China

Trumps Eurasien-Strategie

Sie könnte für Europa ein hundertjähriges Geschäft und ein dauerhafter Vorteil für alle werden – Trumps USA brauchen ein politisches Umfeld, das nicht China hilft, sondern entweder neutral bleibt oder den USA zur Seite steht – Die Kriegstreiberei von Macron, Stamer, Merz und von der Leyen gegen Russland sind für Trumps Pläne kontraproduktiv – Trumps USA verlangen von Deutschland und Europa innenpolitischen Frieden statt Aufrüstung gegen Russland für den Ukraine-Krieg – Die deutsche Außenpolitik wird sich verändern müssen

Gastbeitrag von Prof. Dr. Eberhard Hamer

Trump hat unmissverständlich ausgedrückt, dass der Ukraine-Krieg nicht nur überflüssig, sondern auch seinen Plänen schädlich ist. Er hat ganz andere Pläne: Für Trump ist ein militärischer Machtkampf mit China unvermeidlich, wenn die amerikanische Weltvormacht erhalten bleiben soll. Für den unvermeidlichen Endkampf mit China braucht er aber ein Umfeld, welches nicht China hilft, sondern entweder neutral bleibt oder den USA zur Seite steht.

Deshalb ist Trump in den arabischen Staaten, um die finanziell starken Ölländer mit Geschäften an Amerika zu binden und aus ihrer Bindung zum Iran zu lösen, weil er den mit China verbündeten Iran als US-Gegner ausgemacht hat und die Atommacht Iran politisch und notfalls militärisch ausschalten will, bevor er den Konflikt mit China wagt. Ein Krieg zwischen den USA (und natürlich Israel) gegen China ist deshalb nicht mehr ausgeschlossen. Die Vorbereitungen dafür werden systematisch getroffen.

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Der Hegemon USA hungert nach noch mehr

Nicht nur „Make USA great again“, sondern „greater than ever before“ – Der Griff nach Grönland ist kein leeres Gerede von Trump – Ganz schön verrückt, das alles

Der erste Gedanke zu seiner ersten Äußerung in Sachen Grönland: Der spinnt, dieser Trump. Aber nein, tut er nicht. Die USA haben sich im Lauf ihres Bestehens schon etliches Territorium außerhalb ihres Staates einverleibt. Trumps offene Bekundung, den Dänen Grönland abkaufen zu wollen, erstmals bekannt geworden kurz vor Weihnachten 2024*, dann zum Thema geworden im neuen Jahr, reiht sich ein in die Erwerbungen, Aneignungen oder Annexionen fremder Gebiete in früheren Zeiten.** Der anfänglich eher als Wunsch geäußerte Gedanke mutierte im weiteren Verlauf zu einem Verlangen, einer Forderung, einem Drängen, einem Drohen gar mit einer gewaltsamen Annexion. Auch soll es nicht nur Grönland sein, sondern Kanada und die Panama-Kanal-Zone gleich mit. Wenn schon, denn schon. Nicht nur „Make USA great again“, sondern „greater than ever before“. Der Hegemon USA hungert nach noch mehr. Schon 2019 in seiner ersten Amtszeit als Präsident der USA hatte Trump vorgeschlagen, Grönland zu kaufen. Dänemark hatte abgelehnt, was Trump damals veranlasste, einen Besuch in Dänemark abzusagen. Nun, am 20. Januar 2025, hat er seine zweite Amtszeit begonnen – mit einer herausfordernden Rede, sichtbarlich ohne Teleprompter, also frei gehalten, ohne Manuskript, ohne Spickzettel, konzentriert.

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Grönland kaufen?

Hat Dänemark überhaupt ein Verkaufsrecht? – Dänemarks Verkauf der Jungferninseln als Beispiel – Könnte Grönland sogar eigenständig zu den USA wechseln? –  Wie die USA Dänemark vom Trump-Vorhaben ganz ausschließen könnten – Der Grönland-Erwerb für die USA wohl eine wünschenswerte Ergänzung, aber keine erforderliche – Der USA-Wunsch von 1809, sich auch Kanada einzuverleiben – Der USA-Erwerb Grönlands würde das Verhältnis zu Kanada belasten – Ein  USA-Interesse an Grönland, um dort China oder Russland zu verhindern?

Von Prof. Dr. iur. Menno Aden*)

Der von Donald Trump ins Gespräch gebrachte Kauf von Grönland durch die USA hat drei Aspekte: rechtliche, politisch-strategische, wirtschaftliche.

I. R e c h t l i c h: 2009 wurde Grönland von Dänemark eine weitgehende Autonomie gewährt, die Grönland die Kontrolle über nahezu alle Bereiche außer Verteidigung und Außenpolitik übertrug.

