Politik

Die Opfer der Mainstream-Medien

Ihre Zornesausbrüche nach der Nominierung von Laschet als Unions-Kanzlerkandidat – Dabei sind Söder und Baerbock als solche ebenso wenig vorzeigbar und tauglich – Kanzler müssen das Land über die Runden bringen, nicht ihre Partei

Der Nominierung von Armin Laschet als Kanzlerkandidat der beiden Unionsparteien folgen Zornesausbrüche. Es ist der Zorn, die Enttäuschung, die Wut von bisherigen Wählern, Mitgliedern und Abgeordneten der CDU.  Die Bild-Zeitung – „Durch die CDU donnert ein Wut- und Frust-Orkan“ – hat ein paar davon zusammengestellt. Diese bisherigen Parteianhänger treibt die Furcht um, mit Laschet werde die CDU bei der kommenden Bundestagswahl zum großen Verlierer. Das ist alles andere als abwegig. Doch war für die Unionsparteien bei der Nominierung die einzige Alternative nur Markus Söder. In dieser Lage flogen ausgerechnet ihm viele (oder die meisten?) CDU-Herzen zu, die der CSU ohnehin.

Die Äußerungen aber, die Bild hierzu zitiert, sind bezeichnend und aufschlussreich. Nur mit Söder als Kandidat könne die Union noch über die Runden kommen. Das mag ja sein und für die Union gelten. Aber ein Kanzler soll das Land, soll Deutschland über die Runden bringen, ein Land also, das durch Merkel nun schon länger dabei ist, im Sumpf eines grünen, linken, sozialistischen Totalitarismus‘ zu versinken. Dafür, dies aufzuhalten und zu beenden, taugt Söder ebenso wenig wie Laschet. Die Furcht davor findet sich in den zitierten Reaktionen nicht. Man hat den Eindruck, dass die Zitierten nur in jener politischen Welt leben, die ihnen die Mainstream-Medien als zukunftsweisend vorgaukeln und nahebringen, statt ihnen auf die Sprünge zu helfen.

Weiterlesen …Die Opfer der Mainstream-Medien

Der CDU wird es nicht bekommen

Die Koalition von Unionsparteien und SPD hat mit ihrer Mehrheit im Bundestag die  „Bundesnotbremse“ gezogen und das Infektionsschutzgesetz verschärft – Armin Laschet als CDU-Vorsitzender und gerade gekürter Kanzlerkandidat der Unionsparteien hat es hingenommen

Es ist geschehen. Der Bundestag hat mit Mehrheit der großen Koalition von CDU/CSU und SPD das Infektionsschutzgesetz verschärft, die „Bundesnotbremse“ gezogen. Es ist die Ermächtigung für die jeweilige Bundesregierung zu massiven staatlichen Freiheitsbeschränkungen und zum Aushebeln von Grundrechten mit der Diktatur eines Notstandsgesetzes, getarnt als Infektionsschutz vor einer Epidemie. Was Roland Tichy am Tag zuvor zur Nominierung von Armin Laschet als Kanzlerkandidat der Unionsparteien beigesteuert hat, bleibt einflusslose Episode: Er hat am 20. April 2021 (hier), bezogen auf die Abstimmung im Bundestag am 21. April, Laschet zur Mannhaftigkeit aufgefordert:

„Willkommen, Armin Laschet, als Kandidat der Union. Schon heute können Sie beweisen, dass Sie sich zum Kanzler eignen: Stoppen Sie das Infektionsschutzgesetz der Kanzlerin. … Wenn Ihre Kandidatur mehr als Show gewesen sein soll, dann haben Sie jetzt die Chance. Machen Sie dem Spuk ein Ende. Sie sind bereits Parteivorsitzender. Fordern Sie die Fraktion der CDU auf, sich endlich gegen die antidemokratischen Machenschaften der jetzigen Bundeskanzlerin aufzulehnen. Morgen ist die Stunde der Wahrheit, ob sie dem Neuen den Weg bereiten, oder nur ein Merkel in anderer Form sind. … Sie haben es in der Hand, ob Sie Politiker aus eigener Kraft sind. Wenn Sie schweigen, sind Sie nur die Fortsetzung von Merkel.“

