Abrechnung mit der CSU und Söder

Ein Mitglied verlässt die Partei und schreibt ihrem Vorsitzenden einen Brief über den Zustand Deutschlands und das Mitwirken der CSU daran – Ein Register der Fehlentwicklungen von Dr. Florian Stumfall

Sehr geehrter Herr Vorsitzender, seit ich Ihre ersten Schritte im Landtag publizistisch begleitet habe, ist sehr viel anders geworden, vor allem die CSU. Ich will deshalb hier eine politische Summa der Politik der CSU und im Besonderen die Rolle darstellen, welche die CSU als Koalitionspartner in den Regierungsjahren Merkel gespielt hat.*) Bilanzen aber müssen ehrlich sein, in diesem Falle schonungslos. Nach Merkels Kanzlerschaft stellt sich der Zustand Deutschlands wie folgt dar:

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Neger, Neger, Neger – oGottoGott

Was Annalena Baerbock gesagt hat, hätte sie sagen dürfen und sogar sagen müssen – Die Neigung, Frau Baerbock auch einmal in Schutz zu nehmen – Real-politisches Kabarett in Hochform – Erheiterndes und Furchteinflößendes

Ja, ja, Sie hat schon viel Bockmist verzapft, sozusagen Baerbockmist. Sie wissen schon: die verschwiegenen Nebeneinkünfte, die Plagiate in ihrem Buch, das Stromnetz als Stromspeicher, die Soziale Marktwirtschaft als SPD-Erfindung, die Falschangaben in ihrem Lebenslauf … und hat dafür die verdienten Prügel bezogen. Aber jüngst hat sie ein Wort in den Mund genommen, das in Deutschland von der political-correctness-Zensur zu einem „geht gar nicht“ gemacht worden ist. Sie hat – man vernehme und empöre sich – das Wort „Neger“ ausgesprochen. Was? Sie hat „Neger“ gesagt? Neger? Wirklich Neger? Und damit Schwarzafrikaner gemeint? OGottoGott, das darf man doch gar nicht mehr. Schon gar nicht in Deutschland.

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Merkel hat viel auf dem Gewissen

Aber ihr Gewissen plagt sie nicht, sie ist mit sich selbst ziemlich zufrieden – Die kritische Bilanz von sechzehn Jahren Kanzlerschaft – Das von Philipp Plickert herausgegebene Buch in einer komplett überarbeiteten, erweiterten und aktualisierten Neuauflage – In 24 Beiträgen ein facettenreiches und vielfältiges Merkel-Bild

Merkel tritt ab. Es wird damit Zeit. Wäre sie doch bloß nicht angetreten. Sechzehn Jahre vielfach ruinöse Politik wären uns erspart geblieben. Oder nicht? Hätte ohne diese Frau vielleicht eine andere Kanzlerperson das Werk ebenfalls betrieben, das Merkel für lange Zeit irreparabel hinterlässt? Mag sein. Oder auch nicht. Merkel jedenfalls ist mit sich selbst ziemlich zufrieden.*) Falls es ihr Ziel war, Deutschland in den Abgrund zu treiben, sein solides, gefestigtes demokratisches System schleichend in ein autoritäres, sozialistisches zu transformieren, seine herkömmliche Gesellschaft Schritt für Schritt aufzulösen und zu destabilisieren, wäre ihre Selbstzufriedenheit berechtigt.

Geschafft hat sie das Erreichte mit einer verblüffenden, harmlos auftretenden Geschicklichkeit, so dass es die Deutschen der bürgerlichen Mitte gar nicht so richtig mitbekommen und sich nicht dagegen aufgelehnt haben. Der deutsche Michel lässt leider gern mit sich geschehen, was die politischen Kräfte und Mächtige hinter ihnen ihm zugedacht haben. So gesehen, ist Merkel deren ideales Werkzeug gewesen. Doch das ist von Merkels Wirken ein nur grober und einseitiger Abriss. Ausführlich machen das die schon bisher über sie erschienenen Bücher mit anderen und zusätzlichen Sichtweisen. Lobeshymnen (abgesehen von Hofberichterstattern) singen aber auch sie nicht, mit Lorbeerkränzen zieren sie Merkels Haupt ebenfalls nicht. Bedrückendes und Bedrohendes enthalten sie im Übermaß. Jetzt zum nahen politischen Ende sind weitere Bücher hinzugekommen. Eines davon ist das mit dem Titel Merkel. Die kritische Bilanz von 16 Jahren Kanzlerschaft.**

