Durchlaucht Merkel

Sie verkündet: Die „Bundesnotbremse“ gegen Corona kann jetzt auslaufen – Lockerungen, weil die Bundestagswahl näherrückt? – Die nutzbaren verfassungsrechtlichen Bedenken – Die „Bundesnotbremse“ ist ein unzulässiges Einzelfallgesetz und verstößt gegen das Grundgesetz – Das Bundesverfassungsgericht mit über 200 Beschwerden überschüttet – Das wirklich Furchterregende

Aha, die „Bundesnotbremse“ kann jetzt auslaufen. Das haben unsere Durchlaucht Angela Merkel am 31. Mai in Berlin verkündet.*)  „Jetzt“ heißt aber nicht gleich, nicht sofort, „jetzt“ heißt für die Kanzlerin zum 30.Juni. Also währt diese „Bremse“ gegen das Corona-Virus noch einen ganzen Monat – ob sie wirkt oder nicht, sie währt. Dabei ist sie bis 30. Juni ohnehin befristet und wäre dann sowieso fort, es sei denn … ja, es sei denn, die Maßnahme würde vom Bundestag verlängert. So schoben Durchlaucht denn auch umgehend die Bemerkung nach: „Sollte sich etwas entwickeln durch Mutationen, was wir alle nicht hoffen, dann können wir das jeder­zeit reak­ti­vie­ren.“

Mutationen am laufenden Band und wofür sie sich phantastisch eignen

Ein Segen sind diese Mutationen, natürlich nicht für uns Bürger, aber sehr wohl für totalitär geneigte Politiker, um den Normalbürger gefügig zu halten, um Widerspenstige in den Griff zu kriegen und um aufsässige Demonstrationen im Zaum zu halten oder auch gar nicht erst zuzulassen. Wann immer politisch gewünscht, erscheint, wie aus dem Ärmel gezaubert, eine neue Mutation auf der Bildfläche und muss die Angstmache verlängern helfen – Mutationen am laufenden Band sozusagen. Mutationen gibt es immer und überall. Niemand kann sie verhindern. Sie lassen sich auch schnell mal so behaupten. Und sie eignen sich phantastisch dafür, die mit Corona begründeten Freiheitsbeschränkungen mit einem ständigen Hin und Her zu einem Dauerzustand zu machen, die autoritären Maßnahmen zu verewigen, von denen zu befürchten ist, dass sie abgleiten in ein totalitäres Regime. Initiis obsta, sagt der Lateiner. Wehret den Anfängen, sagt man auf Deutsch.

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Die tapferen Schauspieler

Ihre Satire-Aktion war und ist ein Volltreffer – Was die Anti-Corona-Beschränkungen sind und was nicht – Drei Leserstimmen – Zynismus? Nein – Satire mit Sarkasmus, ja – Das eigentlich Verstörende: der Shitstorm – „Die satirischen Beiträge in die rechte Ecke zu stellen, ist arrogant, selbstgerecht, undemokratisch“ – Was auch bei Covid-19 genügt: Bei Symptomen zum Arzt gehen wie schon immer bei Grippe – Mit den PCR-Tests aufhören, die Lockdown-Anordnungen beenden

Es spricht sich allmählich wohl doch herum: Die staatlichen Anordnungen gegen das Grippevirus Covid-19 mit ihren „Lockdowns“ und jüngst der „Bundesnotbremse“ sind nach sechszehn Monaten Panikmache alles Mögliche: teils skurril, teils widersinnig, teils übergriffig, teils rechtswidrig, teils verfassungswidrig. Nur eines sind sie nicht: weder rational, weder vernünftig, weder notwendig. Immerhin hat die satirische Aktion #allesdichtmachen der 53 Schauspieler (hier) gegen diese Maßnahmen ein breites publizistisches Echo gefunden und ganz schön aufgerüttelt.*)  Sie war und ist ein Volltreffer.