Weiterlesen …Der CDU wird es nicht bekommen

Eine „versaute“ Agrarpolitik

Die Massenhaltung von Tieren in Großbetrieben – Der Brand in einer Ferkel-Aufzuchtanlage mit fast 76 000 toten Tieren – Widerstand gegen die Großanlage von Anfang an – Das Baugenehmigungsverfahren für sie ist noch immer nicht abgeschlossen – Landesagrarminister Backhaus leugnet jetzt, was er vorher mit allen Mitteln gefördert hat – Die Agrarpolitik ist vorwiegend auf Großbetriebe ausgerichtet – Nötig aber ist in der Landwirtschaft eine breite Streuung von Risiko, Eigentum und Bauernhöfen mit mehreren Standbeinen – Doch Politiker und große agrarnahe Unternehmen unterstützen „industrielle“ Landwirtschaft – Das große Manko: die in der DDR-Zeit zerstörte bäuerliche Struktur – Weg von der agrarpolitischen Schlagseite und die bäuerlichen Familienbetriebe stärken –   Mit einem Gastbeitrag von Jörg Gerke über Hintergrund und Folgen des Brandes

Die Massenhaltung von Tieren zur Ernährung von Menschen ist nach wie vor sehr umstritten. Für die Betreiber und ihre Unterstützer rangiert sie unter dem Begriff „moderne und effektive Landwirtschaft“, die Tierschützer dagegen lehnen sie ab als nicht artgerecht und als Tierquälerei. Zu den Kritikern gehören auch Landwirte. Im Mittelpunkt der Kritik steht durchweg die Schweine- und Legehennenhaltung. Meist zwar schwelt der Konflikt so vor sich hin, aber wenn dort etwas passiert, rückt er sofort wieder in den Blickpunkt der Öffentlichkeit. So auch jüngst nach dem Großbrand in der riesigen Sauenhaltungsanlage von Alt Tellin (Landkreis Vorpommern-Greifswald) mit ihren achtzehn Ställen.  Dahinter steckt letztlich eine – man verzeihe mir diese deftige Wortspielerei – „versaute“ Agrarpolitik, die Großbetriebe begünstigt und bäuerliche Betriebe benachteiligt.

Weiterlesen …Eine „versaute“ Agrarpolitik

Lange Leitungen gefährden die Stromversorgung

Die Energiewende-Ideologen missachten eine nach wie vor sinnvolle Faustregel – Die Leitungsverluste beim Stromtransport – Die Aufwendungen für die Kompensation des Blindstroms – Großabnehmer von Strom müssen jetzt höhere Netzgebühren zahlen – Der Stromtransport über lange Strecken bedroht auch die Sicherheit der Stromversorgung – Ohne Dampfkraftwerke ist eine kritische Unterversorgung in Süddeutschland programmiert – Ohne sie drohen Stromabschaltungen und Stromausfälle wie einst in der DDR

Ein Gastbeitrag von Prof. Dr.-Ing. Hans-Günter Appel

Wenn jemand eine lange Leitung hat, braucht er lange bis zur richtigen Erkenntnis. Das gilt wohl auch für die vielen deutschen Politiker, die lange Stromleitungen von Nord- nach Süddeutschland fordern, um den Windstrom von der Küste zu den Verbrauchern in Hessen, Bayern und Baden-Württemberg zu leiten. Denn dort sollen bald alle Kern- und Kohlekraftwerke abgeschaltet und durch Wind- und Solarstrom ersetzt werden. Die Schwächen und die Gefahr eines Blackouts durch lange Stromleitungen haben sie wohl nicht begriffen.

Weiterlesen …Lange Leitungen gefährden die Stromversorgung

Ein Sieg für die Freiheit mit Pauken und Trompeten

Der spektakuläre Gerichtserfolg der „Freiheitlichen“ in Österreich und die ebenso spektakuläre Niederlage von Polizei, Gesundheitsdienst und Verfassungsamt in Wien – Das Amtsgericht Wien hat das Verbot einer Kundgebung der FPÖ für rechtswidrig erklärt und aufgehoben – Seine Maßstäbe sind auch in Deutschland anwendbar

Eine Kundgebung wurde polizeilich verboten, aber das Verbot jüngst gerichtlich für rechtswidrig erklärt. Die Freiheitliche Partei Österreichs (FPÖ) hatte gegen das Verbot Beschwerde eingelegt und hat nun gewonnen. Das Verwaltungsgericht Wien hob das ursprüngliche Kundgebungsverbot auf und gab der FPÖ in sämtlichen (!) Beschwerdepunkten recht.