Der Autonomiestatus Grönlands stellt Dänemarks Verkaufsrecht infrage

1. Es ist zu prüfen, ob Dänemark die Insel Grönland verkaufen kann: Bis 2009 übte Dänemark die volle Souveränität über Grönland aus. Bis zu diesem Zeitpunkt ist anzunehmen, dass Dänemark völkerrechtlich befugt war, die Souveränität über diesen Teil seines Staatsgebiets an einen anderen Staat zu übertragen. Der Autonomiestatus Grönlands stellt dieses Recht heute in Frage. Es ist, soweit ich weiß, völkerrechtlich nicht geklärt, ab wann eine schrittweise, immer weitere Befugnisse gewährende Autonomie zur (Teil-)Souveränität führt, die den Rest-Souverän hindert, über ihn zu verfügen. Ein historisches Beispiel könnte das folgende sein: 1801 hat der Kaiser des damals noch existierenden Heiligen Römischen Reiches deutscher Nation im Vertrag zu Lunévillle das linke Rheinufer an Frankreich abgetreten. Nach wohl herrschender juristischer Meinung war der Kaiser, obwohl er Oberherr der abgetretenen Gebiete war, zu diesem Akt nicht (mehr) befugt, weil diese Gebiete innerhalb des Reichkörpers teil-souveräne waren.

Ein eigenständiger Wechsel Grönlands zu den USA derzeit nur möglich in Abstimmung mit Dänemark

Allerdings dürfte auch Grönland, trotz seiner weitgehenden Autonomie (noch) nicht befugt sein, sich selbst zu verkaufen beziehungsweise sich einem anderen Staat anzuschließen, solange Dänemark bestimmte völkerrechtlich respektierte Rechte in Bezug auf Grönland hat. Ein Verkauf Grönlands oder ein Wechsel der staatlichen Zugehörigkeit Grönlands wäre daher nur in Abstimmung zwischen Dänemark und Grönland möglich. Die als Kaufpreis in den Raum gestellte Summe von 100 Milliarden wäre daher, sollte es zu einer solchen Transaktion kommen, zwischen Grönland und Dänemark aufzuteilen.

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Warum EU-Zölle auf China-Autos unberechtigt sind

Sie entbehren jeder Grundlage – Deutschland und die EU haben ihren Strom künstlich verteuert, China hat es nicht – Der ganz andere Energie-Mix in China – Das in China kluge Zusammenspiel von Wasserkraft mit Wind- und Solarstrom – Außerdem: Kurze Leitungswege für Grundlast-Strom = geringe Leistungsverluste – Daher: Von staatlichen Subventionen Chinas für seine Autos kann keine Rede sein – Auf EU-Zölle würde China mit Gegenzöllen reagieren mit Nachteilen für den Absatz deutscher Autos in China

Von Prof. Dr. Ing. Hans-Günter Appel*)

Die EU will die Einfuhr von chinesischen Autos mit Zöllen belegen. Ihre Begründung: China subventioniere die Fahrzeuge, um Exportvorteile zu erlangen. In der EU-Kommission fehlt wohl die Kenntnis, dass China mit seiner preiswerten und verlässlichen Energie günstiger Autos bauen kann als im Europa der Klimaretter und Energiewender.

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Womit die USA andere Staaten destabilisieren

Alfred de Zayas: Die einseitigen Zwangsmaßnahmen westlicher Staaten gegen andere Staaten sind illegal. Sie werden bewusst eingesetzt, um Chaos und Krisen herbeizuführen und Regierungen zu stürzen

Selbstherrlich und autoritär verhängen die USA, Kanada, Großbritannien und die Europäische Union einseitige Zwangsmaßnahmen (Unilateral Coercive Measures,  UCM). Sie verhängen sie gegen andere Staaten und treffen damit rund ein Drittel der Weltbevölkerung. Sie versuchen, sie vor allem mit dem Bekämpfen des Terrorismus zu rechtfertigen. Weil die Maßnahmen die Souveränität dieser Staaten angreifen und inkompatibel sind mit der Charta der Vereinten Nationen, sind sie nach Darstellung des Völkerrechtswissenschaftlers Alfred de Zayas illegal (hier).

