China

Warum EU-Zölle auf China-Autos unberechtigt sind

Sie entbehren jeder Grundlage – Deutschland und die EU haben ihren Strom künstlich verteuert, China hat es nicht – Der ganz andere Energie-Mix in China – Das in China kluge Zusammenspiel von Wasserkraft mit Wind- und Solarstrom – Außerdem: Kurze Leitungswege für Grundlast-Strom = geringe Leistungsverluste – Daher: Von staatlichen Subventionen Chinas für seine Autos kann keine Rede sein – Auf EU-Zölle würde China mit Gegenzöllen reagieren mit Nachteilen für den Absatz deutscher Autos in China

Von Prof. Dr. Ing. Hans-Günter Appel*)

Die EU will die Einfuhr von chinesischen Autos mit Zöllen belegen. Ihre Begründung: China subventioniere die Fahrzeuge, um Exportvorteile zu erlangen. In der EU-Kommission fehlt wohl die Kenntnis, dass China mit seiner preiswerten und verlässlichen Energie günstiger Autos bauen kann als im Europa der Klimaretter und Energiewender.

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Womit die USA andere Staaten destabilisieren

Alfred de Zayas: Die einseitigen Zwangsmaßnahmen westlicher Staaten gegen andere Staaten sind illegal. Sie werden bewusst eingesetzt, um Chaos und Krisen herbeizuführen und Regierungen zu stürzen

Selbstherrlich und autoritär verhängen die USA, Kanada, Großbritannien und die Europäische Union einseitige Zwangsmaßnahmen (Unilateral Coercive Measures,  UCM). Sie verhängen sie gegen andere Staaten und treffen damit rund ein Drittel der Weltbevölkerung. Sie versuchen, sie vor allem mit dem Bekämpfen des Terrorismus zu rechtfertigen. Weil die Maßnahmen die Souveränität dieser Staaten angreifen und inkompatibel sind mit der Charta der Vereinten Nationen, sind sie nach Darstellung des Völkerrechtswissenschaftlers Alfred de Zayas illegal (hier).

Doch mit Terrorismus, so de Zayas, habe überhaupt nur ein kleiner Prozentsatz der UCM etwas zu tun. Denn verwendet würden die meisten UCM als Waffe beziehungsweise „Strafe“ gegen solche Staaten, „die nicht das tun, was die USA und die EU befehlen“. Sie würden bewusst eingesetzt, um Staaten zu destabilisieren, Chaos und humanitäre Krisen herbeizuführen, in der Hoffnung, dass die von den UCM betroffenen Regierungen fielen. „Sie sind“, so de Zayas, „Ausdruck des neuen Imperialismus‘ beziehungsweise des Neo-Kolonialismus‘ des 21. Jahrhunderts.“ Die System- und Lücken-Medien des politischen Einheits- und Einseitigkeitsbreis klären darüber nicht so auf, wie es notwendig wäre, billigen und verklären diese Maßnahmen gar oder gehen über sie einfach hinweg.

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Die politische und mediale Verwahrlosung

Das Attentat auf Trump, das Compact-Verbot, der EU-Boykott gegen Ungarn

Was sich Ungarns Orbán so alles erdreistet – Die EU für Frieden, ach, das war einmal – Die europäischen Kriegstreiber und die noch nicht verblödeten Zeitgenossen – Orbán als „Sicherheitsrisiko“ hingestellt – Nicht Orbán ist das Sicherheitsrisiko, sondern die Leyen-Kommission und die maßgeblichen EU-Staaten – Am Sturz von Regierungen arbeiten Oppositionsparteien im Parlament üblicherweise – Der Vorwurf gegen die Faesers unserer Zeit – Eine flammende Verteidigung der Pressefreiheit sieht anders aus – Compact: Wer Frieden fordert, lebt gefährlich – „Hallo, Ihr Zeitungsleute, jetzt müsst Ihr aber wach werden“

Geht es jetzt Schlag auf Schlag? Erst am 14. Juli der Mordversuch an Donald Trump in den USA, dann am 17. Juli der Schlag gegen das Compact-Magazin und die Pressefreit in Deutschland mittels Razzia, Verbot, Beschlagnahmung, Enteignung und 50 Polizisten. Was kommt als nächste Ungeheuerlichkeit? Orbáns Entfernung von der EU-Ratspräsidentschaft, die er seit dem 1. Juli für ein halbes Jahr innehat? Im Gezeter um seine „Friedensmission“ war eine solche Forderung prompt im Gespräch. Und die unsägliche, aber trotzdem jetzt wiedergewählte Kommissionspräsidentin von der Leyen ist schon mal vorgeprescht und hat eilends gegen Ungarn einen diplomatischen Boykott verhängt: An künftigen informellen Ministertreffen unter Ungarns Leitung sollen, o weh, keine EU-Kommissare mehr teilnehmen, sondern nur ranghohe Beamte.