Die erzielte Breitenwirkung

So haben die tapferen Künstler mit ihren bescheidenen, aber gewitzten Mitteln das Beabsichtigte vorerst erreicht: Prompt heulten die Corona-Politiker, ihre anpasserische, kriecherische Gefolgschaft in Wirtschaft und Gesellschaft samt Mainstream-Medien auf wie getroffene Hunde und geiferten, bis sie merkten, dass sie überzogen hatten. Denn bei sehr vielen Menschen löste die Aktion ein zustimmendes Echo aus (siehe zum Beispiel hier) und führte zu einem Aufatmen. Die kritische Diskussion erreichte Breitenwirkung, weil Medien-und Politikschaffende prompt über die Aktion herfielen. Nun fühlten sich viele andere Kritiker der Staatseingriffe zu Äußerungen ebenfalls ermutigt. Nun wurde öffentlich auch auf die Gegner des Freiheitsentzugs eingegangen. Nun kamen diese selbst stärker als zuvor zu Wort. Nun fühlten sich Zeitungen gezwungen, Leserstimmen zu veröffentlichen, die den Schauspielern beisprangen. Hier zwei Beispiele.

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Dieses Land braucht einen Kurswechsel

Der Verfassungsschutz will (und soll) die AfD zum „Verdachtsfall“ erklären – Damit soll sie gleichsam als gemeingefährlich und unwählbar hingestellt werden – Die Verdachtsfall-Diffamierung: abwegig, absurd, niederträchtig, politisch-kriminell – Beatrix von Storch im Video: Ein Anschlag politischer Willkür – Meuthen kündigt eine Verfassungsschutzklage an

Hat funktioniert.                                          Karikatur: Marian Kaminsky

Das Bundes­amt für Verfas­sungs­schutz will (und soll) die AfD zum „Verdachtsfall“ erklären. Diese Erklärung stehe unmittelbar bevor, hat die FAZ berichtet (Ausgabe vom 20. Januar, Seite 1 und 4 sowie hier und hier). Dann darf diese Behörde die ganze Par­tei mit nach­rich­ten­dienst­li­chen Mitteln beob­ach­ten, ihre Mitglie­der obser­vieren, abhören und Verbindungsleute (V-Leute) in ihren Reihen einsetzen. Mit dieser Maßnahme soll die AfD gleichsam als gemeingefährlich und unwählbar hingestellt werden. Sie soll schreckhaften bürgerlichen Wählern, die mit Merkel, der SPD und FDP unzufrieden sind, Angst einjagen und sie von der AfD abschrecken. Seit die Regierung Merkel (formal: Horst Seehofer als Innenminister) Hans-Georg Maaßen, der seit 2012 als Verfassungsschutzpräsident amtierte, 2018 abservierte und an seine Stelle den politisch willfährigen Thomas Haldenwang setzte, ist dieses Amt umgehend parteipolitisch instrumentalisiert worden.

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„Die ersehnte Ruhe in der Freizeit …

… hat ihre Tücken. Man könnte zum Nachdenken kommen“ 

Ja, das könnte man. Viele sollten es auch. Mögen diese Tücken bei ihnen doch bitte zum Nachdenken führen über die Euro-Währungsunion, die Euro-Rettung, die EU und den Brexit, die Klimaschutzpolitik, den Strom aus Windkraft und Sonnenschein, den Corona-Wahn, den Gender-Unfug, das Einschleusen von Menschen aus Schwarzafrika und von Muslimen aus islamischen Ländern, über die schleichende Islamisierung, die Clan-Bildung, die zunehmende Kriminalität, die Verteufelung der AfD, die Neue Weltordnung (NWO), den Great Reset, die Große Transformation, die zunehmende staatliche Überwachung, die höchstgefährdete Freiheit und über die schlimmen Folgen aus alldem. Die Aufzählung ist nicht vollständig. Möge es auch ein Nachdenken sein, das alternative Informationsquellen einbezieht, das tief genug geht, weit genug reicht,  haften bleibt und endlich zu breitem Widerstand führt .

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Runter mit der Maske

Auf jeden Fall für Grundschüler – Viele Argumente liefert Professor Kuhbandner und appelliert dringend gegen die Maskenpflicht – Warnung an die verantwortlichen Politiker – Musikalische Aufforderung an die Corona-Politiker mit flottem Song aus Bayern: Bitte geht – Wirksamkeit des Lockdown wissenschaftlich nicht bewiesen – Die unsichtbare andere Maske der Politiker – vor allem die muss herunter – Die ganz anderen Beweggründe hinter der vorgespiegelten Besorgnis um die Gesundheit – Die Planspiele mit der Pandemie laufen schon seit zwanzig Jahren – Die „Corona-Pandemie“ als Testfall und Probegalopp – Es droht massiver Raub der Freiheit

Ohne Maske? Das geht gaaaar nicht. Foto: kpk.

