Trotz Wahl: Es geht weiter wie bisher

Mit Abenteuerlichkeiten auf der Rutschbahn in den Ruin – Gewählt werden wollen 47 Parteien, darunter die neue Basis-Partei – Teilweise stimmen AfD und Basis-Partei programmatisch überein

Eine Schicksalswahl ist jede Wahl. Die Frage ist nur: Was für ein Schicksal wird es sein, zu dem sie dann führt?  Aber so schwer jetzt ist die Antwort gar nicht. Wer immer mit wem koaliert und dann zu regieren beginnt, erleben werden wir dies: „Linke“ (sozialistische) und „grüne“ (ebenfalls sozialistische) Politik aller Altparteien, ob in oder ob außerhalb der regierenden Koalition, wird Deutschland weiter in einen Strudel des Niedergangs hinabziehen, dem sich nur die einzige wirkliche Oppositionspartei, die AfD, widersetzen wird, es sei denn auch die neue Partei dieBasis würde es schon jetzt in den Bundestag schaffen. Es wird sich fortsetzen, was schon seit sechzehn Merkel-Jahren läuft. Thilo Sarrazin hat das so zusammengefasst:

Eine Art neue Einheitspartei Deutschlands

„Tatsächlich .. hat Angela Merkel die CDU nach ihrem knappen Wahlsieg 2005 in wesentlichen Fragen sogar noch sozialdemokratischer ausgerichtet, als die SPD es war, und diese damit eines Teils ihrer Themen und somit auch ihrer Wähler beraubt. Dann begann sie auch immer stärker auf grüne Themen einzugehen. Mehr oder weniger nahtlos schloss sie etwa an die Energie- und Umweltpolitik der rot-grünen Vorgängerregierung an – jedoch ohne deren konzeptionelle Mängel zu beheben. Allerdings ist das Anknüpfen an die Politik der Grünen inzwischen ja ein allgemeines Phänomen, das alle etablierten Parteien betrifft. Man kann deshalb heute im Grunde in vielerlei Hinsicht von einer Art neuen Einheitspartei Deutschlands sprechen, die von der CSU bis zu den Grünen geht und auch Teile der Linkspartei umfasst.“ (In: Junge Freiheit vom 24. September 2021, Seite 3).

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Das Wahlrecht ist auch Pflicht

Dazu gehört, über die politische Lage gut genug informiert zu sein – Sieben Darstellungen, die mehr liefern als die Altparteien und die ihnen folgsamen Medien

Wer wählen darf, muss es auch tun. Das Recht, den neuen Bundestag zu wählen, ist auch eine Pflicht. Wer sich dem Wahlgang oder der Briefwahl verweigert, verliert sein Beschwerderecht darüber, wenn ihm nicht gefällt, was nach der Wahl in und mit Deutschland politisch geschieht. Aber bevor er wählt, sollte er über die politische Lage gut genug informiert sein. Die Politiker der Altparteien und die ihnen folgsamen Medien liefern nur das ihnen Gefällige. Denjenigen Themen, die für Deutschland und die Deutschen wirklich entscheidend sind, weichen sie aus. Zur Sprache kommen diese Themen nur in den noch freien und unabhängigen Medien. Wer sich zusätzlich informieren will, findet sie ohne weiteres. Zu den gedruckten Medien gehören die Wochenzeitungen Junge Freiheit und Preußische Allgemeine, das monatliche Magazin eigentümlich frei und Tichys Einblick. Aber das meiste ist im Internet („online“) verfügbar: in Ton-, Text oder Video-Formaten, in zahllosen Blogs und Portalen, in Online-Zeitungen wie Die Freie Welt und EpochTimes und die tägliche ef-online. Ergänzt werden sie durch Wortmeldungen verantwortungsbewusster, gestandener und aufrechter Bürger, die aus beruflichen Kenntnissen kundig sind oder sich bei kenntnisreichen Anderen kundig gemacht haben. Zu diesen für Demokratie und Freiheit engagierten Bürgern gehört Gerd Schultze-Rhonhof.