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Keine CO2-Klima-, sondern eine Wetterkatastrophe

Unsinniges von der Kanzlerin und die Klimawandel-Sprüche anderer Politiker – Der Metereologe Klaus-Eckart Puls stellt klar, was Sache ist – Die Klima-Alarmisten aller Couleur missbrauchen die Überflutungen für ihre Propaganda – In früheren Jahrhunderten gab es noch viel extremere Unwetter-Katastrophen – Aus der Chronik: Die Wasserflut im Kreis Ahrweiler vom 21. Juli  1804 – Sachlich zutreffend kommentiert als einzige Partei die AfD – Andere sachliche und kompetente Stimmen – „Weltweit kein robuster Trend zu mehr Starkregen und Hochwasser“ – Die Katastrophe war vorhersehbar, unfassbare Ignoranz hat sie erst ermöglicht – Rechtzeitige Warnungen gab es, aber befolgt wurden sie nicht

Die Verwüstungen in westlichen Teilen Deutschlands durch die Katastrophen-Regenfälle mit den Überflutungen sind das eine. Das andere sind die Versuche von Klimaschützern, diese Verheerungen für ihre Zwecke zu instrumentalisieren: Schuld sei der Klimawandel. Sie meinen damit die globale Erwärmung. Das soll die Botschaft dahinter vermitteln, schuld an der Erwärmung sei der Mensch mit seinen CO2-Emissionen, dieses anthropogene CO2 heize das Erdklima auf. Da sie diese These, obwohl nie bewiesen, sondern gegenteilig besser belegt, den Menschen seit vielen Jahren einhämmern und sich die meisten Informationsmedien daran beteiligen, halten die Menschen das für wahr. Daher fällt bei ihnen auch die Schuldzuweisung für die Überflutungen an den Klimawandel auf fruchtbaren Boden. Falsches nur oft genug wiederholt, wird zur vermeintlich unverrückbaren Tatsache.

Klimawandel oder Wetter? Unsinniges von der Kanzlerin

So schlimm die angerichteten Zerstörungen sind, so beklagenswert die Toten und die noch Vermissten, so unsinnig ist, was Kanzlerin Merkel vor Ort (Adenau im Landkreis Ahrweiler) von sich gab: „Wir müssen uns sputen. Wir müssen schnel­ler werden beim Kampf gegen den Klima­wan­del.“ Inves­ti­tio­nen in den Klima­schutz seien teuer. „Aber das, was nicht geta­ner Klima­schutz anrich­ten kann, ist noch teurer.“ (FAZ vom 19. Juli 2021, Seite 1). Doch ist das wirklich der Klimawandel, also die Klimaerwärmung? Oder ist es nur das Wetter mit seinen gelegentlich auch verheerenden Kapriolen? Dazu geäußert hat sich der Metereologe Klaus-Eckart Puls.*

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Die Folge der Energiewende: Strommangel droht

Der Ausstieg aus Kohle- und Kernkraft und zunehmender Strombedarf zwingen zur Frage: Woher soll dann unser Strom kommen? – Die PC-Kommunikation in Privathaushalten braucht schon mehr Strom als Kochen, Waschen und Trocknen zusammen – Durch Heizkraftwerke mit Holz als Brennstoff findet Raubbau an Deutschlands Wäldern statt – Sind Kohle- und Kernkraftstrom  verschwunden, werden Gaskraftwerke gebraucht – Die Kosten steigen und steigen, werden aber verschwiegen – Deutschland wird seine Spitzenposition als Weltmeister der höchsten Strompreise weiter ausbauen – Eine Wende zurück in die Realität: Schluss mit der Energiewende

