Als der Bus mit den Fremden anrollte

Ein Brief aus Bayern an eine Gemeinde in Sachsen zur Merkel-Politik der offenen Grenzen – Offenbar gefällt Frau Merkel das deutsche Volk nicht – Das alte System vernichten, die Menschen aus ihren Milieus herausreißen – Die tragenden Elemente wie Vaterland, Identität und Volk untergraben – Da kann man getrost von Bevölkerungsaustausch sprechen – Gregor Gysi freut sich, dass jährlich mehr Deutsche sterben als geboren werden – Was die UN als Völkermord definiert haben – „Giftzahn“ Stefanie Schulz über das „politische Irrenhaus Deutschland“

Nicht jeder kann alles lesen. Nicht jeder bekommt alles zu lesen. Nicht jeder will lesen, was er lesen soll und die Haupt-Medien ihm zum Lesen vorsetzen. Nicht jeder weiß, wo zu lesen ist, was er vielleicht gern lesen würde. Manches, was sich zu lesen lohnt, bleibt unbeachtet, wird wegsortiert oder bewusst verschwiegen und unterdrückt. Täglich erreichen mich viele Äußerungen, Stellungnahmen, Informationen, die Sie so nicht überall lesen, die zu viele andere vielleicht nicht bekommen, die wahrzunehmen aber nützlich sind. Bei weitem nicht alle, aber einige davon reiche ich im Originaltext zuweilen an Sie weiter, besonders dann wenn es um die großen Bedrohungen geht, denen Deutschland und andere europäische Länder ausgesetzt sind. Hier nun ein weiteres solches Stück.

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Wunsch und Wirklichkeit beim Elektroauto

Elektromobilität allein mit Ökostrom klappt nicht – Nur wegen der Elektroautos werden 40 neue Großkraftwerke nötig – Allein die Autobatterie kostet 40 000 Euro – Batterie aufladen dauert 8 Stunden, Diesel tanken 3 Minuten – Elektroautos sind technisch und wirtschaftlich den Autos mit Verbrennungsmotor unterlegen

Für so was sitzt das Geld locker, für so was wird es verschleudert: für  E l e k t r o a u t o s ! Die Bundesregierung der großen Koalition von Union und SPD hat sich entschieden, den Absatz dieser Autos mit einer Kaufprämie voranzutreiben (hier). Der Bundestag allerdings soll darüber nicht bestimmen dürfen, denn Bundesfinanzminister Schäuble will für die Prämienkosten (600 Millionen Euro) keinen Nachtragshaushalt vorlegen, sondern den Betrag aus dem Klima- und Energiefonds bestreiten. Dem Nachtragshaushalt müsste das Parlament zustimmen, der Finanzierung aus dem Fonds nicht, und dann bekäme der Haushaltsausschuss den Prämienbeschluss der Regierung nur zur Kenntnisnahme (FAZ vom 11. Mai, Seite 17).

Das Geschwätz von gestern

Immerhin aber sind die Bedenken gegen die Prämie in der Unionsfraktion erheblich (FAZ vom 27. April, Seite 1). Bundesfinanzminister Schäuble war lange dagegen, erst Ende März zeigte er Bereitschaft. Abgelehnt hat die Prämie auch der Wissenschaftliche Beirat beim Bundesministerium für Wirtschaft und Energie (hier). Ebenso hatte die frühere Bundesregierung unter Merkel 2012 entschieden – sogar einhellig, also mit Merkel (hier). Und noch zu Beginn der großen Koalition im Herbst 2013 war im Koalitionsvertrag festgeschrieben: „Bei der Unterstützung des Markthochlaufs der Elektromobilität setzen wir auf nutzerorientierte Anreize statt auf Kaufprämien.“ (FAZ vom 27.04.2016, Seite 16). Wir kennen das: Was kümmert mich mein Geschwätz von gestern. Oder gebildeter: Tempora mutantur et nos mutamus in illis. Aber Wunsch und Wirklichkeit klaffen auseinander.