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„Das kann für Deutschland furchtbar werden“

Generalmajor a. D. Gerd Schultze-Rhonhof warnt vor den Eskalationsfolgen des Krieges in der Ukraine für Deutschland – Es gibt genug Warner, die sagen: hört endlich auf mit diesem Krieg – Friedensvertrag ausgearbeitet, der Bundesregierung mehrfach vorgeschlagen, die will aber nicht – Westlicher Sarkasmus gegenüber der Ukraine: Wir liefern die Waffen, und ihr liefert die Leichen

Wie wird sich der Krieg in der Ukraine weiterentwickeln? Könnte auch Deutschland ein Angriffsziel von Russland sein? Mit dieser Frage wird der ehemalige Generalmajor Gerd Schultze-Rhonhof in einem Interview konfrontiert. Der alte General (Jahrgang 1939) antwortet: „Man muss sich überlegen, wie man den Krieg in der Ukraine zuende führt, und deshalb bewundere ich den Fraktionsführer der SPD im Bundestag Mützenich, der sagt, man muss über das Ende nachdenken, man muss Verhältnisse schaffen, dass man überhaupt über ein Ende reden kann. Herr Mützenich ist schwer dafür beschossen und bestraft worden. Was dabei herauskommt, wenn wir nicht an das Ende und nicht an einen Frieden denken, wird furchtbar werden, und das kann für Deutschland furchtbar werden.“ Gesagt hat er das im Interview mit dem Hauptstadtsender TV Berlin Spezial*) zum Thema „Der Krieg in der Ukraine und die Folgen für Deutschland“.

Da bieten sich auch deutsche Ziele an: Ramstein, Wiesbaden

Er sagt weiter: „Stellen Sie sich mal vor, die Ukrainer stehen mit dem Rücken an der Wand, was sie jetzt schon tun, und es zeichnet sich ab, dass sie ganz verlieren. Dann besteht die Gefahr, dass die Nato eingreift. Und wenn die Nato mit voller Wucht eingreift, vor allem mit amerikanischen Kräften, dann besteht auch das Risiko und die Gefahr, dass Russland eines Tages mit dem Rücken zur Wand steht. Und ehe die Russen sich aufgeben, werden Sie die nächste Karte ziehen. Strategische Atomwaffen zwar können sie nicht einsetzen, da kriegen sie die gleiche Münze von Amerika zurückgezahlt. Aber sie könnten taktische Atomwaffen auf Ziele in Europa richten. Und da bieten sich auch deutsche Ziele an, denn die gesamte amerikanische und Nato-Unterstützung für die Ukraine wird von Rammstein und von Wiesbaden aus gelenkt und geliefert. Da kommen die Russen auch drauf, dass das geeignete Atomziele sind. Dann kann ich nur sagen: Gute Nacht, Deutschland.“

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Ein Lehrstück politischer Verlogenheit

Die USA und der China-Taiwan-Konflikt – Amerikas zweierlei Maß für zwei Sezessionen – Für die Mächtigen zählen statt Völkerrecht die eigenen politischen Interessen – Die militärische USA-Präsenz in der Taiwan-Region erinnert an Amerikas Provozieren von Japan 1941 – China geht gegenüber Taiwan so ruppig vor, wie es das von England und USA gelernt hat

Von Dr. iur. Menno Aden*)

Der Taiwan-Konflikt nimmt immer bedrohlichere Züge an. Die Beteiligung der USA daran lässt erneut die Frage aufkommen, welche Rolle dieser Staat, der seit seiner Gründung 1776 praktisch keinen Tag erlebt hat, ohne irgendwo kriegerisch aufzutreten, in der Ukraine-Frage spielt, und insbesondere die Frage, wie der Ukraine-Krieg mit dem Taiwan-Konflikt zusammenhängt. Man denkt doch an das Jahr 1941. Ich stelle einige Überlegungen zur Diskussion und bitte um Kritik.

