So haben wir uns Verfassungsfeinde schon immer vorgestellt – Das Duo Infernale der Euro-Rettung – Wenn die Merkel’schen Wundertüten platzen – Wenn Stefan Aust noch Spiegel-Chefredakteur wäre – Ein Stern verglüht – In Deutschland kein Christoph Blocher wie in der Schweiz – Wo das Haftungsprinzip ebenfalls wohltäte
Monat: Juli 2013
Warum, Frau Bundeskanzlerin … ?
Eine Bürgerin in Hamburg schreibt an Angela Merkel in Berlin
Was Sie so nicht überall lesen (5)
„Es ist ein ganz einfacher Brief, dem anzumerken ist, in welch innerer Not er entstanden sein dürfte. Ein Brief an unsere Kanzlerin. Von den Meinungsumfragen in ARD und ZDF wird sie regelmäßig mit Bestnoten bewertet, die schwer nachvollziehbar sind. Hier nun eine Stimme aus dem Volk, die ganz anders klingt – voll Frust, Ablehnung, beinahe Verzweiflung. Für wie viele Menschen spricht sie? Etwa für eine schweigende Mehrheit? Aber warum schweigt diese Mehrheit, wenn es denn eine ist? Aus Gleichgültigkeit ihrem eigenen Schicksal gegenüber, aus Unkenntnis der politischen Zusammenhänge? Weil ihre wirtschaftliche Existenz (noch) gesichert scheint? „Es bleibt idyllisch. Bis September“, überschreibt die Frankfurter Allgemeine einen Bericht über die gegenwärtige Lage in Deutschland. Dann, nach der Bundestagswahl, kommen die Wahrheiten auf den Tisch. „Im Fall der Wiederwahl werden die Deutschen eine ganz andere Angela Merkel erleben“, so die FAZ. Wohl keine Bessere, dürfte damit gemeint sein. Aber eine, die dann nicht mehr die finanziellen Folgen einer desaströsen Euro-Politik unter dem Tisch halten kann… Die deutsche Bürgerin und ihr Brief – keine Höhenflüge. Einfach gesunder Menschenverstand, der unserer Politik so offensichtlich abhanden gekommen ist!“ So kommentierte Lutz Radtke, Bad König, den nun folgenden Brief*) von Gerda Wittuhn in Hamburg an Bundeskanzlerin Angela Merkel in Berlin:
Zwischenrufe – Herr, lass Hirn regnen
Der grotesk überteuerte Ökostrom – Organisierte Verantwortungslosigkeit – 1976 gegen Kohl, 1980 gegen Strauß, 2013 gegen Lucke – In dieser gottlosen Wüste – Bordellbesuche mit EKD-Siegel – Hund und Wurstvorrat – Herr, lass Hirn regnen – Herr Rösler outet sich als Sektenanhänger – Alle Geheimdienste dieser Welt
In die Wahlschlacht auch mit eigenem Lied
Die Alternative für Deutschland und ihre Werbemittel-Kampagne
Die neue Partei Alternative für Deutschland ist nun – nach dem Sammeln aller nötigen Unterschriften und über die nötigen weit hinaus – in ihren Wahlkampf eingestiegen. Die AfD-Landesverbände haben eine ganze Flut an Flugblättern, Plakaten, Postkarten und anderen Werbemitteln entwickelt, die nun genutzt und an die Wähler verteilt werden. Eingerichtet ist auch ein Werbemittel-Webshop, von dem das Repertoire der Wahlkampf-Utensilien abgerufen werden kann. Noch ist die Partei in der breiten Bevölkerung nicht hinreichend bekannt. Die Wahlwerbung soll dem abhelfen.