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Das nützliche CO2

Mit dessen Anstieg ist die Erde seit dreißig Jahren erheblich grüner geworden – CO2 hat am üppigeren Pflanzenwachstum den wichtigsten Anteil – „Man sei dankbar für das viele zusätzliche Laub“ – Die möglichen Folgen der Ergrünung – „Von dieser Art ‚Verschmutzung’ brauchen wir noch viel mehr“

Sieh an, sieh an. Nun hat auch die FAZ ihren Lesern kundgetan, wie wichtig das Kohlendioxid ist, nämlich für das Pflanzenwachstum und damit für unser Leben. Sie tat das in einem Bericht über die Untersuchungsergebnisse einer internationalen Forschergruppe. Diese Gruppe bestätigt, was Schulwissen ist (oder sein sollte) und eine Binsenweisheit: Pflanzen brauchen dieses Gas. Betitelt ist der FAZ-Bericht mit „Es grünt so grün – Der steigende CO2-Gehalt der Atmosphäre beflügelt das Pflanzenwachstum“. Bisher hat sich die FAZ mit unermüdlichem Fleiß und unkritisch daran beteiligt, die politische Propaganda nachzubeten und das CO2 als Klima-Erwärmer („Klima-Killer“) hinzustellen, jedenfalls das menschengemachte („anthropogene“) Kohlendioxid, das beim Verbrennen fossiler Rohstoffe (Kohle, Erdöl, Erdgas) wieder freigesetzt wird. Aber CO2 ist CO2, den Pflanzen ist es egal, woher dieses Gas kommt, das sie benötigen.

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To Pingsten, ach, wie scheun

Ein Ausflug zu Pfingsten vor über hundert Jahren und zugleich eine Erinnerung an den Hamburger Humoristen Heinz Köllisch

Der Pfingstausflug hat Tradition. Und ob  über die Ausflügler währenddessen der Heilige Geist kommt, wie es zu Pfingsten die christliche Tradition ihren Gläubigen verheißt, mag zu hoffen sein, wird aber sehr vielen wohl nicht mehr bewusst sein. Für sie zählt: Pfingsten ist arbeitsfrei, ein gesetzlicher Feiertag. Spielt dann das Wetter mit, ist der Ausflug angesagt. Das ist schon lange so. Wie ein solcher Ausflug vor über hundert Jahren in Hamburg (und wohl auch woanders in Deutschland) ablief, hat damals der Hamburger Parodist, Couplet-Sänger und Gründer eines Vergnügungslokals auf dem Hamburger Spielbudenplatz Heinz Köllisch in Versform geschildert. Auf Plattdeutsch. Wer es sich zutraut, De Pingsttour trotzdem zu lesen und zu verstehen, wird vielleicht seinen Spaß daran haben, das Damals mit dem Heute zu vergleichen. Die Zwischenüberschriften sind von mir eingefügt. Köllisch lebte von 1857 bis 1901.

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Darf die das?

Der Beschluss der EZB, den 500-Euro-Schein abzuschaffen – Deren Begründung dafür ist Mumpitz – Weil auch Bankräuber Autos nutzen, ist das kein Grund, Autos abzuschaffen – Ohne 500er-Scheine kann die EZB ihren Strafzins um mehr als das Zweifache erhöhen – Wenn es um sein Geld geht, hat der Bürger nichts zu melden – Das sollten sich die Deutschen nicht länger gefallen lassen – Bargeld bleibt die einzige Möglichkeit, den Negativzinsen zu entkommen – Über die Notenstückelung demokratisch entscheiden lassen

Der 500-Hundert-Euro-Schein soll verschwinden. Am 4. Mai hat die Europäische Zentralbank (EZB) beschlossen, ihn abzuschaffen. Darf die das? Die darf das. Hamburgs Klein-Erna, die zumindest in Norddeutschland allseits bekannte Figur unzähliger Witze in Missingsch, würde ungläubig-empört räsonieren: Dass die das darf! Viel ist über diese Abschaffung geschrieben worden, aber nirgends habe ich gelesen, wo es steht, dass sie das darf. Offensichtlich ist niemand auf die Idee gekommen, einmal nachzufragen. Es wird dafür doch sicher eine gesetzliche Grundlage geben. Aber wo ist die? Die EZB, genauer: der EZB-Rat, sollte doch wohl nicht nach Belieben darüber befinden dürfen, wann welche Stückelung von Euro-Banknoten in den Orkus zu schicken sei, also das Diesseits in das Jenseits zu verlassen habe.

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Ein verweigertes Inserat

Und wo dies trotzdem erschien: „Merkel mogelt weiter! Wie lange noch?“ – HAZ, JF und NZZ brachten, was andere ablehnten – Ein fauler Deal und eine zahnlos gewordene Presse