Wer liest, wie das Gericht seine Entscheidung begründet, muss feststellen: Österreichs „Freiheitliche“ haben mit Pauken und Trompeten obsiegt, und die Behörden sind ebenso spektakulär gescheitert.  Die Entscheidung datiert vom 24. März 2021. Die Landespolizeidirektion Wien hatte eine von der FPÖ für Wien angemeldete Kundgebung untersagt. Motto der Kundgebung: „Für die Freiheit“ und „Allgemeine Information der FPÖ“. Vorgesehen war die Veranstaltung auf dem Maria-Theresien-Platz gegen die Freiheitsbeschränkungen der unverhältnismäßigen staatlichen Anti-Corona-Maßnahmen Stattfinden sollte sie am 31. Januar 2021, angemeldet worden war sie am 29. Januar.

Wie das Gericht seine Entscheidung begründet, ist auch für Demonstrationen und Beschwerden gegen Versammlungsverbote in Deutschland von Bedeutung. Daran orientieren können sich hiesige Beschwerdeführer (wie zum Beispiel die AfD) ebenso wie auch die mit solchen Beschwerden befassten deutschen Gerichte. Daher seien Sachverhalt, Beschwerdebegründung und Urteilsbegründung – der Amtssprache möglichst entkleidet – im Folgenden näher erläutert.

Weiterlesen …Ein Sieg für die Freiheit mit Pauken und Trompeten

Raubgut

Die Benin-Bronzen und eine Parallele zu einem deutschen Raub in Deutschland – Der Besitz der Benin-Bronzen in deutschen Museen ist legal, aber nicht legitim – Rückgabe der Museumsstücke an Nigeria nur als Option und nicht als Pflicht? – Außenminister Maas: Die Rückgabe ist eine Frage der Gerechtigkeit – Die verweigerte Rückgabe deutschen Raubguts in Deutschland an Deutsche – Das Messen mit zweierlei Maß

Sie wollen moralisch sein und sind es nicht. Sie sprechen von Recht und Gerechtigkeit und handeln nicht danach. Sie verwickeln sich damit in Widersprüche, aber das stört sie nicht. Politiker sind so, und entsprechend halbseiden ist dann auch ihre Politik. Zum Beispiel bei der Rückgabe von Eigentum, das in den Besitz des deutschen Staates geraten ist, ihm rechtmäßig aber nicht gehört und nicht zusteht. Derzeit geht es gerade um Kulturgut aus dem Königreich Benin, das bis zum Jahr 1897 unabhängig war und im Südwesten des heutigen Nigerias liegt. Dieses Kulturgut sind die rund elfhundert „Benin-Bronzen“, die in deutschen Museen gelandet sind und als sehr wertvoll gelten. Sollen sie nach Afrika zurückgegeben werden? Müssen sie es?

Eine Parallele zu einem deutschen Raub in Deutschland

Der Umgang Deutschlands mit dieser Frage erinnert an die kommunistischen Enteignungen unbescholtener deutscher Fabrikanten, selbständiger Unternehmer, Landwirte, Gutseigentümer und Gewerbetreibender in der einstigen Sowjetischen Besatzungszone (SBZ) in den Jahren 1945 bis 1948. Mit dem Untergang der DDR hat es sich seit 1990 der wiedervereinigte deutsche Staat unter der Regierung Helmut Kohl wiederrechtlich angeeignet und will dieses staatliche Raubgut den rechtmäßigen Eigentümern nicht zurückgeben, hat vieles davon hehlerisch verkauft, ohne den Erlös an die beraubten Eigentümer herauszurücken. Wie wird Deutschland mit dem Raubgut aus Benin verfahren?

Weiterlesen …Raubgut

Merkel zieht die Notbremse

Die Hütte brennt – Daher bei den Anti-Corona-Anordnungen erst einmal  keine „Osterruhe“  – Der öffentliche Druck aus Bevölkerung und Wirtschaft ist zu stark geworden – Immer mehr Bürger empört und wütend, immer mehr Zulauf bei den Großdemonstrationen – Aber wo bleibt Merkels Fehlerbekenntnis in Sachen Migration, Klimaschutz, Energiewende?