Der Alltag hat uns wieder. Also auch der politische Alltag. Vor allem der mit dem ganzen politischen Corona-Klimbim. Pardon, nicht Klimbim, sondern mit dem erzeugten Wahn, der geschürten Angst und dem schikanösem totalitärem Politiker-Gebaren, in dem sich diese Typen offenkundig zu sehr gefallen. Da hört der Humor dann doch auf – abgesehen natürlich von Karikaturen. Das Impfen gegen Covid-19 ist seit Weihnachten 2020 angelaufen. Die Maskerade mit der „Mund-Nasen-Bedeckung“ geht im neuen Jahr weiter. Deren Ende ist nach mannigfacher politischer Bekundung nicht absehbar. Auch schon in Österreich hat dort der Gesundheitsminister Rudolf Anschober von den Grünen kurz vor Neujahr geäußert, die Corona-Maßnahmen könnten noch bis Ende 2021 dauern. Doch fällt in dieser Zeit der umfassenden Verrücktheit wenigstens eine Politikerin auch einmal positiv auf, jedenfalls ein bisschen. Es ist die Kultus­mi­nis­te­rin von Baden-Würt­tem­berg, Susan­ne Eisen­mann (CDU).

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Das große Impfen

Der Impfstoff ist nun endlich da, jetzt wird er verpasst what ever it takes – Wenn da nicht die Verweigerer wären – Das ist die Stunde der Zwangsbeglücker – Um den Widerstand der Impfverweigerer zu brechen, lässt sich so manches ausmalen – Die möglichen Folgen überstürzter Impfstoff-Entwicklung – Die Nebenwirkungen – Nicht viel Vertrauenerweckendes – Impfen muss nach Verhältnismäßigkeit und Vernunft freiwillig sein – Weihnachten im Wahn

Ansteckungsgefahr
Karikatur: Petar Pismestrovic

„Die größte Impfkampagne aller Zeiten startet“, erfuhren FAZ-Leser aus ihrem Blatt am 7. Dezember auf Seite 10. Im Kampf gegen die Corona-Pandemie beginne auch in Europa eine entscheidende Phase. Die Kampagne läuft in allen Blättern und in Funk und Fernsehen auf allen Kanälen. Die Medien verbreiten die Kunde vom Impfstoff wie eine Botschaft des Heils. Die Mächtigen unserer Zeit haben ganze Arbeit geleistet: die Impfstoffhersteller ein Meisterwerk geplanter Bedarfsweckung geliefert, die politische Führung ein Meisterwerk für ihre Machtausweitung, die Medien eines der Massenbeeinflussung. Der Verdacht liegt auf der Hand: Zu viele, im Mainstream durchweg unterdrückte Tatsachen deuten darauf hin, dass die „Corona-Pandemie“ für die Genannten eine feine Sache ist, wohl gar eine Corona-Verschwörung, eine „Plandemie“.

Herr im Himmel, eine Verschwörung! Lächerlich, einfach lächerlich. Die Verschwörungstheoretiker scheuen doch wirklich vor nichts zurück. Aber wie dem auch sei, jeder mag glauben, was er will, der Impfstoff ist nun endlich da, und nicht nur einer, somit wird jetzt geimpft what ever it takes. Den darob Beseelten quillt die Erleichterung aus allen Poren.

Doch ach, nicht alle stimmen in den Jubel ein. Es gibt Gegenwehr von Leuten, die sich dem Impfen verweigern. Das geht natürlich gaaar nicht. Prompt melden sich die Zwangsbeglücker zu Wort. Den Impfgegnern soll der Widerstand vergehen. Der Online-Informationsdienst MMNews konstatiert: „Man braucht keinen Wahrsager zu bemühen, um vorauszusehen, dass das politisch-mediale Establishment seine gesamte Propagandamaschine inklusive ‚nudging‘ und ‚framing‘ und was es sonst noch an Psycho-Tricks gibt, auffahren wird, um möglichst viele Bürger dazu zu bewegen, sich gegen das Corona-Virus impfen zu lassen.“ (hier). Um den Widerstand zu brechen, kann man sich so manches Abgefeimte ausmalen.

