Monat: April 2017

Stromausfälle über Stromausfälle

Folgen des Windkraftwahns – Australien als exemplarisch abschreckendes Beispiel – Für die nächsten zwei Jahre 125 Stromknappheiten-Situationen einkalkuliert – Notstromgenerator nicht rechtzeitig hochgefahren, fünfzig Kleinkinder gestorben – Die Regierung reagiert mit einem Notfallplan zum Bau neuer Gaskraftwerke – Ein riesiges Experiment, das auf unzuverlässigen Hypothesen beruht – Die Dokumentation durch eine französische NGO

Australien mag in manchen seiner Regelungen und Verhaltensweisen ein Vorbild sein – bei der Erzeugung von Strom mittels Windkraft ist es das nicht. Dafür aber ein gutes Beispiel für verrückte Energiepolitik. Dort passiert nämlich, was hierzulande ebenfalls droht, aber bisher immer noch abzuwenden gelungen ist: flächendeckende Stromausfälle. So haben die Bewohner einiger australischer Bundesstaaten im letzten halben Jahr mehrere Zusammenbrüche ihres Stromnetzes und Black-outs erlebt. Das Beispiel zeigt, was geschieht, wenn der Anteil alternativer („erneuerbarer“) Energien an der Stromproduktion über 40 Prozent hinausgeht. Der ist bei uns in Deutschland zwar noch nicht erreicht, soll aber erreicht werden. Die hiesigen selbsternannten Klimaschützer und Weltverbesserer streben sogar 100 Prozent an. Gelänge ihnen das wirklich, dann – im wahrsten Sinn des Wunsches – Gute Nacht, Deutschland. Dann nämlich, wenn’s Licht ausgeht, sollte man die Chance nutzen und sich im Bett auf’s Ohr legen. Schlafen ist gesund. Nur Tiefschlaf nicht in Sachen Politik.

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Der AfD-Erfolg in Köln

Die Partei hat jetzt ein Wahlprogramm und ein Spitzen-Duo – Alice Weidel und Alexander Gauland bejubelt – Für Frauke Petry einen Handkuss –  5000 Euro Spendendank an die NRW-Polizeistiftung – Ein disziplinierter Parteitag und glückliche Delegierte

Die AfD hat jetzt (neben ihrem Grundsatzprogramm vom Mai 2016 in Stuttgart) für die Bundestagswahl im September nun auch ein Wahlprogramm und ein „Spitzen-Team“ – beschlossen auf dem Bundesparteitag in Köln am 23. April. Mittags um 13 Uhr hatte die Schlussabstimmung über das gesamte Programm stattgefunden. Mit 92,5 Prozent der Stimmen (434 Delegierte) fand es eine nahezu einhellige Zustimmung. Nur 27 Delegierte (5,8 Prozent)  lehnten das Programm ab, 8 von ihnen enthielten sich (1,7 Prozent). Mit langem Beifall und von ihren Sitzen erhoben spendeten sie sich sehr erleichtert klingendes Eigenlob. Zuvor hatten sie 145 Anträge abgearbeitet und alle weiteren Anträge, ohne sie zu behandeln, komplett in die Fachausschüsse verschoben.

Damit war Zeit gewonnen, zügig zur Wahl eines „Spitzen-Teams“ überzugehen, das offensichtlich für notwendig gehalten wurde. Dabei hatte ein Delegierter zu Recht geäußert: „Wir haben doch schon ein Spitzen-Team, es geht hier doch nur darum, es zu bestätigen.“ Er meinte  damit die Mitglieder des Bundesvorstandes und die gewählten Spitzenkandidaten in den sechzehn Landesverbänden. Doch gemeint war ein Team, das entweder aus zwei, drei, vier oder fünf Mitgliedern bestehen sollte. Die führungsinterne Regie vor dem Parteitag war aber darauf angelegt, sich auf zwei ausgeklügelte Personen zu beschränken. Und so kam denn auch prompt als erstes der Vorschlag, ein Duo zu wählen und es aus Alice Weidel (Baden-Württemberg) und Alexander Gauland (Brandenburg) bestehen zu lassen. Darüber fand denn auch sofort eine Abstimmung statt, so dass andere personelle Kombinationen gar nicht erst  zur Diskussion kamen.

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Den Konfliktstoff schnell vom Tisch gewischt

Der AfD-Parteitag in Köln am ersten Tag – Frauke Petry, obwohl mit starkem Beifall begrüßt, geriet mit ihrem „Zukunftsantrag“ ins Abseits – Keine Spaltung, die Delegierten übten Geschlossenheit – Jörg Meuthens Rede umjubelt: Dieses Land Deutschland ist unser Land – Und: „Wir sind die, die Deutschland nicht abschaffen wollen“

Den Machtkampf zwischen dem Petry-Pretzell-Lager und ihren Gegnern auf dem AfD-Bundesparteitag in Köln hat es gegeben, aber Frauke Petry hat ihn verloren. Ihren sogenannten „Zukunftsantrag“ zur politischen Strategie der Partei hat sie nicht durchbekommen. Schlimmer noch: Der Parteitag entschied mit großer Mehrheit ihn (und andere konfliktträchtige Anträge) gar nicht zu behandeln. „Nichtbefassung“ heißt das im Parteitagsjargon. Das ist für einen Antrag gleichsam die Höchststrafe.