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Der vorgebliche Spionageballon

Nur Wetterbeobachtung oder Auskundschaften amerikanischer Raketenstellungen? – Wie die USA die Zweifel an ihrer Spionage-Version auszuräumen versuchen – Was dem Ballon-Einsatz sonst noch an Vorteilen zugesprochen wird – Der Colt sitzt nach wie vor locker, und der schöne Ballon ist hin – Die USA inszenieren den Ballon als Spionage-Fall zu Propagandazwecken gegen China – Gehirnwäsche durch Lügen, damit die Menschen den staatlichen Plänen folgen

Da taucht also ein weißer Ballon auf. Ziemlich groß. Demnach deutlich mit bloßem Auge von jedermann zu erkennen, er muss nur hochschauen. Kommen kann der Ballon von überall her. Der Luftraum ist groß, Länder gibt es viele. Gesagt wird uns, der Ballon komme von China, und es sei ein Spionageballon. Natürlich, was denn sonst – wird also sofort geglaubt. So vernehmen wir es aus den USA, so übernehmen es die einschlägigen Medien. Zeitungen wie die FAZ fügen journalistisch korrekt noch hinzu, dass es ein  „mutmaßlicher“ chinesischer Spionageballon sei. Andere Blätter – ich kann nicht alle lesen – vielleicht ebenfalls.

Aber China hat seine Eigentümereigenschaft dann doch schnell eingeräumt, jedenfalls indirekt: Am 8. Februar (Mittwoch) forderte ein chinesischer Diplomat erstmals öffentlich, die Vereinigten Staaten müssten die Trümmerteile zurückgeben. Auch teilte eine Sprecherin des chinesischen  Außenministeriums (laut FAZ vom 9. Februar 2023, Seite 5) mit: „Wir wollen betonen, dass es der Verbesserung des gegenseitigen Vertrauens und der Beziehungen zwischen China und den Vereinigten Staaten nicht förderlich ist, immer wieder die Bedrohung durch China zu übertreiben. Das wird die Vereinigten Staaten auch nicht sicherer machen.“

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„Das Trauerspiel von Afghanistan“

Ballade von Theodor Fontane, 1859

Der Schnee leis stäubend vom Himmel fällt,
Ein Reiter vor Dschellalabad hält,

Die Überreste einer Armee – Gemälde von 1879 der britischen Malerin Elizabeth Butler (Lady Butler)

 „Wer da!“ – „Ein britischer  Reitersmann,
Bringe Botschaft aus Afghanistan.“

Afghanistan! Er sprach es so matt;
Es umdrängt den Reiter die halbe Stadt,
Sir Robert Sale, der Kommandant,
Hebt ihn vom Rosse mit eigener Hand.

Sie führen ins steinerne Wachthaus ihn,
Sie setzen ihn nieder an den Kamin,
Wie wärmt ihn das Feuer, wie labt ihn das Licht,
Er atmet hoch auf und dankt und spricht:

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Ungeschminkt über das, was ist und was kommt

Max Otte über den Weltsystem-Crash – Neuer Kalter Krieg, Spannungen in Asien, Brodeln im Westen, labile Weltwirtschaft – Bröckelnde Nachkriegsordnung, der Aufstieg Chinas, hegemoniale Zyklen, Spielarten der Macht – Herrschaft der Super-Reichen, das Euro-Desaster, die EU in der Zerreißprobe – Das Modell Deutschland war einmal, jetzt läuft der Abstieg – Das Endspiel für die neue Weltordnung – Auswege, zumindest für die mit Vermögen – Eine Buchvorstellung

Ein neues Buch von Max Otte. Wieder geht es um „Crash“, also um Zusammenbruch, um Einsturz. Vor gut dreizehn Jahren lautete Ottes Buch Der Crash kommt, –  ein Bestseller, fast 500 000mal verkauft. Das neue jetzt wartet auf mit dem Titel Weltsystem Crash. In der Einleitung schreibt der Autor, er werde sehr unangenehme Themen ansprechen und sehr unbequeme Erklärungen anbieten. Dabei würden einige Leser sicher denken „Das kann doch nicht wahr sein.“ Doch leider ist an Informationen , Erklärungen oder Botschaften über schlimme Vorgänge, auch Warnungen vor ihnen, weit mehr wahr, als unbescholtene, brave Bürger oft ahnen und sich überhaupt vorstellen können. Viele von ihnen neigen deshalb dazu, nicht wahrhaben zu wollen, was Sachkundige ihnen an möglichen, wahrscheinlichen oder unausweichlichen Schrecklichkeiten auszumalen vermögen. Folglich baut Otte vor: Nicht für alle schreibe er, sondern „für diejenigen, die wirklich nach Erklärungen suchen für das Chaos, das derzeit auf der Welt herrscht, die Bedrohung der Freiheit, den Populismus, den Abstieg der Mittelschicht, die Kriege.“ Mit seinem Buch verspricht er – als Angebot an die Leser –  seine „ungeschminkte Sicht der Dinge“.

