Türkei

Orbán, der eigenmächtige Friedenssucher

Ein Husarenstreich nach dem anderen von ihm scheucht die Eurokraten auf – Seine jüngste Grundsatzrede – Ungarns Friedensbemühungen im Ukraine-Krieg mit Demarche aus Brüssel verurteilt – „Bei den Ukrainern ist der Groschen schon gefallen, nun muss die EU zur Besinnung kommen“

Sie erinnern sich? Victor Orbán hatte gleich zu Beginn seiner Amtszeit am 1. Juli, als er für Ungarn turnusmäßig die rotierende Ratspräsidentschaft der Europäischen Union übernahm, eine Friedensmission gestartet, um den Ukraine-Krieg zu beenden – ausdrücklich jedoch nicht in seiner Eigenschaft als EU-Ratspräsident, denn dafür hatte er keine EU-Vollmacht, sondern allein als Ungarns Premierminister. Aber bei allem, was er jetzt unternimmt, schwingt seine EU-Ratspräsidentschaft als Amtsbonus natürlich mit und gibt seinen Auftritten zusätzliches Gewicht. In seiner jüngsten Grundsatzrede über die aktuelle politische Lage und die Zukunft Ungarns und Europas geht er darauf ein, wie eine Demarche aus Brüssel seine Bemühungen als eigenmächtigen Friedenssucher verurteilt.

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So denken die über uns

Noch einmal Deniz Yücel und dessen Äußerung über das  „Völkersterben von seiner schönsten Seite“ – Übereingekommen, das Machwerk als Satire zu verharmlosen – Einige Leser-Kommentare aus Die Freie Welt – Satire darf vieles, aber eben nicht alles – Die singen das nicht nur, die meinen das auch so – Ein zorniger Wüterich, der Aufmerksamkeit sucht – Die Ideologie der Linken  ist eine Ersatzreligion mit festen Dogmen – Dieses Land soll mit allen Mitteln zerstört werden

Noch einmal Deniz Yücel und dessen Äußerung über das  „Völkersterben von seiner schönsten Seite“. Die AfD im Bundestag hatte dazu einen Antrag eingebracht (Drucksache 19/846, hier), dort vorgestellt von Gottfried Curio (hier), dann heftig debattiert und mehrheitlich abgelehnt am 22. Februar. Beantragt war im Kern, es sei dringend geboten, dem möglichen und naheliegenden Eindruck entgegenzutreten, dass die Bundesregierung zwei Yücel-Beiträge in der tageszeitung (taz) von 2011 und 2012 stillschweigend billige. Die Wogen in der Debatte gingen hoch, die anderen Fraktionen empörten sich über den Antrag. Gesprochen hatte auch Cem Özdemir vom Bündnis 90/Die Grünen (hier). Dessen Gegenrede hatte die AfD besonders empört. Unter der Überschrift „Özdemirs verbale Keule gegen die AfD und das sonderbare Verständnis von Satire“ schrieb Hubert von Brunn am 25. Februar auf AnderweltOnline.de unter anderem: „Jetzt, da der Hype um Deniz Yücel kaum noch zu überbieten ist, kommen die Moderatoren und Kommentatoren in unseren Leitmedien natürlich nicht umhin, diesen schändlichen Text mindestens wieder zur Kenntnis zu nehmen. Aber sie haben natürlich auch in diesem Fall eine einfache Lösung gefunden. Man ist übereingekommen, dieses Machwerk als „Satire“ zu verharmlosen.“

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Zwei neue Freunde?

Rätseln über Putin und Erdogan – Was steckt dahinter? Ein paar andere Gedanken dazu von Menno Aden

Das Treffen von Putin mit Erdogan in St. Petersburg am 9. August schien rätselhaft. Was steckt dahinter, wenn diese beiden Staaten plötzlich ihre bisherige „Eiszeit“ beenden? Folglich fand das Treffen international starke Beachtung und löste sofort zahlreiche Kommentare mit Deutungsversuchen aus. Hierzulande standen im Mittelpunkt die möglichen Folgen für den Krieg in Syrien, für den Zuwanderungsstrom von Menschen nach Europa und vor allem nach Deutschland sowie für die wirtschaftlichen Folgen und Handelsbeziehungen, darunter die geplante Gasleitung „Turkish Stream“.

Man las auch von einem „Zeichen der Entfremdung der Türkei vom Westen und einem Warnsignal für die EU“, ferner über Zweifel daran, ob die neue Freundschaftsbekundung tragfähig sei, und über ein nur wirtschaftliches, nicht militärisches Ad-hoc-Bündnis von fragwürdiger Beständigkeit. Man kann sich aber auch zusätzliche andere Gedanken darüber machen, warum beide Staaten einen Neustart ihrer politischen Beziehungen versuchen. Wahrscheinlich orientieren sich die Türkei und Russland auch strategisch neu. Überlegungen hierzu hat der promovierte Jurist Menno Aden*) angestellt.

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