Doch mit Terrorismus, so de Zayas, habe überhaupt nur ein kleiner Prozentsatz der UCM etwas zu tun. Denn verwendet würden die meisten UCM als Waffe beziehungsweise „Strafe“ gegen solche Staaten, „die nicht das tun, was die USA und die EU befehlen“. Sie würden bewusst eingesetzt, um Staaten zu destabilisieren, Chaos und humanitäre Krisen herbeizuführen, in der Hoffnung, dass die von den UCM betroffenen Regierungen fielen. „Sie sind“, so de Zayas, „Ausdruck des neuen Imperialismus‘ beziehungsweise des Neo-Kolonialismus‘ des 21. Jahrhunderts.“ Die System- und Lücken-Medien des politischen Einheits- und Einseitigkeitsbreis klären darüber nicht so auf, wie es notwendig wäre, billigen und verklären diese Maßnahmen gar oder gehen über sie einfach hinweg.

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Die politische und mediale Verwahrlosung

Das Attentat auf Trump, das Compact-Verbot, der EU-Boykott gegen Ungarn

Was sich Ungarns Orbán so alles erdreistet – Die EU für Frieden, ach, das war einmal – Die europäischen Kriegstreiber und die noch nicht verblödeten Zeitgenossen – Orbán als „Sicherheitsrisiko“ hingestellt – Nicht Orbán ist das Sicherheitsrisiko, sondern die Leyen-Kommission und die maßgeblichen EU-Staaten – Am Sturz von Regierungen arbeiten Oppositionsparteien im Parlament üblicherweise – Der Vorwurf gegen die Faesers unserer Zeit – Eine flammende Verteidigung der Pressefreiheit sieht anders aus – Compact: Wer Frieden fordert, lebt gefährlich – „Hallo, Ihr Zeitungsleute, jetzt müsst Ihr aber wach werden“

Geht es jetzt Schlag auf Schlag? Erst am 14. Juli der Mordversuch an Donald Trump in den USA, dann am 17. Juli der Schlag gegen das Compact-Magazin und die Pressefreit in Deutschland mittels Razzia, Verbot, Beschlagnahmung, Enteignung und 50 Polizisten. Was kommt als nächste Ungeheuerlichkeit? Orbáns Entfernung von der EU-Ratspräsidentschaft, die er seit dem 1. Juli für ein halbes Jahr innehat? Im Gezeter um seine „Friedensmission“ war eine solche Forderung prompt im Gespräch. Und die unsägliche, aber trotzdem jetzt wiedergewählte Kommissionspräsidentin von der Leyen ist schon mal vorgeprescht und hat eilends gegen Ungarn einen diplomatischen Boykott verhängt: An künftigen informellen Ministertreffen unter Ungarns Leitung sollen, o weh, keine EU-Kommissare mehr teilnehmen, sondern nur ranghohe Beamte.

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„Das kann für Deutschland furchtbar werden“

Generalmajor a. D. Gerd Schultze-Rhonhof warnt vor den Eskalationsfolgen des Krieges in der Ukraine für Deutschland – Es gibt genug Warner, die sagen: hört endlich auf mit diesem Krieg – Friedensvertrag ausgearbeitet, der Bundesregierung mehrfach vorgeschlagen, die will aber nicht – Westlicher Sarkasmus gegenüber der Ukraine: Wir liefern die Waffen, und ihr liefert die Leichen

Wie wird sich der Krieg in der Ukraine weiterentwickeln? Könnte auch Deutschland ein Angriffsziel von Russland sein? Mit dieser Frage wird der ehemalige Generalmajor Gerd Schultze-Rhonhof in einem Interview konfrontiert. Der alte General (Jahrgang 1939) antwortet: „Man muss sich überlegen, wie man den Krieg in der Ukraine zuende führt, und deshalb bewundere ich den Fraktionsführer der SPD im Bundestag Mützenich, der sagt, man muss über das Ende nachdenken, man muss Verhältnisse schaffen, dass man überhaupt über ein Ende reden kann. Herr Mützenich ist schwer dafür beschossen und bestraft worden. Was dabei herauskommt, wenn wir nicht an das Ende und nicht an einen Frieden denken, wird furchtbar werden, und das kann für Deutschland furchtbar werden.“ Gesagt hat er das im Interview mit dem Hauptstadtsender TV Berlin Spezial*) zum Thema „Der Krieg in der Ukraine und die Folgen für Deutschland“.