Ein Gastbeitrag von Prof. Dr. Hans-Günter Appel*)

Deutschland läuft mit der Energiewende zum „Klimaschutz“ auf einen akuten Strommangel zu. Gleichzeitig gibt es Überschuss bei Starkwind und langem Sonnenschein. Schon heute importieren wir zeitweise bis zu 8.000 Megawatt (MW) Strom, vorwiegend aus den Kernkraftwerken in Frankreich. Das sind 10 Prozent des Bedarfs. Das Klimarettungsprogramm der Europäischen Union  verlangt und fördert die Stilllegung von Kraftwerken, die mit fossilen Brennstoffen produzieren ,in allen Mitgliedsstaaten. Damit wird in ganz Europa die plan- und regelbare Stromerzeugung verringert zugunsten des wetterwendischen Wind- und Solarstroms, den der Stromverbraucherschutz NAEB zu Recht als Fakepower (Fake = Täuschung) bezeichnet, weil er nicht bedarfsgerecht verfügbar ist. Damit führt die Politik Deutschlands und der EU zwangsläufig zu Perioden mit Strommangel, die durch Regelkraftwerke und Importe nicht mehr ausgeglichen werden können. Andererseits findet der wachsende Stromüberschuss bei Starkwind und viel Sonnenschein keine Abnehmer mehr. Eine wirtschaftliche Speicherung ist bisher nicht in Sicht. Die Forderung, mit dem Überschussstrom „grünen“ Wasserstoff zu erzeugen und bei Bedarf in Gaskraftwerken wieder zu verstromen, kann man nur als wirtschaftlichen Unsinn bezeichnen.

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Absurde Kniefälligkeit

Verkehrsbetriebe streichen das Wort „Schwarzfahrer“ – Denn Schwarzafrikaner könnten sich diskriminiert fühlen – Soll es dann auch keine Schwarzarbeit mehr geben? Keine Schwarzmalerei? Keine Schwarzbrennerei? – Ein nur unzulänglich geklärter ethymologischer Ursprung – Bleiben wir beim „Schwarzfahren“ etc., auch diese Freiheit muss sein

Gelegentlich tauchen  auch einmal gute Nachrichten auf, jedenfalls beim ersten Eindruck: „Hamburg will ‚Schwarzfahrer‘ abschaffen“, titelt mein Regionalblatt, in dem ich morgens beim Frühstück zu blättern pflege. Wie schön, denke ich. Fort mit ihnen wäre doch endlich an der Zeit. Aber wie mag Hamburg das hinbekommen? Mein Irrtum klärt sich schnell auf. Erstens, nicht Hamburg will das, sondern der Hamburger Verkehrsverbund HVV. Zweitens, nicht das unerlaubte Mitfahren ohne Fahrschein will der HVV abschaffen, obwohl er es durch Kontrollen immer wieder versucht, aber noch immer nicht geschafft hat, sondern verschwinden soll das „Schwarzfahren“ nur als Wort. Auch das Wort „Schwarzfahrer“ will er aus seinem Vokabular tilgen. An seine Stelle soll treten, was es im Verordnungsdeutsch schon immer geheißen hat: „Fahren (oder Fahrer) ohne gültiges Ticket.“ Na ja, wohl nicht gerade Ticket, aber Fahrausweis oder salopper: Fahrschein. Aber warum eine geläufige Bezeichnung abschaffen? Es gebe Menschen, so der HVV, die sich durch das Wort diskriminiert fühlten. Er wird Schwarzafrikaner damit meinen und die Zensur  ausübenden Politisch Korrekten. Die Kniefälligkeit vor Bewegungen wie All Lives Matter oder Cancel Culture führt ins Absurde.