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Der Kampf gegen Rechts und die AfD

Das Demokratieverständnis der sogenannten Rechtsextremismus-Experten ist links geprägt – AfD und Rassismus – Warum wird Rassismus gegen Weiße und Deutsche toleriert und nicht strafverfolgt? – Deutschland und der Islam – AfD und AntisemitismusEtablierte Parteien und Medien gegen ein positives deutsches Nationalgefühl – Historische Fakten feststellen gilt als verfassungsfeindlicher Revisionismus – Linke-, rechte- und Ausländerkriminalität – Die deutsche Justiz – Die deutsche Medienwelt – Deutschland zwischen Hass und Verleugnung – Die geheuchelte Moral

Ein Gastbeitrag von Gerd Schultze-Rhonhof*) zur Bundestagswahl 2021 (7)

Sofort nach Gründung der AfD haben sich Meinungen zu ihr gebildet und verfestigt, die zu einer geschlossenen Abwehrfront der Altparteien führten. Die neue Alternative unter den Parteien wurde von Anfang an als Störenfried betrachtet und auch so behandelt.

CDU und CSU erkannten rasch, dass die AfD in ihre frühere nun vakante konservative Rolle Mitte-Rechts im Spektrum der Parteien schlüpfte. Sie sahen in ihr nicht nur ihre unbequemen Nachfolger, sondern auch ihre ideologischen Nachbarn, die ihnen als Konkurrenten in der eigenen Wählerschaft Probleme schaffen werde. CDU und CSU haben die AfD flugs als rechtsradikal und nicht wählbar dargestellt.

Die zwei roten Linksparteien haben in der AfD ihre neue rechte Gegenkraft erkannt, die ihnen nach Ausfall der CDU in dieser Hinsicht störend werden würde und ihnen außerdem mit ihren nationalen Anliegen ein paar wichtige Prozent der Wähler abwerben könnte. Sie haben nicht gezögert, die AfD braun anzupinseln und ihr Rechtsradikalität zu unterstellen. Damit konnten SPD und LINKE auch noch vom Problem der linksradikalen Gewaltkriminalität in Deutschland ablenken.

Die Grünen haben sofort begriffen, dass mit der AfD die neue und für sie einzige Gegenkraft in Deutschland wächst, die sich gegen Multikulti, gegen Masseneinwanderung, gegen die Deindustrialisierung und gegen den grundsätzlich antideutschen Geist in ihrer Partei einsetzt. Sie haben deshalb mit Bezeichnungen wie Rassisten, Islamophobe, Ausländerfeinde und Nazis nicht gespart.

Der liberalen FDP war der wertkonservative Kurs der AfD ein Dorn im Auge. Sie stimmten allen Negativurteilen der anderen Parteien vorbehaltlos zu. Die Skala der negativen Attribute zur AfD reicht somit von rechtsradikal über braun, ausländerfeindlich, islamophob, antisemitisch, rassistisch bis kriminell, und sie gipfelte in der Stigmatisierung durch die Ämter des Verfassungsschutzes.

Ich lasse zu den Vorwürfen und Beschimpfungen meine Ansichten folgen.

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Diese krankhaften Auswüchse gegen die AfD

Die Parteien und die Demokratie in Deutschland – Kanzlerin Merkel in ihrem Demokratieverständnis zwischen Lukaschenko und Trump – Verludern unserer Demokratie durch Politik und Medien – Die gespaltene deutsche Identität , die gespaltene Nation – Das Vakuum im Parteienspektrum, das die AfD füllen will – Linksdriftung der Altparteien mit autoritären Strukturen – Ausgeblendet: Masseneinwanderung, deutsche Bürgschaften für die Schulden fremder Staaten, Aufforderung zur Denunziation – Noch ein Vakuum: Verlust an Parlamentarismus und nationaler Selbstbestimmung – Das bisher gepflegte „Feindbild AfD“ wird CDU und CSU nicht mehr lange über Wasser halten

Ein Gastbeitrag von Gerd Schultze-Rhonhof*) zur Bundestagswahl 2021 (6)