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Nicht noch einmal ein Ermächtigungsgesetz

Die Gefahr der Grundrechte-Einschränkung nach Gutdünken – Gefährdet ist selbst das Recht auf körperliche Unversehrtheit Was zu tun ist, um einen Missbrauch auszuschließen – Beschränkungen nur kurzfristig, nur klar definiert und mit fallweiser Zustimmung des  Parlaments – Drei Aufrufe: Unsere Freiheit und unsere Grundrechte zu verteidigen – Das  3. Infektionsschutzgesetz nur mit Grundgesetzänderung und Zwei-Drittel-Mehrheit

Ein Ermächtigungsgesetz haben wir in Deutschland schon einmal erlebt. Seine Folgen waren schlimme und entsetzliche Erlebnisse. Jetzt droht ein Gesetz, das einem solchen Gesetz sehr nahekommt. Es ist das Dritte Gesetz zum Schutz der Bevölkerung bei einer epidemischen Lage von nationaler Tragweite. Sein Titel klingt vertrauenserweckend und harmlos. Damit es noch harmloser klingt, läuft es auch unter der Kurzbezeichnung „Bevölkerungsschutzgesetz“.

Was ist daran schlimm? Ist es nicht fürsorglich und notwendig, uns vor einer solchen Epidemie zu schützen. Nein, ist es nicht. Es gibt der Bundesregierung freie Hand, unsere Grundrechte umfassend und nachhaltig zu beschneiden. Der Gesetzentwurf*), eingebracht von den Regierungsparteien CDU/CSU und SPD, stellt nicht sicher, dass die staatliche Führung das Ausrufen solcher Epi- oder Pandemien zum Aushöhlen von Grundrechten missbrauchen kann.

Ein Missbrauch findet doch sogar jetzt schon statt, bisher sogar weitgehend am Parlament vorbei. Erste Gerichtsentscheidungen haben Teile der Beschränkungsmaßnahmen als verfassungswidrig  bereits verworfen. Der Entwurf in der vorliegenden Fassung, eingebracht am 3. November, darf nicht Gesetz werden. Das aber soll  in aller Eile noch in diesem Monat geschehen, möglicherweise schon am 18. November. Der Widerstand dagegen ist dringlich. Schließen auch Sie sich den drei Aufrufen an, die gerade kursieren. Diese Aufrufe sind organisiert auf den Online-Plattformen CitizenGo, PatriotPetition und OpenPetition. Unterzeichnen können Sie diese hier, hier und/oder hier.

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Die sensiblen Ostdeutschen

Sie haben für sozialistische und totalitäre Entwicklungen in der Politik ein zusätzliches Gespür – Das unterscheidet sie von den Westdeutschen – Die Anti-Corona-Maßnahmen von Bund und Ländern sind dafür ein Beispiel – Im Westen blinde Bereitschaft zum Gehorsam, im Osten Verweigerung – Im Westen wird noch bereitwillig mitgemacht, im Osten wird durchschaut, was sinnlos ist – Das Auffordern zum Denunzieren erinnert dort an die DDR – Was sich Westdeutsche einfach nicht vorstellen können

Sie werden Ostdeutsche genannt, weil sie nach dem zweiten Weltkrieg östlich der einstigen innerdeutschen Grenze gelebt haben, in der einstigen DDR. Dabei sind zumindest die Menschen in Mecklenburg-Vorpommern und Brandenburg in Wirklichkeit Norddeutsche und die in Sachsen-Anhalt, Thüringen und Sachsen Mitteldeutsche. Als wirklich Ostdeutsche wären dagegen jene von östlich der Oder-Neiße-Linie zu bezeichnen, also die Hinterpommern und Ostpreußen, die von dort geflüchtet oder vertrieben worden sind. Aber auch sie aus und in diesem einstigen Teil Deutschlands sind insofern Norddeutsche, als ihre ehemalige Heimat nördlich von Mittel- und Süddeutschland liegt. Doch die Bezeichnung der Deutschen innerhalb der einstigen DDR als „Ostdeutsche“ hat sich eingebürgert, also belassen wir es dabei. Der langen Vorrede kurzer Sinn: Diese Ostdeutschen sind – nicht nur nach meiner Wahrnehmung – für politisch gefährliches Geschehen sensibler als Westdeutsche.