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Weltmacht China auf dem Weg zu noch mehr

So sieht es unter anderen die Frankfurter Allgemeine, so sieht es der einstige Brigadegeneral Dieter Farwick, so sehen es andere – Doch ist der Weg zum Aufstieg „mit großen Steinen gepflastert“ – Militärübungen schon in Mittelmeer und Ostsee – Die indirekte Strategie als „neue Seidenstraße“ geschickt verkauft – Die wahren Ziel des Mega-Projekts – Die Sprache einsetzen als Machtinstrument – Aber noch muss China die USA als Militärmacht Nr. 1 akzeptieren

Es ist nicht zu übersehen: Die künftige beherrschende Weltmacht dürfte das aufstrebende China sein. Die wohl meisten Beobachter des Riesenlandes und des globalen Geschehens sehen das nicht anders. Über „Chinas Weg zur Weltherrschaft“ gab es kürzlich auch einen zweiseitigen Beitrag in der Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung von Mit-Herausgeber Holger Steltzner: „Die Chi­ne­sen ver­fol­gen ei­nen stra­te­gi­schen Plan und er­he­ben ei­nen glo­ba­len Macht­an­spruch“, ist dort zu lesen. Und: „Viele im Westen träumen von einer Öffnung Chinas. Doch das ist eine Illusion. Mit totaler Kontrolle beanspruchen die Digitalkommunisten in Peking die Macht über die Privatwirtschaft. …. Nicht nur un­ter Trumps An­hän­gern, son­dern auch un­ter ame­ri­ka­ni­schen In­tel­lek­tu­el­len herrscht die Sor­ge, Chi­na wer­de das ame­ri­ka­ni­sche Zeit­al­ter be­en­den.“ (FAS vom 7. Januar, Seite 19 und 20, online hier).  Mit den globalen Folgen des wirtschaftlichen und politischen Aufstiegs China befasste sich jüngst der einstige Brigadegeneral Dieter Farwick. Der Titel lautet „China zeigt seine Muskeln“.  China will, so Parteichef Xi Jinping, eine Weltmacht „gegen den wachsenden Einfluss des Westens“ werden.

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Wie die USA wurden, was sie sind

Ihre Vormachtstellung anstelle der britischen bescherte ihnen der Erste Weltkrieg – Seit 1919 kaum ein Jahr, in dem die USA irgendwo keinen Krieg geführt haben – Der britische und amerikanische Erwählungsglaube – Das globale Ausgreifen der USA – Was Hannibal für Rom, war Hitler-Deutschland für die Alliierten – Abschied vom Alleinschuld-Dogma – Bröckelnde Macht und die Lebensdauer von Imperien – Das Buch von Menno Aden über das Werden des Imperium Americanum und dessen zwei hundertjährigen Kriege

Großmächte kommen und gehen. Das war in der menschlichen Historie bekanntermaßen schon immer so. Von Dauer ist auf lange Sicht ohnehin nichts – das Gute nicht, das Schlechte nicht. Um das Gute ist es schade, um das Schlechte nicht. Hegemonien fallen meist in beide Kategorien. Was von beidem überwiegt, ist unterschiedlich und pflegt sich über die Zeit zu verändern, aber stets hin zum Schlechten. Das führt zur Schwäche, zum Kränkeln, zum Siechtum, zum Ableben. Werden Hegemonien schwach – und das werden sie immer, auch wenn es sich unterschiedlich hinzieht – treten andere an ihre Stelle. Der Hegemon auf dem Erdball sind derzeit noch die Vereinigten Staaten, die USA, jedenfalls durch ihre militärische Stärke. Als wirtschaftliche und politikbestimmende Weltmacht sind sie auf dem Abstieg. Wer nachrückt, ist vor allem China. Russland versucht, wieder aufzuholen. Aber wie sind die USA geworden, was sie wurden und vorerst noch sind, ihren Zenit aber wohl schon überschritten haben? Nicht über den Untergang, aber über das Werden des Imperium Americanum und seine zwei hundertjährigen Kriege informiert ein Buch. So nämlich lautet der Titel des Buches. Geschrieben hat es der Jurist und mehrfache Buchautor Menno Aden.

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