Die AfD ist derzeit der „bad boy“ der deutschen Politik. Die etablierten Parteien sehen in ihr den neuen Mitbewerber, den es mit angeblich guten Gründen und allen Mitteln zu verdrängen gilt. Die AfD hat anfangs Themen außerhalb des allgemeinen deutschen Linkstrends aufgegriffen und einem Teil der Wahlberechtigten, die sich im Politikbetrieb nicht mehr vertreten fühlten, Stimme und Gesicht gegeben. So war es für die Etablierten einfach, zu erklären, nur „Mitte-Links“ gäbe es in Deutschland Demokraten und wer anders dächte, sagte oder schriebe, stünde außerhalb das Spektrums dieser Demokraten. Dies Verdikt und dieser Alleinvertretungsanspruch werden in Deutschland täglich ausgesprochen und vollzogen.

Die Altparteien-Absprache: Für AfD-Reden keinen Beifall, für AfD-Anträge keine Zustimmung

Demokratie ist die Herrschaft des Staatsvolks, zu dem auch die etwa 30 Prozent des Volks gehören, die AfD wählen, und die Konservativen und Patrioten, die aus Frust gar nicht mehr zu Wahlen gehen. Die AfD wird trotzdem – wo immer das nur möglich ist – von allen politischen Prozessen ausgeschlossen. Ihre Abgeordneten dürfen zwar „formal“ in den Parlamenten sitzen und ihre Reden halten, aber real gilt auf Bundes- und Länderebene die Absprache der anderen Parteien, dass es bei Reden der AfD-Abgeordneten weder Beifall geben noch bei ihren Anträgen Zustimmung geben darf. Das Oppositionsrecht der AfD wird damit ausgehöhlt und unterlaufen. Dieses „demokratische Kinderspiel“ treibt sogar die Blüte, dass SPD und CDU keine Entscheidungen mehr fällen und keine Gesetzesvorlagen mehr einbringen, wenn die Gefahr besteht, dass sie nur angenommen werden, wenn ihnen auch die AfD zustimmt. Die Liste dieser krankhaften Demokratieauswüchse ist inzwischen lang.

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Europa als Überlaufbecken von Geburtenüberschüssen anderer Kulturen

Was mit der Aufnahme immer weiterer Afrikaner in Europa passieren wird – Afrikas Staaten müssen selbst lösen, was sie bisher versäumt haben – Qualifizierte, in hiesiger Arbeitswelt gefragte  Afrikaner fehlen in ihren Heimatländern dringender als in Europa – Ohne Zuwanderungs-Stopp wird die EU in drei Generationen so heruntergewirtschaftet sein wie heute Teile Afrikas, Afghanistan und Syrien – Der für Deutschland jetzt am 26. September mögliche Ausweg – Was einst schon Helmut Schmidt und Angela Merkel aussprachen

Ein Gastbeitrag von Gerd Schultze-Rhonhof*) zur Bundestagswahl 2021 (3)

Um hier nicht als „Fremdenfeind“ einsortiert zu werden, will ich erwähnen, dass meine Frau und ich vor Jahren einen dunkelhäutigen Wirtschaftsflüchtling ein halbes Jahr in unser Haus aufgenommen und ihm ein eigenes Zimmer gegeben haben, ihn an unseren Mahlzeiten teilnehmen ließen und gegen Unfall versichert und ihm ein Fahrrad geschenkt haben. Ich lasse mir also keine fehlende Empathie oder Barmherzigkeit anhängen. Studierende, Geschäftsleute, Dienstreisende, Diplomaten, Sportler und Touristen aus der Dritten Welt sind während ihrer Tätigkeit in Deutschland ohnehin auch weiterhin willkommen. Und Nothilfe bei Katastrophen und Hungersnöten in die Dritte Welt hinein muss ein leistungsfähiges Land wie Deutschland auch in Zukunft leisten wollen.

