Geldpolitik

Was zu tun ist, aber nicht getan werden wird

Die ruinöse Energie-Verteuerung und die Inflation sind kein Naturereignis – Die Bundesregierung will von der wahren Ursache ablenken – Das muss die EZB tun: Leitzins hoch, Anleihekäufe beenden – Und das die politische Führung: Die Klimaschutz- und Energiewendepolitik aufgeben – Rückbesinnung auf freie Marktwirtschaft – Die friedliche Lösung und die andere

Strompreis vervielfacht, Gaspreis vervielfacht. Dazu die herangaloppierende Inflation für alle übrigen Preise. Immer mehr Bürger können sich elektrische und gasförmige Energie nicht mehr leisten, immer mehr das Heizen nicht mehr bezahlen, immer mehr geraten in eine Notlage. Gerade Deutschland ist wie mit der Nase auf den Boden geknallt und liegt da blutend herum. Gerade Deutschland erlebt mit seiner „Energiewende“ eine Riesenpleite, einen Zusammenbruch ohnegleichen. Selbst schuld zwar, aber nun ist die Lage da. Bürger ziehen gegen sie auf die Straße, obwohl selbst zu häufig von Schuld nicht frei, weil zu spät aufgewacht, und zu viele schlafen noch immer. Politiker fürchten Aufstände, mobilisieren gar schon die Bundeswehr für den Inneneinsatz gegen das eigene Volk.

Die ruinöse Energie-Verteuerung und die Inflation sind kein Naturereignis

Diese Katastrophe ist kein Naturereignis, sie ist Politiker-Werk, zumal in Deutschland. Was davon aus voller (aber verborgener) Absicht und mit welchen obskuren, gar satanischen Beweggründen geschieht oder was aus Unwissen und Verblendung herrührt, sei hier dahingestellt; das ist ein Thema für sich. Wohl haben die Fachleute und andere Kundige seit Jahren vor dieser Katastrophe gewarnt und die Folgen ausgemalt, ich selbst in aller Breite und Regelmäßigkeit ebenfalls; ich habe davon schon längst die Nase voll. Aber jetzt geht es darum, mit den schlimmen Tatsachen fertig zu werden, teils zunächst auch durch Flickwerk. Gleichzeitig jedoch – und das hat Vorrang – sind die Ursachen anzupacken.

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Die drei staatsgemachten Preistreiber

Alle sind sie Folgen politischen Versagens: die inflationäre Geldpolitik der EZB, die erneuerbare Dummheit, die Sanktionen gegen Russland – Was Habeck schon 2016 gewollt hat, fallen ihm jetzt schneller als gewollt auf die Füße – Wie Christian Lindner (FDP) nun selbst DDR-Planungsbüro spielt – Die Heuchelei von Bundeskanzler Olaf Scholz – „Habecks Wirtschaftswunder: Armut und Elend für alle“ – Die deutsche „Energiewende“ als überdüngtes, wucherndes Eigengewächs – Die Realität hat auch Markus Söder schon eingeholt – Hilflose Maßnahmen-Vorschläge von der AfD – Anstelle bloßer Symptombekämpfung acht wirksame andere Maßnahmen – Aber die Lichtgestalt fehlt, das Feld beherrschen die politischen Versager – „Eine seltsame Stimmung, man wartet auf den Zusammenbruch im Winter“ – Suup di duun un freet die dick un hool dien Muul vun Politik