Da bieten sich auch deutsche Ziele an: Ramstein, Wiesbaden

Er sagt weiter: „Stellen Sie sich mal vor, die Ukrainer stehen mit dem Rücken an der Wand, was sie jetzt schon tun, und es zeichnet sich ab, dass sie ganz verlieren. Dann besteht die Gefahr, dass die Nato eingreift. Und wenn die Nato mit voller Wucht eingreift, vor allem mit amerikanischen Kräften, dann besteht auch das Risiko und die Gefahr, dass Russland eines Tages mit dem Rücken zur Wand steht. Und ehe die Russen sich aufgeben, werden Sie die nächste Karte ziehen. Strategische Atomwaffen zwar können sie nicht einsetzen, da kriegen sie die gleiche Münze von Amerika zurückgezahlt. Aber sie könnten taktische Atomwaffen auf Ziele in Europa richten. Und da bieten sich auch deutsche Ziele an, denn die gesamte amerikanische und Nato-Unterstützung für die Ukraine wird von Rammstein und von Wiesbaden aus gelenkt und geliefert. Da kommen die Russen auch drauf, dass das geeignete Atomziele sind. Dann kann ich nur sagen: Gute Nacht, Deutschland.“

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Ein Lehrstück politischer Verlogenheit

Die USA und der China-Taiwan-Konflikt – Amerikas zweierlei Maß für zwei Sezessionen – Für die Mächtigen zählen statt Völkerrecht die eigenen politischen Interessen – Die militärische USA-Präsenz in der Taiwan-Region erinnert an Amerikas Provozieren von Japan 1941 – China geht gegenüber Taiwan so ruppig vor, wie es das von England und USA gelernt hat

Von Dr. iur. Menno Aden*)

Der Taiwan-Konflikt nimmt immer bedrohlichere Züge an. Die Beteiligung der USA daran lässt erneut die Frage aufkommen, welche Rolle dieser Staat, der seit seiner Gründung 1776 praktisch keinen Tag erlebt hat, ohne irgendwo kriegerisch aufzutreten, in der Ukraine-Frage spielt, und insbesondere die Frage, wie der Ukraine-Krieg mit dem Taiwan-Konflikt zusammenhängt. Man denkt doch an das Jahr 1941. Ich stelle einige Überlegungen zur Diskussion und bitte um Kritik.

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Der vorgebliche Spionageballon

Nur Wetterbeobachtung oder Auskundschaften amerikanischer Raketenstellungen? – Wie die USA die Zweifel an ihrer Spionage-Version auszuräumen versuchen – Was dem Ballon-Einsatz sonst noch an Vorteilen zugesprochen wird – Der Colt sitzt nach wie vor locker, und der schöne Ballon ist hin – Die USA inszenieren den Ballon als Spionage-Fall zu Propagandazwecken gegen China – Gehirnwäsche durch Lügen, damit die Menschen den staatlichen Plänen folgen

Da taucht also ein weißer Ballon auf. Ziemlich groß. Demnach deutlich mit bloßem Auge von jedermann zu erkennen, er muss nur hochschauen. Kommen kann der Ballon von überall her. Der Luftraum ist groß, Länder gibt es viele. Gesagt wird uns, der Ballon komme von China, und es sei ein Spionageballon. Natürlich, was denn sonst – wird also sofort geglaubt. So vernehmen wir es aus den USA, so übernehmen es die einschlägigen Medien. Zeitungen wie die FAZ fügen journalistisch korrekt noch hinzu, dass es ein  „mutmaßlicher“ chinesischer Spionageballon sei. Andere Blätter – ich kann nicht alle lesen – vielleicht ebenfalls.

Aber China hat seine Eigentümereigenschaft dann doch schnell eingeräumt, jedenfalls indirekt: Am 8. Februar (Mittwoch) forderte ein chinesischer Diplomat erstmals öffentlich, die Vereinigten Staaten müssten die Trümmerteile zurückgeben. Auch teilte eine Sprecherin des chinesischen  Außenministeriums (laut FAZ vom 9. Februar 2023, Seite 5) mit: „Wir wollen betonen, dass es der Verbesserung des gegenseitigen Vertrauens und der Beziehungen zwischen China und den Vereinigten Staaten nicht förderlich ist, immer wieder die Bedrohung durch China zu übertreiben. Das wird die Vereinigten Staaten auch nicht sicherer machen.“

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„Das Trauerspiel von Afghanistan“

Ballade von Theodor Fontane, 1859

Der Schnee leis stäubend vom Himmel fällt,
Ein Reiter vor Dschellalabad hält,

Die Überreste einer Armee – Gemälde von 1879 der britischen Malerin Elizabeth Butler (Lady Butler)

 „Wer da!“ – „Ein britischer  Reitersmann,
Bringe Botschaft aus Afghanistan.“

Afghanistan! Er sprach es so matt;
Es umdrängt den Reiter die halbe Stadt,
Sir Robert Sale, der Kommandant,
Hebt ihn vom Rosse mit eigener Hand.

Sie führen ins steinerne Wachthaus ihn,
Sie setzen ihn nieder an den Kamin,
Wie wärmt ihn das Feuer, wie labt ihn das Licht,
Er atmet hoch auf und dankt und spricht:

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