Die offensichtlich gut gemeinte „Willkommenskultur“ von 2015

Die Einwanderung von Personen aus der Dritten Welt ist aber von völlig anderer Qualität. Sie ist unter den sich teilweise widersprechenden Aspekten der christlichen Barmherzigkeit und der nationalen Selbsterhaltung zu behandeln. Das ist der schon angesprochene Konflikt zwischen empfundener Moral und denkender Vernunft (hier). Die starke Einwanderungwelle nach Europa – insbesondere nach Deutschland –  löste 2015 eine offensichtlich gut gemeinte „Willkommenskultur“ in Deutschland aus. 270.000 hiesige Vertreter dieser „Willkommenskultur“ haben Patenschaften und Zahlungsverpflichtungen für Migranten übernommen und sich bei Fälligkeit geweigert, zu bezahlen. So musste der Steuerzahler mit 21,7 Millionen Euro für diese Art von Willkommen geradestehen. Das war eine im eigentlichen Sinn des Wortes „scheinheilige Barmherzigkeit“ auf Kosten anderer.

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Das Pech der jungen Generation

Unvorbereitet und uninformiert stolpert sie in eine sehr riskante Zukunft – Selbstbestimmung der Deutschen geht verloren an EU-Instanzen und Migranten – Der Argumentationswechsel in Politik und Medien: Moral verdrängt Vernunft – Die EU- und EZB-Finanzpolitik wird zur Konkursverschleppung – Das Drama der Paradigmen-Verschiebung und das Mitwirken von Medien – Katastrophale Folgen für Deutschlands Zukunft – Was wählen 30jährige in Deutschland? 

Ein Gastbeitrag von Gerd Schultze-Rhonhof*) zur Bundestagswahl 2021 (2)

Junge Leute in Deutschland stolpern heute unvorbereitet und uninformiert in eine sehr riskante Zukunft. Es ist dies erstens die hoch-riskante Zukunft unserer Euro-Währung, die seit den EZB-Finanzmanövern nicht mehr ausreichend gedeckt ist. Ein nicht mehr unwahrscheinlicher Kollaps der europäischen Schuldenblase und ein anschließender Zusammenbruch der Währung könnten die Ersparnisse und die Altersvorsorge der heute jungen Deutschen durchaus noch zu ihrer Lebenszeit auf ein Minimum zusammenschmelzen lassen. Und die „Vergemeinschaftung“ der Schulden aller Eurostaaten kann die heute Studierenden, die jungen Meisterinnen und Meister und Jungunternehmerinnen und Jungunternehmer dereinst die Früchte ihrer heutigen Aufbauarbeit kosten.

Es ist zweitens die nicht beendete Masseneinwanderung von mehrheitlich nicht integrationsfähigen Menschen aus der Dritten Welt. Diese Einwandererflut wird in Folge der dortigen Bevölkerungsexplosion absehbar auch kein Ende finden. Und es ist drittens der reale Verlust des Selbstbestimmungsrechts der Deutschen.

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Das sind notwendige Wahlthemen (3)

Schluss mit importierter Kriminalität – Der neue Antisemitismus kommt nicht von Rechts, sondern von Süden, übers Mittelmeer – Überlassen wir den Enkeln ein islamisch dominiertes Deutschland? – Schon die kleinen Moslems zeigen in Deutschland, was sie als große Moslems tun werden –  Das Wahlplakat einer CDU von 1991: „Asylmissbrauch beenden!“ –  Die CDU von gestern ähnelt der AfD von heute  Zu diesen Themen fünf weitere Kurzbeiträge von Gert Schultze-Rhonhof

In einzelnen kurzen Beiträgen bietet Gert Schultze-Rhonhof Vorschläge für Darstellungen im Wahlkampf zur bevorstehenden Bundestagswahl. Ursprünglich hat er sie für seine Freunde und Bekannten verfasst, teilweise nur in Form von Stichworten und Schlagzeilen. Diese Menschen nämlich seien dem langjährigen Kesseltreiben der Medien gegen die AfD inzwischen auf den Leim gegangen und unsicher geworden, ob sie diese Partei überhaupt noch wählen könnten. Inzwischen sei er aber sehr froh, dass auch andere seine Beiträge läsen und ins Nachdenken kämen. Daher verbreitet er sie auch über den anfänglichen Kreis hinaus, weil diese Wahl für die Zukunft Deutschlands und der Deutschen so überaus wichtig und entscheidend ist. Die vorangegangenen Kurzbeiträge Schultze-Rhonhofs sind am 19. und 26. August erschienen (hier und hier). Jetzt folgen als Letztes fünf weitere von ihm. Ich gebe sie als notwendige Wahlthemen im Folgenden als Gastbeitrag im Wortlaut wieder. Einige Zwischenüberschriften sind von mir eingefügt.