Die inflationäre Geldpolitik der EZB ist schon schlimm genug, aber die absurde Klimaschutzpolitik verstärkt sie, treibt die Preise zusätzlich in die Höhe. Der promovierte Schweizer Volkswirt Beat Gygi schrieb schon im Januar 2022*): „Die Klima-Inflation ist da, etwas, was es bisher nicht gab. Geldpolitik und Klimapolitik prallen aufeinander wie zwei Sturmtiefs, die sich verwirbeln und mit noch nie erlebter Wucht übers Land fegen. Beide Stürme sind staatsgemacht: Die Geldpolitik überschwemmt die Wirtschaft seit langem mit Geld, und die Klimapolitik macht Energie künstlich teurer – und alle Preise, die damit zusammenhängen, schaukeln sich in die Höhe.“ Hinzukommen dann noch die Güterverknappungen als Folge der westlichen Sanktionen im Ukraine-Krieg, die –  ohne absehbares Ende – weitere Preissteigerungen ausgelöst haben. Auch sie sind staatsgemacht. Alle diese drei Preistreiber zusammen sind ein hochgiftiges Gebräu und werden breite Schichten der Bevölkerung in die Verarmung  treiben. Alle drei sind  als Folgen politischen Versagens offenkundig.

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Maggie hatte Recht

Fundsache

„Wenn die Unterschiede zwischen den verschiedenen europäischen Volkswirtschaften so groß sind, dass selbst das Europäische Währungssystem (EWS) sie nicht zügeln kann, wie würden diese Volkswirtschaften auf eine einheitliche europäische Währung reagieren? Die Antwort ist, dass es ein solches Chaos geben würde, dass die Schwierigkeiten der letzten Tage im Vergleich verblassen lassen würden.

Riesige Summen müssten von den reicheren in die ärmeren Länder und Regionen transferiert werden, damit sie die Belastungen aushalten könnten. Aber selbst dann würden Arbeitslosigkeit und Massenmigration über jetzt offene Grenzen folgen. Und eine umfassende Einheitswährung würde kein Entrinnen zulassen.

Die politischen Konsequenzen sind bereits absehbar: Das Anwachsen extremistischer Parteien, gediehen auf den Ängsten vor Masseneinwanderung und Arbeitslosigkeit, bieten eine echte – wenn auch durchaus unerwünschte – Alternative zum euro-zentristischen politischen Establishment.

Wenn zusätzlich dazu eine supra-nationale Europäische Union gegründet würde und die Bürger ihre nationalen Parlamente nicht länger zur Rechenschaft ziehen könnten, würde der Extremismus nur weiter wachsen.

Es ist Zeit für die europäischen Politiker, diese Gefahren zur Kenntnis zu nehmen. Es ist an der Zeit, die endlosen Gipfeltreffen zu beenden – Gipfeltreffen, die immer mehr zu einem Ersatz für Entscheidungen werden – und die Realität um sie herum zu erkennen.

Es gibt in Europa ein wachsendes Gefühl der Entlegenheit, eine Entfremdung der Menschen von ihren Regierungsinstitutionen und ihren politischen Führern. Es besteht die Befürchtung, dass der europäische Zug, beladen mit seiner üblichen Ladung schnellen Geldes, auf ein von den Wählern weder gewünschtes noch verstandenes Ziel zuläuft. Aber der Zug kann angehalten werden.“

(Margaret Thatcher am 19. September 1992, damals nach elf Jahren als britischer Premier seit 22 November 1990 nicht mehr Amt. Quelle: Speech to CNN World Economic Development Conference | Margaret Thatcher Foundation).

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Der große Preisauftrieb

Gründe für ihn gibt es viele, aber was sind seine wirklichen Ursachen? – Es handelt sich  um mehr als nur typische Marktreaktionen auf Warenverknappung – Es sind die Folgen von Verfehlungen der politischen Führung und ihrer Politik – Die staatlichen Schulden-Orgien und die sie stützende Geldpolitik der EZB – Hans-Werner Sinn: Die EZB steht in der Verantwortung, sie muss handeln – Peter Boehringer über „Die sieben Ursachen der historischen Teuerung unserer Zeit“ – Der Preisauftrieb ist menschengemacht, keine unabwendbar hereingebrochene Naturkatastrophe

