu einem allgemeinen Getöse auf Seiten der Guten Parteien.

Bündnis der Guten Parteien für eine verfassungswidrige Abberufung des missliebigen MP

Die Verfassung zeigt einen sehr einfachen Weg, um einen missliebigen Ministerpräsidenten zu entfernen – die Abwahl. Dieser Weg wurde aber von den Guten nicht eingeschlagen. Der neu gewählte Ministerpräsident wurde beschimpft, verdächtigt usw. und zum sofortigen Rücktritt aufgefordert. Es entstand ein Bündnis aller Guten Parteien, welche sich auf eine verfassungswidrige Abberufung des Ministerpräsidenten einigten – Boykott, Drohungen, Diffamierungen. Ein Telefonanruf aus Afrika, wo sich die völlig unzuständige Bundeskanzlerin gerade befand, verbot den Vollzug dieser Wahl.

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Apropos Thüringen

Etwas für das Langzeitgedächtnis: die hemmungslosen, geradezu hasserfüllten und demokratiefeindlichen Reaktionen von führenden Politikern der Altparteien auf die Wahl von Thomas Kemmerich zum Ministerpräsidenten

Taktisches Vorgehen ist im parlamentarischen Geschehen nicht gerade selten, ist gleichsam politisches Brauchtum. Hierzu zählt auch das Vorgehen der 22 AfD-Abgeordneten im Thüringer Landtag jüngst bei der Wahl des Ministerpräsidenten: zwar einen eigenen Kandidaten für die Position zu präsentieren, aber im entscheidenden dritten Wahlgang nicht diesen zu wählen, sondern den Kandidaten der nur 5 FDP-Abgeordneten. Das mag man als die nicht allerfeinste demokratische Art bewerten, aber sie diente dem Ziel, eine abermals rot-rot-grüne Landesregierung unter Bodo Ramelow (Die Linke) zu verhindern. Das ist nicht nur legal, sondern ebenso legitim. Auch das ist Demokratie.

Die undemokratische Ächtung der zweitstärksten Fraktion und ihrer Wähler

Dies umso mehr, als die Altparteien auch in Thüringen die AfD allseits ächten und nicht „mitspielen“ lassen wollen. Dabei ist die AfD im Thüringer Landtag nach der Links-Partei die zweitstärkste Fraktion und von den Thüringern ordnungsgemäß gewählt. Die Ächtung mit unzutreffenden Behauptungen ist himmelschreiend derart undemokratisch, dass man sich fragen muss, ob die Altparteien gedanklich nicht schon in einem Herrschaftssystem leben, das sie erst durchsetzen wollen und eine Demokratie nicht mehr ist. Sie ist auch deswegen undemokratisch, weil damit zugleich jene Thüringer Bürger geächtet werden, die diese AfD gewählt haben, um die herrschende Regierung loszuwerden. Also wird damit auch der zweitgrößte Wählerwille geächtet.

Was wurde nicht alles an Empörungsarien gesungen

Was immer jetzt in Thüringen politisch geschieht – mindestens eines sollten wir Bürger in unser Langzeitgedächtnis schieben: die hemmungslosen, geradezu hasserfüllten und demokratiefeindlichen Reaktionen von führenden Politikern der Altparteien auf die Wahl von Thomas Kemmerich zum Ministerpräsidenten – radikal und extrem. Und dies nur, weil die AfD mitzuhelfen gewagt hatte, ihn ins Amt zu bringen – wie abgekartet auch immer.*) Was wurde nicht alles an Empörungsarien gesungen – mit welcher Arroganz, mit welcher Anmaßung, mit welchem Diffamierungsvokabular. Hier die Beispiele:

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Rufer in der Wüste

Geldsozialismus mit inzwischen noch absurderen Ausmaßen – Der Vormarsch des freiheitsfeindlichen Kollektivismus, ein Meisterwerk der Manipulation – Die Politik mit ungedecktem Geld aus dem Nichts führt zur „kollektiven Korruption“ – Wie sich ein Abgleiten in den Geldsozialismus entwickelt – Die moderne Geldtheorie als perfekte politische Waffe – Kulturmarxismus als ein „Umsturz von oben“ – Die um sich greifende Gesinnungsethik und der Fetisch Sozialstaat – Nicht der „Kapitalismus“ als Umweltverschmutzer, sondern das Geldsystem – Die „alte Welt“ wiederaufbauen und eine neue daraus machen – Die Akte Greta – Deutschland, eine Nation im Niedergang – Widerstand leisten? Deutsche Bürger dulden lieber still vor sich hin

Sie mahnen und warnen. Aber sie predigen tauben Ohren. Sie äußern sich, ohne Gehör zu finden. Sie reden in den Wind und gegen den Wind. Sie sind, wie man ebenfalls sagt, Rufer in der Wüste. Ihre Rufe verhallen, kommen nirgendwo an. Wie in der Wüste eben. Zu solchen Rufern zählen auch Zeitschriften wie Smart Investor und Signal, beide nicht sonderlich bekannt, und die Wochenzeitung Junge Freiheit. Alle drei sind im Januar mit Sonderveröffentlichungen erschienen. Sie befassen sich mit „Geldsozialismus und Kulturmarxismus“, mit der Greta-Inszenierung und dem Niedergang Deutschlands. Die Wüste, in der sie sich befinden, ist der politische und gesellschaftliche Mainstream, der nicht wahrhaben oder unterdrücken will, wohin die Reise wirklich geht und wie sie enden wird. Was haben die Rufer zu sagen?

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Missbrauch an den Kindern

Indoktrinationswahnsinn auf dem ideologischen Schlachtfeld – Sperrfeuer gegen Ehe und Familie – Verwahrlosung des Schulsystems – Aufruf zur Gegenwehr – Die Kinder als politische Waffe gegen die bürgerliche Gesellschaft und die eigenen Eltern – Ein Buchhinweis

„Das Leben der Kinder ist zum ideologischen Schlachtfeld geworden.“ Mit diesem Satz wird das kleine Buch über den ideologischen Missbrauch der Kinder eingeleitet. Es folgen eine kurze Geschichte der ‚sexuellen Revolution’ und sechs weitere Kapitel. Diese befassen sich mit der Gender-Ideologie in den Schulen, den Kinderrechten in der Verfassung, mit dem revolutionären Sperrfeuer gegen Ehe und Familie, mit der Verwahrlosung des Schulsystems, mit der Sexualerziehung und mit der Ideologisierung der Pop-Kultur. Zwar nur ein Büchlein, aber es enthält konzentriert alles Nötige, um eindrucksvoll zu schildern und vor dem zu warnen, was hier abläuft und unsere Gesellschaft zerstören soll.

Der ideologische Kampf um die Seelen der Kinder immer verbissener und umfassender

Im Vorwort heißt es: „ Viele haben gedacht, dass die Gender-Lehrpläne der Jahre 2014 bis 2016 eine Art Übereifer von linksgrünen Ideologen seien und sich dieser ideologische Angriff auf die Kindheit bald legen werde. Weit gefehlt: Der ideologische Kampf um die Seelen der Kinder wird immer verbissener, umfassender, ja sogar bizarr geführt.“ Grüne wollen Gender Verfassungsrang geben. Schulen in Deutschland werden zu Gender-Laboratorien. Die Lehrpläne in fast allen Bundesländern, selbst in Bayern, sehen Gender im Unterricht vor. Das einst bewunderte deutsche Schulsystem verkommt und verfällt. Transvestiten sollen Kinder im Kita-Alter Homosexualität erklären. Bei den absurden Demonstrationen für den ebenso absurden Klimaschutz sind die Kinder in die Hände von Fanatikern gefallen und geben sich dem Glauben hin, für eine gute Sache zu kämpfen. Indoktrinationswahnsinn pur.

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