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Das sind notwendige Wahlthemen (1)

Den deutschen Staat erhalten, er ist keine deutsche Provinz der EU – Ja zu Deutschland in der EU, Nein zu Deutschland als Portemonnaie der EU – Deutsches Geld zuerst für deutsche Jugend- und Familienförderung statt für den Nachzug und die Alimentierung von Migranten – Deutsches Geld zuerst für deutsche Schulen und Straßen – Das Volksvermögen schützen – Das EU-Corona-Aufbauprogramm und was es die Deutschen kostet –  Die EU nicht als EU-Vielvölker-Einheitsstaat , sondern als Bund souveräner Staaten – Sieben Kurzbeiträge zu diesen Themen von Gert Schultze-Rhonhof

Kritisch und warnend zur politischen Entwicklung in Deutschland hat sich der Generalmajor a.D. Gert Schultze-Rhonhof  immer wieder geäußert. Seine klarsichtigen Stellungnahmen zur ruinösen Politik sind teils auch auf dieser Web-Seite erschienen (hier und  hier). Was in und mit Deutschland samt den Deutschen geschieht, treibt mich ebenso um wie ihn. Es ist ein Weg in den Niedergang, der – das ist offenkundig – absichtlich herbeigeführt wird. Ein Mann wie er sollte mit seinen Kenntnissen und Erfahrungen, internen beruflich und externen als Staatsbürger, von vielen wahrgenommen werden Was vor sich geht, beobachtet er scharf und versteht es, dies zu beurteilen.

Eine staatsbürgerliche Pflicht

Jeder Kundige muss diesen Niedergang auf seine Weise und nach seinen Möglichkeiten darstellen und versuchen, möglichst viele warnend damit zu erreichen – als eine staatsbürgerliche Pflicht. Wahrscheinlich lassen sich aber nur solche erreichen, die sich im gleichen kritisch wachsamen Umfeld  ohnehin schon bewegen. Dort wohl stoßen wir Warner auf offene Türen, aber nicht bei der großen Wählermehrheit. Trotzdem ist unser Bemühen nicht vergebens, denn auch diejenigen, die sich wie wir ob des Geschehens entsetzen, sind für verbale und gedankliche Unterstützung aufgeschlossen und dankbar.  Sie ahnen sehr wohl oder wissen auch, was im Land passiert, aber wissen zusätzliche Aufklärung und Formulierungshilfen als Rückenstärkung zu schätzen. Diese Hilfe  leistet, wofür er Hochachtung verdient, auch Schultze-Rhonhof. Ausdrücklich hat er sie vorgesehen als Unterstützung für die AfD. Deren aktuelles Wahlprogramm finden Sie hier.

Ein Gegengewicht zum langjährigen Kesseltreiben gegen die AfD

In einzelnen kurzen Beiträgen bietet er Vorschläge für Darstellungen im Wahlkampf zur bevorstehenden Bundestagswahl. Ursprünglich hat er sie für seine Freunde und Bekannten verfasst, teilweise nur in Form von Stichworten und Schlagzeilen. Diese Menschen nämlich seien dem langjährigen Kesseltreiben der Medien gegen die AfD inzwischen auf den Leim gegangen und unsicher geworden, ob sie diese Partei überhaupt noch wählen könnten. Inzwischen sei er aber sehr froh, dass auch andere seine Beiträge läsen und ins Nachdenken kämen. Daher verbreitet er sie auch über den anfänglichen Kreis hinaus, weil diese Wahl für die Zukunft Deutschlands und der Deutschen so überaus wichtig und entscheidend ist. Ich gebe sie als notwendige Wahlthemen im Folgenden als Gastbeitrag im Wortlaut wieder.