Ein zusätzliches Gespür

Durch ihre Erfahrungen mit 45 Jahren sozialistisch-kommunistischer Diktatur haben sie ein zusätzliches Gespür dafür, wenn der Staat sozialistische, autoritäre und totalitäre Züge annimmt und in Formen abzudriften droht, die zu einer neuen Diktatur führen. Das ist jetzt bei den staatlichen Anordnungen der Fall, mit denen Bundesregierung und Länderregierungen das Coronavirus Covid-19 zu bekämpfen vorgeben. Eine „Westdeutsche“, die jetzt in „Ostdeutschland“ lebt und die ich gut kenne, hat sich darüber Gedanken gemacht, möchte aber nicht, dass ich ihren Namen nenne, weil sie Nachteile für ihren Mann befürchtet. Das ist zu respektieren. Im Folgenden gebe ich im  Wortlaut wieder, was sie geschrieben hat, ergänzt nur durch von mir eingefügte Zwischenüberschriften.

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Eine Warnung aus dem Bundestag (2)

Mit Angstmache bewirken Medien, dass Bürger Veränderungen entgegen ihren eigentlichen Interessen zustimmen – Deren Idealismus und guter Wille werden instrumentalisiert, Freiheitsverlust und Machtkonzentration sind die Folge – Die professionelle Meinungsmanipulation in allen Leitmedien durch Ablenken von wichtigen Ereignis-Hintergründen – Die manipulativ eingesetzte Macht der Bilder – Die trübe Rolle von Wikipedia als Pranger für Personen außerhalb des Mainstream –– Das willkürliche Löschen auf großen Online-Plattformen als vorgeblicher „Schutz vor Desinformation“ – Das Duckmäusertum in Bundestag und Ministerien – Die Warnungen ranghöchster Kirchenvertreter vor dem Ernst der Lage – Die wirkungslose Pflicht zum Tragen einer Maske, wenn sie nicht schützen kann – Übergehen zu einen nüchternen Umgang mit der Pandemie, Normalität herstellen – Erkennen, wer diese Krise instrumentalisiert

Den folgenden zweiten Teil dieser Warnung habe ich wie den ersten (hier) dem Web-Portal Peds Ansichten übernommen. Einleitend heißt es dort: „Ein parlamentarischer Berater des Deutschen Bundestages sucht mit einer Botschaft — aber im Schutz der Anonymität — die Öffentlichkeit. Eindringlich warnt er vor einem bereits vonstatten gehenden Umbau des demokratischen Rechtsstaates hin zu einer von Technokraten und Wirtschaftseliten gesteuerten Diktatur. Und er weist auf die verhängnisvolle Rolle der Medien hin.“

Im Vorwort zu dieser Botschaft schreibt Ped unter anderem: „Im ersten Teil hatte(n) der (oder die) Verfasser auf den Einfluss verschiedener, global operierender Machtgruppen auf die Politik von Nationalstaaten aufmerksam gemacht. … Es wurde zudem auf die wachsende Einflussnahme von Digitalkonzernen und Finanzindustrie hingewiesen und vor der Gefahr einer Durchsetzung durch diese Institutionen gewarnt, was in zentralistisch verwaltete und technokratisch geführte, Diktaturen vergleichbaren Staatsgebilden zu führen droht. Nach Ansicht des/der Verfasser befinden wir uns bereits mitten in einem solchen Prozess (p1). Teil 2 des Briefes wird erneut jene enttäuschen, die sich eine Veröffentlichung delikater Einzelheiten, einschließlich persönlicher Interna aus dem Bundestagsgeschäft erhoffen. Vielmehr beleuchtet dieser die Rolle der Medien innerhalb der derzeit stattfindenden politischen Umwälzungen und wendet sich nachfolgend nochmals direkt an die Bevölkerung.“

