Bundesbank

Können die wirklich weg?

Das Nationale Bargeldforum und die Bundesbank wollen die 1- und 2-Cent-Münzen abgeschafft sehen – Die Begründungen klingen gut, sind aber nicht überzeugend genug

Wer den Pfennig nicht ehrt, ist des Talers nicht wert. Das kennen und mahnen sich Menschen seit Jahrhunderten. Heute würde man wohl sagen müssen „Wer den Cent nicht ehrt, ist des Euro nicht wert“. In den Sinn kommt es bei dem Vorhaben, die 1-Cent- und 2-Cent-Münzen abzuschaffen. Bei Barzahlungen soll auf die nächsten fünf Eurocent auf- oder abgerundet werden. Der Anstoß dafür kommt vom Nationalen Bargeldforum.*) Dazu hat die Deutsche Bundesbank jüngst eine Mitteilung veröffentlicht (hier). Sie begründet sie mit den Kosten, die entstehen, um die Münzen herzustellen, zu verpacken und zu transportieren. Klar, das Herstellen von Geld kostet Geld. Und es wird auch zutreffen, dass diese Kosten bei diesen beiden Kleinstmünzen im Verhältnis zu ihrem Nennwert hoch sind. Aber sind sie auch zu hoch? Wie hoch, teilen Bundesbank und Bargeldforum leider nicht mit. Doch die Kosten sind es nicht allein, beide Institutionen nennen auch andere Gründe für den Anstoß. Können die beiden Kleinstmünzen wirklich weg?

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Der dicke Verlust der Bundesbank

Die Folge von Staaten-, Banken- und Euro-Rettung – Die große Lücke zwischen Zinsaufwand und Zinsertrag – Alle Rückstellungen sind aufgebraucht – Das deutsche Bundesbank-Gold als Retter – Fehlt dem Bund der Bundesbank-Gewinn, spart er Ausgaben nicht ein, sondern füllt die Lücke mit Steuergeld – Das fragwürdige „Inflationsziel“ von 2 Prozent – Den in den USA gelagerten Rest des Bundesbank-Goldes heimholen – Nicht in Fort Knox liegt das restliche deutsche Gold, sondern bei der Fed in New York – Gold ist das bessere Geld

Bilanzverluste weist die Deutsche Bundesbank in ihrer Bilanz nicht zum ersten Mal aus. Aber das ist lange, lange her, nämlich in den 1970er Jahren der Fall gewesen. Der jetzt ausgewiesene Verlust ist der erste seit 1979, also seit 45 Jahren. Ihr Präsident Joachim Nagel hat gerade die Bilanz der Bundesbank für 2024 vorgelegt. Der Verlust beläuft sich auf dicke, unschöne 19,153 Milliarden Euro. Was ist der Grund?

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Das OMT-Programm der EZB ist tot

Formal hat das Bundesverfassungsgericht eingelenkt, aber das EuGH-Urteil kühn interpretiert und für die Bundesbank vier zusätzliche OMT-Bedingungen aufgestellt – Was der EuGH verwechselt und damit falsch beurteilt – Das Dilemma des Bundesverfassungsgerichts – Wenn EU-Hoheitsträger über ihre Befugnisse hinaus handeln – Was das Bundesverfassungsgericht übersieht – Die immer weiter ausgreifenden Rechtsakte der Europäischen Union – Was die Deutschen von ihrem Bundesverfassungsgericht erwarten – Eine Nachlese von Professor Markus C. Kerber zum OMT-Urteil des Bundesverfassungsgerichts