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Egal, völlig egal

Klimaschutz-Wahn und Größenwahn – Das Beispiel Vattenfall und BASF – Was wirklich Kapitalismus ist, aber von Sozis und Linken protestlos akzeptiert wird – Die Riesen-Industrieanlagen, die man Parks nennt – Fundamente von 75 Meter Höhe und 955 Tonnen schwer – Wo bleiben die Proteste der Umweltschützer und Seeschifffahrt?

Wahn, lass‘ nach. Nein, er lässt nicht nach. Und (fast) alle machen mit – auch an sich wahnfreie Unternehmen, die gewohnt sind, rechnen zu müssen und mit Vernunft rational zu handeln. Aber wenn ihnen der Wahn bezahlt wird, machen sie bei ihm ebenfalls mit. Sobald Unternehmen kapiert haben, wohin der politische Wind weht, und sie erkennen, dass mehrheitlich politischer Wille neue Subventionstöpfe aufmacht und ihnen verlässlich zusichert, dass diese Töpfe lang genug am Kochen gehalten werden, greifen Unternehmen herzhaft und schamlos auch dann zu, wenn ihnen der Sachverstand und die normale menschliche Vernunft sagen müssten: Finger weg davon.

Was wirklich Kapitalismus ist, aber von Sozis und Linken protestlos akzeptiert wird

Außerdem, wer will es mit der Politik schon verderben oder sich gar mit ihr anlegen, zumal wenn Gewinne winken, auf wessen Kosten auch immer.  Auf Kosten der Umwelt etwa? Egal, völlig egal. Auf Kosten darob leidender Menschen? Egal, völlig egal. Auf Kosten der Steuerzahler? Egal, völlig egal.  Auf Kosten der Volkswirtschaft als Ganzes, des Wohlstands aller? Na, Sie wissen schon: Egal, völlig egal. Und freie Marktwirtschaft ist das auch nicht mehr, die ihre Gegner abwertend und ihre Befürworter leichtfertig Kapitalismus nennen.*)  Aber was Politik und Unternehmen gemeinsam mit der Klimaschutz- und Energiewendepolitik anrichten, das ist nun wirklich Kapitalismus, Kapitalismus pur, Erzkapitalismus sozusagen, als den ihn Sozialisten, Linke, Grüne verstehen: als gewissenlose, asoziale Abzockerei. Aber wo bleibt deren Aufschrei, die sogar jenen Kapitalismus bekämpfen, den sie als Synonym für freie Marktwirtschaft ideologisch sonst ablehnen?

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Missvergnügen mit der Windkraft

Wenn der Wind nicht mitspielt wie im ersten Halbjahr 2021 – Dumm auch dies: Der Sonnenschein-Strom mag keine Wolken und Regen

Fakten sind überaus lästig.  Wenn sie gar Wunschvorstellungen stören, dann ganz besonders. Eine politische Wunschvorstellung ist die fatale fixe Idee von der Klimaschutzpolitik. Damit besonders  hervor tut sich Deutschland mit seiner Energiewende-Politik, als solle die Welt daran genesen. Deren Hauptbestandteil ist die Stromerzeugung durch Windkraft. Dumm nur, wenn der Wind nicht so recht mitspielt. Wehen nämlich muss er schon, damit die Drehflügel-Anlagen die Windenergie in elektrische Energie umwandeln können. Da sie häufig stillstehen oder sich nur träge bewegen, wird es damit nix. Das gleiche gilt für den Sonnenschein-Strom. Der nämlich mag keine Wolken und Regen. Man kann sich das Missvergnügen der Befürworter vorstellen, wenn sie jüngst lesen mussten „Die Erzeu­gung erneu­er­ba­rer Ener­gi­en hält in diesem Jahr nicht, was sie im vergan­ge­nen zu verspre­chen schien.“ Ja, so ist das mit diesem Alternativ-Strom, und so wird es immer sein – unabhängig davon, ob die deutsche Landschaft mit immer mehr solcher Anlagen zugebaut und ruiniert wird.