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Eine Warnung aus dem Bundestag

Sicherheit, Freiheit und Wohlstand sind akut gefährdet, Corona wird für fremde Ziele missbraucht – Gezieltes Ablenken von weitreichenden politischen und wirtschaftlichen Veränderungen – Durch Angst sollen die Bürger auf Dauer Einschränkungen gegen ihre Interessen hinnehmen, aber die eigentlichen Ziele werden ihnen verschwiegen – Angestrebt ist eine Zentralisierung der politischen Macht in überstaatlichen Institutionen wie UN, EU, IWF und ganz neuen supranationalen Organen, um nationale Parlamente auszuhebeln – Weiter ist gewollt: Mittelstand verdrängen, Corona als Krise in die Länge ziehen, Rebellion von Mittelstand und Bürgern durch Täuschung verhindern – Es droht eine totalitäre Kontrolle der gesamten Bevölkerung

Den folgenden Text und Brief habe ich mit Genehmigung vom Web-Portal Peds Ansichten übernommen. Einleitend heißt es dort: „Ein parlamentarischer Berater des Deutschen Bundestages sucht mit einer Botschaft — aber im Schutz der Anonymität — die Öffentlichkeit. Eindringlich warnt er vor einem bereits vonstatten gehenden Umbau des demokratischen Rechtsstaates hin zu einer von Technokraten und Wirtschaftseliten gesteuerten Diktatur.“ Im Vorwort zu dieser Botschaft schreibt Ped unter anderem:

„Einem Großteil der Gesellschaft ist in keiner Weise bewusst, in welchem Ausmaß seit geraumer Zeit — spätestens jedoch seit dem ‚Ausbruch‘ der ‚Coronakrise‘ — das Rechtssystem, Gewaltenteilung, Kontrolle der Macht, und damit verbunden essenziell im Grundgesetz der Bundesrepublik verankerte Freiheitsrechte der Menschen systematisch geschleift werden. Wie in dunkelsten Zeiten deutscher Geschichte haben Demagogen das Heft der Meinungshoheit in die Hand genommen. Millionen Menschen folgen willig deren Botschaften oder unterwerfen sich aus Angst oder/und Opportunismus den ‚Sachzwängen‘. In dieser Situation offenbart sich der Deutsche Bundestag als zahnloser Tiger, ja mehr noch als Totalausfall im Sinne eines Hüters der Demokratie und des Rechtsstaates (p1). Andererseits gibt es auf Seiten der Parlamentarier wie auch der Bürokratie innerhalb der Machtstrukturen Menschen, die — geplagt von ihrem Gewissen — nicht schweigen wollen. Ihnen und ihrem Mut sollte unsere Unterstützung und Wertschätzung zuteilwerden.“

„Der im Folgenden veröffentlichte Brief wurde mir anonym zugestellt.  … Die Authentizität der Beteiligten anhand der mir zur Verfügung stehenden Daten beabsichtige ich nicht zu prüfen — eben weil das von den Betreffenden nicht gewollt ist (a1). Nun stellt sich möglicherweise die Frage, ob ich nicht allzu leichtfertig das Risiko eingehe, einer Fälschung aufzusitzen. Die Antwort darauf lautet aus meiner Sicht: Ja und Nein. Natürlich kann dieser Bundestagsmitarbeiter — nicht zu verwechseln mit Bundestagsabgeordneter — rein fiktiv sein. Wir erfahren von ihm auch kaum Interna aus den Bundestagsreihen, sondern er entwirft ein großes Bild der Politik. Was sich jedoch authentisch anfühlt, sind die Inhalte und die Art und Weise ihrer Vermittlung durch diese(n) Menschen.“

Soweit der Ped-Einleitungstext. Ich gebe den Brief im Wortlaut wieder, habe mir aber erlaubt, wie  bei mir üblich, jeden Absatz mit einer Zwischenüberschrift zu versehen. Das erleichtert das Lesen auch langer Texte und macht es bei knapper Zeit möglich, ihn inhaltlich auch kurz zu überfliegen. Der Brief lautet:

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