Was macht ein Staat, wenn er Geld braucht? Richtig: Er setzt die Steuern herauf oder erfindet neue Abgaben. Was macht der Staat, wenn das nicht mehr geht, weil die Abgabenlast für seine Bürger schon derart hoch, dass ihm mit noch mehr Steuern Ungemach von den Bürgern  droht? Richtig: Er verschuldet sich. Und auf welche Weise macht er das? Richtig: Er gibt Staatsanleihen aus, damit Bürger, die bei Kasse sind, diese kaufen, weil ihnen der Staat dafür Zinszahlungen verspricht. Was aber ist, wenn die Bürger den Kauf verweigern, weil der Staat überschuldet ist? Weil sie dessen Zahlungsunfähigkeit befürchten? Weil sie dem Staat nicht mehr trauen? Weil es für die Staatspapiere kaum noch oder gar keine Zinsen mehr gibt? Richtig: Dann geht es zu wie in der EU und der Euro-Währungsunion mit der Europäischen Zentralbank (EZB). Dann nämlich ist es die EZB, die den klammen Euro-Staaten die Anleihen abkauft. Allerdings mit einem wesentlichen Unterschied: Die Bürger erwerben die Anleihen üblicherweise mit erspartem, also in der Höhe begrenztem Geld, nicht so die EZB, die hat Geld wie Heu. Die nämlich kann es mittels elektronischer Überweisung auf staatliche Konten unbegrenzt selbst herstellen und nimmt dafür die Staatsanleihen in ihre Bilanz. Damit sind wir zum Beispiel bei dem OMT-Programm der EZB und dem jüngsten Urteil des Bundesverfassungsgerichts und warum OMT nun tot ist, obwohl es die EZB noch nie angewendet hat.

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So pervers geht es zu

Die EZB will die niedrige Inflation bekämpfen – Statt Inflation kleinzuhalten, soll sie „angeheizt“ werden – Geldwertstabilität nur noch ein Zentralbankziel unter anderen Zielen – Realwirtschaft und Irreal-Wirtschaft – Die Niedrigzins-Drangsal geht weiter: Strafzinsen sollen kommen – Der schleichende Vermögensraub

Einst hatte eine Zentralbank für die Geldwertstabilität zu sorgen. Das hieß, Inflation zu verhindern oder doch wenigstens die Inflationsrate so niedrig wie möglich zu halten. So jedenfalls hielt es die Deutsche Bundesbank, als sie noch über die D-Mark wachte. Das kann sie nicht mehr, denn die D-Mark ist weg, Nun mit der Einheits- und Kartellwährung Euro in 18 von 28 EU-Staaten hat sie zwar noch etwas zu sagen, aber nichts mehr zu melden. Jüngst war zu lesen: „Die Bundesbank ist in weiten Teilen überflüssig geworden. Es würde reichen, Jens Weidmann mit einem Laptop und Handy auszustatten.“ (Näheres hier). Wo es langgeht, bestimmt derweilen die Europäische Zentralbank (EZB). Heute tritt diese Bank nicht mehr für eine niedrige Inflation ein, sondern will die niedrige Inflation „bekämpfen“. Das ist geradezu pervers. Dabei sollten wie doch froh sein, dass sie noch so niedrig ist, gemessen jedenfalls an der offiziellen Inflationsrate.

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Die hochbesorgte Bundesbank

Was jetzt in Zypern zum Ausbruch gekommen ist, deutet sich schon in den bisher höchsten Rückstellungen der Bank an / Erhöht hat sich nicht nur der Risikoumfang, sondern auch der Risikogehalt

Noch kurz zuvor mochten die Finanzmärkte beruhigt erscheinen, aber mit der Zuspitzung in Zypern hat die Euro-Schuldenkrise einen neuen Höhepunkt erreicht. Hiermit bestätigt sich: Die Finanzkrise, die Schuldenkrise von Banken und Staaten und damit die Euro-Krise sind noch keineswegs vorbei, und die Geldsystemkrise, die damit letztlich zum Ausdruck kommt, schon gar nicht. Erstmals wird den Menschen auch in anderen Euro-Staaten handfest klar, was ihnen durch diese vorgeblich „alternativlose“ Euro-Rettung ebenso droht wie schon jetzt den Sparern auf Zypern: der enthemmte staatliche Zugriff auf ihr Geldvermögen, angespart und zurückgelegt für einen finanziell gesicherten Lebensabend. Die Wut der Zyprer auf dieses Europa bricht sich in Demonstrationen Bahn. Der Fraktionsführer der britischen Liberalen im Europa-Parlament, Nigel Farage, gibt allen Südeuropäern den dringlichen Rat: „Holt euer Geld von den Banken – solange ihr noch könnt.“ Das wird auch die Nordeuropäer aufrütteln. Die Lage eskaliert, dramatische weitere Ereignisse zeichnen sich ab. Hochbesorgt ist auch die Deutsche Bundesbank. Das zeigt sich an ihren Rückstellungen. Es sind die höchsten in ihrer Geschichte.

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