Damit war der Konfliktstoff vorerst vom Tisch, und der Parteitag ging über in einen ruhigen, disziplinierten Arbeitsmodus, um mit vielen Anträgen dem Leitantrag des Bundesvorstandes zum AfD-Wahlprogramm den letzten Schliff zu verpassen. Das würde, so war ausgerechnet worden, rund zwölf Stunden in Anspruch nehmen. Nix von Spaltung, die rund 600 Delegierten übten sich in Geschlossenheit.

Bemerkenswert: Als Frauke Petry ans Rednerpult trat, um die Eröffnungsrede zu halten, erhielt sie sehr starken, langen Beifall, bevor sie überhaupt ein Wort gesprochen hatte. Nachträglich, als sie ihre Niederlage hatte hinnehmen müssen, wirkte er wie ein Spenden von Trost im Voraus. Mit ihrer Rede vermochte sie diese Niederlage nicht abzuwenden, hat sie eher sogar befördert, und geriet damit ins Abseits. Hier nur jene Auszüge daraus, die ihren „Zukunftsantrag“ betreffen:

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Zwei AfD-Insider warnen die AfD

Vor dem Bundesparteitag in Köln – Michael Klonowsky: Wem das Schicksal der AfD am Herzen liegt, darf Petry nicht unterstützen – Er nennt Petry und Pretzell „Bonnie und Clyde der AfD“ und Pretzell  einen „Blender und Spaltpilz“ – Konrad Adam: Pretzell ist eine Wetterfahne, ein Zigeuner der Macht – „Wenn Petry klug ist, setzt sie nicht länger alles auf eine Karte“ – „Wenn sich die bürgerlichen Kräfte in Köln durchsetzen, fängt die Karriere der AfD erst richtig an“

Der AfD-Bundesparteitag am kommenden Wochenende in Köln wirft schwere dunkle Schatten voraus. Er wird zu einer Belastungsprobe für die Demokratie in Deutschland werden. Die Atmosphäre ist politisch aufgeladen. Rund 50 000  Demonstranten, Linksextremisten, Chaostruppen und sonstige Gegner der AfD wollen aufmarschieren und verhindern, dass der Parteitag stattfinden kann. Mehr als  4000 Polizisten sollen dies und weiteres Schlimmes unterbinden. Rund 1200 Journalisten haben sich angemeldet, ist aus dem AfD-Bundesvorstand zu hören. Das sind doppelt so viele als die rund 600 AfD-Mitglieder, die als Delegierte ihrer Landesverbände am Parteitag teilnehmen. Nur 300 Journalisten können zugelassen werden, denn für alle 1200 fehlt es im Tagungssaal des Kölner Maritim-Hotels an Platz.

Rund um das Tagungshotel nahe am Dom und Hauptbahnhof wird ein Ausnahmezustand herrschen, der Bereich für Fußgänger und Autos gesperrt sein. Viele Geschäfte und Gaststätten dort wollen sicherheitshalber schließen. Die Polizei hat für vier Tage über der gesamten Kölner Innenstadt ein Flugverbot verhängt. In dieser aufgeheizten Stimmung wird es auch drinnen beim Parteitag heiß hergehen. In deren Mitte steht ein Ehepaar: Frauke Petry, neben Jörg Meuthen die AfD-Bundesvorsitzende, und Marcus Pretzell, der Vorsitzende des AfD-Landesverbandes Nordrhein-Westfalen. Beide liefern heftigen innerparteilichen Konfliktstoff. Die Äußerungen von zwei namhaften und achtbaren AfD-Insidern schüren ihn zusätzlich, sind aber zur Information unerlässlich.

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Für die Energiewende gehen sie auch über Leichen

Über Vogel-Leichen – Der massenweise Vogeltod durch Windkraftanlagen – Behördlich genehmigt aus „zwingenden Gründen des überwiegenden öffentlichen Interesses“ –  Die Naturschutzverbände ducken sich weg – Opfer sind zu Hunderttausenden auch die Fledermäuse – Ein überfahrener Wolf erfährt mehr Mitleiden als die erschlagenen Vögel

Vögel dürfen durch Windkraftanlagen getötet werden. Dies hat gerade die Wilhelmshavener Zeitung berichtet. Dass die Flügel dieser Anlagen Vögel erschlagen und Fledermäuse innerlich zerreißen, ist bekannt und belegt. Anfangs haben es die Betreiber und Befürworter der Windstromerzeugung geleugnet, dann unter der Decke gehalten, dann bagatellisiert. Opfer der Anlagen werden diese Tiere in großen Mengen, obwohl sie unter Natur- und Artenschutz stehen. Proteste dagegen? Jedenfalls nicht von den Grünen, nicht von der Linken, nicht von ihren politischen Mitläufern CDU/CSU/FDP. Denn für die Energiewende gehen diese Politiker auch über Leichen. Es sind ja nur Vögel. Kaum aber wird ein Reh übergefahren oder ein Wolf, schon ist das ein Thema, schon liest man darüber.