Angela Merkel, die Noch-Kanzlerin, hat die Notbremse gezogen. Nun also  k e i n e  „Osterruhe“. Die nämlich war, kaum verkündet, heftigst umstritten. Nun hat diese Frau jene Entscheidung, die sie und die Ministerpräsidenten der Bundesländer gerade erst beschlossen hatten, im einsamen Entschluss schnell mal soeben gekippt. Selbstherrlich zwar, aber wenigstens richtig und notwendig. Ausdrücklich hat sich Merkel entschuldigt und sich reumütig gegeben: Sie bedaure den Beschluss zum verschärften Oster-Lockdown zutiefst und bitte „alle Bürgerinnen und Bürger um Verzeihung“. Die „Idee der sogenannten Osterruhe“ sei ein Fehler gewesen. „Dieser Fehler ist einzig und allein mein Fehler.“ Ein Fehler müsse als solcher benannt und vor allem korrigiert werden. Wie sehr muss sich Merkel in höchster Not fühlen, um einen solchen ungewöhnlichen und bisher einmaligen Schritt zu tun. Sie sieht ihre Felle davonschwimmen. Die Hütte brennt.

Weiterlesen …Merkel zieht die Notbremse

Die Betrügerei mit den PCR-Tests

Würde man mit dem Testen aufhören, wäre die Pandemie vorbei – Die Corona-Politik ist irrational,  sie soll also offensichtlich gar kein Ende nehmen – Die Menschen hilflos machen, sie beherrschen und so die „Neue Weltordnung“ durchsetzen – Daher die Frage: Cui bono? Wem nützt diese Politik? – Befreien Sie sich von der Angst, leisten Sie Widerstand  – Die Zeit drängt

Grundlage aller Maßnahmen gegen das Corona-Virus Covid-19 und diese angebliche Pandemie ist bekanntlich der PCR-Test. Die mit diesem Test positiv Getesteten werden als infiziert bezeichnet und nach der so festgestellten Zahl der „Infizierten“ wird das Ausmaß der „Pandemie“ bestimmt  sowie alle Maßnahmen und Einschränkungen, die daraufhin zu ergreifen sind. Doch liegt hier ein fundamentaler Fehler vor. Denn der PCR-Test ist nach Angabe der Hersteller für diagnostische Zwecke überhaupt nicht geeignet und auch nicht vorgesehen. So heißt es in der Verwendungsvorschrift für den Test-Kit der Firma CD Creative Diagnostics wörtlich: „Dieses Produkt ist ausschließlich für die Forschungsarbeit bestimmt und nicht für diagnostische Zwecke vorgesehen“ (Quelle: hier).

Genau das aber wird auf Anweisung der Regierung millionenfach betrieben, und allein auf dieser unzulässigen Grundlage basieren alle ergriffenen Maßnahmen, Einschränkungen und Verbote sowie auch die derweilen in Gang gesetzte Impfhysterie. In gleicher Weise gilt dies für die anderen Test-Hersteller. Das ist zwar alles längst bekannt, ist geschrieben und veröffentlicht, aber weil das Falsche ständig wiederholt wird, muss man auch mit dem Wahren ständig dagegenhalten.

Weiterlesen …Die Betrügerei mit den PCR-Tests

Die CO2-Steuer als Torheit und Verblendung

Das sind ihre Folgen, das bedeutet sie – Autofahren, Heizen und Strom wurden teurer – Mit Diesel und Benzin fahrende Autos sollen uns verleidet werden – Die Steuer kommt auf die ohnehin schon hohe Belastung noch oben drauf – Die Anmaßung von Wissen – Die Vernichtung von Arbeitsplätzen und Kaufkraft – Was die Energiewende wirklich kosten wird, wenn sie wie geplant weitergeht – CO2-Steuer, Klimaschutzpolitik und Energiewende müssen wieder weg

Autofahren und Heizen sind in Deutschland seit Jahresbeginn 2021 teurer geworden, weil Benzin, Diesel, Heizöl und Erdgas teurer geworden sind. Dies nicht deswegen, weil sie sich verknappt haben, sondern weil sie der Bundestag mit seiner Klimaschutz- und Energiewendepolitik künstlich verteuert hat. Er belastet das Kohlendioxid (CO2), das beim Verbrennen dieser Energieträger wieder frei wird, mit einer Steuer von 25 Euro je Tonne CO2-Emission. Bis 2025 soll diese Steuer auf 55 Euro steigen. Mit ihr belastet sind auch die stromerzeugenden Kohle- und Gaskraftwerke. Es ist eine zusätzliche Belastung, denn um Kohle und Gas verbrennen und damit CO2­ „ausstoßen“ zu dürfen, müssen sie bereits Erlaubnisscheine kaufen, CO2-Zertifikate genannt. Ebenso hat der Bundestag für neu zugelassene Autos mit hohem Spritverbrauch die Kfz-Steuer heraufgesetzt und so eine CO2-Abgabe auch bei dieser Steuer eingeführt.