Jüngst hat die FAZ ihren Lesern erklärt, warum denn nun alles teurer wird  – die Lebensmittel, die Energie, die Rohstoffe.*) Und zwar deutlich teurer, Preisanstieg auf breiter Front. Als Gründe dafür werden den Lesern die schon länger kolportierten genannt: Corona, der Krieg in der Ukraine, die gestörten Lieferketten, der starke Energiepreisanstieg, Ernteausfälle, klimatische Veränderungen in wichtigen Anbauregionen, globale Marktverschiebungen, wachsende Weltbevölkerung, wachsender globaler Wohlstand sowie „politische Vorgaben etwa hinsichtlich des Tierwohls“. Ja, oberflächlich gesehen sind das die wesentlichen Gründe. Aber was steckt hinter ihnen? Was sind die wirklichen Ursachen?

Mehr als nur typische Marktreaktionen auf Warenverknappung

Vermittelt wird den Lesern nur der Eindruck, hier vollziehe sich übliches marktwirtschaftliches Geschehen: Rückgänge im Angebot durch Virusabwehr, durch Kriegseinwirkung, Logistikstörung, Wetterereignisse, durch Veränderungen wirtschaftlicher Strukturen und durch  verschärfte Gesetze stoßen auf unverändert starke oder gar steigende Nachfrage und haben das auf freien Märkten Übliche zur Folge: Preisanstieg, der Angebot und Nachfrage nach Kaufkraft sortiert und zum Ausgleich bringt. Eigentlich erfahren die Leser nur, wie stark und wo die Preise gestiegen sind. Alles sieht für sie nach typischen, wenn auch ungewöhnlich starken, weitreichenden und äußerst schmerzhaften Marktreaktionen aus. Aber es ist mehr als das.

Es sind die Folgen von Verfehlungen der politischen Führung und ihrer Politik

Was in dieser Berichterstattung („Warum Lebensmittel teurer werden“) nicht vorkommt und verschleiert wird,  ist, dass diese krassen Verteuerungen durch eine verfehlte staatliche Politik und die politische Führung  (Regierungen und Parlamente in Bund und Ländern) herbeigeführt worden sind:

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Schöner Schein durch schöne Scheine

Fundsache

„Inzwischen fliegt uns mit fünf Prozent die Teuerung um die Ohren. Und während die Kaufkraft in den Keller rauscht, kümmert sich die EZB um ein neues Design der Geldscheine. Geldwertstabilität hätte es auch getan.“      (Börsenexperte Frank Meyer, sarkastisch in: Lübecker Nachrichten vom 13. Februar 2022, Seite 15 mit der Überschrift: „Gelscheine wichtiger als Inflation?“).

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Nicht jeder Preisanstieg ist Inflation

Jetzt beginnen die horrenden Kosten der „Energiewende“ auf die Preise durchzuschlagen – Was Inflation ist und was nicht – Preisauftrieb durch „Klimaschutz“ und Preisauftrieb durch Inflation finden jetzt gleichzeitig statt

Sie lernen es nicht. Wissen es womöglich auch gar nicht. Immer wieder verwenden sie den Begriff Inflation falsch. Denn nicht jeder Preisanstieg ist Inflation, aber jede Inflation ist Preisanstieg. Jüngst war in der FAZ ein Artikel zu lesen über den „Kampf gegen den Klimawandel“, der die „Energie dauerhaft teuer“ mache.*)  Er war mit der Überschrift versehen „Das Inflationsgespenst wird grün“. Inhalt des Artikel ist, dass die Klimaschutzpolitik der Altparteien und erst recht der neuen Ampel-Regierung die Kosten in der deutschen Wirtschaft hochtreiben. Es sind die Kosten für Energie, für staatliche Auflagen bei industriellen Investitionen, bei Um- und Neubauten sowie bei Sanierungen von Wirtschaftsgebäuden und Wohnhäusern.