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Einfach nur ein ungutes Gefühl

Ich frage mich immer, wie oft die Geschichte dies alles schon gesehen hat – Es läuft ja alles irgendwie – Brot und Spiele eben – Lernen aus der Geschichte? – Wirklich wählen mag man keine dieser Gestalten – Ungeordnete Gedanken einer Zeitgenossin

Die politische Lage unerfreulich zu nennen, wäre arg untertrieben. Ohnehin ist sie unerfreulich schon immer gewesen. Nein, sie ist gefährlich geworden, supergefährlich – innenpolitisch, außenpolitisch, geopolitisch. So gibt es starke politische Kräfte, die das deutsche Schulwesen schwächen, die Institution Familie auflösen, Recht und Ordnung zerstören wollen. Daneben leistet sich Deutschland eine ruinöse Stromerzeugungspolitik, die es sich nicht leisten darf und die „Energiewende“ heißt.

Euro-Rettung, Target-Salden, EZB-Negativzinspolitik

Politiker der  Europäischen Union wollen Banken und Länder wie Griechenland retten, um den Euro zu retten, die verkorkste gemeinsame Währung. Mit dieser Währung ist zudem das große Problem der Target-Salden entstanden, für das vor allem Deutschland wird bluten müssen. Die Europäische Zentralbank mit ihrer „Null- und Negativzinspolitik“  führt widerrechtlich zu einer schleichenden Enteignung derer, die aus Vorsorge zu sparen pflegen. Die Verschuldung zu vieler EU-Staaten ist nicht mehr beherrschbar, weil es sich längst um eine Überschuldung handelt.

Invasion aus Afrika, der Islam, Kriegstreiber USA

Die von außen gesteuerte Invasion von Menschen aus Afrika und islamischen Ländern nach Europa und vor allem nach Deutschland wird hier die bisherige Gesellschaft zerstören und zu Bürgerkriegen führen. Der Islam ist dabei, auch dort Fuß zu fassen, wo er traditionell nicht hingehört, wo er abgelehnt wird und wo er abgelehnt werden muss. Die Vereinigten Staaten treiben sich und andere Staaten, vornehmlich Russland, auf die übliche raffinierte Weise in einen Krieg hinein, der ein Weltkrieg III werden und deutschen Boden nicht unberührt lassen wird.

Einfach nur ein ungutes Gefühl

Dies alles nehmen wache Bürger wahr und sind darüber in großer Sorge. Ob ebendas auch eine Zeitgenossin im Kopf gehabt hat, als sie in einem Brief ihre Gedanken zum politischen Geschehen  niederschrieb, weiß ich nicht. Die eingangs genannten Befunde erwähnt sie darin mit keinem Wort, sind ihr vielleicht gar nicht vertraut, oder sie bewertet sie anders. Sie äußert sich nur allgemein, schlicht und ungeordnet, schildert, was sie empfindet, was ihr durch den Kopf geht, und erhebt keinen Anspruch auf tiefgründige Analyse. Sie hat einfach nur ein ungutes Gefühl. Das wird typisch auch für andere Bürger sein, die große Gefahren ungern wahrhaben mögen. Daher gebe ich, was sie schreibt, mit ihrer Erlaubnis im Wortlaut wieder, habe ihr aber zusagen müssen, ihren Namen nicht zu nennen. Die Zwischenüberschriften sind von mir eingefügt.

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Vor hundert Jahren

Die amerikanische Kriegserklärung an Deutschland – Ihre Nebengründe und ihr Hauptgrund, wie von Menno Aden gesehen 

Der Erste Weltkrieg liegt lange zurück. Aber zu historischen Betrachtungen fordert er nach wie vor heraus. Zum Beispiel über den Eintritt der Vereinigten Staaten in den Krieg und die Gründe dafür. Am 6. April ist das genau hundert Jahre her. Was hat Amerika zu diesem Schritt veranlasst? Wie sehr häufig gibt es zweierlei Art von Gründen: die vorgeschobenen und die wirklichen. Die vorgeschobenen dienen der Propaganda, der Rechtfertigung, dem Waschen der Hände in Unschuld, der Schuldverschiebung auf andere. Ist die Propaganda erfolgreich, wird sie geglaubt und das Vorgeschobene als Wahrheit genommen. Wird es nicht bestritten, verfestigt es sich.  Die vorgeschobenen Gründe sind nicht unwahr, aber nur Nebengründe. Doch verschleiern sie Hauptgründe. Wie es sich im Fall der amerikanischen Kriegserklärung an Deutschland verhält, werden wir in Berichten zum hundertsten Jahrestag sehen. Doch kann man sich zu dem Ereignis auch seine eigenen Gedanken machen. Das hat ein Mann wie Menno Aden*) getan.

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