Mit Diesel und Benzin fahrende Autos sollen uns verleidet werden

Durch die Verteuerung  sollen Autos mit Verbrenner-Motoren an Zuspruch verlieren; die Initiatoren wollen sie madig machen und Elektroautos indirekt als attraktiver hinstellen. Ebenso belasten sie den Strom aus Kohle und Erdgas zusätzlich, um den Strom aus Wind, Sonnenschein und „Biogas“ preislich akzeptabler erscheinen zu lassen. Begründet wird die Belastung mit der These, dieses CO2 heize das Erdklima auf, das sei  zu verhindern, das gegenwärtige Klima zu „schützen“. Bewiesen ist die These nicht, auch noch nicht einmal plausibel. Und sogar widerlegt.*) Ohnehin ist die Fähigkeit zum Schutz der Erde vor Erwärmen oder Abkühlen für die Menschheit ein paar Nummern zu groß, die  übermächtigen Naturkräfte stehen dem entgegen. Zurückgeht die neue Maßnahme auf die  Änderung des Brennstoffemissions-Handels-Gesetzes, in Kraft seit November 2020. Sie gehört zum Klimaschutzprogramm 2030 von Bundesregierung und Bundestag.

Weiterlesen …Die CO2-Steuer als Torheit und Verblendung

Die beiden Katastrophen

Vor zehn Jahren die von Fukushima, vor bald 35 Jahren die von Tschernobyl – Die Angstmache vor dem „Atomstrom“ geht weiter – Durch Strahlenschutz sind bei beiden Unfällen hundertfach mehr Menschen gestorben als durch die Strahlung – Auch in Tschernobyl hätte es keine Strahlen-Toten und -Erkrankten geben können – Drei Beispiele des Physikers Lutz Niemann für Widersinnigkeiten ­im Strahlenschutz – Die deutsche Angst vor Strom aus Kernkraft hat hysterische Züge – Wenn etwas Extremismus ist, dann auch das –  Berechtigt dagegen ist die Angst vor einem wirklich gefährlichen Kerntechnik-Produkt: der Atombombe. Warum eigentlich gibt es gegen die keine Dauer-Demos von Greenpeace, Fridays for Future und dergleichen?

In diesen Tagen haben deutsche Medien viel getan, um die Angst der Menschen vor der Kernkraft, vor dem „Atomstrom“, zu verfestigen. Den Anlass dafür boten die Stichworte Fukushima und Tschernobyl. Beide Ereignisse waren wirklich schlimme Katastrophen. Die von Fukushima ist zehn Jahre her, die von Tschernobyl in Kürze 35 Jahre. Das eine war die Folge von einem Naturereignis und von menschlichem Versagen, das andere  geht nur auf menschliches Versagen zurück. In beiden Fällen wurden Kernkraftwerke zerstört, die Strom produzierten.

Am 11. März 2011 hatte in Japan ein Seebeben eine Monsterwelle (Tsunami) in Richtung japanischer Ostküste ausgelöst. Sie verwüstete Küstenstädte und traf dort auch auf das Kernkraftwerk Fuku­shi­ma Daiichi. Weil dieses nicht hinreichend geschützt war, kam es in dem Werk zur Kernschmelze. Anders vor bald 35 Jahren am 26. April 1986 im russischen Tschernobyl der damaligen Noch-Sowjetunion: Dort ist ein Experiment gründlich danebengegangen und trotzdem nicht abgebrochen worden. In beiden Fällen kam Radioaktivität frei: in Tschernobyl mehr, in Fukushima weniger. Aber mit welchen Gesundheits- und Todesfolgen für die Menschen tatsächlich?

Weiterlesen …Die beiden Katastrophen