Es ist das gute Recht von Zeitungsverlagen, Inserate in ihren Blättern zu verweigern. Begründen müssen sie ihr Nein nicht, können es aber. Verstoßen Inserate gegen gesetzliche Vorschriften, wird aus dem Verweigern-dürfen ein Verweigern-müssen. Das ist der Fall, wenn Inserate Strafgesetze missachten und beispielsweise Verleumdungen oder Mordaufrufe enthalten. Aufsehen fand in der letzten April-Woche, dass fast alle deutschen Zeitungen eine Anzeige nicht aufnehmen wollten, die sich gegen Bundeskanzlerin Merkel richtete. Die Überschrift des Inserats hieß „Merkel mogelt weiter! Wie lange noch?“ Die ersten Sätze darunter lauteten: So sieht die Mogelpackung aus: Mit dem EU-Türkei-Abkommen versucht uns Bundeskanzlerin Merkel weiszumachen, sie hätte die Masseneinwanderung nach Deutschland im Griff. Doch die Fakten zeigen: Beim Türkei-Abkommen handelt es sich um einen Taschenspielertrick.“ Dann folgen die Erläuterungen. Die ganze Anzeige finden Sie hier.

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Von unfreundlich bis bösartig

So zum Beispiel sehen andere die AfD: Wirre Rechtsaußen-Partei – So wird das nichts, AfD – Die gelenkte Partei – Die AfD verlässt den Boden des Grundgesetzes – Das ist nicht Fleisch von unserem Fleisch – Das muss jeder anständige Deutsche verurteilen – Für jeden Unzufriedenen ist was dabei – Zurück in die Vergangenheit – Die Reaktionen auf den AfD Bundesparteitag, eine Auslese

Der Bundesparteitag der AfD in Stuttgart hat ein breites öffentliches Echo ausgelöst. Die Reaktionen in den Stellungnahmen von Politikern anderer Parteien sowie die Medien-Reaktionen in Berichten und Kommentaren reichen von unfreundlich bis bösartig. In einem „Pressespiegel“ hat die AfD-Bundesgeschäftsstelle in Berlin eine Auslese von dem zusammengestellt, was am 2. und 3. Mai erschienen ist. Urteilen Sie selbst darüber. Hier können Sie sich ein Bild davon machen.

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Schwere Zeiten für die AfD

Die Absage an die Klimaschutzpolitik beschert der jungen Partei viele mächtige Gegner – Dieses Alleinstellungsmerkmal wird ihr schwer zu schaffen machen – Das Grundsatzprogramm der AfD zur Energiepolitik im Wortlaut

Die Alternative für Deutschland (AfD) hat seit dem 1. Mai ein Grundsatzprogramm. Beschlossen hat es der Parteitag in Stuttgart, an dem über 2000 stimmberechtigte Mitglieder teilgenommen haben. Mit diesem Programm ist sie die erste politische Partei, die auch gegen die sogenannte Energiewende Stellung bezieht und das dahinter steckende Ziel offenlegt. Damit wird sie sich zusätzlich zur Zielscheibe aller Altparteien und aller jener Medien machen, die mit ihrer einseitigen Berichterstattung und Kommentierung im Hauptstrom der vorgeblichen Klimaschutzpolitik mitschwimmen. Ebenso wird sie sich den unbändigen Zorn aller Unternehmen, Verbände und nationaler wie internationaler Organisation zuziehen, die von der Klimaschutzpolitik als Profiteure leben oder mit dieser Politik als selbsternannte Weltverbesserer Absichten verfolgen, die den Menschen schaden und deren Freiheit massiv einschränken.

Ein Teil möglicher Wähler wird sich abwenden, ein anderer sich in ihr bestätigt sehen

Außerdem wird sie mit dieser entschiedenen Haltung jene deutschen Bürger als Wähler verlieren, die – weil seit Jahren indoktriniert von Politik und Medien – an die Klimaschutzpolitik glauben und diese wie eine Ersatzreligion betreiben, denn ihnen wird weisgemacht, das beim Verbrennen von Kohle, Erdöl und Erdgas freigesetzte Kohlendioxid (anthropogenes CO2) erwärme mit großem Schaden für die Menschheit das Klima. Folglich zieht sich die AfD eine extrem starke Gegnerschaft auf den Hals, die alles versuchen wird, die AfD als töricht, leichtfertig, unglaubhaft und hochgefährlich zu diffamieren. Gegen sie zu bestehen, wird sehr schwer sein und große Kraft mit Durchhaltevermögen verlangen. Aber mit der AfD sympathisierende andere Wähler werden sich in dieser Partei bestätigt sehen. Mit ihrer Anti-Klimaschutzpolitik wird die AfD eine Hoffnung für alle jene sein, die durchschaut haben, was mit ihnen getrieben wird, und das AfD-Wählerpotential auch aus diesem Grund verstärken. Auch dies ist für die Partei ein Alleinstellungsmerkmal. Wie sieht das Grundsatzprogramm der Partei zur Energiepolitik im Einzelnen aus?

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