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Die „gute“ Inflation

Tot ist die Inflation nie, allenfalls nur scheintot – Wann Preissteigerungen Inflation sind – Inflation durch übermäßiges Ausweiten der Geldmenge – Nicht alle Preisanstiege sind Inflation – Alle Preise vermitteln Informationen, zumal wenn sie steigen – Eine „gute“ Inflation gibt es nicht, aber es gibt „gute“ Preissteigerungen – Die gute Inflation ist Humbug

Jetzt ist viel von „Rückkehr der Inflation“ die Rede. Wir lesen „Die Inflation lebt.“ Wir lesen „Die Preise steigen so schnell wie lange nicht mehr.“ Wir lesen „Energiepreise treiben Inflation auf Zehnjahreshoch.“ Wir lesen „In Deutschland dürfte die Inflationsrate bald 4 Prozent erreichen.“ Und: „Infla­ti­on ist unver­se­hens zu einem bestim­men­den Thema gewor­den, das so schnell nicht verschwin­den dürfte.“

Wir lesen weiter: „Ist das jetzt die Zeiten­wen­de? 4,2 Prozent Infla­ti­on haben die USA für den April gemel­det. Während das Land nach Corona allmäh­lich wieder öffnet, melden alle mögli­chen Bran­chen Nach­schub­pro­ble­me und Preis­er­hö­hun­gen. Große Teile der Indus­trie können nicht so viel produ­zie­ren wie nötig, weil Halb­lei­ter und Kunst­stof­fe fehlen. Die Trans­port­kos­ten für Güter stei­gen, auch weil es an Schiffs­-Con­tai­nern mangelt. Und drin­gend benö­tig­te Rohstof­fe wie Kupfer, Eisen­erz oder Stahl sind teuer, manche so teuer wie nie. Auch in Deutsch­land klagt die Indus­trie. Dabei stehen zusätz­li­che Themen am Ende der Pande­mie hier­zu­lan­de erst noch bevor: über­füll­te Hotels, die mit hohen Prei­sen ihre Verlus­te der vergan­ge­nen Monate wieder herein­ho­len wollen, eine über­schie­ßen­de Lebens­freu­de der Menschen nach Mona­ten des Darbens, die bereit sind, für ihr Vergnü­gen fast jeden Preis zu bezah­len. Die Infla­ti­on, so viel steht fest, ist nicht tot.“ (Quelle hier). Aber wie stets wird hierbei mit dem Verwenden unsauberer Begriffe einiges durcheinandergeworfen.

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Mit der „Energiewende“ auf dem Irrweg

Was der Kern der Sache ist, erläutern Dr. Ing. Detlef Ahlborn und Dr. rer. nat. Horst Heidsieck

Warum die sogenannte Energiewende in die Hose gehen muss und gehen wird, habe ich an dieser Stelle in schon mannigfachen Variationen zu vermitteln versucht.  Viele andere Kundige und besorgte Warner haben das auf anderen Plattformen in ihrer Weise ebenfalls getan. Jetzt hat mich jemand auf einen Beitrag aufmerksam gemacht, den ich noch nicht kannte und der am 11. Juni veröffentlicht worden ist. Seine Autoren Detlef Ahlborn und Horst Heidsieck*) beschreiben den Irrweg aus einem ganz eigenem Blickwinkel. Im Fokus der deutschen Energiewende stehe nicht der Strombedarf, sondern die Stromproduktion. Der ständig steigende Energieverbrauch stelle „uns als Menschheit vor eine Aufgabe von scheinbar monströsem Ausmaß“. Angesichts der Tatsachen, die eindeutig gegen die Energiewende sprechen, fragen sie sich: „Sind die  öffentlich diskutierten Konzepte ein großer Irrtum von ebensolchem Ausmaß? Oder ist es gar politisch motivierter Selbstbetrug?“ Was sie unter der Überschrift „Der Kern der Sache“ warnend erläutern, finden Sie unter diesem Link: Wie lösen wir unser Energieproblem wahrhaftig, ideologiefrei und nachhaltig? (clubderklarenworte.de)

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