Jetzt beginnen die horrenden Kosten der „Energiewende“ auf die Preise durchzuschlagen

Sie alle sind Folgen der „grünen“ Energiewende-Politik, der Verteufelung des anthropogenen CO2 („Dekarbonisierung“) und damit des umfassenden Zwangsumbaus  der Stromversorgung von fossi­len Brenn­stof­fen auf Windkraft, Sonnenschein und „Biogas“ sowie der „Großen Transformation“. Zusammen  gehen sie in die Billionen-Höhe und werden auf alle Preise für Waren und Dienstleistungen durchschlagen. Vielen wird das erst jetzt bewusst, Normalbürgern erst dann, wenn sie merken, dass sie nicht genug verdienen, um diese Preise noch bezahlen zu können, folglich unversehens in der Armut landen und von staatlichen Almosen abhängig werden. Für die beiden Autoren des FAZ-Artikels, Redakteure der Wirtschaftsredaktion, wird diese Billionen-Höhe „womög­lich die Infla­ti­on befeu­ern“. Sie schreiben von einer „fort­dau­ernd hohen Infla­ti­on“  und schon wird daraus das  „Inflationsgespenst“ in der Artikel-Überschrift.

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Das Wahlrecht ist auch Pflicht

Dazu gehört, über die politische Lage gut genug informiert zu sein – Sieben Darstellungen, die mehr liefern als die Altparteien und die ihnen folgsamen Medien

Wer wählen darf, muss es auch tun. Das Recht, den neuen Bundestag zu wählen, ist auch eine Pflicht. Wer sich dem Wahlgang oder der Briefwahl verweigert, verliert sein Beschwerderecht darüber, wenn ihm nicht gefällt, was nach der Wahl in und mit Deutschland politisch geschieht. Aber bevor er wählt, sollte er über die politische Lage gut genug informiert sein. Die Politiker der Altparteien und die ihnen folgsamen Medien liefern nur das ihnen Gefällige. Denjenigen Themen, die für Deutschland und die Deutschen wirklich entscheidend sind, weichen sie aus. Zur Sprache kommen diese Themen nur in den noch freien und unabhängigen Medien. Wer sich zusätzlich informieren will, findet sie ohne weiteres. Zu den gedruckten Medien gehören die Wochenzeitungen Junge Freiheit und Preußische Allgemeine, das monatliche Magazin eigentümlich frei und Tichys Einblick. Aber das meiste ist im Internet („online“) verfügbar: in Ton-, Text oder Video-Formaten, in zahllosen Blogs und Portalen, in Online-Zeitungen wie Die Freie Welt und EpochTimes und die tägliche ef-online. Ergänzt werden sie durch Wortmeldungen verantwortungsbewusster, gestandener und aufrechter Bürger, die aus beruflichen Kenntnissen kundig sind oder sich bei kenntnisreichen Anderen kundig gemacht haben. Zu diesen für Demokratie und Freiheit engagierten Bürgern gehört Gerd Schultze-Rhonhof.

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Die „gute“ Inflation

Tot ist die Inflation nie, allenfalls nur scheintot – Wann Preissteigerungen Inflation sind – Inflation durch übermäßiges Ausweiten der Geldmenge – Nicht alle Preisanstiege sind Inflation – Alle Preise vermitteln Informationen, zumal wenn sie steigen – Eine „gute“ Inflation gibt es nicht, aber es gibt „gute“ Preissteigerungen – Die gute Inflation ist Humbug

Jetzt ist viel von „Rückkehr der Inflation“ die Rede. Wir lesen „Die Inflation lebt.“ Wir lesen „Die Preise steigen so schnell wie lange nicht mehr.“ Wir lesen „Energiepreise treiben Inflation auf Zehnjahreshoch.“ Wir lesen „In Deutschland dürfte die Inflationsrate bald 4 Prozent erreichen.“ Und: „Infla­ti­on ist unver­se­hens zu einem bestim­men­den Thema gewor­den, das so schnell nicht verschwin­den dürfte.“