Zwischenruf – In der Energiepolitik für „ein bisschen schwanger“ entschieden
Hier ein Zwischenruf von Anonymus zur Pressekonferenz der neuen Partei Alternative für Deutschland am 15. Juli in Berlin: „Was hätte das für einen Widerhall in den Medien gegeben, wenn Herr Prof. Lucke im Haus der Bundespressekonferenz allen Versammelten – das Video „Der Klimaschwindel“ http://www.mattscheibe-media.de/dvd.php – das Buch „Freispruch für CO2“ von Dr. Wolfgang Thüne – …
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Runter von dem toten Pferd
Die Energiewende ist eins. Absteigen ist besser, als weiter auf ihm herumreiten. Noch aber will es die Parteispitze der Alternative für Deutschland nicht wahrhaben
Wenn Du entdeckst, dass Du ein totes Pferd reitest, steig ab. An diese Weisheit der Dakota-Indianer erinnert Michael Limburg, der Vizepräsident des Europäischen Instituts für Klima und Energie (EIKE) in seinem Bericht über die Pressekonferenz der neuen Partei Alternative für Deutschland (AfD) in Berlin. Sie fand dort am Montag (15. Juli) im Haus der Bundespressekonferenz statt, und Limburg war dabei. Es ging neben zwei anderen Themen aus dem AfD-Wahlprogramm (Gesundheitspolitik, Verteidigungspolitik) um das Programm der Partei zur Energiewende-Politik, die alle Alt-Parteien im Bundestag gemeinsam wie eine Monstranz vor sich hertragen und vor der alle Gläubigen und Nichtgläubigen das Knie zu beugen haben. AfD-Vorstandssprecher Bernd Lucke mag vom toten Pferd noch nicht absteigen. Das wurde in Berlin deutlich.
Das Unrecht an den Opfern der „Bodenreform“
Eine willkürliche und rechtswidrige Rechtsprechung kann auf Dauer keinen Bestand haben. Davon ist der Agrarwissenschaftler Jörg Gerke überzeugt.
Die bisherige Rechtsprechung deutscher Gerichte gegen die Ansprüche der Opfer politischer Verfolgung und Enteignung 1945 bis 1949 in der damaligen Sowjetischen Besatzungszone (SBZ) wird auf Dauer keinen Bestand haben. Davon ist der Agrarwissenschaftler und Unternehmensberater Jörg Gerke überzeugt. Warum? Weil sie so willkürlich und rechtswidrig ist. Das ergibt sich aus nunmehr umfassender juristischer Aufarbeitung.1) Gerke vertritt und begründet dies in einer neuen längeren Stellungnahme mit der Überschrift „Von der Bodenreform 1945/46 bis zur Bodenpolitik nach der deutschen Wiedervereinigung 1990 – eine kritische Betrachtung“.
Zwischenrufe – So geht Armut niemals aus
Das alte Lenin-Wort – Schöne neue Welt am großen Salzsee – Empörung gegen die katholische Kirche, Milde für die Alt-68er – Immer noch die alliierten Sonderrechte? – So geht die Armut niemals aus – Klima-Abzocke auch in der Schweiz – Vom Umgang mit Fakten – Die erfolgreichste politische Ideologie – Umverteilung macht arm – Lehrergehälter in der Schweiz – eine Versuchung
Zwischenruf: Wir brauchen die „Erneuerbaren“ nicht
„Wir, die Bürger, brauchen 0 % erneuerbare Energieträger. Es gibt nur eine Sorte Menschen, die erst mit 100 % erneuerbaren Energieträgern zufrieden sind: die staatlich geförderte grüne Energie-Mafia, Hersteller und Betreiber von Solar-, Wind- und Bioenergieanlagen, die die gesetzliche Erlaubnis haben, uns zwangsweise ihre überteuerte und unzuverlässige grüne Energie anzudrehen und dafür unser sauer verdientes Geld …
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Hegemon und Polizeistaat Amerika
Die USA das Land der unbegrenzten Freiheiten? Ja, aber nur für den Staat. Der nimmt sich mehr heraus, als er darf. Das hat nun auch Edward Snowden offenbart – Was Sie so nicht überall lesen (4)
Schnüffeln, bespitzeln, ausspionieren, Datenschutz missachten – das leisten sich die Vereinigten Staaten von Amerika im ganz großen Stil und sehr hemmungslos. Das ist zwar nicht neu, gewusst oder geahnt hat man das irgendwie schon immer. Doch schrieb man dergleichen viel eher Ländern wie Israel, Russland und China zu. Auch der britische Abhördienst GCHQ speichert täglich Milliarden von Informationen über E-Mails und Telefongespräche. Aber was der Amerikaner Edward Snowden offengelegt hat, erreicht doch eine ganz andere Dimension. Sich so etwas herauszunehmen, wagt nur ein Land, das als polizeistaatlicher globaler Hegemon auftritt und seine Interessen mit Gewalt und geheimen Aktionen durchzusetzen pflegt. Die USA sind ein solcher Hegemon.