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Abrechnung mit Merkel

Bundesminister a. D. Carl-Eduard Spranger (CSU) schreibt an den CSU-Vorsitzenden Markus Söder – Die Corona-Politik als eine aus dem Ruder gelaufene Verbotspolitik – Wer Frau Merkel an ihren Taten misst, kommt zu folgenden Ergebnissen – Die Funktionsfähigkeit des Staates erheblich beeinträchtigt – Die Institution Familie geschwächt – Tyrannei durch Hexenjäger und Gesinnungsgouvernanten gefördert – Grundpositionen der CDU/CSU abgeräumt – Die lange Liste der Merkel’schen Untaten – Eine Dokumentation

„Das schwere Versagen der Bundeskanzlerin und ihrer Gefolgschaft in CDU und CSU in Bund und Ländern bei der Bekämpfung der Corona-Pandemie schädigt Deutschland, seine Menschen und seine internationale Reputation gewaltig.“ So beginnt der Brief von CSU-Mitglied und Bundesminister a.D. Carl-Eduard Spranger an den CSU-Vorsitzenden Markus Söder. Es ist, so muss man präzisierend hinzufügen ein ruinöser Schaden. Lesen Sie im Wortlaut, was Spranger weiter schreibt.*) Ich dokumentiere seinen Brief vom 2. Juni 2021 auch auf dieser Blog-Seite. Denn Spranger ist, soweit öffentlich geworden, der erste aus dem Unionslager von CDU/CSU, der offen und schonungslos (fast) alles das zur Sprache bringt, was diese Kanzlerin mit ihren Gefolgsleuten in Deutschland anrichtet. Sein Brief konzentriert sich aus aktuellen Gründen auf die Corona-Politik. Danach erinnert er ebenfalls schonungslos an Merkels Untaten, die er im Februar 2018 aufgelistet hat. Auch dies im Unionslager ein öffentlich gewordenes Unikat. Aber zunächst Spranger zur Corona-Politik. Fettungen und  Zwischenüberschriften sind zur graphischen Auflockerung und schnellen Übersicht von mir eingefügt. Ich zitiere:

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Aus Leidenschaft für die Wahrheit

Das wahre historische Geschehen darstellen, nicht das politisch gewollte – Nicht unter den Tisch kehren, wie es wirklich war – Einzigartig und ein Zivilisationsbruch sind auch viele andere Kriegsverbrechen – Sehr dunkle Anlagen trägt auch die ganze Menschheit mit sich herum – Die von den Bundesregierungen verhinderte Dokumentation über die Vertreibung der Deutschen aus Ost-Mitteleuropa – Leben in einer Gesellschaft, die an den Problemen bewusst vorbeischaut – Die herrschenden Parteien verbündet in einem absurden „Kampf gegen rechts“ – Schrittweiser Verfall des Rechtsstaates, weil sich der Staat an seine Gesetze selbst nicht hält –  In dieser Unrechtslage offenbar recht gut eingerichtet: die Massenmedien

Ein Gastbeitrag von Reinhard Uhle-Wettler*)

Peter Hahne, Theologe, ehemaliger ZDF-Moderator und Redakteur, Bestsellerautor und „mutigster Christenmensch der BRD“ fordert in seinem Buch: „Seid ihr noch ganz bei Trost“, wir sollten gegen die Meinungsdiktatur „wieder eine neue Leidenschaft für die Wahrheit entfachen.“ (S.122). Diese Forderung sollten wir für das gesamte öffentliche und private Leben in Anspruch nehmen. Unser irregeleitetes, besiegtes, entehrtes, umerzogenes und manipuliertes Volk hat noch immer nicht begriffen, dass es im Zustand der aufoktroyierten Unwahrheit lebt. Dies betrifft nicht nur die Mär von der alleinigen Schuld am Zweiten Weltkrieg, sondern auch seine angebliche Duldung der Verbrechen der Nationalsozialisten sowie nun vor allem seine „völkisch-nationalistische Rechtslastigkeit“ gegenüber der verdeckten Auflösung des deutschen Volkes in einer undifferenzierten Massengesellschaft unter gesamteuropäischen Vorzeichen.

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