Wir lesen weiter: „Ist das jetzt die Zeiten­wen­de? 4,2 Prozent Infla­ti­on haben die USA für den April gemel­det. Während das Land nach Corona allmäh­lich wieder öffnet, melden alle mögli­chen Bran­chen Nach­schub­pro­ble­me und Preis­er­hö­hun­gen. Große Teile der Indus­trie können nicht so viel produ­zie­ren wie nötig, weil Halb­lei­ter und Kunst­stof­fe fehlen. Die Trans­port­kos­ten für Güter stei­gen, auch weil es an Schiffs­-Con­tai­nern mangelt. Und drin­gend benö­tig­te Rohstof­fe wie Kupfer, Eisen­erz oder Stahl sind teuer, manche so teuer wie nie. Auch in Deutsch­land klagt die Indus­trie. Dabei stehen zusätz­li­che Themen am Ende der Pande­mie hier­zu­lan­de erst noch bevor: über­füll­te Hotels, die mit hohen Prei­sen ihre Verlus­te der vergan­ge­nen Monate wieder herein­ho­len wollen, eine über­schie­ßen­de Lebens­freu­de der Menschen nach Mona­ten des Darbens, die bereit sind, für ihr Vergnü­gen fast jeden Preis zu bezah­len. Die Infla­ti­on, so viel steht fest, ist nicht tot.“ (Quelle hier). Aber wie stets wird hierbei mit dem Verwenden unsauberer Begriffe einiges durcheinandergeworfen.

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Herrliche Zeiten für Menschen, die auf Pump leben

Verkehrte Welt: Der Sparsame wird zum Dummen und bestraft, der Schuldner zum Gewitzten und belohnt. Eine über Jahrhunderte bewährte Tugend schmilzt dahin.

Sie brauchen Geld? Dumme Frage, wer braucht Geld nicht. Zum Beispiel für eine neue Heizung, eine neue Küche, ein neues Auto, ein Eigenheim …, also für Anschaffungen, die ins Geld gehen, das man nicht hat. Aber was fehlt, kann man sich borgen und häppchenweise über die Zeit verteilt zurückzahlen. Folglich nimmt man einen Kredit auf. Für den sind bekanntlich Zinsen zu zahlen, Schuldzinsen, jedenfalls üblicherweise. Aber in der Geldpolitik der Zentralbanken haben wir jetzt doch schon lange verkehrte Welt. Sie wissen schon: Diese verkehrte Welt heißt Negativzinspolitik.

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Das ist keine Inflation

Immer wieder wird Inflation genannt, was keine ist – Markt- und inflationsbedingten Preisanstieg auseinanderhalten – Märkte, auf denen die Preise inflationsbedingt schon gestiegen sind

Einen solchen Sprung habe die Infla­ti­ons­ra­te in Deutsch­land lange nicht mehr gemacht, ist kürzlich gemeldet worden: von minus 0,3 Prozent im Dezem­ber 2020 auf 1 Prozent im Januar 2021. Gemeint ist der Index der Verbraucherpreise. Es war eine Vorab-Meldung der FAZ.*) Die Zahl stammt vom Statistischen Bundesamt, das diesen aktuellen Wert offiziell aber erst am 10. Februar mitgeteilt hat.**)  Es führt den Anstieg im Wesentlichen auf drei Sondereinflüsse zurück. Erstens war die befristete Senkung der Mehrwertsteuer mit Jahresbeginn beendet. Zweitens ist die CO2-Abgabe auf Benzin, Diesel und Heizöl wirksam geworden, die vorgeblich helfen soll, vor Klimaerwärmung zu schützen. Drittens könnte die Anhe­bung des gesetz­li­chen Mindest­lohns auf die Preise durchgeschlagen haben. Daneben macht das Bundesamt auf die möglichen Einflüsse der Lockdown-Maßnahmen aufmerksam und gibt dazu methodische Hinweise. Doch wenn es diese Gründe sind, die zum Preisauftrieb geführt haben, dann ist das keine Inflation. Warum?

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